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Niedergang des rechtsstaats?

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Sachse

Sachse
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Quelle: https://www.merkur.de/politik/lanz-...t-unglaubliche-justiz-faelle-zr-12763971.html

Niedergang des Rechtsstaats?

„Die lachen die Justiz aus“: Oberstaatsanwalt warnt drastisch bei Lanz - und nennt unglaubliche Fälle

Im ZDF hat ein Oberstaatsanwalt Alarm geschlagen: Was das Strafrecht angeht, sei der Rechtsstaat
„in weiten Teilen nicht mehr funktionsfähig“, so die drastische Warnung.

Auszug:...

Im März 2018 habe es in Berlin „mehr als 8.500 nicht vollstreckte Haftbefehle“ gegeben, sagte Knispel.
Der strafrechtliche Rechtsstaat sei „in weiten Teilen nicht mehr funktionstüchtig“. An weiteren passenden
Beispielen mangelte es nicht: Der Staatsanwalt nannte den trotz Haftbefehl lange auf freiem Fuß befind-
lichen Hauptverdächtigen im Fall Freiburg, Lanz sprach von 600 offene Haftbefehle gegen Rechtsextreme.

In der Folge jedenfalls sei das Vertrauen der Bevölkerung in Rechtsstaat und Justiz „immens gesunken“.
„Ein Rechtsstaat kostet Geld, darüber müssen sich auch die Politiker im Klaren sein“, sagte Knispel.
Deshalb müsse jetzt investiert werden - das sei am Ende „jeden Cent wert“.

Nachtrag:....

Der Glaube stirbt zuletzt und so sieht die Realität aus:.....

POLITIKVERSAGEN DIE SYSTEMKRITISCHE PRESSESCHAU

Quelle: http://www.politikversagen.net/


 

sportsgeist

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... hahahahahahaha, habs gestern morgen auf youtube gesehen

dafür klappt das mit den gerichtlichen Mahnbescheiden und knallharten Vollstreckungsbescheiden (mit der üblichen Drohung von sofortigem Freiheitsentzug, wenn sie der Vollstreckungsforderung von 12 Euro 53 nicht augenblicklich nachkommen) ... um nicht selten krasse Bagatellbeträge ... umso besser.
... Grund: alles maschinell, automatisiert und es schaut kein menschliches Auge mehr drüber, zumindest solange keine Widersprüche erfolgen
 

Zoelynn

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der rechtstaat liegt im koma und kriminelle migranten geben ihm den rest
 
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Welcher Rechtsstaat.
 

gert friedrich

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der rechtstaat liegt im koma und kriminelle migranten geben ihm den rest

Das sollte eigentlich für die AfD das Wahlkampfthema Nr.1 sein.Auch Herr Merz und AKK könnten da was draus machen..Wollen mal sehen, ob sie sich trauen....vielleicht unterstützt von der BILD.
 

sportsgeist

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Das sollte eigentlich für die AfD das Wahlkampfthema Nr.1 sein.Auch Herr Merz und AKK könnten da was draus machen..Wollen mal sehen, ob sie sich trauen....vielleicht unterstützt von der BILD.
ach Gottchen, dieses Land taumelt seiner wohlverdienten und höchst selbst eingebrockten Krise entgegen

Biergärten schließen, weil sie keine Bedienungen und Kellner mehr finden
die Versorgung von überwiegend ländlichen Gegenden kann nicht mehr sichergestellt werden, Grund, LKW-Fahrer Mangel

Leute werden ihr Recht nicht mehr durchbekommen ... Personalmangel in der Justiz
wird vermutlich dazu führen, das rechtlich sowieso schon geschwächte Vermieter noch zahlreicher aufgeben werden, schlicht und einfach, weil Eventualklagen gegen ihre Mieter schon von Anfang an chancenlos sind ...

... und so kommt eins zum andern
höchst selbst verdient
 

Roquette

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Das sollte eigentlich für die AfD das Wahlkampfthema Nr.1 sein.Auch Herr Merz und AKK könnten da was draus machen..Wollen mal sehen, ob sie sich trauen....vielleicht unterstützt von der BILD.

Wie? Die "Bild" und Rechtstaat?

Kennst du nicht die Bücher von Günther Wallraff z.B. "Ich war Paul Esser", der under cover bei der WILD arbeitete und schilderte, wie schon in den 1960-1970gern die WILD log und manipulierte?

Und weisst du noch wie die WILD 1968 gegen Dutschke etc hetzte - bis der Schuss fiel? Nein, bitte. Die WILD ist ein unwürdiges Schandblatt und jeder, der von ihr Unterstützung annimmt, wird schmutzig.
 

gert friedrich

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Wie? Die "Bild" und Rechtstaat?

Kennst du nicht die Bücher von Günther Wallraff z.B. "Ich war Paul Esser", der under cover bei der WILD arbeitete und schilderte, wie schon in den 1960-1970gern die WILD log und manipulierte?

Und weisst du noch wie die WILD 1968 gegen Dutschke etc hetzte - bis der Schuss fiel? Nein, bitte. Die WILD ist ein unwürdiges Schandblatt und jeder, der von ihr Unterstützung annimmt, wird schmutzig.

Die ganze Politik ist schmutzig ...seit 3000 Jahren weltweit.
 

Titanic deckchair

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Vor Abschiebung aus Deutschland Flüchtlinge gestehen Morde, um zu bleiben

Immer öfter bezichtigen sich Flüchtlinge in Hessen selbst schwerer Straftaten. Laut Ermittlungsbehörden wollen sie so einer Abschiebung in ihr Heimatland entgehen. Seit Ende vergangenen Jahres nimmt das Phänomen zu.

Mit Selbstbezichtigungen und Geständnissen schwerer Straftaten in ihrer Heimat bis hin zum Mord versucht eine wachsende Zahl von Flüchtlingen in Hessen, einen zusätzlichen Schutz vor Abschiebung zu erreichen. "Wenn die Todesstrafe droht, ist das schließlich ein Grund, nicht abzuschieben", sagte die Sprecherin der Frankfurter Staatsanwaltschaft, Oberstaatsanwältin Nadia Niesen.

https://www.n-tv.de/politik/Fluechtlinge-gestehen-Morde-um-zu-bleiben-article19861609.html

Es kommen Leute her, die überhaupt keinen Asylgrund haben und sich sogar als Mörder ausgeben, damit sie bleiben dürfen. Rechtsstaat Deutschland ist fertig!!
 

Piranha

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Es kommen Leute her, die überhaupt keinen Asylgrund haben und sich sogar als Mörder ausgeben, damit sie bleiben dürfen. Rechtsstaat Deutschland ist fertig!!

So ist das halt unter rechts-autoritärer Austeritäts-Politik, die mit jeder denkbaren Anstrengung die Reichen bereichern will, aber am anderen Ende kein Geld für die essentiellen Funktionen eines Rechtsstaats hat.
Da wird bei Polizei, Justiz und Strafvollzug so lange gekürzt, bis kleine Straftaten überhaupt nicht mehr verfolgt werden können und die Verfahren zu schweren Straftaten so lange dauern, dass Täter frei kommen, weil irgendeine Frist verjährt ist bevor das Verfahren abgeschlossen werden kann.

Was bitte erwartest du in einem Land, in dem über 90% der Bevölkerung die eine oder andere rechts-autoritäre Partei wählen?
https://www.politicalcompass.org/germany2017
Das kann gar nicht anders sein, diese Zustände sind ganz schlicht die logische Konsequenz aus rechts-autoritärer Politik.
Als Reaktion darauf NOCH weiter rechts und/oder NOCH autoritärer wählen bringt uns vom Regen in die Traufe.
Schau halt mal genau hin, wenn die Fälle von Korruption und Vetternwirtschaft öffentlich werden (wie z.B. unlängst in Österreich), es ist echt nicht offensichtlicher zu machen, dass das ein Problem von rechts-autoritärer Politik ist.

Hier bei mir in Italien funktioniert das Ganze gleich noch eine Etage besser als in Deutschland.
Hier gibt es für die Verwaltung einen "Untätigkeits-Paragraphen", z.B. für Baugenehmigungen und Bauabnahmen.
Wer ein Haus bauen will und später die Bauabnahme braucht und den entsprechenden Antrag stellt, der muss einfach nur eine bestimmte Frist warten und wenn die Verwaltung bis dahin nicht reagiert hat, kann der Bauherr sich die Genehmigungen selber ausstellen, er muss nur auf Nachfrage später belegen können, dass er die Anträge gestellt und die Frist abgewartet hat.
Auf die Art können die Reichen sich hier Villen in Naturschutzgebiete bauen, die unter einer funktionierenden Verwaltung niemals genehmigt würden.
Wenn dir dann auffällt, dass rechte Politik vorsätzlich die Verwaltung so zusammenkürzt, dass dies möglich wird, einfach weil rechte Politiker in aller Regel zu genau den Reichen gehören die von diesen Zuständen profitieren, dann hast du erkannt was hier abläuft.
 
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Redwing

Rotinquisitor
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ach Gottchen, dieses Land taumelt seiner wohlverdienten und höchst selbst eingebrockten Krise entgegen

Ja, wird Zeit, die (neo)sozialistische Wende herbeizuführen; DAS wäre zielführende Krisenpolitik, denn das System ist die Krise. :cool:

Biergärten schließen, weil sie keine Bedienungen und Kellner mehr finden

Dann sollten sie vielleicht mal bessere Konditionen bieten. :cool:

die Versorgung von überwiegend ländlichen Gegenden kann nicht mehr sichergestellt werden, Grund, LKW-Fahrer Mangel

Dito. Genug Leute ausbilden muß man natürlich und auch dafür anständige Konditionen und Angebote bieten.

Davon abgesehen, daß LKW-Transporte möglichst eingeschränkt werden sollten, der Umwelt und Verkehrssicherheit zuliebe. ;-/

Leute werden ihr Recht nicht mehr durchbekommen ... Personalmangel in der Justiz

Recht kommt (in diesem System) auch so oft nicht durch, wie lobbyistische, betuchte Richter und parteiische Staatsanwälte (je ärmer der Angeklagte, desto härter in der Regel) zu genüge beweisen. Bestes Beispiel gerade wieder das Skandalurteil gegen den Regensburger OB da, der zwar verurteilt wird, aber straffrei bliebt, weil Frau Richterin den kleinen Bonzenpolitiker nicht zu hart anpacken will: https://www.sueddeutsche.de/news/pa....urn-newsml-dpa-com-20090101-190703-99-907660. Er könne ja nur Politik und hätte ja jetzt keine Alternativen. ...Doch, er kann das machen, womit sich zig andere ungelernte Kräfte auch auseinandersetzen dürfen, die deshalb sicher NICHT von Fräulein Richterin geschont werden. 8-/ Und Bonzen vor Gericht kommen ja auch meist recht billig davon, auch wenn selten Mal ein Exempel als Opium fürs Volk statuiert wird.

wird vermutlich dazu führen, das rechtlich sowieso schon geschwächte Vermieter noch zahlreicher aufgeben werden, schlicht und einfach, weil Eventualklagen gegen ihre Mieter schon von Anfang an chancenlos sind ..

Schön wär's, aber die ausufernden Mieten zeugen leider nicht von Chancenlosigkeit, sondern von zu viel Verhätschelung und zu wenig Schranken seitens des Staates... 8-/

... und so kommt eins zum andern
höchst selbst verdient

Ja, nennt sich Privatisierung, "Haushaltsdisziplin", Spar"zwang", Rationalisierung und Neoliberalismus - oder einfach Kapitalismus. ;-) Es ist halt wichtiger, Bonzen nicht bei ihrer Überflußakkumulation zu stören...
 
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Nora

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Rainer Mausfeld: Angst und Macht in kapitalistischen Demokratien

https://www.youtube.com/watch?v=nEA-0NXhpfc

Bis zur 1.00 bin ich voll einverstanden, ab da widerspreche ihm absolut, Er ist der Meinung Menschen die sich selbst ändern, wären inaktiv. Keiner von den sitzt auf der grünen Wiese und ihm ist alles scheixegal. Im Gegenteil, sie verändern durch Konsumverzicht, kaufen einheimische Nahrung, Unterstützung der Natur, Aufklärung eine ganze Menge. Vor allem läßt er völlig offen, wer hinter dem Neoliberalismus tatsächlich steckt, daß es sich hier um okkulte Mächte handelt.

Der Krieg gegen die Menschheit findet auf mehreren Ebenen statt. Diese Menschen haben keine Angst und haben Zukunftsvisionen und helfen anderen ihr Leben wieder selbst in die Hand zu nehmen und ihren wirklichen Selbstwert zu erkennen. Nur in dem Zustand kann man Solidarität erreichen, weil diese Menschen sich auch politisch bewegen und zusammensetzen. Mausfeld, Mausfeld, da hast du dich vergaloppiert.;)
 

Nora

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Attacke mit Hantelstange: Polizist erschießt 20-Jährigen in Flüchtlingsheim


Ein Polizist hat nach Angaben der Staatsanwaltschaft einen 20 Jahre alten Mann in Stade erschossen. Der junge Mann habe die Beamten mit einer Hantelstange aus Eisen attackiert, teilte die Staatsanwaltschaft Stade am Sonntag mit.
Sie leitete routinemäßig ein Ermittlungsverfahren wegen Totschlags ein. „Wir werden ein besonderes Augenmerk darauf richten, ob der Polizeibeamte in Notwehr gehandelt hat“, sagte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft Stade.

Die Polizei war laut der Mitteilung am Samstagabend gerufen worden, weil sich zwei Menschen in einer Flüchtlingsunterkunft stritten. Weil die Polizei den 20-Jährigen schon von anderen Vorfällen kannte, schickte sie demnach vorsorglich zwei Streifenwagen zu dem Mehrparteienhaus.

https://www.msn.com/de-de/nachricht...in-flüchtlingsheim/ar-AAFYlZK?ocid=spartandhp

Wenn jemand mit einer Eisenstange auf mich zukommt und mich erschlagen will, schieße ich und diskutiere nicht. Würde manchem das Leben retten.
 

zwei2Raben

sitzen auf wtc7
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Wenn die Polizei hirnlose Gewalttäter durch Finalschuß beseitigt ist das zwar ärgerlich, aber vermutlich nicht zu ändern. ich bin der Meinung, dass der Rechtsstaat an ganz anderen Stellen in höchster Gefahr ist, zB. wenn die sogenannten Krankenkassen junge Familien von Selbständigen des unteren Mittelstandes durch unverhältnismäßige Forderungen ruiniert. Das trifft immer diejenigen, welche für Steuereinnahmen sorgen würden.
 
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Nora

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David Icke - Zu den Hintergründen des politischen Geschehens in der Welt (Deutsch, Vollversion)


Sollte man sich unbedingt ansehen, um die Strukturen zu verstehen, die uns umgeben.


Welcher Weg sich da rauszeigt und sich ein wenig mit Astrologie anfreunden kann hier.

Ist aber eigentlich das was ich schon so lange erzähle

Zeitqualität zum 15.8.2019: Freiheit - Vollmond im Wassermann

https://www.youtube.com/watch?v=SSfUHvaKbzE

Wir sollten zu unseren Wurzel zurückfinden.
 

Nora

Deutscher Bundespräsident
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Wir haben weder einen Rechtsstaat noch Sicherheit. Ich habe mir mal die astrologischen Tendenzen angesehen der nächsten Jahre, solche Konstellationen hatten wir noch nicht. Angefangen hat es 2008 als der Bankencrash war. Die Welt wird sich dermaßen verändern, daß wir alles Alte dahinschwinden sehen. Welche Richtung es dann geht, ob die neuen Techniken zu unserem Nutzen sein werden oder uns völlig beherrschen werden wird man sehen.

Diese Weltarmeen werden überall gegen Widerstände brutalst kämpfen, die Gewalt wird zunehmen. Wer jetzt sein Leben nicht aufräumt und für stabile Verhältnisse sorgt und psychisch labil oder bequem ist, sich vom Alten nicht trennen kann, wird mit nix dastehen.

Dinge können sich plötzlich ändern, teilweise explosiv. Diese Leute die hierher kommen und die schon länger hier lebenden Clans die ganze Stadtbezirke unter sich aufgeteilt haben, werden sich mit Gewalt alles nehmen. Ist ja keiner da, der sie davon abhält und wir sind entwaffnet. Dazu noch Strom fällt weg, Unwetter, kein Geld usw.
Wer jetzt nicht vom Sofa hochkommt und sein Leben ändert und Zeichen setzt, der wird überrascht sein.

Spätestens ab 2024 werden wir hier völlig neue Verhältnisse haben. Viele werden vorher schon abtreten, diese langjährigen Vergiftungen werden ihre Opfer fordern. Jeder wird gegen jeden kämpfen, sie haben so viele Gruppierungen gegeneinander aufgehetzt. Jetzt die jungen Leute die gegen die Alten kämpfen die die Welt zugrunde gerichtet haben. Sie haben nichts ausgelassen und schauen nur zu, bis alles am Boden liegt.

Verändere dich selbst und du veränderst die Welt, daß wird sich bemerkbar machen.
 

Wer ist gerade im Thread? PSW - Foristen » 0 «, Gäste » 1 « (insges. 1)

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