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Was die AfD wirklich will!

PSW - Foristen die dieses Thema gelesen haben: » 1 «  

Volkmar

Deutscher Bundespräsident
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Meine Idee wäre wieder Kohleofen zu installieren und die mit Leuten wie dir zu befeuern.

Gute Idee. Ist aber nicht nachhaltig weil offensichtlich gibt es nur wenige von meiner Sorte. Da muss schon etwas mehr kommen.
 
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Was die AfD wirklich will!

Anmietung von Botschaftsgebäuden
Auswärtiges/Kleine Anfrage
Die deutschen Auslandsvertretungen in Georgien, Aserbaidschan, Kirgistan und der Republik Moldau stehen im Mittelpunkt einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion (19/11245). Die Abgeordneten fragen darin unter anderem nach den Gründen für lange Renovierungzeiträume und einem damit verbundenen mehrjährigen Ausweichen auf angemietete Immobilien.

Vorfall auf Schiff El Hiblu 1
Auswärtiges/Kleine Anfrage
Um einen Vorfall auf dem türkischen Schiff "El Hiblu 1" im Mittelmeer geht es in einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion (19/11244). Die Abgeordnete verweisen darin auf einen Medienbericht, wonach die Schiffsbesatzung Migranten in Seenot aufgenommen habe, durch diese dann bedroht und zu einer Kursänderung gezwungen worden sei. Die Abgeordneten erkundigen sich in diesem Kontext nach einem möglichen Zusammenhang zwischen der Flüchtlingspolitik der Bundesregierung "und der Bereitschaft der Migranten, durch Straftaten wie der gewaltsamen Übernahme eines Schiffes in den europäischen Binnenraum zu gelangen".

Verbesserungspotenziale beim Zoll
Finanzen/Kleine Anfrage
Die AfD-Fraktion macht die Zollverwaltung zum Thema einer Kleinen Anfrage (19/11241). Die Bundesregierung soll erklären, wann die Zollverwaltung zuletzt eine Organisationsuntersuchung durchgeführt und dabei Verbesserungspotentiale identifiziert und genutzt hat. Außerdem werden Fragen zur Personalbedarfsermittlung gestellt. Hintergrund der Anfrage ist ein Gesetzentwurf, mit dem Beitragsausfälle in der Sozialversicherung und Ausfälle bei den Steuereinnahmen verringert sowie legale Arbeitsplätze geschaffen werden sollen. Wie es in der Vorbemerkung zur Kleinen Anfrage heißt, sind für die Umsetzung des Gesetzes 4.360 neue Stellen erforderlich.

Schutz von Vollstreckungsbeamten
Inneres und Heimat/Kleine Anfrage
Nach der "Wirksamkeit des Gesetzes zur Stärkung des Schutzes von Vollstreckungsbeamten und Rettungskräften" erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (19/11216). Wie sie darin ausführt, beschloss der Bundestag dieses Gesetz im Jahr 2017. Anlass sowie Intention des Gesetzgebers sei es gewesen, die zunehmende Gewalt gegen Vollzugsbeamte und Rettungskräfte einzudämmen, indem durch die Novellierungen neue Straftatbestände geschaffen wurden.
Wissen will die Fraktion, ob nach Kenntnis der Bundesregierung ein Rückgang der Übergriffe auf Vollstreckungsbeamte und Rettungskräfte nach dem 30. Mai 2017 zu beobachten ist. Auch erkundigt sie sich unter anderem danach, wie viele Straftaten gegen Vollstreckungsbeamte und Rettungskräfte seitdem während einer Vollzugshandlung und wie viele während einer allgemeinen Dienstausübung begangen wurden.

Medianverdienst in Nordrhein-Westfalen
Arbeit und Soziales/Kleine Anfrage
Die AfD-Fraktion hat eine Kleine Anfrage (19/11145) zur Entwicklung des Medianeinkommens nach Berufshauptgruppen in Nordrhein-Westfalen gestellt. Die Bundesregierung soll dies für die Jahre von 2010 bis 2018 darstellen.

Referenzeintrag auf Detektivhomepage
Inneres und Heimat/Antwort
Um die "Nennung des BMI und des BKA auf einer Detektivhomepage" geht es in der Antwort der Bundesregierung (19/11227) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (19/10814). Wie die Fraktion darin schrieb, soll einem Medienbericht zufolge "ein österreichischer Sicherheitsberater, der zuletzt der Geschäftsführer eines Detektiv-Unternehmens in München gewesen sein soll, in die so genannte Ibiza-Affäre rund um den Rücktritt des ehemaligen österreichischen Vizekanzlers, Heinz-Christian Strache, FPÖ, involviert gewesen sein". Nach Recherchen habe das Münchner Detektiv-Unternehmen vor einiger Zeit auf seiner Firmenwebseite noch damit geworben, "im Auftrag von renommierten internationalen Unternehmen und Konzernen sowie dem BKA (Bundeskriminalamt), dem BMI (Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat) und Regierungen innerhalb Europas gearbeitet zu haben".
In ihrer Antwort verneint die Bundesregierung, dass das BMI und das BKA in der Vergangenheit eine geschäftliche Beziehung mit der genannten Münchner Detektei hatte. Auch kann sie der Vorlage zufolge ausschließen, dass gegenwärtig eine geschäftliche Beziehung mit dieser Münchner Detektei besteht.
Wie die Bundesregierung ferner ausführt, sandte das BMI am 24. Mai 2019 ein Abmahnungsschreiben an die Firma Konsic GmbH. Darin habe es einen Geschäftsführer dazu aufgefordert, die "auf der Homepage gemachte falsche Tatsachenbehauptung 'Zu den Klienten gehören renommierte internationale Unternehmen und Konzerne, sowie BKA, BMI und Regierungen innerhalb Europas' zu löschen, die Aussage zu widerrufen und die Behauptung in Zukunft nicht mehr zu wiederholen". Dies habe die Firma "offenbar getan"; auf der Homepage finde sich der beanstandete Satz nicht mehr.

Internetbasierte Fahrzeugzulassung
Verkehr und digitale Infrastruktur/Antwort
Seit Januar 2015 wurden nach Angaben der Bundesregierung 76.896 internetbasierte Anträge zur Außerbetriebsetzung von Kraftfahrzeugen über Onlineportale der zuständigen Zulassungsbehörde durchgeführt. Das geht aus der Antwort der Regierung (19/10893) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (19/10502) hervor. Anträge auf Wiederzulassung könnten seit 1. Oktober 2017 in den Fällen internetbasiert gestellt werden, in denen die Wiederzulassung auf denselben Halter im selben Zulassungsbezirk mit dem bei der Außerbetriebsetzung reservierten Kennzeichen erfolgen soll, heißt es in der Vorlage weiter. In 211 Fällen sei dies erfolgt.
Im Rahmen des Projekts "internetbasierte Fahrzeugzulassung" (i-Kfz) regle das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) seit 2013 stufenweise die Digitalisierung der wichtigsten Geschäftsvorfälle des Fahrzeugzulassungswesens, schreibt die Regierung. In der aktuellen Stufe 3 werde ab 1. Oktober 2019 bundesweit die internetbasierte Abwicklung aller Standardzulassungsvorgänge für Privatpersonen ermöglicht. Dabei werde erstmals für einzelne Verfahren die vollautomatisierte Antragsbearbeitung bis hin zur Entscheidung per automatisierten Verwaltungsakt vorgesehen und bei der Umschreibung auf einen neuen Halter die sofortige Inbetriebnahme möglich.

Keine Angaben zu Bauzeiten von Schleusen
Verkehr und digitale Infrastruktur/Antwort
An den 315 Schleusenanlagen in der Zuständigkeit der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung (WSV) befinden sich derzeit nach Angaben der Bundesregierung 474 Schleusenkammern in Betrieb. Das geht aus der Antwort der Regierung (19/10998) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (19/10493) hervor. 41 Schleusenkammern seien in den letzten 30 Jahren in Betrieb genommen worden, heißt es in der Antwort. Eine Statistik oder bundesweite Aufstellung der geplanten beziehungsweise tatsächlichen Bauzeiten bei Schleusenanlagen der letzten 30 Jahre liegt der Bundesregierung nach eigenen Angaben nicht vor.

AfD für Abschaffung der Luftverkehrsteuer
Verkehr und digitale Infrastruktur/Antrag
Die AfD-Fraktion fordert, die Luftverkehrsteuer (LuftVSt) bis spätestens 31. Dezember 2020 abzuschaffen. In einem dazu vorgelegten Antrag (19/11130) schreiben die Abgeordneten, andere europäische Staaten wie die Niederlande und Irland hätten die Luftverkehrsteuer bereits abgeschafft. Die Steuer treffe einen deutschen Wirtschaftszweig, "der die für die Exportnation Deutschland wichtige Verknüpfung mit der Welt sicherstellt und einen hohen volkswirtschaftlichen Zusatznutzen erbringt". Die Luftverkehrsteuer stelle einen einseitigen Wettbewerbsnachteil für deutsche Luftfahrtunternehmen dar, die die Hauptlast dieser Steuer erbracht hätten und sei ein Standortnachteil für deutsche Flughäfen. Die ohnehin wirtschaftlich benachteiligten verkehrsfernen Regionen mit dem dort überwiegenden Kurzstreckenluftverkehr seien aufgrund der anteilig hohen Steuersätze und der Doppelbelastung im Inlandverkehr "überproportional von der Luftverkehrsteuer betroffen", was die metropolfernen Regionen zusätzlich benachteilige, schreibt die AfD-Fraktion.

Korrektur bei Angaben zu Pflegeschülern
Auswärtiges/Antwort
Die Bundesregierung hat ihre Angaben zu einem Pflegeschüler-Ausbildungsprojekt in Hamburg korrigiert. "In der Drucksache 20/8979 der Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg wird der durch das Auswärtige Amt bewilligte Zuwendungsbetrag mit einer Höhe von 952.132 Euro korrekt angegeben", heißt es in der Antwort (19/11011) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (19/10600). "Davon abweichend war das Projektvolumen in Anlage 1 der Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Fraktion der AfD auf Bundestagsdrucksache 19/10081 fälschlicherweise mit 958.557 Euro angegeben."

Was die AfD wirklich macht ! Das kann sich jeder zuschicken lassen, um zu wissen, um was es real in der Politik geht !
Denn das ist der JOB, von den aus dem Volk gewählten, welche mit über 14.000.--€uro Diäten und Nebenverdienste honoriert wird !

Antiterror- und Rechtsextremismus-Datei
Inneres und Heimat/Antwort
Berlin: (hib/STO) Für die Nachrichtendienste und Polizeibehörden von Bund und Ländern sind laut Bundesregierung im vergangenen Jahr insgesamt 6.015 Personen in der Antiterrordatei (ATD) und 3.650 in der Rechtsextremismus-Datei (RED) neu aufgenommen worden. Wie aus der Antwort der Bundesregierung (19/11031) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (19/10726) ferner hervorgeht, betrugen die entsprechenden Zahlen im laufenden Jahr (Stichtag 12. Juni 2019) 385 bei der ATD und 329 bei der RED.
Die Zahl der Informationsabrufe zu in der ATD erfassten Personen ging den Angaben zufolge von insgesamt 79.062 im Jahr 2017 auf insgesamt 54.925 im Jahr 2018 zurück und die Zahl der Informationsabrufe zu in der RED erfassten Personen von 11.704 auf 6.372. Im laufenden Jahr lag sie laut Vorlage bis zum genannten Stichtag bei 9.221 bei der ATD und 2.225 bei der RED.
Der Antwort zufolge ist das Nutzungsverhalten der Behörden in Bezug auf den gemeinsamen Datenbestand seit einigen Jahren rückläufig. Unter anderem sei die Zusammenarbeit von Polizeien und Nachrichtendiensten "in gefestigten direkten Zusammenarbeitslinien mittlerweile deutlich intensiver etabliert". Weiter schreibt die Bundesregierung, sie habe vor diesem Hintergrund Überlegungen zur Weiterentwicklung von ATD und RED aufgenommen. Dieser Prozess dauere weiterhin an.

So ist das !
 
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Woppadaq

FEAR THE BIN CHICKEN !
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AfD für Abschaffung der Luftverkehrsteuer
Verkehr und digitale Infrastruktur/Antrag
Die AfD-Fraktion fordert, die Luftverkehrsteuer (LuftVSt) bis spätestens 31. Dezember 2020 abzuschaffen. In einem dazu vorgelegten Antrag (19/11130) schreiben die Abgeordneten, andere europäische Staaten wie die Niederlande und Irland hätten die Luftverkehrsteuer bereits abgeschafft. Die Steuer treffe einen deutschen Wirtschaftszweig, "der die für die Exportnation Deutschland wichtige Verknüpfung mit der Welt sicherstellt und einen hohen volkswirtschaftlichen Zusatznutzen erbringt". Die Luftverkehrsteuer stelle einen einseitigen Wettbewerbsnachteil für deutsche Luftfahrtunternehmen dar, die die Hauptlast dieser Steuer erbracht hätten und sei ein Standortnachteil für deutsche Flughäfen. Die ohnehin wirtschaftlich benachteiligten verkehrsfernen Regionen mit dem dort überwiegenden Kurzstreckenluftverkehr seien aufgrund der anteilig hohen Steuersätze und der Doppelbelastung im Inlandverkehr "überproportional von der Luftverkehrsteuer betroffen", was die metropolfernen Regionen zusätzlich benachteilige, schreibt die AfD-Fraktion.


Sieh mal einer an, ich wusste nicht mal, dass es die Luftverkehrssteuer überhaupt gibt. Sind wir ja doch grüner, als ich geglaubt hätte.
 
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Ein abgeschottetes Europa der Reichen.
Die Erhöhung der Steuern für Arbeiter.
Die Abschaffung der Erbschaftssteuer.
Die Ungleichheit zwischen Mann und Frau, Frauenrechte mit Füßen treten.
Offener Rassismus in der Gesellschaft.
Einen Überwachungsstaat.
Freiheit für die Eliten.
Künstliche Auslese der Schüler, keine Arbeiterkinder an der Uni.
Rückgang zur D-Mark, Folge ist Zusammenbruch des Exportes.

kann gerne fortgesetzt werden...

Was für ein Unsinn, zuviele Lügen im GEZ TV geschaut?

Oder die absolute Verblödung von funk, bento und ähnlichen Dreck gelesen?
 

imho

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kann gerne fortgesetzt werden...

Ein autoritäres Ein-Parteien-System installieren.
 

Tara Marie

Heute schon gelächelt ...
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kann gerne fortgesetzt werden...

Was willst du eigentlich diskutieren?

Vielleicht, dass das Ausplündern, Enteignen, Überwachen, Bevormunden, Gängeln, etc. der Völker/Bevölkerungen dieser Erde durch sozialistische/kommunistische/maoistische Regime mehr Spaß macht/mehr Lust bringt?

Dann schreib' das doch und zier dich nicht so ...
 

Leseratte

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Deutschland und das deutsche Volk retten. Für die Linken ist das natürlich ein absolutes No Go.
 

BinMalWeg

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kann gerne fortgesetzt werden...

schöner wäre es, wenn du das mit Zitaten von AfD-Vertretern oder dem Parteiprogramm belegen würdest

so sieht es aus wie dumme Unterstellungen und die Propaganda die gegen die AfD gemacht wird, so erreichst du keinen der AfD-Jubler sondern bestärkst sie nur, dass du nichts außer solchen "unbelegbaren" Aussagen in der Hand hättest

sie sind so überzeugt von der AfD, dass du sie mit dem Parteiprogramm schlagen könntest und sie würden dir imemr noch nur eine schön klingende Wahlkampfparole aufsagen und glauben, dass die 1:1 umgesetzt wird und die Zukunft darstellt
 

zebra

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Die Ungleichheit zwischen Mann und Frau, Frauenrechte mit Füßen treten.
Offener Rassismus in der Gesellschaft.
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Künstliche Auslese der Schüler, keine Arbeiterkinder an der Uni.
Rückgang zur D-Mark, Folge ist Zusammenbruch des Exportes.

kann gerne fortgesetzt werden...

was die Roten Sozen-Bolschewiki drauf haben wissen wir noch ... da ist Hitler ein Waisenknabe dagegen ...
Fakt ist sicher > das auch eine AFD an den Sautrog will, um sich genau so wie die etablierten Parteien die Taschen voll zu stopfen ...sonst würden Grüne keine Waffengeschäfte mit Entwicklungsländer machen usw. gell ?
völlig klar und Normal für Politiker > und es ist mir wurscht ... da es keine wählbare Alternative gibt die liefert ...
selbst wenn die tatsächlich das wollten was du unterstellst > ist die AFD die Optimale Rache Partei ... Vorzüglich ...
da es nicht schlimmer kommen kann ...
 

Mino

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Die Rotfront und ihre Propaganda. Zu niedlich.

Und das steckt dahinter:

Sehr vereinfacht aber korrekt...denn ausschließlich darum geht es
 
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Na dann entkräfte mal die Argumente.
Argumente?
Wie wäre es, wenn du wie WISSENSCHAFTLICH WELTWEIT anerkannt die "Argumente" erstmal untermauerst, bevor irgendwer etwas UNTERMAUERTES wiederlegen kann, soll, muss oder sollte?

Du verkaufst DEINE Wahrnehmung als Fakt und WIR sollen in deiner wirren Gefühlswelt aufräumen?
Da füttere ich doch lieber Schweine mit Trüffeln und schaue was passiert, da sind die Zeit und die Ressourcen besser investiert :).
 
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Sieh mal einer an, ich wusste nicht mal, dass es die Luftverkehrssteuer überhaupt gibt. Sind wir ja doch grüner, als ich geglaubt hätte.

Viele wissen nicht um die > >STEUERN < < - also finanzielle Zwangsabgaben unter Strafandrohung welche

der Leibeigene und Arbeitssklave (das Volk) an die Staatssystembetreiber zu "leisten" hat,
als dessen Leitungsträgerinnen und Leistungsträger !

Dem früheren Arbeitnehmer !

Wenn das Volk das wüßte, wie es von ein paar tausend Menschen der gleichen Nation > finanziell < übervorteilt u. ausgebeutet wird,

bräuchten die Krähen ab morgen nicht mehr auf das Feld, um Körner zu sammeln !
 

zwei2Raben

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Meine Idee wäre wieder Kohleofen zu installieren und die mit Leuten wie dir zu befeuern.

ich habe Diesen Beitrag gemeldet und hoffe, dass Du gebannt wirst. Nationalsozialistischen Schmodder brauchen wir hier nicht. ich bin ausdrücklich gegen industrielle Menschentötung, wie es bei Hitler, Stalin und Mao gang und gäbe war und will so etwas nie wieder haben. ich hoffe die Forenleitung will das auch nicht.
 

schelm65

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Doch, die soziale Marktwirtschaft zur sozialistischen Marktwirtschaft umbauen.

Das ist ein Oxymoron. Eine Marktwirtschaft beinhaltet Wettbewerb und Marktbereinigung, also das Aussortieren ineffizienter Firmen und nicht ausreichend nachgefragter Angebote. Einer Marktwirtschaft ohne das Risiko des Scheiterns und ohne die Aussicht auf Inanspruchnahme der Ergebnisse überdurchschnittlichen Erfolges fehlen die Triebkräfte, um innovativ die Wünsche der Konsumenten zu befriedigen.

Der Erfolg der einen würde hingegen benutzt, um das Scheitern der anderen vollständig auszugleichen, wovon du also träumst, ist die untaugliche kommunistische Utopie, jeder setze sein Potential ausschöpfend für die Allgemeinheit ein, unabhängig der persönlichen Partizipation an den Erträgen.

Die Formel " Jeder nach seinen Fähigkeiten, jedem nach seinen Bedürfnissen " entpuppt sich hier als die Mogelpackung die sie ist : In deiner " sozialistischen Marktwirtschaft " kann das erfolgreiche Unternehmen nicht die Bedürfnisse der Erfolgreichen befriedigen, sondern die Erträge würden eingezogen, um die Verlierer des Wettbewerbs sozialistisch - solidarisch zu pampern.

Innerhalb einer sozialen Marktwirtschaft hingegen handeln Tarifpartner die Konditionen aus, unter denen Arbeit angeboten und erbracht wird, flankiert von Gesetzen, die der Balance innerhalb dieses Spannungsfeldes dienen.

Die Arbeitsmarktreformen hinsichtlich dem Abbau von Arbeitnehmerrechten und sozialen Standards bei Zeit - und Leiharbeit und der Limitierung der Versicherungsleistungen bei unverschuldeter Arbeitslosigkeit, kann als Einstieg zum Ausstieg aus der sozialen Marktwirtschaft unter dem Deckmantel des Konkurrenzdruckes der sogenannten Globalisierung betrachtet werden, die der Genosse der Bosse einfädelte.

Tatsächlich hingegen ist diese sogenannte Globalisierung kein Schicksal, man kann seinen Markt und damit seine Standards schützen vor der Billigkonkurrenz. Der Drohung der Kapitalauswanderung und Verlagerung der Produktion ins billiger produzierende Ausland könnte man gelassen entgegen sehen : Wenn man den eignen Markt schützt, kann der Gierhals eben nicht in A billig produzieren und in B teuer verkaufen.

Die Alternative kann nur die Rückkehr zur sozialen Marktwirtschaft sein, eine sozialistische Marktwirtschaft funktioniert wie beschrieben nicht, die Unterstützung der Masseneinwanderung von unqualifizierten potentiellen Arbeitskräften spielt der Gier von Erzkapitalisten in die Hände auf ihrer stetigen Suche die Kosten für ihr Personal unter das Niveau der Notwendigkeit zu drücken. Merkwürdig für Linke, sich hier zum Helfershelfer zu machen.
 

Wer ist gerade im Thread? PSW - Foristen » 0 «, Gäste » 2 « (insges. 2)

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