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  • Hallo Neuanmeldung und User mit 0 Beiträgen bisher (Frischling)
    Denk daran: Bevor du das PSW-Forum in vollen Umfang nutzen kannst, stell dich kurz im gleichnamigen Unterforum vor: »Stell dich kurz vor«. Zum Beispiel kannst du dort schreiben, wie dein Politikinteresse geweckt wurde, ob du dich anderweitig engagierst, oder ob du Pläne dafür hast. Poste bitte keine sensiblen Daten wie Namen, Adressen oder Ähnliches. Bis gleich!

Deutschland nach Parteien aufteilen

PSW - Foristen die dieses Thema gelesen haben: » 0 «  

zebra

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Sollte Thüringen AFD Land und sauber werden > würde es Sinn machen dort hin zu ziehen ...
Jeder Bürger könnte selbst entscheiden in einer Bürgerlichen Mitte ( AFD ) zu leben wo Traditionen und Werte gepflegt werden,
oder GRÜN ohne Auto und Strom ...
oder Rot / Linksversifft in einem heruntergekommenen Stadtteil von Berlin / Köln / Hamburg ...unter Merkels Fachkräften ...
Schwarz > mit den höchsten Mieten, Steuern und Abgaben in München ?

Deutschland ist so oder so schon gespalten,
und wie in den USA hat Deutschland Dank Altparteien nun auch seine Ghettos ...
 

Leseratte

Gott über alles
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Im Osten hat die AfD über 20% der Stimmen, im Südwesten immerhin noch über 10%. Ich hatte ein Thema erstellt zu ihrer Misere im Nordwesten.
 
OP
zebra

zebra

Deutscher Bundespräsident
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Im Osten hat die AfD über 20% der Stimmen, im Südwesten immerhin noch über 10%. Ich hatte ein Thema erstellt zu ihrer Misere im Nordwesten.

bei Neuwahlen gehe ich eher von 25 % und mehr aus, da es viele Neutrale Wahlbeobachter gibt die
einen Betrug erschweren ...nicht so wie in West-Deutschland bei der Briefwahl ...
 

Orwellhatterecht

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Sollte Thüringen AFD Land und sauber werden > würde es Sinn machen dort hin zu ziehen ...
Jeder Bürger könnte selbst entscheiden in einer Bürgerlichen Mitte ( AFD ) zu leben wo Traditionen und Werte gepflegt werden,
oder GRÜN ohne Auto und Strom ...
oder Rot / Linksversifft in einem heruntergekommenen Stadtteil von Berlin / Köln / Hamburg ...unter Merkels Fachkräften ...
Schwarz > mit den höchsten Mieten, Steuern und Abgaben in München ?

Deutschland ist so oder so schon gespalten,
und wie in den USA hat Deutschland Dank Altparteien nun auch seine Ghettos ...

Du bezeichnest Ultra rechts als angebliche bürgerliche Mitte. Darin besteht Dein grundlegender Irrtum!
 
OP
zebra

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Du bezeichnest Ultra rechts als angebliche bürgerliche Mitte. Darin besteht Dein grundlegender Irrtum!

ultra Rechts sind vielleicht die NPD oder die Jisra'el Beitenu in Israel ...White Supremacy in USA ...
die AFD deckt klüngeleien und Misswirtschaft der Altparteien ( GROKO ) auf > und Deswegen die Rechte Hetze ...
quasi alles Nazis was die Korrupte GROKO anschwärzt ... denn etwas anderes fällt denen nicht mehr ein,
anstatt zu liefern werden politische Gegner als Nazis beschimpft,
was haben die Altparteien in 14 Jahren GUTES geleistet ???
eben ... 0,0 ...
1000 Tafeln und 70.000 freiwillige Helfer sind nötig der GROKO ihre Misswirtschaft zu lindern ...
 
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Orwellhatterecht

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ultra Rechts sind vielleicht die NPD oder die Jisra'el Beitenu in Israel ...White Supremacy in USA ...
die AFD deckt klüngeleien und Misswirtschaft der Altparteien ( GROKO ) auf > und Deswegen die Rechte Hetze ...
quasi alles Nazis was die Korrupte GROKO anschwärzt ... denn etwas anderes fällt denen nicht mehr ein,
anstatt zu liefern werden politische Gegner als Nazis beschimpft,
was haben die Altparteien in 14 Jahren GUTES geleistet ???
eben ... 0,0 ...
1000 Tafeln und 70.000 freiwillige Helfer sind nötig der GROKO ihre Misswirtschaft zu lindern ...

Herr Höcke darf gerichtsfest als Faschist bezeichnet werden. Zumindest die Jugendorganisation der AfD wird von Verfassungsschutz beobachtet. Und wenn man sich
die meisten AfD Fans hier im Forum betrachtet, so fällt sofort auf, den alten, Menschen verachtenden Slang aus alter, unseliger Zeit haben sie gegenüber anders Denkenden voll drauf. Könnte glatt aus alten Filmen abgekupfert worden sein. An ihrem schlechten Benehmen hier im Forum geben sie sich stets zu erkennen!
 

Kamikatze

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Sollte Thüringen AFD Land und sauber werden > würde es Sinn machen dort hin zu ziehen ...
Es sieht aber im versifften Thüringen nicht "sauber" aus, DIE LINKE liegt dort immernoch vor der AfD.

Für eine Mehrheit in Thüringen braucht die AfD vorerst noch die CDU und die FDP - die müssten dafür nur ihre "Ausschließeritis" aufgeben
und sich Höckes
"Wir müssen unsere Mänlichkeit wiederentdecken"
anschließen, erst dann werden auch sie "wehrhaft".

Aber mit Karneval-Kemmerichs eingezogenem Narrenschwan*
und seinem undankbaren "Ich bin Anti-AfD, ich bin Anti-Höcke" wird es wohl nicht.
 
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zebra

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Deutscher Bundespräsident
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Herr Höcke darf gerichtsfest als Faschist bezeichnet werden. Zumindest die Jugendorganisation der AfD wird von Verfassungsschutz beobachtet. Und wenn man sich
die meisten AfD Fans hier im Forum betrachtet, so fällt sofort auf, den alten, Menschen verachtenden Slang aus alter, unseliger Zeit haben sie gegenüber anders Denkenden voll drauf. Könnte glatt aus alten Filmen abgekupfert worden sein. An ihrem schlechten Benehmen hier im Forum geben sie sich stets zu erkennen!

ist mir völlig Schnuppe >
selbst wenn Hitler AFD Mitglied wäre und auferstehen würde zur K-Frage ...:giggle:
Betrogene Steuerzahlende Bürger / Rentner haben Keine Alternative !!!
Die Altparteien / GROKO hat ihren Wähler-Auftrag 14 Jahre völlig missachtet !!!
1000 Tafeln seit Merkel + über 70.000 Freiwillige Helfer versuchen die GROKO Misswirtschaft zu lindern ...
die höchsten Steuern / Abgaben > höchste Energiepreise > Rentenbetrug > H4 > Islamisierung > CUM-EX-
Umsatzsteuerkarussell > TARGET-II > Diesel Skandal > Berater-Skandal > Pöstchen-Skandale ... usw.

so und nun versucht mal gegenzurechnen was die korrupten Altparteien gutes gemacht haben ...
Außer Parteien die ihre Kardinals-Fehler offen legen als Nazis zu beschimpfen ....
Das hätten selbst die NAZIS besser hinbekommen oder ??? >> :giggle:<<
 

MaBu

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Urteil Verwaltungsgericht Meinungen 2E 1194/19 Me

Dein "gerichtsfest als Faschist bezeichnen" ist eine lustige Geschichte....

Da steht nur, dass es Meinungsfreiheit im politischen Diskurs ist, den Gegenüber als Faschist zu bezeichnen und die Stadt Eisenach diesbezüglich keine Auflagen machen darf.
Ob Höcke ein Faschist ist oder nicht, hat das Gericht nicht gewertet, warum auch?
 
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Herr Höcke darf gerichtsfest als Faschist bezeichnet werden. Zumindest die Jugendorganisation der AfD wird von Verfassungsschutz beobachtet. Und wenn man sich
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Ja und Frau Künast darf man als ekelhaft bezeichnen, ( stimmt ja auch! )
die rastet da noch mehr aus, als der Höcke bei der massiveren Beleidigung!

Und jetzt?

Wo stehen wir jetzt im Disput?

Böse böse böse :)

UI, jetzt muss ich ja mal darauf achten wie ich die Politik-Poke im Land nenne...
*ggg*...

Wird spannend...
Darf ich dir demnächst die Tränen der Empörung vom Bauchnabel schlürfen?
Das würde mich so RICHTIG geil machen ;)...

Darf ich dir dann demnächst, wenn du Höcke und seine Wähler Faschisten nennst, weil du es darfst dir ins Ohr flüstern, dass ich dich liebe?

VOLLKOMMEN am Thema vorbei solche Abwertungen!

UNSINN und Bullshit, normale Worte in der Kommunikation sind Fremdvokabular, oder wie sieht es mittlerweile aus?
 

Nora

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KLARTEXT - WerteUnion im Visier des Mobs


Wie sich ein System selbst zerlegt. Jetzt geht es untereinander los. Man darf gespannt sein.
 

Ophiuchus

Putinversteher
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KLARTEXT - WerteUnion im Visier des Mobs


Wie sich ein System selbst zerlegt. Jetzt geht es untereinander los. Man darf gespannt sein.

Hat die Werteunion eine Antwort für Thüringen die aus dem Patt herausführt ?

Ich kann auch zig Zitate herunterbeten .

" Durch den Wald ist kürzer als zu Fuß !"

bist du jetzt schlauer ?
 
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Deutschland ist so oder so schon gespalten,
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In Baden-Württemberg gibts Autos und Strom und es steht wirtschaftlich deutlich besser da als die AfD Hochburgen.
 

Roquette

Unser Land zuerst
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Herr Höcke darf gerichtsfest als Faschist bezeichnet werden. Zumindest die Jugendorganisation der AfD wird von Verfassungsschutz beobachtet. Und wenn man sich
die meisten AfD Fans hier im Forum betrachtet, so fällt sofort auf, den alten, Menschen verachtenden Slang aus alter, unseliger Zeit haben sie gegenüber anders Denkenden voll drauf. Könnte glatt aus alten Filmen abgekupfert worden sein. An ihrem schlechten Benehmen hier im Forum geben sie sich stets zu erkennen!

Das Urteil ist ein vorläufiger Beschluss eines Verwaltungsgerichts. Es besagt nur, dass "Höchke und Faschist" als Demo-Motto benutzt werdne darf. Höcke war nicht Partei, kann es nicht sein im VG-Verfahren. Immer schön bei der Wahrheit bleiben. Ein andere User hier schrieb dazu:


Jemand hatte eine Demonstration mit dem Titel „Protest gegen die rassistische AfD, insbesondere gegen den Faschisten Höcke” angemeldet. Die Stadt Eisenach hatte die Demo nur unter der Auflage genehmigt, dass die Bezeichnung „Faschist” im Rahmen der Versammlung untersagt wird.

Und nun muss man sich das mal im Detail anschauen: Jemand von den Demo-Veranstaltern beantragte eine einstweilige Verfügung gegen die Stadt Eisenach, gegen die Auflage. Dazu schreibt das Gericht:

…Auflagenbescheid vom 25.09.2019 hinsichtlich der von ihr am 23.09.2019 für den heutigen Tag zwischen 13:00 Uhr und 18:00 Uhr angemeldeten Versammlung… […]

Am heutigen Tage um 11:29 sucht die Antragstellerin um einstweiligen Rechtsschutz nach. […]

Muss man sich mal klarmachen: Die beantragten eineinhalb Stunden vor der Versammlung einstweiligen Rechtsschutz gegen die Auflage, nicht „Faschist” zu sagen. Eineinhalb Stunden vorher. In denen sich das Gericht spontan mit der Sache auseinandersetzen und noch diesen achtseitigen Beschluss formulieren, schreiben, ausfertigen muss.

Kein Urteil, sondern ein Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes.

Wo es auch nicht um die Frage ging, ob man Höcke Faschist nennen darf, sondern ob es die Stadt Eisenach im Rahmen einer Auflage für eine Demo verbieten darf.

Und dazu schreibt das Gericht

Diese Aussagen hat die Antragstellerin mit Zitatstellen aus dem Buch Höckes und Presseberichterstattung belegt.

Damit hat die Antragstellerin in einem für den Prüfungsumfang im Eilverfahren und angesichts der Kürze der für die Entscheidung des Gerichts verbleibenden Zeit in ausreichendem Umfang glaubhaft gemacht, dass ihr Werturteil nicht aus der Luft gegriffen ist, sondern auf einer überprüfbaren Tatsachengrundlage beruht, dass es hier um eine die Öffentlichkeit wesentlich berührende Frage hinsichtlich eines an prominenter Stelle agierenden Politikers geht und damit die Auseinandersetzung in der Sache, und nicht – auch bei polemischer und überspitzter Kritik – die Diffamierung der Person im Vordergrund steht.

Muss man sich klarmachen: In einem Eineinhalb-Stunden-Gerichtsverfahren haben die Demo-Veranstalter lediglich glaubhaft gemacht, dass sie sich nachprüfbar (nicht nachgeprüft) mit irgendwas auseinandergesetzt haben, weshalb es einstweiligen Rechtsschutz gegen die Auflage der Stadt gibt und nicht mehr und nicht weniger entschieden wird, als dass der Widerspruch dagegen aufschiebende Wirkung hat. Sie entscheiden nicht einmal, dass man Faschist sagen darf, sondern dass die Entscheidung darüber erst nach der Demo stattfinden kann. Alles, was die Richter entschieden haben, ist, dass die erst mal die Demo machen dürfen, weil über die Rechtmäßigkeit der Auflage durch die Stadt erst später entschieden wird.

Dass Höcke das hinnehmen müsste, steht da nicht drin, es geht lediglich darum, ob die Stadt Eisenach es per Auflage verbieten kann, und es wird im Prinzip auch nur gesagt, dass darüber noch nicht entschieden werden kann, und sie wegen der Kürze der Zeit erst mal demonstrieren dürfen.

Und daraus – man belehre mich, wenn es noch andere Entscheidungen gibt, ich habe nur die gefunden, zumal die sich alle auf Meinungen beziehen, und wenn die im September eine Eilentscheidung erlassen habe, es fraglich ist, ob schon ein richtiges Urteil vorliegen könnte, weil da ja auch erst mal ein Widerspruchsverfahren laufen müsste – machen Presse und Fernsehen das Dauergeprassel, dass man Höcke nach einem Gerichtsurteil als Faschisten bezeichnen dürfe.

Was schlichtweg falsch ist. Wenn es um diese Entscheidung geht, und eine andere habe ich nicht gefunden, dann ist das schlichtweg falsch, Fake News, denn das steht da nicht ansatzweise. Da steht, dass eine Auflage der Stadt Eisenach im Eilverfahren erst mal ausgesetzt wird, bis darüber entschieden wird, weil die Leute glaubhaft gemacht haben, dass sie sich mit irgendwas befasst, es also zumindest nicht völlig aus der Luft gegriffen haben. In eineinhalb Stunden.
 
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Was schlichtweg falsch ist. Wenn es um diese Entscheidung geht, und eine andere habe ich nicht gefunden, dann ist das schlichtweg falsch, Fake News, denn das steht da nicht ansatzweise. Da steht, dass eine Auflage der Stadt Eisenach im Eilverfahren erst mal ausgesetzt wird, bis darüber entschieden wird, weil die Leute glaubhaft gemacht haben, dass sie sich mit irgendwas befasst, es also zumindest nicht völlig aus der Luft gegriffen haben. In eineinhalb Stunden.

Vielen Dank für diesen Beitrag. Der bringt etwas Licht ins Dunkel.

Man muss ja nicht mit allem einverstanden sein, was Herr Höcke sagt und vor allem wie. Aber Höcke ist, nach allem was ich von ihm gehört habe, sicherlich kein Faschist. Warum überhaupt Faschist? Faschismus und Nationalsozialismus sind dergestalt schon verschieden, dass Hitler als "Erfinder" des Nationalsozialismus seine politische Bewegung mit der italienischen niemals gleichgesetzt hat.
 

Wer ist gerade im Thread? PSW - Foristen » 0 «, Gäste » 1 « (insges. 1)

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