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Verfassungsschutz und Politiker warnen: Rechtsextreme nutzen Corona-Proteste für sich
Verfassungsschutz und Politiker warnen: Rechtsextreme nutzen Corona-Proteste für sich
Ungeachtet der Lockerungen demonstrieren Tausende gegen die Corona-Regeln.
Politiker und Sicherheitsbehörden sind besorgt darüber, wer da so mitläuft.
Rechtsextremisten versuchen nach Erkenntnissen der deutschen Sicherheitsbehörden, die Proteste gegen Corona-Auflagen für sich zu nutzen.
„Wir sehen einen Trend, dass Extremisten, insbesondere Rechtsextremisten, das Demonstrationsgeschehen instrumentalisieren“, sagte der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, der „Welt am Sonntag“.
Eine Sprecherin des Bundeskriminalamtes betonte in der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ ebenfalls, das rechte Lager fühle sich zunehmend von den Demonstrationen angesprochen.
Am Samstag waren in zahlreichen deutschen Städten Tausende Menschen gegen Beschränkungen in der Corona-Krise auf die Straße gegangen.
Es gab auch Gegendemonstrationen.
Haldenwang sagte, Rechtsextremisten suchten Anschluss an bürgerliche Spektren und riefen Anhänger auf, sich aktiv in die Proteste einzubringen.
„Es besteht die Gefahr, dass Rechtsextremisten sich mit ihren Feindbildern und staatszersetzenden Zielen an die Spitze der Corona-Demonstrationen stellen, die aktuell mehrheitlich von verfassungstreuen Bürgern durchgeführt werden.“
Zwar gebe es keinen Schulterschluss des heterogenen Protestpublikums.
„Sorge bereitet uns aber, dass Extremisten die aktuelle Lage genauso nutzen wie in der sogenannten Flüchtlingskrise.“
Der BKA-Sprecherin zufolge liegen dem Bundeskriminalamt ebenfalls noch keine Erkenntnisse über eine „koordinierte Unterwanderung durch Rechtsextreme“ vor.
Doch sei zu erkennen, dass diese versuchten, die „aktuelle Situation für ihre Propagandazwecke zu instrumentalisieren“.
Nach Recherchen der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ fordern rechtsextreme Parteien wie Der Dritte Weg, Die Rechte oder die NPD ihre Anhänger auf, sich den Protesten anzuschließen.
"Politiker sehen "Wölfe im Schafspelz,,
Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) sagte der „F.A.S.“, viele Menschen sorgten sich um ihre Existenz.
Daher sei schnelles Handeln nötig.
„Damit verhindern wir auch, dass Rechtsradikale und Verschwörungstheoretiker den Ton setzen“, betonte der Innenminister.
CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak warnte, wenn Demonstrationen „von Extremisten unterwandert und missbraucht werden, gefährdet das unsere Gesellschaft.“
Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) zeigte wenig Verständnis für die Proteste.
„Die Fakten liegen so klar auf dem Tisch, dass man sich nicht ernsthaft darüber austauschen kann, ob Corona eine Verschwörung ist“, sagte er der „Bild am Sonntag“.
„Ich nehme jede politische Meinungsäußerung ernst, aber in diesem Fall fällt es mir schwer, damit umzugehen“, sagte der SPD-Politiker.
Der Nordrhein-westfälische Innenminister Herbert Reul sagte der „Welt am Sonntag“: „Da sind gerade jede Menge Wölfe im Schafspelz unterwegs, die versuchen, sich mit ihren antidemokratischen Parolen in die Mitte der Gesellschaft zu schleichen.“
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich rief die Bürger auf, sich bei solchen Demonstrationen von Extremisten und Verschwörungstheoretikern zu distanzieren.
„Es sollte Lernprozesse geben, mit wem man sich gemein macht und mit wem nicht“, sagte Mützenich den Zeitungen der Funke Mediengruppe.
Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Thüringens Ressortchef Georg Maier, sagte: „Wir stellen fest, dass es ein gewisses extremistisches Mobilisierungspotenzial gibt und den Versuch, die Corona-Proteste zu unterwandern.
Es gebe aber auch legitime Proteste.
„Es ist schwierig, alle Proteste in Bausch und Bogen zu verdammen“, sagte der SPD-Politiker dem Redaktionsnetzwerk Deutschland.
"Demonstrationen in etlichen deutschen Städten,,
Einige tausend Menschen versammelten sich in zahlreichen deutschen Städten am Samstag erneut zu Demonstrationen gegen die Coronavirus-Beschränkungen.
Auf dem Cannstatter Wasen in Stuttgart waren diesmal nur 5000 Teilnehmer erlaubt.
Da mehr Demonstranten kamen, fanden sich zahlreiche Menschen auch außerhalb des ausgewiesenen Geländes zusammen.
In München lag die genehmigte Teilnehmerzahl für die Demonstration auf dem Oktoberfestgelände bei 1000.
Sie protestierten friedlich auf dem abgesperrten Gelände.
Neben dem Areal hatten sich gut 2500 Menschen versammelt, hier wurde laut Polizei gegen Vorschriften etwa zum Mindestabstand verstoßen.
In Berlin war die Polizei mit rund 1000 Kräften wegen mehrerer Demonstrationen im Einsatz.
Am Reichstagsgebäude hielt der bekannte Koch Attila Hildmann eine Kundgebung ab, mehrere hundert Menschen waren seinem Aufruf gefolgt, allerdings waren nur 50 Teilnehmer erlaubt.
Hildmann war zuletzt mit der Verbreitung von Verschwörungstheorien aufgefallen.
Der Alexanderplatz und die Volksbühne, wo in den vergangenen Wochen Tausende zusammenkamen, waren weiträumig abgesperrt.
Es gab mehrere Gegenproteste, größere Zwischenfälle blieben aber aus.
In Frankfurt am Main zählte die Polizei rund 1500 Menschen bei Demonstrationen beider Seiten.
Demonstrationen mit zum Teil mehreren hundert Teilnehmern und teilweise begleitet von Gegenprotesten gab es auch in Hamburg, Köln, Dortmund, Essen, Leipzig und Dresden.
In der sächsischen Landeshauptstadt stellte sich Ministerpräsident Michael Kretschmer anderthalb Stunden lang den Demonstranten.
Er musste sich zahlreichen kritischen Fragen stellen, einige Teilnehmer beschimpften ihn, andere zollten dem CDU-Politiker Respekt.
Source: https://www.tagesspiegel.de/politik...utzen-corona-proteste-fuer-sich/25836966.html
Das wahr klar das der Rechte Block sich einschaltet, und die Corona Kriese zu Ihren Gunsten nutz und auch dafür sorgt die Bürger gegen den Staat zu hetzen !
Die Rechten machen in Deutschland alles um die Kriese zu ihren Gunsten zu Nutzen, und die Regeln die, die Regierung aufgestellt hat zu untermauern, dass die Regierung die falschen Maßnahmen begeht um mit der Krise fertig zu werden.
Was ich auch richtig finde, ich Persönlich bin genau so der Meinung das die Deutsche Regierung da in einigen Punkten falsch handelt und falsch damit umgeht.
Genau so wie mit den Lockerungen sind meiner Meinung nach etwas zu früh, da sollte die Regierung lieber noch warten !
Auch wenn ich verstehen kann das die Wirtschaft da drunter leidet, ist es doch wichtiger an die Gesundheit des Volkes zu denken anstatt an die Wirtschaft, da es nichts bringt jetzt Lockerungen zu machen und eine Ausbreitung des Virus wieder zu erhöhen.
Erstmal hat die Regierung viel zu spät gehandelt, und viel zu spät er reagiert mit den Einschränkungen wegen den Virus, denke ich und jetzt wollen die so schnell wie nur möglich wieder so viele Lockerungen, das ich das Virus wieder auf neuem ausbreiten kann !!!
Mir ist klar das die Deutsche Regierung wieder zum Normalen Alltag zurück will aber das ist durch den Virus in Deutschland leider noch nicht möglich, und das wirt sich noch eine ganze weile ziehen denke ich !
Ab auch so gut ausgehen wirt durch die Lockerung ist auch mehr als Fragwürdig, was aber die Zukunft erst zeigen wirt !:kopfkratz:
Verfassungsschutz und Politiker warnen: Rechtsextreme nutzen Corona-Proteste für sich
Ungeachtet der Lockerungen demonstrieren Tausende gegen die Corona-Regeln.
Politiker und Sicherheitsbehörden sind besorgt darüber, wer da so mitläuft.
Rechtsextremisten versuchen nach Erkenntnissen der deutschen Sicherheitsbehörden, die Proteste gegen Corona-Auflagen für sich zu nutzen.
„Wir sehen einen Trend, dass Extremisten, insbesondere Rechtsextremisten, das Demonstrationsgeschehen instrumentalisieren“, sagte der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, der „Welt am Sonntag“.
Eine Sprecherin des Bundeskriminalamtes betonte in der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ ebenfalls, das rechte Lager fühle sich zunehmend von den Demonstrationen angesprochen.
Am Samstag waren in zahlreichen deutschen Städten Tausende Menschen gegen Beschränkungen in der Corona-Krise auf die Straße gegangen.
Es gab auch Gegendemonstrationen.
Haldenwang sagte, Rechtsextremisten suchten Anschluss an bürgerliche Spektren und riefen Anhänger auf, sich aktiv in die Proteste einzubringen.
„Es besteht die Gefahr, dass Rechtsextremisten sich mit ihren Feindbildern und staatszersetzenden Zielen an die Spitze der Corona-Demonstrationen stellen, die aktuell mehrheitlich von verfassungstreuen Bürgern durchgeführt werden.“
Zwar gebe es keinen Schulterschluss des heterogenen Protestpublikums.
„Sorge bereitet uns aber, dass Extremisten die aktuelle Lage genauso nutzen wie in der sogenannten Flüchtlingskrise.“
Der BKA-Sprecherin zufolge liegen dem Bundeskriminalamt ebenfalls noch keine Erkenntnisse über eine „koordinierte Unterwanderung durch Rechtsextreme“ vor.
Doch sei zu erkennen, dass diese versuchten, die „aktuelle Situation für ihre Propagandazwecke zu instrumentalisieren“.
Nach Recherchen der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ fordern rechtsextreme Parteien wie Der Dritte Weg, Die Rechte oder die NPD ihre Anhänger auf, sich den Protesten anzuschließen.
"Politiker sehen "Wölfe im Schafspelz,,
Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) sagte der „F.A.S.“, viele Menschen sorgten sich um ihre Existenz.
Daher sei schnelles Handeln nötig.
„Damit verhindern wir auch, dass Rechtsradikale und Verschwörungstheoretiker den Ton setzen“, betonte der Innenminister.
CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak warnte, wenn Demonstrationen „von Extremisten unterwandert und missbraucht werden, gefährdet das unsere Gesellschaft.“
Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) zeigte wenig Verständnis für die Proteste.
„Die Fakten liegen so klar auf dem Tisch, dass man sich nicht ernsthaft darüber austauschen kann, ob Corona eine Verschwörung ist“, sagte er der „Bild am Sonntag“.
„Ich nehme jede politische Meinungsäußerung ernst, aber in diesem Fall fällt es mir schwer, damit umzugehen“, sagte der SPD-Politiker.
Der Nordrhein-westfälische Innenminister Herbert Reul sagte der „Welt am Sonntag“: „Da sind gerade jede Menge Wölfe im Schafspelz unterwegs, die versuchen, sich mit ihren antidemokratischen Parolen in die Mitte der Gesellschaft zu schleichen.“
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich rief die Bürger auf, sich bei solchen Demonstrationen von Extremisten und Verschwörungstheoretikern zu distanzieren.
„Es sollte Lernprozesse geben, mit wem man sich gemein macht und mit wem nicht“, sagte Mützenich den Zeitungen der Funke Mediengruppe.
Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Thüringens Ressortchef Georg Maier, sagte: „Wir stellen fest, dass es ein gewisses extremistisches Mobilisierungspotenzial gibt und den Versuch, die Corona-Proteste zu unterwandern.
Es gebe aber auch legitime Proteste.
„Es ist schwierig, alle Proteste in Bausch und Bogen zu verdammen“, sagte der SPD-Politiker dem Redaktionsnetzwerk Deutschland.
"Demonstrationen in etlichen deutschen Städten,,
Einige tausend Menschen versammelten sich in zahlreichen deutschen Städten am Samstag erneut zu Demonstrationen gegen die Coronavirus-Beschränkungen.
Auf dem Cannstatter Wasen in Stuttgart waren diesmal nur 5000 Teilnehmer erlaubt.
Da mehr Demonstranten kamen, fanden sich zahlreiche Menschen auch außerhalb des ausgewiesenen Geländes zusammen.
In München lag die genehmigte Teilnehmerzahl für die Demonstration auf dem Oktoberfestgelände bei 1000.
Sie protestierten friedlich auf dem abgesperrten Gelände.
Neben dem Areal hatten sich gut 2500 Menschen versammelt, hier wurde laut Polizei gegen Vorschriften etwa zum Mindestabstand verstoßen.
In Berlin war die Polizei mit rund 1000 Kräften wegen mehrerer Demonstrationen im Einsatz.
Am Reichstagsgebäude hielt der bekannte Koch Attila Hildmann eine Kundgebung ab, mehrere hundert Menschen waren seinem Aufruf gefolgt, allerdings waren nur 50 Teilnehmer erlaubt.
Hildmann war zuletzt mit der Verbreitung von Verschwörungstheorien aufgefallen.
Der Alexanderplatz und die Volksbühne, wo in den vergangenen Wochen Tausende zusammenkamen, waren weiträumig abgesperrt.
Es gab mehrere Gegenproteste, größere Zwischenfälle blieben aber aus.
In Frankfurt am Main zählte die Polizei rund 1500 Menschen bei Demonstrationen beider Seiten.
Demonstrationen mit zum Teil mehreren hundert Teilnehmern und teilweise begleitet von Gegenprotesten gab es auch in Hamburg, Köln, Dortmund, Essen, Leipzig und Dresden.
In der sächsischen Landeshauptstadt stellte sich Ministerpräsident Michael Kretschmer anderthalb Stunden lang den Demonstranten.
Er musste sich zahlreichen kritischen Fragen stellen, einige Teilnehmer beschimpften ihn, andere zollten dem CDU-Politiker Respekt.
Source: https://www.tagesspiegel.de/politik...utzen-corona-proteste-fuer-sich/25836966.html
Das wahr klar das der Rechte Block sich einschaltet, und die Corona Kriese zu Ihren Gunsten nutz und auch dafür sorgt die Bürger gegen den Staat zu hetzen !
Die Rechten machen in Deutschland alles um die Kriese zu ihren Gunsten zu Nutzen, und die Regeln die, die Regierung aufgestellt hat zu untermauern, dass die Regierung die falschen Maßnahmen begeht um mit der Krise fertig zu werden.
Was ich auch richtig finde, ich Persönlich bin genau so der Meinung das die Deutsche Regierung da in einigen Punkten falsch handelt und falsch damit umgeht.
Genau so wie mit den Lockerungen sind meiner Meinung nach etwas zu früh, da sollte die Regierung lieber noch warten !
Auch wenn ich verstehen kann das die Wirtschaft da drunter leidet, ist es doch wichtiger an die Gesundheit des Volkes zu denken anstatt an die Wirtschaft, da es nichts bringt jetzt Lockerungen zu machen und eine Ausbreitung des Virus wieder zu erhöhen.
Erstmal hat die Regierung viel zu spät gehandelt, und viel zu spät er reagiert mit den Einschränkungen wegen den Virus, denke ich und jetzt wollen die so schnell wie nur möglich wieder so viele Lockerungen, das ich das Virus wieder auf neuem ausbreiten kann !!!
Mir ist klar das die Deutsche Regierung wieder zum Normalen Alltag zurück will aber das ist durch den Virus in Deutschland leider noch nicht möglich, und das wirt sich noch eine ganze weile ziehen denke ich !
Ab auch so gut ausgehen wirt durch die Lockerung ist auch mehr als Fragwürdig, was aber die Zukunft erst zeigen wirt !:kopfkratz: