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Menschenrechtler verklagen EU

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Es ist ein Klischee, dass Afrikaner in Lendenschürzen Elefanten jagen gehen und damit ihren Unterhalt bestreiten. Die Sozialkassen? Das Taschengeld dürfte nicht einmal für die nötigsten Anschaffungen des täglichen Lebens ausreichend sein.

Achso, nun dann schnell abschieben und zwar per Schiff (sog. Ozeanriese), in's Flugzeug gehn zu wenig rein.
 
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Update:

Shatz sagt in einem Interview mit ZEIT online (Paywall), dass Politiker wie Juncker, Merkel und Macron zur Verantwortung gezogen werden sollen, aber auch Bürokraten in Brüssel, Kapitäne von Frontex, Küstenwächter und die libysche Behörde, die die Lager betreibt.

Bush jr. hat mit gefälschten Unterlagen, Satellitenfotos etc. die ganze Welt getäuscht und belogen, um an die Rohstoffe des IRAK zu kommen.
In den ersten 3 Monaten wuchs sein privat Vermögen auf 50 Millionen Dollar an !

Bundeskanzler Kohl hat nachgewiesen einen Meineid geleistet,
und was ist im Namen des Recht und Gesetzes geschehen ?

Nein, man kann sich für 28.000.-- Euro bei einem Reichtum von über 800 Millionen Euro für einen "nicht anerkannten Doktortitel"
aber dessen Vorteile welche einem bis dahin viel Geld eingebracht hat, vor dem Gesetz freikaufen ohne einen Eintrag.

Es glauben doch nur die Gläubigen an Recht, Gesetz und Ordnung - was ihnen die das predigen, das zu umgehen wissen,

und im Gegensatz zum Volk, zusammenhalten,

während das Volk über sich, gegenseitig ein herfallen würde.

Das ist mit ein Unterschied zwischen Menschen die Glauben - und Menschen die Denken !

:coffee:
 

MaBu

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Das wurde aber auch Zeit.

"Nach Ansicht der Gruppe um die Rechtsanwälte Omer Shatz und Juan Branco sollten Verantwortliche der Europäischen Union und der Mitgliedstaaten wegen des Ertrinkens von Tausenden von Migranten im Mittelmeer strafrechtlich verfolgt werden.

Die in Paris ansässigen Aktivisten erstatteten Anzeige beim Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag und legten eine detaillierte Akte mit 245 Seiten vor. Diese liefere "genügend Beweise dafür, dass die Beamten und Bediensteten der Europäischen Union und der Mitgliedstaaten aufgrund der EU-Migrationspolitik im Mittelmeerraum und in Libyen seit 2014 Verbrechen gegen die Menschlichkeit begangen" hätten."


https://www.dw.com/de/menschenrechtler-verklagen-eu-wegen-flüchtlingspolitik/a-49035094

Und die Bundesregierung stellt sich natürlich dumm.

"Die deutsche Bundesregierung wies den Vorwurf zurück, für die Leiden tausender Migranten in Libyen verantwortlich zu sein. Vielmehr setze sich Deutschland dafür ein, dass sich die Situation der Geflüchteten in libyschen Sammellagern verbessere, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert in Berlin, etwa durch eine Zusammenarbeit mit den Vereinten Nationen.

Zugleich räumte er "schlimme Zustände" in den Lagern des nordafrikanischen Krisenstaats ein. Deutschland habe deshalb bereits 300 Migranten aus dem nordafrikanischen Land übernommen, sagte Seibert. Ein weiteres Kontingent von 300 Menschen soll demnächst folgen. Mit Blick auf die bei der Überquerung des Mittelmeers ums Leben gekommenen Geflüchteten sagte Seibert: "Jeder, der zu Tode kommt, ist einer zu viel." Schuld hätten jedoch in erster Linie Schlepper."


Dann wird die Angelegenheit endlich gerichtlich geklärt. Ich hoffe aber, dass die Herrschenden schon vorher reagieren, um sich eine harte Verurteilung zu ersparen, wobei noch nicht klar ist, welche Personen sich letztlich verantworten müssen.

Das ist Blödsinn, schuldig an der Misere sind diejenigen, die den libyschen Staat überfallen und zerschlagen haben.
 
OP
imho

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wie auch hier

Soros hat so einige sehr erfolgreich "platziert".

Lass uns bei den Schlauchbooten bleiben:

"Boote, die wir nicht rechtzeitig finden, haben keine Chance“, sagt Abuzeid. „Denn die Schlepper überladen die mit nur drei Luftkammern ausgestatteten 10-Meter-Schlauchboote in diesem Sommer mit bis zu 200 Menschen. Zuvor waren es höchstens 120.“

Abuzeid schätzt, dass die Hälfte der aus Libyen abfahrenden Boote unentdeckt und ohne Überlebende sinkt. „Ohne Funkgeräte gibt es auch keine Notrufe.“ Aus abgehörten Funksprüchen und Telefonaten der Schmuggler wissen die libyschen Marineoffiziere, dass die Menschenhändler mit einem erneuten Ansturm aufs Meer rechnen. In Tunesien und Ägypten werden neue Fischerboote geordert, online werden chinesische Schlauchboote bestellt. Geliefert werden diese über die Containerhafen in Chums oder Tripolis, rund 2.500 Euro pro Boot."


https://taz.de/Migrantengefaengnisse-in-Libyen/!5610971/
 
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Das ist Blödsinn, schuldig an der Misere sind diejenigen, die den libyschen Staat überfallen und zerschlagen haben.

Und so sieht es aktuell aus:

"Schwierig ist eine Lösung des Problems vor allem auch deshalb, weil die Lage in Libyen acht Jahre nach dem Sturz von Langzeitherrscher Muammar al-Gaddafi chaotisch bleibt. Die schwache international anerkannte Regierung in Tripolis kontrolliert nur kleine Teile des Landes. Die eigentlichen Herrscher Libyens sind unzählige Milizen, von den viele in den Menschenschmuggel verstrickt sind."

https://taz.de/Fluechtlingstragoedie-im-Mittelmeer/!5613551/
 

Picasso

Die letzten Tage.
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Lass uns bei den Schlauchbooten bleiben:

"Boote, die wir nicht rechtzeitig finden, haben keine Chance“, sagt Abuzeid. „Denn die Schlepper überladen die mit nur drei Luftkammern ausgestatteten 10-Meter-Schlauchboote in diesem Sommer mit bis zu 200 Menschen. Zuvor waren es höchstens 120.“

Abuzeid schätzt, dass die Hälfte der aus Libyen abfahrenden Boote unentdeckt und ohne Überlebende sinkt. „Ohne Funkgeräte gibt es auch keine Notrufe.“ Aus abgehörten Funksprüchen und Telefonaten der Schmuggler wissen die libyschen Marineoffiziere, dass die Menschenhändler mit einem erneuten Ansturm aufs Meer rechnen. In Tunesien und Ägypten werden neue Fischerboote geordert, online werden chinesische Schlauchboote bestellt. Geliefert werden diese über die Containerhafen in Chums oder Tripolis, rund 2.500 Euro pro Boot."


https://taz.de/Migrantengefaengnisse-in-Libyen/!5610971/

Libyens Innenminister Fathi Bashaga hat am Wochenende drei Migrantengefängnisse in Westlibyen schließen lassen. In Tajoura und den Küstenstädten Misrata und al-Chums verließen Hunderte Westafrikaner die zu Gefängnissen umgebauten Lagerhallen und Schulen. Von Misratas Vorort al-Kararim machten sich am Sonntag 900 Menschen zu Fuß auf in Richtung Innenstadt.


Super! Direkt aus den Gefängnissen zu uns. Das wird ein Spass. Aber leider nicht für uns....
 

nachtstern

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Lass uns bei den Schlauchbooten bleiben:

"Boote, die wir nicht rechtzeitig finden, haben keine Chance“, sagt Abuzeid. „Denn die Schlepper überladen die mit nur drei Luftkammern ausgestatteten 10-Meter-Schlauchboote in diesem Sommer mit bis zu 200 Menschen. Zuvor waren es höchstens 120.“

Abuzeid schätzt, dass die Hälfte der aus Libyen abfahrenden Boote unentdeckt und ohne Überlebende sinkt. „Ohne Funkgeräte gibt es auch keine Notrufe.“ Aus abgehörten Funksprüchen und Telefonaten der Schmuggler wissen die libyschen Marineoffiziere, dass die Menschenhändler mit einem erneuten Ansturm aufs Meer rechnen. In Tunesien und Ägypten werden neue Fischerboote geordert, online werden chinesische Schlauchboote bestellt. Geliefert werden diese über die Containerhafen in Chums oder Tripolis, rund 2.500 Euro pro Boot."


https://taz.de/Migrantengefaengnisse-in-Libyen/!5610971/

tja....hier wäre dann eben die EU gefragt den Handel mit solchen Booten zu unterbinden... ^^
über Sanktionsdrohungen an China sicherlich auch durchsetzbar.
Ersatzweise kann man natürlich einem jedem Schlauchboot nen kleinen Sprengsatz ankleben, der bei Wasserkontakt n Loch ins Gummi reißt....
 
OP
imho

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Deutscher Bundeskanzler
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Libyens Innenminister Fathi Bashaga hat am Wochenende drei Migrantengefängnisse in Westlibyen schließen lassen. In Tajoura und den Küstenstädten Misrata und al-Chums verließen Hunderte Westafrikaner die zu Gefängnissen umgebauten Lagerhallen und Schulen. Von Misratas Vorort al-Kararim machten sich am Sonntag 900 Menschen zu Fuß auf in Richtung Innenstadt.


Super! Direkt aus den Gefängnissen zu uns. Das wird ein Spass. Aber leider nicht für uns....

Diesen Menschen wurde alles abgenommen und sie sind in körperlich schlechter Verfassung. Für sie dürften sich keine Schlepper finden.
 

nachtstern

einzig wahrer
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Nicht einmal die CIA ist für ähnliche Aktionen fähig. Schon gar nicht angebliche Schlepper - Banden. Wenn dieses Vorhaben tatsächlich organisiert wäre, hätte die Geheimdienste Kenntnis davon. Du kannst die BND für Dumm erklären, aber nicht alle Geheimdienste der EU, Russlands und den VSA gleichzeitig. Da hapert es bei der Feinabstimmung der PI - News und der AfD/NPD - Fraktion gewaltig an Intelligenz.

Du bist "naiv",
die CIA selbst hat erst AlQuaida,IS und ähnliche Gruppierungen gegründet, ausgebildet, finanziert und dann soll so ne vergleichsweise leichte Aktion "unmöglich" erscheinen ^^
 

nachtstern

einzig wahrer
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In der EU gibt es ein Asylrecht, aber um überhaupt einen Asylantragantrag in der EU stellen zu können, muss man zunächst mal Schlepper bemühen und in Seenot geraten… - wie verlogen ist das eigentlich ? Wieso eigentlich lehnen alle Botschaften der EU – etwa in Kairo oder Addis – die Entgegennahme von Asylanträgen ab ? Weil das Asylrecht gar nicht als solches gemeint war ?

Im übrigen: rechtskonservative Nieten vom Schlage Seehofer brüsten sich ja geradezu damit, Gesetze so kompliziert zu formulieren, dass man sie kaum versteht und sie zudem Interpretationsspielräume offen lassen. Insofern ist es doch geradezu lobenswert, wenn sich Organisationen der Zivilgesellschaft darum bemühen, die unterschiedlichen Regelungen transparent zu machen und Asylsuchende über ihre Rechte im Detail zu informieren.

Und ist es nicht geradezu bescheuert, es als ehrenrührig hinzustellen, auf sein „Recht zu pochen“ ? Macht doch heute jeder: insbesondere deutsche Pauschaltouristen sind doch schon spezialisiert darauf, ihren Reiseveranstalter schon bei kleinsten Mängeln nach Strich und Faden abzuzocken…

Das Asylrecht in Deutschland ist doch recht simpel formuliert und nicht einmal 10% der hier Asylbegehrenden haben auch tatsächlich Anspruch darauf....

wie Verlogen ist das denn, in ein Land einreisen zu wollen, dort Asyl zum Zweck der Alimentierung beantragen, im Wissen das man eigentlich kein Anrecht drauf hat?!
 
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tja....hier wäre dann eben die EU gefragt den Handel mit solchen Booten zu unterbinden... ^^
über Sanktionsdrohungen an China sicherlich auch durchsetzbar.
Ersatzweise kann man natürlich einem jedem Schlauchboot nen kleinen Sprengsatz ankleben, der bei Wasserkontakt n Loch ins Gummi reißt....

Du weißt doch, wie das bei Waffenlieferungen läuft. Gibt es ein Embargo, liefert man an ein anderes Land und schaltet Zwischenhändler ein. Außerdem sind die Chinesen nicht die einzigen, die solche Boote bauen können.

Wenn überhaupt jemand erfolgreich intervenieren könnte, dann wäre das eine funktionsfähige libysche Regierung.
 

nachtstern

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Du weißt doch, wie das bei Waffenlieferungen läuft. Gibt es ein Embargo, liefert man an ein anderes Land und schaltet Zwischenhändler ein. Außerdem sind die Chinesen nicht die einzigen, die solche Boote bauen können.

Wenn überhaupt jemand erfolgreich intervenieren könnte, dann wäre das eine funktionsfähige libysche Regierung.

eine "funktionsfähige Lybische Regierung" wird ja gerade vom "Westen" unmöglich gemacht....
also hieße es "Frontex" in Lybien einsetzen und diese dort dann die Boote unbrauchbar machen lassen.
 

MaBu

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Und so sieht es aktuell aus:

"Schwierig ist eine Lösung des Problems vor allem auch deshalb, weil die Lage in Libyen acht Jahre nach dem Sturz von Langzeitherrscher Muammar al-Gaddafi chaotisch bleibt. Die schwache international anerkannte Regierung in Tripolis kontrolliert nur kleine Teile des Landes. Die eigentlichen Herrscher Libyens sind unzählige Milizen, von den viele in den Menschenschmuggel verstrickt sind."

https://taz.de/Fluechtlingstragoedie-im-Mittelmeer/!5613551/

Ich kenne die aktuelle Lage in Libyen.
Deshalb schrieb ich, man muss die schuldigen europäischen und amerikanischen Politiker zur Verantwortung ziehen, die diese Lage in Libyen geschaffen haben und nicht diejenigen, die sich nun damit herumärgern müssen.
 
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Ich kenne die aktuelle Lage in Libyen.
Deshalb schrieb ich, man muss die schuldigen europäischen und amerikanischen Politiker zur Verantwortung ziehen, die diese Lage in Libyen geschaffen haben und nicht diejenigen, die sich nun damit herumärgern müssen.

Ist logisch und richtig. Leider passiert es so selten.
 
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Ich kenne die aktuelle Lage in Libyen.
Deshalb schrieb ich, man muss die schuldigen europäischen und amerikanischen Politiker zur Verantwortung ziehen, die diese Lage in Libyen geschaffen haben und nicht diejenigen, die sich nun damit herumärgern müssen.

Mit den Amerikanern dürftest Du Probleme bekommen, weil die den internationalen Gerichtshof nicht akzeptieren. Aber bei den Europäern kannst Du es versuchen.
 
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Du bist "naiv",
die CIA selbst hat erst AlQuaida,IS und ähnliche Gruppierungen gegründet, ausgebildet, finanziert und dann soll so ne vergleichsweise leichte Aktion "unmöglich" erscheinen ^^

Hast du hierzu Beweise? Wenn ja, teile sie bitte den Usern mit, die diese Gruppierungen von Mohammed gegründet wissen.
 

nachtstern

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Hast du hierzu Beweise? Wenn ja, teile sie bitte den Usern mit, die diese Gruppierungen von Mohammed gegründet wissen.

kämpfe dich durchs hiesige Forum,
Nachweise und Quellen- alles bereits hier verlinkt.

p.s
mach deine Hausaufgaben selbst.:winken:
 
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Nachweise und Quellen- alles bereits hier verlinkt.

p.s
mach deine Hausaufgaben selbst.:winken:

Du meinst wirklich, dass der IS nicht ein muselmanisches Produkt ist? Das glaubt dir kein Mensch, schon gar nicht ein AfD`ler.
 

nachtstern

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https://rp-online.de/politik/ausland/al-qaida-vor-20-jahren-gegruendet_aid-8726039

http://www.kriegsreisende.de/wieder/alkaida-cia.htm

und rate mal was aus AlQuaida entstand....

aber wie schon erwähnt:
Mach deine Hausaufgaben selbst.

Du redest Unsinn. Den Islamischen Staat brauchst du übrigens nicht in Schutz nehmen und alles relativieren, um den Amerikanern schaden zu können. Wenn die Amis nicht die Weltpolizei spielen würden, würden uns die Muslime/IS abschlachten.
 
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Wer ist gerade im Thread? PSW - Foristen » 0 «, Gäste » 1 « (insges. 1)

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