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    Denk daran: Bevor du das PSW-Forum in vollen Umfang nutzen kannst, stell dich kurz im gleichnamigen Unterforum vor: »Stell dich kurz vor«. Zum Beispiel kannst du dort schreiben, wie dein Politikinteresse geweckt wurde, ob du dich anderweitig engagierst, oder ob du Pläne dafür hast. Poste bitte keine sensiblen Daten wie Namen, Adressen oder Ähnliches. Bis gleich!

Manipulation der Bevölkerung durch Politik und Medien

sportsgeist

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1983: Der "Spiegel" titelt: "Die gekaufte Republik"
1994: Prof von Arnim publiziert: "Der Staat als Beute"

Und du willst, dass die Unfähigen, die Heuchler weiter rumwurschteln. Trotz allem. Hast du Angst die Augen zu öffnen?
glücklicherweise habe ich die Augen aufbekommen ...
... noch rechtzeitig (hoffentlich)

gut, ich habe kein Problem damit zuzugeben, dass ich die AfD mal gewählt habe, sogar 2 oder 3x
aber da hatte die AfD noch sowas wie Verstand und Vernunft in ihren Reihen ...
die sind inzwischen aber großteils gegangen (worden), oder von selber gegangen

und nun nehme ich die AfD als das, was von ihr übriggeblieben ist
eine Clownstruppe von Verhaltensgestörten, die inzwischen bereits ihre eigene Karikatur und Persiflage ist
 

Orwellhatterecht

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Eine Begründung muss man natürlich haben. Und naive Menschen die sich freuen, weil sie glauben, das nur den anderen das Wort verboten wird. Den Bösen. Sie selbst sind ja Moralerleuchtet. So funktioniert das. 5000 Beamte werden vorerst zusätzlich zur Kontrolle und Strafverfolgung im Internet eingesetzt. Würde dies in Russland geschehen, wärst du empört. Geschieht es in deinem Land ist es natürlich eine tolle Sache. Sowas nennt sich Dummheit.

Eine Begründung für das ausgrenzen und anpöbeln haben die Menschen doch.
Dem einen gefällt die Nase des anderen nicht, also pöbelt er ihn an. Der andere dagegen mag keine anders farbigen, keine Ausländer, keine CDU/SPD/FDP/Grüne/Linke Wähler, also pöbelt er und fühlt sich im Recht. Und das findest Du ok? Dann bist Du aber noch klein karierter als die vielen Pixels, aus denen die ganzen Grafiken bestehen!
 

Orwellhatterecht

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Selbstverständlich akzeptiere ich das die AfD als 3. stärkste Kraft in den Bundestag gewählt wurde. Aber das lässt sich steigern. Du wirst es erleben.

... schön, wenn man sich den Glauben an den Weihnachtsmann von niemandem nehmen lässt. Da leuchten die Kinderaugen dann gleich ganz anders!
 

Orwellhatterecht

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Eine Begründung muss man natürlich haben. Und naive Menschen die sich freuen, weil sie glauben, das nur den anderen das Wort verboten wird. Den Bösen. Sie selbst sind ja Moralerleuchtet. So funktioniert das. 5000 Beamte werden vorerst zusätzlich zur Kontrolle und Strafverfolgung im Internet eingesetzt. Würde dies in Russland geschehen, wärst du empört. Geschieht es in deinem Land ist es natürlich eine tolle Sache. Sowas nennt sich Dummheit.

Wenn ich Dich recht verstehe, dann betrachtest Du es als Einschränkung Deiner persönlichen Freiheit und des Grundrechts auf freie Meinungsäusserung, wenn Du Deine Mitmenschen im Netz ab demnächst nicht mehr nach Herzenslust anpöbeln und beleidigen darfst?

Lies dazu einfach mal die §§ 185-189 des StGB (Strafgesetzbuch der Bundesrepublik Deutschland), und Du wirst feststellen, dass Du Dich absolut im Abseits befindest, Üble Nachrede, Verleumdung und Beleidigungen sind Antragsdelikte, d.h. sie werden nur dann verfolgt, wenn der Betroffene Anzeige erstattet. Da derartiges zumeist nicht unter ernst zu nehmenden Zeugen erfolgt, ist der Anzeigende oftmals im Nachteil und die Straftat bleibt ungesühnt, "... in dubio pro reo"; wenn Du dagegen allerdings im Netz jemanden beleidigst etc. dann lieferst Du den Beweis dazu gleich mit, und zwar schriftlich. Bisher wurde diesbezüglich allerdings zumeist lässig etwas zur Seite gesehen, es muss ja auch erst beim Provider die IP bzw. Mac Adresse des Pöblers heraus gegeben werden, nicht eindeutig juristisch geklärt ist ausserdem, ob jemand unter einem Pseudonym jemand anders (ebenfalls Pseudonym) beleidigen kann, eine zukünftiges Betätigungs- und neues Geschäftsfeld für unsere Juristen.
Hosst mi?
 
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Voller Hanseat

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Selbstverständlich akzeptiere ich das die AfD als 3. stärkste Kraft in den Bundestag gewählt wurde. Aber das lässt sich steigern. Du wirst es erleben.
Nicht mehr in meinem Leben . Nur 3. stärkste Kraft bedeutet nicht die Mehrheit . Die dürfen herumschreien .
Nur wer schreit hat selten Recht . Bisher hatte die AfD noch nie Recht auch wenn sie es glaubt .
Das wird sich auch nach den nächsten Wahlen nicht ändern . AfD wird sich weiterhin selbst zerfleischen .
Ein brauchbares politisches Programm hat und hatte die AfD ohnehin nie .Außer Hetze gegen Menschen
mit Migrationshintergrund hat diese Partei nichts anzubieten .Du wirst damit fertig werden müssen
dass die AfD lediglich darum kämpfen muss die 5 % Hürde zu überspringen . Mitmachen lässt sie
zum Glück ohnehin niemand .Die benötigt auch niemand außer einige Verschwörungstheoretiker .
Keinem Land dieser Welt ist es zuzumuten dass Faschisten politische Macht bekommen .
Deutschland wird dass zu verhindern wissen .Übrigens daran ändert auch dein
fanatisches Eintreten für die Rechtsextremisten .Dürfen darfst du .In deinen
Kreisen magst du Gehör finden aber nur dort.
 

Voller Hanseat

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Wenn ich Dich recht verstehe, dann betrachtest Du es als Einschränkung Deiner persönlichen Freiheit und des Grundrechts auf freie Meinungsäusserung, wenn Du Deine Mitmenschen im Netz ab demnächst nicht mehr nach Herzenslust anpöbeln und beleidigen darfst?

Lies dazu einfach mal die §§ 185-189 des StGB (Strafgesetzbuch der Bundesrepublik Deutschland), und Du wirst feststellen, dass Du Dich absolut im Abseits befindest, Üble Nachrede, Verleumdung und Beleidigungen sind Antragsdelikte, d.h. sie werden nur dann verfolgt, wenn der Betroffene Anzeige erstattet. Da derartiges zumeist nicht unter ernst zu nehmenden Zeugen erfolgt, ist der Anzeigende oftmals im Nachteil und die Straftat bleibt ungesühnt, "... in dubio pro reo"; wenn Du dagegen allerdings im Netz jemanden beleidigst etc. dann lieferst Du den Beweis dazu gleich mit, und zwar schriftlich. Bisher wurde diesbezüglich allerdings zumeist lässig etwas zur Seite gesehen, es muss ja auch erst beim Provider die IP bzw. Mac Adresse des Pöblers heraus gegeben werden, nicht eindeutig juristisch geklärt ist ausserdem, ob jemand unter einem Pseudonym jemand anders (ebenfalls Pseudonym) beleidigen kann, eine zukünftiges Betätigungs- und neues Geschäftsfeld für unsere Juristen.
Hosst mi?

Man sollte Gerichte wirklich nicht mit Aussagen solcher an Minderwertigkeitskomplexen Leidenden belasten .
Vermutlich glaubt er selbst nicht an seinem Blödsinn .Es ist halt ein armer Mensch der versucht sein eigenes
Versagen auf Migranten abzuwälzen . Die sind dafür aber nicht verantwortlich sondern er alleine .
Dumme Menschen sind halt leicht durch Populisten zu beeinflussen . Deshalb versuchen diese Rattenfänger ja
auch Menschen zu manipulieren in dem sie versuchen eigenes Versagen auf andere abzuwälzen .
Das gilt für Rechts und Linkspopulisten .
 

Roquette

Unser Land zuerst
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glücklicherweise habe ich die Augen aufbekommen ...
... noch rechtzeitig (hoffentlich)

gut, ich habe kein Problem damit zuzugeben, dass ich die AfD mal gewählt habe, sogar 2 oder 3x
aber da hatte die AfD noch sowas wie Verstand und Vernunft in ihren Reihen ...
die sind inzwischen aber großteils gegangen (worden), oder von selber gegangen

und nun nehme ich die AfD als das, was von ihr übriggeblieben ist
eine Clownstruppe von Verhaltensgestörten, die inzwischen bereits ihre eigene Karikatur und Persiflage ist

"Clownstruppe"? Na, dann sehe dir mal an, wie unwissend die MdB der Altparteien sind. Man muss wahrlich ein Clown sein, um die Altparteien dennoch zu wählen.

Sehen Sie sich die Interviews mit MdB der Altparteien zu deren Wissen um die EU-Verfassung. (Interview morgens beim Betreten des Reichstages, am Tage der Abstimmung)

KEINER der Befragten wusste, worüber er eine Stunde später dennoch abstimmte. (Es ging nur um Artikel 1 der EU-Verfassung...)

http://daserste.ndr.de/panorama/arc...Die-EU-Verfassung-im-Bundestag,erste8742.html

Ebenso bei der Bundestagsabstimmung zur Euro-Rettung. (Es ging hier nur um wieviele Milliarden es sich handelt)

https://www.youtube.com/watch?v=iLLfUIm4sWs

Wie unqualifiziert die MdB der Altparteien sind, zeigt auch die 28 Seiten lange Liste von Bundesgesetzen, die seit 1990 von Karlsruhe als verfassungswidrig bzw nichtig verworfen wurden.

https://www.bundestag.de/resource/b...gswidrig_erkl__rte_bundesgesetze-pdf-data.pdf

Hier die Berufe der "Clowntruppe":
Berufe der AfD-MdB:

9 Rechtsanwälte, 2 Staatsanwälte, 1 Oberstaatsanwalt, 1 Richter am Oberlandesgericht und ein Richter am Landesgericht, 1 Regierungsschuldirektorin, 1 Bau- und Wirtschaftsingenieur, 1 Maler und Lackiermeister, 1 Angestellter eines Dax Unternehmens, 5 Unternehmer, 1 Journalist und ein Wirtschaftspublizist, 3 Unternehmensberater, 1 Politologe, 1 Wirtschaft Wissenschaftler, 1 Oberst der Reserve, 1 Soldat, 1Hotelfachmann, 2 Polizisten, 1 Polizeiausbilder, 1 Radiomoderator, 1 Chemiker und ein Steuerberater, 1 Hochschullehrer, 1 Professor für Verbraucherpolitik, ein Jura Student und ein Philosoph, 1 Bestatter und ein Bauingenieur, 1 Maschinenbauingenieur und ein Mathematiker, 1 Mechatronikingeneur und ein Diplom Geologe, 1 Diplom Volkswirt und ein Diplom Kaufmann, 1 Physiker und ein Lehramtsstudent, 3 Lehrer und 1 Pilot usw...
 

Voller Hanseat

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"Clownstruppe"? Na, dann sehe dir mal an, wie unwissend die MdB der Altparteien sind. Man muss wahrlich ein Clown sein, um die Altparteien dennoch zu wählen.

Sehen Sie sich die Interviews mit MdB der Altparteien zu deren Wissen um die EU-Verfassung. (Interview morgens beim Betreten des Reichstages, am Tage der Abstimmung)

KEINER der Befragten wusste, worüber er eine Stunde später dennoch abstimmte. (Es ging nur um Artikel 1 der EU-Verfassung...)

http://daserste.ndr.de/panorama/arc...Die-EU-Verfassung-im-Bundestag,erste8742.html

Ebenso bei der Bundestagsabstimmung zur Euro-Rettung. (Es ging hier nur um wieviele Milliarden es sich handelt)

https://www.youtube.com/watch?v=iLLfUIm4sWs

Wie unqualifiziert die MdB der Altparteien sind, zeigt auch die 28 Seiten lange Liste von Bundesgesetzen, die seit 1990 von Karlsruhe als verfassungswidrig bzw nichtig verworfen wurden.

https://www.bundestag.de/resource/b...gswidrig_erkl__rte_bundesgesetze-pdf-data.pdf

Hier die Berufe der "Clowntruppe":
Berufe der AfD-MdB:

9 Rechtsanwälte, 2 Staatsanwälte, 1 Oberstaatsanwalt, 1 Richter am Oberlandesgericht und ein Richter am Landesgericht, 1 Regierungsschuldirektorin, 1 Bau- und Wirtschaftsingenieur, 1 Maler und Lackiermeister, 1 Angestellter eines Dax Unternehmens, 5 Unternehmer, 1 Journalist und ein Wirtschaftspublizist, 3 Unternehmensberater, 1 Politologe, 1 Wirtschaft Wissenschaftler, 1 Oberst der Reserve, 1 Soldat, 1Hotelfachmann, 2 Polizisten, 1 Polizeiausbilder, 1 Radiomoderator, 1 Chemiker und ein Steuerberater, 1 Hochschullehrer, 1 Professor für Verbraucherpolitik, ein Jura Student und ein Philosoph, 1 Bestatter und ein Bauingenieur, 1 Maschinenbauingenieur und ein Mathematiker, 1 Mechatronikingeneur und ein Diplom Geologe, 1 Diplom Volkswirt und ein Diplom Kaufmann, 1 Physiker und ein Lehramtsstudent, 3 Lehrer und 1 Pilot usw...

was wolltest du denn nun mit der Aufzählung der Berufe vermitteln ? Das alle anderen Parteien
keine Akademiker in ihren Reihen haben ? Nochmals der Hinweis auf deine Widerwärtigkeit
Rupert Scholz falsch zu interpretieren . Frage ihn mal was der persönlich von der AfD hält
Die freie Welt mag ja zu deiner rechtspopulistische Vereinszeitung zählen . Erstaunlich
wenn Rechtspopulisten einmal über Lügenpresse schimpfen , sich aber, wenn es um eine Parteizeitung
handelt , nicht scheuen sich auf deren Berichte zu stützen .
Damit kannst du dir den A... abwischen .
 
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gert friedrich

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Darfst du .Provokanter Ton weil Rechtspopulisten gegen Ausländer hetzen ? Oder hat
die AFD jemals einen brauchbaren konstruktiven Vorschlag gemacht . ? Diese Partei
schädigt das Ansehen der Bundesrepublik . Kämpferisch ? Dafür lässt die AfD ihren Außendienst von der Leine .
Diese Partei wird sich weiter selbst zerfleischen .Eine Partei deren Gründung allein auf
Hass gegen Flüchtlinge und nationalistischen Egoismus basiert wird in diesem Land nie in die politische
Willensbildung einbezogen . Das ist gut so. Rückwärtsgewandte Politik wäre für eine Exportnation wie
Deutschland tödlich . Übrigens die AfD versucht sich in Selbstbefriedigung . Gebrauchen kann man von diesem
Populisten nichts .Oder haben diese Rassisten irgendetwas zu unserem Wohlstand in den letzten 70 Jahren
beigetragen . Die AfD will ein anderes Gesellschafts und Wirtschaftssystem
will Deutschland international einigeln. Sie will Deutschland weltweit isolieren . Wer heute noch nationalistisch
denkt, glaubt unsere Volkswirtschaft könnte allein durch den Binnenmarkt unseren Wohlstand erhalten kann nicht
ganz dicht in der Birne sein .Deutschland geht es bestens. Dafür brauchte keiner die AfD. Die wird auch in Zukunft nicht gebraucht . Sie darf in dieser Demokratie ,mehr nicht .

Sie wird in diesem neuen Deutschland als 9-10 %-Partei den bösen Buben weiter spielen.Jede Gesellschaft braucht jenen dunklen Part in der Politik.Sonst wäre es doch langweilig.Stell Dir vor, alle wären klug, aufgeschlossen, tolerant, grün, gut, nett...das wäre ekelhaft langweilig.:coffee:
 

gert friedrich

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glücklicherweise habe ich die Augen aufbekommen ...
... noch rechtzeitig (hoffentlich)

gut, ich habe kein Problem damit zuzugeben, dass ich die AfD mal gewählt habe, sogar 2 oder 3x
aber da hatte die AfD noch sowas wie Verstand und Vernunft in ihren Reihen ...
die sind inzwischen aber großteils gegangen (worden), oder von selber gegangen

und nun nehme ich die AfD als das, was von ihr übriggeblieben ist
eine Clownstruppe von Verhaltensgestörten, die inzwischen bereits ihre eigene Karikatur und Persiflage ist

Du wählst hoffentlich jetzt FDP !? Die liegen bei nur noch 5%.Ein Flügel enttäuschter AfDler bei der FDP würde sich gut machen und bei der nächsten Wahl 6-7% FDP garantieren.:coffee:
 

Picasso

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Eine Begründung für das ausgrenzen und anpöbeln haben die Menschen doch.
Dem einen gefällt die Nase des anderen nicht, also pöbelt er ihn an. Der andere dagegen mag keine anders farbigen, keine Ausländer, keine CDU/SPD/FDP/Grüne/Linke Wähler, also pöbelt er und fühlt sich im Recht. Und das findest Du ok? Dann bist Du aber noch klein karierter als die vielen Pixels, aus denen die ganzen Grafiken bestehen!

...und wieder ein anderer bepöbelt AfD Wähler. Und ja, auch das finde ich ok. Ich brauche keine Netz - Gestapo die aufpasst das ich nicht beschimpft werde. Oder das Merkel nicht beleidigt wird.
 

Orwellhatterecht

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Eine Begründung muss man natürlich haben. Und naive Menschen die sich freuen, weil sie glauben, das nur den anderen das Wort verboten wird. Den Bösen. Sie selbst sind ja Moralerleuchtet. So funktioniert das. 5000 Beamte werden vorerst zusätzlich zur Kontrolle und Strafverfolgung im Internet eingesetzt. Würde dies in Russland geschehen, wärst du empört. Geschieht es in deinem Land ist es natürlich eine tolle Sache. Sowas nennt sich Dummheit.

Gibt es über die 5000 zusätzlichen Beamten ausnahmsweise von Dir auch mal eine Quelle? Oder erwartest Du allen Ernstes, dass ich Deinen Behauptungen Glauben schenke, obwohl hier jeder weiss, dass Du Fakten gern nach Deinem Gusto entsprechend „restaurierst“. Bei Restaurationen allerdings wird stets Wert darauf gelegt, dass die Restauration möglichst den Urzustand wieder spiegelt, davon allerdings ist in Deinen Postings wenig bis gar nichts auszumachen.
 
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Picasso

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Gibt es über die 5000 zusätzlichen Beamten ausnahmsweise von Dir auch mal eine Quelle? Oder erwartest Du allen Ernstes, dass ich Deinen Behauptungen Glauben schenke, obwohl hier jeder weiss, dass Du Fakten gern nach Deinem Gusto entsprechend „restaurierst“. Bei Restaurationen allerdings wird stets Wert darauf gelegt, dass die Restauration möglichst den Urzustand wieder spiegelt, davon allerdings ist in Deinen Postings wenig bis gar nichts auszumachen. Das

Ich habe dies im Autoradio gehört, die Polizei erklärte wie viele zusätzliche Kräfte sie benötigt, um das Netzwerkdurchsetzungsgesetz bundesweit durchzusetzen. Das dies zusätzliche Kräfte erfordert, wird dir sicherlich einleuchten.

Meine Meinung zum Netzwerkdurchsetzungsgesetz deckt sich mit der von der AfD:


Antrag der AfD


Die AfD fordert die Bundesregierung auf (19/18973), bis zum 3. Juli 2020 einen Gesetzentwurf zur Aufhebung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes vorzulegen. Vor dem Hintergrund der beabsichtigten Novellierung des Gesetzes könne nur eine Aufhebung des Gesetzes den Schutz vor Eingriffen in die freie Meinungsäußerung sicherstellen, schreibt die Fraktion.

Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz missachte wesentliche Kommunikationsgrundrechte, denn die Meinungsfreiheit schütze auch unbegründete Meinungen und sogar Vorurteile, und zwar unabhängig davon, mit welchem Mittel die Meinung verbreitet oder der Zugang zu ihr ermöglicht werde. Die anerkannten Gründe für die Rechtfertigung eines Grundrechtseingriffs würden auch für Äußerungen im Internet gelten, betont die Fraktion.

Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz könne diesen Grundrechtsschutz und die Abwägung in keiner Weise sicherstellen, weil nur die Aufhebung des Gesetzes die damit verbundenen potenziellen Eingriffe in den Schutzbereich des Artikels 5 des Grundgesetzes abwehren könne. Würde das Gesetz fortgelten, würde ein spezielles Verfahren der Strafverfolgung in sozialen Netzwerken Bestand haben, das von der Strafverfolgung in anderen Medien abweicht, heißt es zur Begründung. (hau/vom/06.05.2020)
 

nachtstern

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Ich habe dies im Autoradio gehört, die Polizei erklärte wie viele zusätzliche Kräfte sie benötigt, um das Netzwerkdurchsetzungsgesetz bundesweit durchzusetzen. Das dies zusätzliche Kräfte erfordert, wird dir sicherlich einleuchten.

Meine Meinung zum Netzwerkdurchsetzungsgesetz deckt sich mit der von der AfD:


Antrag der AfD


Die AfD fordert die Bundesregierung auf (19/18973), bis zum 3. Juli 2020 einen Gesetzentwurf zur Aufhebung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes vorzulegen. Vor dem Hintergrund der beabsichtigten Novellierung des Gesetzes könne nur eine Aufhebung des Gesetzes den Schutz vor Eingriffen in die freie Meinungsäußerung sicherstellen, schreibt die Fraktion.

Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz missachte wesentliche Kommunikationsgrundrechte, denn die Meinungsfreiheit schütze auch unbegründete Meinungen und sogar Vorurteile, und zwar unabhängig davon, mit welchem Mittel die Meinung verbreitet oder der Zugang zu ihr ermöglicht werde. Die anerkannten Gründe für die Rechtfertigung eines Grundrechtseingriffs würden auch für Äußerungen im Internet gelten, betont die Fraktion.

Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz könne diesen Grundrechtsschutz und die Abwägung in keiner Weise sicherstellen, weil nur die Aufhebung des Gesetzes die damit verbundenen potenziellen Eingriffe in den Schutzbereich des Artikels 5 des Grundgesetzes abwehren könne. Würde das Gesetz fortgelten, würde ein spezielles Verfahren der Strafverfolgung in sozialen Netzwerken Bestand haben, das von der Strafverfolgung in anderen Medien abweicht, heißt es zur Begründung. (hau/vom/06.05.2020)

eigenes staatliches Personal ist doch gar nicht notwendig:

https://www.bmi.bund.de/SharedDocs/kurzmeldungen/DE/2017/12/eu-internet-forum.html
Ein weiteres Ziel ist, beim Kampf gegenrechtswidrige Inhalte nicht nur auf Polizei und Strafverfolgungsbehörden, sondern verstärkt auch auf zivilgesellschaftliche Akteure zu setzen. Dabei steht das Recht auf freie Meinungsäußerung im Zentrum.

https://www.contra-magazin.com/2016...-und-kahane-basieren-wohl-auf-eu-richtlinien/
Zensur- und Sanktionswut von Maas und Kahane basieren wohl auf EU-Richtlinien
 

Picasso

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Eine Begründung für das ausgrenzen und anpöbeln haben die Menschen doch.
Dem einen gefällt die Nase des anderen nicht, also pöbelt er ihn an. Der andere dagegen mag keine anders farbigen, keine Ausländer, keine CDU/SPD/FDP/Grüne/Linke Wähler, also pöbelt er und fühlt sich im Recht. Und das findest Du ok? Dann bist Du aber noch klein karierter als die vielen Pixels, aus denen die ganzen Grafiken bestehen!

 

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Sie wird in diesem neuen Deutschland als 9-10 %-Partei den bösen Buben weiter spielen.Jede Gesellschaft braucht jenen dunklen Part in der Politik.Sonst wäre es doch langweilig.Stell Dir vor, alle wären klug, aufgeschlossen, tolerant, grün, gut, nett...das wäre ekelhaft langweilig.:coffee:

Bedeutet aber nicht dass sie ihre Straßenarmeen gegen Andersdenkende ,Polizisten , gegen Privateigentum - und öffentlichen
Institutionen einsetzen dürfen .
Solange die AfD die demokratischen Regeln einhält und ihre politischen Ansichten in den Parlamenten
vorträgt wird unsere Demokratie damit fertig .Wer aber zu Gewallt und Rassismus aufruft , Menschen dazu
ermuntert und unterstützt Straftaten zu begehen sorgt bestimmt nicht für Abwechselung sondern für
Aushöhlung der Demokratie . Die AfD distanziert sich weder von Reichsbürgern ,von der identitären Bewegung
und andere kriminelle Organisationen . Im Gegenteil die AfD stachelt radikale Organisationen auf .
Ein großer Tel dieser Verschwörungstheoretiker gehört zur Führungsriege der AfD .
 
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Voller Hanseat

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Ich habe dies im Autoradio gehört, die Polizei erklärte wie viele zusätzliche Kräfte sie benötigt, um das Netzwerkdurchsetzungsgesetz bundesweit durchzusetzen. Das dies zusätzliche Kräfte erfordert, wird dir sicherlich einleuchten.

Meine Meinung zum Netzwerkdurchsetzungsgesetz deckt sich mit der von der AfD:


Antrag der AfD


Die AfD fordert die Bundesregierung auf (19/18973), bis zum 3. Juli 2020 einen Gesetzentwurf zur Aufhebung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes vorzulegen. Vor dem Hintergrund der beabsichtigten Novellierung des Gesetzes könne nur eine Aufhebung des Gesetzes den Schutz vor Eingriffen in die freie Meinungsäußerung sicherstellen, schreibt die Fraktion.

Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz missachte wesentliche Kommunikationsgrundrechte, denn die Meinungsfreiheit schütze auch unbegründete Meinungen und sogar Vorurteile, und zwar unabhängig davon, mit welchem Mittel die Meinung verbreitet oder der Zugang zu ihr ermöglicht werde. Die anerkannten Gründe für die Rechtfertigung eines Grundrechtseingriffs würden auch für Äußerungen im Internet gelten, betont die Fraktion.

Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz könne diesen Grundrechtsschutz und die Abwägung in keiner Weise sicherstellen, weil nur die Aufhebung des Gesetzes die damit verbundenen potenziellen Eingriffe in den Schutzbereich des Artikels 5 des Grundgesetzes abwehren könne. Würde das Gesetz fortgelten, würde ein spezielles Verfahren der Strafverfolgung in sozialen Netzwerken Bestand haben, das von der Strafverfolgung in anderen Medien abweicht, heißt es zur Begründung. (hau/vom/06.05.2020)
Die Begründung der Rechtsextremisten . Darauf kann man keine Rücksicht nehmen . Solange sich AfD
Politiker und Mitläufer an unsere Gesetze halten haben sie nichts zu befürchten .
 

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"Clownstruppe"? Na, dann sehe dir mal an, wie unwissend die MdB der Altparteien sind. Man muss wahrlich ein Clown sein, um die Altparteien dennoch zu wählen.

Sehen Sie sich die Interviews mit MdB der Altparteien zu deren Wissen um die EU-Verfassung. (Interview morgens beim Betreten des Reichstages, am Tage der Abstimmung)

KEINER der Befragten wusste, worüber er eine Stunde später dennoch abstimmte. (Es ging nur um Artikel 1 der EU-Verfassung...)

http://daserste.ndr.de/panorama/arc...Die-EU-Verfassung-im-Bundestag,erste8742.html

Ebenso bei der Bundestagsabstimmung zur Euro-Rettung. (Es ging hier nur um wieviele Milliarden es sich handelt)

https://www.youtube.com/watch?v=iLLfUIm4sWs

Wie unqualifiziert die MdB der Altparteien sind, zeigt auch die 28 Seiten lange Liste von Bundesgesetzen, die seit 1990 von Karlsruhe als verfassungswidrig bzw nichtig verworfen wurden.

https://www.bundestag.de/resource/b...gswidrig_erkl__rte_bundesgesetze-pdf-data.pdf

Hier die Berufe der "Clowntruppe":
Berufe der AfD-MdB:

9 Rechtsanwälte, 2 Staatsanwälte, 1 Oberstaatsanwalt, 1 Richter am Oberlandesgericht und ein Richter am Landesgericht, 1 Regierungsschuldirektorin, 1 Bau- und Wirtschaftsingenieur, 1 Maler und Lackiermeister, 1 Angestellter eines Dax Unternehmens, 5 Unternehmer, 1 Journalist und ein Wirtschaftspublizist, 3 Unternehmensberater, 1 Politologe, 1 Wirtschaft Wissenschaftler, 1 Oberst der Reserve, 1 Soldat, 1Hotelfachmann, 2 Polizisten, 1 Polizeiausbilder, 1 Radiomoderator, 1 Chemiker und ein Steuerberater, 1 Hochschullehrer, 1 Professor für Verbraucherpolitik, ein Jura Student und ein Philosoph, 1 Bestatter und ein Bauingenieur, 1 Maschinenbauingenieur und ein Mathematiker, 1 Mechatronikingeneur und ein Diplom Geologe, 1 Diplom Volkswirt und ein Diplom Kaufmann, 1 Physiker und ein Lehramtsstudent, 3 Lehrer und 1 Pilot usw...
tja, die AfD hatte sicher mal Potential ...
... das war, bevor die braunstinkenden Clowns ans Ruder kamen, und das Potential nach und nach schleichend entsorgt haben
 

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Du wählst hoffentlich jetzt FDP !? Die liegen bei nur noch 5%.Ein Flügel enttäuschter AfDler bei der FDP würde sich gut machen und bei der nächsten Wahl 6-7% FDP garantieren.:coffee:
hmmmmm.

wir kennen noch keinen einzigen Kanzlerkandidaten für 2021, deswegen ist jegliche Spekulation eigentlich viel zu früh.
da ich in Bayern die CDU sowieso nicht wählen kann, sondern nur Söder und die CSU, müsste ich mir das noch überlegen, je nachdem wer KK der Union werden wird ...

aber in Bayern bleibt einem ja neben der FDP auch noch Aiwanger und die FW, wenn man mit Söder nicht kann, aber dieselbe Politik haben möchte
 

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