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Verfassungsschutz ermittelt w/Flugblatt in Heidelberg

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Titanic deckchair

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POL-MA: Heidelberg-Rohrbach: Unbekannter hängt Plakate mit volksverhetzendem Inhalt auf - Polizei sucht Zeugen

Am Dienstagmorgen wurde die Polizei darüber informiert, dass Unbekannte an mehreren Stellen im Stadtteil Rohrbach Plakate mit volksverhetzendem Inhalt aufgehängt hätten. In der Rathausstraße und an der Kreuzung Heinrich-Fuchs-Straße/Im Hasenleiser konnten Plakate festgestellt werden, die mit Klebstoff und Klebeband an Stromkästen aufgeklebt waren. Auf den Plakaten wird auf den Vorfall am Frankfurter Hauptbahnhof Bezug genommen, bei dem am Montag, 29.07.2019 ein 8-jähriger Junge ums Leben gekommen war, nachdem er und seine Mutter von einem Mann auf die Gleise gestoßen worden waren. Weiterhin wird die Lebensweise der Rohrbacher Bevölkerung angeprangert und ein Bezug zum Dritten Reich hergestellt. ...



https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/14915/4337107

Kampf gegen Rechts hat wohl absolute Priorität in diesem unseren Lande. Wird natürlich alles gleich als Hetze deklariert. Wenn ich mir so anschaue, mit welchen Plakaten die Linksfront als in D. herummarschiert, denke ich schon, dass die Maßstäbe nicht für alle gleich gelten.
 

hoksila

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POL-MA: Heidelberg-Rohrbach: Unbekannter hängt Plakate mit volksverhetzendem Inhalt auf - Polizei sucht Zeugen

Am Dienstagmorgen wurde die Polizei darüber informiert, dass Unbekannte an mehreren Stellen im Stadtteil Rohrbach Plakate mit volksverhetzendem Inhalt aufgehängt hätten. In der Rathausstraße und an der Kreuzung Heinrich-Fuchs-Straße/Im Hasenleiser konnten Plakate festgestellt werden, die mit Klebstoff und Klebeband an Stromkästen aufgeklebt waren. Auf den Plakaten wird auf den Vorfall am Frankfurter Hauptbahnhof Bezug genommen, bei dem am Montag, 29.07.2019 ein 8-jähriger Junge ums Leben gekommen war, nachdem er und seine Mutter von einem Mann auf die Gleise gestoßen worden waren. Weiterhin wird die Lebensweise der Rohrbacher Bevölkerung angeprangert und ein Bezug zum Dritten Reich hergestellt. ...



https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/14915/4337107

Kampf gegen Rechts hat wohl absolute Priorität in diesem unseren Lande. Wird natürlich alles gleich als Hetze deklariert. Wenn ich mir so anschaue, mit welchen Plakaten die Linksfront als in D. herummarschiert, denke ich schon, dass die Maßstäbe nicht für alle gleich gelten.

Die Linksfront hat Narrenfreiheit:

https://de.indymedia.org/node/35171

https://de.indymedia.org/node/35206

https://de.indymedia.org/node/35166

u.s.w.

Gruß, hoksila

P.S. Schöner Aushang übrigens!
 

Picasso

Die letzten Tage.
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Schipanski

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Die Linksfront hat Narrenfreiheit:

https://de.indymedia.org/node/35171

https://de.indymedia.org/node/35206

https://de.indymedia.org/node/35166

u.s.w.

Gruß, hoksila

P.S. Schöner Aushang übrigens!

In der Tat. Wenn auch etwas drastisch ausgedrückt - aber die Verlogenheit und Heuchelei dieser Klientel schön dargestellt.
Ich verstehe auch überhaupt nicht, was daran "Volksverhetzung" oder auch "rrrächtz" sein soll. Es ist einfach die Sachlage, wie sie sich darstellt in Schland.

Was gibt es da zu "ermitteln"? Naja, Herr Tucholsky hatte seinerzeit auf jeden Fall recht mit seiner Feststellung über den Schmutz...:rolleyes2:
 

opppa

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Für so ein dösiges Flugbblatt hat man in früheren Zeiten schon mal Leute aufgehängt.

Verfassungsschutz: Übernehmen Sie!
Gut daß da niemand zu Überreaktionen neigt!

:giggle:
 
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Pommes

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POL-MA: Heidelberg-Rohrbach: Unbekannter hängt Plakate mit volksverhetzendem Inhalt auf - Polizei sucht Zeugen

Am Dienstagmorgen wurde die Polizei darüber informiert, dass Unbekannte an mehreren Stellen im Stadtteil Rohrbach Plakate mit volksverhetzendem Inhalt aufgehängt hätten. In der Rathausstraße und an der Kreuzung Heinrich-Fuchs-Straße/Im Hasenleiser konnten Plakate festgestellt werden, die mit Klebstoff und Klebeband an Stromkästen aufgeklebt waren. Auf den Plakaten wird auf den Vorfall am Frankfurter Hauptbahnhof Bezug genommen, bei dem am Montag, 29.07.2019 ein 8-jähriger Junge ums Leben gekommen war, nachdem er und seine Mutter von einem Mann auf die Gleise gestoßen worden waren. Weiterhin wird die Lebensweise der Rohrbacher Bevölkerung angeprangert und ein Bezug zum Dritten Reich hergestellt. ...



https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/14915/4337107

Kampf gegen Rechts hat wohl absolute Priorität in diesem unseren Lande. Wird natürlich alles gleich als Hetze deklariert. Wenn ich mir so anschaue, mit welchen Plakaten die Linksfront als in D. herummarschiert, denke ich schon, dass die Maßstäbe nicht für alle gleich gelten.

Sehr gut davon bräuchten wir noch viel mehr.
 

MaBu

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POL-MA: Heidelberg-Rohrbach: Unbekannter hängt Plakate mit volksverhetzendem Inhalt auf - Polizei sucht Zeugen

Am Dienstagmorgen wurde die Polizei darüber informiert, dass Unbekannte an mehreren Stellen im Stadtteil Rohrbach Plakate mit volksverhetzendem Inhalt aufgehängt hätten. In der Rathausstraße und an der Kreuzung Heinrich-Fuchs-Straße/Im Hasenleiser konnten Plakate festgestellt werden, die mit Klebstoff und Klebeband an Stromkästen aufgeklebt waren. Auf den Plakaten wird auf den Vorfall am Frankfurter Hauptbahnhof Bezug genommen, bei dem am Montag, 29.07.2019 ein 8-jähriger Junge ums Leben gekommen war, nachdem er und seine Mutter von einem Mann auf die Gleise gestoßen worden waren. Weiterhin wird die Lebensweise der Rohrbacher Bevölkerung angeprangert und ein Bezug zum Dritten Reich hergestellt. ...



https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/14915/4337107

Kampf gegen Rechts hat wohl absolute Priorität in diesem unseren Lande. Wird natürlich alles gleich als Hetze deklariert. Wenn ich mir so anschaue, mit welchen Plakaten die Linksfront als in D. herummarschiert, denke ich schon, dass die Maßstäbe nicht für alle gleich gelten.

Das Flugblatt ist nicht ganz einfach zu lesen, trifft aber den Nazi*, äh Nagel oder grünen* Hipster* voll auf den Kopf. (*was dasselbe ist)
Solange die Auswirkungen des Gutzusichselbermenschentums nur die anderen zu tragen haben, ist es diesem linksgrünversifften Pack egal was passiert. Wenn es auf sie durchschlägt, darf man nach "Hipster verlassen Paris" googeln, wobei Paris durch jede andere Stadt ersetzt werden kann.
 

Woppadaq

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Ich verstehe auch überhaupt nicht, was daran "Volksverhetzung" oder auch "rrrächtz" sein soll. Es ist einfach die Sachlage, wie sie sich darstellt in Schland.

Es ist zusammenhangloser Hass auf alles mögliche, wobei es wieder mal nur wichtig ist, dass der Täter Ausländer war, und schon ist die ganze Welt voller böser Menschen und voller noch schlimmerer Links-Nazis, die das ganz fies tolerieren.

Natürlich ist das Hetze. Wenn das nicht Hetze ist, was ist dann Hetze?
 

zebra

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es ist ja völlig ok wenn Grüne und Linksversiffte gegen Nazis hetzen ...das will keiner mehr in Deutschland,
ABER die verunglimpfen in Wirklichkeit die Politische Bürgerliche Mitte in Deutschland ...
oder sind nun 40% der Deutschen Nazis ?
es ist auch offensichtlich das für die Mafia linksversiffte das kleinere Übel sind, um deren Ziele durchzusetzen. deswegen werden diese
Idioten nicht nur medial unterstützt ...
warten wir noch ein paar hundert Merkel-Musel-Opfer ab ... die Wahlen kommen ...
Diesmal müssten diese Gangster die Wahl direkt um 70 % manipulieren ...
ob sie das mit den System-Medien schaffen wage ich zu bezweifeln ...
 

Schipanski

Deutscher Bundespräsident
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Es ist zusammenhangloser Hass auf alles mögliche, wobei es wieder mal nur wichtig ist, dass der Täter Ausländer war, und schon ist die ganze Welt voller böser Menschen und voller noch schlimmerer Links-Nazis, die das ganz fies tolerieren.

Natürlich ist das Hetze. Wenn das nicht Hetze ist, was ist dann Hetze?

Also ich sehe da sehr wohl einen Zusammenhang Doppelwopper. Der ist doch auf dem Zettel klar ersichtlich und da spielt eben neben anderen Faktoren, die auf dem Zettel stehen, eben auch der ausländische Täter -aber natürlich- eine Rolle. Hier jetzt mit Nebelkerzen wie "wieder mal nur" zu agieren will nur von dieser Sachlage ablenken. Genau so wie "fies tolerieren". Die Beschriebenen "tolerieren" es ja nicht, es ist ihnen schlicht schai$egal, solang sie neben dem fetten SUV noch ein kleines E-Mobil in der Garage haben und damit scheinbar Ablass geleistet haben.

Eine Bestätigung für den Zettel sind hier vor allem auch die Wahlergebnisse der letzten paar Wahlen, vor allem in West- / Norddeutschland. Ich meine ab davon, dass es wohl mehr oder weniger eh Schnuppe ist was man wählt, weil es so oder so weiter geht wie gehabt - es ist schon ein Kanzler Harbock oder Kanzleuse Bärbockin in Sicht...:nono: ...soll heißen "da schüttelts mich!"

Und bzgl. Hetze - meinst du "staatsfeindliche Hetze" ;) ?

Oder doch den §130, wo es um Volksverhetzung geht? Der ist dann aber auch klar definiert und für jeden ersichtlich, was Volksverhetzung ist. Wenn man hier so argumentiert wie du, dass es sich schon bei einfachen Meinungsäußerungen und Darstellung von Sachlagen um "Volksverhetzung" handelt, was ist dann mit der Meinungsfreiheit?

Aber keine Sorge, der darin beschriebene "öffentliche Frieden" wird nicht angekratzt, es ist ja die Mehrheit die so ist und keine Lust hat ihr Verhalten zu hinterfragen. Also bleib locker und genieß weiter deinen Cafe Latte...
 
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Natürlich ist das Hetze. Wenn das nicht Hetze ist, was ist dann Hetze?
Die Frage ist, ob das Volksverhetzung (§ 130 StGB) ist, was da auf dem Papier steht. Meiner Meinung nach ist das nicht der Fall. Die Bezeichnung (volksverhetzender Inhalt) stammt aus einer Mitteilung der Polizei. Ob der Straftatbestand erfüllt ist, entscheidet jedoch ein Gericht und vorher prüft die Staatsanwaltschaft, ob überhaupt ein Anfangsverdacht vorliegt. Da hat jemand Anzeige wg. des Verdachts der Volksverhetzung erstattet und die Polizei hat wie oben beschrieben reagiert. Das machen die auch deshalb, weil sie Beamte sind und nicht in den Verdacht kommen wollen, zu weit rechts zu stehen. Was dabei herauskommt, wenn der Verursacher ermittelt wird, ist eine ganz andere Frage. Wir leben ja in einem Rechtsstaat.

Sowas ähnliches hatten wir übrigens vor kurzem hier im Forum. Ein User teilte mit, das er eine Userin wg. Volksverhetzung beim Verfassungsschutz zwecks Überwachung angezeigt hätte. Solch ein Vorwurf ist schnell gemacht, wenn es um diese Ihr-wißt-schon-welche Themen geht. ;)
 

Woppadaq

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es ist ja völlig ok wenn Grüne und Linksversiffte gegen Nazis hetzen ...das will keiner mehr in Deutschland,
ABER die verunglimpfen in Wirklichkeit die Politische Bürgerliche Mitte in Deutschland ...


Ja, das haben Nazis so an sich: sich für die einzig wahre Mitte Deutschlands zu halten.

oder sind nun 40% der Deutschen Nazis ?

Wer oder was hat in Deutschand bitte 40% ? Komm mal bitte wieder runter, es waren nur 13% ! Und nein, nicht alle davon sind Nazis, aber sie tolerieren sie.
 

Woppadaq

FEAR THE BIN CHICKEN !
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Also ich sehe da sehr wohl einen Zusammenhang Doppelwopper. Der ist doch auf dem Zettel klar ersichtlich und da spielt eben neben anderen Faktoren, die auf dem Zettel stehen, eben auch der ausländische Täter -aber natürlich- eine Rolle. Hier jetzt mit Nebelkerzen wie "wieder mal nur" zu agieren will nur von dieser Sachlage ablenken. Genau so wie "fies tolerieren". Die Beschriebenen "tolerieren" es ja nicht, es ist ihnen schlicht schai$egal, solang sie neben dem fetten SUV noch ein kleines E-Mobil in der Garage haben und damit scheinbar Ablass geleistet haben.

Um das jetzt mal von hinten aufzurollen: wenn es den Leuten schei$$egal ist, dann ist das auch eine Art von Toleranz. Sie ziehen jedenfalls nicht los und zünden deren Wohnungen an, so wie in Heidenau.

Zweitens frag ich mich, was Latte-trinkende Hipster mit dem äthiopischen-beinahe-echter-Schweizer-gewordenen Irren mit Kokain im Blut zu tun haben. Hier wird eine Schuldkette aufgebaut, die unhaltbar ist, auf die ihr AfD-Fans aber immer sehr gut anspringt.

Drittens drückst du dich vor der Frage: wenn das keine Hetze ist, was dann? Hier könnte doch jemand aus "Mein Kampf" zitieren, und die Leute würden das hier als "sehr realistische Einschätzung" loben. Sowas wie Hetze gibts doch für euch nicht- es sei denn, sie betriffft euch selbst. Dann ist plötzlich schon das Wort "rechts" die fieseste, gemeinste Hetze, die es überhaupt gibt.
 

Woppadaq

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Die Frage ist, ob das Volksverhetzung (§ 130 StGB) ist, was da auf dem Papier steht.

Ist es nicht. Da hat jemand nur seinen Frust abgelassen. Zu nichts aufgerufen, keine Vernichtungsfantasien von Stapel gelassen.

Als Hetze seh ich es schon an. Aber nicht im strafrechtlichen Sinne.
 

zebra

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Ja, das haben Nazis so an sich: sich für die einzig wahre Mitte Deutschlands zu halten.



Wer oder was hat in Deutschand bitte 40% ? Komm mal bitte wieder runter, es waren nur 13% ! Und nein, nicht alle davon sind Nazis, aber sie tolerieren sie.

man muss nun kein AFD Wähler sein um diese Politik zu verteufeln, wie viele Nichtwähler gibt es ? über 30% ...
so dann rechne deine 13 von der AFD dazu ...
Nichtwähler wählen nicht, weil sie mit den etablierten nicht einverstanden sind ...
und keine Partei auf sie zutrifft ...ok auch mit der AFD nicht ...aber diese 30 % k@cken auch auf die Rot / Grüne / schwarze Politik !!!
macht über 40 % ... fast die hälfte der Wählerschaft ;)
 
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brauchenix

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Schon damals haben die Regierungsfaschisten den linksdrehenden Dummtrollen so ne Nazi-Möhre vor die sabbelnden Lefzen gehalten,
auf die sie partout nicht verzichten können, weil sie sich ja in ihrem Hamsterrad so wohl fühlen, und vor allem........... keinen Schaden anrichten.
Der Heidenauer "Hase du bleibst hier" Fake.

den den meinst du doch !?

Das Interview des Heidenauer Bürgermeisters wurde einfach ignoriert, damit der Fake zu einer, sich selbst erfüllenden, Prophezeiung werden konnte,
die du weiter ungestraft verbreiten kannst.

Bürgermeister von Heidenau: Gewalt ging von Linksextremen aus

 

hoksila

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"§ 130
Volksverhetzung
(1) Wer in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören,

1. gegen eine nationale, rassische, religiöse oder durch ihre ethnische Herkunft bestimmte Gruppe, gegen Teile der Bevölkerung oder gegen einen Einzelnen wegen seiner Zugehörigkeit zu einer vorbezeichneten Gruppe oder zu einem Teil der Bevölkerung zum Hass aufstachelt, zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen auffordert oder
2. die Menschenwürde anderer dadurch angreift, dass er eine vorbezeichnete Gruppe, Teile der Bevölkerung oder einen Einzelnen wegen seiner Zugehörigkeit zu einer vorbezeichneten Gruppe oder zu einem Teil der Bevölkerung beschimpft, böswillig verächtlich macht oder verleumdet,"

Volksverhetzung betreibt seit ca. 4 Jahren unsere mecklenburgische Rohrdommel nebst
Hofschranzen und medialer Entourage.

Ich hoffe, daß es in Bälde zu einer stärkeren VOLKSVERNETZUNG kommt, um
dem "Pack", daß seit Jahren vorsätzliche VOLKSVERLETZUNG in Tateinheit mit
VOLKSZERFETZUNG betreibt, einmal zu zeigen, wo der Bartel den Most holt und
es zur Verantwortung zu ziehen.

Gruß, hoksila
 

brauchenix

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Totalitäre Diktaturen werden zu immer brutaleren Mitteln greifen müssen, das liegt in der Natur der Sache.
Hier in der Gegend stellte ein Mann um den 17. Juni Kerzen in die Fenster, mit einem Zettel darauf stand "Die Vernunft muß siegen".
Sowas können Diktaturen nicht verknusen, der Mann ging in den Knast.
Sowas muß man machen, damit du weißt woran du bist.
 

Wer ist gerade im Thread? PSW - Foristen » 0 «, Gäste » 1 « (insges. 1)

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