Die rechtliche Situation ist unübersichtlich, wurde aber in diesem Forum wiederholt erklärt, so dass ich Deine Irrtümer nicht nachvollziehen kann. Das meiste, was Du Merkel vorwirfst, fällt in die Zuständigkeit von Ländern und Kommunen. Merkel versucht zwar immer wieder, die Länder auf eine einheitliche Linie zu bringen, hat damit aber nur dürftigen Erfolg. Die Bundesregierung ist nicht berechtigt, in die Befugnisse der Länder einzugreifen.
Mal ganz im Ernst, wenn man auf deine Beiträge antwortet macht man sich gegenüber halbwegs intelligenten Menschen lächerlich.
Du weißt so gut wie ich das Merkel die Länder im Griff hat, erst kürzlich wurden wir Zeugen wie in Thüringen eine demokratische Wahl aus dem Kanzleramt einkassiert wurde.
So - und wenn Merkel sagt wir haben eine Pandemie und alle bleiben zuhause und die Wirtschaft wird kaputt gemacht, dann ist dann nicht mehr Ländersache.
Dekrete/Erlasse sind das Werkzeug, das in Krisen, die schnelles Handeln erfordern, das einzige Mittel einer Demokratie. Sie unterliegen strengen gesetzlichen Auflagen. Die einzig mögliche Alternative wäre die Aussetzung der Demokratie zugunsten einer Diktatur. Dass sich nicht alles per Erlass regeln lässt, zeigt das gestrige Gerichtsurteil, das das Verbot der Prostitution in NRW für unwirksam erklärt hat. Auch Dir steht dieser Weg frei. Die Gerichte können in einem solchen Fall sehr schnell sein.
Mann oh Mann, du wirst dem bekifften Affen in deinem Avatar wahrlich gerecht.
Als der Lockdown kam war Corona längst vorbei und heute sagt Merkel die Pandemie ist erst gelaufen wenn es einen Impfstoff gibt.
Da wird klar um was es wirklich geht, da müßte selbst bei denen die etwas unterbelichtet sind, die Lampe angehen.
Die Querdenker haben mit Feinden der Demokratie kooperiert, was ihnen quantitativ wenig bringt, aber viele davon abhält, bei ihnen mitzumachen.
Die Querdenker haben mit niemandem kooperiert, die haben nur niemanden ausgeschlossen, denn wenn man Menschen von vornherein ausgrenzt, kann man mit ihnen nicht mehr ins Gespräch kommen.
Kannst du das verstehen oder ist das für deiner einen zu hoch?
