NULL - Ahnung und Wissen - aber davon ganz viel !
Schon einmal einen Referenten beim Ausarbeiten - - - von die über uns bestimmenden Gesetze -
wieso, weshalb und warum ? ? ? in einer Fernseh-Übertragung gesehen ?
Die was DU meinst -
ist die Kasperltheater - Übertragung für das Dumm-Volk
welches an die Demokratie und Rechtsstaatlichkeit glauben soll !
Die vom Volk gewählten Bundestagsabgeordneten mit ihrem teilweise sinnlosen Gelaber sind -
wenn man deren Anfragen an die STAATS-DIKTATUR liest und hört -
nur BITT-STELLER - an die STAATS-DIKTATUR !
Kosten in der Leibniz-Gemeinschaft
Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung/Kleine Anfrage
Berlin: (hib/ROL) Die FDP-Fraktion möchte in einer Kleinen Anfrage (19/17064) wissen, welche Aufgaben in den Geschäftsbereich des Präsidenten der Leibniz-Gemeinschaft (WGL) und den Geschäftsbereich des Vorstandes fallen und wie viele Abteilungen es gibt.
Die im Mai 2019 beschlossene vierte Fortschreibung des erstmalig 2005 beschlossenen Pakts für Forschung und Innovation (PFI) sieht eine jährliche Steigerung der Zuwendungen an die vier außeruniversitären Forschungseinrichtungen Leibniz-Gemeinschaft (WGL), Fraunhofer-Gesellschaft (FhG), Helmholtz-Gemeinschaft (HGF) und Max-Planck-Gesellschaft (MPG) in den Jahren 2021 bis 2030 um jeweils drei Prozent vor. Insbesondere vor diesem Hintergrund der stetig wachsenden Mittel sei es für die FDP-Fraktion von Bedeutung, dass die für den Pakt für Forschung und Innovation vorgesehenen Bundesmittel in allererster Linie tatsächlich in Forschung und Innovation fließen.
Abschiebungen im Jahr 2019
Inneres und Heimat/Kleine Anfrage
Berlin: (hib/STO) Nach "Abschiebungen und Ausreisen 2019" erkundigt sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage (19/17096). Unter anderem möchte sie von der Bundesregierung wissen, wie viele Abschiebungen im vergangenen Jahr auf dem Luftweg vorgenommen wurden und wie viele Abschiebungen 2019 auf dem Land- beziehungsweise Seeweg erfolgten.
Organisierte Kriminalität thematisiert
Inneres und Heimat/Kleine Anfrage
Berlin: (hib/STO) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen will wissen, welche aktuellen Entwicklungen im Bereich der Organisierten Kriminalität (OK) die Bundesregierung feststellt. Auch erkundigt sie sich in einer Kleinen Anfrage (19/17092) danach, welche Maßnahmen die Bundesregierung in den vergangenen fünf Jahren ergriffen hat, um die europäische Zusammenarbeit bei der Bekämpfung der transnationalen OK zu verbessern. Ferner fragt sie unter anderem, welche Maßnahmen die Bundesregierung in den kommenden Jahren umzusetzen plant, um diese Zusammenarbeit zu verbessern.
Versendung von Stillen SMS
Inneres und Heimat/Antwort
Berlin: (hib/STO) Die Versendung sogenannter Stiller SMS an Mobiltelefone etwa zum Erforschen des Standortes ihrer Besitzer ist ein Thema der Antwort der Bundesregierung (19/17055) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (18/16427). Danach hat die Bundespolizei in der zweiten Hälfte des vergangenen Jahres 27.778 "Stille SMS" versandt, während auf das Bundeskriminalamt in diesem Zeitraum 34.938 "Stille SMS" entfielen.
Hier handelt es sich um die staatsdiktatorische Volksüberwachung zum Schutz für die STAATSDIKTATUR - nicht zum Schutz des Volkes ! ! !
http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/170/1917055.pdf
Also, mach dich erst kundig über die Materie - bei der Du mitreden möchtest !
