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Kommunalwahlen in NRW am 13. September 2020

PSW - Foristen die dieses Thema gelesen haben: » 0 «  

Sollte die Wahl verschoben werden?

  • Ja.

    Stimmen: 0 0,0%
  • Nein.

    Stimmen: 1 100,0%

  • Umfrageteilnehmer
    1
  • Umfrage geschlossen .

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Die AfD kann im Ruhrgebiet mit starken zweistelligen Wahlergebnissen rechnen.

Er will OB von Dortmund werden, für die CDU.

Andreas Hollstein wurde bundesweit bekannt, weil er als Bürgermeister von Altena mehr Flüchtlinge aufnahm, als die Stadt musste. Im November 2017 griff ihn ein Bürger von Altena in einer Imbissstube mit einem Messer an. Hollstein wurde dabei leicht am Hals verletzt.

https://www1.wdr.de/nachrichten/westfalen-lippe/hollstein-altena-dortmund-100.html
 
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Es ist wichtig, daß sich die AfD Ziele setzt.

Mit einer starken Abgrenzung gegen "alle anderen Parteien" will die nordrhein-westfälische AfD bei den Kommunalwahlen im Herbst punkten. In einem Vorwort für das Wahlprogramm nennt die Partei als "grundlegende Positionen" etwa mehr Volksabstimmungen, weniger EU und die Anerkennung einer deutschen "Leitkultur". Nach Ansicht der Partei empfinden große Teil der "einheimischen Bevölkerung" ihren unmittelbaren Lebensraum als so unsicher wie noch nie. "Viele Deutsche empfinden sich daher heute als Fremde im eigenen Land", hieß es in dem am Samstag bei einem Parteitag veröffentlichen Papier.

AfD-Landeschef Rüdiger Lucassen hofft auf ein "zweistelliges" Ergebnis bei den Wahlen am 13. September. Man wolle "in die Breite kommen" bei dieser Wahl und möglichst viele Kandidaten aufstellen, sagte der 68-jährige Landessprecher am Rande des Parteitags der nordrhein-westfälischen AfD in Marl (Kreis Recklinghausen). In einem Rundbrief an die Kreisvorstände hatte Lucassen kürzlich geschrieben: Die AfD werde "erstmals als Fraktion in nahezu sämtliche Stadt- und Gemeinderäte des Landes einziehen". Konkrete Eckpunkte für den Kommunalwahlkampf will die Partei bis Mitte März erarbeiten.

In dem Rundbrief zeichnet Lucassen ein düsteres Bild der Lage: "Immer deutlicher zeichnet sich ab, dass die gesamtgesellschaftliche Auseinandersetzung auf die Wahl zwischen einem grünpopulistischen, ideologiegesteuerten Block einerseits, und einer national-konservativen, realpolitisch aufgestellten Parteiengruppe andererseits hinausläuft, zu der auch wir gehören."

https://www.n-tv.de/regionales/nord...onsstaerke-in-Parlamente-article21517947.html
 
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Die Stichwahlen werden jetzt doch nicht abgeschafft.

Die Stichwahlen bei Kommunalwahlen bleiben. Das hat der NRW-Verfassungsgerichtshof am Freitag (20.12.2019) in Münster mit knapper Richtermehrheit von vier zu drei entschieden. Durch die von Schwarz-Gelb beschlossene Abschaffung sehen die Richter die Grundsätze des demokratischen Rechtsstaats verletzt. SPD und Grüne hatten gegen den Wegfall der Stichwahl geklagt.

https://www1.wdr.de/nachrichten/landespolitik/stichwahl-nrw-100.html

Das heißt, daß z. B. Guido Reil als Zählkandidat bei der OB-Wahl in Essen antreten könnte. In die Stichwahl wird er es wahrscheinlich nicht schaffen. Danach könnte man immer noch den CDU-Kandidaten unterstützen, der es wahrscheinlich schaffen wird. Es ist wichtig, daß die AfD eigene Kandidaten aufstellt und dadurch sichtbar wird.
 
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Die Kommunalwahl in NRW könnte verschoben werden.

Michael Kreuzberg (CDU), Landrat des Rhein-Erft-Kreises, hatte im Gespräch mit dem „Kölner Stadt-Anzeiger“ eine Verschiebung der Wahlen gefordert und sich dabei auf Bundeskanzlerin Angela Merkel bezogen. „Die Kanzlerin sagte am Donnerstag, dass dies ein historischer Einschnitt ist, der uns sehr viel abverlangt. Dem stimme ich zu. Deswegen braucht eine solch besondere Situation auch besondere Maßnahmen“, sagte Kreuzberg.

Zum Wahlkampf gehöre es, bei den Menschen um seine Positionen zu werben. Dies sei aber nun gar nicht möglich. Zudem mache sich die Politik unglaubwürdig, wenn sie alle zur Rücksichtnahme auffordere und selbst „Parteitage bei Bier und Würstchen“ abhalte. Der Landrat halte es daher für sinnvoll, die Wahlen „mindestens sechs Monate, vielleicht sogar ein Jahr zu verschieben“. Dazu müsse der Landtag die Wahlperiode verlängern, dazu sei er befugt.

https://www.ksta.de/region/abstimme...er-verschiebung-der-nrw-kommunalwahl-36427406

Einen Lösungsvorschlag hatte der Kölner Ratsherr von den Freien Wählern Walter Wortmann am Dienstag parat: „Damit die Wahl termingerecht stattfinden kann, wollen wir beantragen, für den 13. September 2020 die Briefwahl ausschließlich einzusetzen, falls die Wahllokale bei anhaltender Pandemie als Versammlungsorte ebenso unter das Versammlungsverbot fallen sollten.“

Die AfD wird natürlich nicht gefragt, weil die AfD angeblich keine demokratische Partei ist.
 
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Die Wahl soll wie geplant stattfinden.

Landesregierung will Kommunalwahl nicht verschieben
12.51 Uhr: Die Landesregierung hat keine Pläne für eine Verschiebung der Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen. „Die Kommunalwahl am 13. September 2020 wird stattfinden“, sagte Kommunalministerin Ina Scharrenbach (CDU) am Montag in Düsseldorf. Die Parteien müssten ihre Wahlvorschläge bis zum 16. Juli bei den Wahlleitern einreichen. Deshalb gebe es noch Spielraum bei den Fristen.

https://www.ksta.de/region/coronavi...sonntag---land-plant-epidemie-gesetz-36439428
 
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Ich würde das gefährlich finden, wenn die Wahl verschoben wird. Dann könnte man auch alle anderen Wahlen ausfallen lassen wegen Corona und die Politiker bleiben einfach alle weiter im Amt. Wenn die Politiker einmal damit anfangen Wahlen ausfallen zu lassen, weiß man nicht wo das enden wird.

Dennoch sieht die Landesregierung bisher keine Veranlassung, den Zeitplan zu verändern. Am Donnerstag teilte der stellvertretende Ministerpräsident Joachim Stamp (FDP) am Rand einer Pressekonferenz zum weiteren NRW-Vorgehen in Sachen Corona mit, dass die Landesregierung alle Termine und Fristen zur Kommunalwahl beibehalten werde. Der Sprecher des zuständigen Ministeriums für Kommunales bestätigte diese Aussage am Freitag auf Anfrage.

https://www.welt.de/regionales/nrw/...in-NRW-haelt-an-Fristen-fuer-Wahlen-fest.html
 

MaBu

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Ich würde das gefährlich finden, wenn die Wahl verschoben wird. Dann könnte man auch alle anderen Wahlen ausfallen lassen wegen Corona und die Politiker bleiben einfach alle weiter im Amt. Wenn die Politiker einmal damit anfangen Wahlen ausfallen zu lassen, weiß man nicht wo das enden wird.



https://www.welt.de/regionales/nrw/...in-NRW-haelt-an-Fristen-fuer-Wahlen-fest.html

Doch, das weiss man ganz genau.
Solche Staatsformen haben eine sehr exakte Bezeichnung.
 
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Das PSW hat entschieden: Die Kommunalwahl in NRW am 13. September 2020 soll nicht verschoben werden.
 
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Der grüne Höhenflug scheint jedenfalls vorbei zu sein.

Die Wahl zum Oberbürgermeister in Dortmund im September wird aller Voraussicht nach in einer Stichwahl entschieden. Weder die Kandidatin der Grünen, Daniela Schneckenburger, noch Thomas Westphal für die SPD oder CDU-Kandidat Andreas Hollstein würden im ersten Wahlgang eine absolute Mehrheit erzielen.
Leichter Vorsprung für Thomas Westphal

Wenn schon jetzt gewählt würde, dann würden sich nur etwas mehr als die Hälfte der Wahlberechtigten wie folgt entscheiden: Thomas Westphal käme auf 35%, Andreas Hollstein auf 31% und Daniela Schneckenburger auf 20% der Stimmen. Alle anderen Kandidaten würden zusammen gerade mal 14% erzielen.

https://www.radio912.de/artikel/kommunalwahl-wer-wird-oberbuergermeister-in-dortmund-604350.html
 
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In drei Monaten ist die Kommunalwahl in NRW. Alle Stimmen für die AfD abgeben. Jetzt erst recht.

Bei den für den 13. September 2020 vorgesehenen Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen sollen die Vertretungen der Städte, Gemeinden und Kreise sowie die Landräte, Oberbürgermeister und Bürgermeister gewählt werden. Damit läuft eine Wahlperiode für die nordrhein-westfälischen Kommunen ab, die ausnahmsweise 77 Monate betragen haben wird. Eventuell nötige Stichwahlen finden am 27. September 2020 statt.

Außerdem soll erstmals das Ruhrparlament, die regionale Vertretung der elf kreisfreien Städte und vier Kreise des Ruhrgebietes, von den mehr als zwei Millionen wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürgern im Bereich der Ruhrmetropole direkt gewählt werden.

https://de.wikipedia.org/wiki/Kommunalwahlen_in_Nordrhein-Westfalen_2020

Die Altparteien machen auch Fehler, obwohl sie mehr Übung darin haben müßten.

Aufgrund einer Ungenauigkeit in der Regelung der Ausgleichsmandate vergrößerte sich die aktuelle Verbandsversammlung von eigentlich 71 auf 163 Sitze. Da die SPD jedoch eine zu kurze Reserveliste aufgestellt hatte, blieben 25 SPD-Sitze unbesetzt. Somit hat die aktuelle Verbandsversammlung 138 Mitglieder.[7]

https://de.wikipedia.org/wiki/Regionalverband_Ruhr#Ruhrparlament
 
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Die Linken würden natürlich am liebsten die Kandidatenaufstellung der AfD behindern. Damit die AfD am Wahltag gar nicht wählbar ist.

„Gerade die Corona-Pandemie offenbart die Ungerechtigkeiten sehr eindrucksvoll. Deswegen gilt es jetzt, solidarisch zusammenzustehen und miteinander für eine bessere Zukunft zu kämpfen“, heißt es in dem Aufruf. Es brauche keine Partei wie die AfD, die nur spalten statt gestalten wolle. Die Kundgebung findet am 28. Juni um 11 Uhr vor dem Rathaus in Herdecke statt.

https://www.waz.de/staedte/witten/wittener-demonstrieren-in-herdecke-gegen-die-afd-id229386530.html
 

Le Bon

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Wahlen sind überbewertet. Sie dienen nur dazu, dem Normalo eine Demokratie im Sinn "Macht" des Volkes vorzugaukeln.



Und das ist eine dicke, fette Lüge!
 

Orwellhatterecht

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Weniger als zwei Monate noch bis zur Wahl. NRW ist das bevölkerungsreichste Bundesland. Es ist eine kleine Bundestagswahl.
 

Nora

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Diese Wahlen werden genauso gefälscht werden wie alle anderen zuvor. Das gewünschte Wahlergebnis werden wir ja bereits vorher erfahren, nach angeblichen Umfragewerten.

Es soll noch Leute geben, die mit Maulkorb, ihre Stimme in die Tonne werfen. *LOL*
 

Titanic deckchair

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Was in Deutschland mittlerweile alles möglich ist - Kanaken-Partei kauft Stimmen!

Meine armen Enkel - wo wachsen die bloß auf?
 

Titanic deckchair

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Islamisten und Graue Wölfe kandidieren für Kommunalwahl in NRW

„Am Rhein sehe ich einen Halbmond, der alles verschlingen will. Die Hörner der Sichel wollen sich schließen. Was das bedeutet, weiß ich nicht“, prophezeite Alois Irlmaier (1894 – 1959), einer der bekanntesten Seher dieses Landes. Was es aber für ebendieses heißt, wenn die Grauen Wölfe, türkische Nationalisten und Extremisten, Erdoğanhuldiger und Islamisten für die morgige Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen kandidieren – aufgestellt von Grünen und gar CDU – bestätigt einen anderen Propheten: „Deutschland schafft sich ab!“

Einige dieser die deutsche Politik unterwandernden „Politiker“ gehören dem ehrenvoll klingenden „Bündnis für Bildung“ an, doch hinter dem sollen sich nach Recherchen des ARD-Magazins „Report Mainz“ die verfassungsfeindlichen Grauen Wölfe verbergen – der militante Arm der rechtsextremen türkischen Partei MHP, die ein großtürkisches Reich anstreben und auch vor Gewalt nicht zurückschrecken. Die haben sich längst in die deutsche Parteienlandschaft eingeschlichen – auch in die CDU. Das Bundesamt für Verfassungsschutz attestiert ihnen ein „rassistisches Menschenbild“ und „extremistische Aktivitäten“.

https://www.compact-online.de/islamisten-und-graue-woelfe-kandidieren-fuer-kommunalwahl-in-nrw/
 

Titanic deckchair

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Islamisten und Graue Wölfe kandidieren für Kommunalwahl in NRW

„Am Rhein sehe ich einen Halbmond, der alles verschlingen will. Die Hörner der Sichel wollen sich schließen. Was das bedeutet, weiß ich nicht“, prophezeite Alois Irlmaier (1894 – 1959), einer der bekanntesten Seher dieses Landes. Was es aber für ebendieses heißt, wenn die Grauen Wölfe, türkische Nationalisten und Extremisten, Erdoğanhuldiger und Islamisten für die morgige Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen kandidieren – aufgestellt von Grünen und gar CDU – bestätigt einen anderen Propheten: „Deutschland schafft sich ab!“

Einige dieser die deutsche Politik unterwandernden „Politiker“ gehören dem ehrenvoll klingenden „Bündnis für Bildung“ an, doch hinter dem sollen sich nach Recherchen des ARD-Magazins „Report Mainz“ die verfassungsfeindlichen Grauen Wölfe verbergen – der militante Arm der rechtsextremen türkischen Partei MHP, die ein großtürkisches Reich anstreben und auch vor Gewalt nicht zurückschrecken. Die haben sich längst in die deutsche Parteienlandschaft eingeschlichen – auch in die CDU. Das Bundesamt für Verfassungsschutz attestiert ihnen ein „rassistisches Menschenbild“ und „extremistische Aktivitäten“.

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Träumer

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Islamisten und Graue Wölfe kandidieren für Kommunalwahl in NRW

„Am Rhein sehe ich einen Halbmond, der alles verschlingen will. Die Hörner der Sichel wollen sich schließen. Was das bedeutet, weiß ich nicht“, prophezeite Alois Irlmaier (1894 – 1959), einer der bekanntesten Seher dieses Landes. Was es aber für ebendieses heißt, wenn die Grauen Wölfe, türkische Nationalisten und Extremisten, Erdoğanhuldiger und Islamisten für die morgige Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen kandidieren – aufgestellt von Grünen und gar CDU – bestätigt einen anderen Propheten: „Deutschland schafft sich ab!“

Einige dieser die deutsche Politik unterwandernden „Politiker“ gehören dem ehrenvoll klingenden „Bündnis für Bildung“ an, doch hinter dem sollen sich nach Recherchen des ARD-Magazins „Report Mainz“ die verfassungsfeindlichen Grauen Wölfe verbergen – der militante Arm der rechtsextremen türkischen Partei MHP, die ein großtürkisches Reich anstreben und auch vor Gewalt nicht zurückschrecken. Die haben sich längst in die deutsche Parteienlandschaft eingeschlichen – auch in die CDU. Das Bundesamt für Verfassungsschutz attestiert ihnen ein „rassistisches Menschenbild“ und „extremistische Aktivitäten“.

https://www.compact-online.de/islamisten-und-graue-woelfe-kandidieren-fuer-kommunalwahl-in-nrw/


In diesem vom Islam unterwanderten Bundesland ist alles möglich!
 

Wer ist gerade im Thread? PSW - Foristen » 0 «, Gäste » 2 « (insges. 2)

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