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Fakenews: Lungenärzte-Initiative zu Feinstaub-Grenzwerten
Eine kurze Zusammenfassung der Geschehnisse:
1. Akt - Grenzwerte werden erlassen (2008/2010)
Basis für die Abwendung von Gesundheitsgefahren durch Stickstoffdioxid und Feinstaub ist die Luftqualitätsrichtlinie 2008/50/EG, die 2008 vom Europäischem Parlament und dem Rat der Europäischen Union erlassen wurden, die am 11. Juni 2008 in Kraft getreten ist. Sie trat mit Wirkung zum 11. Juni 2010 an die Stelle der bisherigen Luftqualitätsrahmenrichtlinie (Richtlinie 96/62/EG des Rates vom 27. September 1996 über die Beurteilung und die Kontrolle der Luftqualität).
Die notwendige Umsetzung der Richtlinie in nationales Recht ist in Deutschland durch eine Anpassung des Bundesimmissionsschutzgesetzes und den Erlass einer neuen Rechtsverordnung (39. BImSchV) erfolgt.
Demnach gelten in der Umgebungsluft für NO2 seit 2010 zwei Grenzwerte:
Der Jahresmittelwert darf nicht über 40 μg/m3 steigen
Die Spitzenwerte dürfen höchstens 18-mal pro Jahr über 200 μg/m3 steigen
2. Akt - Einhaltung der gesetzlichen Grenzwerte werden juristisch eingeklagt
Die deutsche Umwelthilfe verklagt zahlreiche Städte wegen zu hoher Luftverschmutzung und erhält von den Gerichten Recht.
Städe und Bund haben jahrelang zu wenig dafür getan, dass die Grenzwerte in den Städten eigehalten werden.
https://www1.wdr.de/nachrichten/diesel-klage-umwelthilfe-wuppertal-100.html
https://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/fahrverbote-deutschland-ueberblick-1.4220563
3. Akt - Mobilisierung gegen die deutsche Umwelthilfe
Die mediale Hauptkritik richtet sich lustiger Weise nicht gegen die Grenzwerte und nicht gegen die Gerichte und nicht Gegen den Bund der jahrelang nichts gegen die Schummelei der Autokonzerne unternommen hat. Nein - man kritisiert den Kläger.
Sich für die Gesundheit der Bürger und Einhaltung von Gesetzen und Grenzwerten einsetzen - da muss doch was faul sein.
https://www.nrz.de/region/fahrverbo...n-petition-gegen-umwelthilfe-id215810639.html
http://www.spiegel.de/wirtschaft/so...e-dieselfahrverbote-erstreitet-a-1239713.html
https://www.tagesspiegel.de/politik...lisieren-finanziell-austrocknen/23884808.html
Was Scheuer nicht davon abhält, das eigentliche Thema weiter zu ignorieren:
https://www.handelsblatt.com/politi...ml?ticket=ST-1642000-99KhOFCt3H7JZRjHtixT-ap6
4. Akt - deutsche Lungenärzte haben Zweifel
Mehr als 10 Jahre NACH der Festlegung der Grenzwerte stellen einige deutsche Lungenärzte (110 von 4000) die Grenzwerte in Frage.
https://www.welt.de/politik/deutsch...halten-EU-weite-Grenzwerte-fuer-unsinnig.html
http://www.taz.de/Diskussion-um-Diesel-Fahrverbote/!5565280/
Scheuer kommt diese Initiative sehr gelegen:
https://www.focus.de/politik/deutsc...n-lungenaerzten-ueberpruefen_id_10239253.html
5. Akt - deutsche und internationale Lungenärzte widersprechen der Initiative /ein Initiator arbeitete für Daimler
https://www.sueddeutsche.de/gesundheit/feinstaub-lungenaerzte-grenzwerte-1.4305946
http://www.taz.de/Diskussion-um-Stickoxid-Grenzwerte/!5565421/
https://www.lobbycontrol.de/2019/01...auch-von-einem-frueheren-daimler-mitarbeiter/
https://www.focus.de/gesundheit/new...gen-grenzwerte-von-stickoxid_id_10238202.html
NEU: https://www.tagesschau.de/inland/luftschadstoffe-lungenaerzte-101.html
Bin mal gespannt wie viele der 110 Unterzeichner sich bis zum Jahressende von der Initiative distanziert haben oder als Lobbyisten entlarvt wurden.
Eine kurze Zusammenfassung der Geschehnisse:
1. Akt - Grenzwerte werden erlassen (2008/2010)
Basis für die Abwendung von Gesundheitsgefahren durch Stickstoffdioxid und Feinstaub ist die Luftqualitätsrichtlinie 2008/50/EG, die 2008 vom Europäischem Parlament und dem Rat der Europäischen Union erlassen wurden, die am 11. Juni 2008 in Kraft getreten ist. Sie trat mit Wirkung zum 11. Juni 2010 an die Stelle der bisherigen Luftqualitätsrahmenrichtlinie (Richtlinie 96/62/EG des Rates vom 27. September 1996 über die Beurteilung und die Kontrolle der Luftqualität).
Die notwendige Umsetzung der Richtlinie in nationales Recht ist in Deutschland durch eine Anpassung des Bundesimmissionsschutzgesetzes und den Erlass einer neuen Rechtsverordnung (39. BImSchV) erfolgt.
Demnach gelten in der Umgebungsluft für NO2 seit 2010 zwei Grenzwerte:
Der Jahresmittelwert darf nicht über 40 μg/m3 steigen
Die Spitzenwerte dürfen höchstens 18-mal pro Jahr über 200 μg/m3 steigen
2. Akt - Einhaltung der gesetzlichen Grenzwerte werden juristisch eingeklagt
Die deutsche Umwelthilfe verklagt zahlreiche Städte wegen zu hoher Luftverschmutzung und erhält von den Gerichten Recht.
Städe und Bund haben jahrelang zu wenig dafür getan, dass die Grenzwerte in den Städten eigehalten werden.
https://www1.wdr.de/nachrichten/diesel-klage-umwelthilfe-wuppertal-100.html
https://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/fahrverbote-deutschland-ueberblick-1.4220563
3. Akt - Mobilisierung gegen die deutsche Umwelthilfe
Die mediale Hauptkritik richtet sich lustiger Weise nicht gegen die Grenzwerte und nicht gegen die Gerichte und nicht Gegen den Bund der jahrelang nichts gegen die Schummelei der Autokonzerne unternommen hat. Nein - man kritisiert den Kläger.
Sich für die Gesundheit der Bürger und Einhaltung von Gesetzen und Grenzwerten einsetzen - da muss doch was faul sein.
https://www.nrz.de/region/fahrverbo...n-petition-gegen-umwelthilfe-id215810639.html
http://www.spiegel.de/wirtschaft/so...e-dieselfahrverbote-erstreitet-a-1239713.html
https://www.tagesspiegel.de/politik...lisieren-finanziell-austrocknen/23884808.html
Was Scheuer nicht davon abhält, das eigentliche Thema weiter zu ignorieren:
https://www.handelsblatt.com/politi...ml?ticket=ST-1642000-99KhOFCt3H7JZRjHtixT-ap6
4. Akt - deutsche Lungenärzte haben Zweifel
Mehr als 10 Jahre NACH der Festlegung der Grenzwerte stellen einige deutsche Lungenärzte (110 von 4000) die Grenzwerte in Frage.
https://www.welt.de/politik/deutsch...halten-EU-weite-Grenzwerte-fuer-unsinnig.html
http://www.taz.de/Diskussion-um-Diesel-Fahrverbote/!5565280/
Scheuer kommt diese Initiative sehr gelegen:
https://www.focus.de/politik/deutsc...n-lungenaerzten-ueberpruefen_id_10239253.html
5. Akt - deutsche und internationale Lungenärzte widersprechen der Initiative /ein Initiator arbeitete für Daimler
https://www.sueddeutsche.de/gesundheit/feinstaub-lungenaerzte-grenzwerte-1.4305946
http://www.taz.de/Diskussion-um-Stickoxid-Grenzwerte/!5565421/
https://www.lobbycontrol.de/2019/01...auch-von-einem-frueheren-daimler-mitarbeiter/
https://www.focus.de/gesundheit/new...gen-grenzwerte-von-stickoxid_id_10238202.html
NEU: https://www.tagesschau.de/inland/luftschadstoffe-lungenaerzte-101.html
Bin mal gespannt wie viele der 110 Unterzeichner sich bis zum Jahressende von der Initiative distanziert haben oder als Lobbyisten entlarvt wurden.
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