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Sollte der Thüringer Landtag aufgelöst werden und es Neuwahlen geben?

PSW - Foristen die dieses Thema gelesen haben: » 0 «  

Soll es Neuwahlen in Thüringen geben?

  • Ja.

    Stimmen: 13 72,2%
  • Nein.

    Stimmen: 5 27,8%

  • Umfrageteilnehmer
    18
  • Umfrage geschlossen .

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Gott über alles
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Sollte der Thüringer Landtag aufgelöst werden und es Neuwahlen geben?

Auf jeden Fall, ich will die CDU unter 10% und die FDP unter 5% fallen sehen. Eine rot-rot-grüne Mehrheit gibt es dann eben, daran sind CDU und FDP schuld. Die AfD wird ihr Ergebnis halten oder leicht verbessern.

Der Landtag löst sich selbst auf

Die Landesverfassung von Thüringen gibt dem Landtag das Recht, sich selbst aufzulösen (Artikel 50 Absatz 2 Nr. 1). So ein Recht hat der Bundestag zum Beispiel nicht. Den Antrag zur Auflösung muss mindestens ein Drittel der Landtagsabgeordneten stellen. Über diesen Antrag darf dann frühestens am 11. und muss spätestens am 30. Tag nach der Antragstellung offen im Landtag abgestimmt werden.

Aufgelöst wird das Parlament, wenn mindestens zwei Drittel der Mitglieder zustimmen. 60 der insgesamt 90 Landtagsmitglieder müssten also zustimmen. Von den 90 Sitzen hat die Linke 29, die AfD 22, die CDU 21, die SPD acht und Grüne und FDP jeweils fünf.

https://www.tagesschau.de/inland/thueringen-neuwahl-103.html

Wenn CDU und FDP Neuwahlen angesichts ihres drohenden Wahldesasters nicht wollen, müßte rot-rot-grün einmal mit der AfD zusammen stimmen. Daran werden die Abgeordneten von rot-rot-grün schon nicht sterben, wenn die einmal zu diesem Zweck mit der AfD stimmen.
 
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gert friedrich

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Auf jeden Fall, ich will die CDU unter 10% und die FDP unter 5% fallen sehen. Eine rot-rot-grüne Mehrheit gibt es dann eben, daran sind CDU und FDP schuld. Die AfD wird ihr Ergebnis halten oder leicht verbessern.



https://www.tagesschau.de/inland/thueringen-neuwahl-103.html

Wenn CDU und FDP Neuwahlen angesichts ihres drohenden Wahldesasters nicht wollen, müßte rot-rot-grün einmal mit der AfD zusammen stimmen. Daran werden die Abgeordneten von rot-rot-grün schon nicht sterben, wenn die einmal zu diesem Zweck mit der AfD stimmen.

Neuwahlen würden der LINKEN 45% bringen.Das braucht keiner.Dann lieber weiter rumwurschteln.:rolleyes2:
 
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Das ist mir inzwischen ehrlich gesagt egal. Kemmerich könnte heute mit einer schwarz-gelben Minderheitsregierung geduldet von der AfD regieren. Das wollten Kemmerich und schwarz-gelb nicht. Also sollen Kemmerich und schwarz-gelb zur Hölle fahren.

CDU, SPD und Grüne dürfen auch ruhig unter 5% landen. Gibt es eben nur noch zwei Parteien im Landtag: Die AfD und die Linkspartei.
 
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Piranha

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CDU, SPD und Grüne dürfen auch ruhig unter 5% landen. Gibt es eben nur noch zwei Parteien im Landtag: Die AfD und die Linkspartei.

Tolle Idee, da bin ich SOFORT dabei, denn nachdem der Bodensatz der Rechtsextremen kaum mehr als 10% erreicht und sie auch im besten Fall maximal weitere 20% Mitläufer verführen können, hätte in diesem Falle die Linke eine mindestens 70% (und damit verfassungsändernde) Mehrheit.

Ansatzweise lässt sich gerade in diesen Tagen in den USA beobachten wie das abläuft.
Nachdem die Amerikaner mittlerweile begriffen haben, dass es so gut wie keinen Unterschied zwischen Trump und seinen Republikanern und den "Establishment-Demokraten" gibt, läuft die nächste Wahl auf Bernie Sanders gegen den Rest der Politik raus und da zeigt sich, dass Sanders alleine und gegen massivste Propaganda aller privaten Medien mit gewaltigen Mehrheiten in den Vorwahlen der Demokraten so weit vorne liegt, dass die Frage NICHT mehr ist ob er die meisten Stimmen bekommt, sondern nur noch ob er über 50% bekommt, oder ob er mit "nur" einer relativen Mehrheit aus den Vorwahlen kommt, woraufhin die "Establishment-Demokraten" ihn in einem zweiten Wahlgang abservieren können.

Dass Sanders gegen Trump haushoch gewinnen würde steht ohnehin ausser Frage, die Frage ist nur, ob die "Establishment-Demokraten" ihn diesmal ran lassen, oder ob sie es vorziehen wie schon letztes Mal mit einem maximal unbeliebten Kandidaten ala Clinton nochmal gegen Trump zu verlieren.
 

E160270

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Tolle Idee, da bin ich SOFORT dabei, denn nachdem der Bodensatz der Rechtsextremen kaum mehr als 10% erreicht und sie auch im besten Fall maximal weitere 20% Mitläufer verführen können, hätte in diesem Falle die Linke eine mindestens 70% (und damit verfassungsändernde) Mehrheit.

Ansatzweise lässt sich gerade in diesen Tagen in den USA beobachten wie das abläuft.
Nachdem die Amerikaner mittlerweile begriffen haben, dass es so gut wie keinen Unterschied zwischen Trump und seinen Republikanern und den "Establishment-Demokraten" gibt, läuft die nächste Wahl auf Bernie Sanders gegen den Rest der Politik raus und da zeigt sich, dass Sanders alleine und gegen massivste Propaganda aller privaten Medien mit gewaltigen Mehrheiten in den Vorwahlen der Demokraten so weit vorne liegt, dass die Frage NICHT mehr ist ob er die meisten Stimmen bekommt, sondern nur noch ob er über 50% bekommt, oder ob er mit "nur" einer relativen Mehrheit aus den Vorwahlen kommt, woraufhin die "Establishment-Demokraten" ihn in einem zweiten Wahlgang abservieren können.

Dass Sanders gegen Trump haushoch gewinnen würde steht ohnehin ausser Frage, die Frage ist nur, ob die "Establishment-Demokraten" ihn diesmal ran lassen, oder ob sie es vorziehen wie schon letztes Mal mit einem maximal unbeliebten Kandidaten ala Clinton nochmal gegen Trump zu verlieren.

Du bist so niedlich.....:) Bist du kommunismusgeil??
 

HaddschiUmar

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,,, Kemmerich könnte heute mit einer schwarz-gelben Minderheitsregierung geduldet von der AfD regieren. ...
Das könnte Kemmerich genau so wenig, wie es damals Höcke oder Kindervater mit Duldung durch die FDP gekonnt hätte!

Der Karnevalist hat in seiner ersten Pressekonferenz - bevor Lindner und die "Gräte von der Saar" reprondiert hatten - erklärt, dass es mit ihm keinerlei Zusammenarbeit und keine Absprache mit LINKEN und AfD gäbe, sondern "Brandmauern" und sich geoutet "Ich bin Anti-AfD, ich bin Anti-Höcke".

Nun hat inzwischen die CDU einen neuen Fraktionswvorsitzenden, und die Gräte ist im Bund nur noch auf Abruf,
die wenigen FDP-Hanseln müssen um ihre Wiederwahl fürchten (siehe "Hamburg"),
da könnte Höcke, der diesmal selber kandidieren wird, doch im Frühjahr zum Ministerpräsident gewählt werden und eine Regierung bilden, die dann "geduldet" wird.

Jetzt könnte doch der Bundestag doch auch tun, was "das Volk" will:
Lindner müsste sich nur zur Wahl stellen, und FDP, die Union und die AfD könnten ihn zum Budenkanzler wählen und damit Merkel von ihrem Amt "befreien".
 
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Das könnte Kemmerich genau so wenig, wie es damals Höcke oder Kindervater mit Duldung durch die FDP gekonnt hätte!

Der Karnevalist hat in seiner ersten Pressekonferenz - bevor Lindner und die "Gräte von der Saar" reprondiert hatten - eriklärt, dass es mit ihm keinerlei Zusammenarbeit und keine Absprache mit LINKEN und AfD gäbe, sondern "Brandmauern" und sich geoutet "Ich bin Anti-AfD, ich bin Anti-Höcke".

Nun hat inzwischen die CDU einen neuen Fraktionswvorsitzenden, und die Gräte ist im Bund nur noch auf Abruf,
die wenigen FDP-Hanseln müssen um ihre Wiederwahl fürchten (siehe "Hamburg"),
da könnte Höcke, der diesmal selber kandidieren wird, doch im Frühjahr zum Ministerpräsident gewählt werden und eine Regierung bilden, die dann "geduldet" wird.

Jetzt könnte doch der Bundestag doich auch tun, was "das Volk" will:
Lindner müsste sich nur zur Wahl stellen, und FDP, die Union und die AfD könnten ihn zum Budeskanzler wählen und damit Merkel von ihrem Amt "befreien".

Klar hätte der das gekonnt.
Kompetenzregierung einsetzen, parteilose Minister einsetzen.



LG
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Im Bundestag und im Thüringer Landtag gibt es eine Mehrheit für Bahamas. Aber CDU und FDP kriechen lieber vor den linken Parteien auf dem Bauch herum, als diese Mehrheit zu nutzen.
 

HaddschiUmar

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Tolle Idee, da bin ich SOFORT dabei, denn nachdem der Bodensatz der Rechtsextremen kaum mehr als 10% erreicht und sie auch im besten Fall maximal weitere 20% Mitläufer verführen können, hätte in diesem Falle die Linke eine mindestens 70% (und damit verfassungsändernde) Mehrheit.

Ansatzweise lässt sich gerade in diesen Tagen in den USA beobachten wie das abläuft.
[...]
Dass Sanders gegen Trump haushoch gewinnen würde steht ohnehin ausser Frage, die Frage ist nur, ob die "Establishment-Demokraten" ihn diesmal ran lassen, oder ob sie es vorziehen wie schon letztes Mal mit einem maximal unbeliebten Kandidaten ala Clinton nochmal gegen Trump zu verlieren.
Gratuliere zu der sehr eigenen Fantasie!

Du hast immer so innovative Vorstellungen und gibst so lustige Prognosen ab, die zeigen, dass du "nicht von dieser Wellt" bist, sondern in deinem eigenen Paralleluniversum lebst.

Die "Koalition von GANZ links bis GANZ rechts" hat ja - wie du "versprochen" hattest - Italien aus der EU geführt"
(Das hat nur keiner gemerkt - so "gefickt eingeschädelt" haben die das!)

siehe 25.08.2017
Die Dämme werden brechen, wenn im nächsten Mai in Italien Parlamentswahlen sind.
Dann werden die Italiener nämlich aus der EU austreten, dadurch wird die EU und der Euro zerbrechen und Deutschland kann sich seinen Exportüberschuss in die Haare schmieren.
Dann flüchten die Flüchtlinge aus Deutschland zurück nach Hause, weil Deutschland dann ganz ohne Immigranten immer noch 50% Arbeitslose haben wird.

Mit ganz viel Glück bekommt Deutschland gute 2 Jahre "Vorwarnzeit", falls die Italiener nach britischem Vorbild erst 6 Monate warten bis sie Artikel 50 auslösen und dann auch noch die 2 Jahre Verhandlungen abwarten, aber darauf würde ich nicht wetten.
Die Anti-EU-Parteien in Italien bilden eine Koalition von GANZ links bis GANZ rechts, die haben die absolute Mehrheit und die sind zum grössten Teil radikal genug, dass die der EU FRISTLOS die Verträge kündigen werden.
(abgesehen davon, dass "GANZ links" bei der Wahl "abgekackt" hat und nur die "Anti-EU" Komiker-Partei von "halblinks" mit "Anti-EU-GANZ rechts" koaliert hatte - bis dieser "Schwanz mit dem Hund wedeln" wollte)
... aber Deutschland hat die angekündigten 50% Arbeitslosen - zumindest in bestimmten Bereichen:

Stadtführerin zeigt Touristen das Rathaus,
kommt eine Frage: "wieviele arbeiten da?"
Antwort: "etwa die Hälfte !"

Ein Präsidentschaftskandidat Sanders würde auch die Garantie für einen Wahlsieg von Trump sein!
 
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HaddschiUmar

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Im Bundestag und im Thüringer Landtag gibt es eine Mehrheit für Bahamas. Aber CDU und FDP kriechen lieber vor den linken Parteien auf dem Bauch herum, als diese Mehrheit zu nutzen.
Rein rechnerische Mehrheiten besagen doch garnichts!

Wo die AfD doch eine so hervorragende Partei ist, passen die verkommenen schwarz/weiß-bau/gelb "Altparteien" doch garnicht zu ihr!
Aber die AfD muss doch auch
irgend etwas falsch machen,
dass CDU, FDP und vor allem die CSU sie einfach nicht mögen.

Zumindest in Thüringen wäre eine Koalitiom von LINKE und AfD viel größer und damit stabiler,
als irgend eine Karibik-Fahne mit "45 zu 44 bei 1 Enthaltung" !

Gerade gesellschaftspolitisch passen sie im Osten ohne den rechten West-Teil um Meuthen auch ganz gut zusammen.
(nur manche Rhetorik könnte etwas störend empfunden werden)
 
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HaddschiUmar

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Klar hätte der das gekonnt.
Kompetenzregierung einsetzen, parteilose Minister einsetzen.
Nur in der Fantasie von Phantasten!

Nach dem, was Kemmerich als SEINE ÜBERZEUGUNG vor der Wahl im Oktober
und unmittelbar nach seiner Wahl zum Ministerpräsidenten
von sich gegeben hat, wäre es IHM nicht möglich gewesen.
 

HaddschiUmar

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Du bist so niedlich.....:) Bist du kommunismusgeil??
Ein "Salonkommunist", der sich in jungen Jahren nach Italien zur Ruhe gesetzt hat, dort in einer sozialistischen Fantasiewelt lebt und mit Cabrio durch die Gegend saust.

Übrigens in seiner Ideologie soll "Kommunismus" nur eine Vorstufe von "seinem" Sozialismus sein.
 

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Nur in der Fantasie von Phantasten!

Nach dem, was Kemmerich als SEINE ÜBERZEUGUNG vor der Wahl im Oktober
und unmittelbar nach seiner Wahl zum Ministerpräsidenten
von sich gegeben hat, wäre es IHM nicht möglich gewesen.

Eben. Er wollte nicht. Objektiv konnte er, er wollte/konnte aus subjektiven Gründen nicht.


LG
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HaddschiUmar

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Eben. Er wollte nicht. Objektiv konnte er, er wollte/konnte aus subjektiven Gründen nicht.
So wie Kemmerich nicht wollte, wollte auch die Mehrheit der Abgeordneten der FDP- und der CDU-Fraktion nicht.
Sie hatten ja nicht einmal geglaubt, dass Kemmerich zum MP gewählt wird, sind nur - naiv wie sie waren - auf den "genialen Coup" der AfD-Fraktion hereingefallen.

Von FDP-CDU-Koalition war doch nie die Rede, weder vor noch nach der MP-Wahl. wenn die CDU-Fraktion des Thüringer Landtages daran geglaubt und das gewollt hätte, hätte sie einen eigenen Kandidaten aufgestellt und nicht die Karnevalsfigur auf den Thron gehievt.
- typisch: schlecht gespielt und reingelegt!
 

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So wie Kemmerich nicht wollte, wollte auch die Mehrheit der Abgeordneten der FDP- und der CDU-Fraktion nicht.
Sie hatten ja nicht einmal geglaubt, dass Kemmerich zum MP gewählt wird, sind nur - naiv wie sie waren - auf den "genialen Coup" der AfD-Fraktion hereingefallen.

Von FDP-CDU-Koalition war doch nie die Rede, weder vor noch nach der MP-Wahl. wenn die CDU-Fraktion des Thüringer Landtages daran geglaubt und das gewollt hätte, hätte sie einen eigenen Kandidaten aufgestellt und nicht die Karnevalsfigur auf den Thron gehievt.
- typisch: schlecht gespielt und reingelegt!

"Genial" ist gut. Die Möglichkeit war bekannt. Und dass die AfD nach dem, was im Bundestag bezüglich Alterspräsident veranstaltet wurde, nach der Görlitzer "Bürgermeisterwahl" und den sämtlich nicht gewählten Vizepräsidenten im Bundestag und etlichen Landtagen, dass da die AfD die Zähne zeigt, war doch klar.

Und bei der Gelegenheit wurde die Sucht nach den Futtertrögen durch sämtliche Altparteien gleich mit vorgeführt. Landes-, Bundes-, Europa- und Weltweit.

Auf Dauer wird es eben nicht funktionieren, 25 % der Wähler (welche zu großen Teilen aus den Blockparteien kommen) als Nazis abzustempeln und auszugrenzen.

Und da die Blockflöten Gott sei Dank zu dämlich sind, das zu begreifen, wird die AfD auch prozentual stärker werden.


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Zu solchen Leuten wie Ramelow paßt die AfD überhaupt nicht.

Gewerkschaft mit Täterwissen?
Am Morgen nach der Tat fanden sich in Erfurt und Weimar Flugblätter, auf denen Stimmung gegen den Druck der JF – „eine der zynischsten Zeitungen der braunen Propaganda“ – in der Union-Druckerei gemacht wurde. Auch der thüringische Landesverband der Gewerkschaft Handel, Banken und Versicherungen (HBV), deren Chef damals der heutige Ministerpräsident des Freistaats, Bodo Ramelow (Linkspartei), war, protestierte gegen die Herstellung der JF in Weimar – und erwähnte dabei den Überfall vom Abend zuvor. Zu einem Zeitpunkt, an dem weder die JF noch die Polizei den Raub öffentlich gemacht hatte. Besaß die Gewerkschaft Täterwissen?

https://jungefreiheit.de/wissen/geschichte/2019/die-taeter-wurden-nie-ermittelt/

Natürlich ist die CDU sauer über die Wähler die sie an die AfD verloren hat, aber daran ist Mutti schuld nicht die AfD. Mutti macht alles was die linken Medien toll finden und die verabscheuen die AfD. Also darf die Union nicht mit der AfD zusammengehen.
 

zebra

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die SPD / FDP / Grüne wären weg,

die CDU würde weiter verlieren, 15 %
die AFD etwas gewinnen, 25 %
und die Linken würden die meisten Stimmen bekommen ...35 %

das wäre nicht mal so übel ...
 

sportsgeist

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die SPD / FDP / Grüne wären weg,

die CDU würde weiter verlieren, 15 %
die AFD etwas gewinnen, 25 %
und die Linken würden die meisten Stimmen bekommen ...35 %

das wäre nicht mal so übel ...
häh, :kopfkratz:
wenn Adam Riese recht hat, sind das gerade mal 75% zusammen

wer bekommt dann die restlichen 25%, und wie kann es sein, dass dann bei 25% Rest sowohl SPD, als auch FDP, als auch Grüne unterhalb 5% bleiben ??!
das macht doch gar keinen Sinn
 

Wer ist gerade im Thread? PSW - Foristen » 0 «, Gäste » 1 « (insges. 1)

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