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AfD verklagt Merkel und Regierung - gut so

PSW - Foristen die dieses Thema gelesen haben: » 23 «  

KurtNabb

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Ich stärke keine Opusition, ich bin JUNG.

Denk' noch mal drüber nach. In dem System, in dem wir leben, ist die Opposition fast ebenso wichtig, wie die Regierung. Wo es keine wirksame Opposition gibt, kann die Regierung machen, was sie will.

Allein der Strangtitel zeigt diesen Zusammenhang prima: Die Opposition verklagt die Regierung, weil sie der Ansicht ist, die Regierung überschritte ihre Befugnisse. Das ist ungefähr das, was die Amerikaner "Checks and Balances" nennen, also Prüfung und Ausgleich.

Noch besser wäre allerdings die Einführung direktdemokratischer Mittel, wie in der Schweiz. Aber ich fürchte, die Deutschen sind zu blöd, das Mittel tatsächlich richtig einzusetzen.

In Bayern haben wir die Möglichkeiten, aber es wird kaum Gebrauch davon gemacht, und wenn, dann meistens für Nichtigkeiten.
 

Aspirin

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Denk' noch mal drüber nach. In dem System, in dem wir leben, ist die Opposition fast ebenso wichtig, wie die Regierung. Wo es keine wirksame Opposition gibt, kann die Regierung machen, was sie will.

Allein der Strangtitel zeigt diesen Zusammenhang prima: Die Opposition verklagt die Regierung, weil sie der Ansicht ist, die Regierung überschritte ihre Befugnisse. Das ist ungefähr das, was die Amerikaner "Checks and Balances" nennen, also Prüfung und Ausgleich.

Noch besser wäre allerdings die Einführung direktdemokratischer Mittel, wie in der Schweiz. Aber ich fürchte, die Deutschen sind zu blöd, das Mittel tatsächlich richtig einzusetzen.

In Bayern haben wir die Möglichkeiten, aber es wird kaum Gebrauch davon gemacht, und wenn, dann meistens für Nichtigkeiten.

Nein!!! Wir werden sehen.
 

Druckbert

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Du hättest den verlinkten Artikel lesen sollen:



Steht übrigens auch im Eröffnungsbeitrag.

Privat darf Frau Merkel ihre Meinung äußern, wie immer sie will. Im Amt hat auch sie sich an die Spielregeln zu halten. Insofern ist es absolut korrekt, die Einhaltung dieser Spielregeln vom Verfassungsgericht prüfen zu lassen. Dazu ist es nämlich da.

Brandner wurde wegen weniger aus dem Rechtsausschuss vertrieben! Dazu kommt, es war keine Meinung sondern eine Aufforderung zur Rechtsbeugung. Sie hat im Thüringischen Landtag die demokratische Wahl nicht zu annulieren. Selbst die Mafia geht geschmeidiger mit Meinungsdissidenten um, wie das Ferkel!
 

Orwellhatterecht

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Es muss was Neues kommen, ganz Neu.

Man sollte sich an die Worte Willy Brandts nicht nur erinnern, sondern sie auch endlich in die Tat umsetzen, „mehr Demokratie wagen...“. Das setzt allerdings voraus, dass Lobbyismus in die Schranken verwiesen werden muss, finanzielle Transfers offen gemacht, anstatt im stillen Kämmerlein unter Ausschluss der Öffentlichkeit agieren.

Heute wurde unserer Demokratie mal wieder ein Bärendienst erwiesen, die Staatsanwaltschaft hat das Verfahren wegen Korruptionsverdacht gegen Philipp Anthor eingestellt. Also kann so weiter gewurstelt werden, ein bisschen Theaterdonner, wenn unvermeidbar, und Schmu auf höchster Ebene einfach gewähren lassen. Und sich dann empört über Vertrauensverlust beklagen. Amen.
 

Sumsina

Zicken Sumse
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Eine Bundeskanzlerin darf also, ginge es nach der AfD, ihre Meinung nicht frei äußern. Und ich dachte immer, die AfD sei für die freie Meinungsäußerung.

Und wieder der beste Beweis, dass dein Profilbild wirklich zu dir passt. Dämlicher geht kaum noch.
 

imho

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Du hättest den verlinkten Artikel lesen sollen:



Steht übrigens auch im Eröffnungsbeitrag.

Privat darf Frau Merkel ihre Meinung äußern, wie immer sie will. Im Amt hat auch sie sich an die Spielregeln zu halten. Insofern ist es absolut korrekt, die Einhaltung dieser Spielregeln vom Verfassungsgericht prüfen zu lassen. Dazu ist es nämlich da.

Da hast Du zum Teil recht. Ich bezog mich nur auf das, was sie auf der Pressekonferenz in Afrika sagte.

Ich bin übrigens auch der Meinung, dass Regierungschefs qua Amt ihre Meinung sagen sollten, da sie die Richtlinien der Politik vorgeben. Anders sieht das bei Staatsoberhäuptern und Parlamentspräsidenten aus, die parteipolitische Neutralität wahren sollten.
 
OP
Roquette

Roquette

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Da hast Du zum Teil recht. Ich bezog mich nur auf das, was sie auf der Pressekonferenz in Afrika sagte.

Ich bin übrigens auch der Meinung, dass Regierungschefs qua Amt ihre Meinung sagen sollten, da sie die Richtlinien der Politik vorgeben. Anders sieht das bei Staatsoberhäuptern und Parlamentspräsidenten aus, die parteipolitische Neutralität wahren sollten.

Die Richtlinienkompetenz eines Kanzlers gilt für die Bundespolitik, nicht für die Politik in Thüringen. Und nach wie vor soll Merkel im Netz die Aufhebung des damaligen Wahlergebnisses fordern. Verfassungsbruch - wie gewohnt von Merkel.
 

Wolfgang Langer

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AfD ist eine Partei, die sich bei mir wieder neufinden muss, ansonsten werde ich dieses Auffangbecken für "Hilfsbedürftige" nicht mehr wählen.



Genug ist genug! AfD reicht Verfassungsklage gegen Merkel ein



Die Bilder vom 5. Februar 2020 werden vielen Lesern noch gut in Erinnerung sein. An besagtem Tag wurde in Thüringen ein neuer Ministerpräsident gewählt. Klarer Favorit an diesem Tag war Bodo Ramelow, Chef der Linkspartei in Thüringen und Vorsteher einer rot-rot-grünen Landesregierung, welche jedoch bei den Wahlen eine Mehrheit verpasst hatte. Arrogant und ohne Zweifel an seinem Sieg lauschte Ramelow der Auszählung der Stimmen – und verließ nur wenig später wutschnaubend und mit Tränen in den Augen den Saal. Zur Überraschung zahlreicher Medienvertreter war der FDP-Mann Thomas Kemmerich mit einer bürgerlichen Mehrheit aus AfD-, CDU- und FDP- Stimmen ins Amt gewählt worden und nahm die Wahl auch an. Nur kurze Zeit später überschlug sich eine Welle der Empörung über der Wahl des FDP-Mannes. Zahlreiche Spitzenpolitiker aus unterschiedlichen Parteien forderten das Abdanken Kemmerichs und eine Neuwahl, um mit aller Gewalt Bodo Ramelow als Regierungschef in Thüringen durchzudrücken. Dabei überschritten einige der politischen Größen jedoch klare Linien ihrer Zuständigkeitsbereiche und verstießen gegen die Gebote der politischen Neutralität. Am bekanntesten sind in diesem Zusammenhang sind wohl die Äußerungen der Bundeskanzlerin Angela Merkel, geäußert aus dem fernen Südafrika, welche diese demokratisch durchgeführte Wahl „rückgängig“ machen wollte. Die AfD wirft Merkel hier klaren Amtsmissbrauch vor und klagt beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe.
Merkels krude Ansichten

So bestätigte die AfD am heutigen Mittwoch, beim Bundesverfassungsgericht zwei Klagen eingereicht zu haben. Eine bezieht sich hierbei auf die Äußerungen Angela Merkels, welche die Wahl Thomas Kemmerichs als „unverzeihlich“ kritisiert hatte und die Beteiligten anschließend aufforderte, das Ergebnis der demokratisch durchgeführten Wahl rückgängig zu machen. Wortwörtlich erläuterte die Bundeskanzlerin:

„Die Wahl dieses Ministerpräsidenten war ein einzigartiger Vorgang, der mit einer Grundüberzeugung für die CDU und auch für mich gebrochen hat, dass nämlich keine Mehrheiten mit Hilfe der AfD gewonnen werden sollen. Da dies in der Konstellation, in der im dritten Wahlgang gewählt wurde, absehbar war, muss man sagen, dass dieser Vorgang unverzeihlich ist und deshalb das Ergebnis rückgängig gemacht werden muss.“

Vorwurf des Amtsmissbrauchs


Vertreter der größten Oppositionspartei im Deutschen Bundestag sehen in den geäußerten Aufforderungen der Kanzlerin einen klaren Amtsmissbrauch in Hinblick auf die im Grundgesetz garantierte Chancengleichheit der politischen Parteien. Die zweite eingereichte Klage setzt an ähnlicher Stelle an und richtet sich gegen die amtliche Internetseite der Bundeskanzlerin, auf der noch immer vom AfD-Kooperationsverbot zu lesen ist. Beide Klagen sind jeweils mit Eilanträgen verbunden, um die Neutralität der politischen Vertreter in Verantwortung schnellstmöglich zu gewährleisten.
Klare, rechtsstaatliche Grenzen ziehen

Die AfD zeigt wieder einmal, dass sie die einzige Partei ist, welche die Verfassung und ihre klaren Grenzen ernstnimmt und diese vor weiterem Missbrauch durch die Altparteien schützen möchte. Wie schon bei Horst Seehofer oder dem Paritätsgesetz in Thüringen handeln die politischen Gegner stets mit Brüchen der Rechtsstattlichkeit, um ideologisch aufgeladene Politik zu betreiben. Die AfD wird sich dagegen weiter zur Wehr setzen und auch in Zukunft eine gute Hüterin der Verfassung und des Rechts in Deutschland sein.

TM
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https://www.sebastian-muenzenmaier.de/genug-ist-genug-afd-reicht-verfassungsklage-gegen-merkel-ein
 

imho

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Die Richtlinienkompetenz eines Kanzlers gilt für die Bundespolitik, nicht für die Politik in Thüringen. Und nach wie vor soll Merkel im Netz die Aufhebung des damaligen Wahlergebnisses fordern. Verfassungsbruch - wie gewohnt von Merkel.

Ich wusste gar nicht, dass Thüringen nicht zur BRD gehört.

Wenn Merkel die Aufhebung des Ergebnisses einer Landtagswahl "fordert", so ist das eine Meinungsäußerung, weil das nicht in ihre Zuständigkeit fällt.

Ich gebe ja zu, dass unser politisches System kompliziert ist. Wer sich in einem politischen Forum zu solchen Fragen äußert, sollte aber über etwas Grundwissen verfügen. Was hier einige abliefern, ist schlicht und einfach peinlich.
 

Jakob

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Eine Bundeskanzlerin darf also, ginge es nach der AfD, ihre Meinung nicht frei äußern. Und ich dachte immer, die AfD sei für die freie Meinungsäußerung.

Die AfD ist da gleicher als die anderen, das weißt du doch: Es gibt keine Kritik an der AfD, es gibt nur Hetze.
 

imho

Deutscher Bundeskanzler
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Die AfD ist da gleicher als die anderen, das weißt du doch: Es gibt keine Kritik an der AfD, es gibt nur Hetze.

Deshalb erntet die AfD in immer weiteren Teilen der Bevölkerung nur noch Verachtung. Dieses zweierlei Maß bei einer Partei, die mit dem Anspruch angetreten ist, alles besser zu machen als die anderen, ist offensichtlich.
 
OP
Roquette

Roquette

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Ich wusste gar nicht, dass Thüringen nicht zur BRD gehört.

Wenn Merkel die Aufhebung des Ergebnisses einer Landtagswahl "fordert", so ist das eine Meinungsäußerung, weil das nicht in ihre Zuständigkeit fällt.

Ich gebe ja zu, dass unser politisches System kompliziert ist. Wer sich in einem politischen Forum zu solchen Fragen äußert, sollte aber über etwas Grundwissen verfügen. Was hier einige abliefern, ist schlicht und einfach peinlich.

Oh, Erhabener. Darf ich dich fortan fragen, wenn ich etwas nicht verstehe? Fangen wir gleich mal an: Was rauchst du?
 

zebra

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Aber sie genießt ein hohes Ansehen in der Welt. In diesem Land hat niemand alleinige Macht .
Die große Gefahr für unsere Demokratie ist die AfD .
Übrigens auch in den Politbarometern liegt die Kanzlerin seit vielen Jahren ganz vorne.

hohes Ansehen in der Welt ? überall dort wo Sie Deutsche Steuergelder verschenkt,
und selbst dort z.B. wird die mit Hitler verglichen und verflucht ( Griechenland )
ebenso die Ost EU-Länder schei**n auf Merkel ...
erst recht Nicht-Beamte / Rentner / Steuerzahler / Niedriglöhner / H4 / usw. schei**n auf Merkel,
in Deutschland sind über 1000 Tafeln Nötig + 80.000 Freiwillige Helfer um Merkel-Politik zu lindern ...
und diese Millionen GROKO-Opfer verfluchen die SED TRulla noch in 1000 Jahren !
Nix beliebt ... das ist nur das was in den System-DDR-3.0-Medien zu lesen ist.
 
OP
Roquette

Roquette

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Deshalb erntet die AfD in immer weiteren Teilen der Bevölkerung nur noch Verachtung. Dieses zweierlei Maß bei einer Partei, die mit dem Anspruch angetreten ist, alles besser zu machen als die anderen, ist offensichtlich.

Ja,ja,ja, Erhabener. Verachtung für die AfD.

Und Dank und Respekt für Verfassungsbruch, Bruch einiger EU-Abkommen, des Amtseides. Auch danken wir, oh Erhabener, der Merkel-Clique für 1 085 647 Straftaten von 2015 - 2018 durch illegale Eindringlinge. Danke, danke, danke für die Toten, die Vergewaltigten, die durch Messer Verletzten.
 

Jakob

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Oh, Erhabener. Darf ich dich fortan fragen, wenn ich etwas nicht verstehe? Fangen wir gleich mal an: Was rauchst du?

Das ist eine antidemokratische Haltung. imho ist der Erhabene, der dich mit Wissen und Meinung zu versorgen hat. Das ist deine Aufgabe. Wissen über und Interesse für die Demokratie ist deine Bringschuld.
 

zebra

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Deshalb erntet die AfD in immer weiteren Teilen der Bevölkerung nur noch Verachtung. Dieses zweierlei Maß bei einer Partei, die mit dem Anspruch angetreten ist, alles besser zu machen als die anderen, ist offensichtlich.

Merkel wird verachtet und verflucht >
die AFD als beste Opposition Hoch Gelobt und Gepriesen,

die AFD muss den nächsten Kanzler stellen !
 

Wolfgang Langer

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Deshalb erntet die AfD in immer weiteren Teilen der Bevölkerung nur noch Verachtung. Dieses zweierlei Maß bei einer Partei, die mit dem Anspruch angetreten ist, alles besser zu machen als die anderen, ist offensichtlich.

Wenn du als bester Wahlkampfhelfer der AfD das sagst?
Dann steigen sicherlich die Umfragewerte wieder!

Tatsächlich,
deshalb WEITER SO!
;)
 

Jakob

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hohes Ansehen in der Welt ? überall dort wo Sie Deutsche Steuergelder verschenkt,
und selbst dort z.B. wird die mit Hitler verglichen und verflucht ( Griechenland )
ebenso die Ost EU-Länder schei**n auf Merkel ...
erst recht Nicht-Beamte / Rentner / Steuerzahler / Niedriglöhner / H4 / usw. schei**n auf Merkel,
in Deutschland sind über 1000 Tafeln Nötig + 80.000 Freiwillige Helfer um Merkel-Politik zu lindern ...
und diese Millionen GROKO-Opfer verfluchen die SED TRulla noch in 1000 Jahren !
Nix beliebt ... das ist nur das was in den System-DDR-3.0-Medien zu lesen ist.

Ich weiß nicht, ober zebras auch mal zebristan verlassen und selbst fremde Länder bereisen, oder sich sich der Mühe unterziehen, sich mittels Internet die über Beliebtheit oder Unbeliebtheit Deutschlands eine eigene Meinung zu bilden.
 

Jakob

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Merkel wird verachtet und verflucht >
die AFD als beste Opposition Hoch Gelobt und Gepriesen,

die AFD muss den nächsten Kanzler stellen !

Schöne Grüße in die Blase. Des Menschen Wille ist sein Himmelreich, also träum weiter.
 

Wer ist gerade im Thread? PSW - Foristen » 0 «, Gäste » 1 « (insges. 1)

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