Verfassungsschutzpräsident Haldenwang erleidet Klatsche - AfD kein Prüffall

Verfassungsschutzpräsident Haldenwang erleidet Klatsche - AfD kein Prüffall

Haldenwang, die neue Marionette der Altparteien hat mit seiner Verfassungsschutzbehörde eine derbe juristische Klatsche erlitten.

Das öffentliche Anprangern der AfD als Prüffall war rechtswidrig.

https://www.welt.de/politik/deutsch...-darf-AfD-nicht-als-Prueffall-bezeichnen.html

Ein übles Foulspiel der Altparteien, die mit undemokratischen und asozialen Methoden der AfD schaden wollen.

Haldenwang sollte sofort zurücktreten!

Kibuka schrieb:

Haldenwang, die neue Marionette der Altparteien hat mit seiner Verfassungsschutzbehörde eine derbe juristische Klatsche erlitten.

Das öffentliche Anprangern der AfD als Prüffall war rechtswidrig.

https://www.welt.de/politik/deutsch...-darf-AfD-nicht-als-Prueffall-bezeichnen.html

Ein übles Foulspiel der Altparteien, die mit undemokratischen und asozialen Methoden der AfD schaden wollen.

Haldenwang sollte sofort zurücktreten!

Zum Vergrößern anklicken....

Die AfD in ihrem Lauf hält weder Ochs noch Esel auf....( frei nach Erich Honecker).

Kibuka schrieb:

Haldenwang, die neue Marionette der Altparteien hat mit seiner Verfassungsschutzbehörde eine derbe juristische Klatsche erlitten.

Das öffentliche Anprangern der AfD als Prüffall war rechtswidrig.

https://www.welt.de/politik/deutsch...-darf-AfD-nicht-als-Prueffall-bezeichnen.html

Ein übles Foulspiel der Altparteien, die mit undemokratischen und asozialen Methoden der AfD schaden wollen.

Haldenwang sollte sofort zurücktreten!

Zum Vergrößern anklicken....

Und die Staatsratsvorsitzende Merkel, welche die Ablösung von H.G. Maaßen betrieben hatte, gleich mit.

Kibuka schrieb:

Haldenwang, die neue Marionette der Altparteien hat mit seiner Verfassungsschutzbehörde eine derbe juristische Klatsche erlitten.

Das öffentliche Anprangern der AfD als Prüffall war rechtswidrig.

https://www.welt.de/politik/deutsch...-darf-AfD-nicht-als-Prueffall-bezeichnen.html

Ein übles Foulspiel der Altparteien, die mit undemokratischen und asozialen Methoden der AfD schaden wollen.

Haldenwang sollte sofort zurücktreten!

Zum Vergrößern anklicken....

Nur eine weitere Parodie in der Historie des Verfassungsschutzes.
"Die Linke" fordert dessen Abschaffung schon seit langem.

Hinterfrager schrieb:

Und die Staatsratsvorsitzende Merkel, welche die Ablösung von H.G. Maaßen betrieben hatte, gleich mit.

Zum Vergrößern anklicken....

Maaßen hat vorallem die SPD auf dem Gewissen. Für die linksradikalen Kräfte in der SPD war Maaßen das absolute Feindbild.

Die CDU und vorallem die CSU waren nur willkommene Idioten, die auch nichts dagegen hatten, dass die AfD viel härter angegangen wird. Die CSU hat die AfD sogar offiziell zum Staatsfeind erklärt.

Hinterfrager schrieb:

Und die Staatsratsvorsitzende Merkel, welche die Ablösung von H.G. Maaßen betrieben hatte, gleich mit.

Zum Vergrößern anklicken....

Merkel wird spätestens Anfang 2020 von Kramp-Karrenbauer und Brinkhaus aus wahlkampftaktischen Gründen entsorgt.Mithilfe von BILD.

Kibuka schrieb:

Haldenwang, die neue Marionette der Altparteien hat mit seiner Verfassungsschutzbehörde eine derbe juristische Klatsche erlitten.

Das öffentliche Anprangern der AfD als Prüffall war rechtswidrig.

https://www.welt.de/politik/deutsch...-darf-AfD-nicht-als-Prueffall-bezeichnen.html

Ein übles Foulspiel der Altparteien, die mit undemokratischen und asozialen Methoden der AfD schaden wollen.

Haldenwang sollte sofort zurücktreten!

Zum Vergrößern anklicken....

Die Überschrift ist falsch. Die AfD bleibt natürlich weiterhin ein Prüffall.

Tooraj schrieb:

Nur eine weitere Parodie in der Historie des Verfassungsschutzes.
"Die Linke" fordert dessen Abschaffung schon seit langem.

Zum Vergrößern anklicken....

Der Verfassungsschutz ist ein Werkzeug der Machtelite geworden, demokratischen Gegnern das Leben schwer zu machen.

Tooraj schrieb:

Nur eine weitere Parodie in der Historie des Verfassungsschutzes.
"Die Linke" fordert dessen Abschaffung schon seit langem.

Zum Vergrößern anklicken....

Wobei die Forderung Linkspartei durchaus von gewissen Eigeninteressen geleitet sein dürfte.
Unterliegen doch einige außerhalb der freiheitlich demokratischen Verfassung stehende kommunistisch-marxistische Mitglieder dieser Globalsozialisten zu Recht der Beobachtung durch den Verfassungsschutz.

imho schrieb:

Die Überschrift ist falsch. Die AfD bleibt natürlich weiterhin ein Prüffall.

Zum Vergrößern anklicken....

Ja, zwar nicht wirklich begründet, aber offiziell schon. Das ist aber neben der Sache.
Es ging und geht darum, das in die Öffentlichkeit zu tragen. Was sie ja auch gemacht
haben. Das Geplänkel jetzt im Anschluss und die baldige Feststellung, dass die Prüfung
ohne Ergebnis ist, interessiert nicht wirklich. Ziel ist bereits erreicht.

Horatio schrieb:

Ja, zwar nicht wirklich begründet, aber offiziell schon. Das ist aber neben der Sache.
Es ging und geht darum, das in die Öffentlichkeit zu tragen. Was sie ja auch gemacht
haben. Das Geplänkel jetzt im Anschluss und die baldige Feststellung, dass die Prüfung
ohne Ergebnis ist, interessiert nicht wirklich. Ziel ist bereits erreicht.

Zum Vergrößern anklicken....

Eine solche Prüfung ist niemals abgeschlossen.

Horatio schrieb:

Ja, zwar nicht wirklich begründet, aber offiziell schon. Das ist aber neben der Sache.
Es ging und geht darum, das in die Öffentlichkeit zu tragen. Was sie ja auch gemacht
haben. Das Geplänkel jetzt im Anschluss und die baldige Feststellung, dass die Prüfung
ohne Ergebnis ist, interessiert nicht wirklich. Ziel ist bereits erreicht.

Zum Vergrößern anklicken....

"Das Ziel wäre erreicht" würde auf die damaligen REPUBLIKANER zutreffen.Nach der Europawahl und den ostdeutschen LT-Wahlen ist die AfD etabliert, da kann der Verfassungsschutz nichts mehr ausrichten.

Kibuka schrieb:

Haldenwang, die neue Marionette der Altparteien hat mit seiner Verfassungsschutzbehörde eine derbe juristische Klatsche erlitten.

Das öffentliche Anprangern der AfD als Prüffall war rechtswidrig.

https://www.welt.de/politik/deutsch...-darf-AfD-nicht-als-Prueffall-bezeichnen.html

Ein übles Foulspiel der Altparteien, die mit undemokratischen und asozialen Methoden der AfD schaden wollen.

Haldenwang sollte sofort zurücktreten!

Zum Vergrößern anklicken....

Das ganze Spiel ist der reinste Kindergarten und zwar von allen Seiten.
Die AfD mit dieser lachhaften Klage, genauso wie der Verfassungsschutz mit der Erklärung. Dabei sieht schlicht keiner gut aus.

Tooraj schrieb:

Nur eine weitere Parodie in der Historie des Verfassungsschutzes.
"Die Linke" fordert dessen Abschaffung schon seit langem.

Zum Vergrößern anklicken....

Nun gut. Als deren Abgeordnete bzw. die ganze Partei unter VS-Beobachtung stand wurde das auch nicht an die große Glocke gehangen. Ein Parteiverbot wäre da auch die einzige logische Konsequenz gewesen. Schlimmer noch, diese Partei dürfte von vornherein gar nicht existieren. Sie ist ja offen verfassungsfeindlich ( es müsste selbstverständlich grundgesetzfeindlich heißen ). Natürlich betrifft das auch die übrigen Fraktionen der Einheitspartei. Nur welche Partei wird beobachtet bzw. soll beobachtet werden ???...Ja "selbstverständlich" die einzige Partei im BT die auf die Einhaltung der Verfassung ( GG ) pocht....woran das wohl liegen könnte???

Kibuka schrieb:

Maaßen hat vorallem die SPD auf dem Gewissen. Für die linksradikalen Kräfte in der SPD war Maaßen das absolute Feindbild.

Die CDU und vorallem die CSU waren nur willkommene Idioten, die auch nichts dagegen hatten, dass die AfD viel härter angegangen wird. Die CSU hat die AfD sogar offiziell zum Staatsfeind erklärt.

Zum Vergrößern anklicken....

Wobei man sie tatsächlich als staatsfeindlich bezeichnen könnte...also demgegenüber wie z.B. die sogenannte CSU den Staat definiert...also demgegenüber ist die AfD definitiv feindlich eingestellt. Wäre sie wirklich staatsfeindlich, würde sich also für die Abschaffung jeglicher staatlicher Einmischung einsetzen, dann stände sie auch bei mir auf Seite 1....aber mir ist schon klar dass das so nicht gemeint war.

Kibuka schrieb:

Maaßen hat vorallem die SPD auf dem Gewissen. Für die linksradikalen Kräfte in der SPD war Maaßen das absolute Feindbild.

Zum Vergrößern anklicken....

Vor allem auch die Kanzlerin, Maaßen hat auch ihr widersprochen, sie hatte von "Hetzjagden" geredet (wir haben Videos gesehen) und glatt gelogen.
Maaßen hat die 1) Kanzlerin, 2) ihr ganzes grün-rot-schwarzes Gefolge und die gleichgeschalteten Medien widerlegt.
Aus dem Systemschützer wurde der Systemfeind. Ja, der hat wirklich Geschichte geschrieben.

Die CDU und vorallem die CSU waren nur willkommene Idioten

Zum Vergrößern anklicken....

Ich kann es nur so sehen: wir leben in einer ganz spannenden Zeit.
Es geht für das Establishment um alles, das ist einmal die Migration, von der wir wahrscheinlich erst den Anfang sehen, es geht um die Zukunft der EU, es geht um "den Westen" und um Russland.
Die deutschen System-Parteien scheinen die letzte "feste Burg" zu sein, die sich an die EU-Idee klammert während es in allen anderen Ländern schon um innere "nationale" Fragen geht, siehe Frankreich, Österreich. Oder Dänemark, wo die Migration jetzt politisch geklärt wird. Oder Italien.
Die deutschen Kunterbunt-Parteien werden die letzten sein, wahrscheinlich haben sie es gemerkt, und sind hoch nervös.

Also: Die AfD ist kein Prüffall?

Mal sehen, wie die übliche Presse diese Nachricht wieder mal zu herunterspielt.
Nur formal ein Erfolg Aha, Deutschlandfunk. "Nur formal ein Erfolg" … So werden sich die übrigen Kommentare anschließen.

Metadatas schrieb:

Das ganze Spiel ist der reinste Kindergarten und zwar von allen Seiten.
Die AfD mit dieser lachhaften Klage, genauso wie der Verfassungsschutz mit der Erklärung. Dabei sieht schlicht keiner gut aus.

Zum Vergrößern anklicken....

Vor der Klage war die "Erklärung". Der Verfassungsschutz muss von seiner Erklärung jetzt Abstand nehmen. Somit hatte die Klage Erfolg.
Weil diese Erklärung eben kein Kindergarten war, weil ja alle Gegner der AfD auf ihr herumgeritten wären, musste die AfD klagen.

Ganz anders wäre es, wenn jede Partei jederzeit als Prüffall genannt würde. Und jetzt auch die AfD, dann hätte sie nichts machen können.
Aber so, als einziger Prüffall rum zu stehen, wäre eine Diskriminierung.

imho schrieb:

Eine solche Prüfung ist niemals abgeschlossen.

Zum Vergrößern anklicken....

Doch natürlich, und zwar wenn dieses Ränkespiel mitsamt seinen Akteuren als das
auffliegt, was es ist. Ein abgekartetes Spiel, welches eines Rechtsstaats nicht nur
unwürdig, sondern für ihn zutiefst gefährlich ist. Seit Hitlers Machtergreifung hatten
wir im Westen solche Zustände nicht mehr. Das ist an Abartigkeit kaum zu überbieten.
Aber nun, die Leute wollen das in Mehrheit so. Damals war das ja auch so.

Horatio schrieb:

Doch natürlich, und zwar wenn dieses Ränkespiel mitsamt seinen Akteuren als das
auffliegt, was es ist. Ein abgekartetes Spiel, welches eines Rechtsstaats nicht nur
unwürdig, sondern für ihn zutiefst gefährlich ist. Seit Hitlers Machtergreifung hatten
wir im Westen solche Zustände nicht mehr. Das ist an Abartigkeit kaum zu überbieten.
Aber nun, die Leute wollen das in Mehrheit so. Damals war das ja auch so.

Zum Vergrößern anklicken....

Die AfD hat sich seit ihrer Gründung immer weiter nach rechts außen bewegt. Es gibt keinen Hinweis darauf, dass dieser Prozess abgeschlossen sein könnte. Es wäre grob fahrlässig vom Verfassungsschutz, sie nicht weiter im Auge zu behalten.

imho schrieb:

Die AfD hat sich seit ihrer Gründung immer weiter nach rechts außen bewegt. Es gibt keinen Hinweis darauf, dass dieser Prozess abgeschlossen sein könnte. Es wäre grob fahrlässig vom Verfassungsschutz, sie nicht weiter im Auge zu behalten.

Zum Vergrößern anklicken....

Grob fahrlässig ist das die Verbindungen zwischen Antifa - Grüne - Linke und SPD vom Verfassungsschutz nicht untersucht werden.