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Die Schweizer stimmen für Menschenrechte

PSW - Foristen die dieses Thema gelesen haben: » 0 «  

Piranha

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Die Schweizer stimmen für Menschenrechte

Es gibt ja auch in der Schweiz rechte Kräfte, die immer wieder versuchen ihre abstrusen Vorstellungen durchzusetzen.
Der neueste Versuch war ein Referendum, die sogenannte "Selbstbestimmungsinitiative" mit dem die schweizer Verfassung über die Menschenrechte gestellt werden sollte, so dass Menschenrechte in der Schweiz nicht mehr gelten würden, sofern sich im nächsten Referendum eine Mehrheit finden würde, die z.B. Flüchtlinge in Kriegsgebiete abschieben will.
Dem werden die Schweizer jetzt eine krachende Absage erteilen, so zumindest die Prognosen.
Im Web finde ich noch keinen Link dazu, aber Tagesschau24 berichtet alle halbe Stunde darüber.
Offensichtlich haben die Schweizer (im Gegensatz zu den allermeisten rechts regierten Ländern der Welt) begriffen, dass wenn Menschenrechte nicht mehr für alle gelten, dann auch die eigenen Grundrechte in Gefahr sind.

Hier der Bericht von Tagesschau24: https://www.tagesschau.de/multimedia/video/video-475601.html
 
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Smoker

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Es gibt ja auch in der Schweiz rechte Kräfte, die immer wieder versuchen ihre abstrusen Vorstellungen durchzusetzen.
Der neueste Versuch war ein Referendum, die sogenannte "Selbstbestimmungsinitiative" mit dem die schweizer Verfassung über die Menschenrechte gestellt werden sollte, so dass Menschenrechte in der Schweiz nicht mehr gelten würden, sofern sich im nächsten Referendum eine Mehrheit finden würde, die z.B. Flüchtlinge in Kriegsgebiete abschieben will.
Dem werden die Schweizer jetzt eine krachende Absage erteilen, so zumindest die Prognosen.
Im Web finde ich noch keinen Link dazu, aber Tagesschau24 berichtet alle halbe Stunde darüber.
Offensichtlich haben die Schweizer (im Gegensatz zu den allermeisten rechts regierten Ländern der Welt) begriffen, dass wenn Menschenrechte nicht mehr für alle gelten, dann auch die eigenen Grundrechte in Gefahr sind.

Hier der Bericht von Tagesschau24: https://www.tagesschau.de/multimedia/video/video-475601.html

Ich denke die Menschenrechte und das Völkerrecht sollten über allen anderen Gesetzen stehen. Sofern die Schweizer so votieren, kann man sie beglückwünschen.
 

Nora

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Menschenrechte werden mißbraucht, daß jeder das Recht hat sich überall niederzulassen. Hoffentlich stimmen sie dagegen, sonst werden sie auch geflutet.
 

E160270

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Ich denke die Menschenrechte und das Völkerrecht sollten über allen anderen Gesetzen stehen. Sofern die Schweizer so votieren, kann man sie beglückwünschen.

Jou, das sehe ich auch so!! Unsere Frauen und Töchter haben auch das Recht sich (auch Nachts) frei auf Deutschlands Strassen bewegen zu dürfen, ohne Gefahr zu laufen, von geholfenen Menschen missbraucht zu werden.....
 
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Jou, das sehe ich auch so!! Unsere Frauen und Töchter haben auch das Recht sich (auch Nachts) frei auf Deutschlands Strassen bewegen zu dürfen, ohne Gefahr zu laufen, von geholfenen Menschen missbraucht zu werden.....

Stimmt, nur der Rechtsstaat gerät immer mehr aus den Fugen.
 
OP
Piranha

Piranha

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Mittlerweile berichtet Euronews, dass das Ergebnis die "Selbstbestimmungsinitiative" mit 67% Mehrheit abgelehnt hat.
 

nachtstern

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warum sollten Schwerstkriminelle nicht in ihre Heimat abgeschoben werden dürfen,
vor allem wenn der Schutz der eigenen Bevölkerung gefährdet ist?
 

New York

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Es gibt ja auch in der Schweiz rechte Kräfte, die immer wieder versuchen ihre abstrusen Vorstellungen durchzusetzen.
Der neueste Versuch war ein Referendum, die sogenannte "Selbstbestimmungsinitiative" mit dem die schweizer Verfassung über die Menschenrechte gestellt werden sollte, so dass Menschenrechte in der Schweiz nicht mehr gelten würden, sofern sich im nächsten Referendum eine Mehrheit finden würde, die z.B. Flüchtlinge in Kriegsgebiete abschieben will.
Dem werden die Schweizer jetzt eine krachende Absage erteilen, so zumindest die Prognosen.
Im Web finde ich noch keinen Link dazu, aber Tagesschau24 berichtet alle halbe Stunde darüber.
Offensichtlich haben die Schweizer (im Gegensatz zu den allermeisten rechts regierten Ländern der Welt) begriffen, dass wenn Menschenrechte nicht mehr für alle gelten, dann auch die eigenen Grundrechte in Gefahr sind.

Hier der Bericht von Tagesschau24: https://www.tagesschau.de/multimedia/video/video-475601.html

Dies ist falsch. Selbst wenn die Initiative angenommen worden wäre, können keine Flüchtlinge in Kriegsgebiete abgeschoben werden, weil das zwingende Völkerrecht von davon ausgenommen wurde.
Es ging darum, wenn sich Bundesverfassung und internationales Recht widersprechen. Die Menschenrecht sind in der Schweizerischen Bundesverfassung ausführlicher und schon weit vor der EMRK geregelt worden. Im Übrigen ist es auch in Deutschland so, dass wenn dies der Fall ist, das Grundgesetzt zuerst geändert werden müsste und eben nicht ein Automatismus stattfindet. Völkerrecht ist internationales Recht und es kann sehr wohl sein, dass sich dies zum Teil widerspricht. Der Bericht von Tageschau de ist wieder einmal ein Beleg für äußerst schludrige Recherche.

BG, New York
 

New York

Deutscher Bundespräsident
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warum sollten Schwerstkriminelle nicht in ihre Heimat abgeschoben werden dürfen,
vor allem wenn der Schutz der eigenen Bevölkerung gefährdet ist?

Dies gilt nur für EU Bürger nicht, weil es der Personenfreizügigkeit widerspricht. Hier wollten eben die Initianten ansetzen, weil ein Schwerkrimineller aus Deutschland nicht abgeschoben werden konnte gemäß Bundesgerichtsentscheid, obwohl gemäß Bundesverfassung die Abschiebung gemacht werden müsste. Das Völkerrecht, sprich in diesem Fall die Personenfreizügigkeit, hatte Vorrang.

BG, New York
 

Horatio

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Es gibt ja auch in der Schweiz rechte Kräfte, die immer wieder versuchen ihre abstrusen Vorstellungen durchzusetzen.
Der neueste Versuch war ein Referendum, die sogenannte "Selbstbestimmungsinitiative" mit dem die schweizer Verfassung über die Menschenrechte gestellt werden sollte, so dass Menschenrechte in der Schweiz nicht mehr gelten würden, ...

"... dass Menschenrechte in der Schweiz nicht mehr gelten würde."

Was für eine bösartige Unterstellung. Da ging es darum ob internationales Recht
über das nationale Recht gestellt wird. Leider hat solch schäbige Rhetorik wie die
deine, offenbar dafür gesorgt, dass selbst die Schweizer für ihre Selbstauflösung
stimmten. Die destruktiven Kräfte breiten sich aus wie die Pest.
 

Schipanski

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"... dass Menschenrechte in der Schweiz nicht mehr gelten würde."

Was für eine bösartige Unterstellung. Da ging es darum ob internationales Recht
über das nationale Recht gestellt wird. Leider hat solch schäbige Rhetorik wie die
deine, offenbar dafür gesorgt, dass selbst die Schweizer für ihre Selbstauflösung
stimmten. Die destruktiven Kräfte breiten sich aus wie die Pest.

Leider kann ich nur ein Top geben.
 
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"... dass Menschenrechte in der Schweiz nicht mehr gelten würde."

Was für eine bösartige Unterstellung. Da ging es darum ob internationales Recht
über das nationale Recht gestellt wird. Leider hat solch schäbige Rhetorik wie die
deine, offenbar dafür gesorgt, dass selbst die Schweizer für ihre Selbstauflösung
stimmten. Die destruktiven Kräfte breiten sich aus wie die Pest.

Richtig. Diese Art von Diffamierung hat seit 2015 Tradition.
 
OP
Piranha

Piranha

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"... dass Menschenrechte in der Schweiz nicht mehr gelten würde."

Was für eine bösartige Unterstellung.

In dem Falle musst du dich bei DPA, Euronews, Tagesschau, usw. beschweren, denn das ist keine Unterstellung von mir, sondern nahenzu wörtlich aus dem Bericht von Tagesschau24 entnommen, der nahezu wortgleich auch auf Euronews gesendet wurde, der direkt aus der Argumentation der Gegner der Initiative stammt und dem selbst von den Befürwortern der Initiative nicht widersprochen wurde.
Trotzdem danke, dass du es so deutlich sagst, ich hatte schon lange das Bedürfnis dich auf die Bank zu setzen und das hier ist mal ein guter Anlass.
 

Smoker

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"... dass Menschenrechte in der Schweiz nicht mehr gelten würde."

Was für eine bösartige Unterstellung. Da ging es darum ob internationales Recht
über das nationale Recht gestellt wird. Leider hat solch schäbige Rhetorik wie die
deine, offenbar dafür gesorgt, dass selbst die Schweizer für ihre Selbstauflösung
stimmten. Die destruktiven Kräfte breiten sich aus wie die Pest.

Die Beachtung dieses Internationalen Rechts, bedeutet ja nicht automatisch so zu handeln wie Deutschland es leider getan hat. Weder nach internationalem- noch nationalem Recht hätten <90% dieser sogenannten "Flüchtlinge" irgendeinen Anspruch. :))
 

Mino

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Dies ist falsch. Selbst wenn die Initiative angenommen worden wäre, können keine Flüchtlinge in Kriegsgebiete abgeschoben werden, weil das zwingende Völkerrecht von davon ausgenommen wurde.
Es ging darum, wenn sich Bundesverfassung und internationales Recht widersprechen. Die Menschenrecht sind in der Schweizerischen Bundesverfassung ausführlicher und schon weit vor der EMRK geregelt worden. Im Übrigen ist es auch in Deutschland so, dass wenn dies der Fall ist, das Grundgesetzt zuerst geändert werden müsste und eben nicht ein Automatismus stattfindet. Völkerrecht ist internationales Recht und es kann sehr wohl sein, dass sich dies zum Teil widerspricht. Der Bericht von Tageschau de ist wieder einmal ein Beleg für äußerst schludrige Recherche.

BG, New York

Tja das wäre schön wenn es sich da nur um "schludrige Recherche" handeln würde.

Was der Threadersteller hier einmal mehr beweist ist das er in dieses "schludrig recherchierende" Team perfekt passen würde. Es ist wohl offensichtlich eine Faustregel: Wer absolut keine Ahnung von Ökonomie, von Markt, vom Geldsystem, von staatlichen Mechanismen usw. hat, der ist eben auch nicht in der Lage zu erkennen was diese Initiative meint. Und der ist auch nicht in der Lage zu erkennen warum es zu solch Ergebnisen kommt.

Allerdings schreibe ich selbst ihm nicht so viel Dämlichkeit zu, denn es ist ja klar in welches Horn hier wieder geblasen werden soll.
 

Humanist62

KINDSKOPFENTLARVER
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Es gibt ja auch in der Schweiz rechte Kräfte, die immer wieder versuchen ihre abstrusen Vorstellungen durchzusetzen.
Der neueste Versuch war ein Referendum, die sogenannte "Selbstbestimmungsinitiative" mit dem die schweizer Verfassung über die Menschenrechte gestellt werden sollte, so dass Menschenrechte in der Schweiz nicht mehr gelten würden, sofern sich im nächsten Referendum eine Mehrheit finden würde, die z.B. Flüchtlinge in Kriegsgebiete abschieben will.
Dem werden die Schweizer jetzt eine krachende Absage erteilen, so zumindest die Prognosen.
Im Web finde ich noch keinen Link dazu, aber Tagesschau24 berichtet alle halbe Stunde darüber.
Offensichtlich haben die Schweizer (im Gegensatz zu den allermeisten rechts regierten Ländern der Welt) begriffen, dass wenn Menschenrechte nicht mehr für alle gelten, dann auch die eigenen Grundrechte in Gefahr sind.

Hier der Bericht von Tagesschau24: https://www.tagesschau.de/multimedia/video/video-475601.html

Solche Ideen können ja nur von Rechtsextremen kommen.
Das konnte ich mir schon vorher denken ....
 

Leila

Miss Verständnis
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Als Stimmberechtigte kreuzte ich auf dem Abstimmungsformular das Kästchen „Ja“ an; Denn ich bin der Meinung, daß die Souveränität der Staaten bewahrt und verteidigt werden sollte. – Gegen wen? Gegen sämtliche supranationalen Institutionen und Organisationen, welche über die Nationalstaaten bestimmen wollen.

Nebenbei: Als Gegnerin des Globalismus und Befürworterin des Regionalismus bekenne ich mich zum „Kantönligeist“. – An dieser Stelle warne ich einen jeden, der politische Begriffe in der deutschsprachigen Wikipedia nachschlägt. Denn diese werden von anonymen Linksgesinnten geschrieben.

„Kantönligeist ist in der Schweiz ein [von politisch links Gesinnten] negativ konnotierter Begriff für ein auf den einzelnen Kanton ausgerichtetes Denken und Handeln beziehungsweise für den kantonalen Partikularismus. In unrichtiger, aber häufiger Verwendung steht er auch für den Schweizer Föderalismus als solchen.“​

Diese Darstellung des „Kantönligeistes“ ist, allen Anmerkungen zum Trotz, völlig falsch. Ich möchte nicht, daß ein Fremder mein Familienleben bestimmt.

Nun gut. – Die Mehrheit der Stimmberechtigen Schweizer haben die Volksinitiative „Schweizer Recht statt fremde Richter (Selbstbestimmungsinitiative)“ abgelehnt, und zwar im Verhältnis 66,2 zu 33,8 %), also haushoch. – Damit ist direktdemokratisch bestimmt worden, daß künftig internationales Recht vor nationalem Recht Gültigkeit zu haben hat.

Dieses eindeutige Abstimmungsresultat werte ich als ein Zeichen der Selbstkastration (welches ich als Befürworterin der direkten Demokratie mißmutig zur Kenntnis nehme und mißgestimmt akzeptiere).

Nach diesem Abstimmungsresultat bereue ich Parteilose, nicht Politikwissenschaft studiert zu haben.
 
OP
Piranha

Piranha

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Ich möchte nicht, daß ein Fremder mein Familienleben bestimmt.

Das möchte aber auch keiner deiner Nachbarn, keiner deiner Kollegen, kein anderer Mensch in deinem Land, kein einziger anderer Mensch auf der Welt.
Wie logisch kann es sein, dass man für ein harmonisches Zusammenleben Regeln braucht unter denen NICHT jeder vollkommen frei tun und lassen kann was er will?
Du kannst liberale Freiheit genau so lange geniessen, bis es die liberale Freiheit eines Anderen einschränkt.
Du kannst nur so lange in deiner Familie Party feiern, bis die Nachbarn in ihrer Nachtruhe gestört werden, genau wie du nur so lange in Ruhe schlafen kannst wie deine Nachbarn nicht unbegrenzt Party feiern können.

Und dann die Preisfrage: Wenn man ein Regelwerk erstellen will, was regeln soll wie weit die Freiheiten eines Einzelnen gehen können und wo die Freiheiten der Anderen respektiert werden müssen, von wem und in welcher Form hättest du dieses Regelwerk gerne aufgestellt?
- Von Niemandem, so dass das Recht des Stärkeren gilt, unter dem immer der mit dem meisten Geld, der die meisten "Söldner" für sich anheuern kann, das Sagen hat wie ein Diktator, der mit Mord und Erpressung ohne Strafverfolgung alles durchdrückt was er gerne hätte?
- Von einem gewählten Diktator ala Orban oder Erdogan, die sich selber die Taschen vollstopfen so schnell sie können und die ihre politischen Gegner entweder einsperren oder gleich umbringen?
- Von einer gewählten "repräsentativen" Regierung die nachdem sie einmal gewählt ist die Macht hat eigenmächtige Entscheidungen zu treffen, die in aller Regel zugunsten derer ausfallen, die den Mitgliedern der Regierung die grössten Geldköfferchen vorbeibringen?
- In demokratischer Abstimmung, wo ALLE dasselbe Stimmrecht haben?

WENN du dann erkennst, dass direkte Demokratie das bestmögliche System ist, dann wirst du dich damit abfinden müssen, dass es Dinge gibt wo deine Meinung nicht gleichzeitig auch die Meinung der Mehrheit ist und du wirst TROTZDEM anerkennen müssen, dass die Entscheidung der Mehrheit sehr wahrscheinlich für alle Beteiligten im Durchschnitt das Beste ist.

Damit ist direktdemokratisch bestimmt worden, daß künftig internationales Recht vor nationalem Recht Gültigkeit zu haben hat.

Nicht "künftig", sondern nach wie vor.
Verrate mir doch mal, wieso etwas was seit JahrHUNDERTEN derartig zum Wohle der Schweizer funktioniert hat, dass die Schweiz das EINZIGE Land der Welt ist, in dem es über JahrHUNDERTE keinen Krieg gab, plötzlich schlecht sein soll.
Besser als Jahrhunderte in Frieden leben kann es doch wohl durch eine Veränderung der Grundsätze des Zusammenlebens kaum werden, oder wie?
 
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Leila

Miss Verständnis
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Liebe Piranha!

Ich hätte mich kürzer fassen sollen. Nämlich so: Die Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft gewichte ich nach meiner politischen Gesinnung höher als den Europäischen Gerichtshof; auch höher als den Internationalen Gerichtshof.

Daß die Mehrheit der Wahlberechtigten Schweizer dies anders sieht, akzeptiere ich.

Das Gute, nein, das Beste an der direkten Demokratie ist dies: Das stimmberechtigte Volk kann nach fünf, zehn oder fünfzehn Jahren nochmals über einen einst bejahten oder verneinten Sachverhalt abstimmen.

Als Parteilose sage ich Dir: Das Resultat der „Selbstbestimmungsinitiative“ halte ich für eine politische Selbstkastration der wehrhaften Eidgenossen.

Gruß von Leila
 

Wer ist gerade im Thread? PSW - Foristen » 0 «, Gäste » 1 « (insges. 1)

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