Aktuelles
  • Hallo Neuanmeldung und User mit 0 Beiträgen bisher (Frischling)
    Denk daran: Bevor du das PSW-Forum in vollen Umfang nutzen kannst, stell dich kurz im gleichnamigen Unterforum vor: »Stell dich kurz vor«. Zum Beispiel kannst du dort schreiben, wie dein Politikinteresse geweckt wurde, ob du dich anderweitig engagierst, oder ob du Pläne dafür hast. Poste bitte keine sensiblen Daten wie Namen, Adressen oder Ähnliches. Bis gleich!

Neue Gesetze und Regelungen

PSW - Foristen die dieses Thema gelesen haben: » 0 «  

Nora

Deutscher Bundespräsident
Registriert
3 Sep 2017
Zuletzt online:
Beiträge
29.981
Punkte Reaktionen
15.485
Punkte
66.820
Geschlecht


Gesetze und Regelungen: Das ändert sich zum 1. November 2018

zitat
Zum 1. November 2018 treten wieder neue Gesetze und Regelungen in Kraft: die Eine-für-alle-Klage, der vereinfachte Vornamenwechsel, das Neueste in Sachen Ehe für alle und neue Handgepäckrichtlinien bei Ryanair. Was genau das für Sie bedeutet, fassen wir hier zusammen.

"Eine-für-alle-Klagen"

Unter dem Begriff Musterfeststellungsklagen können sich wohl nur die wenigsten Menschen etwas Konkretes vorstellen. Wahrscheinlich wurde deshalb die nach Gerechtigkeit klingende Bezeichnung "Eine-für-alle-Klage" ins Leben gerufen. Bisher war es in Deutschland so, dass jeder Betroffene in einem Schadensfall einzeln klagen muss.
Mit der Musterfeststellungsklage (MFG) soll sich das ändern. Damit können Verbraucherschützer stellvertretend für tausende Verbraucher gleichzeitig vor Gericht ziehen und Schadenersatz einklagen.
Dieses Mittel ist allerdings nur bestimmten Verbänden vorbehalten.
Das Gute daran: Betroffene können Schadenersatz zugesprochen bekommen, ohne dass sie das Risiko eingehen müssen, einen Prozess gegen eine Firma tragen zu müssen.
Um an einer solchen "Eine-für-alle-Klage" teilzunehmen, müssen Sie sich in einem offiziellen Klageregister eintragen, das mindestens 50 Betroffene listet.
Übrigens sind ab 1. November MFG nicht nur theoretisch möglich. An diesem Tag reicht der Bundesverband der Verbraucherzentrale auch gleich die erste Musterfeststellungsklage ein: Volkswagen soll im Diesel-Skandal zur Verantwortung gezogen werden.

Reihenfolge der Vornamen ändern leicht gemacht!

Sie haben mehrere Vornamen? Heißen Sie beispielsweise Markus Anton, doch eigentlich nennen Sie alle nur Anton? Dann können Sie die Reihenfolge Ihres Vornamens ab dem 1. November ganz einfach im Standesamt ändern lassen.
So soll verhindert werden, dass Banken oder Versicherungen anstatt des im Alltag gebräuchlichen Namens, den in der Vornamensreihenfolge des Ausweisdokumentes an erster Stelle stehenden verwenden. Damit wird leichter erkennbar, was der täglich gebräuchliche Vorname ist.

Die Ehe für alle ist in der Verwaltung angekommen

Die Mühlen der Verwaltungen mahlen eben immer etwas langsamer als der Rest Deutschlands. Über ein Jahr nach Einführung der Ehe für alle, können gleichgeschlechtliche Ehepaare nun auch im Eheregister richtig erfasst werden.
Bisher wurde ein Partner bei "Ehemann" oder "Ehefrau" eingetragen und jeweils ein Partner an der falschen Stelle. Nun werden beide als "Ehegatten" registriert. Offizieller als jetzt kann die Ehe für alle also kaum mehr werden.

Ryanair: Verschärfte Regeln für Handgepäck

Bisher konnten Fluggäste von Ryanair zum Standardtarif Rollkoffer und Koffer in Handgepäckgröße problemlos am Gate abgeben – was jedoch viel Zeit kostete. Dadurch mussten vor dem Flug teilweise bis zu 120 Gepäckstücke kurz vor Abflug bearbeitet werden.
Ab dem 1. November 2018 ist damit jedoch Schluss: Fluggäste mit "normalem" Ticket dürfen nur noch ein Handgepäckstück mit einer maximalen Größe von 40 x 20 x 25 Zentimeter mit an Bord nehmen.
Weiteres Handgepäck muss mit einer Gebühr von acht Euro eingecheckt werden. Fluggäste, die ein zu großes Handgepäck mit ans Gate bringen, müssen sogar 25 Euro zahlen.
Die einzigen, die weiterhin zwei Stücke mit in die Kabine nehmen dürfen, sind "Priority"-Kunden.
So soll das Boarding beschleunigt und Flugverspätungen reduziert werden.

https://www.msn.com/de-de/finanzen/...um-1-november-2018/ar-BBP8Uue?ocid=spartandhp

Das Handgepäck was teurer wird dann das Boarding beschleunigt, super Erklärungsmodell :coffee:
 
OP
Nora

Nora

Deutscher Bundespräsident
Registriert
3 Sep 2017
Zuletzt online:
Beiträge
29.981
Punkte Reaktionen
15.485
Punkte
66.820
Geschlecht
Kastration von Ferkeln ohne Betäubung soll erlaubt bleiben

Neue Unruhe in der Koalition: Agrar-Experten der großen Koalition wollen den Eingriff für weitere zwei Jahre zulassen. Das stößt in der SPD-Fraktion auf Befremden.
In den Ställen redet darüber niemand gerne und doch ist der Eingriff Alltag in der Landwirtschaft. Etwa 20 Millionen Ferkel werden in Deutschland jedes Jahr mit einem Skalpell kastriert.
Die kleinen rosa Tiere werden meist auf ein Gestell gespannt, dann werden die Hoden entfernt - meist ohne Betäubung. Die Tiere erleben die schmerzhafte Tortur in der Regel bei vollem Bewusstsein.

Eigentlich sollte Ende des Jahres mit der Tierquälerei endlich Schluss sein. Bereits vor fünf Jahren hatte die große Koalition beschlossen dem massenhaften Leiden mit einer Änderung des Tierschutzgesetzes ein Ende zu setzen.

https://www.msn.com/de-de/nachricht...ll-erlaubt-bleiben/ar-BBPk3Rt?ocid=spartandhp

Man möchte gerne weiter quälen, man braucht diese Energie.

Die Agrarminister der Bundesländer: CDU/CSU und Grüne gleichauf

Inzwischen stellen CDU/CSU und Bündnis 90/Die Grünen jeweils fünf Agrarminister in den Bundesländern - damit sind sie wieder gleichauf.
Linke und FDP jeweils einen, die SPD drei. Ein Überblick der Agrarminister in Deutschland (Stand: März 2018).

https://www.agrarheute.com/politik/agrarminister-bundeslaender-cducsu-gruene-gleichauf-404862


Sind 14 Agrar Experten:rolleyes2:
 
Zuletzt bearbeitet:
Registriert
10 Sep 2015
Zuletzt online:
Beiträge
10.359
Punkte Reaktionen
2.792
Punkte
63.820
Geschlecht
--
:toben:


Kastration von Ferkeln ohne Betäubung soll erlaubt bleiben - das sollte man mit allen denen machen - welche das -

aus welcher Begründung heraus - befürworten !


:toben:
 
OP
Nora

Nora

Deutscher Bundespräsident
Registriert
3 Sep 2017
Zuletzt online:
Beiträge
29.981
Punkte Reaktionen
15.485
Punkte
66.820
Geschlecht
:toben:


Kastration von Ferkeln ohne Betäubung soll erlaubt bleiben - das sollte man mit allen denen machen - welche das -

aus welcher Begründung heraus - befürworten !


:toben:

8 Expertinnen darunter. Vielleicht eine Ersatzbefriedigung von denen:confused:
 
OP
Nora

Nora

Deutscher Bundespräsident
Registriert
3 Sep 2017
Zuletzt online:
Beiträge
29.981
Punkte Reaktionen
15.485
Punkte
66.820
Geschlecht
Eine Expertin davon

Bundeslandwirtschaftsministerin - Klöckner stellt Glyphosatverbot infrage

zitate
Die CDU-Ministerin hat Zweifel, ob ein Verbot des umstrittenen Pflanzenschutzmittels durchsetzbar ist. Auf die GroKo dürfte deshalb neuer Streit zukommen.
Zu Forderungen nach einem Glyphosatverbot sagte Klöckner: „Es gibt immer viele Wünsche.
Und wenn eine Regierung alle Wünsche, die es gibt, umsetzen soll, dann bewegt sie sich gar nicht, weil es viele Wünsche gibt, die sich widersprechen.“
Das umstrittene Pflanzenschutzmittel ist für Monsanto ein wichtiger Umsatzbringer.
Das Mittel wird von Landwirten eingesetzt, um ihre Ernte zu sichern. Allein in Deutschland werden 5000 Tonnen jährlich versprüht.
Mit Material von dpa.

https://www.msn.com/de-de/nachricht...osatverbot-infrage/ar-AAvVIGH?ocid=spartandhp

Das sind natürlich alles handfeste Argumente :nono:
 
Registriert
10 Sep 2015
Zuletzt online:
Beiträge
10.359
Punkte Reaktionen
2.792
Punkte
63.820
Geschlecht
--
Eine Expertin davon

Bundeslandwirtschaftsministerin - Klöckner stellt Glyphosatverbot infrage

zitate
Die CDU-Ministerin hat Zweifel, ob ein Verbot des umstrittenen Pflanzenschutzmittels durchsetzbar ist. Auf die GroKo dürfte deshalb neuer Streit zukommen.
Zu Forderungen nach einem Glyphosatverbot sagte Klöckner: „Es gibt immer viele Wünsche.
Und wenn eine Regierung alle Wünsche, die es gibt, umsetzen soll, dann bewegt sie sich gar nicht, weil es viele Wünsche gibt, die sich widersprechen.“
Das umstrittene Pflanzenschutzmittel ist für Monsanto ein wichtiger Umsatzbringer.
Das Mittel wird von Landwirten eingesetzt, um ihre Ernte zu sichern. Allein in Deutschland werden 5000 Tonnen jährlich versprüht.
Mit Material von dpa.

https://www.msn.com/de-de/nachricht...osatverbot-infrage/ar-AAvVIGH?ocid=spartandhp

Das sind natürlich alles handfeste Argumente :nono:


Wie, das ist doch alles nur eine Frage des > PREISES < !

Wer hier von Käuflichkeit, Korruption, Klobbyismus, Schwarzgeld spricht, hat das Thema nicht verstanden !

:happy:
 

Christ 32

Deutscher Bundespräsident
Registriert
3 Feb 2016
Zuletzt online:
Beiträge
6.141
Punkte Reaktionen
2.591
Punkte
59.720
Geschlecht
Wer hier von Käuflichkeit, Korruption, Klobbyismus, Schwarzgeld spricht, hat das Thema nicht verstanden !

daneben gibt es Schwierigkeiten Alternativen zu finden die ähnlich gut wirken und ähnlich unbedenklich sind. Die Alternativen wirken entweder nicht oder sind halt deutlich giftiger.
 
OP
Nora

Nora

Deutscher Bundespräsident
Registriert
3 Sep 2017
Zuletzt online:
Beiträge
29.981
Punkte Reaktionen
15.485
Punkte
66.820
Geschlecht
Möglich, aber ich denke, es ist einfach nur das Problem mit der Bildung ! Wo keine ist, setzen sich die Instinkte durch ! :toben:

:giggle:

Also solche Instinkte habe ich noch nie gehabt, höchstens wie Vergewaltigern:D
 
OP
Nora

Nora

Deutscher Bundespräsident
Registriert
3 Sep 2017
Zuletzt online:
Beiträge
29.981
Punkte Reaktionen
15.485
Punkte
66.820
Geschlecht
Wie, das ist doch alles nur eine Frage des > PREISES < !

Wer hier von Käuflichkeit, Korruption, Klobbyismus, Schwarzgeld spricht, hat das Thema nicht verstanden !

:happy:

Ich meine Glyphosat Schmid hat bereits einen Anschlußposten bekommen, bei den Lobbyisten. Weiß nicht ob bei Bayer direkt oder so was in der Richtung. Die versuchen das Mittel jetzt als Heilmittel zu verkaufen. Wenn die so weitermachen, gibt es das bald als Brausetablette :D:dance: Als es diese Monokulturen nicht gab, brauchte man so was nicht.
 
Registriert
10 Sep 2015
Zuletzt online:
Beiträge
10.359
Punkte Reaktionen
2.792
Punkte
63.820
Geschlecht
--
Kastration von Ferkeln ohne Betäubung soll erlaubt bleiben

Neue Unruhe in der Koalition: Agrar-Experten der großen Koalition wollen den Eingriff für weitere zwei Jahre zulassen. Das stößt in der SPD-Fraktion auf Befremden.
In den Ställen redet darüber niemand gerne und doch ist der Eingriff Alltag in der Landwirtschaft. Etwa 20 Millionen Ferkel werden in Deutschland jedes Jahr mit einem Skalpell kastriert.
Die kleinen rosa Tiere werden meist auf ein Gestell gespannt, dann werden die Hoden entfernt - meist ohne Betäubung. Die Tiere erleben die schmerzhafte Tortur in der Regel bei vollem Bewusstsein.

Eigentlich sollte Ende des Jahres mit der Tierquälerei endlich Schluss sein. Bereits vor fünf Jahren hatte die große Koalition beschlossen dem massenhaften Leiden mit einer Änderung des Tierschutzgesetzes ein Ende zu setzen.

https://www.msn.com/de-de/nachricht...ll-erlaubt-bleiben/ar-BBPk3Rt?ocid=spartandhp

Man möchte gerne weiter quälen, man braucht diese Energie.

Die Agrarminister der Bundesländer: CDU/CSU und Grüne gleichauf

Inzwischen stellen CDU/CSU und Bündnis 90/Die Grünen jeweils fünf Agrarminister in den Bundesländern - damit sind sie wieder gleichauf.
Linke und FDP jeweils einen, die SPD drei. Ein Überblick der Agrarminister in Deutschland (Stand: März 2018).

https://www.agrarheute.com/politik/agrarminister-bundeslaender-cducsu-gruene-gleichauf-404862


Sind 14 Agrar Experten:rolleyes2:


Die Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD wollen die Übergangsfrist für das betäubungslose Kastrieren männlicher Ferkel im Alter von unter acht Tagen verlängern. Dazu legen beide Fraktionen einen Gesetzentwurf zur Änderung des Tierschutzgesetzes (19/5522) vor. Danach soll die Übergangsregelung in Paragraph 21 Absatz 1 Satz 1 des Tierschutzgesetzes (TierSchG), die die Kastration von Ferkeln noch bis zum 31. Dezember 2018 ohne Betäubung erlaubt, um zwei Jahre verlängert werden. Eine Verschiebung der Frist sei zwingend erforderlich, da die derzeit verfügbaren Alternativen zur betäubungslosen Kastration den Anforderungen der Praxis nicht gerecht werden würden. Dieser Schritt sei notwendig, um aus der betäubungslosen Ferkelkastration so schnell wie möglich aussteigen zu können, argumentieren die Fraktionen. Spätestens jedoch zum 31. Dezember 2020 soll damit Schluss sein und die Kastration unter wirksamer Schmerzausschaltung erfolgen. Darüber hinaus sollen alle notwendigen Maßnahmen ergriffen werden, um die Ferkelerzeuger in dem verlängerten Übergangszeitraum bei der Umstellung zu unterstützen. Beispielsweise sei es unerlässlich, dass das Tierarzneimittel Isofluran unverzüglich nach Inkrafttreten des Gesetzes eine tierarzneimittelrechtliche Zulassung erhält. Zudem müsse spätestens bis zum 31. Mai 2019 dem Bundestag eine Verordnung zugeleitet werden, die die Durchführung der Isoflurannarkose dem geschulten Landwirt ermöglicht. Die Betriebe sollen bei der Umstellung auf alternative Verfahren sowie bei der Anschaffung der dafür notwendigen Geräte finanziell unterstützt werden.

Wenn Sie es dann nicht wieder verlängern !
 
OP
Nora

Nora

Deutscher Bundespräsident
Registriert
3 Sep 2017
Zuletzt online:
Beiträge
29.981
Punkte Reaktionen
15.485
Punkte
66.820
Geschlecht
Die Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD wollen die Übergangsfrist für das betäubungslose Kastrieren männlicher Ferkel im Alter von unter acht Tagen verlängern. Dazu legen beide Fraktionen einen Gesetzentwurf zur Änderung des Tierschutzgesetzes (19/5522) vor. Danach soll die Übergangsregelung in Paragraph 21 Absatz 1 Satz 1 des Tierschutzgesetzes (TierSchG), die die Kastration von Ferkeln noch bis zum 31. Dezember 2018 ohne Betäubung erlaubt, um zwei Jahre verlängert werden. Eine Verschiebung der Frist sei zwingend erforderlich, da die derzeit verfügbaren Alternativen zur betäubungslosen Kastration den Anforderungen der Praxis nicht gerecht werden würden. Dieser Schritt sei notwendig, um aus der betäubungslosen Ferkelkastration so schnell wie möglich aussteigen zu können, argumentieren die Fraktionen. Spätestens jedoch zum 31. Dezember 2020 soll damit Schluss sein und die Kastration unter wirksamer Schmerzausschaltung erfolgen. Darüber hinaus sollen alle notwendigen Maßnahmen ergriffen werden, um die Ferkelerzeuger in dem verlängerten Übergangszeitraum bei der Umstellung zu unterstützen. Beispielsweise sei es unerlässlich, dass das Tierarzneimittel Isofluran unverzüglich nach Inkrafttreten des Gesetzes eine tierarzneimittelrechtliche Zulassung erhält. Zudem müsse spätestens bis zum 31. Mai 2019 dem Bundestag eine Verordnung zugeleitet werden, die die Durchführung der Isoflurannarkose dem geschulten Landwirt ermöglicht. Die Betriebe sollen bei der Umstellung auf alternative Verfahren sowie bei der Anschaffung der dafür notwendigen Geräte finanziell unterstützt werden.

Wenn Sie es dann nicht wieder verlängern !

Ich war gestern beim Zahnarzt ich kann denen mal paar Tipps geben. Besser ein Lokalanaesthetikum, als nichts. Was will man von den Vollpfosten erwarten.
 

Wer ist gerade im Thread? PSW - Foristen » 0 «, Gäste » 1 « (insges. 1)

Ähnliche Themen

Neueste Beiträge

Habeck will Gasleitungen...
Keine Angst, Roberts Heizungswahn wird demnächst kassiert......... Wo ist dein...
Warum wählt man die AFD?
Da bekommt man das Grüne kotzen So sieht es z Z aus im Land ... Wollen wir dann...
Die Umwelt-Lügner
Oben