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verfassungsschutz = Verfassungsfeind ?

PSW - Foristen die dieses Thema gelesen haben: » 3 «  

Roquette

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Erst wird der Präsident Maaßen abgesägt, weil er die Wahrheit sagte.

Dann kommt der Nachfolger, nennt rechtswidrig die AfD einen "Prüffall".

Nun hat das Verwaltungsgericht die Einstufung der "Identitären" als "gesichert rechtsextremistisch" dem Verfassungsschutz untersagt und zum Widerruf der entsprechenden Pressemitteilung verurteilt.

Wer schützt uns und das Grundgesetz, die Gesetze vor den Haldenwangs und Co?

https://www.lto.de/recht/nachrichte...isch-verfassungsschutz-einstufung-widerrufen/
 

Wolfgang Langer

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Erst wird der Präsident Maaßen abgesägt, weil er die Wahrheit sagte.

Dann kommt der Nachfolger, nennt rechtswidrig die AfD einen "Prüffall".

Nun hat das Verwaltungsgericht die Einstufung der "Identitären" als "gesichert rechtsextremistisch" dem Verfassungsschutz untersagt und zum Widerruf der entsprechenden Pressemitteilung verurteilt.

Wer schützt uns und das Grundgesetz, die Gesetze vor den Haldenwangs und Co?

https://www.lto.de/recht/nachrichte...isch-verfassungsschutz-einstufung-widerrufen/

Der VS ist zum verlängerten Arm der linken Politik verkommen!
 
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Kategorie: Volksvereinfachung

1. Verfassungsschutz - den gibt es nur für die 16 Länder und selbstständigen Städte, aber nicht für die BRD !

2. Verfassungsschutz - legitimiert politische Sekten, um sich der Volksabschöpfung über ihre Glaubensrichtung bedienen.

3. Verfassungsschutz - verhindert intelligente, humane und realsoziale Volksverwaltung.

Verfassungsschutz hat des gleichen Stellenwert für das Volk, wie die Demokratie, welche man ihnen einredet.
 

Franco B.

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Erst wird der Präsident Maaßen abgesägt, weil er die Wahrheit sagte.

Dann kommt der Nachfolger, nennt rechtswidrig die AfD einen "Prüffall".

Nun hat das Verwaltungsgericht die Einstufung der "Identitären" als "gesichert rechtsextremistisch" dem Verfassungsschutz untersagt und zum Widerruf der entsprechenden Pressemitteilung verurteilt.

Das Grundgesetz kennt gar keine Schubladen wie rechts- oder links-extremistisch.
Von dem, was ich bisher von den Identitären las, ist alles legitim.
Sie respektieren und verteidigen Identität. Da ist kein Rassismus oder Chauvinismus.
Muslime wollen sich gar nicht in eine schwammige Halb-Halb Gesellschaft integrieren.
Und Europa hat keine muslimische Wurzeln. Warum soll es verboten sein, das auszusprechen was alle wissen?

Aber ich würde nicht viel geben auf das, was Gerichte aussprechen. Besser ist es, wenn sich die Gesellschaft bewusst wird:
Wo sehen wir unsere Zukunft.
Gerichte folgen dem allgemeinen Verständnis der Gesellschaft, auch wenn sie manchmal länger brauchen.
 

zebra

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Erst wird der Präsident Maaßen abgesägt, weil er die Wahrheit sagte.

Dann kommt der Nachfolger, nennt rechtswidrig die AfD einen "Prüffall".

Nun hat das Verwaltungsgericht die Einstufung der "Identitären" als "gesichert rechtsextremistisch" dem Verfassungsschutz untersagt und zum Widerruf der entsprechenden Pressemitteilung verurteilt.

Wer schützt uns und das Grundgesetz, die Gesetze vor den Haldenwangs und Co?

https://www.lto.de/recht/nachrichte...isch-verfassungsschutz-einstufung-widerrufen/

Haldenwangs und Co / Merkel-Bücklinge / Linksversiffte ... das mögen zig tausend Anhänger sein welche diese Meinungen vertreten ...
ABER in Deutschland leben 80.000.000 Menschen ... welcher Anderer Meinung sind ...
die Meldungen dieser Personen einschließlich der gleich geschalteten System-Medien sind zu vernachlässigen,
eine Gruppe von Idioten welche nach der Macht und Herrschaft greifen ...und dabei dieses System zerstören versuchen ...
das was die wollen muss der Rest der Nation nun nicht wirklich umsetzen ...
einfach mal die AFD wählen > und schon sind die Links-Trottel weg vom Fenster ...
 
OP
Roquette

Roquette

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Das Grundgesetz kennt gar keine Schubladen wie rechts- oder links-extremistisch.
Von dem, was ich bisher von den Identitären las, ist alles legitim.
Sie respektieren und verteidigen Identität. Da ist kein Rassismus oder Chauvinismus.
Muslime wollen sich gar nicht in eine schwammige Halb-Halb Gesellschaft integrieren.
Und Europa hat keine muslimische Wurzeln. Warum soll es verboten sein, das auszusprechen was alle wissen?

Aber ich würde nicht viel geben auf das, was Gerichte aussprechen. Besser ist es, wenn sich die Gesellschaft bewusst wird:
Wo sehen wir unsere Zukunft.
Gerichte folgen dem allgemeinen Verständnis der Gesellschaft, auch wenn sie manchmal länger brauchen.

Die "Religion", um die es geht, ist offen verfassungsfeindlich. Siehe Frauenrechte, Menschenrechte. Sich gegenh diese "Religion" ist Pflicht eines jeden Demokraten.

Der Autor Abdel-Samad u.a. hat nachgewiesen, dass diese "Religion" eine Form des Faschismus darstellt, 2/3 des Inhalts des Korans ist politisch.
 

Mino

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Der VS ist zum verlängerten Arm der linken Politik verkommen!

War er schon immer...

Allein schon die Namensgebung ist eine Beleidigung unterster Intelligenz...hier soll etwas vermeintlich geschützt werden ( natürlich passiert grundsätzlich das Gegenteil ) das gar nicht existent ist...
 

roadrunner

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Haldenwangs und Co / Merkel-Bücklinge / Linksversiffte ... das mögen zig tausend Anhänger sein welche diese Meinungen vertreten ...
ABER in Deutschland leben 80.000.000 Menschen ... welcher Anderer Meinung sind ...
die Meldungen dieser Personen einschließlich der gleich geschalteten System-Medien sind zu vernachlässigen,
eine Gruppe von Idioten welche nach der Macht und Herrschaft greifen ...und dabei dieses System zerstören versuchen ...
das was die wollen muss der Rest der Nation nun nicht wirklich umsetzen ...
einfach mal die AFD wählen > und schon sind die Links-Trottel weg vom Fenster ...

Von den 80 Millionen sind etwa 20 Millionen Ausländer bzw. "Deutsche" mit Migrationshintergrund und der Anteil wächst täglich. Im Jahr 2040 -2050 wird dieser Anteil die 50% Marke übersteigen. Da weile ich zum Glück nicht mehr auf dieser Welt. Mep mep :coffee:
 

Nora

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Ex-Verfassungsschutzchef: Hans-Georg Maaßen fängt bei Kölner Anwaltskanzlei an

https://www.msn.com/de-de/nachricht...-anwaltskanzlei-an/ar-AAI5KbC?ocid=spartandhp

Der frühere Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen ist künftig für die Kölner Kanzlei des Medienanwalts Ralf Höcker tätig. Zum 1. Oktober wechsele der 56-Jährige in das Managing Board der Kanzlei, teilte diese am Montag auf ihrer Internetseite mit.
Nach Angaben der Kanzlei gehören zu ihren Mandanten Politiker sämtlicher im Bundestag vertretener Parteien. „Auf Wunsch von Herrn Maaßen wird er persönlich jedoch nicht befasst sein mit Mandaten der Linken, der Grünen, der AfD oder von Beobachtungsobjekten des Verfassungsschutzes.“
„Opfer rechtswidriger Berichterstattung“ unterstützen
Die Kanzlei Höcker baut nach eigener Darstellung gerade ein Dezernat für öffentliches Äußerungsrecht auf, das sich demnach etwa damit befasst, was Staatsanwaltschaften in Pressemeldungen über einen Beschuldigten preisgeben dürfen. Dabei könne Maaßen die Kanzlei unterstützen. Anwalt Höcker sagte laut Pressemitteilung: „Herr Maaßen teilt mit uns das Ziel, Opfer rechtswidriger Berichterstattung juristisch zu unterstützen.“ Zuerst hatten NDR, WDR und „Süddeutsche Zeitung“ über die Personalie berichtet.

Wird auf dem Bild als Verräter dargestellt
 

zebra

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Verfassungsschutz = so was wie die Schlägertrupps der Politik ?
auf jeden Fall um Politische Konkurrenten auszuschalten ...genügend Beispiele gibt es ja.
 

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