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Und Ordnung muß sein, darin ist die deutsche Bürokratie weltspitze !
Jedem ist bekannt, das wir in Europa einer Volk-Überalterung unterliegen, und einer damit verbundenen und
durch die Digitalisierung verstärkenden – gesellschaftlichen Strukturwandel.
Was zusätzlich durch den inzwischen instabilen weltweiten Finanzhandel bedroht wird, dem Brexit, der Überbevölkerung, etc.
Dadurch, bedarf es Lösungen – welche die Arbeitslosigkeit, Hartz IV, Volks-Überalterung, Veränderung der Volkswirtschaft,
die Ernährung und vielem mehr, aber insbesondere die Finanzierung der STAATS-DIKTATUR,
dem gesamten Staats-Wesen beinhalten, wie auch weiterhin, die bestimmende Kontrolle am VOLK !
01. Corona-Krise: Nachtragshaushalt vorgelegt
Haushalt/Gesetzentwurf
Berlin: (hib/SCR) Der Bund (Die STAATS-DIKTATUR es wird nicht von der Bundesregierung gesprochen! )
will mit einem umfangreichen Nachtragshaushalt für das laufende Jahr auf die Verwerfungen
durch die Corona-Krise reagieren. (Verwerfungen nennt man das Chaos jetzt?)
Für 2020 rechnet der Bund (Die STAATS-DIKTATUR) demnach nunmehr mit Ausgaben von 484,5 Milliarden Euro.
Das sind 122,5 Milliarden Euro mehr als bisher geplant. Den Ausgaben stehen Einnahmen
(VOLKS-ZWANGS-ENTEIGNUNGEN) in gleicher Höhe entgegen. (Steigende Rentnerverarmung!)
Davon entfallen 156 Milliarden Euro auf neue Kredite. Bisher war keine Nettokreditaufnahme vorgesehen.
Die Steuereinnahmen (Volkszwangsenteignung) sollen mit 291,46 Milliarden Euro um 33,5 Milliarden Euro
geringer ausfallen als bisher angenommen.
(durch Arbeitslosigkeit, sozialabgabenbefreite Tätigkeiten, Hartz IV, etc.)
Der entsprechende Gesetzentwurf der Bundesregierung (19/18100)
http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/181/1918100.pdf
soll voraussichtlich bereits am Mittwoch abschließend in erster, zweiter und dritter Lesung beraten werden.
Aufgrund der erheblichen Neuverschuldung ist nach Artikel 115 Absatz 2 Satz 6 Grundgesetz erforderlich,
dass der Bundestag zudem beschließt, "dass die Voraussetzungen für das Überschreiten der Kreditobergrenzen
nach Artikel 115 Absatz 2 Satz 2 GG vorliegen". Die avisierte Kreditaufnahme liegt 99,755 Milliarden Euro
über der nach der Schuldenregel eigentlich zulässigen Kreditaufnahme.
Mit dem Nachtragshaushalt will die Bundesregierung unter anderem die Unterstützung von Kleinunternehmern
und Solo-Selbstständigen mit bis zu 50 Milliarden Euro finanzieren.
(deren Anforderungen so hoch sind, das fast niemand diese erreichen kann, aber diese Aussage beruhigt das Volk!)
Zudem werden die Ansätze beim Arbeitslosengeld II und der Bundesbeteiligung an den Kosten der Unterkunft
sowie für die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung um rund 7,7 Milliarden Euro aufgestockt.
(Auch hiermit wird die Volksarmut sichergestellt - ohne nach der Gegenfinanzierung zu fragen!)
Im Gesundheits-Etat wird ein neuer Titel
"Zuschüsse zur Bekämpfung des Ausbruchs des neuen Corona Virus" mit 3,1 Milliarden Euro ausgestattet.
Zudem ist im Einzelplan 60 eine Globale Mehrausgabe "Corona-Pandemie" in Höhe von 55 Milliarden Euro eingeplant,
die "zur Deckung eines eventuellen Mehrbedarfs in den Einzelplänen aufgrund der Corona-Pandemie" dienen soll.
Die Inanspruchnahme ist an die Einwilligung des Bundesfinanzministeriums gebunden.
Für Schadensfälle im Bereich Gewährleistung und Garantien werden die Ansätze um rund 5,9 Milliarden Euro erhöht.
Um die Unterstützungsprogramme der Kreditanstalt für Wiederaufbau abzusichern, soll mit dem Nachtragshaushalt
der Garantierahmen von rund 465 auf 822 Milliarden Euro angehoben werden.
(Wiederaufbau = Neuaufbau)
So, wie die STAATS-DIKTATUR handelt, wird mit keinen Impfstoff gerechnet, und mit dem volkswirtschaftlichen
Zusammenbruch der Gesellschaft, wie auch mit der bisherigen Finanzierung aus dem Volk für die STAATS-DIKTATUR.
02. Weitere 2,11 Mrd. Euro gegen Corona
Haushalt/Unterrichtung
Berlin: (hib/SCR) Für den Ankauf von unter anderem Persönlicher Schutzausrüstung sowie Beatmungsgeräten
hat die Bundesregierung eine weitere außerplanmäßige Ausgabe (APL) in Höhe von 2,11 Milliarden Euro vorgesehen.
Zwei Milliarden Euro entfallen dabei auf den Erwerb der Ausrüstung,
110 Millionen Euro sind unter anderem für die Unterstützung des Robert Koch-Instituts vorgesehen ("Contact-Tracing").
Über die Genehmigung der APL im Einzelplan des Bundesgesundheitsministeriums durch das Bundesfinanzministerium
hat die Bundesregierung den Bundestag in einer Unterrichtung (19/18079) informiert.
http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/180/1918079.pdf
Mit diesen Finanzplänen, sichert sich die STAATS-DIKTATUR ihre finanzielle Erhaltung, bei Mindereinnahmen
aus der Bevölkerung.
Eine mögliche Erklärung:
Jeder kann sich an die „Zitteranfälle“ bei der Frau Merkel erinnern?
Ich kann diese Frau nicht ab – aber,
ich denke und unterstelle hier der Frau Merkel, das Ihr zu diesem Zeitpunkt das Vorgehen vom „Deep State“,
über den Corona-Virus bekannt gegeben wurde,
damit die Volks-, und Ernährungsprobleme weltweit gelöst werden können, auch in Anbetracht der Digitalisierung.
Für dieses Vorgehen und diese Auswirkung – wo wir den Anfang erleben, das läßt keinen Menschen kalt,
auch keine Merkel –
welche vor dem Volk steht – und gute Miene machen muß, wohl wissend –
was auf die Weltbevölkerung und Deutschland zukommen wird.
Das läßt keinen Menschen kalt, aber es erklärt die in Ruhe und Verantwortungsvoll getroffenen Entscheidungen –
ohne sich parteipolitisch - gegenseitig dem Volk gegenüber profilieren zu wollen, wie sonst üblich !
Jedem ist bekannt, das wir in Europa einer Volk-Überalterung unterliegen, und einer damit verbundenen und
durch die Digitalisierung verstärkenden – gesellschaftlichen Strukturwandel.
Was zusätzlich durch den inzwischen instabilen weltweiten Finanzhandel bedroht wird, dem Brexit, der Überbevölkerung, etc.
Dadurch, bedarf es Lösungen – welche die Arbeitslosigkeit, Hartz IV, Volks-Überalterung, Veränderung der Volkswirtschaft,
die Ernährung und vielem mehr, aber insbesondere die Finanzierung der STAATS-DIKTATUR,
dem gesamten Staats-Wesen beinhalten, wie auch weiterhin, die bestimmende Kontrolle am VOLK !
01. Corona-Krise: Nachtragshaushalt vorgelegt
Haushalt/Gesetzentwurf
Berlin: (hib/SCR) Der Bund (Die STAATS-DIKTATUR es wird nicht von der Bundesregierung gesprochen! )
will mit einem umfangreichen Nachtragshaushalt für das laufende Jahr auf die Verwerfungen
durch die Corona-Krise reagieren. (Verwerfungen nennt man das Chaos jetzt?)
Für 2020 rechnet der Bund (Die STAATS-DIKTATUR) demnach nunmehr mit Ausgaben von 484,5 Milliarden Euro.
Das sind 122,5 Milliarden Euro mehr als bisher geplant. Den Ausgaben stehen Einnahmen
(VOLKS-ZWANGS-ENTEIGNUNGEN) in gleicher Höhe entgegen. (Steigende Rentnerverarmung!)
Davon entfallen 156 Milliarden Euro auf neue Kredite. Bisher war keine Nettokreditaufnahme vorgesehen.
Die Steuereinnahmen (Volkszwangsenteignung) sollen mit 291,46 Milliarden Euro um 33,5 Milliarden Euro
geringer ausfallen als bisher angenommen.
(durch Arbeitslosigkeit, sozialabgabenbefreite Tätigkeiten, Hartz IV, etc.)
Der entsprechende Gesetzentwurf der Bundesregierung (19/18100)
http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/181/1918100.pdf
soll voraussichtlich bereits am Mittwoch abschließend in erster, zweiter und dritter Lesung beraten werden.
Aufgrund der erheblichen Neuverschuldung ist nach Artikel 115 Absatz 2 Satz 6 Grundgesetz erforderlich,
dass der Bundestag zudem beschließt, "dass die Voraussetzungen für das Überschreiten der Kreditobergrenzen
nach Artikel 115 Absatz 2 Satz 2 GG vorliegen". Die avisierte Kreditaufnahme liegt 99,755 Milliarden Euro
über der nach der Schuldenregel eigentlich zulässigen Kreditaufnahme.
Mit dem Nachtragshaushalt will die Bundesregierung unter anderem die Unterstützung von Kleinunternehmern
und Solo-Selbstständigen mit bis zu 50 Milliarden Euro finanzieren.
(deren Anforderungen so hoch sind, das fast niemand diese erreichen kann, aber diese Aussage beruhigt das Volk!)
Zudem werden die Ansätze beim Arbeitslosengeld II und der Bundesbeteiligung an den Kosten der Unterkunft
sowie für die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung um rund 7,7 Milliarden Euro aufgestockt.
(Auch hiermit wird die Volksarmut sichergestellt - ohne nach der Gegenfinanzierung zu fragen!)
Im Gesundheits-Etat wird ein neuer Titel
"Zuschüsse zur Bekämpfung des Ausbruchs des neuen Corona Virus" mit 3,1 Milliarden Euro ausgestattet.
Zudem ist im Einzelplan 60 eine Globale Mehrausgabe "Corona-Pandemie" in Höhe von 55 Milliarden Euro eingeplant,
die "zur Deckung eines eventuellen Mehrbedarfs in den Einzelplänen aufgrund der Corona-Pandemie" dienen soll.
Die Inanspruchnahme ist an die Einwilligung des Bundesfinanzministeriums gebunden.
Für Schadensfälle im Bereich Gewährleistung und Garantien werden die Ansätze um rund 5,9 Milliarden Euro erhöht.
Um die Unterstützungsprogramme der Kreditanstalt für Wiederaufbau abzusichern, soll mit dem Nachtragshaushalt
der Garantierahmen von rund 465 auf 822 Milliarden Euro angehoben werden.
(Wiederaufbau = Neuaufbau)
So, wie die STAATS-DIKTATUR handelt, wird mit keinen Impfstoff gerechnet, und mit dem volkswirtschaftlichen
Zusammenbruch der Gesellschaft, wie auch mit der bisherigen Finanzierung aus dem Volk für die STAATS-DIKTATUR.
02. Weitere 2,11 Mrd. Euro gegen Corona
Haushalt/Unterrichtung
Berlin: (hib/SCR) Für den Ankauf von unter anderem Persönlicher Schutzausrüstung sowie Beatmungsgeräten
hat die Bundesregierung eine weitere außerplanmäßige Ausgabe (APL) in Höhe von 2,11 Milliarden Euro vorgesehen.
Zwei Milliarden Euro entfallen dabei auf den Erwerb der Ausrüstung,
110 Millionen Euro sind unter anderem für die Unterstützung des Robert Koch-Instituts vorgesehen ("Contact-Tracing").
Über die Genehmigung der APL im Einzelplan des Bundesgesundheitsministeriums durch das Bundesfinanzministerium
hat die Bundesregierung den Bundestag in einer Unterrichtung (19/18079) informiert.
http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/180/1918079.pdf
Mit diesen Finanzplänen, sichert sich die STAATS-DIKTATUR ihre finanzielle Erhaltung, bei Mindereinnahmen
aus der Bevölkerung.
Eine mögliche Erklärung:
Jeder kann sich an die „Zitteranfälle“ bei der Frau Merkel erinnern?
Ich kann diese Frau nicht ab – aber,
ich denke und unterstelle hier der Frau Merkel, das Ihr zu diesem Zeitpunkt das Vorgehen vom „Deep State“,
über den Corona-Virus bekannt gegeben wurde,
damit die Volks-, und Ernährungsprobleme weltweit gelöst werden können, auch in Anbetracht der Digitalisierung.
Für dieses Vorgehen und diese Auswirkung – wo wir den Anfang erleben, das läßt keinen Menschen kalt,
auch keine Merkel –
welche vor dem Volk steht – und gute Miene machen muß, wohl wissend –
was auf die Weltbevölkerung und Deutschland zukommen wird.
Das läßt keinen Menschen kalt, aber es erklärt die in Ruhe und Verantwortungsvoll getroffenen Entscheidungen –
ohne sich parteipolitisch - gegenseitig dem Volk gegenüber profilieren zu wollen, wie sonst üblich !