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Andere Lösung für das Flüchtlingsproblem

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Andere Lösung für das Flüchtlingsproblem

Was m.M.n. getan werden müßte, der Reihe nach:
Zuerst müßte man mal in der EU eine schnelle Entscheidungsebene einrichten, damit die Regierungen aller EU-Länder innerhalb einer halben Stunde direkt über ein Problem per Mehrheitsentscheid entscheiden können.
Zumindest wenn 80 oder 90 Prozent der EU-Regierungen zustimmen, dann dürfen die übrigen kein Veto einlegen können.
Mit dieser Stimmen-Mehrheit könnte man wenigstens mal ein solches Mehrheits-System einrichten, bzw. das EU-Recht ändern.

Das folgende ist einfach Quatsch und muß geändert werden, sonst können sie es auch bleiben lassen:
"""Die Beschlüsse werden vom Rat nach Art. 31 EU-Vertrag grundsätzlich einstimmig gefasst, jeder Staat hat also ein Vetorecht."""
https://de.wikipedia.org/wiki/Gemeinsame_Außen-_und_Sicherheitspolitik#Politikinstrumente

Als Nächstes müßten sie mit diesem System mal entscheiden, ob Syrien eine rechtmäßige Regierung hat oder nicht.
Anscheinend gibts darüber Zweifel aber keiner weiß eindeutig, wie die EU-Regierungen das eigentlich sehen.
Da braucht nur ein Land sich von einem Verbrecher kaufen zu lassen, sein Veto einlegen, und schon ist die ganze EU handlungsunfähig.
Aus dem gleichen Grund kann man auch nicht eindeutig sagen, ob der Einmarsch von Erdogan in Syrien völkerrechtswidrig war oder nicht. Solange sie unfähig sind, das eindeutig zu klären, solange sie kein funktionierendes und schnelles System dazu haben, sind die Eurokraten nur Schiessbudenfiguren, die man nicht ernst nehmen kann.
Einzelne EU-Länder oder Nato-Länder haben überhaupt nicht in anderen Ländern herumzufummeln. Das muß gemeinsam entschieden werden. Koalition der Willigen ist absoluter Quatsch.
Es darf auch nur diese Mehrheit in der EU entscheiden, in welche Länder welche Waffen exportiert werden dürfen.
Die Entscheidung auf EU-Ebene sollte vielleicht als eine Stimme bei der Nato gelten.

Angenommen, die Mehrheit in der EU entscheidet, daß Assad entweder illegal an der Macht ist oder die Bombardierungen in Syrien illegal waren, dann hätte die EU die Pflicht, in Syrien Schutzzonen für Flüchtlinge einzurichten, denn von einem Verbrecher darf sich die EU nicht herumkommandieren lassen, auch nicht von seinen Komplizen.
Also müßte wieder die Mehrheit in der EU entscheiden, wie sie gemeinsam dort Flüchtlingszentren einrichten oder die Grenze zwischen der Türkei und Syrien überwachen wollen oder wer das übernehmen soll.

Ausserdem müßte man die Stimmengewichtung bei den Entscheidungen in der EU nach Kategorien einordnen:
Bei Entscheidungen in demografischen Fragen sollte jedes EU-Land einfach eine Stimme erhalten.
Bei finanziellen Fragen sollten die Stimmen danach gewichtet werden, wieviel jedes Land in die EU einzahlt.
So ungefähr.
 

Franco B.

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Als Nächstes müßten sie mit diesem System mal entscheiden, ob Syrien eine rechtmäßige Regierung hat oder nicht.

Völkerrechtlich gesehen, ist Syrien ein Staat wie jeder.

Anscheinend gibts darüber Zweifel aber keiner weiß eindeutig, wie die EU-Regierungen das eigentlich sehen.

Assad sagte vor ein paar Tagen im russischen TV, Syrien habe mit allen EU-Geheimdiensten gesprochen und die haben gesagt: Wir können nichts ändern.
Der Krieg war ein amerikanischer Beschluss. Der früher franz. Außenminister Dumant meinte, der Beschluss, sogenannte Rebellen nach Syrien zu schicken, wurde in Großbritannien entschieden. 2 Jahre vor Ausbruch.

Es gibt keine EU-Regierungen, es gibt wohl ein Plan des Deep state, eine EU-Regierung zu installieren.
Es sieht nicht mehr danach aus, als sollte das gelingen.

Angenommen, die Mehrheit in der EU entscheidet, daß Assad entweder illegal an der Macht ist oder die Bombardierungen in Syrien illegal waren, dann hätte die EU die Pflicht, in Syrien Schutzzonen für Flüchtlinge einzurichten, denn von einem Verbrecher darf sich die EU nicht herumkommandieren lassen, auch nicht von seinen Komplizen.

Schon mal daran gedacht, ob vielleicht die EU von Verbrechern geführt wird?
Assad scheint mir eher ein ehrlicher Patriot zu sein, einer, der sich nicht kaufen lässt.
Im Gegensatz zu den vielen Nichtsnutzen in der EU-Kommission.

Also müsste wieder die Mehrheit in der EU entscheiden, wie sie gemeinsam dort Flüchtlingszentren einrichten oder die Grenze zwischen der Türkei und Syrien überwachen wollen oder wer das übernehmen soll.

Wenn europäische Länder mal was richtiges machen wollen, dann sollen sie eigenständig handeln.
Sich beim syrischen Staat entschuldigen, 1) die furchtbaren Sanktionen aufgeben, dann 2) beim Wiederaufbau helfen.
Und 3) selbstverständlich den syrischen Männern in Europa die kostenlose Heimreise ermöglichen.
Auch den Irakern, Afghanen usw .. das sind jetzt ja "sichere Länder" nach so vielen Jahren Befreiung und Demokratie.

@J.Justis inzwischen wissen es fast alle, wir wurden lange an der Nase herumgeführt.
Die Medien haben uns vorgegaukelt, der Westen wolle Demokratie verbreiten. Es war ganz anders:
der Westen wollte einen Krieg,
der niemals enden soll.
:coffee:
 
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Angenommen, die Mehrheit in der EU entscheidet, daß Assad entweder illegal an der Macht ist oder die Bombardierungen in Syrien illegal waren, dann hätte die EU die Pflicht, in Syrien Schutzzonen für Flüchtlinge einzurichten, denn von einem Verbrecher darf sich die EU nicht herumkommandieren lassen, auch nicht von seinen Komplizen.
Also müßte wieder die Mehrheit in der EU entscheiden, wie sie gemeinsam dort Flüchtlingszentren einrichten oder die Grenze zwischen der Türkei und Syrien überwachen wollen oder wer das übernehmen soll.

Die EU entscheidet erstmal überhaupt nichts sondern die UNO nebst dem Sicherheitsrat der UNO.

Die EU ist ein "Papiertiger", also vorwiegend mit dem Sprechen (sog. Diplomatie) beschäftigt.

Assad ist ein demokratisch gewählter Präsident, der mehrmals sagte, das er für Neuwahlen ist, er hängt nicht an seinem Job. Außerdem wollte er nie Staatspräsident werden sondern er war Augenarzt in England und dort gefiel es ihm. - Leider sind Neuwahlen in Syrien, aufgrund der westlichen Aggression (incl. der Türkei und ihren verbündeten Terroristen), derzeit nicht möglich.

Wäre aber eine ordnungsgemäße Wahl möglich, so würde das syrische Volk mehrheitlich wieder Assad zu seinem Staatspräsidenten wählen.
 

BinMalWeg

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Deine Überschrift Pass nicht so ganz.
Gleiches gilt für ndeine Lösung, die nicht so ganz zum Problem passen will.

Was m.M.n. getan werden müßte, der Reihe nach:
Zuerst müßte man mal in der EU eine schnelle Entscheidungsebene einrichten, damit die Regierungen aller EU-Länder innerhalb einer halben Stunde direkt über ein Problem per Mehrheitsentscheid entscheiden können.
Zumindest wenn 80 oder 90 Prozent der EU-Regierungen zustimmen, dann dürfen die übrigen kein Veto einlegen können.
Mit dieser Stimmen-Mehrheit könnte man wenigstens mal ein solches Mehrheits-System einrichten, bzw. das EU-Recht ändern.

Das folgende ist einfach Quatsch und muß geändert werden, sonst können sie es auch bleiben lassen:
"""Die Beschlüsse werden vom Rat nach Art. 31 EU-Vertrag grundsätzlich einstimmig gefasst, jeder Staat hat also ein Vetorecht."""
https://de.wikipedia.org/wiki/Gemeinsame_Außen-_und_Sicherheitspolitik#Politikinstrumente

Zum ersten Teil, ja gerne, dürfte aber von der rechten Seite bekämpft werden, da es noch mehr Kompetens und Einfluss nach Brüssel verlagert.
Zum zweiten Teil: da hast du ein Verständnisproblem, weswegen du behauptest das wäre Quatsch. Recht hast du das es Quatsch ist, wenn es um schnelle Entscheidungen in Sachfragen geht. Aber sobald es an grundlegendes geht muss einstimmig sein, ansonsten werden die überstimmten den Bund verlassen.

Als Nächstes müßten sie mit diesem System mal entscheiden, ob Syrien eine rechtmäßige Regierung hat oder nicht.
Anscheinend gibts darüber Zweifel aber keiner weiß eindeutig, wie die EU-Regierungen das eigentlich sehen.

Da erreichen wir den Punkt wo deine Lösung nicht mehr zum Problem passen will, da Syrien nur einen kleinen Teil der Flüchtlingsproblematik darstellt.

Da braucht nur ein Land sich von einem Verbrecher kaufen zu lassen, sein Veto einlegen, und schon ist die ganze EU handlungsunfähig.

Das wiederum ist das Problem der Einstimmigkeit das man übertreibt, aber welches so lange notwendig ist wie die zuständige Entscheidungsgewalt nicht nach Brüssel verlagert wurde.

Aus dem gleichen Grund kann man auch nicht eindeutig sagen, ob der Einmarsch von Erdogan in Syrien völkerrechtswidrig war oder nicht. Solange sie unfähig sind, das eindeutig zu klären, solange sie kein funktionierendes und schnelles System dazu haben, sind die Eurokraten nur Schiessbudenfiguren, die man nicht ernst nehmen kann.
Einzelne EU-Länder oder Nato-Länder haben überhaupt nicht in anderen Ländern herumzufummeln. Das muß gemeinsam entschieden werden. Koalition der Willigen ist absoluter Quatsch.
Es darf auch nur diese Mehrheit in der EU entscheiden, in welche Länder welche Waffen exportiert werden dürfen.
Die Entscheidung auf EU-Ebene sollte vielleicht als eine Stimme bei der Nato gelten.

Auch das berührt das Problem der Kompetenzverlagerung.
Je mehr du darauf drängt um so geringer wird der Einfluss der Nationalregierungen.

Angenommen, die Mehrheit in der EU entscheidet, daß Assad entweder illegal an der Macht ist oder die Bombardierungen in Syrien illegal waren, dann hätte die EU die Pflicht, in Syrien Schutzzonen für Flüchtlinge einzurichten, denn von einem Verbrecher darf sich die EU nicht herumkommandieren lassen, auch nicht von seinen Komplizen.
Also müßte wieder die Mehrheit in der EU entscheiden, wie sie gemeinsam dort Flüchtlingszentren einrichten oder die Grenze zwischen der Türkei und Syrien überwachen wollen oder wer das übernehmen soll.

Wie du auch entscheidest, so kommt am Ende die Einmischung in die inneren Angelegenheiten eines anderen Staats bei raus.

Ausserdem müßte man die Stimmengewichtung bei den Entscheidungen in der EU nach Kategorien einordnen:
Bei Entscheidungen in demografischen Fragen sollte jedes EU-Land einfach eine Stimme erhalten.
Bei finanziellen Fragen sollten die Stimmen danach gewichtet werden, wieviel jedes Land in die EU einzahlt.
So ungefähr.

Also Stimmgewichtung nach Geld sollte man vermeiden. Ansonsten endest du dort nur in der Falle, dass die Reichen über die Armen bestimmen und diese dann irgendwann rebellieren.
 

Kamikatze

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Was m.M.n. getan werden müßte, der Reihe nach:
Zuerst müßte man mal in der EU eine schnelle Entscheidungsebene einrichten, damit die Regierungen aller EU-Länder innerhalb einer halben Stunde direkt über ein Problem per Mehrheitsentscheid entscheiden können. ...
Selbst, wenn alle Regierungen der EU schnell in Konferenzschaltung zusammenkommen (was ja gelegentlich passiert), ist das keine "schnelle Entscheidungsebene" denn die Rechts-/Vertragslage gibt es nicht her, "überstimmte" Regierungen zu zwingen.
In welchen Fragestellungen welche Mehrheit nach Anzahl Regierungen und nach Bevölkerungszahl rechtskräftig verbindliche Beschlüsse fassen kann, wo "Einstimmigkeit" erforderlich ist und in welchen Fragen jedes Land selbst entscheidet, ist in den Verträgen festgelegt.
Änderungen der Verträge müssten von allen EU-Staaten ratifiziert werden,
und damit bleibt dein "müsste ..." illusorisches Wunschdenken.

Genausogut könntest du doch viel einfacher wünschen:
"die Fluchtursachen müssten beseitigt werden":
die Kriege in Syrien, Afghanistan, Jemen, ... und alle "religiösen" Konflikte,
die wirtschaftliche Unterentwicklung und das Gefälle im Lebensstandard, ...
müssten beendet und beseitigt werden.
Dann gäbe er überhaupt kein "Flüchtlingsproblem"!
 
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Kamikatze

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Angenommen, die Mehrheit in der EU entscheidet, daß Assad entweder illegal an der Macht ist oder die Bombardierungen in Syrien illegal waren, dann hätte die EU die Pflicht, in Syrien Schutzzonen für Flüchtlinge einzurichten, denn von einem Verbrecher darf sich die EU nicht herumkommandieren lassen, auch nicht von seinen Komplizen. ...
Nur mal hypothetisch:
Wenn die Mehrheit in der EU über Assad entschieden hätte - was könnte sie denn dann in Syrien aus- bzw anrichten?
Die EU hat keine Armee, zur EU gehören auch "neutrale Länder".

Abgesehen davon, dass die EU das garnicht zu entscheiden hat, und von der fehlenden militärischen Stärke:
Was sollte die EU auch noch als weiterer Kontrahent in dem Krieg "jeder gegen jeden" und das "mal mit diesem, mal mit jenem"?!
- reicht nicht, dass die Türkei, Russland, Iran, USA, "der IS", Israel, "die Kurden" und "die Opposition" in Syrien militärisch aktiv sind ???

Realistisch betrachtet (und unabhängig von irgend welchen Sympathien oder Antipathien):
es wird ein Ende nur geben, wenn das Assad-Regime mit Hilfe von Russland und dem Iran die Kontrolle über ganz Syrien wieder erlangt hat.
Entscheidender geostrategischer Punkt war von Anfang an die Militärbasis Tartus am Mittelmeer.
 

Ophiuchus

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Eine Lösung für das Flüchtlingsproblem wäre evtl. eine Ansprache über das Handy das Arbeit nicht so schlimm ist und man es doch auch mal damit probieren könnte !

Ständig sind " Flüchtlinge " in Lagern zu erleben die sich aufführen wie Ai- Urlauber , dies fehlt , das fehlt , die gebratenen Tauben fliegen nicht in den Mund ...

Nur wer in Syrien oder Afghanistan zu faul war zu arbeiten , der fängt hier auch nicht damit an !
 
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[MENTION=727]J.Justus[/MENTION]

Deine Gedanken zur Lösung des Flüchtlingsproblems sind klar und sehr gut nachvollziehbar aber leider kaum praktikabel.
Wenn so viele verschiedene Interessen, Hintergründe, Begehrlichkeiten, unbearbeitete Konflikte, alte Rechnungen zusammenkommen, dann scheint mir eine wirklich tragfähige und verlässliche Einigung utopisch.

Dies gilt übrigens für die Familie zuhause genauso wie für Völkerfamilien.
 

BinMalWeg

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Eine Lösung für das Flüchtlingsproblem wäre evtl. eine Ansprache über das Handy das Arbeit nicht so schlimm ist und man es doch auch mal damit probieren könnte !

Ständig sind " Flüchtlinge " in Lagern zu erleben die sich aufführen wie Ai- Urlauber , dies fehlt , das fehlt , die gebratenen Tauben fliegen nicht in den Mund ...

Nur wer in Syrien oder Afghanistan zu faul war zu arbeiten , der fängt hier auch nicht damit an !

Kannst dich ja Mal im Selbstversuch für 2 Wochen in so einem Flüchtlingslager einfinden.

Mal schauen ob du dann auch die "gebratenen Hähnchen" suchst.
 

sportsgeist

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Kannst dich ja Mal im Selbstversuch für 2 Wochen in so einem Flüchtlingslager einfinden.

Mal schauen ob du dann auch die "gebratenen Hähnchen" suchst.
die Arbeitspflicht in den gut organisierten Lagern gibts übrigens schon
... die laufen inzwischen wie kleine Ministädte ... von der Infrastruktur und der Organisation her gesehen

da ist also nicht nur einfach "Mund aufmachen"
ne, Die müssen da schon mehr oder weniger mit anpacken
 

BinMalWeg

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die Arbeitspflicht in den gut organisierten Lagern gibts übrigens schon
... die laufen inzwischen wie kleine Ministädte ... von der Infrastruktur und der Organisation her gesehen

da ist also nicht nur einfach "Mund aufmachen"
ne, Die müssen da schon mehr oder weniger mit anpacken

Auch dir empfehle ich diesen Selbstversuch, 2 Wochen "All-Inclusive" auf Lesbos in so einem Lager...
 

Van der Graf Generator

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Die Moslems aus aller Welt sind dort absolut freiwillig, Niemand zwingt sie, dort zu sein. Jederzeit können sie ihren Weg zurück nach Hause antreten.
 
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Zum ersten Teil, ja gerne, dürfte aber von der rechten Seite bekämpft werden, da es noch mehr Kompetens und Einfluss nach Brüssel verlagert.

Wieso nach Brüssel? Das würde die Kompetenz bei den Ländern lassen. Die 90 Prozent Mehrheit der EU-Länder entscheidet über ein Problem, WENN ALLE GLEICH STARK VON DIESEM PROBLEM BETROFFEN SIND.
Der Widerstand von rechts gegen die EU kommt hauptsächlich nur, weil dieses demokratische Prinzip übelst missbraucht wird.
Hauptsächlich bei diesen sogenannten Werten, über die sich angeblich alle einig sind. Hauptsächlich Personenfreizügigkeit, Niederlassungsfreiheit:
https://de.wikipedia.org/wiki/Personenfreizügigkeit

Wenn 90 Prozent der EU-Länder dieser Freizügigkeit zustimmen, weil sie wissen, daß das Problem sowieso nur die restlichen 10 Prozent betrifft, DANN IST DAS KEINE DEMOKRATISCHE ENTSCHEIDUNG.
Gerade da bräuchte man ein Vetorecht.
 

Wer ist gerade im Thread? PSW - Foristen » 0 «, Gäste » 1 « (insges. 1)

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