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CDU bereitet nächsten Angriff auf die Meinungsfreiheit vor

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Kibuka

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CDU bereitet nächsten Angriff auf die Meinungsfreiheit vor

Schäuble bereitet nächsten Angriff auf die Meinungsfreiheit vor

Der Ruf nach weiteren gesetzlichen Regelungen, die genau einen solchen Eingriff in das Grundrecht der Meinungsfreiheit darstellen würden und die Gefahr einer Selbstzensur begründeten, passt perfekt in das Bild der CDU/CSU von heute.

https://www.tichyseinblick.de/daili...echsten-angriff-auf-die-meinungsfreiheit-vor/

Nach dem NetzDG will die CDU mit Schäuble anscheinend den nächsten Coup starten.

Die CDU scheint weniger mit regieren, als mit dem Kampf gegen die eigene Bevölkerung beschäftigt zu sein.

Und gerade diese Nasen melden sich dann am lautesten, wenn es um das Hochhalten der Demokratie in Österreich geht.

In Deutschland wird zeitgleich ein System der totalen Überwachung und Kontrolle eingeführt, so dass politische Gegner gar nicht mehr auf die Idee kommen aufzumucken.
 

Zentrifug'

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Ihr wollt Demokratie, Ihr WÄHLT wieder und wieder Demokraten. Nun lebt damit!
 
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Nach dem NetzDG will die CDU mit Schäuble anscheinend den nächsten Coup starten.

Die CDU scheint weniger mit regieren, als mit dem Kampf gegen die eigene Bevölkerung beschäftigt zu sein.

Und gerade diese Nasen melden sich dann am lautesten, wenn es um das Hochhalten der Demokratie in Österreich geht.

In Deutschland wird zeitgleich ein System der totalen Überwachung und Kontrolle eingeführt, so dass politische Gegner gar nicht mehr auf die Idee kommen aufzumucken.

Schäuble und einige Mitstreiter in dieser Staatsdiktatur sind von sich überzeugte "Götter über dem Volk" !

So handeln diese auch.

Von der Leyen ist auch so ein Beispiel! Warum Brand zurückgetreten ist, ist unbegreiflich in der heutigen Zeit.

Da dem Volk keine Macht in irgendeiner Art zugesprochen ist, und es über die einfache - "du mußt nur wählen, dann wird alles gut" -

als "politisch Gläubige" hereinfallen, wird sich nichts ändern.

Das gegen was die Staatsdiktatur ankämpft, ist das Wissen aus dem Internet, welches "das politische Lügengebäude"

auch für einfach denkende Menschen, verständlich auffliegen zu lassen.

Das Volk sollte >funktionieren< nur nicht selbst das Denken anfangen.

Denn das würde alle Staatssystembetreiber und ihre Prioritäten - ihrer Existenzgrundlage berauben.

Also, nicht denken, sondern denken lassen, nicht selbst reden, sondern nur das wiederholen, was man gesagt bekommen hat.

Eine gute Erklärung auch für die erwünschte staatliche Volksverdummung ! Siehe Fernsehen !
 

Smoker

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Das wäre ja alles kein Problem, wenn man für seine Meinung nicht totaler Repression ausgesetzt wäre, sofern diese nicht den gewollten Standards entspricht.
 

Ophiuchus

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Das wäre ja alles kein Problem, wenn man für seine Meinung nicht totaler Repression ausgesetzt wäre, sofern diese nicht den gewollten Standards entspricht.

Meinungsfreiheit ., außerhalb der Meinung der zugelassenen Vordenker ist teurer Luxus !
 

Nora

Deutscher Bundespräsident
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Das ist auch eine Gestalt des Bösen im Rollstuhl, dem wünscht man alles Gute. :rolleyes2:
 

Nora

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Skandal in Wuppertal auf Kundgebung - Merkel muss WEG darf nicht gerufen werden! ab min. 55:00!

https://www.youtube.com/watch?v=W7yZ5PSAxvs

Bei der Kundgebung heute in Wuppertal zum Besuch von Bundeskanzlerin Merkel wurden *Merkel muss Weg* - Rufe, von der Polizei nicht gestattet, der Veranstalter von der Polizei unter Druck gesetzt. Es ist unglaublich ! Ab Min. 55:00 wird Dominic von der Polizei zur Rede gestellt. Von mir wurden danach noch die Personalien aufgenommen. Wir beide hatten uns der BITTE Wiedersetzt! Willkommen in der dunklen Zeit, wie ich schon sagte, es wiederholt sich alles.

Da sind die Hühner schon weiter, mit dem Fuchs.
 
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Das ist auch eine Gestalt des Bösen im Rollstuhl, dem wünscht man alles Gute. :rolleyes2:

Es möge auf Ihn zurückfallen, was Er seit dem Attentat auf Ihn, - - - ER selbst als - - - normal empfunden hat, (Solche Opfer dürfen solche Positionen, wie ER nicht besetzen)

dem Volk - aus dem der Attentäter ja entsprungen ist - ER - selbst diesen angetan und zugemutet hat !

Alles weitere ist eine Intelligenz-, und Verstandesangelegenheit - und betrifft sehr wenige hier im Forum !

:giggle:
 
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Nach dem NetzDG will die CDU mit Schäuble anscheinend den nächsten Coup starten.

Die CDU scheint weniger mit regieren, als mit dem Kampf gegen die eigene Bevölkerung beschäftigt zu sein.

Und gerade diese Nasen melden sich dann am lautesten, wenn es um das Hochhalten der Demokratie in Österreich geht.

In Deutschland wird zeitgleich ein System der totalen Überwachung und Kontrolle eingeführt, so dass politische Gegner gar nicht mehr auf die Idee kommen aufzumucken.

Hmmmm. Wenn es Hass und Hetze wenigstens eindämmen würde. Tut es aber nicht.
https://www.sueddeutsche.de/digital/oesterreich-massnahme-gegen-hass-kommentare-im-netz-1.4400029

Von daher ist Projekt ein Griff ins Klo.
 

Nora

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Hört euch das mal an,

KenFM im Gespräch mit: Ullrich Mies („Der Tiefe Staat schlägt zu")

Der Mensch will frei sein. Das ist keine Entscheidung, die er erst fällen muss. Sie ist von Natur aus in ihm angelegt.
Menschen diese Freiheit vorzuenthalten, führt zu natürlichem Widerstand und der lässt sich nur kontrollieren, wenn mit System vorgegangen wird.
Die entscheidende Komponente lautet dabei: ANGST.
Hat der Mensch Angst, ist er bereit, zumindest zeitweise, auf seine ihm mit der Geburt zustehende Freiheit zu verzichten.
Von daher liegt es auf der Hand, dass jedes System, in dem nur wenige Menschen über die Masse herrschen wollen, nicht daran interessiert sein kann, einen Zeitgeist zu fördern, der ohne Angst auskommt.
Im Gegenteil, auch die sogenannte moderne und aufgeklärte Gesellschaft, die Zivilisation, der Staat, haben aufgrund ihrer Pyramiden-Struktur ein vitales Interesse daran, Menschen in der Masse permanent in Angst zu halten.
Nur so kann die Spitze der Pyramide, sprich die selbst ernannte Elite, sich chronisch und ohne jeden Skrupel bereichern.
Und nur darum geht es unter dem Strich.
Eine immer überschaubarere Gruppe von Personen steht über dem Gesetz und hat mit dem Tiefen Staat, einer gesichtslosen Bürokratie, ein global agierendes Modell des Apartheidstaates installiert.
Geld regiert die Welt und wo Demokratie draufsteht, ist in Wahrheit Eliten-Diktatur drin.
Ullrich Mies gelingt in seinem neuen Buch „Der Tiefe Staat schlägt zu: Wie die westliche Welt Krisen erzeugt und Kriege vorbereitet“ das herzustellen, was man Transparenz nennt.
Zusammen mit 16 Autoren zeigt er dezidiert auf, mit welch plumpen Methoden der sogenannte „Westen“ permanent Krisen produziert und Feindbilder konstruiert, um sich noch schamloser als bisher an den Ressourcen der Welt zu vergreifen.
Der Feind, so wird im Buch dann klar, befindet sich aber nicht nur in jenen Ländern, die vom Westen ins Fadenkreuz genommen werden.
Wer als Teil des Westens dann die verbrecherischen Machenschaften der eigenen Eliten benennt, gerät ebenfalls ins Visier dieser Oligarchen-Clique.
Wir leben in autoritären Strukturen, die wie Krebs wuchern.
Pressefreiheit oder eine vom Staat unabhängige Justiz sind nur simuliert.
Auch bei uns im „Goldenen Westen“.
Es wird Zeit, dass wir, die Massen, das Regime der Reichen endlich auf dem Müllhaufen der Geschichte entsorgen, denn unter ihrer Regie kann es keinen Weltfrieden geben.
„Humanitäre Kriege“ und der permanente „Kampf gegen den Terror“ sind nur trojanische Pferde, um diesem Personenkreis die Möglichkeit zu geben, die Menschen kollektiv in Gefangenschaft zu halten.
Wer das System durchschaut hat, kann die inszenierten Feindbilder dekodieren und so seine Angst überwinden.
Wer ohne Angst lebt, ist durch Eliten nicht mehr zu kontrollieren. Er ist FREI!

 
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"Schäuble bereitet nächsten Angriff auf die Meinungsfreiheit vor"

Hr. Schäuble ist ein exzellenter Kenner dieses "parasitären Staatssystem" und vor allem -

ein Mitgestallter des "Staatsbetreibersystem" mit allen seinen untergeordneten, ausführenden Organisationen.

Als alter Mann und die ihm zugestandenen neuzeitlichen Informationen, weiß er genau um die zukünftige Sicherheit

der Staatssystembetreiber, und um welche Schritte man einleiten muß, das Volk so wie in der Vergangenheit,

sich gefügig, demutsvoll und vor allem - in den politischen u. finanzpolitischen UN-Wissen zu halten.

Ein wissendes und verstehendes Volk würde sowas wie Parteien, Landesregierungen oder Staatsregierung nicht zulassen.

Eine übergeordnete Verwaltung und Regelung ja, ab nicht solche "finanziellen Selbstbedienungsläden" !
 

Redwing

Rotinquisitor
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Wann endlich schiebt jemand den kranken Gift-Rolli bei starkem Ostwind an eine Klippe mit gutem Ausblick nach Westen und überläßt ihn dann einfach mal sich selbst? :cool: Wenn diese geisteskranke Überwachungsscheiße durchdiktiert wird als nächstem Schritt des wirtschaftshörigen Staates und der privaten Bonzeria, das Propagandamonopol im Internet zu erlangen, so wie es bei Radio und TV weitgehend Gang und Gebe war und ist - wobei ich einfach Fake-Namen nennen würde dann (oder gekaperte), notfalls mit Fake-Ausweisen "belegt" -, so ist nicht nur niederträchtiger staatlicher Schnüffelei, sondern JEDWEDER Schnüffelei Tür und Tor geöffnet. Zumindest, wenn damit gemeint ist, dann auch öffentlich unter Klarnamen gesehen zu werden (und nicht nur bei der Anmeldung oder so - was auch schon schlimm genug ist). Jede raffgierige Drecksfirma, jeder rechte Stammtischklub, jeder miese Cheffe einer Ausbeuterfirma und jeder Netzgnom könnte wohl über den Namen früher oder später auch die übrigen Daten erlangen, wenn diese nicht eh auch gleich noch zu Beginn mit rausposaunt werden sollen. Das öffnet dann auch Mobbing und Schikane Tür und Tor. Plötzlich geht man zur Tür hinaus, und da wartet schon eine Ganze (Af)D-Delegation und bittet um Schläge. ;-D Oder eine Schlange von Staubsaugervertretern. Oder der Chef mit einer gesalzenen Abmahnung. Oder ein Exhibitionist in gebückter Haltung mit dem Hintern voraus. Und so weiter.
...Das alles ist natürlich mal wieder hochgradig GG-widriger, unausgegorener, repressiver Wahnsinn, bei dem man als einzigem "Sinn" bzw. "rationalem Gedanken" dahinter nur erkennen kann, daß es darum geht, die Menschen einzuschüchtern und sich nur noch äußern zu lassen, wenn sie wirklich stromlinienförmig mit bloß nichts anecken. ;-P Also, wenn sie "brave", "harmlose" Systemlinge sind oder sich am besten nur noch zu Pokemon und Kaffeekränzchen äußern... ;-/
 
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