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UN-Migrationspakt nicht für Israel / USA ...

PSW - Foristen die dieses Thema gelesen haben: » 0 «  

zebra

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UN-Migrationspakt nicht für Israel / USA ...

Deutsche arbeitende Steuerzahlende Deppen werden weiter geschröpft ...
oder zahlen die Kosten die Verantwortlichen Politiker selbst ???

zur ungeregelte Masseneinwanderung Stimmten Die Bundestags-Abgeordneten wie folgt :

Ja sagten 372, mit Nein votierten 153 Abgeordnete, 141 enthielten sich ...

Völkerrechtlich nicht bindend ? oder sollen nur bestimmte Länder die Last tragen / zahlen ...

Immer mehr Staaten verweigern den UN-Migrationspakt ...

Israel / USA > Polen > Österreich > Australien > Ungarn > Tschechien usw. kacken Merkel auf die Deichsel ...
mit Recht ... zuerst Waffendeals in die 3.Welt >
und dann den Helden auf Kosten Anderer spielen ...



https://www.contra-magazin.com/2018/11/diese-staaten-lehnen-den-un-migrationspakt-ab/
 
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Van der Graf Generator

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Israel will nicht, aber ich wette, sie verlangen von der brd, das zu unterschreiben.
 

Nora

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Bundestag stimmt für GroKo-Antrag zu UN-Migrationspakt

BERLIN. Der Bundestag hat mit großer Mehrheit für einen Antrag der Großen Koalition zum UN-Migrationspakt gestimmt. 372 Abgeordnete votierten mit Ja, 153 mit Nein, 141 Parlamentarier enthielten sich.
Mit dem Antrag soll klargestellt werden, daß aus der internationalen Vereinbarung keinerlei Rechtspflichten für Deutschland erwachsen. Laut Staatsrechtlern ist dies für die völkerrechtliche Bindung jedoch wirkungslos. Internationale Gerichte könnten unter Berufung auf den Pakt deutsche Rechtsprechung dennoch aufheben.
Maas: „Dieser Pakt ist auch im deutschen Interesse“
Außenminister Heiko Maas (SPD) verteidigte als erster Redner die UN-Vereinbarung vehement. „Dieser Pakt ist auch im deutschen Interesse“, sagte er. Er diene dazu, Migration zu begrenzen und vor allem Länder einzubinden, die bisher geringe Standards hätten. Zudem sei Migration ihrem Wesen nach global und darüber hinaus unvermeidlich: „Migration ist so alt wie die Menschheit.“

https://jungefreiheit.de/politik/de...timmt-fuer-groko-antrag-zu-un-migrationspakt/


War klar: Altmaier schließt Bleiberecht für abgelehnte Asylbewerber nicht aus

Berlin – Unter dieser Regierung wird das Asylrecht zur Farce: Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hat nicht ausgeschlossen, dass abgelehnte, aber gut integrierte Asylbewerber in Deutschland bleiben dürfen. Es komme ganz auf den Einzelfall an, sagte Altmaier am Donnerstag im RBB-Inforadio. Bei einem Asylbewerber, der schon mehrere Jahre hier lebe, sei die Situation eine andere, als bei einem, der sich erst seit wenigen Monaten im Land aufhalte.
https://www.journalistenwatch.com/2018/11/29/war-altmaier-bleiberecht/

Auswärtiges Amt: Auch Flüchtlings-Pakt wird von Bundesregierung am 11. Dezember unterzeichnet

Geschickt eingefädelt könnte man sagen: Während ganz Deutschland über den Migrationspakt diskutiert, soll in Marrakesch still und heimlich noch ein weiterer Pakt unterzeichnet werden, dessen Folgen für Europa noch weitreichender sein könnten als die des Migrationspakts. Das Auswärtige Amt hat nun bestätigt, dass der Pakt ebenfalls am 11. Dezember unterzeichnet werden soll.
Der Bundestagsabgeordnete Martin Sichert hatte sich bereits vor einigen Wochen dazu bei PP geäußert:
Neben dem „Globalen Pakt für Migration“ gibt es noch einen zweiten Pakt, über den in Kürze entschieden wird: Den „Globalen Pakt für Flüchtlinge“. Dieser Pakt wird von Medien totgeschwiegen. Abgestimmt wird in der UNO-Vollversammlung. Der Pakt beinhaltet zwei Hauptziele: Druck auf Erstaufnahmeländer zu minimieren und Neuansiedlungsprogramme auszuweiten und neu aufzulegen.
Im Klartext: Erstaufnahmeländer wie die Türkei oder Jordanien sollen durch Europa entlastet werden. Ein Großteil der Betroffenen soll mit Hilfe von Neuansiedlungsprogrammen nach Europa kommen und wird letztendlich in Deutschland landen.“
ES GIBT WIDERSTAND: NUN SOLL ALLES GANZ SCHNELL GEHEN
Während es damals noch hieß, der Flüchtlingspakt werde im Spätherbst 2019 unterschrieben und verabschiedet, scheint es nun einen neuen Zeitplan zu geben. Das Auswärtige Amt hat einem unserer Leser mitgeteilt, dass der UN-Flüchtingspakt bereits am 10./11.Dezember zusammen mit dem Migrationspakt unterzeichnet werden wird.
https://philosophia-perennis.com/20...ng-am-11-dezember-in-marakesch-unterzeichnet/

Heute habe ich gelesen die vielen Neubauten, werden an Migranten vermietet. Die Mieten die sich Deutsche kaum leisten können.


Es wird eng werden in diesem Land. Das Positive, die Sterberate hat extrem zugenommen in diesem Land, daß schafft wieder Platz;)
 

Starfix

Ich habe dich im Blick
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Deutsche arbeitende Steuerzahlende Deppen werden weiter geschröpft ...
oder zahlen die Kosten die Verantwortlichen Politiker selbst ???

zur ungeregelte Masseneinwanderung Stimmten Die Bundestags-Abgeordneten wie folgt :

Ja sagten 372, mit Nein votierten 153 Abgeordnete, 141 enthielten sich ...

Völkerrechtlich nicht bindend ? oder sollen nur bestimmte Länder die Last tragen / zahlen ...

Immer mehr Staaten verweigern den UN-Migrationspakt ...

Israel / USA > Polen > Österreich > Australien > Ungarn > Tschechien usw. kacken Merkel auf die Deichsel ...
mit Recht ... zuerst Waffendeals in die 3.Welt >
und dann den Helden auf Kosten Anderer spielen ...



https://www.contra-magazin.com/2018/11/diese-staaten-lehnen-den-un-migrationspakt-ab/

Ich hoffe, das sich die Politischen Verhältnisse in den nächsten Jahren so ändern das dieser Irrsinn wieder gekündigt wird.
 
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Israel will nicht, aber ich wette, sie verlangen von der brd, das zu unterschreiben.

Glaub ich weniger, das wäre eine sicherheitlücke wenn die den deutschenpass erwerben oder den von anderen eu staaten.
Dadurch können terroristen leichter rein oder leute beeinflussen.

Die USA hat schon bei mehreren ländern die dann deren Staatsbürgerschaft verkauft haben eine visums sperre verhängt, da viele länder die ihre Staatsbürgerschaft verkauft haben, in den visa programm der usa drinnen waren.

Die werden schon mit denken.
 
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Die schweizer bevölkerung will es auch nicht, aber die minister machen es trotzdem weil die AG es wollen.
 

nachtstern

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Das Resultat wird wohl sein,
das die Länder welche den Migrationspakt nicht unterschreiben und sich der "Umvolkung" entziehen wollen,
die Grenzen zu Deutschland schließen werden (müssen)
 
OP
zebra

zebra

Deutscher Bundespräsident
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Das Resultat wird wohl sein,
das die Länder welche den Migrationspakt nicht unterschreiben und sich der "Umvolkung" entziehen wollen,
die Grenzen zu Deutschland schließen werden (müssen)

und in diese Länder müssen Deutsche auswandern > damit die Gutmenschen Ihre Goldstücke für sich Alleine haben ...
die können sich dann ordentlich reinknien ... ein Paradies für Bücklinge ... die sich vorschriftsmäßig schlagen lassen können ...nach Lust und Laune ...
das haben die sich auch verdient ...
 
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daß aus der internationalen Vereinbarung keinerlei Rechtspflichten für Deutschland erwachsen.

Das ist mit eine der grössten Lüge, welches die Regierung Merkel uns auftischt.
Warum ist die heute Abend nicht mit der Maschine abgestürzt ?

Es wäre für alle eine Erlösung gewesen.
 

nachtstern

einzig wahrer
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Ein "Antrag" der Linken zur Grundgesetzänderung:

http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/058/1905860.pdf
Die Verfassung als höchstes Rechtsinstitut, das die Grundwerte und Freiheiten
der Gesellschaft regelt,hat auch einen hohen symbolischen Wert. Die Deutschen-Grundrechte sind daher in sogenannte Jedermann-Grundrechte umzuwandeln.
Statt allen Deutschen sollen diese wie die anderen im Grundgesetz verbrieften Grundrechte allen Menschen zustehen. So werden alle Bürgerinnen und Bürger Deutschlands gleichermaßen geschützt.
Das stärkt auch die Demokratie.
Diese Grundgesetzänderung stellt ein deutliches Bekenntnis Deutschlands gegen Diskriminierung von Menschen mit Migrationshintergrund und Geflüchteten dar
Sie ist gerade in dieser Zeit des enormen Rechtsrucks in Deutschland und Europa, des
sich verstärkt verbreitenden Rassismus, der inzwischen auch häufiger im Plenum des Bundestags zum Ausdruck kommt, und der
steigenden Anzahl der Übergriffe auf Geflüchtete besonders wichtig. Die Bundesrepublik Deutschland setzt damit ein wichtiges Zeichen gegen rassistische Hetze und für eine
offene und vielfältigeGesellschaft, in der alle Menschen gleiche Rechte haben. Die damit einhergehende
Aufwertung der Rechtsposition von Menschen mit Migrationshintergrund
und Geflüchteten ist auch in Anbetracht der Einwanderungsgeschichte Deutschlands und seiner historischen Verantwortung dringend notwendig.

B. Lösung
In den Artikeln 8, 9, 11 und 12 des Grundgesetzes wird die Formulierung „Alle Deutschen“ durch die Formulierung „Alle Menschen“ ersetzt.


"Deutschland" wird also von Innen zersetzt!
 

Ophiuchus

Putinversteher
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Das ist mit eine der grössten Lüge, welches die Regierung Merkel uns auftischt.
Warum ist die heute Abend nicht mit der Maschine abgestürzt ?

Es wäre für alle eine Erlösung gewesen.

Vielleicht ist Gott der Meinung das dt. Volk muss bestraft werden :kopfkratz:
 
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Ganz praktisch gesehen würde diese Idee der Linken mehr Probleme machen als sie löst.

Besser wäre aus meiner Sicht, man würde das Staatsbürgerschaftsrecht in Kombination mit einem modernen Einwanderungsgesetz verbandeln. Wer Einwandern möchte, darf das unter gewissen Kriterien - muss sich aber nach 3 Jahren entscheiden, ob er die deutsche Staatsbürgerschaft annimmt, oder wieder geht.
Der doppelten Staatsbürgerschaft kann ich nichts abgewinnen! Einem einfachen Zugang zur deutschen Staatsbürgerschaft hingegen viel.

Das Grundprinzip sollte sein, wer auf Dauer in Deutschland und auf deutschem Boden leben möchte, der sollte sich durch sein Bekenntnis zur deutschen Staatsbürgerschaft und durch seine Verpflichtung auf Anerkennung des deutschen Grundgesetzes der Rechtshoheit der BRD unterordnen. Wer dies nicht möchte, kann nicht auf Dauer in Deutschland leben - vor allem nicht unter der Idee, dass alle Rechte dennoch gelten sollen......

Ich finde schon, dass es rechtmäßig sein sollte, dass man sich entscheiden muss. Wer in Deutschland leben will, aber das Grundgesetz ablehnt......das geht so nicht! Entweder oder! In Deutschland leben zu wollen bringt Rechte mit sich - aber eben auch Pflichten. Und die Grundlage ist das Grundgesetz - und darüber hinaus unsere Gesetzgebung. Die FDGO kann nicht in Frage gestellt werden, wenn man dauerhaft hier bleiben möchte! Das gilt auch für Menschen, die sich Deutsche nennen, aber eigentlich radikale Spinner sind! DIE sollten bei Rechtsverstößen halt angemessen in Gefängnissen landen - wo sie bei Rechtsverstößen auch hingehören!
 

Debitist

Deutscher Bundeskanzler
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War ein Dreckfuhler

Deutsche arbeitende Steuerzahlende Deppen werden weiter geschröpft ...
oder zahlen die Kosten die Verantwortlichen Politiker selbst ???

zur ungeregelte Masseneinwanderung Stimmten Die Bundestags-Abgeordneten wie folgt :

Ja sagten 372, mit Nein votierten 153 Abgeordnete, 141 enthielten sich ...

Völkerrechtlich nicht bindend ? oder sollen nur bestimmte Länder die Last tragen / zahlen ...

Immer mehr Staaten verweigern den UN-Migrationspakt ...

Israel / USA > Polen > Österreich > Australien > Ungarn > Tschechien usw. kacken Merkel auf die Deichsel ...
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und dann den Helden auf Kosten Anderer spielen ...





https://www.contra-magazin.com/2018/11/diese-staaten-lehnen-den-un-migrationspakt-ab/



Sollte eigentlich "Negrationspakt" heißen, so etwa "Vernegerung".

Stammt von

https://de.wikipedia.org/wiki/Rassentheorie


Wäre aber politisch korrekt der Bevölkerung nicht vermittelbar gewesen.
Abba da in D. sowieso kaum noch jemand richtig Deutsch kann, hat man gleich 2 Buchstaben geändert, denken alle, is die neue deutsche Rechtschreibung.


Grins
Debitist
 
OP
zebra

zebra

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Israel will nicht, aber ich wette, sie verlangen von der brd, das zu unterschreiben.

für Merkel gab es wie gewohnt Ehren Dr. Titel ... > für die aufnahme der Migranten aus Israel nach Deutschland ...
quasi für Israel zu gefährlich und lästig ...ab nach Deutschland mit dem Mist ...
pfui deibel ist das übel ... > das die Merkel noch in einen Spiegel schauen kann ...
 

Wer ist gerade im Thread? PSW - Foristen » 0 «, Gäste » 1 « (insges. 1)

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