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Mino

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Donnerwetter 2 1/2 Stundenvideo in 5 Minuten geschafft und sämtliche Schubläden geöffnet vorher!

Verrate mir mal den Trick.*LOL*

In 5 Sekunden...

Einen Trick gibt es nicht, ich habe den dazugehörigen "Untertext" von "dir" gelesen ( wenn er wohl auch offensichtlich nicht deiner Feder entsprang ).

...und da die propagandistichen Ergüsse eines scheinalternativen Möchtegernaufklärers mit Synonym K.J. hinlänglich bekannt sind, war eine nähere Betrachtung meinerseits nicht notwendig ( bzw. wollte ich vielleicht auch einfach nur bleibenden Schaden von mir abwenden, wer weiß )...und es ist vom unideologischen Geist nun wirklich nicht zu verlangen sich jemals auch nur eine Sekunde dieses Drecks zu geben...

...dafür dann aber Entschuldigung...es besteht selbstverständlich eine Wahrscheinlichkeit das in diesen 2,5 Stunden eine Abweichung vom üblichen linken mainstream passiert. Doch diese Wahrscheinlichkeit beträgt 0,0000000000irgendwas Prozent...und glaub mir ( oder auch nicht), ich kenne das bisher "zum besten Gegebene"...
 
OP
Aspirin

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Ich hab den Lobe für entspannter gehalten, aber hier läuft er weg wie ein Hase.
Er kriegt seine Nazi-Sprüche nicht los, das merkt er auch, dann nippt er 10 Mal am Bier, kriegt da Glas nicht leer.
Die haben Angst wenn ihre Sprechblasen nicht ankommen. ;)

Ich finde es sehr gut, dass er vom Chronisten so entlarvt wurde.

Übrigens, der Chronist (den ich für schleimig hielt, ich hoffe er verzeiht mir meine denke, ich entschuldige mich hiermit öffentlich bei ihm, denn er hat wirklich Eier, hätte ich echt nicht gedacht, Hut ab), hat noch ne gute Direktübertragung gemacht:

MdB Helge Lindh (SPD) bei mir in der Direktübertragung

Ich sach nur, sehr gute Arbeit!

Ihre Kostüme bröckeln.
 

Schipanski

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Ich finde es sehr gut, dass er vom Chronisten so entlarvt wurde.

Übrigens, der Chronist (den ich für schleimig hielt, ich hoffe er verzeiht mir meine denke, ich entschuldige mich hiermit öffentlich bei ihm, denn er hat wirklich Eier, hätte ich echt nicht gedacht, Hut ab), hat noch ne gute Direktübertragung gemacht:

MdB Helge Lindh (SPD) bei mir in der Direktübertragung

Ich sach nur, sehr gute Arbeit!

Ihre Kostüme bröckeln.

Sollte ich es mir doch ansehen? Lohnt es sich? Ich dachte vor Tagen schon, als er den Lobo konfrontiert hat, "nee nicht wirklich,oder"?
 
OP
Aspirin

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Siehe z.B. das Zitat vom bekifften Affen....dieser unwissende Absch... trägt den anderen Absch...

Er ist nur ein menschliches Wesen, den wir endlich mal von seiner Lunte wegbekommen müssen, denn klarer Kopf= klares Denken.
 
OP
Aspirin

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Natürlich werden die Unterstützer der kranken roten Ideologie die ersten sein die fallen werden...doch hat diese Ideologie verdammtes Glück mit ihren "Schäfchen". Die sind nämlich geistig so dermaßen minderbemittelt das selbst solche eindeutigen Zitate in Frage oder Abrede gestellen werden.

Auch wenn sie es nicht kapieren können oder wollen, hier nochmal ein Paar typische 180°-Drehungen der satanischen ( also linken ) Agenda für die Hirntoden linken Zombies:
Die Welt ist überbevölkert, unsere Gesellschaft ist zu alt und reproduziert sich nicht, Fachkräftemangel usw. Ergebnis: wir brauchen mehr ( wohlgemerkt unqualifizierte und unkompatibele ) Einwanderung
Sämtliche Lebensbereiche sind durchreguliert, speziell das Wirtschafts- und Geldsystem ist durchreguliert und dadurch kurz vor dem Ende Ergebnis: Mehr Regulierung und dem frein Markt ( der gar nicht existierte, existieren konnte ) die Schuld in die Schuhe schieben.
Ein angeblich menschengemachter Klimawandel auf Co2- Basis, der jetzt durch mehr Co2- Ausstoß und erhöhtem Raubbau an der Natur bekämpft werden soll.

usw usw., praktisch auf alle Bereiche übertragbar...

Weißte, es ist leichter als du denkst, auch wenn es verrückt klingt, lass sie doch zu ihren Schlächtern laufen, jeder bekommt das was er sucht.

Mich kotzt nur an, das ich mittendrin und da im Augenblick nicht aussteigen kann. Aber kommt Zeit kommt Rat, ich bin da nicht negativ unterwegs. Sicher manchmal bin ich auch etwas unten, aber ich wäre nicht ich, wenn ich mir nicht meine von Staub befleckten Knie sauberputze und weiter geht’s. Ich bin menschlich und da darf man auch mal ne klitzekleine Phase des „Fallens“ haben.

Und jetzt und heute sage ich: „weiter geht’s, wir lassen uns nicht aufhalten, versklaven, mundtot machen“.
Wie sagte Merkellatur mal: „Seien sie froh das sie hier öffentlich noch ihre Meinung sagen können“, die alte Hexe, weiß genau, dass dies bald nicht mehr möglich ist.

Wenn der Tag kommt, werde ich sie verfluchen!
 
OP
Aspirin

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Me, Myself and Media 52 – Hochverrat mit vier Buchstaben


Als Willy Brandt sich in den frühen 70er Jahren dafür entschied, eine eigenständige Ost-Politik zu wagen, wurde das in Washington nicht nur mit Argwohn beobachtet.
Für das Pentagon galt der deutsche Bundeskanzler Brandt seither als unberechenbar und „Brandt-gefährlich“. Brandt gefährdete mit seiner authentischen Friedens- und Entspannungspolitik das Geschäftsmodell des Militärisch-Industriellen-Komplexes.
Brandt suchte und fand den Frieden, der später unter Kohl in der Wiedervereinigung mündete, während sich das Pentagon bis heute vor allem darauf versteht, den Krieg in alle Welt zu tragen. Derartige „Pannen“ dürfen aus er Sicht der US-Eliten nie wieder passieren und so wird heute jede Form von autarker deutscher Friedenspolitik sabotiert oder im Keim erstickt.
Jüngstes Beispiel ist der Versuch, die Bundesrepublik Deutschland daran zu hindern, zusammen mit Partnern aus der EU den von den USA gebrochenen UN-Atom-Deal mit dem Iran zu retten. Stichwort INSTEX.
Diese besonders vom Außenministerium unter Heiko Maas vorangetriebene unabhängige Handelsplattform, deren Ziel es ist, den Handel zwischen EU und Iran trotz der US-Sanktionen weiter zu betreiben, wurde in diesen Tagen massiv beschädigt, als es der BILD-Zeitung gelang, den vom Auswärtigen Amt vorgestellten Präsidenten von INSTEX zu verhindern.
Der langjährige Orient-Botschafter der BRD, Bernd Erbel, zog sich, nachdem die BILD ihn als INSTEX-Präsidenten unter Feuer genommen hat, sang und klanglos zurück.

Offiziell hieß es dazu auf der Bundespressekonferenz:
Die Top-Kraft Erbel hätte aus „privaten Gründen“ diesen überraschenden Rückzieher gemacht. Glauben wir das? Wer sich die Mühe macht und die Anti-Erbel-Kampagne der BILD-Zeitung recherchiert, stößt unmittelbar auf die Story hinter der Story.
Die Bild-Zeitung als ein Blatt, das sich gerne als Anwalt des kleinen deutschen Arbeiters darstellt, versteht sich, wenn es darauf ankommt, eher als verlängerter Arm des Staates Israel und reagiert, wenn das von ihr verlangt wird. Konkret, die BILD selber wurde erst von der Israel-Lobby auf ein Erbel-Interview bei KenFM aufmerksam gemacht, bei dem der Diplomat a. D. es gewagt hatte, freundlich über die Republik Iran zu sprechen.
Da läuteten in Jerusalem die Alarmglocken und man versuchte alles, um Erbel bei INSTEX zu verhindern, mit dem Ziel, INSTEX ins Leere laufen zu lassen.
Sollte INSTEX kollabieren, wird das die Bundesrepublik Milliarden kosten, denn die nicht zustandekommenden Exporte werden von den Chinesen übernommen, da sich diese nicht an die US-Sanktionen halten. Und was sagt uns das über die BILD-Zeitung?
Die Bild-Zeitung vertritt – vor die Wahl gestellt – eher israelische Außenpolitik, als dass sie sich hinter das Auswärtige Amt und die deutsche Exportwirtschaft stellt. Damit verrät die BILD elementare deutsche Interessen, gefährdet die Arbeitsplätze ganzer Branchen und forciert einen Krieg gegen den Iran, bei dem es zu gigantischen Flüchtlingswellen Richtung Deutschland kommen wird und bei dem unzählige deutsche Soldaten umkommen könnten.
Die BILD verrät Deutschland mit ihrer alles andere als neutralen „Berichterstattung“ und muss als Spionage- und Sabotagewerkzeug – in diesem Fall – der Besatzungsmacht Israel angesehen werden. Wer als Arbeiter heute noch die BILD kauft, hilft aktiv dabei mit, dass der eigene Arbeitsplatz, die eigene Existenz vernichtet werden.
Eine z. B. in den USA oder Israel ähnlich agierende Presse würde von den dortigen Regierungen unmittelbar als verlängerter Arm eines ausländischen Geheimdienstes eingestuft und an weiteren Sabotageakten gehindert werden.
Warum ist die Bundesrepublik nicht in der Lage, dem aus dem Ausland organisierten Druck und der Sabotage an INSTEX durch die BILD etwas entgegenzusetzen?
Warum ist Deutschland mehr als 70 Jahre nach Ende des Zweiten Weltkrieges noch immer nicht Herr der eigenen Außenpolitik und muss sich stattdessen von einem Zwergstaat im Orient vorführen lassen? Was geht hier vor?
In der aktuellen Ausgabe von MMM 52 sehen wir ganz tief in den Abgrund. Wer verhindern möchte, dass schon übermorgen deutsche Soldaten in der Straße von Hormus, in einem von Israel und den USA herbeigesehnten Krieg gegen den Iran verheizt werden, kommt nicht umhin, die Gretchenfrage zu stellen: Wer regiert Deutschland in Fragen der Außenpolitik wirklich?
Das Auswärtige Amt offensichtlich nicht. Inhaltsübersicht und Quellenverweise zur Sendung findest Du auf unserer Homepage: https://kenfm.de/me-myself-and-media-52/

Treffend dargestellt

Nora, sei mit diesem Youtuber vorsichtig. ;)
 
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Aspirin

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Sollte ich es mir doch ansehen? Lohnt es sich? Ich dachte vor Tagen schon, als er den Lobo konfrontiert hat, "nee nicht wirklich,oder"?

Ich bin so ne Typin die sehr kritisch, es lohnt sich, aber eins muss ich dir sagen, beide kommen nicht auf einen Nenner, aber man erfährt wie die SPD tickt.
 

Schipanski

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Nora, sei mit diesem Youtuber vorsichtig. ;)

Hmmm ich bin beim guten Ken auch kritisch. In manchen Dingen kann ich ihm nun gar nicht zustimmen. Aber vieles was er bringt kann man einfach nicht abstreiten. Und viele Gespräche mit seinen Gästen sind auch einfach verdammt gut. Das muss man ihm lassen...
 

Schipanski

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Ich bin so ne Typin die sehr kritisch, es lohnt sich, aber eins muss ich dir sagen, beide kommen nicht auf einen Nenner, aber man erfährt wie die SPD tickt.

Ok ich guck morgen glaub echt mal rein. Bin schon neugierig wie die sich begegnen... :kopfkratz:
 
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Aspirin

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Hmmm ich bin beim guten Ken auch kritisch. In manchen Dingen kann ich ihm nun gar nicht zustimmen. Aber vieles was er bringt kann man einfach nicht abstreiten. Und viele Gespräche mit seinen Gästen sind auch einfach verdammt gut. Das muss man ihm lassen...

Bedenke, er ist nen Profi (auf diesem seinem Gebiet) was das betrifft.
 
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Aspirin

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Meinst du der könnte mir gefährlich werden?:D Glaube ich nicht, ich kann sehr charmant sein ;)

Vielleicht deiner Denke liebe Nora, wenn er sehr charmant..., also dann lege ich nicht mehr meine Hand für dich ins Feuer. Jo so ist das.

Ich weiß das du für solche Sachen sehr aufgeschlossen=Männer die sehr charmant, aubacke, jetzt habe ich aus meinem Hexenkästchen geplaudert, du pöse, sehr pöse Aspirin. ;) :D
 

Nora

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Vielleicht deiner Denke liebe Nora, wenn er sehr charmant..., also dann lege ich nicht mehr meine Hand für dich ins Feuer. Jo so ist das.

Ich weiß das du für solche Sachen sehr aufgeschlossen=Männer die sehr charmant, aubacke, jetzt habe ich aus meinem Hexenkästchen geplaudert, du pöse, sehr pöse Aspirin. ;) :D

Umgedreht Aspirin wird ein Schuh draus, ich kann sehr charmant sein, Männer mögen das ;)

Ich stelle sehr hohe Ansprüche an einen Mann, ich bin schließlich der Jackpot.:D
 
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Aspirin

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Umgedreht Aspirin wird ein Schuh draus, ich kann sehr charmant sein, Männer mögen das ;)

Ich stelle sehr hohe Ansprüche an einen Mann, ich bin schließlich der Jackpot.:D

Bingo :)

Und jetzt hast du wieder gezeigt, wo ich meiner Mutsch abgeraten hätte, es so öffentlich... ach Nora, egal, knall rein, mach dein Leben, nur das ist wichtig, du hattest deine Zeit. :)
 

Nora

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Bingo :)

Und jetzt hast du wieder gezeigt, wo ich meiner Mutsch abgeraten hätte, es so öffentlich... ach Nora, egal, knall rein, mach dein Leben, nur das ist wichtig, du hattest deine Zeit. :)

Meine Zeit ist nicht abgelaufen, ich bin mittendrin. Ich lebe nur mein Leben. Wo bleibt dein Humor du hats doch gesagt ich soll alles nicht so ernst nehmen:D
 
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Aspirin

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Meine Zeit ist nicht abgelaufen, ich bin mittendrin. Ich lebe nur mein Leben. Wo bleibt dein Humor du hats doch gesagt ich soll alles nicht so ernst nehmen:D

Meine liebe Nora, du hast Recht!

Wo mein Humor bleibt, ich muss dir sagen, der ist noch da, wir schaffen das, nech?


Nora nimm es mir nicht krumm, aber ich möchte heute noch nen paar Dinge hier einstellen.

Alles liebe Dir, mach das Beste draus.
 

Nora

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Berliner Polizei sprengt Kinderschänder-Ring: Tatverdächtiger in Untersuchungshaft

Der Berliner Polizei ist ein Schlag gegen einen deutschlandweit vernetzten Kinderschänder- und Zuhälterring gelungen. Wie die Ermittler am Freitag mitteilten, wurden bereits am Mittwoch mehrere Durchsuchungsbeschlüsse vollstreckt. "Drei der Beschlüsse vollstreckten die Polizeibeamten in Berlin, zwei in Duisburg sowie einen in Gelsenkirchen mit Unterstützung der dort zuständigen Polizeidienststellen", so ein Sprecher. Dabei seien "umfrangreiche Beweismittel sichergestellt" worden.
Ein Mann in Untersuchungshaft
Durchsucht wurden Wohn- und Geschäftsräume. In Berlin waren zwei Wohnungen in Charlottenburg-Wilmersdorf sowie eine Geschäftsadresse in Neukölln betroffen. Bei dem Ermittlungsverfahren geht es nach Angaben des Sprechers um "sexuellen Missbrauch zum Nachteil von Kindern und Jugendlichen sowie Besitz, Herstellung und Verbreitung von Kinder- und Jugendpornografie".
Dringend verdächtig seien dazu "vier Männer im Alter von 51, 55, 64 und 68 Jahren, von denen zwei in Berlin und zwei in Duisburg ansässig" seien.Der 55-jährige Tatverdächtige aus Berlin wurde am 29. August 2019 einem Haftrichter vorgeführt.
Dieser erließ auf Antrag der Staatsanwaltschaft Berlin Haftbefehl. Die Ermittlungen dauern an.
https://www.msn.com/de-de/nachricht...-untersuchungshaft/ar-AAGyWUy?ocid=spartandhp

Erstaunt mich sehr, daß man diesen Leuten auf die Füße tritt. Interessant wäre es zu erfahren, wer die Kundschaft ist.
 

Nora

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Abgeordnete müssen Dienstreisen bis Ende des Jahres selbst zahlen
Zitat
Reisestopp für Bundestagsabgeordnete: Weil das Budget von 700.000 Euro bereits jetzt erschöpft ist, müssen die Politiker Einzeldienstreisen bis Ende des Jahres anderweitig finanzieren. Grund seien insbesondere gestiegene Flugticketpreise.
Berlin
Abgeordnete dürfen in diesem Jahr keine Dienstreisen mehr auf Kosten des Bundestages antreten. Das teilte Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble den Politikern am Mittwoch mit. Wie der Bundestag bestätigte, sei das vorgesehene Jahresbudget "unter Berücksichtigung der bereits genehmigten, aber noch nicht angetretenen Reisen erschöpft".
Insgesamt 700.000 Euro waren im Bundeshaushalt 2018 und 2019 für Einzeldienstreisen eingeplant. Davon konnten im vergangenen Jahr noch 503 Reisen bezahlt werden - jetzt reichte das Geld gerade einmal für 321 Dienstreisen. "Insbesondere sind die Flugkosten - also beispielsweise die Ticketkosten - zum Teil deutlich gestiegen", sagte ein Sprecher des Deutschen Bundestags.
Abgeordnete, die in den kommenden vier Monaten eine Dienstreise antreten wollen, müssen diese wohl aus eigener Tasche bezahlen oder sich andere Finanzierungsmöglichkeiten suchen.
"Darüber hinaus verfügen auch die Fraktionen des Bundestages über Reisebudgets", sagte der Sprecher des Bundestags. Laut der Zeitung "Bild", die zuerst darüber berichtete, seien besonders Außenpolitiker sauer auf ihre Abgeordnetenkollegen, weil diese Reisen teils aus eher unwichtigen Gründen antreten würden - etwa, um die "Expertise aufzufrischen".
Vielflieger Bundesministerien

Anfang August wurde darüber berichtet, dass die 709 Abgeordneten des Bundestages die meisten Einzeldienstreisen mit dem Flugzeug zurückgelegt hatten.

Die Grünen-Abgeordneten waren pro Kopf am meisten geflogen. Das RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) berichtete bereits Ende Juli über die Anzahl der Reisen in Bundesministerien. Demnach buchten die Mitarbeiter von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) in diesem Jahr (Stand 30.6.) Zugfahrten für 55.305 Euro und Flugtickets für 147.678 Euro.
Das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung schickte seine Mitarbeiter in diesem Jahr (bis zum 19. Juli) auf 2852 Flüge. Mitarbeiter des Bundesministeriums für Verteidigung buchten (bis Mai) bereits 5958 dienstliche Inlandsflüge.
Mehr zum Thema: Inlandsflüge: Ministerien und ihre Behörden buchten 2018 über 200.000 Flugreisen

https://www.dnn.de/Nachrichten/Poli...ienstreisen-bis-Ende-des-Jahres-selbst-zahlen

Flughafen Tegel schließt Terminal wegen Hitze
01.09.19 | 21:14 Uhr
Zitat
Die Hitze hat Teile des Klimasystems im Flughafen Berlin-Tegel überfordert: Wegen einer ausgefallenen Klimaanlage musste am Sonntag zeitweise das Terminals C teilweise gesperrt werden. Passagiere mussten in andere Terminals ausweichen.
Im Flughafen Berlin-Tegel ist am Sonntagnachmittag das Terminal C3 gesperrt worden. Erst am Abend konnte das Terminal wieder den Betrieb aufnehmen.

Grund für die Sperrung war eine ausgefallene Klimaanlage, wie Flughafensprecher Daniel Tolksdorf dem rbb auf Anfrage mitteilte. C3 ist nur ein kleiner Teil des Terminals C und umfasst die Flugsteige 80-89.

Die Abfertigung von Flügen wurde zeitweise in andere Terminals verlegt. Passagiere wurden gebeten, sich vor Ort zu informieren und mehr Zeit einzuplanen. Der Flugbetrieb sei jedoch nicht beeinträchtigt, hieß es.
https://www.rbb24.de/panorama/beitrag/2019/09/flughafen-tegel-terminal-geschlossen-hitze.html

Erneuter Defekt an Maschine der Flugbereitschaft
Zitat
Die Abreise von Frank-Walter Steinmeier zum Weltkriegsgedenken nach Polen hat sich wegen einer Flugzeugpanne verzögert. Aufgrund eines technischen Defekts musste der Bundespräsident auf eine Ersatzmaschine ausweichen.
Erneut konnte ein Flugzeug der Flugbereitschaft der Bundeswehr wegen eines technischen Defekts nicht starten. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ist deshalb mit leichter Verspätung zu seiner Polen-Reise anlässlich des Weltkriegsgedenkens aufgebrochen. Steinmeier und seine Begleiter mussten in Berlin von einem Airbus A321 auf eine kleinere Maschine vom Typ A319 ausweichen.
Es habe eine fehlerhafte Anzeige für die Enteisungsanlage gegeben, sagte ein Sprecher der Luftwaffe der Deutschen Presse-Agentur.
Steinmeier traf am Abend mit der Ersatzmaschine wohlbehalten in Lodz ein. An diesem Sonntagmorgen nimmt er in Wielun an einer Gedenkfeier zum 80. Jahrestag des Beginns des Zweiten Weltkriegs teil.

Pannenserie reißt nicht ab
In den vergangenen Monaten hatte es immer wieder Probleme mit den Flugzeugen der Bundeswehr-Flugbereitschaft gegeben.

Zuletzt musste Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) für eine Reise nach New York ebenfalls wegen einer Panne auf ein Ersatzflugzeug vom Typ A319 ausweichen. Angesichts der anhaltenden Pannenserie hatte die Bundesregierung im Mai drei neue Großraumjets bei Airbus bestellt. Die erste Maschine soll 2020 ausgeliefert werden, die anderen beiden sind für 2022 geplant.
In Polen wird am Sonntag an den 80. Jahrestag des deutschen Überfalls auf das Land erinnert. In den frühen Morgenstunden gedenkt Steinmeier in der Kleinstadt Wielun westlich von Lodz der ersten Opfer des Zweiten Weltkriegs. Später nimmt er zusammen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und US-Vizepräsident Mike Pence an der zentralen Gedenkfeier in Warschau teil.
Nach seiner Ankunft am Abend in Lodz begrüßte Steinmeier die deutsche Volleyball-Nationalmannschaft der Frauen, die dort am Sonntag bei der Europameisterschaft im Achtelfinale gegen Slowenien antritt.
yer/dpa/afp
https://www.spiegel.de/politik/deut...ug-panne-verspaetet-nach-polen-a-1284655.html

Soldaten droht Flugverbot für Dienstreisen

Zitat
Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) wurde allseits für die Vereinbarung mit der Bahn gelobt, Soldaten gratis fahren zu lassen. Der Bundeswehrverband fürchtet nun den gesetzlichen Zwang zur Zugfahrt. Das Ministerium kann das nicht ausschließen.
Berlin/Osnabrück
Die Einigung auf Gratis-Bahntickets für Soldaten kann laut Bundeswehrverband (DBwV) zur Zug-Pflicht für die Truppe führen. DBwV-Präsident André Wüstner wies in der "Neuen Osnabrücker Zeitung" darauf hin, dass künftig möglicherweise keine Flugreisen mehr erstattet würden, weil dies im Artikel 4 des Bundesreisekostengesetzes ausgeschlossen sei.
Darin heißt es: "Fahrtkosten werden nicht erstattet, wenn eine unentgeltliche Beförderungsmöglichkeit genutzt werden kann." Das Bundesverteidigungsministerium konnte eine Art Zug-Pflicht in Zukunft nicht ausschließen. Es müsse zum Beispiel geklärt werden, ob etwa Flüge zwischen den Ministeriumssitzen Bonn und Berlin künftig weiterhin ersetzt würden.

https://www.dnn.de/Nachrichten/Politik/Soldaten-droht-Flugverbot-fuer-Dienstreisen
 

Nora

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Muss Söder ins Gefängnis? EU-Richter beraten über Zwangshaft für deutsche Politiker

Epoch Times1. September 2019 Aktualisiert: 1. September 2019 13:35

Zitat

Der Streit über die Luftverbesserung in deutschen Großstädten wird persönlich. Die Deutsche Umwelthilfe will Beugehaft gegen Spitzenpolitiker durchsetzen.

Eine mögliche Zwangshaft für bayerische Spitzenpolitiker wegen ausbleibender Auto-Fahrverbote und anderer Luftreinhaltemaßnahmen beschäftigt an diesem Dienstag (3. September) die höchsten EU-Richter.
Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof will vom Europäischen Gerichtshof in Luxemburg wissen, ob nach EU-Recht Haft gegen den bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU) und andere bayerische Amtsträger angeordnet werden kann oder gar muss.
Deutsche Umwelthilfe macht Druck
Ziel der Zwangshaft wäre, die Regierung zur Umsetzung eines rechtskräftigen Urteils des Verwaltungsgerichts München aus dem Jahr 2012 zu zwingen. Darin war die bayerische Staatsregierung nach einer Klage der Deutschen Umwelthilfe (DUH) verpflichtet worden, den Luftreinhalteplan für München so zu ändern, dass die Werte von Stickstoffdioxid (NO2) „schnellstmöglich“ eingehalten werden können.
Zwangsgelder nicht gezahlt
Der Verwaltungsgerichtshof beklagte in seinem Vorabentscheidungsersuchen an die EuGH-Richter, die bayerische Regierung sei dieser Verpflichtung trotz zweier Zwangsgelder – die vom Freistaat an den Freistaat entrichtet wurden – nicht nachgekommen. Ein Zwangsgeld sei nur die Überweisung eines Betrages von einer Buchungsstelle des Staatshaushaltes zu einer anderen Buchungsstelle. „Ein Einlenken des Vollstreckungsschuldners (der bayerischen Regierung) ist auch weiter nicht zu erwarten“, heißt es in dem Ersuchen an den Europäischen Gerichtshof.
Bei der mündlichen Verhandlung vor der mit 15 Richtern besetzten großen Kammer des EuGH geht es um die Frage, ob die Zwangshaft gegen politische Amtsträger aus Gründen des Europarechts verhängt werden könne oder gar müsse. Nach einem Urteil des EuGH von 2014 sind die Gerichte der EU-Staaten nämlich verpflichtet, „jede erforderliche Maßnahme zu erlassen“, um die Einhaltung der europäischen Luftreinhalterichtlinie sicherzustellen.
https://www.epochtimes.de/politik/d...ngshaft-fuer-deutsche-politiker-a2987989.html

Da fällt mir nichts mehr zu ein
 

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