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Europa, auch Deutschland soll IS-Kämpfer zurücknehmen.

PSW - Foristen die dieses Thema gelesen haben: » 1 «  

G

Gelöschtes Mitglied 2801

Wozu?


Das sind nach dortigem Recht Verurteilte, die nach dortigen Begebenheiten auch die Strafe zu verbüén haben!
Deutschlang könnte nun aus Kulanzgründen für die entstehenden Unterbringungskosten aufkommen,
sollte aber keineswegs die Straftäter importieren.

Ob die vor Ort ihre Strafe verbüßen können wir nicht bestimmen. Man sollte sicherstellen, dass diejenigen die sie haben auch dauerhaft in der Lage und Willens sind, die Täter gefangen zu halten.
Ansonsten können wir deutschen Staatsbürgern eine Einreise nicht verweigern, das hat nichts mit Import zu tun. Es ist schlicht ihr Recht hier her zu komen.
Ich halte es aus mehreren Gründen deshalb für sinnvoll, genau zu klären was mit den Tätern passiert.
1) Wir können kein Interesse daran haben, dass sie vor Ort frei gelassen werden und unüberwacht nach Deutschland zurückkehren. Sie vor Ort abzuholen und damit in Kontrolle der Justiz bringen, ist wesentlich sicherer.
2) Der Staat darf sich nicht aussuchen, welche seiner Bürger er einreisen lässt und welche nicht. Das ist ein grundlegendes Recht, welches nicht aufgeweicht werden darf.
3) Wenn wir kriminelle Ausländer abschieben wollen, dürfen wir anderen Ländern nicht die argumentative Grundlage bieten, dass wir unsere Täter ja auch nicht zurücknehmen.
 

Dr. Nötigenfalls

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Alles gut integrierte Deutsche. :)
Also müssen die auch zurück genommen werden.

Interessant wäre natürlich zu erfahren,wieviel Prozent davon,auch tatsächlichBiodeutsche sind.
Ich vermute mal,die wenigsten.
Einen Paß,kann man jemandem schnell verpassen.
 

Ophiuchus

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Nimmt Syrien seine Mörder und Vergewaltiger zurück ?
 

Ophiuchus

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Also müssen die auch zurück genommen werden.

Interessant wäre natürlich zu erfahren,wieviel Prozent davon,auch tatsächlichBiodeutsche sind.
Ich vermute mal,die wenigsten.
Einen Paß,kann man jemandem schnell verpassen.

Wie ist das eigentlich mit den dort mit den Haremsdamen gemachten Kindern , bezüglich Staatsbürgerschaft ?
 

hoksila

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Man könnte die heimgekehrten IS-Kämpfer der CIA anbieten.
Die können für ihre Mission in Venezuela ein paar "Rebellen" sicher gut gebrauchen.

Gruß, hoksila
 

nachtstern

einzig wahrer
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Alles gut integrierte Deutsche. :)
Also müssen die auch zurück genommen werden.

Interessant wäre natürlich zu erfahren,wieviel Prozent davon,auch tatsächlichBiodeutsche sind.
Ich vermute mal,die wenigsten.
Einen Paß,kann man jemandem schnell verpassen.

ein recht interessanter Aspekt ^^

https://www.voltairenet.org/article205323.html
Die europäischen Bürger, die ermutigt wurden, am Krieg in Syrien teilzunehmen und sich pro-westlichen Söldnern anzuschließen, können nicht wegen Spionage für den Feind und Hochverrat verfolgt werden, da sie sich als Unterstützer der NATO und ihrer Mitgliedstaaten ausgeben können. Die europäischen Staaten können sie nicht verurteilen, ohne die ursprüngliche Verantwortung ihrer eigenen Regierungschefs im Krieg gegen Syrien zu untersuchen.
 

nachtstern

einzig wahrer
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Man könnte die heimgekehrten IS-Kämpfer der CIA anbieten.
Die können für ihre Mission in Venezuela ein paar "Rebellen" sicher gut gebrauchen.

Gruß, hoksila

da die CIA ohnehin diese Leute ausgebildet und finanziert hatte,
wohl eher nur ein "logistisches Problem"....
aber natürlich auch ein "Propagandistisches" ^^
wie soll man nur den europäischen Bürgern erklären, das diese Kopfabschneider mit Billigung ihrer Regierungen handelten?
 

van Kessel

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....wie soll man nur den europäischen Bürgern erklären, das diese Kopfabschneider mit Billigung ihrer Regierungen handelten?
indem man diesen Bürgern erklärt, dass sie eine Führung wählte, welche diese 'Leute' nicht schon im Lande, an ihrer Lebensweise und Ansichten, hinderte?

Dass sich die Bürger dieses Landes Streusand in die Augen streuen ließ, welche eine falsche Liberalität zur Norm erklärte? Dass sich eine Religions- und Glaubensfreiheit immer dem geschriebenen Gesetz unterzuordnen habe?

Kurz: wenn Deutschland es nicht schaffte, diese Mordbuben zu verhindern, es mit diesen Mordbuben leben muss. So ist die Forderung eines Trump (den ich nun wirklich nicht schätze) zu verstehen und zu akzeptieren.

Auch wenn die deutsche Regierung es nicht billigte, so ist sie verantwortlich. Und wenn es die leichtfertige Erteilung von Staatsbürgerschaften ist.
 
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Man könnte die heimgekehrten IS-Kämpfer der CIA anbieten.
Die können für ihre Mission in Venezuela ein paar "Rebellen" sicher gut gebrauchen.

Gruß, hoksila

Deutschen Staatsbürgern ,- welche nach Söldnerart ausreisen, um für fremde Mächte zu kämpfen ,- sollte die Staatsbürgerschaft entzogen werden unter Androhung von Landesverratsprozessen ! Wer für inhumane moslemische Horden mordet ,- der hat seinen Anspruch auf humane Behandlung verwirkt !
 

Ophiuchus

Putinversteher
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Deutschen Staatsbürgern ,- welche nach Söldnerart ausreisen, um für fremde Mächte zu kämpfen ,- sollte die Staatsbürgerschaft entzogen werden unter Androhung von Landesverratsprozessen ! Wer für inhumane moslemische Horden mordet ,- der hat seinen Anspruch auf humane Behandlung verwirkt !

Fett durch mich

nicht sollte, MÜßTE

§ 28
Ein Deutscher, der auf Grund freiwilliger Verpflichtung ohne eine Zustimmung des Bundesministeriums der Verteidigung oder der von ihm bezeichneten Stelle in die Streitkräfte oder einen vergleichbaren bewaffneten Verband eines ausländischen Staates, dessen Staatsangehörigkeit er besitzt, eintritt, verliert die deutsche Staatsangehörigkeit. Dies gilt nicht, wenn er auf Grund eines zwischenstaatlichen Vertrages dazu berechtigt ist.
Quelle Juraforum

Wer dort gefangen wurde ,sollte auch dort bestraft werden nach deutschem Recht wären ja alle unschuldig , da von hier schwerlich was nachzuweisen wäre .

Auch seltsam , viele wollen zurück , sind aber immer noch vom Geiste her IS-Kämpfer ob nun der Typ der sich nicht von seinem bin Ladenbart trennen kann ,

oder die junge Frau welche dort als Gebärmutter diente !
 

Dr. Nötigenfalls

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Die Parteien haben sich über den Paßentzug für "IS-Kämpfer" verständigt.
 
G

Gelöschtes Mitglied 2265

Die Staatsbürgerschaft kann nach internationalem Recht enzogen werden, wenn der Betroffene nicht in Staatenlosigkeit fällt. Das trifft ja bei den IS-Schweinen nicht zu, denn die haben ja alle den IS-Bürger-Ausweis!
:happy:
 

BinMalWeg

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vorweg: ich hab den Thread nicht gelesen, nur den Titel, habe aber neulich in einem anderen Kommentar eine interessante Frage dazu gelesen:

Mit welcher Begründung sollen andere Staaten ihre Kriminellen und Terrorverdächtigen von Deutschland zurücknehmen, wenn Deutschland alle Tricks versucht die eigenen Kriminellen und Terrorverdächtigen nicht zurücknehmen zu müssen?
 

van Kessel

Deutscher Bundespräsident
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Die deutsche Politik reagierte auf die IS-Anhänger zu spät oder gar nicht. Dies ist das Problem, wenn bei Wahlkämpfen, jegliche Politik zurückgestellt wird, damit sich die Seilschaften ordnen können.

So versäumte H. Seehofer, den enteilenden IS-Kämpfern die Aberkennung der Deutschen Staatsangehörigkeit mit auf den Weg zu geben. Jetzt ist es zu spät, denn Gesetze haben keine rückwirkende Anwendung. Dies ist ein Grundsatz von Gesetzen, dass man gegen ein nicht vorhandenes Gesetz, nicht verstoßen kann.

Die Lahmarschigkeit der deutschen Politik in fast allen Sparten ist verantwortlich für ungeheure Kosten in fast allen Bereichen, weil sich - trotz zahlreicher Berater - keine Gesetze mehr verabschieden lassen. Diese, auch europäische Selbstaufgabe der Demokratie, nutzen dann taffe Diktatoren (Polen, Ungarn, Italien) für ihre Wa(h)lfangaktionen. Auch Parteien, welche das Blaue vom Himmel versprechen, machen da ihren Schnitt.
 

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