Aktuelles
  • Hallo Neuanmeldung und User mit 0 Beiträgen bisher (Frischling)
    Denk daran: Bevor du das PSW-Forum in vollen Umfang nutzen kannst, stell dich kurz im gleichnamigen Unterforum vor: »Stell dich kurz vor«. Zum Beispiel kannst du dort schreiben, wie dein Politikinteresse geweckt wurde, ob du dich anderweitig engagierst, oder ob du Pläne dafür hast. Poste bitte keine sensiblen Daten wie Namen, Adressen oder Ähnliches. Bis gleich!

19.2. neuer Gesetzentwurf Hasskriminalität

PSW - Foristen die dieses Thema gelesen haben: » 0 «  

Ophiuchus

Putinversteher
Registriert
30 Dez 2013
Zuletzt online:
Beiträge
40.531
Punkte Reaktionen
15.252
Punkte
50.820
Man muß halt in Zukunft etwas brillanter formulieren, man kann ja jemandem ins Gesicht sagen das er ein dämliches Stück Scheiße ist, mann kann ihm das aber auch so sagen das er sich ganz von selbst als dämliches Stück Scheiße fühlt.

Also das Gegenteil vom Arbeitszeugnisdeutsch ?

Gibts da schon einen Langenscheidt für ?
 

nachtstern

einzig wahrer
Registriert
15 Mai 2013
Zuletzt online:
Beiträge
87.708
Punkte Reaktionen
51.133
Punkte
101.486
Geschlecht
Also das Gegenteil vom Arbeitszeugnisdeutsch ?

Gibts da schon einen Langenscheidt für ?

falls es einen gäbe, wäre dieser vermutlich nicht lange von Nutzen...
dieses "Gesetz" ist nur der Vorläufer für das EU-Toleranzpapier, sofern das Gesetzesrang erhält stehen Meinungen schon dann unter Strafe,
wenn sie mit der "political correctness" nicht im Einklang stehen.
Unabhängig von der Formulierung.
 

Pommes

Freiwirtschaftler
Registriert
22 Jun 2009
Zuletzt online:
Beiträge
53.897
Punkte Reaktionen
19.946
Punkte
69.820
Geschlecht
könnte man sich hier bei PSW mit einer Wegwerfmail-Addy registrieren? ^^

Wie war das denn damals, ich meine doch ich hätte nur meine mail-adresse angegeben dann kriegst du deinen Zugang gemailt und finish.
Ob ich jetzt mit der angegebenen Person identisch bin könnte im Grunde nur ein Post-Identverfahren klären.
So gehe ich mit meiner VPN bei und zieh mir ne Wegwerfmail die eine Woche steht und gut is, keiner kennt mich, keiner kennt meinen Provider, die IP ist Nonsens, da wird der Staatsanwalt sich nen Wolf laufen, - denke ich mal.
 

nachtstern

einzig wahrer
Registriert
15 Mai 2013
Zuletzt online:
Beiträge
87.708
Punkte Reaktionen
51.133
Punkte
101.486
Geschlecht
Wie war das denn damals, ich meine doch ich hätte nur meine mail-adresse angegeben dann kriegst du deinen Zugang gemailt und finish.
Ob ich jetzt mit der angegebenen Person identisch bin könnte im Grunde nur ein Post-Identverfahren klären.
So gehe ich mit meiner VPN bei und zieh mir ne Wegwerfmail die eine Woche steht und gut is, keiner kennt mich, keiner kennt meinen Provider, die IP ist Nonsens, da wird der Staatsanwalt sich nen Wolf laufen, - denke ich mal.

da denkste wohl falsch....
wenn die dich im Fokus haben, bekommen se dich.

https://www.goldenfrog.com/blog/de/myths-about-vpn-logging-and-anonymity
Mehrere Artikel haben richtigerweise klargestellt, dass weder Tor noch Bitcoin Ihnen Anonymität verschaffen.

Ein VPN macht Sie ebenso wenige anonym, verbessert aber deutlich den Schutz Ihrer Daten und Ihre Sicherheit im Netz.Ein VPN ist vergleichbar mit den Rollläden an den Fenstern Ihres Hauses.Die Rollläden bieten Privatsphäre für Aktivitäten, die in Ihrem Haus passieren – auch wenn Ihre Adresse öffentlich bekannt ist.

Privatsphäre ist das realistischere Ziel, nicht Anonymität.Privatsphäre ist etwas inhärent Persönliches und hat für verschiedene Menschen unterschiedliche Bedeutungen, doch im Allgemeinen steht es für die Möglichkeit, Informationen über sich selbst vorzuenthalten.
 

Pommes

Freiwirtschaftler
Registriert
22 Jun 2009
Zuletzt online:
Beiträge
53.897
Punkte Reaktionen
19.946
Punkte
69.820
Geschlecht
Also das Gegenteil vom Arbeitszeugnisdeutsch ?

Gibts da schon einen Langenscheidt für ?


Hähä, Arbeitszeugnisdeutsch ist gut, - aber so was in der Richtung schwebte mir eher nicht vor.

Ich weiß noch das ich ganz zu Anfang mal ne Zeit lang im Forum von "Monitor" geschrieben habe, die ließen keine Links zu und die Beiträge wurden geprüft bevor sie frei geschaltet wurden, da hattest du keine Chance irgend jemanden zu beschimpfen, du mußtest wenn du jemanden abputzen wolltest, deine Verbalattacken so aufbauen das das Böse unterschwellig rüber kam.
 

BinMalWeg

Deutscher Bundeskanzler
Registriert
3 Mrz 2019
Zuletzt online:
Beiträge
10.646
Punkte Reaktionen
1.859
Punkte
31.720
Geschlecht
--
Ist doch eindeutig definiert:
Gegen rechts, also alles was der Regierungsmeinung und ihrem Linksfaschismus widerspricht.

LG
Debitist

Dass ist der einzigste Punkt den man kritisieren kann, aber "Hasskriminalität" ist ja nicht auf Rechts begrenzt.
 

Pommes

Freiwirtschaftler
Registriert
22 Jun 2009
Zuletzt online:
Beiträge
53.897
Punkte Reaktionen
19.946
Punkte
69.820
Geschlecht
da denkste wohl falsch....
wenn die dich im Fokus haben, bekommen se dich.

https://www.goldenfrog.com/blog/de/myths-about-vpn-logging-and-anonymity
Mehrere Artikel haben richtigerweise klargestellt, dass weder Tor noch Bitcoin Ihnen Anonymität verschaffen.

Ein VPN macht Sie ebenso wenige anonym, verbessert aber deutlich den Schutz Ihrer Daten und Ihre Sicherheit im Netz.Ein VPN ist vergleichbar mit den Rollläden an den Fenstern Ihres Hauses.Die Rollläden bieten Privatsphäre für Aktivitäten, die in Ihrem Haus passieren – auch wenn Ihre Adresse öffentlich bekannt ist.

Privatsphäre ist das realistischere Ziel, nicht Anonymität.Privatsphäre ist etwas inhärent Persönliches und hat für verschiedene Menschen unterschiedliche Bedeutungen, doch im Allgemeinen steht es für die Möglichkeit, Informationen über sich selbst vorzuenthalten.

Völliger Blödsinn es gibt VPN Dienste die wissen selber nicht wer du bist, die kannste nämlich anonym bezahlen und die Bezahlerei ist die einzige Schwachstelle außerdem sitzt der VPN Dienst irgendwo in Pusemuckels weiß ich wat in Südamerika, denen ist das Scheiß egal was die Staatsanwaltschaft in Merkeldeutschland von denen will.
Das TOR alleine nicht sicher ist war mir bekannt, aber wenn man mit VPN durch TOR geht bist du unsichtbar.
Gute VPN Dienste wie NORD VPN oder CyberGhost. sind nicht billig und wenn die deine Daten preisgeben sind die beizeiten weg vom Fenster, sowas würde im Netze schneller die Runde machen als ein Waldbrand.

https://nordvpn.com/de/
 

BinMalWeg

Deutscher Bundeskanzler
Registriert
3 Mrz 2019
Zuletzt online:
Beiträge
10.646
Punkte Reaktionen
1.859
Punkte
31.720
Geschlecht
--
Warum soll man nicht jubeln und öffentlich froh sein dürfen, wenn ein Feind des Volkes stirbt?

Ah also wenn jetzt jemand den Höcke umbringen würde wärst du nicht angepisst wenn jemand darüber im Netz jubeln würde?

Also mir persönlich wäre das genauso ein Aufreger wert wie bei jedem anderen. Denn "Feind des Volkes" definiert bitte wer?
 
Zuletzt bearbeitet:

BinMalWeg

Deutscher Bundeskanzler
Registriert
3 Mrz 2019
Zuletzt online:
Beiträge
10.646
Punkte Reaktionen
1.859
Punkte
31.720
Geschlecht
--
Hat eigentlich irgendwer der "Einheitsparteirufer" mitbekommen dass Grüne und Linke das Gesetz kritisieren?

Oder wurde das nicht wahr genommen, weil die AfD das nicht in ihre Kanäle gespeist hat und es damit nicht stattgefunden hat bzw. eine FakeNews ist?
 

Pommes

Freiwirtschaftler
Registriert
22 Jun 2009
Zuletzt online:
Beiträge
53.897
Punkte Reaktionen
19.946
Punkte
69.820
Geschlecht
Dann zeige bitte den neu geschaffenen Straftatbestand auf.

Darauf läuft es aber raus, immer öfter geht es um Volksverhetzung, offiziell heißt das Kind dann Hass, Rassismus usw.
Wer sagt das ich kein Recht auf "Hass" habe, wer sagt das ich kein Recht auf "Rassismus" habe?

Nehmen wir mal nur den ersten Satz aus dem Gesetz, der da lautet:
§ 130
Volksverhetzung
(1) Wer in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören, -/-

Wer befindet denn darüber ob der öffentliche Friede gestört wird.
 

fallrohr

Positivdenker
Registriert
10 Aug 2014
Zuletzt online:
Beiträge
2.606
Punkte Reaktionen
1.210
Punkte
120.520
Geschlecht
Da nützt leider kein Gesetz.
Schon heute kann es für Strafverfolger technisch und softwareseitig nahezu unmöglich gemacht werden, den Urheber einer Nachricht dingfest zu machen.
Dazu bräuchte es entsprechend geschultes Personal das auch technisch in die Lage versetzt wird international tätig zu werden viel Zeit. Anders als bei der langfristigen Verfolgung von Gruppen o.ä. ist es kurzfristig weder logistisch noch finanziell tragbar jemanden ausfindig zu machen der ab und an seine Hasstiraden ins Netz stellt. Und da sich jeder anonym tausend und mehr Anmeldungen und Nicks zulegen kann steht der Aufwand im Vergleich zur zu erwartenden Strafe in keinem Verhältnis ...
Es nützt bei der Nachrichtenflut auch nichts den Seitenbetreiber in die Pflicht zu nehmen, der kann zwar Ausfiltern, ist aber meistens eben so wenig in der Lage den Ursprung festzustellen.
Also wird es um punktuelle Aufklärung im Einzelfall gehen, oder jeder Netznutzer zahlt 200 Euro/Mon. extra ... wer will oder kann das?
 

Roquette

Unser Land zuerst
Registriert
22 Apr 2019
Zuletzt online:
Beiträge
9.137
Punkte Reaktionen
11.041
Punkte
38.820
Geschlecht
--
............ JA, ENDLICH WIRD WAS GEGEN DIE HETZE GEGEN AfD-MITGLIEDER UND SYMPATHISANTEN UNTERNOMMEN!

Immerhin müsste dann ja ein Steinmeyer und die nachfolgend Zitierten auch fortan mit Strafverfolgung rechnen. Da würden sich die Reihen der Altparteien-Parlamentarier aber lichten.

Frage: Haß und Liebe sind Gefühle. Will man uns das Äussern der Gefühle verbieten?


„Es wird höchste Zeit, dass diese „A***löcher für Deutschland“ (Jutta Ditfurth am 06.05.2014), dieses „Pack“ (Sigmar Gabriel, SPD, am 24.08.2015), diese „offen rassistische, völkische Gesellschaft, rechtsradikale Menschenfeinde, echte Nazis“ (Sigmar Gabriel, SPD, am 23.10.2015), diese „Vulgär-Rassisten, Bande von Zynikern und geistigen Brandstiftern“ (Thomas Oppermann, SPD, am 21.12.2015), dieser „braune Bodensatz“ (Manfred Güllner am 02.01.2016), diese „Untermenschen“ (Matthias Zimmer, CDU, am 04.06.2016), diese „rechtsradikalen A***löcher“ (Johannes Kahrs, SPD, am 27.09.2017), dieser „giftige Abschaum“ (Marco Wanderwitz, CDU, am 11.11.2018), diese „braunen Ratten“ (Sascha Fiek, FDP, am 04.12.2016), die man wieder dorthin zurückjagen sollte, wo sie hergekommen sind – „in ihre Rattenlöcher“ (Raed Saleh, SPD, am 18.01.2019), und besonders diese Nazisäue (Danny Hollek, WDR, am 28.12.2019) endlich lernen, wo die rote Linie ist.“
 

Debitist

Deutscher Bundeskanzler
Registriert
2 Feb 2017
Zuletzt online:
Beiträge
7.827
Punkte Reaktionen
1.840
Punkte
48.720
Geschlecht
--
Zur gutartigen Kriminalität.

https://www.hessenschau.de/panorama...ch-schiessereien-in-hanau,tote-hanau-100.html

Das gibt wieder Sozialstunden, sag ich Euch!!!

Und vor Allem Demos gegen Räääääächz!

Im Kleingedruckten kommt dann wieder scheibchenweise:

Pass rechtswidrig vom BAMF bekommen...
Täter polizeibekannt...
schon lange abschiebepflichtig...
einschlägig vorbestraft...

Na ja, das Übliche.


LG
Debitist
 
Zuletzt bearbeitet:

BinMalWeg

Deutscher Bundeskanzler
Registriert
3 Mrz 2019
Zuletzt online:
Beiträge
10.646
Punkte Reaktionen
1.859
Punkte
31.720
Geschlecht
--
Zur gutartigen Kriminalität.

https://www.hessenschau.de/panorama...ch-schiessereien-in-hanau,tote-hanau-100.html

Das gibt wieder Sozialstunden, sag ich Euch!!!

Und vor Allem Demos gegen Räääääächz!

Im Kleingedruckten kommt dann wieder scheibchenweise:

Pass rechtswidrig vom BAMF bekommen...
Täter polizeibekannt...
schon lange abschiebepflichtig...
einschlägig vorbestraft...

Na ja, das Übliche.


LG
Debitist

Und hier dann gleich nochmal dasselbe, hat weder mit dem Thema zu tun noch kommt irgendwas von deinen Vermutungen im Polizeibericht vor.

Aber was interessiert dich das schon reicht ja deine Behauptungen aufzustellen und Bestätigungen abzuholen


Morgen interessiert das dann keinen mehr, weil was neues gefunden wurde und so brauchst du nie zu befürchten dich für evtl. Fehler rechtfertigen zu müssen.
 

BinMalWeg

Deutscher Bundeskanzler
Registriert
3 Mrz 2019
Zuletzt online:
Beiträge
10.646
Punkte Reaktionen
1.859
Punkte
31.720
Geschlecht
--
Darauf läuft es aber raus, immer öfter geht es um Volksverhetzung, offiziell heißt das Kind dann Hass, Rassismus usw.
Wer sagt das ich kein Recht auf "Hass" habe, wer sagt das ich kein Recht auf "Rassismus" habe?

Nehmen wir mal nur den ersten Satz aus dem Gesetz, der da lautet:
§ 130
Volksverhetzung
(1) Wer in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören, -/-

Wer befindet denn darüber ob der öffentliche Friede gestört wird.

Typisch.

Du hast keinen neuen Straftatbestand gefunden also reimst du dir was zusammen und behauptest da ist wäre das Ziel und das wird unausweichlich kommen

Den Auszug aus 130 kannst du dir auch dahin schieben wo die Sonne nicht scheint, weil wenn man dann weiterliest ergibt sich direkt der Blödsinn den du durch deine Verkürzung zu erzeugen versuchst:

https://dejure.org/gesetze/StGB/130.html


Also nochmal neuer Versuch: wo ist der neue Straftatbestand der die Meinungsfreiheit einschränken soll und somit den Aufreger hier rechtfertigt?
 

Wer ist gerade im Thread? PSW - Foristen » 0 «, Gäste » 1 « (insges. 1)

Ähnliche Themen

Neueste Beiträge

Muß Reichtum begrenzt werden ?
Die Bibel ist nur ein Sammelsurium von Legenden ohne wissenschaftliche Nachhaltigkeit...
Corona-Impfungs-Sammelstran...
Lesen ist bei User Langer Glücksache. .... Das RKI hat nicht geschwärzt. Gesetzliche...
Die Umwelt-Lügner
Oben