Deutsches NetzDG ist mittlerweile Vorbild für Diktaturen

Deutsches NetzDG ist mittlerweile Vorbild für Diktaturen

Das in Deutschland verabschiedete Netzwerkdurchsetzungsgesetz dient mittlerweile als Blaupause für viele autoritäre Regime weltweit.

Germany’s Online Crackdowns Inspire the World’s Dictators


https://foreignpolicy.com/2019/11/0...-the-worlds-dictators-russia-venezuela-india/

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Mit fadenscheinigen Begründungen führen Faschisten namens Angela Merkel und Heiko Maas Gesetze ein, die angeblich nur dem Guten dienen.

Aber wie immer in der Geschichte, sind das nur Täuschungsmanöver, um die Kontrolle der Mächtigen zu bewahren.

Die Bevölkerung döst weiter vor sich hin und schaut zu, wie diese Merkel-Regierung Stück für Stück den deutschen Rechtsstaat schleift.

Das alles natürlich immer mit "besten Absichten".

Kibuka schrieb:

Das in Deutschland verabschiedete Netzwerkdurchsetzungsgesetz dient mittlerweile als Blaupause für viele autoritäre Regime weltweit.

Die Bevölkerung döst weiter vor sich hin und schaut zu, wie diese Merkel-Regierung Stück für Stück den deutschen Rechtsstaat schleift.

Das alles natürlich immer mit "besten Absichten".

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In einer multikulturellen und multiethnischen Entsolidarisierungs- und Zerfallsgesellschaft, auf die wir aufgrund der Merkelschen Migrationspraxis und des Geburtenüberschusses der Zugewanderten rasant zusteuern, lässt sich der Dampf nur durch eine diktatorische und totalitäre Meinungskontrolle hinreichend unter dem Deckel halten. Und diese Meinungskontrolle richtet sich ausschließlich gegen "Rächtz" bzw. gegen alle welche gegen diese Entwicklung mit all ihren absehbaren fatalen Folgen aufbegehren.

Kibuka schrieb:

Das in Deutschland verabschiedete Netzwerkdurchsetzungsgesetz dient mittlerweile als Blaupause für viele autoritäre Regime weltweit.



Mit fadenscheinigen Begründungen führen Faschisten namens Angela Merkel und Heiko Maas Gesetze ein, die angeblich nur dem Guten dienen.

Aber wie immer in der Geschichte, sind das nur Täuschungsmanöver, um die Kontrolle der Mächtigen zu bewahren.

Die Bevölkerung döst weiter vor sich hin und schaut zu, wie diese Merkel-Regierung Stück für Stück den deutschen Rechtsstaat schleift.

Das alles natürlich immer mit "besten Absichten".

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Bevor sie die nächste Mauer baut hauen wir ab.

Das ist ganz normal unter den STAATS-DIKTATUREN !

Wie sollte sich sonst die "herrschaftlichen ELITEN" und selbsternannte STAATS-DIKTATUR -

vor den Massen der von ihnen künstlich dumm und einfach gehaltener Volks-Masse schützen?

Das Produkt "Volk" dient wie früher, so auch heute - ihrem Herrscher und Eigentümer.

War es früher der Sklave, dann der Arbeiter und heute - der Leistungsträger !

Der, die sich STAAT nennen, haben sich vereint - um das VOLK für sich und IHR Wohlergehen und Vermögen, arbeiten zu lassen.

Eines der neuesten Produkte für das VOLK wird sein,

Anhang anzeigen 7719

reicht doch? - oder?

Kibuka schrieb:

Das in Deutschland verabschiedete Netzwerkdurchsetzungsgesetz dient mittlerweile als Blaupause für viele autoritäre Regime weltweit.

Mit fadenscheinigen Begründungen führen Faschisten namens Angela Merkel und Heiko Maas Gesetze ein, die angeblich nur dem Guten dienen.

Aber wie immer in der Geschichte, sind das nur Täuschungsmanöver, um die Kontrolle der Mächtigen zu bewahren.

Die Bevölkerung döst weiter vor sich hin und schaut zu, wie diese Merkel-Regierung Stück für Stück den deutschen Rechtsstaat schleift.

Das alles natürlich immer mit "besten Absichten".

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Da bin ich ganz bei Ihnen- denn nur, weil man den Terminus: D i k t a t u r als Badword für die BRD erklärt hat und sich selbst als Moralexperte verkauft um Diktaturen zu entlarven, schützt uns das ja noch nicht vor dem Erreichen eines solchen totalitären Systems.(*netter Versuch)

Jedem sollte doch diese Masche bekannt vorkommen, mit der gerade eine ganze Gesellschaft von oben herab modifiziert wird.
Vor achzig Jahren hieß es noch "Volk ohne Raum" und heute skandieren die Eliten die "Raum ohne Volk"- Fabel, die nichts anderes ist, als ein Partei- gestütztes und Steuer- finanziertes Konjunkturprogramm des Großkapitals.
Jetzt, wo sich in D. eine breite politische Front gegen diesen Umbau manifestiert, muss man freilich ideologisch u. juristisch dagegen vorgehen, denn Duldung von Widerstand bedeutet weiteren Machtverlust.
Auch das kennen wir bereits aus der Geschichte Deutschlands.

Die Verteilung von Einkommen an die wandernde Erdbevölkerung aus dem zugegeben: einzigartigen Sozialstaats- Fond ist indes kein Beleg für Demokratie im Land; es sei denn, die politischen Eliten würden persönlich für die Zuwanderung arbeiten, haften, oder zumindest bürgen.

# Die Kanzlerin bezeichne ich jedoch nicht als Faschist. Auch, wenn sie mit für die mediale Nazi-Keulen- Diktatur in D. verantwortlich ist.
@ [COLOR="#444444"]NetzDG[/COLOR] hatte ich mich bereits in Bezug auf Artikel 5 GG(Meinungs- u. Pressefreiheit) in einem anderen Post geäußert.

explorer schrieb:

Da bin ich ganz bei Ihnen- denn nur, weil man den Terminus: D i k t a t u r als Badword für die BRD erklärt hat und sich selbst als Moralexperte verkauft um Diktaturen zu entlarven, schützt uns das ja noch nicht vor dem Erreichen eines solchen totalitären Systems.(*netter Versuch)

Jedem sollte doch diese Masche bekannt vorkommen, mit der gerade eine ganze Gesellschaft von oben herab modifiziert wird.
Vor achzig Jahren hieß es noch "Volk ohne Raum" und heute skandieren die Eliten die "Raum ohne Volk"- Fabel, die nichts anderes ist, als ein Partei- gestütztes und Steuer- finanziertes Konjunkturprogramm des Großkapitals.
Jetzt, wo sich in D. eine breite politische Front gegen diesen Umbau manifestiert, muss man freilich ideologisch u. juristisch dagegen vorgehen, denn Duldung von Widerstand bedeutet weiteren Machtverlust.
Auch das kennen wir bereits aus der Geschichte Deutschlands.

Die Verteilung von Einkommen an die wandernde Erdbevölkerung aus dem zugegeben: einzigartigen Sozialstaats- Fond ist indes kein Beleg für Demokratie im Land; es sei denn, die politischen Eliten würden persönlich für die Zuwanderung arbeiten, haften, oder zumindest bürgen.

# Die Kanzlerin bezeichne ich jedoch nicht als Faschist. Auch, wenn sie mit für die mediale Nazi-Keulen- Diktatur in D. verantwortlich ist.
@ NetzDG hatte ich mich bereits in Bezug auf Artikel 5 GG(Meinungs- u. Pressefreiheit) in einem anderen Post geäußert.

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Gut zusammengefaßt - was aber bei den meisten Menschen - weil STAATS / POLITIK - Gläubige - auf deren Unverstand stoßen wird.

Pommes schrieb:

Bevor sie die nächste Mauer baut hauen wir ab.

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Die baut die Mauer bereits. Nämlich eine geistige Mauer.

Diese Frau hat den Bundestag zum Abnickverein degradiert und die Demokratie dort längst abgeschafft.

Als die CDU von Merkel auf Linkskurs an Grüne und SPD geführt wurde, war die parlamentarische Demokratie tot!

Die CDU hat sich unter Merkel klar von der rechten Seite des Volkes verabschiedet. Früher standen mindestens 50 % der Bevölkerung rechts.

Diese Hälfte hat sie verraten und verkauft. Jetzt versucht sie den Teil klein zu halten, der die richtige Konsequenz zog und zur AfD überlief.

Ein immer noch großer Teil wählt weiter CDU, weil sie immer noch auf die Anti-AfD-Propaganda der linken Medien hereinfallen.

So kann Merkel seit Jahren weiterregieren ohne eine für sie gefährliche Opposition und damit schadet sie der Demokratie gewaltig!

Kibuka schrieb:

Die baut die Mauer bereits. Nämlich eine geistige Mauer.

Diese Frau hat den Bundestag zum Abnickverein degradiert und die Demokratie dort längst abgeschafft.

Als die CDU von Merkel auf Linkskurs an Grüne und SPD geführt wurde, war die parlamentarische Demokratie tot!

Die CDU hat sich unter Merkel klar von der rechten Seite des Volkes verabschiedet. Früher standen mindestens 50 % der Bevölkerung rechts.

Diese Hälfte hat sie verraten und verkauft. Jetzt versucht sie den Teil klein zu halten, der die richtige Konsequenz zog und zur AfD überlief.

Ein immer noch großer Teil wählt weiter CDU, weil sie immer noch auf die Anti-AfD-Propaganda der linken Medien hereinfallen.

So kann Merkel seit Jahren weiterregieren ohne eine für sie gefährliche Opposition und damit schadet sie der Demokratie gewaltig!

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Die Parlamentarische Demokratie ist immer ein Lobbyistenclub gewesen, das war noch nie anders das einzige wo die Ganoven Angst vor haben ist das das Volk falsch wählt, bestes Beispiel AfD.

Pommes schrieb:

Die Parlamentarische Demokratie ist immer ein Lobbyistenclub gewesen, das war noch nie anders das einzige wo die Ganoven Angst vor haben ist das das Volk falsch wählt, bestes Beispiel AfD.

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Aber vorher gab es 2 ungefähr gleich große Machtblöcke, die um die Wählergunst kämpften.

Heute gibt es nur noch Alle gegen die AfD.

Und das ist fatal, weil die AfD nicht als Koalitionspartner in Frage kommt und nicht groß genug ist.

Dadurch gibt es kein "Checks and balances" mehr.

https://de.m.wikipedia.org/wiki/Checks_and_Balances

Kibuka schrieb:

Aber vorher gab es 2 ungefähr gleich große Machtblöcke, die um die Wählergunst kämpften.

Heute gibt es nur noch Alle gegen die AfD.

Und das ist fatal, weil die AfD nicht als Koalitionspartner in Frage kommt und nicht groß genug ist.

Dadurch gibt es kein "Checks and balances" mehr.

https://de.m.wikipedia.org/wiki/Checks_and_Balances

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der Wähler hat die Macht der GROKO zu zeigen das > Alle gegen die AfD <
... ihnen ALLEN sehr schlecht bekommt ... siehe Ostdeutschland,
auch ich kann immer mehr Sozen / Freie Wähler usw. davon überzeugen die AFD aus Prinzip zu wählen,
um die GROKO zum Liefern zu zwingen, es bringt nichts kleine Splitterparteien zu wählen ...
nur die AFD kann Druck auf die Etablierte Mafia ausüben, und das tut sie jetzt schon sehr gut.

zebra schrieb:

der Wähler hat die Macht der GROKO zu zeigen das > Alle gegen die AfD <
... ihnen ALLEN sehr schlecht bekommt ... siehe Ostdeutschland,
auch ich kann immer mehr Sozen / Freie Wähler usw. davon überzeugen die AFD aus Prinzip zu wählen,
um die GROKO zum Liefern zu zwingen, es bringt nichts kleine Splitterparteien zu wählen ...
nur die AFD kann Druck auf die Etablierte Mafia ausüben, und das tut sie jetzt schon sehr gut.

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Wie gesagt, die AfD ist nicht groß genug.

Der Wähler ist schwerfällig und er wechselt nur langsam sein Wahlverhalten. Er wählt vorallem oft intuitiv, so wie die Masse.

Und hier leisten die Massenmedien "gute" Arbeit für die Altparteien. Ihre ständige Falschinformation und Hetze gegen die AfD, bewirkt das die Altparteien weiter regieren können.

Merkel arbeitet weiter an ihrer Zerstörung Deutschlands.

Wer weiß, wann die AfD das Altparteien-Kartell brechen kann und wie stark das Land dann schon kaputt gemacht sein wird.

Kommentar:



Die Dampfwalze rollt...

Wie sagte doch Adorno in etwa: Er habe Angst, daß die Faschisten unter der Maske der Demokraten zurückkehren. Ja, und danach sieht es zunehmend aus. Mit sowas wie der Agenda 2010, aber freilich auch diversen Überwachungsstaats- und Repressionsgesetzen. Zwar gibt es menschenverachtende Äußerungen in wohl wachsender Zahl insbesondere aus dem rechten Sumpf, aber auch von kranken neoliberalen Geistern. Etwa in gewissen Foren... Aber es stellt sich einerseits die Frage, ob dieser Murks der großen Dikt..., äh K(l)oalition da nicht vollkommen unverhältnismäßig überzogen ist, und zum anderen, ob es nicht doch primär eher um die Einschränkung der Meinungsfreiheit generell geht sowie den verzweifelten Versuch, das neue und einzige Medium, das die Bonzeria und ihre Schergen (noch) NICHT relativ gut von oben zu kontrollieren imstande sind, auch noch unter ihre Kontrolle und besser einseitig filtern zu können. Und selbst wenn es tatsächlich um Beleidigungen und Hetze, die man leicht mal im Affekt oder in bestimmten aufgeladenen Situationen äußert, - manchmal auch so meint, manchmal nicht einmal das wirklich - geht; was soll das hier für eine erbärmliche verkrampfte, klinisch saubere und klinisch tote "Gesellschaft" a la "Demolition Man" werden, wo jeder Pups geahndet wird und man ständig überlegen soll, ob und wie man etwas formuliert, ohne daß gleich ein zart besaiteter oder intriganter kleiner Diederich Heßling den neurotischen Denunzianten macht? Nee, so sieht totalitäre kapitalistische Diktatur aus, und es wird ihnen auch nichts bringen, den Deckel auf den brodelnden Kessel nur immer fester zu drücken; dann kracht es irgendwann umso lauter. Da ist es sinnvoller, einige kleine Pffffft-Ventile zu erlauben, damit der Druck sanfter entweicht - und überdies mal besser verstärkt Ursachen anzugehen sowie mit Argumentation statt Repression zu (re)agieren. Obwohl ich natürlich weiß, daß es gewisse, ja vielleicht viele Figuren gibt, denen man mit Argumenten nicht beikommen kann. Etwa in gewissen Foren... Aber dann kann man sie vorführen vor den (hoffentlich) noch etwas objektiveren Geistern, anstatt so zu tun, als ob es keine Probleme, Unzufriedenheit und Differenzen gäbe oder man das einfach nur zu unterdrücken/unsichtbar zu machen braucht... 8-P

Das Netz-Diktatur-Gesetz und seine Folgen, powered by (CD)U und (S)PD...