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Die Allmacht der Staats-Diktatur - welche nur das Volk betreffen.

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Jedem der will, versteht und mitdenkt, dem ist bekannt, das über die staatlich kontrollierten MEDIEN – wie Presse, Fernsehen, mitgeteilt wird - welche Auswirkungen entstehen für das Volk,
über die von der STAATS-DIKTATUR eingeleiteten Maßnahmen.

Dem Volk wird von der Staats-Diktatur mitgeteilt, das der volkswirtschaftliche, finanzielle Niedergang,
unter der Allmacht der merkelschen Staats-Diktatur
nicht nur den kleinsten Arbeiter oder Angestellten als Mitglied der Volkswirtschaft trifft, sondern auch die größten Konzerne
– bisher unangreifbare Giganten der Wirtschaft – sie werden durch die verbindliche Gesetzgebung der Staats-Diktatur –
in die Insolvenz gedrängt – oder in die staatpolitische, finanzielle Abhängigkeit.
Das sind alles Maßnahmen, welche nur das VOLK und die Volkswirtschaft betreffen. Diese Maßnahmen haben keine Auswirkungen auf die Staatsdiktatur und ihren Vasallen, oder ihren Verfügungs-Bevollmächtigten.

Sie alle, vom Bundeskanzler an, über ihre Minister, die gesamten Verwaltungsangestellten,
die Besoldeten, die Landesregierungen, also alle – welche für die finanzielle Volksausplünderung im Interesse der Staats-Diktatur agieren –
gehen bis heute mit vollen Bezügen, Diäten, Pensionen, etc. nach Hause. OHNE irgendeinen Nachteil !

Während die Staats-Diktatur mit Versprechungen und Lügen, das Volk vor der Erkenntnis schützen will,
das die Corona-Grippe nur ein etwas aggressiver Virus ist, aber nicht die Menschheit vernichtet.
Über die Medien wird das Volk bewußt in Unwissenheit gehalten, denn allein das Handeln der Staats-Diktatur –
unter dem Vorwand der „Corona-Grippe“ – hat das von der Merkel in Deutschland entstandene CHAOS zu verantworten.

Und, um das Fehlverhalten der merkelschen Staats-Diktatur im Volk nicht aufkommen zu lassen, werden alle –
welche aus der Realität berichten – als Verschwörungstheoretiker gebrandmarkt,
von der Staats-Diktatur, von deren bezahlten Experten, wie Doktoren und Professoren, wie deren Medien !

Allen, welche der Staats-Diktatur dienlich sind, ist nicht der geringste Schaden entstanden,
nur dem Volk – der Volkswirtschaft –
und die fehlenden Zwangsabgaben aus dem Volk und der Wirtschaft – die fehlende, finanzielle Zwangsenteignung unter Strafandrohung
für den Erhalt der Staats-Diktatur –
wie will Frau Merkel – diesen milliardenschweren Zusammenbruch durch Ihre Vorgehensweise begründen.
(Obwohl, Merkel hat noch nie etwas begründet oder Verantwortung gezeigt!)
16.6.2020
Bundesfinanzminister Scholz will die Kommunen wegen der Corona Krise mit fast 57 Milliarden Euro unterstützen –
um diese in der Staats-Diktatur zu erhalten
weil den Kommunen die fehlende finanzielle Volksabzockerei durch die Maßnahmen der Staats-Diktatur entgeht.

Das ist nicht die Handlungsweise - welche Merkel - mit ihrem > EID < dem Volk zugesagt hat!

Keine angemessenen Löhne und Gehälter, keine angemessenen Renten bezahlen –
Aber für den Erhalt der Staats-Diktatur über die Bevölkerung –
sind keine finanziellen Ausgaben zu hoch!
 

Heiko A.

Deutscher Bundespräsident
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Jedem der will, versteht und mitdenkt, dem ist bekannt, das über die staatlich kontrollierten MEDIEN – wie Presse, Fernsehen, mitgeteilt wird - welche Auswirkungen entstehen für das Volk,
über die von der STAATS-DIKTATUR eingeleiteten Maßnahmen.

Dem Volk wird von der Staats-Diktatur mitgeteilt, das der volkswirtschaftliche, finanzielle Niedergang,
unter der Allmacht der merkelschen Staats-Diktatur
nicht nur den kleinsten Arbeiter oder Angestellten als Mitglied der Volkswirtschaft trifft, sondern auch die größten Konzerne
– bisher unangreifbare Giganten der Wirtschaft – sie werden durch die verbindliche Gesetzgebung der Staats-Diktatur –
in die Insolvenz gedrängt – oder in die staatpolitische, finanzielle Abhängigkeit.
Das sind alles Maßnahmen, welche nur das VOLK und die Volkswirtschaft betreffen. Diese Maßnahmen haben keine Auswirkungen auf die Staatsdiktatur und ihren Vasallen, oder ihren Verfügungs-Bevollmächtigten.

Sie alle, vom Bundeskanzler an, über ihre Minister, die gesamten Verwaltungsangestellten,
die Besoldeten, die Landesregierungen, also alle – welche für die finanzielle Volksausplünderung im Interesse der Staats-Diktatur agieren –
gehen bis heute mit vollen Bezügen, Diäten, Pensionen, etc. nach Hause. OHNE irgendeinen Nachteil !

Während die Staats-Diktatur mit Versprechungen und Lügen, das Volk vor der Erkenntnis schützen will,
das die Corona-Grippe nur ein etwas aggressiver Virus ist, aber nicht die Menschheit vernichtet.
Über die Medien wird das Volk bewußt in Unwissenheit gehalten, denn allein das Handeln der Staats-Diktatur –
unter dem Vorwand der „Corona-Grippe“ – hat das von der Merkel in Deutschland entstandene CHAOS zu verantworten.

Und, um das Fehlverhalten der merkelschen Staats-Diktatur im Volk nicht aufkommen zu lassen, werden alle –
welche aus der Realität berichten – als Verschwörungstheoretiker gebrandmarkt,
von der Staats-Diktatur, von deren bezahlten Experten, wie Doktoren und Professoren, wie deren Medien !

Allen, welche der Staats-Diktatur dienlich sind, ist nicht der geringste Schaden entstanden,
nur dem Volk – der Volkswirtschaft –
und die fehlenden Zwangsabgaben aus dem Volk und der Wirtschaft – die fehlende, finanzielle Zwangsenteignung unter Strafandrohung
für den Erhalt der Staats-Diktatur –
wie will Frau Merkel – diesen milliardenschweren Zusammenbruch durch Ihre Vorgehensweise begründen.
(Obwohl, Merkel hat noch nie etwas begründet oder Verantwortung gezeigt!)
16.6.2020
Bundesfinanzminister Scholz will die Kommunen wegen der Corona Krise mit fast 57 Milliarden Euro unterstützen –
um diese in der Staats-Diktatur zu erhalten
weil den Kommunen die fehlende finanzielle Volksabzockerei durch die Maßnahmen der Staats-Diktatur entgeht.

Das ist nicht die Handlungsweise - welche Merkel - mit ihrem > EID < dem Volk zugesagt hat!

Keine angemessenen Löhne und Gehälter, keine angemessenen Renten bezahlen –
Aber für den Erhalt der Staats-Diktatur über die Bevölkerung –
sind keine finanziellen Ausgaben zu hoch!

Glaubst du wirklich an das, was du da von dir gibst?
Wenn ja, dann besorge dir einen Alu-Hut.
Wenn nicht, dann ist das bezahlte Destabilisierung.

Im Zeitalter der Wistlelower und freien Journalisten könnten solche von dir
beschriebenen Machenschaften niemals geheim bleiben.

So wie eine gefakte Mondlandung nie geheim bleiben würde, da es zu
viele Mitwisser gibt.
Es bleibt ja nicht mal Stunden geheim, was im Bundestag beschlossen wird.
Irgend ein Möchtegern-Wichtigtuer greift trotz Verbot zum Twitter.

Und noch etwas, wenn die Dinge so wären wie du darlegst,
dann schau mal vorsichtig aus dem Fenster, da würden dann Männer im Trenchcoat
und Schlapphut stehen. Abr vielleicht bist du auch nicht wichtig genug...:giggle:
 

Orwellhatterecht

Deutscher Bundespräsident
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Glaubst du wirklich an das, was du da von dir gibst?
Wenn ja, dann besorge dir einen Alu-Hut.
Wenn nicht, dann ist das bezahlte Destabilisierung.

Im Zeitalter der Wistlelower und freien Journalisten könnten solche von dir
beschriebenen Machenschaften niemals geheim bleiben.

So wie eine gefakte Mondlandung nie geheim bleiben würde, da es zu
viele Mitwisser gibt.
Es bleibt ja nicht mal Stunden geheim, was im Bundestag beschlossen wird.
Irgend ein Möchtegern-Wichtigtuer greift trotz Verbot zum Twitter.

Und noch etwas, wenn die Dinge so wären wie du darlegst,
dann schau mal vorsichtig aus dem Fenster, da würden dann Männer im Trenchcoat
und Schlapphut stehen. Abr vielleicht bist du auch nicht wichtig genug...:giggle:

En geflügeltes Wort besagt, ein Geheimnis,das 2 Menschen kennen, bleibt nur dann ein Geheimnis, wenn der eine davon tot ist.
 
OP
DOLANS
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Glaubst du wirklich an das, was du da von dir gibst?
Wenn ja, dann besorge dir einen Alu-Hut.
Wenn nicht, dann ist das bezahlte Destabilisierung.

Im Zeitalter der Wistlelower und freien Journalisten könnten solche von dir
beschriebenen Machenschaften niemals geheim bleiben.

So wie eine gefakte Mondlandung nie geheim bleiben würde, da es zu
viele Mitwisser gibt.
Es bleibt ja nicht mal Stunden geheim, was im Bundestag beschlossen wird.
Irgend ein Möchtegern-Wichtigtuer greift trotz Verbot zum Twitter.

Und noch etwas, wenn die Dinge so wären wie du darlegst,
dann schau mal vorsichtig aus dem Fenster, da würden dann Männer im Trenchcoat
und Schlapphut stehen. Abr vielleicht bist du auch nicht wichtig genug...:giggle:

Glaubst du wirklich an das, was du da von dir gibst?

Das frage ich Dich jetzt !

Deine Aussage - ist die eines "Gläubigen" aber im Detail des Staatssystem Unwissenden -

denn Du beschreibst nur deine "scheinbar" >eigene< Meinung!

Mit Unterstellungen wie "freie Journalisten" - ja, die gab es einmal,
als die Staats-Diktatur noch nicht im Vorstand vertreten war, oder von allen Parteien Interessenvertreter im Vorstand,
oder vom Staat, Regierungs-Interessen-Vertreter in ihren Vorständen gesessen sind!

Und den Rest was Du schreibst, das sind keine Argumente - das sind "Fernseh-Vorgaben" für bunte Bilder -

an die die Volks-Menschen glauben wollen, wenn sie damit ihre Lebenszeit - mit unnützem Wissen - vergeuden!

Dein DENKEN wird von Instituten in allen Bundesländern erzeugt, wie der dann über die Medien erfolgte Bekanntgabe,

und die Lösungs-Vorschläge - mit welchen "POLITKER" dann das Volk verblöden!

Eines von vielen in ganz Deutschland!

https://www.apb-tutzing.de/
 

nachtstern

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En geflügeltes Wort besagt, ein Geheimnis,das 2 Menschen kennen, bleibt nur dann ein Geheimnis, wenn der eine davon tot ist.

mit einer effektiven Propaganda wird aus einem "Geheimnis" schnell eine neue Realitaet, welche trotz mahnender Worte von den meisten auch akzeptiert würde....

p.s
Beispiel:

https://www.tichyseinblick.de/video/5-vor-12/wird-das-grundgesetz-abgeschafft/
Wird das Grundgesetz abgeschafft?

Ursula von der Leyen will, dass europäisches Recht jederzeit über dem deutschen Recht steht. Damit wäre das Grundgesetz abgeschafft - jedes Gesetz, jede Institution müsste dann Ansagen aus Brüssel gehorchen. Auch der Bundestag wäre dann überflüssig. Wer will wirklich eine Bürokraten-Herrschaft in Europa? Wo bleiben da Demokratie und Rechtstaat?


In Grunde aber schon längste "Realitaet":


https://www.jura.uni-frankfurt.de/43679963/Skript_4.pdf

Der Grundsatz des Vorrangs gilt für alle EU-Rechtsakte mit verbindlicher Wirkung. Die Mitgliedstaaten dürfen also keine nationale Rechtsvorschrift anwenden, die im Widerspruch zum EU-Recht steht. ... Der EuGH hat den Grundsatz des Vorrangs in seinem Urteil vom 15. Juli 1964 in der Rechtssache Costa gegen Enel anerkannt.01.10.2010

 
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DOLANS
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mit einer effektiven Propaganda wird aus einem "Geheimnis" schnell eine neue Realitaet, welche trotz mahnender Worte von den meisten auch akzeptiert würde....

p.s
Beispiel:

https://www.tichyseinblick.de/video/5-vor-12/wird-das-grundgesetz-abgeschafft/
Wird das Grundgesetz abgeschafft?

Ursula von der Leyen will, dass europäisches Recht jederzeit über dem deutschen Recht steht. Damit wäre das Grundgesetz abgeschafft - jedes Gesetz, jede Institution müsste dann Ansagen aus Brüssel gehorchen. Auch der Bundestag wäre dann überflüssig. Wer will wirklich eine Bürokraten-Herrschaft in Europa? Wo bleiben da Demokratie und Rechtstaat?


In Grunde aber schon längste "Realitaet":


https://www.jura.uni-frankfurt.de/43679963/Skript_4.pdf

Der Grundsatz des Vorrangs gilt für alle EU-Rechtsakte mit verbindlicher Wirkung. Die Mitgliedstaaten dürfen also keine nationale Rechtsvorschrift anwenden, die im Widerspruch zum EU-Recht steht. ... Der EuGH hat den Grundsatz des Vorrangs in seinem Urteil vom 15. Juli 1964 in der Rechtssache Costa gegen Enel anerkannt.01.10.2010


Das gewaltige Problem von - "die gegen das Volk Agierenden" besteht doch darin,

dem VOLK - die Umgestaltung so unbemerkt wie möglich - beizubringen und unter zu jubeln!

Also, wird zuerst ein wenig

Chaos, De-Stabilisation, Angst, Armut, Existenz-NOT, und noch ein paar "Schweinereien"


von der Staats-Diktatur eingeführt - um dann über die Ziele und Umänderungen -

diesen "Volks-Schwachmaten" wieder eine -

vom Staatssystem überwachte und kontrollierte - lebenswerte >Lebenszuteilung< einzureden!

Meine Hunde und Katzen erleben und leben eine größere "GEISTIGE" Freiheit -

als die deutsche Diktatur es dem eigenen Volk zugesteht.
 

nachtstern

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Das gewaltige Problem von - "die gegen das Volk Agierenden" besteht doch darin,

dem VOLK - die Umgestaltung so unbemerkt wie möglich - beizubringen und unter zu jubeln!

Also, wird zuerst ein wenig

Chaos, De-Stabilisation, Angst, Armut, Existenz-NOT, und noch ein paar "Schweinereien"


von der Staats-Diktatur eingeführt - um dann über die Ziele und Umänderungen -

diesen "Volks-Schwachmaten" wieder eine -

vom Staatssystem überwachte und kontrollierte - lebenswerte >Lebenszuteilung< einzureden!

Meine Hunde und Katzen erleben und leben eine größere "GEISTIGE" Freiheit -

als die deutsche Diktatur es dem eigenen Volk zugesteht.

der "erste Schritt erfolgt immer im Bildungssystem, in den Schulen" und wenn das "unbemerkt" blieb,
liegt das letztlich an der völligen Auslastung der Eltern im Arbeitsleben, gepaart mit der "Unterhaltungsindustrie" und ihren Sendeformaten wie
"Big Brother"
"Ich bin ein Star, holt mich hier raus"
"Bauer sucht Frau"
"Hartz4-TV und Schicksale" ^^
 
OP
DOLANS
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der "erste Schritt erfolgt immer im Bildungssystem, in den Schulen" und wenn das "unbemerkt" blieb,
liegt das letztlich an der völligen Auslastung der Eltern im Arbeitsleben, gepaart mit der "Unterhaltungsindustrie" und ihren Sendeformaten wie
"Big Brother"
"Ich bin ein Star, holt mich hier raus"
"Bauer sucht Frau"
"Hartz4-TV und Schicksale" ^^

Du hast etwas wichtiges in deiner Aufzählung vergessen :giggle:

"Heute im Bundestag"

steht in deiner Aufstellung eigentlich an erster Stelle !

Unfaßbar - das man so etwas heute noch "live" in Deutschland erleben darf ! :happy:
 

Heiko A.

Deutscher Bundespräsident
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der "erste Schritt erfolgt immer im Bildungssystem, in den Schulen" und wenn das "unbemerkt" blieb,
liegt das letztlich an der völligen Auslastung der Eltern im Arbeitsleben, gepaart mit der "Unterhaltungsindustrie" und ihren Sendeformaten wie
"Big Brother"
"Ich bin ein Star, holt mich hier raus"
"Bauer sucht Frau"
"Hartz4-TV und Schicksale" ^^

Ich versichere dir, dass ich keines der hier von dir aufgezählten Programme sehe
oder gesehen habe.
Trotzdem bin ich der Meinung, aus freien Stücken die Arbeit der jetzigen Koalition
sowie der Bundeskanzlerin bemerkenswert und gut zu finden wie laut Umfragen
70% der Bevölkerung auch. Keineswegs ein Opfer von Gehirnwäsche!

Genervt bin ich allerdings von diesen ständig an Anzahl zunehmenden
Verschwörungs-Spinnern, Reichsbürgern und Impfgegnern.
Dass die mehr werden, muss eine Nebenwirkung von Covid 19 sein....:giggle:
 
OP
DOLANS
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Ich versichere dir, dass ich keines der hier von dir aufgezählten Programme sehe
oder gesehen habe.
Trotzdem bin ich der Meinung, aus freien Stücken die Arbeit der jetzigen Koalition
sowie der Bundeskanzlerin bemerkenswert und gut zu finden wie laut Umfragen
70% der Bevölkerung auch. Keineswegs ein Opfer von Gehirnwäsche!

Genervt bin ich allerdings von diesen ständig an Anzahl zunehmenden
Verschwörungs-Spinnern, Reichsbürgern und Impfgegnern.
Dass die mehr werden, muss eine Nebenwirkung von Covid 19 sein....:giggle:

Keineswegs ein Opfer von Gehirnwäsche!

Sicher? - :coffee: - Ich will es Dir nachvollziehbar erklären ! :happy:

Ich versichere dir, dass ich keines der hier von dir aufgezählten Programme sehe oder gesehen habe.

Das ist gut so! - Das Fernsehen - ist eines der stärksten, manipulierenden Meinungsmacher - nach den Print-Medien -
welche die Staats-Diktatur benützt - um im Volk die für SIE - wichtige Bestätigung - ihres Handelns - vom Volk einzufordern!

Das ist vergleichbar - wie früher die Leute am Sonntag in die Kirche rannten, und sich die Predigten anhörten,
welche oft mit der Absprache des Fürsten, Grafen, der Herrschenden - erfolgte.

Nicht nur heute - arbeiten Kirche und Staat - gemeinsam an der Volksausplünderung!

Trotzdem bin ich der Meinung, aus freien Stücken die Arbeit der jetzigen Koalition
sowie der Bundeskanzlerin bemerkenswert und gut zu finden

Welche Qualifikation erlaubt es Dir - zu beurteilen - um von Dir überzeugt - so eine Aussage zu treffen?
Die Volkswirtschaftliche Lage in Deutschland, die der Unternehmen, Konzerne, Firmen, die Arbeitslosen, Hartz IV, Rentenarmut,
Altersarmut, Arbeitsarmut - und vieles mehr - was die Regierung unter Merkel zu verantworten hat - findest Du -
=bemerkenswert gut=!

Und um Deine - von woher hast Du die Kenntnis Deiner "Meinung, aus freien Stücken"?

wie laut Umfragen 70% der Bevölkerung auch.

Ahh,
also, Du hast eine für dich gültige Meinung - die Du dir selbst - mit den aus den Medien erhaltenen 70% der Bevölkerung
das auch bestätigen!

Du hast eine Meinung, aus den Medien - welche Dir verkündet wurde, und Du bestätigst die auch - mit den Informationen
aus den Medien, die Dir sagen - Du bist mit bei den 70% dabei, also kann das nicht falsch sein!

Ich denke und meine, Du hast kein eigenes, aus eigenen Urteilen heraus - ein Bewußtsein.
Deine Meinung und Bewußtsein, besteht aus dem - was Dir gesagt wurde, was Du gehört und gesehen hast -
aber OHNE irgend einen Beweis - daß das was du "Glaubst" auch stimmt! Du wiederholst nur !

Und das Politiker, und die Medien bewußt das Volk belügen - ist Dir schon bekannt!

Genervt bin ich allerdings von diesen ständig an Anzahl zunehmenden
Verschwörungs-Spinnern, Reichsbürgern und Impfgegnern
.

Was jetzt natürlich ganz selbstverständlich ist, wenn man zu den staatlich, indoktrinierten Schwarmdenkern zählt,

und dann auf Mensch stößt, welche eigenständig und selbstständig DENKEN, gerade bei der Politik und den Staat hinterfragen,

was wirklich "Sache" ist, und nicht einfach alles glauben!
 

nachtstern

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Du hast etwas wichtiges in deiner Aufzählung vergessen :giggle:

"Heute im Bundestag"

steht in deiner Aufstellung eigentlich an erster Stelle !

Unfaßbar - das man so etwas heute noch "live" in Deutschland erleben darf ! :happy:

"Universell" passend ^^

 

KurtNabb

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mit einer effektiven Propaganda wird aus einem "Geheimnis" schnell eine neue Realitaet, welche trotz mahnender Worte von den meisten auch akzeptiert würde....

p.s
Beispiel:

https://www.tichyseinblick.de/video/5-vor-12/wird-das-grundgesetz-abgeschafft/
Wird das Grundgesetz abgeschafft?

Ursula von der Leyen will, dass europäisches Recht jederzeit über dem deutschen Recht steht. Damit wäre das Grundgesetz abgeschafft - jedes Gesetz, jede Institution müsste dann Ansagen aus Brüssel gehorchen. Auch der Bundestag wäre dann überflüssig. Wer will wirklich eine Bürokraten-Herrschaft in Europa? Wo bleiben da Demokratie und Rechtstaat?


In Grunde aber schon längste "Realitaet":


https://www.jura.uni-frankfurt.de/43679963/Skript_4.pdf

Der Grundsatz des Vorrangs gilt für alle EU-Rechtsakte mit verbindlicher Wirkung. Die Mitgliedstaaten dürfen also keine nationale Rechtsvorschrift anwenden, die im Widerspruch zum EU-Recht steht. ... Der EuGH hat den Grundsatz des Vorrangs in seinem Urteil vom 15. Juli 1964 in der Rechtssache Costa gegen Enel anerkannt.01.10.2010


"Schon lange Realität" ist insoweit nicht wahr, als die Bundesregierung über den Rat der Union die Möglichkeit hat, Rechtsakte der Union zu verhindern.

Außerdem besteht natürlich die Möglichkeit eines Dexit. Sollten also EU-Rechtsakte gegen das GG verstoßen, darf und muss das BVerfG das feststellen, denn das gehört zu seinen Aufgaben. Wenn diese GG-Widrigkeit vom BVerfG festgestellt ist, muss die Bundesregierung in letzter Konsequenz den Austritt aus der EU betreiben.

Insofern ist die Aussage, dass EU-Recht in jedem Falle deutsches Recht bricht, auf jeden Fall falsch.

Auch ein Vorrang des EUGH über das BVerfG ist nicht gegeben. Die Zuständigkeiten sind unterschiedlich.
 

nachtstern

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"Schon lange Realität" ist insoweit nicht wahr, als die Bundesregierung über den Rat der Union die Möglichkeit hat, Rechtsakte der Union zu verhindern.

Außerdem besteht natürlich die Möglichkeit eines Dexit. Sollten also EU-Rechtsakte gegen das GG verstoßen, darf und muss das BVerfG das feststellen, denn das gehört zu seinen Aufgaben. Wenn diese GG-Widrigkeit vom BVerfG festgestellt ist, muss die Bundesregierung in letzter Konsequenz den Austritt aus der EU betreiben.

Insofern ist die Aussage, dass EU-Recht in jedem Falle deutsches Recht bricht, auf jeden Fall falsch.

Auch ein Vorrang des EUGH über das BVerfG ist nicht gegeben. Die Zuständigkeiten sind unterschiedlich.

https://www.lecturio.de/magazin/eu-recht-deutsches-recht/
Was passiert, wenn EU-Recht mit deutschem Recht kollidiert?
Aktualisiert am 1. September 2016

Trotz ihrer grundsätzlichen Autonomie als eigenständige Rechtsordnung können Normen der Europäischen Union mit dem nationalen Recht eines Mitgliedsstaates kollidieren.
Bei einem solchen Konflikt ist grundsätzlich anerkannt, dass sich das europäische Recht unabhängig von seiner normenhierarchischen Herkunft gegenüber entgegenstehendem nationalen Recht durchsetzt.


interessant der folgende Passus, den wohl letzlich nur n Rechtsverdreher versteht:

Grundrechtsproblematik

Gemäß Art. 23 I 1 GG ist die Voraussetzung für die Integration Deutschlands in die Europäische Union, dass Letztere unter anderem „einen diesem Grundsatz im wesentlichen vergleichbaren Grundrechtsschutz gewährleistet“. Das BVerfG prüft grundsätzlich keine europäischen Rechtsakte, sprich Verordnungen, Richtlinien und Beschlüsse, am Maßstab des deutschen Grundgesetzes.


p.s
Nachtrag:

Konflikt EuGH und BVerfG

Daher haben der Europäische Gerichtshof (EuGH) und das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) verschiedene Konzepte entwickelt. Der EuGH verfolgt den Grundsatz des absoluten Anwendungsvorrangs. Das bedeutet, dass die Kollisionsregel hier Anwendung findet. Seit 50 Jahren betont der EuGH,
 

Wer ist gerade im Thread? PSW - Foristen » 0 «, Gäste » 1 « (insges. 1)

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