Containern bleibt eine Straftat!

Bundesverfassungsgericht: Containern bleibt eine Straftat
Menschen, die Lebenmittel aus dem Müll von Supermärkten retten, können weiter dafür bestraft werden. Das Bundesverfassungsgericht wies die Klage von zwei Studentinnen ab.

Wer Nahrungsmittel aus dem Müll von Supermärkten fischt, muss weiter damit rechnen, als Dieb verurteilt zu werden. Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe entschied, dass das sogenannte Containern eine Straftat bleibt. Der Gesetzgeber dürfe grundsätzlich auch das Eigentum an wirtschaftlich wertlosen Sachen strafrechtlich schützen, hieß es zur Begründung. Die Klage zweier Studentinnen aus Oberbayern wurde abgewiesen.

Die jungen Frauen hatten nachts in Olching bei München Obst, Gemüse und Joghurt aus dem Müll eines Supermarkts geangelt. Sie protestieren dagegen, dass Geschäfte massenweise Lebensmittel wegwerfen, obwohl diese noch genießbar wären. Weil der Container verschlossen zur Abholung bereitstand, werteten die Gerichte das als Diebstahl und verurteilten die Frauen zu Sozialstunden und einer Geldstrafe auf Bewährung.

https://www.zeit.de/gesellschaft/2020-08/containern-bundesverfassungsgericht-verbot

Ob das Urteil auch im Namen des Volkes gesprochen wurde?

Ist dieses Thema so wichtig, dass das Bundesverfassungsgericht sich damit beschäftigen muss? Ich glaub', ich bin im Wald hier.

Titanic deckchair schrieb:

Bundesverfassungsgericht: Containern bleibt eine Straftat
Menschen, die Lebenmittel aus dem Müll von Supermärkten retten, können weiter dafür bestraft werden. Das Bundesverfassungsgericht wies die Klage von zwei Studentinnen ab.

Wer Nahrungsmittel aus dem Müll von Supermärkten fischt, muss weiter damit rechnen, als Dieb verurteilt zu werden. Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe entschied, dass das sogenannte Containern eine Straftat bleibt. Der Gesetzgeber dürfe grundsätzlich auch das Eigentum an wirtschaftlich wertlosen Sachen strafrechtlich schützen, hieß es zur Begründung. Die Klage zweier Studentinnen aus Oberbayern wurde abgewiesen.

Die jungen Frauen hatten nachts in Olching bei München Obst, Gemüse und Joghurt aus dem Müll eines Supermarkts geangelt. Sie protestieren dagegen, dass Geschäfte massenweise Lebensmittel wegwerfen, obwohl diese noch genießbar wären. Weil der Container verschlossen zur Abholung bereitstand, werteten die Gerichte das als Diebstahl und verurteilten die Frauen zu Sozialstunden und einer Geldstrafe auf Bewährung.

https://www.zeit.de/gesellschaft/2020-08/containern-bundesverfassungsgericht-verbot

Ob das Urteil auch im Namen des Volkes gesprochen wurde?

Ist dieses Thema so wichtig, dass das Bundesverfassungsgericht sich damit beschäftigen muss? Ich glaub', ich bin im Wald hier.

Zum Vergrößern anklicken....

Du scheinst aus einem sehr priviligierten und realitätsfremden Blickwinkel auf die Gesellschaft in Deutschland zu schauen .

Deutschland als das Land der Tafeln , der Kinder - und Altersarmut , da sollte es keine Verschwendung von noch verzehrfähigen Lebensmitteln in Größenordnungen geben .

Auch unverständlich wenn regelmäßig sich Politiker(INNEN) über die Lebensmittelverschwendung aufregen , die Politik aber nichts tut dies zu verhindern.

Titanic deckchair schrieb:

Bundesverfassungsgericht: Containern bleibt eine Straftat
Menschen, die Lebenmittel aus dem Müll von Supermärkten retten, können weiter dafür bestraft werden. Das Bundesverfassungsgericht wies die Klage von zwei Studentinnen ab.

Wer Nahrungsmittel aus dem Müll von Supermärkten fischt, muss weiter damit rechnen, als Dieb verurteilt zu werden. Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe entschied, dass das sogenannte Containern eine Straftat bleibt. Der Gesetzgeber dürfe grundsätzlich auch das Eigentum an wirtschaftlich wertlosen Sachen strafrechtlich schützen, hieß es zur Begründung. Die Klage zweier Studentinnen aus Oberbayern wurde abgewiesen.

Die jungen Frauen hatten nachts in Olching bei München Obst, Gemüse und Joghurt aus dem Müll eines Supermarkts geangelt. Sie protestieren dagegen, dass Geschäfte massenweise Lebensmittel wegwerfen, obwohl diese noch genießbar wären. Weil der Container verschlossen zur Abholung bereitstand, werteten die Gerichte das als Diebstahl und verurteilten die Frauen zu Sozialstunden und einer Geldstrafe auf Bewährung.

https://www.zeit.de/gesellschaft/2020-08/containern-bundesverfassungsgericht-verbot

Ob das Urteil auch im Namen des Volkes gesprochen wurde?

Ist dieses Thema so wichtig, dass das Bundesverfassungsgericht sich damit beschäftigen muss? Ich glaub', ich bin im Wald hier.

Zum Vergrößern anklicken....

Auf der einen Seite ist es Diebstahl, ja, auf der anderen Seite ist es Verschwendung von Lebensmittel bzw. Rohstoffen.
Es muss ein Weg gefunden werden, um beides zu verhindern! Keine Verschwendung und kein Grund mehr zum Lebensmittelklau bzw Tafelbesuch......

E160270 schrieb:

Auf der einen Seite ist es Diebstahl, ja, auf der anderen Seite ist es Verschwendung von Lebensmittel bzw. Rohstoffen.
Es muss ein Weg gefunden werden, um beides zu verhindern! Keine Verschwendung und kein Grund mehr zum Lebensmittelklau bzw Tafelbesuch......

Zum Vergrößern anklicken....

tja, es gäb da so n paar Möglichkeiten

die erste ist gleich die Unangenehmste:
- mal versuchen, Arbeiten zu gehn

Der Gesetzgeber dürfe grundsätzlich auch das Eigentum an wirtschaftlich wertlosen Sachen strafrechtlich schützen, hieß es zur Begründung.

Zum Vergrößern anklicken....

Wie > pervers, abartig, diktatorisch, usw. < ist diese > DEUTSCHE - STAATS-DIKTATUR < geworden,

in dem > essbare Nahrungsmittel <
zu
> wirtschaftlich wertlose Sachen < erklärt werden,

um strafrechtlich - die staatlich angeordnete VOLKS-VERARMUNG (Austeritäts-POLITIK) - zur Volks-Vernichtung - vom Gesetzgeber -

also der, der die Gesetze zur Volks-Vernichtung definiert und anwendbar gemacht hat, durchsetzen zu können?

Bald wird man in Deutschland bestraft werden, wenn man einem Hilfsbedürftigen mit 5 Euro Spende unterstützt (Steuerverkürzung)

aber hoch angesehen wird - vom Staat und der Bevölkerung - wenn man dem multi-milliarden-schweren Konzern KIRCHE - 5 Euro spendet.

sportsgeist schrieb:

tja, es gäb da so n paar Möglichkeiten

die erste ist gleich die Unangenehmste:
- mal versuchen, Arbeiten zu gehn

Zum Vergrößern anklicken....

Jepp, da hat du recht!

In D ist keine ausreichende Verantwortungsethik etabliert.

Erst als Bild:
Warum ist im Mittellandkanal und fast allen anderen das Schwimmen verboten? Weil sonst der Binnenschiffer in Sichtentfernung zum Schwimmer das Schiff aufstoppen müsste. Das würde die Geschwindigkeit des Schiffes auf etwa 30 bis 40% reduzieren. Wenn das Schwimmen nicht verboten wäre, dann hätte automatisch der Binnenschiffer einen Teil der Verantwortung am Schutz der Schwimmer. Das sprengt das System.

Ohne Bild:
Für den Supermarkt ist das Müllsystem eine Entsorgung, mit dem er sich der Verantwortung für Ware entziehen kann und muss. In den Müll fliegt auch, was drecking, kontarminiert oder MÖGLICHERWEISE kontarminiert ist. Wenn kontainern erlaubt wäre, würde das System nicht mehr zur Entlastung von Verantwortung taugen.

Das Verbot und die Strafe dienen dazu, dem Supermarkt seine Entlastung zu sichern. Ohne diese müsste er ein ANDERES zusätzliches System zur Entlastung schaffen. Das würde die Preise deutlich in die Höhe treiben. Die Verschwendung muss auf einem andern Weg eingedämmt werden, wie es durch die Tafeln ansatzweise geschieht.

Der Kapitalismus funktioniert (teilweise), weil die Ware im Überfluss vorhanden ist, um latente Gier stillen zu können. Demgegenüber muss das Geld knapp sein, um den Mangel und das Defizitvakuum aufrechtzuerhalten, als Gegenufer zur Gier. Der Kapitalismus und übrigens auch der Kommunismus benötigen die Differenz zwischen arm und reich, sonst ist die Entropie dazwischen weg. Diese unreife Wirtschaftsform würde sonst den Wärmetod sterben. Darum ist ein dritter Wirtschaftsweg so wichtig. An den Symptomen der Gierwirtschaft herumzumachen ist nicht sinnvoll oder zielführend. Ein sinnvolles Wirtschaftsystem würde an den echten Bedürfnissen und den Möglichkeiten der Menschen ansetzen. Beide sind aber nicht materialistisch und daher auch nicht materialistisch bestimmbar. Ein funktionierendes Wirtschaftsystem benötigt eine andere Art von Bildung. DARUM ist der Weg dorthin so steinig.

E160270 schrieb:

Auf der einen Seite ist es Diebstahl, ja, auf der anderen Seite ist es Verschwendung von Lebensmittel bzw. Rohstoffen.
Es muss ein Weg gefunden werden, um beides zu verhindern! Keine Verschwendung und kein Grund mehr zum Lebensmittelklau bzw Tafelbesuch......

Zum Vergrößern anklicken....

Auf der einen Seite ist es Diebstahl?

Zum Vergrößern anklicken....

Das ist die "staatliche Volks-VERARSCHUNG" auf die, die Bevölkerung herein fällt !

Wenn Kriminaler - aus der Mülltonnen - "Dinge" entfernen, um "angebliche Beweismittel" zu sichern, (was man im vornherein nicht wissen kann)
ist das legal - und dient dem STAAT - seiner am Volk begangenen Strafverfolgung!

Wenn Menschen - aus der Mülltonne - "essbare Lebensmittel" entfernen, welche zum Schaden der Volkswirtschaft vernichtet werden sollen,
ist das illegal - und dient dem STAAT - seiner am Volk begangenen Strafverfolgung!

Also, ficgt dich der STAAT, ---- das VOLK - wo er nur kann - um an GELD zu kommen.

Das ist wie mit der staatlichen Volks-Abzockerei - mit den ganzen Straßenschildern !

Wenn diese verschmutzt sind, werden diese nicht gereinigt - (durch Schaffung von Arbeitsplätzen) funktioniert hervorragend,

sondern um einmal wieder richtig "GELD zur Kommunenverteilung zu machen" werden diese - verdreckten Schilder abgebaut - weggeworfen -

und dafür - damit der "Rubel rollt" wieder neue bestellt und gekauft !

Die sind einfach nur noch > fertig < !

sportsgeist schrieb:

tja, es gäb da so n paar Möglichkeiten

die erste ist gleich die Unangenehmste:
- mal versuchen, Arbeiten zu gehn

Zum Vergrößern anklicken....

Containern wird eher als Protest gegen Verschwendung wahrgenommen.
Ein Großteil dieser Leute hat es finanziell nicht nötig, im Mülleimer nach Essensresten zu kramen.

H4 reicht finanziell, um sich frisches Obst und Gemüse beim Bauern oder auf dem Wochenmarkt zu kaufen.

Vor der Aufbereitung und Verzehr vergorener, verschimmelter, abgelaufener Essensreste kann nur gewarnt werden.
Ein Beispiel: https://de.m.wikipedia.org/wiki/Aflatoxine


Lebensmittelbedingte Ausbrüche
https://www.rki.de/DE/Content/Infekt/Ausbrueche/LM/lebensmittelbedingte_Ausbrueche_node.html

https://www.rki.de/DE/Content/Infekt/Jahrbuch/Jahrbuch_2018.pdf?__blob=publicationFile

Ist schon gut so...

wenn das legal werden würde, dann hätten wir in kürzester Zeit irgendwelche Kanakenbanden die regelmäßig die Container plündern und dabei nicht nur einen Saustall hinterlassen sondern gleich noch Revierkämpfe betreiben.

DOLANS schrieb:

Das ist die "staatliche Volks-VERARSCHUNG" auf die, die Bevölkerung herein fällt !

Wenn Kriminaler - aus der Mülltonnen - "Dinge" entfernen, um "angebliche Beweismittel" zu sichern, (was man im vornherein nicht wissen kann)
ist das legal - und dient dem STAAT - seiner am Volk begangenen Strafverfolgung!

Wenn Menschen - aus der Mülltonne - "essbare Lebensmittel" entfernen, welche zum Schaden der Volkswirtschaft vernichtet werden sollen,
ist das illegal - und dient dem STAAT - seiner am Volk begangenen Strafverfolgung!

Also, ficgt dich der STAAT, ---- das VOLK - wo er nur kann - um an GELD zu kommen.

Das ist wie mit der staatlichen Volks-Abzockerei - mit den ganzen Straßenschildern !

Wenn diese verschmutzt sind, werden diese nicht gereinigt - (durch Schaffung von Arbeitsplätzen) funktioniert hervorragend,

sondern um einmal wieder richtig "GELD zur Kommunenverteilung zu machen" werden diese - verdreckten Schilder abgebaut - weggeworfen -

und dafür - damit der "Rubel rollt" wieder neue bestellt und gekauft !

Die sind einfach nur noch > fertig < !

Zum Vergrößern anklicken....

Das sind zwar 2 Paar Schuhe, aber teilweise hast du schon Recht.......vor allem in Sachen Verschwendung!

sportsgeist schrieb:

tja, es gäb da so n paar Möglichkeiten

die erste ist gleich die Unangenehmste:
- mal versuchen, Arbeiten zu gehn

Zum Vergrößern anklicken....

Darum geht es in diesem Fall aber nicht. Denn die Studentinnen haben aller Wahrscheinlichkeit nicht aus wirtschaftlichen Gründen "containert", sondern deshalb, weil sie Lebensmittel retten wollten.

Es ist manchmal etwas seltsam bei uns, wie dieser Fall zeigt: Einerseits erhofft man sich Eigeninitiative. Wenn diese aber ergriffen wird, muss man mit einer Bestrafung rechnen und es wird darauf verwiesen, dass die Politik hier gefragt ist.

Gegen die Tat des "Containerns" an sich hatten auch die Richter keine Einwände.

Maier zwo schrieb:

Darum geht es in diesem Fall aber nicht. Denn die Studentinnen haben aller Wahrscheinlichkeit nicht aus wirtschaftlichen Gründen "containert", sondern deshalb, weil sie Lebensmittel retten wollten.

Es ist manchmal etwas seltsam bei uns, wie dieser Fall zeigt: Einerseits erhofft man sich Eigeninitiative. Wenn diese aber ergriffen wird, muss man mit einer Bestrafung rechnen und es wird darauf verwiesen, dass die Politik hier gefragt ist.

Gegen die Tat des "Containerns" an sich hatten auch die Richter keine Einwände.

Zum Vergrößern anklicken....

Regeln gelten eben auch für StudentInnen, oder AktivistInnen ...
.... oder wie auch immer sich dieser Kreis nennen möchte, der ein ganz eigenes Rechtssystem für sich einfordert

Maier zwo schrieb:

Darum geht es in diesem Fall aber nicht. Denn die Studentinnen haben aller Wahrscheinlichkeit nicht aus wirtschaftlichen Gründen "containert", sondern deshalb, weil sie Lebensmittel retten wollten.

Es ist manchmal etwas seltsam bei uns, wie dieser Fall zeigt: Einerseits erhofft man sich Eigeninitiative. Wenn diese aber ergriffen wird, muss man mit einer Bestrafung rechnen und es wird darauf verwiesen, dass die Politik hier gefragt ist.

Gegen die Tat des "Containerns" an sich hatten auch die Richter keine Einwände.

Zum Vergrößern anklicken....

Die Vollidioten, die in Abfallcontainern wühlen, müssen gestoppt werden. Aus hygienischen Gründen ist ein Verbot klar notwendig.

sportsgeist schrieb:

Regeln gelten eben auch für StudentInnen, oder AktivistInnen ...
.... oder wie auch immer sich dieser Kreis nennen möchte, der ein ganz eigenes Rechtssystem für sich einfordert

Zum Vergrößern anklicken....

Das schlimme ist, dass sich dieser Personenkreis eigene Regeln ausdenkt. Wenn aber was dabei schiefgeht, werden natürlich nicht die Aktivisten sondern garantiert die Lebensmittelhändler beschuldigt werden.

sportsgeist schrieb:

Regeln gelten eben auch für StudentInnen, oder AktivistInnen ...
.... oder wie auch immer sich dieser Kreis nennen möchte, der ein ganz eigenes Rechtssystem für sich einfordert

Zum Vergrößern anklicken....

der ein ganz eigenes Rechtssystem für sich einfordert

Zum Vergrößern anklicken....

Was ist der Unterschied zwischen einem

Recht-SYSTEM und einem RECHTS-SYSTEM ? :kopfkratz:

DOLANS schrieb:

Was ist der Unterschied zwischen einem

Recht-SYSTEM und einem RECHTS-SYSTEM ? :kopfkratz:

Zum Vergrößern anklicken....

doidsche Sprak ... schwäre Sprak

MANFREDM schrieb:

Die Vollidioten, die in Abfallcontainern wühlen, müssen gestoppt werden. Aus hygienischen Gründen ist ein Verbot klar notwendig.


.

Zum Vergrößern anklicken....

Woher willst Du das wissen? Die Begründung der Richter war dies jedenfalls nicht. Deren Aussage war, dass es Aufgabe der Politik ist, den strafbaren Bereich festzulegen und mahnten eine politische Entscheidung an.

Von Gefahren für die Volksgesundheit durch mangelnde Hygiene stand kein Wort. Dies dürfte wohl auch reichlich an Haaren herbeigezogen sein.

Maier zwo schrieb:

Von Gefahren für die Volksgesundheit durch mangelnde Hygiene stand kein Wort. Dies dürfte wohl auch reichlich an Haaren herbeigezogen sein.

Zum Vergrößern anklicken....

Ist es nicht, da Garantien eingehalten werden müssen. Es geht darum, dass die Garantien auf Hygiene nicht eingehalten werden können. Der Müll ist rechtlich Eigentum der Supermärkte, und Eigentum verpflichtet. Eine Lösung muss auf andere Weise erarbeitet werden. Beim Pilzesuchen ist jeder selbstverantwortlich, darum gibt es Kurse und Prüfstellen. Die Prüfstellen kosten aber Geld und somit ist das Pilzesuchen am Ende fast genauso teuer, wie das Kaufen der Pilze. Müll ist immer eine gewisse Gefahrenquelle. Containern ist am Ende zu teuer.

zwei2Raben schrieb:

Ist es nicht, da Garantien eingehalten werden müssen. Es geht darum, dass die Garantien auf Hygiene nicht eingehalten werden können. Der Müll ist rechtlich Eigentum der Supermärkte, und Eigentum verpflichtet. Eine Lösung muss auf andere Weise erarbeitet werden. Beim Pilzesuchen ist jeder selbstverantwortlich, darum gibt es Kurse und Prüfstellen. Die Prüfstellenkosten aber Geld und somit ist das Pilzesuchen am Ende fast genauso teuer, wie das Kaufen der Pilze. Müll ist immer eine gewisse Gefahrenquelle. Containern ist am Ende zu teuer.

Zum Vergrößern anklicken....

Die Eigentumsfrage ist ja auch der Dreh- und Angelpunkt bei der Entscheidung.

Müll, der in Papierkörbe im öffentlichen Straßenraum geworfen wird, ist Eigentum der kommunalen Abfuhrbetriebe. Es gibt massenhaft Leute, die hieraus Pfandflaschen angeln. Ich habe auch durchaus schon Leute gesehen, die Essbares hieraus verspeist habe. Von Klagewllen gegen die Kommunen ist mir aber nichts bekannt.

Maier zwo schrieb:

Die Eigentumsfrage ist ja auch der Dreh- und Angelpunkt bei der Entscheidung.

Müll, der in Papierkörbe im öffentlichen Straßenraum geworfen wird, ist Eigentum der kommunalen Abfuhrbetriebe. Es gibt massenhaft Leute, die hieraus Pfandflaschen angeln. Ich habe auch durchaus schon Leute gesehen, die Essbares hieraus verspeist habe. Von Klagewllen gegen die Kommunen ist mir aber nichts bekannt.

Zum Vergrößern anklicken....

Der Müll im Papierkorb sollte allein Raben,Rabenkrähen und Elstern vorbehalten bleiben.Unsere Eichelhäher und Spechte im Garten bevorzugen ungesalzene Erdnüsse vom Gartencenter.:happy: