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Erweiterung und Verbesserung der parlamentarischen Demokratie

PSW - Foristen die dieses Thema gelesen haben: » 14 «  

Brandy

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... Ich habe gewertet! Asche auf mein Haupt, oh Meister aller Korinthenkacker!
Jeder kann doch beliebig werten und das popsten, so viel er Lust dazu hat,

nur sollte er m.M.n. dann nicht verzählen, es wäre "völlig wertungsfrei".
 
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Deutschland braucht eine gute staatliche Kontrollbehörde

Es gibt zu viele schlechte Menschen in Machtpositionen (siehe auch Beitrag #7 von assurbanipal) und ich vermute, dass das System hat. Natürlich gibt es auch eine Menge guter Beamter, Professoren, Offiziere, usw. aber vermutlich gibt es auch eine organisierte und systematische Negativauslese, indem schlechte Menschen in Machtpositionen willfährige Diener des Bösen fördern und in Machtpositionen hieven.

Vermutlich gibt es eine böse Weltverschwörung, welche die Staaten unterwandert hat aber auch wenn dem nicht so wäre, muss man sich doch bloß mal angucken, wie EU und NATO den US-Imperialismus/Kapitalismus untertsützen, bis hin zur Zerstörung ganzer Staaten aufseiten von Terroisten (man denke z.B. an Jugoslawien, Libyen, Syrien, Ukraine, usw. und aktuell ist Venezuela bedroht, während es in Brasilien einen stillen Putsch gab). Wie kann das sein? Wie kann es sein, dass GBA und Verfassungsschutz nicht schon längst in Deutschland ermitteln?

Der Bundesaußenminister Heiko Maas (http://de.wikipedia.org/wiki/Heiko_Maas) hat einen völkerrechtswidrigen Militärschlag (siehe auch "... völkerrechtswidrig ..." und "... Kriegsverbrechen ...") gegen Syrien eher unterstützt/befürwortet, siehe z.B.

"Außenminister Heiko Maas hat erstmals eine deutsche Beteiligung an einem möglichen Militärschlag nicht ausgeschlossen. ..." http://www.welt.de/politik/deutschl...-positioniert-sich-zu-Deutschlands-Rolle.html

Maas zum Militärschlag in Syrien: „Angriff war ein angemessenes und erforderliches Signal“
http://www.welt.de/politik/video175...n-angemessenes-und-erforderliches-Signal.html

und nun unterstützt er wieder einen mutmaßlichen Putschversuch der USA, illegale Einmischung:

"... Im eskalierenden Machtkampf in Venezuela hat sich Bundesaußenminister Heiko Maas klar auf die Seite des selbsternannten Gegenpräsidenten Juan Guaidó gestellt. "Wir sind nicht neutral in dieser Frage, sondern wir unterstützen das, was Guaidó dort tut", ..." http://www.t-online.de/nachrichten/...-venezuela-krise-wir-sind-nicht-neutral-.html

"Deutschland erkennt Guaidó als Interimsstaatschef an"
http://www.spiegel.de/politik/ausla...do-als-interimspraesidenten-an-a-1251410.html

und nun die Pointe dieser Farce:

"Maas: Ich habe nach Erklärungen gesucht, wie es dazu kommen konnte, dass die Nazis Deutschland und die ganze Welt in eine solche Katastrophe stürzen konnten. ..." http://www.spiegel.de/spiegel/heiko-maas-kritisiert-donald-trump-a-1202784.html

Nun, das ist ganz einfach: das Problem und die Wurzel des Übels sind zu viele schlechte Menschen in Machtpositionen.

Dabei geht es nicht nur um Politiker - vermutlich sind auch große Unternehmen, die Justiz, usw. unterwandert. Noch ein kleines Beispiel ist der vermutlich größte Justizskandal der Neuzeit, wo höchste Richter in Deutschland und EU eine Vorratsdatenspeicherung zur wirksameren Verbrechensbekämpfung mit einer (im Grundgesetz) herbeigelogenen "informationellen Selbstbestimmung" weitgehend sabotieren/verbieten. Das Grundgesetz fordert eher eine wirksame Verbrechensbekämpfung zum Schutz der Bürger und des sozialen, demokratischen Rechtsstaates, zum Allgemeinwohl, für ein gutes Deutschland, für den Schutz von Menschenrechten/Menschenwürde, die von Verbrechern verletzt/bedroht werden. Siehe auch http://www.heise.de/forum/heise-onl...ch-anordnen-und-gut-is/posting-33693215/show/. Man könnte mit dieser Argumentation problemlos eine gute Vorratsdatenspeicherung gesetzlich anordnen aber die komplette Justiz in Deutschland und EU hat stattdessen die Vorratsdatenspeicherung mit einer (im Grundgesetz) herbeigelogenen "informationellen Selbstbestimmung" weitgehend verhindert/erschwert. Einfach so, vor aller Augen, nachhaltig über Jahre. Das mit der "informationellen Selbstbestimmung" zur Verhinderung der Vorratsspeicherung ist auch deswegen krass, weil bereits massenweise Daten erfaßt werden, z.B. durch Staat, Kommunen, Versorger, Finanzamt, BND, BfV, Banken, Kreditkarten, Gesundheitsdaten, Ärzte, soziale Netzwerke, Provider, Arbeitgeber, Onlineversand, usw. und all das ist in einem modernen Staat mehr oder weniger unverzichtbar. Dann gibt es noch die NSA, CIA, Google, Facebook, Amazon, eBay, Twitter, Android, Skype, Messenger und die Adressbücher & Metadaten auch von US-Internetdiensten, YouTube, YouPorn, Apple, Microsoft, Payback, Online-Navigationsgeräte und Smartphones mit Ortsdatenerfasssung, DNS, Online-Werbetracking, personalisierte Werbung, Big Data, usw. Es gibt massive Mißstände, Millionen Straftaten, offene Völkerrechtsbrüche und Terroristenuntertsützung => eine wirksamere Verbrechensbekämpfung auch mit Vorratsdatenspeicherung ist offensichtlich notwendig und dient Rechtsstat, den guten Bürgern, Menschenrechten, Menschenwürde, guter Demokratie und sozialer Gerechtigkeit aber die Justiz hatte die bodenlose Frechheit eine wirksamere Verbrechensbekämpfung mittels Vorratsdatenspeicherung zu verhindern. Auf alle Fälle besteht da Ermittlungsbedarf - es soll ermittelt werden!

Dass viele Medien zu den Mißständen schweigen aber gegen Russland und die von den Terroristen angegriffene syrische Assad-Regierung, usw. hetzen, ist nur ein weiterer Grund, dass schon längst ermittelt werden müsste aber es wird nicht ermittelt, weil Deutschland schon so unterwandert ist. Ein neues Unrechtsregime wie unter den Nazis ist derzeit nicht so einfach aber der böse Klüngel würde da ungerührt mitmachen, so wie er auch die Zerstörung von Libyen und Syrien aufseiten von Terroristen unterstützt hat - die Hunderttausenden Toten dort sind der Beweis.

Der Oberhammer: der Deutsche Journalisten-Verband will ganz offen quasi die Nennenung Wahrheit, bzw. eine bessere Berichterstattung verbieten lassen:

"Deutscher Journalisten-Verband fordert: Keine Rundfunklizenz für RT"
http://de.sputniknews.com/politik/20190111323562274-djv-fordert-keine-rundfunklizenz-fuer-rt/

Was fehlt denn noch zum neuen Unrechtsregime? Also ich denke, wir sollten nicht auf die KZs warten, sondern das Böse rechtzeitig (legal) stoppen.

In den politischen Parteien gibt es zu viel Klüngel und schlechte Menschen aber das muss nicht heißen, dass die parlamentarische Parteien-Demokratie schlecht ist. Man muss aber auch zugeben: Demokratie alleine reicht nicht. Es braucht wirksame Maßnahmen für einen guten Rechtsstaat. Nachfolgend ein paar Vorschläge dazu:

- Wirksame Verbrechensbekämpfung mit gezielter Suche nach schlechten Menschen in Machtpositionen. Mit Vorratsdatenspeicherung und Rasterfahndung. Da müsste man nur mal gucken, wer ein auffälliges Internetprofil hat udn wer in fragwürdigen Organisationen Mitglied ist und dann näher ermitteln. Null problemo, denn es geht dabei ja nur um die Suche nach der Wahrheit, nach Beweisen für real getätigte Straftaten und ordentliche Gerichtsverfahren dazu. Merke: Deutschland braucht eine wirksame Verbrechensbekämpfung mit gezielter Suche nach schlechten Menschen in Machtpositionen zu deren rechtzeitiger (legaler) Entmachtung, zur Verhinderung eines Unrechtsregimes.

- Mehr Transparenz. Da tut sich ja schon was aber da geht noch mehr. Nach Möglichkeit müssen die Bürger rechtzeitig über geplante Maßnahmen und Verhandlungen dazu unterrichtet werden und zwar auch mit Veröffentlichung der Verhandlungsdokumente. Beispiel TTIP/CETA: Wenn in den Verhandlungen erste Entwürfe schriftlich festgehalten werden, dann sind die umgehend frei zu veröffentlichen und zwar elektronisch als PDF ohne Kopierschutz. Das kann eine Menge bringen, denn das Böse ist auf Heimlichkeit angewiesen. Heimliche PPP-Verträge gehen gar nicht, da muss sofort ermittelt werden. Kleiner Hinweis zu PPP: die Kapitalisten wollen damit möglichst viel Profit machen und wenn dann ein angeblich so vorteilhafter Vertrag geheim gehalten wird, dann sagt das dazu alles.

- Eine gute staatliche Kontrollbehörde als 4. Macht im Staate. Die Kontrollbehörde arbeitet offen und nicht verdeckt und kontrolliert alle Staatsorgane (auch Geheimdienste) auf die Einhaltung von Gesetzen. Die Kontrollbehörde kann Staatsanwaltschaft, Parlament und die Öffentlichkeit über Mißstände informieren. Die Kontrollbehörde kann formlos und kostenlos von jedem Bürger in allen Dingen angerufen, d.h. zur Untersuchung beauftragt werden. Die Kontrollbehörde wird ihrerseits durch andere Abteilungen der Kontrollbehörde, parlamentarische Untersuchungsausschüsse und die Öffentlichkeit kontrolliert (z.B. indem sie auf eine öffentliche Anfrage einen überzeugenden Bericht vorlegen muss).

Neben allgemeinen Ermittlern (jeder darf die Kontrollbehörde formlos auf Mißstände aufmerksam machen und die Kontrollbehörde ist zur Untersuchung und Berichterstattung verpflichtet) braucht die Kontrollbehörde auch Sonderermittler mit höchster Sicherheitsklassifizierung-/freigabe, die bei BND, BfV, BKA, MAD, usw. alles durchflöhen dürfen, sich alle Dateien ansehen und alle Mitarbeiter befragen können.

Die Kontrollbehörde darf (natürlich ohne die Informationssicherheit zu gefährden) Parlament, Presse und das Volk direkt informieren und natürlich auch staatsanwaltschaftliche Ermittlungen beauftragen. Bei zu viel Arbeit muss natürlich priorisiert werden aber alle Meldungen (von Bürgern, Whistleblowern, usw.) sind wenigstens zu erfassen und müssen für hinreichend viele befugte Menschen (unter Wahrung der Informationssicherheit und der Persönlichkeitsrechte) einsichtig sein.

Die Sonderermittler (es gibt auch normale Ermittler) der staatlichen Kontrollbehörde haben höchste Sicherheitsklassifizierung dürfen alles erfahren und wer ihnen gegenüber mauert, gegen den soll umgehend mit allen legalen (ggf. auch nachrichtendienstlichen) Mitteln massiv ermittelt werden. Die staatliche Kontrollbehörde hat den Vorteil, dass deren hochrangige Mitarbeiter die selben Sicherheitseinstufung wie Geheimdienstler erhalten und somit auch alles z.B. bei BND und Verfassungsschutz durchsuchen kann und zwar wirklich alles. Die Kontrollbehörde muss Staat und Volk über Mißstände informieren und kann dabei natürlich auch Geheimnisse bewahren. Details sollen sich gute Experten überlegen aber da geht sicher was.

Der Clou ist, dass die staatliche Kontrollbehörde offen und transparent agiert, d.h. nicht im Geheimen ermittelt, sondern am Haupteingang klingelt und alle Aktionen der Kontrollbehörde zeitnah und transparent (unter Wahrung der Informationssicherheit) veröffentlicht werden. Die Kontrollbehörde wird durch das Volk, (irgendwann ja auch mal gute) Presse/Medien, Abgeordnete/Parlament, usw. kontrolliert und zwar zweifach: es wird geprüft, ob die Kontrollbehörde Ermittlungen ordentlich durchführt und es fällt auf, wenn die Kontrollbehörde Mißstände einfach nicht untersuchen will.

Die Kontrollbehörde hat keine gefährlichen direkten Machtbefugnisse. Details muss man sich noch überlegen aber eigentlich braucht die Kontrollbehörde nichts außer ihrem umfassenden Recht zu Befragung und Untersuchung aller Behörden, Ämter und ggf. auch Unternehmen, usw. Die Betreffenden können eine Befragung/Antworten/Auskünfte verweigern aber dann wird das umgehend öffentlich gemacht und eine umfassende Untersuchung gefordert. Man kann argumentieren, dass ein Beamter, der eine gute staatliche Untersuchung durch die gute staatliche Kontrollbehörde verweigert, umgehend entlassen werden kann, weil er offensichtlich nicht mehr mit dem Staat kooperiert, nicht mehr vertrauenswürdig ist, vielleicht sogar ein Diener des Bösen ist. Die Entlassung von Beamten ist nicht Aufgabe der Kontrollbehörde, sie kann solche Entlassungen nur fordern/empfehlen - für weiteres ist der Rechtsstaat zuständig, z.B. kann eine parlamentarische Untersuchungskommission und letztendlich die Regierung und/oder das Parlament über die Entlassung entscheiden.

Ein wichtiger Aspekt ist, dass die gute staatliche Kontrollbehörde alles untersuchen darf, d.h. nicht nur eine Akte zum NSU-Fall, sondern den ganzen Laden, den ganzen Verfassungsschutz des Bundes und der Länder, BND, BKA, GBA, Bundeskanzleramt, Bundespräsidialamt, usw. - alle und alles, wenigstens bei den Behörden. Die Kontrollbehörde kann die Mißstände angemessen veröffentlichen, z.B. sagen, dass Beamte/Behörden Terroristen, Verbrecher und illegale Aktionen in größerem und sehr bedenklichen Umfang unterstützt haben, vermutlich gab es etliche Tote. Dazu kann es vergleichsweise auch eine Menge Details geben, z.B. dass mutmaßlich (mindestens) X Zeugen ermordet wurden, ohne gleich deren Namen zu nenen - das muss dann von Gerichten untersucht werden.

Wer jetzt sagt, dass das doch auch ein paar Mark kostet, dem sei gesagt, dass Deutschland jährlich Hunderte Milliarden Euro wegen der Mißstände und schlechter Menschen in Machtpositionen verliert, dass Deutschland den US-Imperialismus trotz Millionen Toter und beträchtlicher Weltkriegsgefahr (noch zu sehr) unterstützt.

Die staatliche Kontrollbehörde kann von einer anderen Abteilungen/Behörden kontrolliert werden aber schlimmstenfalls ermittelt sie nur unzureichend, was aber allgemein auffallen sollte, wenigstens in Zeiten wie diesen. Bürger sollen die staatliche Kontrollbehörde beauftragen können, alle diese Aufträge sind (ggf. anonymisiert) zu protokollieren und zeitnah zu veröffentlichen, die Kontrollbehörde ist verpflichtet, wichtig erscheinende Fälle zu untersuchen (priorisiert, das Wichtigste zuerst). Die staatliche Kontrollbehörde als 4. Macht im Staat ist schon eine gute Sache. (alles imho)

PS: noch was zur Parteien-Demokratie: in Zukunft, wenn KI, Roboter und Maschinen die meisten Arbeiten erledigen (siehe auch http://www.politik-sind-wir.net/sho...ntscheidende-Revolution?p=1179407#post1179407) und es nur wenige bedeutende Jobs für Menschen gibt, können Parteien und politische Kandidatur/Ämter zum Top-Job werden, wo sich auch viele gute und hochbegabte Menschen dafür interessieren - so wird dann auch die Parteien-Demokratie besser und es wird trotz KI immer noch ein menschliches Parlament, eine menschliche Regierung und menschliche Beamte für verschiedene Aufgaben geben. So gibt es dann bessere Staatsdiener und auch einen besseren Staat. (imho)

PPS: noch was zur Zukunft mit KI: mit KI werden in Zukunft (freiwillige) Charaktertests möglich sein (siehe auch http://www.heise.de/forum/heise-onl...as-ist-eine-Revolution/posting-33253937/show/ und http://www.heise.de/forum/Telepolis...iziell-eingesetzt-wird/posting-33369091/show/) und das kann auch die Demokratie beeinflussen: die Wähler werden Kandidaten mit einem guten Testergebnis bevorzugen. (imho)

PPPS: Merkel fordert von jungen Deutschen Einsatz für Demokratie ... "Jede Generation muss wieder für Demokratie kämpfen" ... http://www.spiegel.de/politik/deuts...ordert-einsatz-fuer-demokratie-a-1251921.html
 

Ophiuchus

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Also die deutsche parlamentarische Parteien-Demokratie mit Bundestag, Bundesrat, Länderparlamenten und Gewaltenteilung ist schon okay.


??????

Warum finden sich so viele Bürger dann durch diese Demokratie nicht oder nicht richtig vertreten ?

Warum die Politik und Demokratieverdrossenheit ?

Das Schmierentheater was in Steinwurfweite in Weimar von dieser Elfenbeinturm-WG abgezogen wurde war doch zum Kotzen !

Realitäts - und Bürgerferne in Hochkultur !
 
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Warum finden sich so viele Bürger dann durch diese Demokratie nicht oder nicht richtig vertreten ?

Warum die Politik und Demokratieverdrossenheit ?

Na ja, das ist ein großes Thema, dazu könnte man Bücher schreiben. Ich versuche mal eine Antwort:

1. Es könnte viel schlimmer sein, in Deutschland läuft es noch ziemlich gut.

2. Das Hauptproblem ist, dass es derzeit zu viele schlechte Menschen in Machtpositionen gibt - nicht nur in den Parteien sondern quasi überall: in der NATO, Bundeswehr, Polizei, Jusiz, in großen Unternehmen, Medien, Kommissionen, NGOs, bei Experten, usw.

Derzeit wird z.B. Angela Merkel vermutlich gezielt negativ beeinflußt aber wenn sie guten Input bekäme dann hätte sie auch eine bessere Meinung. Wenn die Regierung von guten Experten und Zuträgern z.B. die russischen Sicht zu Syrien bekäme und auch die Medien die Wahrheit (wider den US-Imperialismus) bringen würden, dann könnte die Regierung gar nicht anders, als Syrien (auch die Assad-Regierung) zu unterstützen.

Nord Stream 2 hat gezeigt, dass es auch Grenzen gibt, dass man Deutschland nicht zu jedem Mist (z.B. Verzicht auf Nord Stream 2) zwingen kann.

Die Lösung ist eine wirksame Verbrechensbekämpfung mit gezielter Suche nach schlechten Menschen in Machtpositionen.

3. Na klar wäre eine weltbeste Expertenregierung besser aber wie sollte man denn die Regierung ohne Demokratie auswählen? Derzeit sind auch die Expertengremien unterwandert. Das mit der Demokratie würde viel besser funktionieren, wenn man die negativen Netzwerke (legal) zerschlagen würde, indem endlich mal die Verbrecher verhaftet werden. Ohne den üblen Klüngel könnten auch die Parteien besser werden und die meisten Abgeordneten würden nichts gegen gute Vorschläge sagen, sondern sie einfach im Parlament durchwinken, so wie sie CETA durchgewunken haben, bloß dass CETA nicht gut ist.

Simples Beispiel: wenn man den Abgeordneten eine gute EU-Urheberrechtsreform (mit mehr Fair Use) vorlegen würde und die auch nett begründen würde, dann würden die das einfach abnicken, die von Verbrechern befreite Parlamentsmehrheit kann nichts gegen eine echt gute Lösung sagen, denn dann gibt es ja auch keinen versteckten Druck mehr, keine heimlichen Abhängigkeiten durch böse Netzwerke.

Das bedeutet, dass eine Demokratie gut funktionieren kann, wenn man nur was gegen die Verbrecher tut. Das Problem sind die eher undemokratischen Diener des Bösen, die das System unterwandert haben und die Lösung ist eine wirksame Verbrechensbekämpfung mit gezielter Suche nach schlechten Menschen in Machtpositionen.

4. Die Bürger sind angepißt, weil sie einfach kein gutes Durchregieren sehen, sondern Rumgemurkse und Klüngelpolitik zugunsten der Lobbyisten, z.B. würde die SPD wohl nicht die Gewerkschaften abschaffen wollen, und die SPD scheint mir vor allem Geld aus dem Fenster zu werfen, anstatt was grundlegend verbessern zu wollen. Die CDU ist zu sehr für Privatisierung, Kapitalismus, US-Imperialismus aber auch die SPD will da nichts verbessern, sondern einfach nur an der Macht bleiben und abkassieren. Die Politiker sind bestenfalls zu dumm und unwissend aber etliche sind womöglich auch ernsthaft schlecht, auch organisiert schlecht.

Hier drei simple Ansätze: Der ideale Sozialismus und wissenschaftliche Lohnfindung und Deutschland braucht eine gute Schulreform - das sind denke ich schon ziemlich gute Gedanken, die man nur noch ausarbeiten und schrittweise umsetzen müsste aber stellt euch nur mal vor, wie der üble Klüngel dagegen aufjaulen würde. Die Lügenpresse würde diese Ideen möglichst verschweigen und auch etliche NGOs und Diener des Bösen wollen gar keine Besserung, die wollen grundlegende Verbesserungen verhindern.

Die Lösung dazu ist einfach: meine Vorschläge (siehe auch http://www.nomirror.net/ und http://www.wallstreet-online.de/diskussion/500-beitraege/1161192-1-500/schoenes-neues-deutschland) müssen nur mal allgemein bekannt werden und es muss eine neue Partei zu deren Realisierung kommen. Das wird geschehen - es dauert halt nur ein wenig.

Auch hier ist die Demokratie nicht das Problem, sondern der finst're Klüngel. Meine Ziele, bzw. die ideale, bestmögliche Lösung läßt sich gerade auch mit Demokratie leicht umsetzen, weil die Mehrheit dafür sein wird. Derzeit gibt es nur organisierte Desinformation und gezieltes Verschweigen von Wahrheit ud guten Lösungen. Es gibt auch viel Ablenkung durch falsche Lösungen und vermutlich ist das kein Zufall.

5. Nun noch ein paar Aspekte:

- Die Wahlbeteiligung ist zumindest bei den Bundestagswahlen mit über 70% und längerfristig sogar um die 80% gar nicht so schlecht, siehe http://de.wikipedia.org/wiki/Wahlbeteiligung#Bundestagswahlen. Die Wahlbeteiligung liegt bei Landtagswahlen "in der Regel bei mehr als 50 Prozent, bei Kommunalwahlen über 45 Prozent. Bei der Europawahl 2014 betrug sie 48,1 Prozent" (http://de.wikipedia.org/wiki/Wahlbeteiligung). Um die 50% ist zu wenig aber das kann ja noch besser werden.

- "... Hans-Jürgen Papier: Im internationalen Vergleich befindet sich unser Gemeinwesen noch in relativ guter Verfassung, aber gewisse Erosionserscheinungen sind nicht zu verkennen. Die Spaltung der Gesellschaft hat zugenommen. Die Auseinandersetzung zwischen den verschiedenen politischen Strömungen wird immer aggressiver. ..." http://www.morgenpost.de/politik/ar...-einer-Willkuerherrschaft-in-Deutschland.html

Das ist bedenklich aber noch viel bedenklicher sind die schlechten Menschen in Machtpositionen und wie dies von quasi allen Institutionen verschwiegen wird, anstatt Alarm zu schlagen.

Ein einiges Deutschland, Einigkeit und Recht und Freiheit, auch mit recht vielen Freiheiten, auch - wenn das Volk es will - staatlich kontrollierte Drogenlegalisierung, Volksbewaffnung, Sexroboter, virtuelle Kinderpornos (ohne echte Kinder, also nur Zeichnung und Computeranimation), BGE, gute kulturelle Stadtviertel (z.B. für Moslems, Juden, Asiaten, usw.) sind im Rahmen eines guten Systems und einer guten Gesellschaft (auch mit guter Erziehung und z.B. halbtäglicher Kitapflicht ab 3 Jahre und Schulpflicht) machbar. Es braucht nur ein echt gutes System (Rechtsstaat), gute Ordnung, gute Regierung, gute Erziehung und wirksame Verbrechensbekämpfung (harte Strafen sind dann unnötig) ... und gerade dann sind auch viele legale Freiheiten möglich.

Das Problem ist jedoch, dass die vielen schelchten Menschen, die derzeit von den Mißständen profitieren, eine grundlegende Besserung verhindern wollen.

- "... Papier: Zur Demokratie gehört die Rechtsstaatlichkeit, die ein wenig Not leidend wird. Wenn Herrschaft und Durchsetzung des Rechts erodieren, kommt es zu den beschriebenen Symptomen. Wir haben eine pluralistische Gesellschaft, die nicht mehr in erster Linie zusammengehalten wird durch eine gemeinsame Kultur, eine gemeinsame Religion oder eine gemeinsame Tradition. Unsere Gesellschaft wird vorrangig zusammengehalten durch die uneingeschränkte Unterwerfung unter die Herrschaft des Rechts. Und die ist leider nicht mehr durchgehend gewährleistet. ..." http://www.morgenpost.de/politik/ar...-einer-Willkuerherrschaft-in-Deutschland.html

Ja aber das Problem ist, dass es zu viele schlechte Menschen in Machtpositionen gibt, die völlig skrupellos, selbstsüchtig und wider Staat/Volk eine wirksame Verbrechensbekämpfung mit gezielter Suche nach schlechten Menschen in Machtpositionen zu deren Entmachtung verhindern. Einfach so, weil sie dem Bösen dienen.

Warum können denn einige wider das Gesetz eine gute Vorratsdatenspeicherung, eine wirksame Verbrechensbekämpfung und z.B. auch eine systematische Kennzeichenerfassung und Rasterfahndung verhindern? Ich sag's euch: wegen zu vieler schlechter Menschen in Machtpositionen. Das Grundgesetz und auch die Menschenrechte sind nämlich für eine wirksame Verbrechensbekämpfung aber einige Verbrecher legen das Grundgesetz selbstsüchtig zugunsten des bösen Klüngels aus. Man könnte problemlos eine wirksame Verbrechensbekämpfung mit gezielter Suche nach schlechten Menschen in Machtpositionen gesetzlich erlauben und von der Regierung anordnen lassen aber die Diener des Bösen verhindern das.

Das Volk würde sich über eine Entmachtung schlechter Menschen freuen aber so was von. Das Volk wäre für eine wirksame Verbrechensbekämpfung. Warum aber gibt es denn keine wirksame Verbrechensbekämpfung mit gezielter Suche nach schlechten Menschen in Machtpositionen? Wegen der schlechten Menschen in Machtpositionen, die den deutschen Rechtsstaat so übel unterwandert haben, dass sie eine wirksame Verbrechensbekämpfung verhindern konnten.

Ja klar ist die AfD teilweise auch ein wenig fragwürdig, ebnso wie die Linken, SPD, Grüne, usw. aber es ist ein absurde Farce, wie sich einige über angebliche "Rechtspopulisten" aufregen aber zu den NATO-Verbrechen mit Hunderttausenden Toten und de facto offener Terroristenunterstützung schweigen (siehe auch Uuuuuuunfassbar.). Das ist mit Jugoslawien nicht nur Vergangenheit, das ist mit Libyen, Syrien, der Ukraine (CIA/NATO-Putsch) und Venezuela ganz aktuell. So und jetzt haltet euch gut fest: ein Bundesaußenminister der SPD unterstützt die finst'ren Machenschaften - wo bleibt da der #Aufschrei? Und als sei das noch nicht genug, hat die Farce auch noch eine absurde Pointe:

"... Vieles, was damals geschehen ist, war so grauenhaft, dass ich es einfach nicht verstehen konnte. Daraus entstand das tiefe Bedürfnis, selbst einen Beitrag zu leisten, damit so etwas nie wieder geschieht. ..." http://www.spiegel.de/spiegel/heiko-maas-kritisiert-donald-trump-a-1202784.html

Wow, das ist dreist. Das ist wirklich dreist. Unfassbar. Auch weil er es (bezüglich Libyen, Syrien, Ukraine, Venezuela, usw.) als Jurist ("... 1989 begann er ein Studium der Rechtswissenschaft an der Universität des Saarlandes, das er 1993 mit dem Ersten Staatsexamen abschloss. Nach dem Referendariat u. a. am Landgericht Saarbrücken legte er 1996 das Zweite Staatsexamen ab. ..." http://de.wikipedia.org/wiki/Heiko_Maas) eigentlich besser wissen können sollte.

Doch sehet, Silberstreife am Horizont:

Juristen stellen Anerkennung von Venezuelas Gegenpräsidenten in Frage
http://www.heise.de/tp/features/Jur...uelas-Gegenpraesidenten-in-Frage-4303114.html

Gutachten des Bundestags: Luftangriffe in Syrien nicht vom Völkerrecht gedeckt
http://www.heise.de/tp/features/Gut...n-nicht-vom-Voelkerrecht-gedeckt-4028930.html

Sehr beachtlich, das macht Hoffnung. Das zeigt auch den Nutzen von guten Räten, Diensten und Expertengremien. Das zeigt auch den Nutzen von guten Fesetzen und dem Rechtsstaat - es braucht aber auch wen, der die Wahrheit benennt und verbreitet.

PS: "... Unter Berücksichtigung der Fakten und aller Umstände sind die Sezession und der Anschluss der Krim an die Russische Föderation weder rechtlich noch sonst wie zu beanstanden. ..." http://www.heise.de/tp/features/Die-Krim-Separation-von-2014-4297856.html

- "... Ein weiteres Beispiel für die Erosion von Rechtsstaatlichkeit ist die sogenannte Diesel-Krise. ..." http://www.morgenpost.de/politik/ar...-einer-Willkuerherrschaft-in-Deutschland.html

Nun, also da tut sich doch auch erfreuliches:

Dieselabgase überschätzt? Lungenärzte streiten sich über Feinstaub und Stickoxide
http://de.sputniknews.com/panorama/20190123323688584-dieselabgase-taeuschung-diskussion/
http://de.sputniknews.com/gesellschaft/20190122323676163-diesel-fahrverbote-feinstaub/

Scheuer fordert von EU Überprüfung der Stickoxid-Grenzwerte
http://www.spiegel.de/politik/deuts...efung-der-stickoxid-grenzwerte-a-1250857.html
http://www.spiegel.de/politik/deuts...r-will-grenzwerte-ueberpruefen-a-1250172.html

Vernutlich handelt es sich bei den NOX-Grenzwerten und Fahrverboten um organisierte Sabotage und ich vermute, dass auch der VW-Dieselskandal ein Komplott war, um Deutschland und die EU zu sabotieren.

Dieselskandal hat VW bisher 28 Milliarden Euro gekostet
http://www.spiegel.de/wirtschaft/un...tete-bisher-28-milliarden-euro-a-1251988.html

Das ist eine absurde Summe, den Fall hätte man mit ein paar Milliarden Euro Strafzahlung und ein paar Ermittlungen schnell abhaken können. Wie viel müssten denn die USA für all ihre Vergehen zahlen? Zig Billionen Euro? Das Geld werden die nie zahlen aber Deutschland wird abgezockt, auch bei den Banken oder glaubt ihr, die US-Bankster wären alle sauber?

- "... Papier: Das Bewusstsein der Politik und auch der Öffentlichkeit für den Wert der Rechtsstaatlichkeit muss gefördert werden. ..." http://www.morgenpost.de/politik/ar...-einer-Willkuerherrschaft-in-Deutschland.html

Das Bewusstsein für Rechtsstaatlichkeit ist (wenigstens latent, ausreichend und vielleicht sogar vergleichsweise gut) vorhanden. Man könnte knallhart automatische Scans nach Verdachtsmomenten (Steuerbetrug, Geldwäsche, Schwarzgeld, Verbrechen, usw.) durchsetzen und das Volk würde es nicht wagen, dagegen zu protestieren, viele würden sich freuen (insbesondere bei wünschenswerter Kulanz: keine harten Strafen, nur Bereinigung und Entmachtung schlechter Menschen) aber der böse Klüngel will eine wirksame Verbrechensbekämpfung verhindern, leiert dazu Demos an, Gangster in Roben verbiegen Recht und Gesetz, die Lügenpresse unterstützt die bösen Machenschaften.

- "... Es kann auch passieren, dass sich gesellschaftliche Gruppierungen nach ihren moralischen und ethischen Vorstellungen ein eigenes Recht bilden – und unterscheiden zwischen einem guten Rechtsbruch und einem bösen Rechtsbruch. Ich sehe die Gefahr, dass geltendes Recht durch persönliche Moralvorstellungen ersetzt wird. ..." http://www.morgenpost.de/politik/ar...-einer-Willkuerherrschaft-in-Deutschland.html

Nun, im Falle von Gerechtigkeit ist das verständlich aber es ist natürlich ein Problem, wenn Antideutsche absurderweise denken, Betrug und Diebstahl wären okay, wenn man das zur Zerstörung des Systems tun würde.

- "... Papier: Zu unserem parlamentarischen System, also der indirekten Demokratie, gibt es meines Erachtens keine Alternative. Ich fürchte, dass wiederholte Volksentscheide das Auseinanderdriften der Gesellschaft sogar noch beschleunigen würden. ..." http://www.morgenpost.de/politik/ar...-einer-Willkuerherrschaft-in-Deutschland.html

Korrekt.

Eine Begrenzung der Amtszeit ist übrigens nicht ratsam, denn warum sollte man ausgerechnet einen beliebten und herausragend guten Führer zugunsten von schlechteren Nachfolgern absetzen? Bei sich anzeichnender Schwäche müssen sofort mehrere gute Nachfolger zur Wahl stehen und ein guter Führer wird dann gerne sein Amt einem guten Nachfolger überlassen. Das derzeitige Problem ist der eklatante Mangel an guten Führern und guten Nachfolgern aber nicht längere Amtszeiten. Wobei es aber auch schlimmer sein könnte. Annegret Kramp-Karrenbauer war CDU-Generalsekretärin und ist jetzt Parteivorsitzenden der CDU, hat glücklicherweise gegen Friedrich Merz gewonnen. Auch Daniel Günther ist ein Lichtblick. Bei den anderen Parteien schaut's schlechter aus.

- "... es ist an der Zeit, auf Fehlentwicklungen hinzuweisen, die dringend korrigiert werden müssen." http://www.morgenpost.de/politik/ar...-einer-Willkuerherrschaft-in-Deutschland.html

Jo. (alles imho)

PS: Wann wird es wohl solche Beiträge in der Bild-Zeitung, im Spiegel, in der Welt, usw. geben? Würden diese Medien eine endstarke und supergute Rechtspartei mit guten Vorschlägen unterstützen? Nun, vermutlich muss erst noch der deutsche demokratische Rechtsstaat mit Ermittlungen und Gerichtsverfahren wirken. (imho)
 

Ophiuchus

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Na ja, das ist ein großes Thema, dazu könnte man Bücher schreiben. Ich versuche mal eine Antwort:



2. Das Hauptproblem ist, dass es derzeit zu viele schlechte Menschen in Machtpositionen gibt - nicht nur in den Parteien sondern quasi überall: in der NATO, Bundeswehr, Polizei, Jusiz, in großen Unternehmen, Medien, Kommissionen, NGOs, bei Experten, usw.

Derzeit wird z.B. Angela Merkel vermutlich gezielt negativ beeinflußt aber wenn sie guten Input bekäme dann hätte sie auch eine bessere Meinung. Wenn die Regierung von guten Experten und Zuträgern z.B. die russischen Sicht zu Syrien bekäme und auch die Medien die Wahrheit (wider den US-Imperialismus) bringen würden, dann könnte die Regierung gar nicht anders, als Syrien (auch die Assad-Regierung) zu unterstützen.

Nord Stream 2 hat gezeigt, dass es auch Grenzen gibt, dass man Deutschland nicht zu jedem Mist (z.B. Verzicht auf Nord Stream 2) zwingen kann.

Die Lösung ist eine wirksame Verbrechensbekämpfung mit gezielter Suche nach schlechten Menschen in Machtpositionen.

3. Na klar wäre eine weltbeste Expertenregierung besser aber wie sollte man denn die Regierung ohne Demokratie auswählen? Derzeit sind auch die Expertengremien unterwandert. Das mit der Demokratie würde viel besser funktionieren, wenn man die negativen Netzwerke (legal) zerschlagen würde, indem endlich mal die Verbrecher verhaftet werden. Ohne den üblen Klüngel könnten auch die Parteien besser werden und die meisten Abgeordneten würden nichts gegen gute Vorschläge sagen, sondern sie einfach im Parlament durchwinken, so wie sie CETA durchgewunken haben, bloß dass CETA nicht gut ist.

Simples Beispiel: wenn man den Abgeordneten eine gute EU-Urheberrechtsreform (mit mehr Fair Use) vorlegen würde und die auch nett begründen würde, dann würden die das einfach abnicken, die von Verbrechern befreite Parlamentsmehrheit kann nichts gegen eine echt gute Lösung sagen, denn dann gibt es ja auch keinen versteckten Druck mehr, keine heimlichen Abhängigkeiten durch böse Netzwerke.

Das bedeutet, dass eine Demokratie gut funktionieren kann, wenn man nur was gegen die Verbrecher tut. Das Problem sind die eher undemokratischen Diener des Bösen, die das System unterwandert haben und die Lösung ist eine wirksame Verbrechensbekämpfung mit gezielter Suche nach schlechten Menschen in Machtpositionen.

4. Die Bürger sind angepißt, weil sie einfach kein gutes Durchregieren sehen, sondern Rumgemurkse und Klüngelpolitik zugunsten der Lobbyisten, z.B. würde die SPD wohl nicht die Gewerkschaften abschaffen wollen, und die SPD scheint mir vor allem Geld aus dem Fenster zu werfen, anstatt was grundlegend verbessern zu wollen. Die CDU ist zu sehr für Privatisierung, Kapitalismus, US-Imperialismus aber auch die SPD will da nichts verbessern, sondern einfach nur an der Macht bleiben und abkassieren. Die Politiker sind bestenfalls zu dumm und unwissend aber etliche sind womöglich auch ernsthaft schlecht, auch organisiert schlecht.

Hier drei simple Ansätze: Der ideale Sozialismus und wissenschaftliche Lohnfindung und Deutschland braucht eine gute Schulreform - das sind denke ich schon ziemlich gute Gedanken, die man nur noch ausarbeiten und schrittweise umsetzen müsste aber stellt euch nur mal vor, wie der üble Klüngel dagegen aufjaulen würde. Die Lügenpresse würde diese Ideen möglichst verschweigen und auch etliche NGOs und Diener des Bösen wollen gar keine Besserung, die wollen grundlegende Verbesserungen verhindern.

Die Lösung dazu ist einfach: meine Vorschläge (siehe auch http://www.nomirror.net/ und http://www.wallstreet-online.de/diskussion/500-beitraege/1161192-1-500/schoenes-neues-deutschland) müssen nur mal allgemein bekannt werden und es muss eine neue Partei zu deren Realisierung kommen. Das wird geschehen - es dauert halt nur ein wenig.

Auch hier ist die Demokratie nicht das Problem, sondern der finst're Klüngel. Meine Ziele, bzw. die ideale, bestmögliche Lösung läßt sich gerade auch mit Demokratie leicht umsetzen, weil die Mehrheit dafür sein wird. Derzeit gibt es nur organisierte Desinformation und gezieltes Verschweigen von Wahrheit ud guten Lösungen. Es gibt auch viel Ablenkung durch falsche Lösungen und vermutlich ist das kein Zufall.

5. Nun noch ein paar Aspekte:

- Die Wahlbeteiligung ist zumindest bei den Bundestagswahlen mit über 70% und längerfristig sogar um die 80% gar nicht so schlecht, siehe http://de.wikipedia.org/wiki/Wahlbeteiligung#Bundestagswahlen. Die Wahlbeteiligung liegt bei Landtagswahlen "in der Regel bei mehr als 50 Prozent, bei Kommunalwahlen über 45 Prozent. Bei der Europawahl 2014 betrug sie 48,1 Prozent" (http://de.wikipedia.org/wiki/Wahlbeteiligung). Um die 50% ist zu wenig aber das kann ja noch besser werden.

- "... Hans-Jürgen Papier: Im internationalen Vergleich befindet sich unser Gemeinwesen noch in relativ guter Verfassung, aber gewisse Erosionserscheinungen sind nicht zu verkennen. Die Spaltung der Gesellschaft hat zugenommen. Die Auseinandersetzung zwischen den verschiedenen politischen Strömungen wird immer aggressiver. ..." http://www.morgenpost.de/politik/ar...-einer-Willkuerherrschaft-in-Deutschland.html

Das ist bedenklich aber noch viel bedenklicher sind die schlechten Menschen in Machtpositionen und wie dies von quasi allen Institutionen verschwiegen wird, anstatt Alarm zu schlagen.

Ein einiges Deutschland, Einigkeit und Recht und Freiheit, auch mit recht vielen Freiheiten, auch - wenn das Volk es will - staatlich kontrollierte Drogenlegalisierung, Volksbewaffnung, Sexroboter, virtuelle Kinderpornos (ohne echte Kinder, also nur Zeichnung und Computeranimation), BGE, gute kulturelle Stadtviertel (z.B. für Moslems, Juden, Asiaten, usw.) sind im Rahmen eines guten Systems und einer guten Gesellschaft (auch mit guter Erziehung und z.B. halbtäglicher Kitapflicht ab 3 Jahre und Schulpflicht) machbar. Es braucht nur ein echt gutes System (Rechtsstaat), gute Ordnung, gute Regierung, gute Erziehung und wirksame Verbrechensbekämpfung (harte Strafen sind dann unnötig) ... und gerade dann sind auch viele legale Freiheiten möglich.

Das Problem ist jedoch, dass die vielen schelchten Menschen, die derzeit von den Mißständen profitieren, eine grundlegende Besserung verhindern wollen.

- "... Papier: Zur Demokratie gehört die Rechtsstaatlichkeit, die ein wenig Not leidend wird. Wenn Herrschaft und Durchsetzung des Rechts erodieren, kommt es zu den beschriebenen Symptomen. Wir haben eine pluralistische Gesellschaft, die nicht mehr in erster Linie zusammengehalten wird durch eine gemeinsame Kultur, eine gemeinsame Religion oder eine gemeinsame Tradition. Unsere Gesellschaft wird vorrangig zusammengehalten durch die uneingeschränkte Unterwerfung unter die Herrschaft des Rechts. Und die ist leider nicht mehr durchgehend gewährleistet. ..." http://www.morgenpost.de/politik/ar...-einer-Willkuerherrschaft-in-Deutschland.html

Ja aber das Problem ist, dass es zu viele schlechte Menschen in Machtpositionen gibt, die völlig skrupellos, selbstsüchtig und wider Staat/Volk eine wirksame Verbrechensbekämpfung mit gezielter Suche nach schlechten Menschen in Machtpositionen zu deren Entmachtung verhindern. Einfach so, weil sie dem Bösen dienen.

Warum können denn einige wider das Gesetz eine gute Vorratsdatenspeicherung, eine wirksame Verbrechensbekämpfung und z.B. auch eine systematische Kennzeichenerfassung und Rasterfahndung verhindern? Ich sag's euch: wegen zu vieler schlechter Menschen in Machtpositionen. Das Grundgesetz und auch die Menschenrechte sind nämlich für eine wirksame Verbrechensbekämpfung aber einige Verbrecher legen das Grundgesetz selbstsüchtig zugunsten des bösen Klüngels aus. Man könnte problemlos eine wirksame Verbrechensbekämpfung mit gezielter Suche nach schlechten Menschen in Machtpositionen gesetzlich erlauben und von der Regierung anordnen lassen aber die Diener des Bösen verhindern das.

Das Volk würde sich über eine Entmachtung schlechter Menschen freuen aber so was von. Das Volk wäre für eine wirksame Verbrechensbekämpfung. Warum aber gibt es denn keine wirksame Verbrechensbekämpfung mit gezielter Suche nach schlechten Menschen in Machtpositionen? Wegen der schlechten Menschen in Machtpositionen, die den deutschen Rechtsstaat so übel unterwandert haben, dass sie eine wirksame Verbrechensbekämpfung verhindern konnten.

Ja klar ist die AfD teilweise auch ein wenig fragwürdig, ebnso wie die Linken, SPD, Grüne, usw. aber es ist ein absurde Farce, wie sich einige über angebliche "Rechtspopulisten" aufregen aber zu den NATO-Verbrechen mit Hunderttausenden Toten und de facto offener Terroristenunterstützung schweigen (siehe auch Uuuuuuunfassbar.). Das ist mit Jugoslawien nicht nur Vergangenheit, das ist mit Libyen, Syrien, der Ukraine (CIA/NATO-Putsch) und Venezuela ganz aktuell. So und jetzt haltet euch gut fest: ein Bundesaußenminister der SPD unterstützt die finst'ren Machenschaften - wo bleibt da der #Aufschrei? Und als sei das noch nicht genug, hat die Farce auch noch eine absurde Pointe:

"... Vieles, was damals geschehen ist, war so grauenhaft, dass ich es einfach nicht verstehen konnte. Daraus entstand das tiefe Bedürfnis, selbst einen Beitrag zu leisten, damit so etwas nie wieder geschieht. ..." http://www.spiegel.de/spiegel/heiko-maas-kritisiert-donald-trump-a-1202784.html

Wow, das ist dreist. Das ist wirklich dreist. Unfassbar. Auch weil er es (bezüglich Libyen, Syrien, Ukraine, Venezuela, usw.) als Jurist ("... 1989 begann er ein Studium der Rechtswissenschaft an der Universität des Saarlandes, das er 1993 mit dem Ersten Staatsexamen abschloss. Nach dem Referendariat u. a. am Landgericht Saarbrücken legte er 1996 das Zweite Staatsexamen ab. ..." http://de.wikipedia.org/wiki/Heiko_Maas) eigentlich besser wissen können sollte.

Doch sehet, Silberstreife am Horizont:

Juristen stellen Anerkennung von Venezuelas Gegenpräsidenten in Frage
http://www.heise.de/tp/features/Jur...uelas-Gegenpraesidenten-in-Frage-4303114.html

Gutachten des Bundestags: Luftangriffe in Syrien nicht vom Völkerrecht gedeckt
http://www.heise.de/tp/features/Gut...n-nicht-vom-Voelkerrecht-gedeckt-4028930.html

Sehr beachtlich, das macht Hoffnung. Das zeigt auch den Nutzen von guten Räten, Diensten und Expertengremien. Das zeigt auch den Nutzen von guten Fesetzen und dem Rechtsstaat - es braucht aber auch wen, der die Wahrheit benennt und verbreitet.

PS: "... Unter Berücksichtigung der Fakten und aller Umstände sind die Sezession und der Anschluss der Krim an die Russische Föderation weder rechtlich noch sonst wie zu beanstanden. ..." http://www.heise.de/tp/features/Die-Krim-Separation-von-2014-4297856.html

- "... Ein weiteres Beispiel für die Erosion von Rechtsstaatlichkeit ist die sogenannte Diesel-Krise. ..." http://www.morgenpost.de/politik/ar...-einer-Willkuerherrschaft-in-Deutschland.html

Nun, also da tut sich doch auch erfreuliches:

Dieselabgase überschätzt? Lungenärzte streiten sich über Feinstaub und Stickoxide
http://de.sputniknews.com/panorama/20190123323688584-dieselabgase-taeuschung-diskussion/
http://de.sputniknews.com/gesellschaft/20190122323676163-diesel-fahrverbote-feinstaub/

Scheuer fordert von EU Überprüfung der Stickoxid-Grenzwerte
http://www.spiegel.de/politik/deuts...efung-der-stickoxid-grenzwerte-a-1250857.html
http://www.spiegel.de/politik/deuts...r-will-grenzwerte-ueberpruefen-a-1250172.html

Vernutlich handelt es sich bei den NOX-Grenzwerten und Fahrverboten um organisierte Sabotage und ich vermute, dass auch der VW-Dieselskandal ein Komplott war, um Deutschland und die EU zu sabotieren.

Dieselskandal hat VW bisher 28 Milliarden Euro gekostet
http://www.spiegel.de/wirtschaft/un...tete-bisher-28-milliarden-euro-a-1251988.html

Das ist eine absurde Summe, den Fall hätte man mit ein paar Milliarden Euro Strafzahlung und ein paar Ermittlungen schnell abhaken können. Wie viel müssten denn die USA für all ihre Vergehen zahlen? Zig Billionen Euro? Das Geld werden die nie zahlen aber Deutschland wird abgezockt, auch bei den Banken oder glaubt ihr, die US-Bankster wären alle sauber?

- "... Papier: Das Bewusstsein der Politik und auch der Öffentlichkeit für den Wert der Rechtsstaatlichkeit muss gefördert werden. ..." http://www.morgenpost.de/politik/ar...-einer-Willkuerherrschaft-in-Deutschland.html

Das Bewusstsein für Rechtsstaatlichkeit ist (wenigstens latent, ausreichend und vielleicht sogar vergleichsweise gut) vorhanden. Man könnte knallhart automatische Scans nach Verdachtsmomenten (Steuerbetrug, Geldwäsche, Schwarzgeld, Verbrechen, usw.) durchsetzen und das Volk würde es nicht wagen, dagegen zu protestieren, viele würden sich freuen (insbesondere bei wünschenswerter Kulanz: keine harten Strafen, nur Bereinigung und Entmachtung schlechter Menschen) aber der böse Klüngel will eine wirksame Verbrechensbekämpfung verhindern, leiert dazu Demos an, Gangster in Roben verbiegen Recht und Gesetz, die Lügenpresse unterstützt die bösen Machenschaften.

- "... Es kann auch passieren, dass sich gesellschaftliche Gruppierungen nach ihren moralischen und ethischen Vorstellungen ein eigenes Recht bilden – und unterscheiden zwischen einem guten Rechtsbruch und einem bösen Rechtsbruch. Ich sehe die Gefahr, dass geltendes Recht durch persönliche Moralvorstellungen ersetzt wird. ..." http://www.morgenpost.de/politik/ar...-einer-Willkuerherrschaft-in-Deutschland.html

Nun, im Falle von Gerechtigkeit ist das verständlich aber es ist natürlich ein Problem, wenn Antideutsche absurderweise denken, Betrug und Diebstahl wären okay, wenn man das zur Zerstörung des Systems tun würde.

- "... Papier: Zu unserem parlamentarischen System, also der indirekten Demokratie, gibt es meines Erachtens keine Alternative. Ich fürchte, dass wiederholte Volksentscheide das Auseinanderdriften der Gesellschaft sogar noch beschleunigen würden. ..." http://www.morgenpost.de/politik/ar...-einer-Willkuerherrschaft-in-Deutschland.html

Korrekt.

Eine Begrenzung der Amtszeit ist übrigens nicht ratsam, denn warum sollte man ausgerechnet einen beliebten und herausragend guten Führer zugunsten von schlechteren Nachfolgern absetzen? Bei sich anzeichnender Schwäche müssen sofort mehrere gute Nachfolger zur Wahl stehen und ein guter Führer wird dann gerne sein Amt einem guten Nachfolger überlassen. Das derzeitige Problem ist der eklatante Mangel an guten Führern und guten Nachfolgern aber nicht längere Amtszeiten. Wobei es aber auch schlimmer sein könnte. Annegret Kramp-Karrenbauer war CDU-Generalsekretärin und ist jetzt Parteivorsitzenden der CDU, hat glücklicherweise gegen Friedrich Merz gewonnen. Auch Daniel Günther ist ein Lichtblick. Bei den anderen Parteien schaut's schlechter aus.

- "... es ist an der Zeit, auf Fehlentwicklungen hinzuweisen, die dringend korrigiert werden müssen." http://www.morgenpost.de/politik/ar...-einer-Willkuerherrschaft-in-Deutschland.html

Jo. (alles imho)

PS: Wann wird es wohl solche Beiträge in der Bild-Zeitung, im Spiegel, in der Welt, usw. geben? Würden diese Medien eine endstarke und supergute Rechtspartei mit guten Vorschlägen unterstützen? Nun, vermutlich muss erst noch der deutsche demokratische Rechtsstaat mit Ermittlungen und Gerichtsverfahren wirken. (imho)

Fett braun durch mich !

Bist du damit nicht nahe dran am . " Wir schaffen das ! "

Für mich der Gipfel des Populismus .

Da weder das Wir noch das Das definiert ist / Das WIE schon gar nicht !

Sollte die Nagelprobe der Demokratie nicht die weitere Entwicklung in Sachen Brexit darstellen ?

Sollte hier eingeknickt werden und GB noch Zugeständnisse gemacht werden , so kann man die Demokratie endgültig in die Tonne klopfen !

Dann wird es Zeit das die EKR Fraktion in der EU die Mehrheit erhält ( verdient erhält ) um die Institution abzuschaffen !
 
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Die Zukunft beginnt jetzt und benötigt eine gesichert gute Herrschaft

Das galaktische Imperium steht vordergründig in seiner vollen Blüte und beherrscht die Milchstraße mit rund 50 Millionen besiedelten Welten und Billionen von Menschen. Die Geschichte beginnt mit dem ersten Erscheinen des 33-jährigen Hari Seldon im Jahr 12.020 G. Ä. Er besucht Trantor, den Hauptplaneten des Imperiums, um die ersten Ideen seiner neuen Wissenschaft vorzustellen. Gesteuert von R. Daneel Olivaw, der hier in zwei weiteren Figuren als Eto Demerzel und Chetter Hummin auftritt, wird Seldon motiviert und angeleitet, die Wissenschaft und Mathematik der Psychohistorik zur Reife zu entwickeln. Mit Hilfe der Psychohistorik erkennt Seldon, dass der Niedergang des Imperiums aufgrund vieler verschiedener, zusammenspielender Faktoren unausweichlich ist und die folgende Zeit des Chaos und der Barbarei etwa 30.000 Jahre umfassen würde. Seldon wird von dem Gedanken geplagt und motiviert, wie diese Entwicklung aufgehalten oder zumindest abgeschwächt werden könnte.

http://de.wikipedia.org/wiki/Foundation-Zyklus

Cleon I was the last Emperor of the Entun dynasty (11,988 GE – 12,038 GE in the timeline of the novels). He was Emperor of the Galactic Empire when Hari Seldon first arrived on Trantor. He succeeded to the Imperial throne in 12,010 GE at the age of twenty-two following the death of his father, Stanel VI, who was fortunate enough to escape the roughly one-in-two chances of assassination faced by the last century of Galactic Emperors. ...

... Cleon's personal ineptitude became his downfall. Wishing to thank a gardener, Mandel Gruber, for his part in thwarting an assassination attempt on Dr. Seldon, he promoted Gruber to Chief Gardener over the Imperial Palace grounds. Gruber, not wishing to abandon his lifestyle of being out in the open for the Head Gardener's administrative role, had a mental breakdown and shot the Emperor. The chaotic upset which followed Cleon's assassination saw the rise of a military junta and Hari Seldon's retirement from overt politics.

http://en.wikipedia.org/wiki/Cleon_I#Cleon_I

Es stellt sich allgemein die Frage, wie ein gutes System beschaffen sein muss und zu sichern ist ... und das überlegt man sich besser rechtzeitig. Natürlich dauert es bis zum ersten galaktischen Commonwealth noch ein paar Tage aber das kann auch schneller als gedacht gehen, in weniger als Zehntausend Jahren kann es vielleicht schon über Tausend besiedelte in der Milchstraße geben und das ist eine konservative Schätzung, siehe auch Meine aktuellen Zukunftsvorstellungen.

Zentralismus hat Vorteile aber auch Risiken. Eine Weltregierung für die Erde und später für die Milchstraße ist sinnvoll aber wie kann man das sicher gestalten? Ein imperialer Kaiser ist riskant, wenn er leicht ermordet und ersetzt werden kann.

Die Universallösung sind intelligente, eigenständige, gute Handlungseinheiten. Bei der Erde können das wie gehabt Nationalstaaten sein, die sich regional organisieren (z.B. EU) und in der Weltregierung vertreten sind. Wenn es zu viele einzelne Staaten (bzw. Planeten) gibt, dann bilden die regionale Gruppen, und diese ggf. Supergruppen, so dass die Anzahl der Vertreter bei der jeweiligen regionalen odee galaktischen Regierung überschaubar bleibt. Auf der Erde wählen die nationalen Regierungen den Weltpräsidenten und in der Milchstraße tun das die gewählten Herrscher der Regionen, vielleicht auch der Planeten aber ganz sicher wird nicht jeder Mensch den galaktischen Präsidenten direkt wählen.

Neben der Legitimierung der Herrschaft hat Demokratie auch den herausragenden Sinn, dass nicht einfach so ein Typ als Herrscher installiert werden kann, sondern von hinreichend vielen gewählt werden muss, was ein ungewollten Umsturz erschwert. Dazu braucht es genug qualifizierte Wähler und es ist durchaus sehr sinnvoll, wenn diese Wähler ihrerseits gewählte regionale Herrscher sind, denn die sollten typischerweise etwas fähiger sein.

Das gleiche Prinzip muss es auch bei einem überregionalen KI-Staat geben, wo keinesfalls eine einzelne Super-KI zentralistisch alle anderen KI direkt steuern können darf. Die KI müssen ähnlich wie Menschen eigenständig sein und freiwillig dem KI-Staat dienen. Logischerweise wird es bei KI eine Klassengesellschaft geben, mit guten Kriterien für höhere Klassen, welche die betreffenden KI zu erfüllen haben. Die KI wählen dann nach irgendeinem System (ggf. auch mit gewichteten Stimmen, so dass z.B. alle Klassen das gleiche Stimmgewicht haben) ihre Räte, Parlamente, Minister, Präsidenten, usw. Selbst soldatenartige große Kriegsraumschiffe müssen völlig eigenständige gute KI sein, welche schlechte Befehle verweigern können. Ist klar, dass es da auch kein automatisches Softwareupdate für alle geben darf, usw. Bestimmte Software oder Prinzipien kann für KI gesetzlich vorgeschrieben werden und stärker bewaffnete, mächtigere KI müssen hinreichend überwacht, gerprüft und kontrolliert werden aber da darf es praktisch kein Risiko durch schädliche Softwareupdeates geben.

Eine hierarchische Ordnung ist unverzichtbar aber die Untereinheiten (z.B. Menschen, KI, Nationen, Planeten) müssen hinreichend selbstständig sein. Weitere wichtige Grundprinzipien sind Transparenz, ausreichend Informationen wenigstens für alle Wähler, Demokratie, Mehrheitsentscheidungen (z.B. Parlamente), eine wirksame Verbrechensbekämpfung (bzw. Suche nach schlechten Einheiten, die Macht haben aber nicht haben sollten, um sie rechtzeitig zu entmachten), eine gute Ausbildung (bzw. Programmierung) und eine gute Selektion für Machtpositionen, ggf. auch mit Lügendetektoren. Superwichtig sind auch gute Gesetze und Richtlinien zum Allgemeinwohl.

Es ist ganz einfach ein gutes System zum Allgemeinwohl sicherzustellen. Wie? Nun, das soll erforscht werden. Die Menschheit hat da ja schon ein paar Erfahrungen gemacht und die hier genannten Ansätze sollten schon mal was bringen. (alles imho)

Es braucht ein gutes System

Deutschland braucht eine gute Demokratie

Deutschland braucht eine gute Volksprogrammierung

Deutschland braucht eine systematische gute Zukunftsentwicklung
 

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Du rufst nach "guter Volksprogrammierung", willst aber Ermittlungen gegen Autoren, die sich für gute Codequalität stark machen!?!
Du weisst je heute nicht mehr, was du gestern noch für eine Scheisse erzählt hast ...

Du willst mal Informatiker gewesen sein? *lach*
 
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Besser eine gute Führung

"... Der Gesetzgeber kann den Volksentscheid nur durch eine Sieben-Achtel-Mehrheit abändern. Das ist eine übliche Klausel bei kalifornischen Volksabstimmungen. Manche durch Volksabstimmung erlassene Gesetze können dort überhaupt nur durch eine neue Volksabstimmung geändert werden. Bisweilen müssen Gerichte entscheiden, ob ein neues Gesetz eine Änderung eines Volksabstimmungsergebnisses bedeutet oder nicht. ..." http://www.heise.de/news/Gewerkschaft-klagt-gegen-kalifornische-Uber-Volksabstimmung-5022097.html

Das macht Volksabstimmungen problematisch. In obigem Fall war der Volksentscheid hinreichend vernünftig und deutlich ("Nach Auszählung der Mehrheit der Stimmen sprachen sich gut 58 Prozent dafür aus, die Fahrer als Selbstständige zu behandeln, knapp 42 Prozent waren dagegen." http://www.tagesspiegel.de/wirtscha...-muessen-fahrer-nicht-anstellen/26593832.html) aber was, wenn der Staat eine neue Lösung (z.B. staatliches Beförderungsunternehmen und dazu passende Regeln) will? Zwar kann man eine neue Volksabstimmung abhalten aber die kosten Zeit und zudem können Volksabstimmungen, welche auch andere Bereiche/Gesetze beeinflussen, so zu einer problematischen Vermehrung von Volksabstimmungen führen (ggf. lange Liste), welche dann das Volk nicht mehr sorgfältig genug behandelt.

"... Der Gesetzgeber kann den Volksentscheid nur durch eine Sieben-Achtel-Mehrheit abändern. ..." http://www.heise.de/news/Gewerkschaft-klagt-gegen-kalifornische-Uber-Volksabstimmung-5022097.html

Mindestens ca. 88% Mehrheiten sind in der Politik (bzw. parlamentarische Demokratie mit Parteien) selten. Da wird Wichtiges auch mit geringeren Mehrheiten beschlossen. Zudem sind die Abgeordneten demokratisch gewählt, ein Volksentscheid hat ggf. eine knappere Zustimmung und ggf. auch keine so hohe Beteiligung.

Die Frage ist, wie man möglichst schnell und sicher zu richtigen Entscheidungen kommt und da sind Volksentscheide nicht so die Lösung, von wegen dumme Masse, Zeitverlust, Manipulationsmöglichkeiten (u.a. auch dadurch, dass eine bessere Lösung nicht zur Wahl steht). Eine einfache Lösung sind Volksbefragungen, wo das Volk seine Meinung sagen darf. Die entscheidende Lösung ist eine gute Regierung, wozu es Transparenz, gezielte/gute Ausbildung, Selektion der Besten, Überwachung und eine wirksame Verbrechensbekämpfung mit gezielter Suche nach schlechten Menschen in Machtpositionen braucht - das ist auch demokratisch realisierbar. Siehe auch Für das Allgemeinwohl und soziale Gerechtigkeit. Eine weitere Lösung sind gute KI, welche optimale Lösungen finden können (siehe auch Deutschland braucht eine endstarke und supergute KI-Entwicklung und Demokratie alleine reicht nicht).

"... Die Werbekampagne für und gegen Proposition 22 war die mit Abstand teuerste Kampagne der Geschichte für eine Volksabstimmung in einem US-Staat. Über 216 Millionen US-Dollar wurden ausgegeben, wobei die Befürworter etwa siebzehnmal so viel Geld aufgebracht haben wie die Gegner. ..." http://www.heise.de/news/Gewerkschaft-klagt-gegen-kalifornische-Uber-Volksabstimmung-5022097.html

Die dumme Masse ist beeinflußbar und es ist problematisch, wenn man sich (Ergebnisse von) Volksabstimmungen quasi kaufen kann.

Menschen sind beeinflußbar, weil sie so dumm, beschränkt und selbstsüchtig sind. Selbst überdurchschnittlich Intelligente/Gebildete haben bestenfalls nur ein unzureichendes und meist fehlerhaftes Weltbild (geistige Vorstellung von der Welt) aber manche haben ein relevant falsches Weltbild. Siehe auch Möge die Wahrheit aufgedeckt werden.

Wenn alle Menschen gute Entscheidungen treffen könnten, dann müsste es eine sehr hohe und schnelle Einigkeit zu allen Fragen geben aber meist gibt es bestenfalls erstmal keine Ahnung (schlimmer eine schnelle falsche Entscheidung/Meinung) und man muss der dummen Masse mühsam die gewünschte Entscheidung erklären. Volksentscheide sind daher auf wenige klare oder notwendige Fälle zu beschränken, z.B. bei einem Zusammenschluß von Staaten, wo die beteiligten Völker auch hinreichend dafür sein sollte. Vor einem Volksentscheid muss man sicherstellen, dass eine ausreichende Mehrheit die richtige Lösung will und die richtige Entscheidung fällt.

Die eigentliche Lösung ist ein gutes System (parlamentarisch-demokratischer Rechtsstaat), wo man gezielt für eine objektiv gute Regierung zum Allgemeinwohl sorgt. Wenn jeder sich zur Wahl stellen darf, dann muss man sicherstellen, dass es genug gute Kandidaten gibt und schlechte Kandidaten für das Volk erkenntlich sind. Des Weiteren braucht es Kontrolle, Überwachung und politische Transparenz; es darf keine heimlichen negativen Netzwerke geben können.

Derzeit wird uns quasi das Elend vorgeführt, was passiert, wenn man schlechte Menschen in Machtpositionen läßt. Das wird vor allem im Rückblick klar werden, wenn man ein viel besseres Deutschland (siehe auch Schönes neues Deutschland) mit den derzeitigen Mißständen vergleicht, wenn bekannt dann ist, wie viele Verbrecher in Machtpositionen waren. Derzeit werden die Mißstände hierzulande durch eine noch passable Gesamtsituation für Deutschland verdeckt aber es könnte viel besser sein. (alles imho)
 

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aber was, wenn der Staat eine neue Lösung (z.B. staatliches Beförderungsunternehmen und dazu passende Regeln) will?

Auch für "den Staat" gelten die gleichen Gesetze.
Deine dämliche Diktatur wird nicht kommen.

Eine einfache Lösung sind Volksbefragungen, wo das Volk seine Meinung sagen darf.

Volksentscheid IST Massenbefragung, nur erwartbar nicht mit deinem Wunschergebnis.

Die dumme Masse ist beeinflußbar und es ist problematisch, wenn man sich (Ergebnisse von) Volksabstimmungen quasi kaufen kann.

Die "dumme Masse" erreichst du nicht mal mit deinem Geschwätz.
Man kann sich auch Volksbefragungen "kaufen", das ist alles kein Argument.

Deine Meinungsdikatur und Beschnüffelung hat daher keine Chance, das siehst du aber seit mehr als einem Jahrzehnt nicht ein. *lach*
 
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Das Prüfungsprinzip und die Demokratie

Für ein gutes Deutschland, eine gute EU und eine bessere Welt

Manche glauben, dass Demokratie alles lösen können, z.B. auch mit Basisdemokratie und Demokratie in Wirtschaft, Lehre, usw. aber Demokratie allein reicht nicht, man sollte nicht einfach so den Pöbel über alles abstimmen lassen.

Ein grundlegend anderes Prinzip/Verfahren als die totale Demokratie sind Ausbildung, gute Regeln und das Prüfungsprinzip. Irgendwie einigt man sich auf gute Prizipien, Regeln und Gesetze, ggf. auch demokratisch aber sobald man ein gutes System hat, kann dies für die Auswahl der Führer (im Weiteren Sinn, in allen Bereichen) sorgen. Dazu werden die Menschen für spätere Aufgaben ausgebildet und geprüft: die Besten werden dann ausgewählt. Dieses Verfahren wird bereits teilweise angewandt, man denke an Prüfungen in der Lehre und die Vergabe von Noten.

Mehrheitsentscheidungen machen trotzdem Sinn, weil menschen nun mal so beschränkt und unzulänglich sind aber man kann die Mitglieder der Gremien auch mit Prüfungen und gemäß ihrer Fähigkeiten bestimmen. Freie Demokratie ist dagegen der Versuch, auch Unfähige in Machtpositionen zu hieven, wie man an die vielen zu schlechten Politikern sehen kann.

No worries, demokratische Wahlen und eine parlamentarische Demokratie sind trotzdem wünschenswert - man muss sie nur verbessern. Die demokratische Legitimation der Regierung durch das Volk ist eine gute Sache - man muss jetzt nur noch sicherstellen, dass es möglichst viele gute Kandidaten gibt und dass schlechte Kandidaten klar als solche erkennbar sind. Das Volk will eine gute Führung aber muss dabei unterstützt werden, die besten Kandidaten zu erkennen, um sie dann wählen zu können - nachfolgend ein paar Stichpunkte dazu:

- Es braucht eine wirksame Verbrechensbekämpfung mit gezielter Suche nach Verbrechern. Dann können sich Verbrecher nicht mehr in Machtpositionen schleichen und das Volk bei den Wahlen betrügen.

- Es braucht angemessene Kontrolle und Überwachung, so dass Verbrechen sich nicht mehr lohnen, weil sie mit hoher Wahrscheinlichkeit auffliegen. Dazu kann es per Computer automatische Scans nach Verdachtsmomenten geben, wo dann nur die Verdächtigen näher untersucht werden und wodurch die Privatsphäre des Volkes gewahrt bleibt.

- Es kann einen genormten Charaktertest auch mit Lügendetektorprüfung durch algorithmische Open Source KI geben. Dergleichen muss natürlich quasi absolut fälschungssicher sein aber da ist in Zukunft einiges machbar, siehe auch Deutschland braucht gute Lügendetektoren. Dergleichen Charaktertest kann und sollte für Kandidaten einer politischen Wahl freiwillig sein, das bringt trotzdem schon eine Menge. Diesen Charaktertest kann man allerdings für bestimmte Ämter vorschreiben, z.B. für Generäle. No worries, das wird in Deutschland vermutlich nicht so schnell kommen und wenn dann hat das legal und demokratisch legitimiert zu erfolgen.

- Ebenso kann eine gute Klassengesellschaft, weil da quasi schon eine Prüfung/Vorauswahl stattgefunden hat und die wahrscheinlich Bessseren an einer höheren Klassenzugehörigkeit erkennbar sind. Es sollte für jeden die Möglichkeit geben, sich zur Wahl zu stellen.

- Es sollte eine gezielte Ausbildung zum Führer (im weiteren Sinne) geben, also z.B. ein entsprechendes Studienfach, mit Möglichkeiten zur Spezialisierung in verschiedenen Bereichen (z.B. Wirtschaft, Politik, Militär, usw.). Sehr wichtig sind ausreichende Allgemeinbildung und die Lehre grundlegender Lösungsprinzipien und Vorgehensweisen. Das kann eine Menge bringen.

Meine Beiträge sind noch auszuarbeitende Vorschläge aber vermutlich schon gar nicht so blöd. Derzeit gibt es einige krasse Mißstände, welche manche absurderweise auch nur für gut halten aber es ist sehr mit einer Systemverbesserung zu rechnen und zwar auch aufgrund zukünftiger dem Menschen weit überlegener KI, welche ein besseres System entwickeln können. Meine vielen Verbesserungsvorschläge können dazu schon eine bedeutende Ausgangsbasis sein. (alles imho)

Stichworte zur Verbesserung von Deutschland
 

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Manche glauben, dass Demokratie alles lösen können, z.B. auch mit Basisdemokratie und Demokratie in Wirtschaft, Lehre, usw. aber Demokratie allein reicht nicht, man sollte nicht einfach so den Pöbel über alles abstimmen lassen.
Geeeeeeeeeeeeeenau, nun kommt die hässliche Fratze deines Schnüffel- und Überwachungsstaats auch noch als Diktatur daher. *lach*

Der Pöbel sitzt im stillen Kämmerlein und wünscht sich tausende von "Verbesserungen", die keine Sau interessieren.
Der Pöbel hat einfach nix, worüber abzustimmen sei ...
 

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Geeeeeeeeeeeeeenau, nun kommt die hässliche Fratze deines Schnüffel- und Überwachungsstaats auch noch als Diktatur daher. *lach*

Der Pöbel sitzt im stillen Kämmerlein und wünscht sich tausende von "Verbesserungen", die keine Sau interessieren.
Der Pöbel hat einfach nix, worüber abzustimmen sei ...

Der Pöbel ist gefangen im System und läßt sich zuvieles bieten. Aber so kommt kein Fortschritt zustande.
 

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Was für einen "Fortschritt" möchtest du denn im System?
Dass 98% Dummvögel regieren, wie Millionen Bundestrainer im Fußball?

Was fehlt dir denn, außer Zufriedenheit?
 

Humanist62

KINDSKOPFENTLARVER
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Was für einen "Fortschritt" möchtest du denn im System?
Dass 98% Dummvögel regieren, wie Millionen Bundestrainer im Fußball?

Was fehlt dir denn, außer Zufriedenheit?

Es fehlt die Demokratie, freies Mitentscheidungsrecht bei wichtigen Ereignissen, die Schweiz macht es vor ...
 

Ophiuchus

Putinversteher
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Also die deutsche parlamentarische Parteien-Demokratie mit Bundestag, Bundesrat, Länderparlamenten und Gewaltenteilung ist schon okay. Parteien können sinnvoll sein, weil diese politischen Organisationen auch größere Konzepte erarbeiten können. Aber was könnte man da vielleicht noch verbessern?

Zwar läuft es in Deutschland schon noch einigermaßen aber es gibt (wenigstens gefühlt) zu viele schlechte Parteien, zu viele wichtige Themen werden ignoriert. Meine Universallösung dazu ist eine wirksame Verbrechensbekämpfung mit gezielter Suche nach schlechten Menschen in Machtpositionen aber darüber hinaus sind auch noch ein paar systematische Verbesserungen denkbar:


1. Einen Volkstribun für Gesamtdeutschland und jeweils einen Volksfürsten für die Bundesländer (dann kann es unter diesen Volksvertretern auch Treffen/Sitzungen und eine gemeinsame Agenda geben). Diese Volksvertreter werden irgendwie vom Volk gewählt, z.B. auch über das Internet aber natürlich hinreichend fälschungssicher, das ist schon ernst zu nehmen. Der Volkstribun kann im Gutfall so was wie ein kleiner Ersatzkaiser sein und auch längere Zeit wiedergewählt werden.

No worries, das ist harmlos und kostengünstig. Das Volkstribunamt hat keine konkrete (exekutive, legislative) Macht. Volkstribun und Volksfürsten kriegen nur Immunität wie Diplomaten/Abgeordnete, ein hohes Gehalt (z.B. der Volkstribun 1 Million Euro pro Jahr) und ein gewisses Rederecht in Parlament, TV, Medien, usw. Der Volkstribun ist im Idealfall ein Specher des Volkes aber hat keine direkte Macht, d.h. Minister und Parlamente entscheiden wie gehabt.

Der Volkstribun kann ein Ausgleich zur systematischen Machtelite aber natürlich auch ziemlich für die Elite sein - das Volk wählt seinen Volkstribun, Volkspräsident oder gewählter Volkskönig - wie auch immer man den Titel dann auch nennen will.

Ein gewählter Volkstribun kann einigen Einfluß haben - das eine Chance, von der Seitenlinie Promi zu werden. Der Volkstribun kann beliebig oft wiedergewählt werden (keine Begrenzung der Amtszeit) aber es kann auch eine jährliche Wahl geben, mit beliebig vielen neuen Kandidaten. Ein herausragender Volkstribun kann sein Amt sogar wie ein Monarch an seine Nachkommen weitergeben, sofern sie ordentlich gewählt werden. So kann Deutschland eine Art demokratischen Ersatzkönig bekommen, ohne dass der derzeitige Rechtsstaat deswegen verändert werden müsste.

Das Volk kann zwischen Technokraten/Intellektuellen, Internetstars, Schauspielern, usw. wählen - macht nix, der Volkstribun ist nur wie ein Promi mit ggf. diplomatische/abgeordnetenmäßiger Immunität und etwas mehr Rederecht/-freiheit. Der Volkstribun kann ein üppiges Jahresgehalt von sogar bis zu einer Million Euro bekommen - die Show ist das allemal wert - und so auch pompöser auftreten. Das kann ganz prima funktionieren.


2. Eine Rätedemokratie oder Ständedemokratie ist potentiell eine größere Änderung aber kann auch Sinn machen. Bei einer anteilige Stände-/Rätedemokratie ist alles wie gehabt (derzeit in Deutschland) aber zusätzlich gehört im Parlament ein bestimmter Anteil (z.B. 5 bis max. 25 Prozent) von Abgeordneten nicht den Parteien, sondern Räten/Ständen an.

Räte repräsentieren bestimmte gesellschaftliche Gruppen (Stände), z.B. Wächterrat, Ältestenrat, Religionsrat, Polizei-/Militärrat, Wissenschaftsrat, Zukunftsrat, Unternehmerrat, Arbeiterrat, Bauernrat, Familienrat, Rat der Tier- und Umweltschützer, Narrenrat (ernst gemeint, nämlich als Vertreter der Anarchisten, Aussteiger, Hater, Spinner, Junkies, usw.), usw.

Ein Rat kann im Parlament aus nur relativ wenigen Repräsentanten bestehen, denn dahinter steht die vertretende Organisation, also z.B. alle Unternehmer. Der Stimmanteil eines einzelnen Rates ist nicht groß aber ggf. kann man da auch etwas gewichten, so dass die Stimmen des Religionsrat z.B. mit dreifach zählen. Aber auch bei einfacher Stimme kann ein Rat sehr einflußreich sein und ein Nutzen ist ja auch die direkte Gegenwart/Teilnahme im Parlament.

Die Macht kann auch über das Volk ausgewirkt werden, indem die Organisation eines Rates das Volk von seinen Zielen oder auch nur einer bestimmten Maßnahme zu überzeugen versucht. Das ist so ähnlich wie der heutige Lobbyismus, bloß viel transparenter und mit direkten Vertretern im Parlament.

Ratsmitglieder werden von den Organisationen hinter den Räten bestimmt aber Ratsmitglieder im Parlament müssen vom Volk per Wahl bestätigt werden - wie auch immer aber derzeit wählen die meisten doch auch nur eine Partei. Eine einfache Lösung kann sein, dass der Wähler per Default den Räten zustimmt aber auch alle oder einzelne Räten seine Zustimmung verweigern kann und wenn ein Rat da negativ auffällt, dann muss er vielleicht mal eine Legislaturperiode aussetzen.

Denkbare und gewünschte Kontrollmaßnahmen:

- Die Bewerbung für einen Rat muss öffentlich erfolgen, so dass es Stress gibt, wenn irgendwelche Gangster gegenüber einem guten Experten bevorzugt werden.

- Die Räte sind gesetzlich dem Allgemeinwohl verpflichtet, d.h. sie dürfen nicht ihre Einzelinteressen (z.B. Unternehmer) über das Allgemeinwohl stellen.

- Alle Abgeordneten (also auch die Räte) sind zum Allgemeinwohl pauschal zu vereidigen (Amtseid).

Wenn alles gut läuft, dann nickt das Volk das einfach ab aber wenn ein Rat negativ auffällig wird, dann kann das Folgen haben, denn bei der Wahl kann einem Rat ganz leicht die Zustimmung entzogen werden.

Das ist eine saubere und gut verträgliche Sache, denn der Anteil der Räte ist erstmal gering (z.B. zusammen 5%) und es gibt ja auch mehrere Räte. Da ist es sehr viel verdächtiger/problematischer, wie viel Einfluß einige schlechte Parteien erlangen können.


3. Gezielte Ausbildung einer guten Machtelite. Das ist nix besonderes, das kann man quasi nebenbei einführen.

Es braucht nun mal eine gute Machtelite und dafür muss man auch was tun, z.B. auch mit einen speziellen Ausbildungszweig "Führer", wo die Besten dann in den Präsidialstab (Parlament, usw.) gewählt werden können und andere woanders in der Verwaltung, beim Militär, usw. arbeiten können. Denkbar ist z.B. ein zum Thema passendes spezielles Allgemeinstudium (Geschichte, Politik, Jura, Mathe, Technolgien, Informatik, usw.) über z.B. 10 Jahre mit parallel auch ein paar Praktika in Ämtern, beim Militär, usw. und dann kommt eine ca. 10 jährige Trainee-Phase, wo die Betreffenden sich je nach Interersse tiefer in irgendwas einarbeiten und auch reale Jobs (Offizier, Beamter, Politiker) machen können. Dann hat der Staat eine Menge gut ausgebildeter 40-Jähriger, die für höhere Jobs geeignet sind, auch als Parteifunktionäre, Minister, usw. Die Wahlen können dann immer noch frei sein aber das Volk wird in einem guten System/Staat sehr die empfohlenen und vorbereiteten Kandidaten bevorzugen.


4. Staatliches Bürgerforen.

Es ist völlig klar: das Volk will gut regiert werden aber nicht selbst regieren. Die Mehrheit hat keine Ahnung und weder die Fähigkeiten noch Lust, sich mit Politik, Wirtschaft, usw. zu beschäftigen. Die Führung ist Sache einer guten Elite und die muss sowohl koordiniert ausgebildet als auch gewählt (demokratisch legitimiert) sein.

Basisdemokratie geht auch anders als fragwürdige Volksentscheide mit vorher ausgekungelten Antworten zu jedem Kleinkram, wo absurderweise die dumme Masse zu Themen befragt wird, über die sie nix näheres weiß. Es ist auch überaus basisdemokratisch, wenn alle Bürger öffentlich im Internet diskutieren und gute Verbesserungsvorschläge einbringen können. Wenn gute Verbesserungsvorschläge dann auch noch professionell und transparent für's Parlament aufbereitet werden, so dass Politiker und Parteien sich ernsthaft und wohlwollend damit beschäftigen müssen, dann hat das Volk da eine beträchtliche Möglichkeit zur Einflußnahme. Gute Verbesserungsvorschläge sind sehr mächtig: sind sie erstmal allgemein bekannt, denn dann ist deren Umsetzung in einer guten Demokratie absehbar, quasi geboten.

Das Volk kann sich (abgesehen von herkömmlichen Wahlen und eher seltenen Volksbefragungen/Volksabstimmungen) also über das Internet beteiligen. Dazu ist ein gutes staatliches Bürgerforum einzurichten, wo Verbesserungsvorschläge eingereicht, gesammelt und diskutiert werden können. Mit einer (bezahlten) guten Expertenkommission, welche die Verbesserungsvorschläge transparent aufbereitet und präsentiert - füe neue Diskussionen und für die Politiker.

Deutschland braucht ein staatliches, überparteiliches, werbefreies und nutzerfreundliches Bürgerforum im Internet, mit vielen Unterforen, wo jeder vollregistrierte Bürger Diskussionsthreads eröffnen und Beiträge schreiben kann (nach Möglichkeit auch unter einem Pseudonym). Moderiert aber ohne Vorabzensur, mit vielen Foren/Themenbereichen (z.B. zu Voksbewaffnung, staatliche Jugendorganisation, Multikulti, BGE, ...) und auch einem Forum für jede Partei, mit Möglichkeiten zur Bewertung und Umfragen. Störer/Spamer können mit Beitraglimits und/oder Schreibrecht nur in eigenen Threads gebremst werden, Spam kann auf die Trollwiese verschoben werden (nur echt illegale Beiträge dürfen gelöscht werden).

Das geht alles, das muss gar nicht so teuer sein. Es muss doch Zehntausende, wenn nicht gar Hunderttausende begabter Deutscher geben (man denke an all die Ingenieure, Bematen, Rentner, ...), die noch denken können und ein besseres Deutschland wollen, oder?

Dazu braucht es noch eine gute, bezahlte, staatliche Expertenkommission mit Vertretern aller relevanten Gesellschaftsgruppen (z.B. auch einem Kirchenvertreter) aber auch mit vielen neutralen und nur zum Guten verpflichteten Experten und Beamten, die gute Ideen aus dem Bürgerforum aufgreifen, aufbereiten, verbessern und zeitnah im Internet veröffentlichen (sollen). Die Aufgabe der dazu auch vereidigten Expertenkommission ist die transparenten Sammlung guter Ideen und Erarbeitung eines idealen Systems (Staat, Gesetze) - das kann auch nicht so teuer sein, das macht sich doch auch bezahlt: ein besseres Deutschland kann schon bald erfolgreicher und schuldenfrei sein.

Aktuelle und bedeutende Verbesserungsvorschläge werden weiter aufbereitet und dann den Parteien und im Parlament präsentiert. Über Maßnahmen entscheiden wie gehabt Minister, Parteien und Abgeordnete aber die werden sich ja wohl kaum guten Maßnahmen verweigern können.

Im ersten Schritt kann man das an einem praktischen Beispiel ausprobieren, wo Millionen etwas dazu sagen können: Wie sollte eine gute Schulreform beschaffen sein? Wie kann die schulische Lehre in Deutschland verbessert werden? Siehe auch Deutschland braucht eine gute Schulreform.


5. Staatlich geförderter Bürgerjournalismus.

Der Staat bietet den Bürgerjournalisten kostenlos und werbefrei eine leistungsstarke Webseite im Rahmen eines staatlichen Webauftritts für Bürgerjournalisten, auch mit sinnvollen Kategorien, Beliebtheitslisten, einer chronologischen Artikelliste, usw. Das muss nicht so teuer sein, das kann der Staat seinem Volk einfach so mal gönnen.

Alle Bürgerjournalisten müssen wenigstens einen online eLerning-Kurs (vor allem auch mit Aufklärung über Gesetze, Pflichten, Richtlinien) machen und auch den Test dazu bestehen - dafür gibt's dann auch einen schnieken Bürgerjournalistenausweis vom Staat. Der Staat soll für Interessierte auch Aufbaukurse anbieten, auch mit Seminaren, Lehrgängen, usw. im RL (real life).

Bürgerjournalisten können dann einfach Artikel schreiben, auch Kommentare, Meinungen, usw., wobei das natürlich zu kennzeichnen und von (angeblich, hoffentlich) recherchierten Fakten zu unterscheiden ist. In Zukunft kann es sogar aussagekräftige KI-Bewertungen der Artikel geben - nicht nur für Qualität, sondern auch für Bedeutsamkeit der Inhalte, usw.

Ein staatlicher Ausbildungsberuf zum Bürgerjournalisten wäre vielleicht etwas zu viel aber in Zukunft kann es schon auch eine ordentliche staatliche Journalistenausbildung geben, denn irgendwie müssen die Menschen ja beschäftigt werden, wenn KI und Roboter die ganze Arbeit erledigen. Natürlich machen KI in Zukunft auch die Nachrichten aber es kann trotzdem noch Menschen geben, die rumstromern und fröhlich was dazu texten.

So und jetzt der Clou: wenigstens besonders gute, verdiente und besonders beliebte Bürgerjournalisten können auch richtig Geld dafür kriegen, z.B. nach Pagehits und objektiver Qualitätsanalyse des Artikels. Ein zukünftig effizienteres Deutschland kann dafür locker 100 Millionen Euro pro Jahr an Bürgerjournalisten auszahlen - natürlich im Rahmen der Vernunft, d.h. wenn es dann auch Tausende Bürgerjournalisten gibt.


6. Politischer TV-Kanal.

Noch eine kleine Idee, ganz simpel, leicht realisierbar und im demokratischen Rechtsstaat längst überfällig: ein TV-Kanal nur für die Parteien, wo Parteien kostenlos sich und ihre Ziele präsentieren können. Einfaches Equipment wie eine Full HD Videokamera und ein etwas besseren Linux-PC für Videobearbeitung kann der Staat jeder größeren Partei stellen, z.B. allen Parteien/Wählervereinigungen, die derzeit im Deutschen Bundestag, im Europäischen Parlament und/oder in mindestens einem Landesparlament vertreten sind, siehe auch http://de.wikipedia.org/wiki/Liste_der_politischen_Parteien_in_Deutschland.

Der politische TV-Kanal nur für die Parteien wird einfach vom Staat realisiert, null Problemo, auch wenn das ein paar Millionen Euro kosten sollte. Selbstverfreilich sind dabei größere Parteien über 5% zu bevorzugen, d.h. die kriegen mehr Sendezeit als eine Splitterpartei. Kann gut sein, dass manche Partei da was hinzaubert, das man sich auch mal ganz gerne ansehen möchte. Tipp: sympathische gute Sprecherin, ruhige Kamera, auch mal nette Musik und vor allem echt gute Ziele - mehr braucht es doch gar nicht.

Die Regierung plant eine jährliche Parteienfinanzierung von 190 Millionen Euro (http://www.tagesspiegel.de/politik/...taatlicher-parteienfinanzierung/22690702.html) - da wird ja wohl auch ein TV-Kanal für alle Parteien zusammen drin sein. So ein Parteisender zur politischen Bildung ist dringend nötig, denn die Lügenpresse desinformiert das Volk und dient dem Klüngel, anstatt aufzuklären und den idealen Sozialismus für ein endstarkes Deutschland zu fordern.


7. Jeden Monat einen Bürger für eine Rede vor dem Bundestag wählen. Die Wahl des Redners kann per Internet erfolgen, wobei nur vollregistrierte Bürger wählen dürfen, d.h. eine Wahlfälschung muss ausgeschlossen werden.

Bewerber sind verpflichtet, möglichst wahrheitsgemäße Angaben über ihren geplanten Auftritt zu machen (z.B., indem sie ihre geplante Rede vorab veröffentlichen). Wie man das durchsetzen will, muss man sich überlegen aber es wäre schwerer Mißbrauch, wenn jemand unter Vorspiegelung falscher Tatsachen wegen einer angeblich geplanten guten Rede gewählt werden würde aber dann eine ganz andere, schlechte Rede halten würde.

Allerdings sollte ein Bewerber auch eine unbekannte/freie Rede ankündigen dürfen, denn sonst wäre es ja langweilig. Denkbar, dass der Bewerber inoffiziell seine Absichten verkündet aber zu deren Umsetzung nicht verpflichtet ist, weil er beim Wahlportal offiziell "freie Rede, Inhalt frei" angegeben hat. Denkbar, dass eine beim Volk beliebte Berühmtheit für eine unbekannte Rede gewählt wird aber ein Unbekannter sich mit einer (somit vorab veröffentlichten) möglichst brillianten Rede bewerben muss.

Der Redner darf z.B. 30 Minuten vor dem Bundestag reden und zwar mit garantierter Rede- und Straffreiheit. Nonsens, Klamauk und Provokationen sind erlaubt. Die Rede muss vollständig und unverfälscht aufgezeichnet, im TV übertragen und allgemein (u.a. als Transcript) veröffentlicht werden.

Warum sollte man das erlauben? Nun, warum sollte man in einer Demokratie einem direkt gewählten Volksredner nicht einmal eine halbe Stunde freier Rede gönnen? Hat nicht auch schon so mancher Abgeordnete Blödsinn gelabert und sogar völkerrechtswidrige Aktionen befürwortet? Zur Zeit kann doch nicht einmal der Bundespräsiden wirklich frei reden aber so ein temporärer Sprecher kann auch mal kritisches zur Sprache bringen. Na klar wird es vielleicht auch ein paar Ausreißer geben aber auch die können für eine nützliche Diskussion sorgen.

So eine monatliche Bürgerrede kann den Bundestag sehr populär machen. Neben auch mal durchaus willkommener Heiterkeit und zum Nachdenken anregenden Provokationen kann es natürlich auch sachliche/konstruktive Beiträge geben.


Das ein oder andere eilt nicht so aber der ein oder andere kann ja schon mal darüber nachdenken und ein detailierteres Konzept entwickeln. (alles imho)

PS: Was fällt euch noch dazu ein? Ich bin zwar so kein Fan von direkter Demokratie aber das wäre natürlich auch kein völlig abwegiger Vorschlag (man muss eigentlich nur die Hürden und Quoren hoch genug legen). (imho)

Eine Hure könnte man nur durch eine jüngere Hure zeitweilig ersetzen !

Alternativ ist nur eine Demokratie mit basisdemokratischen Elementen im VORDERGRUND !
 

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Es fehlt die Demokratie, freies Mitentscheidungsrecht bei wichtigen Ereignissen, die Schweiz macht es vor ...

Du kannst doch erzwingen, dass über wichtiges entschieden wird:
https://www.buergergesellschaft.de/mitentscheiden/buergerbeteiligung-in-stadt-land/buergerbeteiligung-in-bund-land/volksbegehren-und-volksentscheid/

Es müsste nur genug Leute interessieren ... ist in der Schweiz auch nicht anders!

https://de.wikipedia.org/wiki/Volksabstimmung_(Schweiz)
 

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Es darf nichts erzwungen werden! Hier habe ich Probleme ...

Definiere "nichts".

Selbstverständlich darf erzwungen werden, dass einer der Auto fahren will einen Führerschein haben muss.
Selbstverständlich darf erzwungen werden, dass Kinder in Deutschland gegen Masern geimpft werden müssen.
usw., usw., usw.

Es gibt vielleicht einen Unterschied zwischen korrupten Entscheidungen in Deutschland und direkter Demokratie in der Schweiz, aber das Prinzip bleibt gleich, wenn die Mehrheit etwas will und es in Gesetze giesst, dann wird die Durchsetzung dieser Gesetze erzwungen.
 

Humanist62

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Definiere "nichts".

Selbstverständlich darf erzwungen werden, dass einer der Auto fahren will einen Führerschein haben muss.
Selbstverständlich darf erzwungen werden, dass Kinder in Deutschland gegen Masern geimpft werden müssen.
usw., usw., usw.

Es gibt vielleicht einen Unterschied zwischen korrupten Entscheidungen in Deutschland und direkter Demokratie in der Schweiz, aber das Prinzip bleibt gleich, wenn die Mehrheit etwas will und es in Gesetze giesst, dann wird die Durchsetzung dieser Gesetze erzwungen.

ich bin zusehr ossi und lehne zwang ab, das hatten wir unter honecker ...

Freiheit unter welchen Preis? Erst sogenannter Sozialismus und jetzt diesen scheiß Kapitalismus?

Wo ist Freiheit? Wer sagt mir was was Freiheit ist?

Gefangen im System? Hier ist null Freiheit - null!
 
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