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Verfassungsgericht urteilt in Fragen AlG2

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Debitist

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Eine Minderung des Regelbedarfs über 30% nicht mit dem Grundgesetz vereinbar.
Also ich finde, dass schon 30% nicht mit dem GG vereinbar sind. Nicht mal AlG2.

Aber sei es drum, eine schöne SPD-Klatsche ist es allemal.
Man kann es vielleicht auch so sehen:
Aus dem Hochverrat ist Verrat geworden.


Schmunzel
Debitist
 
OP
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Debitist

Deutscher Bundeskanzler
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Nachtrag:

Soeben meldet Merkur:

https://www.merkur.de/politik/hartz...ushwoosh&utm_medium=push&utm_campaign=webpush

Update von 10.11 Uhr: Laut dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts sind Hartz-IV-Sanktionen teils verfassungswidrig. Laut dem Urteil sind Sanktionen zwar generell möglich - aber die Richter in Karlsruhe halten eine Reihe von weitreichenden Regelungen für unvereinbar mit dem Grundgesetz.
Urteil zu Hartz-IV-Sanktionen - sind Strafen für Bezieher zulässig?

Erstmeldung vom 5. November 2019: Karlsruhe - Das Bundesverfassungsgericht entscheidet am Dienstag (5. November) über die Zulässigkeit von Hartz-IV-Strafen. Das Gericht muss bestimmen, ob und in welchem Umfang die Hartz-IV-Leistungen von Beziehern gekürzt werden dürfen. Sanktionen drohen bei Pflichtverletzungen wie der Ablehnung einer als zumutbar eingestuften Arbeit. Auslöser für das Verfahren war die Klage eines Arbeitslosen aus Thüringen, dem Leistungen gekürzt worden waren.

Das Sozialgericht im thüringischen Gotha hält die Hartz-IV-Sanktionen für verfassungswidrig. Betroffenen bleibe weniger als das Existenzminimum. Die Richter haben ein bei ihnen anhängiges Verfahren ausgesetzt, um die Vorschriften in Karlsruhe überprüfen zu lassen. In dem Fall musste ein Arbeitsloser mit 234,60 Euro weniger im Monat auskommen, weil er einen Job abgelehnt und Probearbeit verweigert hatte.



LG
Debitist
 
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Wer jetzt glaubt - als einem "Staats-Gläubigen" steht einem das zu,

das sich nun etwas verändert, dem soll gesagt werden, solche Urteile verschwinden im Schreibtisch des Ministers -

und werden den betroffenen besoldeten Beamten - mit einem > nicht Anwendung Bescheid < bekannt gegeben.

War unter Schäuble nicht anders !
 

Van der Graf Generator

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Der grölßte Fehler an H4 ist, dass Sanktionen selektiv angewendet werden können (Deutsche und normale Eingewanderte aus Spanien oder Österreich werden hart bestraft, bei Muslimen findet man immer wieder eine Ausrede, warum sie eben straffrei bei identischen Verfehlungen ausgehen können).
Daran wird natürlich nicht gefeilt. Sinnvoll wäre es, wenn sich Einwanderer H4 erst "erarbeiten" müssten wie in Kanada mit seiner vieljährigen Wohlverhaltensphase. JEDER Einwanderer, ob Araber oder Vietnamese. Eine Beitragspflichtzeit von 10 Jahren wäre angemessen, während der die Beantragung von steuerfinanzierten Sozialleistungen zur Ausweisung führt. Zudem sollte eine Mindeststundenwochenzahl eingeführt werden, 30 Stunden zum Beispiel unter der nichts dazuzählt zu den 10 jahren, so wie Minijobs.

Begleitend dazu sollten Arbeitgeber zur Not dazu gezwungen werden, anständige Löhne zu zahlen, wie es sie in der brd immer seltener gibt.


Vom Eigenbeitrag erwirtschaftete (zB ALG1) dann bezogene Leistungen bei Arbeitslosigkeit sollten davon natürlich frei bleiben und nicht zur Ausweisung führen.

Ansonsten ist es ein Schritt in die richtige Richtung, dass 30% Sankionen niemals erhöht werden dürfen.

Zusammen mit einer möglichen (von mir eben) beschriebenen harten Regelung bei Ausländern und Einwanderern wäre das zusammen eine gute Basis für ein geerchtes H4.
 
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zwei2Raben

sitzen auf wtc7
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Der grölßte Fehler an H4 ist, dass Sanktionen selektiv angewendet werden können (Deutsche und normale Eingewanderte aus Spanien oder Österreich werden hart bestraft, bei Muslimen findet man immer wieder eine Ausrede, warum sie eben straffrei bei identischen Verfehlungen ausgehen können).
Daran wird natürlich nicht gefeilt. Sinnvoll wäre es, wenn sich Einwanderer H4 erst "erarbeiten" müssten wie in Kanada mit seiner vieljährigen Wohlverhaltensphase. JEDER Einwanderer, ob Araber oder Vietnamese. Eine Beitragspflichtzeit von 10 Jahren wäre angemessen, während der die Beantragung von steuerfinanzierten Sozialleistungen zur Ausweisung führt. Zudem sollte eine Mindeststundenwochenzahl eingeführt werden, 30 Stunden zum Beispiel unter der nichts dazuzählt zu den 10 jahren, so wie Minijobs.

Begleitend dazu sollten Arbeitgeber zur Not dazu gezwungen werden, anständige Löhne zu zahlen, wie es sie in der brd immer seltener gibt.


Vom Eigenbeitrag erwirtschaftete (zB ALG1) dann bezogene Leistungen bei Arbeitslosigkeit sollten davon natürlich frei bleiben und nicht zur Ausweisung führen.

Ansonsten ist es ein Schritt in die richtige Richtung, dass 30% Sankionen niemals erhöht werden dürfen.

Zusammen mit einer möglichen (von mir eben) beschriebenen harten Regelung bei Ausländern und Einwanderern wäre das zusammen eine gute Basis für ein geerchtes H4.

Im Grunde bin ich Deiner Meinung. Es gibt da aber ein Problem, nämlich die Künstler und Kulturschaffenden. Es gibt nur zwei Schauspieler in D, welche nie auf staatliche Zuwendungen angewiesen sind, nämlich die beiden Tatortspezies aus Münster. Nur die Dirigenten der großen Konzerthäuser betrifft es auch nicht. Wenn ein Ausnahmemusiker 30 Stunden die Woche malochen muss, ist seine Begabung abgeschlachtet. Von einem schweren Burnout erholt sich so jemand nie.
 
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Da können wir uns doch alle freuen!

Hurra für deutsche gibts Hartz 4, bzw erst nach offenlegen des Vermögens und für Ausländer gibt es das rundum Sorglos-Paket + Familiennachzug.
 

sportsgeist

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Der grölßte Fehler an H4 ist, dass Sanktionen selektiv angewendet werden können (Deutsche und normale Eingewanderte aus Spanien oder Österreich werden hart bestraft, bei Muslimen findet man immer wieder eine Ausrede, warum sie eben straffrei bei identischen Verfehlungen ausgehen können).
Daran wird natürlich nicht gefeilt. Sinnvoll wäre es, wenn sich Einwanderer H4 erst "erarbeiten" müssten wie in Kanada mit seiner vieljährigen Wohlverhaltensphase. JEDER Einwanderer, ob Araber oder Vietnamese. Eine Beitragspflichtzeit von 10 Jahren wäre angemessen, während der die Beantragung von steuerfinanzierten Sozialleistungen zur Ausweisung führt. Zudem sollte eine Mindeststundenwochenzahl eingeführt werden, 30 Stunden zum Beispiel unter der nichts dazuzählt zu den 10 jahren, so wie Minijobs.

Begleitend dazu sollten Arbeitgeber zur Not dazu gezwungen werden, anständige Löhne zu zahlen, wie es sie in der brd immer seltener gibt.


Vom Eigenbeitrag erwirtschaftete (zB ALG1) dann bezogene Leistungen bei Arbeitslosigkeit sollten davon natürlich frei bleiben und nicht zur Ausweisung führen.

Ansonsten ist es ein Schritt in die richtige Richtung, dass 30% Sankionen niemals erhöht werden dürfen.

Zusammen mit einer möglichen (von mir eben) beschriebenen harten Regelung bei Ausländern und Einwanderern wäre das zusammen eine gute Basis für ein geerchtes H4.
solange die Leistungsträger und Wertschöpfenden das alles noch erbockeln wollen, ist ja alles ok ...
... nur lässt diese Motivation für diesen linksverdrehten Abzockerstaat das Letzte an Leistung aus sich heraus zu holen, auch bei immer mehr Leistungsträgern nach

oder anders gesagt ... das Steueraufkommen, diesen ganzen sozialromantischen Aberwitz zu finanzieren, sinkt
 

Volkmar

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Hurra für deutsche gibts Hartz 4, bzw erst nach offenlegen des Vermögens und für Ausländer gibt es das rundum Sorglos-Paket + Familiennachzug.

... und Linke richten Sach- und Personenschäden in Millionenhöhe an.
 

Volkmar

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Hurra für deutsche gibts Hartz 4, bzw erst nach offenlegen des Vermögens und für Ausländer gibt es das rundum Sorglos-Paket + Familiennachzug.

... und Linke richten Sach- und Personenschäden in Millionenhöhe an.

Doppelt weil Server hängt.
 

Ophiuchus

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Eine Minderung des Regelbedarfs über 30% nicht mit dem Grundgesetz vereinbar.
Also ich finde, dass schon 30% nicht mit dem GG vereinbar sind. Nicht mal AlG2.

Aber sei es drum, eine schöne SPD-Klatsche ist es allemal.
Man kann es vielleicht auch so sehen:
Aus dem Hochverrat ist Verrat geworden.


Schmunzel
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Da komm ich nicht ganz mit , sollte wer auf Leistungen des Staates angewiesen ist nicht interessiert sein aus der Abhängigkeit herauszukommen ?

Soziale Hängematte nicht für Bürger und nicht für " Flüchtlinge " !

Eine allgemeine Dienstpflicht fände ich nicht schlecht , für die einen das die Entfernung von der Arbeitswelt nicht zu groß wird für die anderen

an das neue Erlebnis Arbeit herangeführt zu werden.

Was man diskutieren kann ist die Zumutbarkeit .

Arbeit die arm macht und Maßnahmen des Jobcenters wo nur Videos gezeigt werden , sind nicht zielführend !
 
G

Gelöschtes Mitglied 2801

Eine Minderung des Regelbedarfs über 30% nicht mit dem Grundgesetz vereinbar.
Also ich finde, dass schon 30% nicht mit dem GG vereinbar sind. Nicht mal AlG2.

Aber sei es drum, eine schöne SPD-Klatsche ist es allemal.
Man kann es vielleicht auch so sehen:
Aus dem Hochverrat ist Verrat geworden.


Schmunzel
Debitist

Man sollte das System generell reformieren und idealerweise komplett auf Sachleistungen umstellen. Man könnte sicher eine Art Kreditkartensystem mit beteiligten Märkten entwickeln.
 
G

Gelöschtes Mitglied 2801

Da komm ich nicht ganz mit , sollte wer auf Leistungen des Staates angewiesen ist nicht interessiert sein aus der Abhängigkeit herauszukommen ?

Soziale Hängematte nicht für Bürger und nicht für " Flüchtlinge " !

Eine allgemeine Dienstpflicht fände ich nicht schlecht , für die einen das die Entfernung von der Arbeitswelt nicht zu groß wird für die anderen

an das neue Erlebnis Arbeit herangeführt zu werden.

Was man diskutieren kann ist die Zumutbarkeit .

Arbeit die arm macht und Maßnahmen des Jobcenters wo nur Videos gezeigt werden , sind nicht zielführend !

Die Idee eines Arbeitsdienstes finde ich grundsätzlich auch nicht schlecht, allerdings halte ich die Durchführbarkeit für fraglich.
Ich kann mir vorstellen dass es am effektivsten wäre, generell auf klar begrenzte Sachleistungen umzustellen, damit durch Arbeit nicht nur ein Plus an Geld entsteht, sondern ein breiterer Entscheidungsspielraum.
 

sportsgeist

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Die Idee eines Arbeitsdienstes finde ich grundsätzlich auch nicht schlecht, allerdings halte ich die Durchführbarkeit für fraglich.
er muss halt grundsätzlich verfassungskonform sein (Dienstpflicht klingt besser als Arbeitsdienst) und darf selbstverständlich keinerlei privatwirtschaftlichem Engagement Konkurrenz machen ... und da wirds schon schwer das überhaupt hinzubekommen

anstatt die Sache also mal wieder sozialistisch anzugehen, wäre es besser zu überlegen, ob man das Problem nicht auch marktwirtschaftlich bereinigt bekommt
 
G

Gelöschtes Mitglied 2801

er muss halt grundsätzlich verfassungskonform sein (Dienstpflicht klingt besser als Arbeitsdienst) und darf selbstverständlich keinerlei privatwirtschaftlichem Engagement Konkurrenz machen ... und da wirds schon schwer das überhaupt hinzubekommen

anstatt die Sache also mal wieder sozialistisch anzugehen, wäre es besser zu überlegen, ob man das Problem nicht auch marktwirtschaftlich bereinigt bekommt

Zur zu vermeidenden privatwirtschaftlichen Konkurrenz käme für mein Dafürhalten auch ein bürokratischer Mehraufwand hinzu, der schnell zu einem unerschwinglichen System führen würde. Man müsste die Eignung der Personen testen, flexible Einsatzpläne für Bewerbungsgespräche, Fortbildungen... gestalten und sich damit rumschlagen dass es ständig zu Krankmeldungen und Beschwerden käme.
So sehr das von der psychologischen Seite her sinnvoll wäre, ist es aus ökonomischer und organisatorischer Sicht, für meine Begriffe kaum zu schaffen.

Für mich muss man an mehreren Stellen ansetzen.
1) Das Bildungssystem muss deutlich gestärkt werden und zwar Richtung eines einstiegsfreundlichen lebenslangen Bildungssystems. Für mich ist das der Kern eines jeden Sozialsystems, dass wir herausragende und funktionale Bildungseinrichtungen haben.
2) Der Übergang hin zu Sachleistungen, die fördernd für die Entscheidung zur Arbeitsaufnahme sind.
3) Eine Kontrolle der Einwanderung hin zur bedarfsgerechten Systematik wie es Kanada, Neuseeland oder Australien machen.
4) Mehr Eigenverantwortung von den Bürgern fordern.
 

sportsgeist

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Zur zu vermeidenden privatwirtschaftlichen Konkurrenz käme für mein Dafürhalten auch ein bürokratischer Mehraufwand hinzu, der schnell zu einem unerschwinglichen System führen würde. Man müsste die Eignung der Personen testen, flexible Einsatzpläne für Bewerbungsgespräche, Fortbildungen... gestalten und sich damit rumschlagen dass es ständig zu Krankmeldungen und Beschwerden käme.
So sehr das von der psychologischen Seite her sinnvoll wäre, ist es aus ökonomischer und organisatorischer Sicht, für meine Begriffe kaum zu schaffen.

Für mich muss man an mehreren Stellen ansetzen.
1) Das Bildungssystem muss deutlich gestärkt werden und zwar Richtung eines einstiegsfreundlichen lebenslangen Bildungssystems. Für mich ist das der Kern eines jeden Sozialsystems, dass wir herausragende und funktionale Bildungseinrichtungen haben.
2) Der Übergang hin zu Sachleistungen, die fördernd für die Entscheidung zur Arbeitsaufnahme sind.
3) Eine Kontrolle der Einwanderung hin zur bedarfsgerechten Systematik wie es Kanada, Neuseeland oder Australien machen.
4) Mehr Eigenverantwortung von den Bürgern fordern.
oh nein, ich sehe mal wieder nur Planwirtschaft ... :rolleyes2:
 

Ophiuchus

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er muss halt grundsätzlich verfassungskonform sein (Dienstpflicht klingt besser als Arbeitsdienst) und darf selbstverständlich keinerlei privatwirtschaftlichem Engagement Konkurrenz machen ... und da wirds schon schwer das überhaupt hinzubekommen

anstatt die Sache also mal wieder sozialistisch anzugehen, wäre es besser zu überlegen, ob man das Problem nicht auch marktwirtschaftlich bereinigt bekommt

Bleibt nicht viel in den Kommunen liegen ?

Laub , Dreck , Schnee, Grünanlagen , was aus Kostengründen nicht bewältigt wird ?

... und da könnte man das eine mit dem Anderen nützlich verbinden !
 
G

Gelöschtes Mitglied 2801

Bleibt nicht viel in den Kommunen liegen ?

Laub , Dreck , Schnee, Grünanlagen , was aus Kostengründen nicht bewältigt wird ?

... und da könnte man das eine mit dem Anderen nützlich verbinden !

Die Umsetzung davon wird extrem schwierig, denn der Staat kommt damit ja in die Fürsorgepflicht.
 

Volkmar

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Mal überlegen, wer war denn für die letzte Finanzkrise verantwortlich?
Und welche Banken wurden von welchem Geld gerettet...

Wenn ich bedenke was das Versagen der sozialistischen DDR uns alles gekostet hat. Da sind die Banken, die jetzt mit dafür sorgen, dass ihr Halbwüchsigen etwas zum fressen habt schon einiges lieber. Wobei ich Zentralbanken auch hätte krippen lassen aber das ist in einer sozialistisch unterwanderten Wirtschaft alias Kapitalismus nicht möglich, weil dann habt ihr abhängigen Jammerlappen nichts mehr zu fressen.

Ergo: Sozialismus und Kommunismus archivieren und Linke ins Arbeitslager stecken. Da können die dann radieren und aus der Marx-Bibel zitieren bis zum Nimalein. Für uns Fleißigen und selbständigen Menschen die noch wollen oder Menschen die krank sind, bleibt dann mehr über auch für die Rente. Aber ihr verursacht nur Kosten. Wie immer.
 

Wer ist gerade im Thread? PSW - Foristen » 0 «, Gäste » 1 « (insges. 1)

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