... über solche Wege, retten zu können, indem sie allen Bürger die Steuern zahlen, die Grundlage nehmen ?
Meine Güte DOLANS, es wird immer verwirrter, was du von dir gibst ... du baust massiv ab !
WICHTIG !
https://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/200/1920057.pdf
Einmal nachlesen !
Das ist alles für den ERHALT des "STAATS-SYSTEM" relevant - aber nicht für die vom STAAT, von der Merkel
geschädigte Bevölkerung und VOLKS-Wirtschaft!
AUSZUG: B. Lösung
Zur Bekämpfung der Corona-Folgen,
(welche durch die Anordnung von Merkel im Volk zum Tragen kamen) zur Stärkung der Binnennachfrage
und zur allgemeinen Modernisierung
( im Interesse der Staats-Diktatur) werden folgende Maßnahmen umgesetzt:
– Zur Ausweitung der Zweckbestimmung für die Unterstützung des weiteren Ausbaus der Mobilfunkinfrastruktur wird das Gesetz
zur Errichtung des Sondervermögens „Digitale Infrastruktur“ (Digitalinfrastrukturfondsgesetz –DIFG) geändert.
(Wo CORONA natürlich verantwortlich war)
Hierzu werden
im Sondervermögen bis 2025 zusätzlich 5 Milliarden Euro, abzüglich der Verwaltungskosten der Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft, bereitgestellt.
– Damit die Länder und Gemeinden die Aufgaben beim Ausbau der Kindertagesbetreuung besser bewältigen können, unterstützt sie der Bund
im Rahmen des Konjunktur- und Krisenbewältigungspakets durch weitere Finanzhilfen für Investitionen in zusätzliche Betreuungsplätze und deren Ausstattung und
stellt hierfür in den Jahren 2020 und 2021 insgesamt 1 Milliarde Euro bereit.
(Ohne CORONA 19 wäre das vom BUND - also der alles überwachenden STAATS-DIKATUR nicht zu leisten gewesen!)
Die gemeinsame Finanzierung durch Bund und Länder von 90 000 zusätzlichen Plätzen für Kinder von der Geburt bis zum Schuleintritt wird mit der
Änderung des Gesetzes über Finanzhilfen des Bundes zum Ausbau der Tagesbetreuung für Kinder (Artikel 2)
und des Kinderbetreuungsfinanzierungsgesetzes (Artikel 3) umgesetzt.–
(Hier geht es um die Absicherung und Gleichstellung der "richtigen DENKWEISE" bei den Kindern, um diese als Erwachsene im gleich geschaltender Denkweise
vom STAATSSYSTEM aus - händeln zu können.)
Die durch die COVID-19-Pandemie hervorgerufenen konjunkturellen Auswirkungen haben den Strommarkt deutlich beeinträchtigt.
(Diese Aussage ist vorsätzlich falsch! = Es waren die staatlichen Befehle, Beschränkungen und Anweisungen - welche das "Desaster" erzeugt hat!)
Um Belastungen der daraus resultierenden nachteiligen Auswirkungen auf die Stromverbraucher zu vermeiden und um rasch einen konjunkturellen Impuls zu setzen,
soll die Möglichkeit geschaffen werden, durch Ausgleichsleistungen die EEGUmlage zurückzuführen.
(Damit die Gewinne der AKTIEN - dieser Unternehmen - keinen Einbruch oder Verlust erleiden!)
– Die Länder werden im Jahr 2020 bei der Finanzierung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) unterstützt, da durch die Corona-Pandemie die Fahrgeldeinnahmen
stark verringert sind. Dies soll durch die einmalige Erhöhung der Regionalisierungsmittel im Jahr 2020 um 2,5 Milliarden Euro erfolgen.
Durch die zusätzlich zur Verfügung gestellten Mittel unterstützt der Bund die Länder dabei, die bei den Verkehrsunternehmen entstandenen
finanziellen Nachteile abzufedern und dafür zu sorgen, dass das vereinbarte ÖPNV-Angebot in Umfang und Qualität aufrechterhalten werden kann.
Es ist bemerkenswert - wie der STAAT sich um die in die Insolvenzgetrieben, nun Arbeitslosen und sonst benachteiligten aus der Bevölkerung bemüht!
Wer die noch einmal wählt, zählt zum "dümmsten Bürger Deutschlands" !
Anhang anzeigen 8564
Das sind alles Investitionen welche dem STAATSSYSTEM dienen, aber nicht der vom STAAT vernichteten Bevölkerung und Volkswirtschaft!
Also, lesen und mitdenken - und nicht das glauben - was zur Volks-Verarschung in den Medien vermittelt wird.
