Aktuelles
  • Hallo Neuanmeldung und User mit 0 Beiträgen bisher (Frischling)
    Denk daran: Bevor du das PSW-Forum in vollen Umfang nutzen kannst, stell dich kurz im gleichnamigen Unterforum vor: »Stell dich kurz vor«. Zum Beispiel kannst du dort schreiben, wie dein Politikinteresse geweckt wurde, ob du dich anderweitig engagierst, oder ob du Pläne dafür hast. Poste bitte keine sensiblen Daten wie Namen, Adressen oder Ähnliches. Bis gleich!

Erneuter Verfassungsbruch des Merkel-Regimes

PSW - Foristen die dieses Thema gelesen haben: » 1 «  

Roquette

Unser Land zuerst
Registriert
22 Apr 2019
Zuletzt online:
Beiträge
9.111
Punkte Reaktionen
11.001
Punkte
38.820
Geschlecht
--
Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestags kam jedoch in einem Gutachten, das der NZZ vorliegt, zu der Ansicht, dass das beschlossene, aber noch nicht in Kraft getretene Gesetz „Gesetz zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität“ verfassungswidrig ist.

Soviele Juristen, soviele "Fachleute" und deren wissenschaftliche mItarbeiter müssen ihre chefs belehren, dass sie rechtswidrig handeln?

Nur die AfD stimmte gegen dieses Gesetz im Bundestag. Wer immer noch Altparteien wählt, wählt Rechtsbruch.

https://www.nzz.ch/international/anti-hass-gesetz-koennte-verfassungswidrig-sein-ld.1577169

https://www.tichyseinblick.de/daili...der-bundesjustizministerin-verfassungswidrig/

https://www.journalistenwatch.com/2020/09/18/weidel-bundesregierung-grundgesetz/
 
Zuletzt bearbeitet:

Debitist

Deutscher Bundeskanzler
Registriert
2 Feb 2017
Zuletzt online:
Beiträge
7.827
Punkte Reaktionen
1.840
Punkte
48.720
Geschlecht
--
Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestags kam jedoch in einem Gutachten, das der NZZ vorliegt, zu der Ansicht, dass das beschlossene, aber noch nicht in Kraft getretene Gesetz „Gesetz zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität“ verfassungswidrig ist.

Soviele Juristen, soviele "Fachleute" und deren wissenschaftliche mItarbeiter müssen ihre chefs belehren, dass sie rechtswidrig handeln?

Nur die AfD stimmte gegen dieses Gesetz im Bundestag. Wer immer noch Altparteien wählt, wählt Rechtsbruch.

https://www.nzz.ch/international/anti-hass-gesetz-koennte-verfassungswidrig-sein-ld.1577169

https://www.journalistenwatch.com/2020/09/18/weidel-bundesregierung-grundgesetz/

Nun ja, der Quittungsblock ist noch nicht dick genug.

Und unter uns Xangsbrüdern, den Meisten geht es noch nicht dreckig genug.

Die Fallhöhe ist noch nicht vollständig austariert...


Feix
Debi
 

New York

Deutscher Bundespräsident
Registriert
23 Feb 2014
Zuletzt online:
Beiträge
10.514
Punkte Reaktionen
2.409
Punkte
64.820
Geschlecht
Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestags kam jedoch in einem Gutachten, das der NZZ vorliegt, zu der Ansicht, dass das beschlossene, aber noch nicht in Kraft getretene Gesetz „Gesetz zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität“ verfassungswidrig ist.

Soviele Juristen, soviele "Fachleute" und deren wissenschaftliche mItarbeiter müssen ihre chefs belehren, dass sie rechtswidrig handeln?

Nur die AfD stimmte gegen dieses Gesetz im Bundestag. Wer immer noch Altparteien wählt, wählt Rechtsbruch.

https://www.nzz.ch/international/anti-hass-gesetz-koennte-verfassungswidrig-sein-ld.1577169

https://www.tichyseinblick.de/daili...der-bundesjustizministerin-verfassungswidrig/

https://www.journalistenwatch.com/2020/09/18/weidel-bundesregierung-grundgesetz/

Ist die Etablierung dieses Heimtücke Gesetzes nicht strafbar? Sind wir wieder soweit?

BG, New York
 
Registriert
28 Dez 2015
Zuletzt online:
Beiträge
40.910
Punkte Reaktionen
15.340
Punkte
132.042
Geschlecht
Wer jetzt noch nicht begriffen hat, dass die brd ein wirklich hinterhältiges Staatswesen hat, dem reichlich hinterhältige Personen folgen, wird wohl niemals Zusammenhänge begreifen.
 

zebra

Deutscher Bundespräsident
Registriert
8 Mrz 2017
Zuletzt online:
Beiträge
13.593
Punkte Reaktionen
12.170
Punkte
76.820
Geschlecht
den Altparteien geht es nur um Machterhalt mit ALLEN Mitteln,
die gehen über Gesetze und Leichen, zu schön sind die Pöstchen ...
und vor allem die Verträge mit der Mafia sind wohl noch zu erfüllen.
Nazikeule, Medien aufkaufen und lenken, Gesetze zu Parteizwecke missbrauchen ...
Demokratische Wahlen einfach mal für Ungültig erklären ...:giggle:


wer die Altparteien noch wählt ist komplett Irre ...
 

Debitist

Deutscher Bundeskanzler
Registriert
2 Feb 2017
Zuletzt online:
Beiträge
7.827
Punkte Reaktionen
1.840
Punkte
48.720
Geschlecht
--
Weil ich nicht weiß, wo ich sonst eine diesbezügliche Frage stellen kann:

Hat hier jemand eine Ahnung, wie man eine Bordmail oder private Nachricht an die Moderation senden kann?

Habe in der Hilfe nichts gefunden.

LG
Debitist
 
Registriert
10 Sep 2015
Zuletzt online:
Beiträge
10.359
Punkte Reaktionen
2.792
Punkte
63.820
Geschlecht
--
Wer wirklich > denkt <

das die dem VOLK bekannte > VERFASSUNG < - unter der staatlichen DIKTATUR eine berücksichtigende Anwendung findet -

stellt sich damit nur ein eigenes Zeugnis seiner Dummheit und Unwissenheit aus !
 

Debitist

Deutscher Bundeskanzler
Registriert
2 Feb 2017
Zuletzt online:
Beiträge
7.827
Punkte Reaktionen
1.840
Punkte
48.720
Geschlecht
--
Wer wirklich > denkt <

das die dem VOLK bekannte > VERFASSUNG < - unter der staatlichen DIKTATUR eine berücksichtigende Anwendung findet -

stellt sich damit nur ein eigenes Zeugnis seiner Dummheit und Unwissenheit aus !

Nicht so aggressiv.

Bedenke, wie es bei Dir selbst gelaufen ist, vermutlich wie bei den Meisten:

Du hast die ganzen Lügenmärchen von Kindheit über Schule usw. durchlaufen.

Ab welchem Alter hast Du selbstständig nachgedacht?

(Ich meine, das "betreute Denken" abgeschüttelt?)


Du solltest nicht Jeden und Alles über den gleichen Kamm scheren.

Manche kapieren es nie, Manche sind aus reinen Altersgründen noch nicht so weit...

Ist natürlich net Jedermanns Sache, die Leute dort abzuholen, wo sie gerade stehen.

Andererseits verstehe ich Dich auch.

Sehe Deinen Beitrag als temporäres entlastendes Fluchen, kommt bei mir auch öfters vor...
(Zumal Du ja niemandem speziell geantwortet hast, sondern einfach so...)

Schmunzel (auch über mich selbst)
Debitist
 
Zuletzt bearbeitet:

Schulz

Kann Idioten und permanent Sture nicht leiden.
Registriert
10 Jul 2014
Zuletzt online:
Beiträge
20.172
Punkte Reaktionen
1.146
Punkte
48.820
Geschlecht
--

Debitist

Deutscher Bundeskanzler
Registriert
2 Feb 2017
Zuletzt online:
Beiträge
7.827
Punkte Reaktionen
1.840
Punkte
48.720
Geschlecht
--
Zuletzt bearbeitet:

gert friedrich

Deutscher Bundespräsident
Registriert
19 Aug 2014
Zuletzt online:
Beiträge
20.979
Punkte Reaktionen
8.738
Punkte
50.820
Weil ich nicht weiß, wo ich sonst eine diesbezügliche Frage stellen kann:

Hat hier jemand eine Ahnung, wie man eine Bordmail oder private Nachricht an die Moderation senden kann?

Habe in der Hilfe nichts gefunden.

LG
Debitist

Wenn Du auf der Startseite des PSW ganz nach unten scrollst, siehst Du eine blaue Leiste.Da klickst Du rechts auf"Kontakt". :coffee:
 

Debitist

Deutscher Bundeskanzler
Registriert
2 Feb 2017
Zuletzt online:
Beiträge
7.827
Punkte Reaktionen
1.840
Punkte
48.720
Geschlecht
--
Wenn Du auf der Startseite des PSW ganz nach unten scrollst, siehst Du eine blaue Leiste.Da klickst Du rechts auf"Kontakt". :coffee:

Das ist ja das Problem, bei wessen Lösung Du mir geholfen hast.


Wir haben unterschiedliche "Standard-Antworten", vermuten aber die nicht gestellte präzise Frage des Anderen.



Der Schlüssel für den Panzerschrank liegt im Panzerschrank...feix.




Du hast Dich über die Zeitdiebe erhoben.



Erklärung:


Ich war überfordert, habe einfach in Worte gefasst: Wo?


Du hast die Intension erfasst, hast geantwortet:


Da!





Hätte ich mich durchklicken müssen, ich hätte die gesamte Website durchsuchen müssen.

Und ob ich nach Stunden das richtige gefunden hätte, wäre für Andere noch fraglich.



Aber machen wir (für Dich als Fortgeschritten in meiner Dummheit noch einen weiteren Fragenkatalog auf:


(Is jetzt nur der Vollkommenheit geschuldet, mehr zum Thema und weniger zu Deiner (Mir lieb gewonnenen Person):


(Musst dazu wissen:

Ein Klick auf Deinen Link hat personenabhängig unterschiedliche Reaktionen zur Folge.


Dein Vorschlag mag bei Dir zu gewissen Reaktionen führen, das kann aber auch ganz anders ausgehen.)


Bei mir sündhaft einfach (persönliche Einstellungen) erklärbar, Antwort nach Deinem vorgeschlagenem Klick:


Systemantwort


Die E-Mail-Funktionen des Forums sind nicht aktiviert.


Neu Nachdenken?
Debi


Danke, ohne Dich wäre ich net so intensiv gekommen
 

gert friedrich

Deutscher Bundespräsident
Registriert
19 Aug 2014
Zuletzt online:
Beiträge
20.979
Punkte Reaktionen
8.738
Punkte
50.820
Das ist ja das Problem, bei wessen Lösung Du mir geholfen hast.


Wir haben unterschiedliche "Standard-Antworten", vermuten aber die nicht gestellte präzise Frage des Anderen.



Der Schlüssel für den Panzerschrank liegt im Panzerschrank...feix.




Du hast Dich über die Zeitdiebe erhoben.



Erklärung:


Ich war überfordert, habe einfach in Worte gefasst: Wo?


Du hast die Intension erfasst, hast geantwortet:


Da!





Hätte ich mich durchklicken müssen, ich hätte die gesamte Website durchsuchen müssen.

Und ob ich nach Stunden das richtige gefunden hätte, wäre für Andere noch fraglich.



Aber machen wir (für Dich als Fortgeschritten in meiner Dummheit noch einen weiteren Fragenkatalog auf:


(Is jetzt nur der Vollkommenheit geschuldet, mehr zum Thema und weniger zu Deiner (Mir lieb gewonnenen Person):


(Musst dazu wissen:

Ein Klick auf Deinen Link hat personenabhängig unterschiedliche Reaktionen zur Folge.


Dein Vorschlag mag bei Dir zu gewissen Reaktionen führen, das kann aber auch ganz anders ausgehen.)


Bei mir sündhaft einfach (persönliche Einstellungen) erklärbar, Antwort nach Deinem vorgeschlagenem Klick:


Systemantwort


Die E-Mail-Funktionen des Forums sind nicht aktiviert.


Neu Nachdenken?
Debi


Danke, ohne Dich wäre ich net so intensiv gekommen

Das mit "nicht aktiviert" ist mir neu, da ich selten mit den Betreibern korrespondiere.Ansonsten ist in der blauen Leiste noch ein Impressum...drauf klicken und eine Postfachadresse erscheint.:coffee:
 

Debitist

Deutscher Bundeskanzler
Registriert
2 Feb 2017
Zuletzt online:
Beiträge
7.827
Punkte Reaktionen
1.840
Punkte
48.720
Geschlecht
--
Das mit "nicht aktiviert" ist mir neu, da ich selten mit den Betreibern korrespondiere.Ansonsten ist in der blauen Leiste noch ein Impressum...drauf klicken und eine Postfachadresse erscheint.:coffee:

Eben.

Der Punkt ist, wenn man von Beginn an heran geht:

Man muss sich erst durch 300 Ereignisse durchklicken.

Absoluter Zeitdiebstahl.

Ab Punkt 300 schieß mich tot wird (vlt?) Die Frage beantwortet.


Die Lebenserfahrung von [MENTION=2053]Schulz[/MENTION] hat mir den Weg abgekürzt.

So gesehen, nimm die bisherigen Aussagen in Deinen Warenkorb.

Wenn da noch Platz ist.

(Ich bemühe mich immer öfter, Ballst abzuwerfen. Die Misserfolge quadrieren sich.)


Vlt. kannst Du das im zukünftigen Leben irgend wann brauchen.

Und frag mich net, ob.


Ich mach jetzt Pause.

Und reiß mir net den Kopf ab.


LG
Debitist
 
G

Gelöschtes Mitglied 3961

Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestags kam jedoch in einem Gutachten, das der NZZ vorliegt, zu der Ansicht, dass das beschlossene, aber noch nicht in Kraft getretene Gesetz „Gesetz zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität“ verfassungswidrig ist.

Soviele Juristen, soviele "Fachleute" und deren wissenschaftliche mItarbeiter müssen ihre chefs belehren, dass sie rechtswidrig handeln?

Nur die AfD stimmte gegen dieses Gesetz im Bundestag. Wer immer noch Altparteien wählt, wählt Rechtsbruch.

https://www.nzz.ch/international/anti-hass-gesetz-koennte-verfassungswidrig-sein-ld.1577169

https://www.tichyseinblick.de/daili...der-bundesjustizministerin-verfassungswidrig/

https://www.journalistenwatch.com/2020/09/18/weidel-bundesregierung-grundgesetz/

LEIDER:
Selbst wenn dieses Gesetz vom BVerfG kassiert würde, so tauscht man dann wohl lieber die Richter aus, als sich auf seinem Weg zur Diktatur der Welt-Kulturen-Union beirren zu lassen.

Berlin hat schon so viele Klatschen erlebt und backt munter weiter am links-bunten Gesellschaftsmodell.

Ein aktueller Beitrag auf welt.de unter dem Titel: "Berlin will bestimmen, für welche Inhalte man demonstrieren darf" zeigt auf, wo die Reise hingeht mit dem neuen „Versammlungsfreiheitsgesetz“.

Im Grunde ist das eine weitere Novelle des im Eingangsbeitrag thematisierten Gesetzes.
Gleiche Handschrift, gleiche Intention; gleicher Autor(Auftraggeber). [COLOR="#FFFFFF"].[/COLOR] :coffee:
 
Zuletzt bearbeitet von einem Moderator:
OP
Roquette

Roquette

Unser Land zuerst
Registriert
22 Apr 2019
Zuletzt online:
Beiträge
9.111
Punkte Reaktionen
11.001
Punkte
38.820
Geschlecht
--
LEIDER:
Selbst wenn dieses Gesetz vom BVerfG kassiert würde, so tauscht man dann wohl lieber die Richter aus, als sich auf seinem Weg zur Diktatur der Welt-Kulturen-Union beirren zu lassen.

Berlin hat schon so viele Klatschen erlebt und backt munter weiter am links-bunten Gesellschaftsmodell.

Ein aktueller Beitrag auf welt.de unter dem Titel: "Berlin will bestimmen, für welche Inhalte man demonstrieren darf" zeigt auf, wo die Reise hingeht mit dem neuen „Versammlungsfreiheitsgesetz“.

Im Grunde ist das eine weitere Novelle des im Eingangsbeitrag thematisierten Gesetzes.
Gleiche Handschrift, gleiche Intention; gleicher Autor(Auftraggeber). . :coffee:

Die Liste der Bundesgesetze, die später von Karlsruhe als nichtig bzw verfassungswidrig verworfen wurden, macht 28 Seiten aus. Und das erst ab 1990 gerechnet und Landesgesetze der Altparteien kommen noch dazu.

Verfassungsfeindlich ist weder Pegida noch die AfD, sondern die Altparteien.

https://www.bundestag.de/resource/b...gswidrig_erkl__rte_bundesgesetze-pdf-data.pdf
 

Federklinge

Deutscher Bundeskanzler
Premiumuser +
Registriert
4 Okt 2015
Zuletzt online:
Beiträge
3.339
Punkte Reaktionen
5
Punkte
41.002
Geschlecht
--
Dein Scheck aus Moskau Bester Freund

Wer jetzt noch nicht begriffen hat, dass die brd ein wirklich hinterhältiges Staatswesen hat, dem reichlich hinterhältige Personen folgen, wird wohl niemals Zusammenhänge begreifen.

Da bist ausgerechnet Du Dreckschleuder ja der Richtige, uns zu erklären, welches Staatswesen hier „wirklich hinterhältig“ agiert.

Frage: Wie viele unliebsame Staatsbürger der Bundesrepublik Deutschland wurden seit Gründung des Staates mit Nervengift oder anderen Substanzen oder Methoden ins Jenseits geschickt?

P.S.: Ist Dein Scheck aus Moskau auch pünktlich eingegangen?
 

Voller Hanseat

ausgeschieden
Registriert
10 Okt 2015
Zuletzt online:
Beiträge
3.839
Punkte Reaktionen
19
Punkte
3.002
Geschlecht
--
Wer jetzt noch nicht begriffen hat, dass die brd ein wirklich hinterhältiges Staatswesen hat, dem reichlich hinterhältige Personen folgen, wird wohl niemals Zusammenhänge begreifen.

Du glaubst Zusammenhänge begreifen zu können . Regierungen verabschieden Gesetze ,wer diese für verfassungswidrig hält
kann dagegen klagen . Das ist der Vorteil eines Rechtsstaates .Deine Empörung gegen diesen Gesetzentwurf
kann man verstehen . Wird halt brenzlicher für Volksverhetzer .
Übrigens nicht die Kanzlerin verabschiedet Gesetze sondern Regierung und Parlament .
Daran ändert sich auch nach den nächsten Wahlen nichts .Ändern würde sich etwas wenn Parteien wie die AfD
regieren würden .
 
Zuletzt bearbeitet:
Registriert
28 Dez 2015
Zuletzt online:
Beiträge
40.910
Punkte Reaktionen
15.340
Punkte
132.042
Geschlecht
Du glaubst Zusammenhänge begreifen zu können . Regierungen verabschieden Gesetze ,wer diese für verfassungswidrig hält
kann dagegen klagen . Das ist der Vorteil eines Rechtsstaates .Deine Empörung gegen diesen Gesetzentwurf
kann man verstehen . Wir halt brenzlicher für Volksverhetzer .
Übrigens nicht die Kanzlerin verabschiedet Gesetze sondern Regierung und Parlament .
Daran ändert sich auch nach den nächsten Wahlen nichts .Ändern würde sich etwas wenn Parteien wie die AfD
regieren würden .

Die Regierung Pol Pot hat auch Gesetze erlassen. Klagen konnte man gegen die sicher auch.

Dass Opportunisten wie Du, deren Grips dem einer Erbse gleicht, mit allem zufrieden sind, was die brd Regierung macht, ist mir klar.
Du wärest auch mit jedem Gesetz in Nordkorea zufrieden gewesen, wärest du dort Staatsbürger.
Ein Mann ohne sinnvolle Eigenschaften eben.
 
Registriert
28 Dez 2015
Zuletzt online:
Beiträge
40.910
Punkte Reaktionen
15.340
Punkte
132.042
Geschlecht
Da bist ausgerechnet Du Dreckschleuder ja der Richtige, uns zu erklären, welches Staatswesen hier „wirklich hinterhältig“ agiert.
Ja, ich wirbele den Dreck auf, mit dem Leute wie Du die Anständigen in Euerem "Land" da drüben verschmutzen. Auf dass ihn Jeder sehen kann. Geh dich waschen, du stinkst.
Frage: Wie viele unliebsame Staatsbürger der Bundesrepublik Deutschland wurden seit Gründung des Staates mit Nervengift oder anderen Substanzen oder Methoden ins Jenseits geschickt?

Keine Ahnung. Ich weiß nur von vielen Fällen (Heisig, Möllemann und co), in dem der Staat einen "Selbstmord" in Auftrag gab und von einem NSU, den der Staat brd erst erfinden musste, um sich aus der Schusslinie zu bringen. Sonst hätte man ihm die Zusammenarbeit mit der OK nachweisen können.

P.S.: Ist Dein Scheck aus Moskau auch pünktlich eingegangen?
Aus MOSKAU kommen meine Schecks nicht.
Aber einer davon( nein, jetzt nicht der aus... , ach, lassen wir das, Tropie!) kommt von Dir. Du beteiligst Dich schließlich an meinem Altersruhegeld.
 
Zuletzt bearbeitet:

Wer ist gerade im Thread? PSW - Foristen » 0 «, Gäste » 1 « (insges. 1)

Ähnliche Themen

Neueste Beiträge

ARD/ZDF/Öffentlich...
Der Beweis, daß Joe Biden Jr. am 17. Januar 2020 in Arlington, Virginia, USA, beerdigt...
Faeser: Meinungsfreiheit...
Faschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen. Solange also das rechtsradikale...
Ein Appell an Medienmacher und Konsumenten
Oben