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Angriff auf die EU» aus Karlsruhe

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nachtstern

einzig wahrer
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Im Pulverdampf von Corona ist vieles möglich und ist auch rigoros geplant worden.

Genutzte Krisen
Dabei kann sie darauf hoffen, dass das die europäische Öffentlichkeit während der Coronakrise leichter akzeptiert als zu einer Zeit, in der EU-Gemeinschaftsschulden für solche Projekte ein eigenständiges Thema wären. Naomi Klein erklärte bereits 2007 in ihrem Buch Die Schock-Strategie, wie Politiker und Ökonomen Krisensituationen nutzen, um Projekte zu verwirklichen, die in der Bevölkerung sonst möglicherweise keine Mehrheit hätten (vgl. Von Sportpalastreden, gekaperten Begriffen und gesellschaftlichen Buffer Overflows). Die Beispiele, die sie dazu aufführt, sind vor allem Privatisierungen und Deregulierungen, die Politik und Medien in den letzten beiden Jahrzehnten des 20. und im ersten Jahrzehnt des 21. Jahrhunderts dominierten. Aber der zugrundeliegende Mechanismus lässt sich auch für andere Projekte einsetzen (vgl. Juncker und Schulz nutzen Naomi-Klein-Strategie).


BG, New York


"Vereinigte Staaten v.EUropa" im Sinne der Pan-Europa Ideologie....was dann aber auch bedeutete, das auch die Schweiz integriert würde......
 
OP
fallrohr

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Wenn das mit dem Abwählen möglich wäre , wären Wahlen verboten !
Kannst mich gern korregieren , aber mir fällt kein bsp. ein wo durch Wahlen ein wirklicher Wechsel volizogen wurde .
Ich kenne keine Stürme zwischen 33 -45 !
Der Volkssturm war nicht mal ein Windchen !
Aber ich erinnere mich an meine Schulzeit und den Sturm auf die Bastille , da tat sich was , auch wenn unterm Strich nicht so viel übrig
blieb wie man erhofft hatte , ähnlich 89 !
Seltsam gerade fällt mir auf Frankreich und DDR war beides 89 ( nur 200 Jahre auseinander ) und keine Wahlen !


Moin!

Der Volkssturm war nicht mal ein Windchen !

Tja...das ist mal Ansichtssache!
 

New York

Deutscher Bundespräsident
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"Vereinigte Staaten v.EUropa" im Sinne der Pan-Europa Ideologie....was dann aber auch bedeutete, das auch die Schweiz integriert würde......

Das befürchte ich eben auch. Da eine Mehrheit per Volksabstimmung zwecklos ist, wird man die Schweiz mit internationalen Verträgen dergestalt einbinden, dass sie praktisch in der EU ist. Schleichender EU Beitritt nennen wir das.



BG, New York
 

nachtstern

einzig wahrer
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Das befürchte ich eben auch. Da eine Mehrheit per Volksabstimmung zwecklos ist, wird man die Schweiz mit internationalen Verträgen dergestalt einbinden, dass sie praktisch in der EU ist. Schleichender EU Beitritt nennen wir das.



BG, New York

jupp...und dann sind nicht "nur" die deutschen Steuerzahler dran,
sondern auch die Schweizer....
 

nachtstern

einzig wahrer
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Wir sind ein armes Bergvolk und haben kein Geld.:nono:

BG, New York

der "Bürge" hat nie selbst das Geld,
Er haftet nur für die Einlagen anderer,
und diese Einlagen sind nun einmal auf ""euren"" Banken nicht gerade gering.....
 
OP
fallrohr

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Ist Moin nun JA oder Nein ?

Kleiner Tipp auf eine eigene Meinung muss man noch keine Luxussteuer zahlen ! ( noch nicht )

Moin ist Moin eine norddeutsche Begrüßung....nicht <Ja> und nicht <Nein>

Ich bezeichne den Volkssturm als eine Schande an jungen und alten Menschen und nicht als Windchen.
 

Ophiuchus

Putinversteher
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Moin ist Moin eine norddeutsche Begrüßung....nicht <Ja> und nicht <Nein>

Ich bezeichne den Volkssturm als eine Schande an jungen und alten Menschen und nicht als Windchen.

Schande oder Verbrechen an ... / Ich meinte den militärischen Erfolg , auch wenn mancher kleiner Junge noch einen Panzer geknackt hat !
 
OP
fallrohr

fallrohr

Positivdenker
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KurtNabb

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--
Moin!



Zur Exekutive gehört aber nicht nur die Regierung, sondern der gesamte Bereich der Verwaltung. Auch die Landesregierungen, die Bürgermeister und Bürgermeisterinnen mit den Gemeindevorständen, die Beamten und Beamtinnen sind Teil der Exekutive.

Der Judikative obliegt es, dafür Sorge zu tragen, dass Gesetze eingehalten und rechtmäßig ausgeführt werden. Verstöße werden im Rahmen der Rechtsprechung entweder sanktioniert oder es werden von den Gerichten Bewährungsstrafen ausgesetzt.

Der Bundestag ist nach dem Prinzip der Gewaltenteilung die gesetzgebende Gewalt (Legislative) in Deutschland. Demgegenüber stehen die Bundesregierung als Exekutive und die Bundes- und Landesgerichte als Judikative

Ich verstehe das Urteil des BVGs so, dass die deutsche Regierung die - nach Meinung des BGH - unzurechende Begründung der EZB nicht hätte akzeptieren dürfen, egal wie der EuGH entschieden hat, da hier deutsche Interessen betroffen sind, die in deutscher Kompetenz liegen - nach Meinung des BVG.

In Deutschland gibt es keine echte Gewaltenteilung. Die Exekutive hat zu viel Macht, spielt in die Judikative und in die Legislative hinein. Man spricht von einer Gewaltenverschränkung.

In der EU gibt es nur ein paar Ansätze einer Gewaltenteilung, die ungefähr so viel bewirken wie ein Feigenblatt.
 

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