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Rechtsstaat und Demokratie auf dem Prüfstand.
Durch Wahlen wäre die Staatsgewalt vom Volk legitimiert, vgl. https://www.juristischer-gedankensalat.de/2009/07/14/das-demokratische-prinzip/. Es ist keine Demokratie, wenn auch Kriminelle in Wirtschaft und Justiz vom Volk legitimiert sind. Die Gewaltenteilung geht auch nicht wegen dem Kastendenken, vgl. z.B. http://dipbt.bundestag.de/doc/btd/12/013/1201338.pdf. „Was nützt der beste Rechtsstaat auf dem Papier, wenn er in die Köpfe und die Herzen der Menschen, die ihn vertreten sollen, keinen Eingang finden kann?“ (vom Internet). Macht verändert den Charakter, verführt zum Lügen und zum Sadismus (s. Internet). Das Leugnen des Holocausts ist strafbar, Leugnen aktueller Menschenrechtsverletzungen ist gewollt, vgl. z.B. https://youtu.be/AKl0kNXef-4, https://www.gruene-bundestag.de/par...uli/jerzy-montag-achtung-der-grundrechte.html, https://www.youtube.com/watch?v=dgsNB8JKDd8. Lobbyisten haben "das Sagen"- https://www.youtube.com/watch?v=y5FiOrJClts. Z.B. wird das Zulassungssystem von der Industrie manipuliert, Geld zählt wie bei Raubmorden mehr als Menschenleben, s. arte-Video https://www.youtube.com/watch?v=qnwi4_fXS5Q, zu Implantaten http://news.doccheck.com/de/228007/implantate-immer-mehr-todesfaelle/, zu Computertomografien https://www.ippnw.de/commonFiles/pdfs/Atomenergie/Krebs_nach_niedrigen_Strahlendosen.pdf. Bestimmungen wie unter https://www.thieme.de/statics/bilde...setzung-und-Aufklaerung-in-der-Radiologie.pdf werden ignoriert. Gesetze und die höchstrichterliche Rechtsprechung interessieren offenbar kaum. Gerichtlichen und behördlichen Entscheidungen fehlt zumeist eine plausible Begründung, oft sogar die Sachbezogenheit- https://unschuldige.homepage.t-online.de/. Rechtsbeugungen sind systemkonform, vgl. http://www.hans-joachim-selenz.de/kommentare/2008/justiz-sumpf-deutschland.html. Das Bundesverfassungsgericht vertuscht das mit Erfolgsquoten von 0,2 bis 0,3 %- https://www.amazon.de/Das-Recht-Verfassungsbeschwerde-NJW-Praxis-Band/dp/3406467237. Wenn Herrschende Untergebene schädigen können, fördert das Widerstand, wie z.B. sogenannte Reichsbürger. Kriminelle Handlungen Herrschender müssen eingedämmt werden, z.B. durch Rechtsfindung per EDV und durch Bürgergerichte- https://www.change.org/p/strafbarkeit-von-rechtsbeugung-wiederherstellen-bürgergerichte-einführen.
Durch Wahlen wäre die Staatsgewalt vom Volk legitimiert, vgl. https://www.juristischer-gedankensalat.de/2009/07/14/das-demokratische-prinzip/. Es ist keine Demokratie, wenn auch Kriminelle in Wirtschaft und Justiz vom Volk legitimiert sind. Die Gewaltenteilung geht auch nicht wegen dem Kastendenken, vgl. z.B. http://dipbt.bundestag.de/doc/btd/12/013/1201338.pdf. „Was nützt der beste Rechtsstaat auf dem Papier, wenn er in die Köpfe und die Herzen der Menschen, die ihn vertreten sollen, keinen Eingang finden kann?“ (vom Internet). Macht verändert den Charakter, verführt zum Lügen und zum Sadismus (s. Internet). Das Leugnen des Holocausts ist strafbar, Leugnen aktueller Menschenrechtsverletzungen ist gewollt, vgl. z.B. https://youtu.be/AKl0kNXef-4, https://www.gruene-bundestag.de/par...uli/jerzy-montag-achtung-der-grundrechte.html, https://www.youtube.com/watch?v=dgsNB8JKDd8. Lobbyisten haben "das Sagen"- https://www.youtube.com/watch?v=y5FiOrJClts. Z.B. wird das Zulassungssystem von der Industrie manipuliert, Geld zählt wie bei Raubmorden mehr als Menschenleben, s. arte-Video https://www.youtube.com/watch?v=qnwi4_fXS5Q, zu Implantaten http://news.doccheck.com/de/228007/implantate-immer-mehr-todesfaelle/, zu Computertomografien https://www.ippnw.de/commonFiles/pdfs/Atomenergie/Krebs_nach_niedrigen_Strahlendosen.pdf. Bestimmungen wie unter https://www.thieme.de/statics/bilde...setzung-und-Aufklaerung-in-der-Radiologie.pdf werden ignoriert. Gesetze und die höchstrichterliche Rechtsprechung interessieren offenbar kaum. Gerichtlichen und behördlichen Entscheidungen fehlt zumeist eine plausible Begründung, oft sogar die Sachbezogenheit- https://unschuldige.homepage.t-online.de/. Rechtsbeugungen sind systemkonform, vgl. http://www.hans-joachim-selenz.de/kommentare/2008/justiz-sumpf-deutschland.html. Das Bundesverfassungsgericht vertuscht das mit Erfolgsquoten von 0,2 bis 0,3 %- https://www.amazon.de/Das-Recht-Verfassungsbeschwerde-NJW-Praxis-Band/dp/3406467237. Wenn Herrschende Untergebene schädigen können, fördert das Widerstand, wie z.B. sogenannte Reichsbürger. Kriminelle Handlungen Herrschender müssen eingedämmt werden, z.B. durch Rechtsfindung per EDV und durch Bürgergerichte- https://www.change.org/p/strafbarkeit-von-rechtsbeugung-wiederherstellen-bürgergerichte-einführen.