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Eine Bestandsaufnahme zur Lage der Nation - Ein Land in dem Wir Gut und Gerne leben?

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sportsgeist

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Die "Bumsbomber" nach Thailand entsprachen Deiner Feder, und nun weisst Du schon nicht mehr, worum es geht? Früher nannte man das "Betriebsblind"!
du hast (mal wieder) nicht verstanden ...
... meine Frage war nicht, worum es geht ... das war schon klar

sondern worum es genau! geht ...
... also ?!
 

Orwellhatterecht

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du hast (mal wieder) nicht verstanden ...
... meine Frage war nicht, worum es geht ... das war schon klar

sondern worum es genau! geht ...
... also ?!


Muss man das Wort "Bumsbomber" noch näher detaillierter definieren? Manche Begriffe erklären sich von selbst!
 

Orwellhatterecht

Deutscher Bundespräsident
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nö, aber mir kam das so vor, als ob sich deine Interesse nicht auf das Flugzeug und seine Technik richtete ...



Meine Güte, Du hast doch diesen Begriff "Bumsbomber" hier angeführt und jetzt wüßte ich doch eigentlich nur von Dir, was Du darunter verstehst und ob Du uns evtl. Deine persönlichen Erfahrungen damit zukommen lassen kannst. Kann doch wohl nicht so schwer zu verstehen sein !
 

Ophiuchus

Putinversteher
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Ich weiß nicht wo das ist, offensichtlich muss es in Deutschland eine Region geben die einen „ Märchenland“ gleicht, eventuell gibt es dieses „ Märchenland“ auch nur in den Zimmern und Fluren der Ideologischen Kaderschmieden in denen Medienschaffende ausgebildet werden.

1. Das Gesundheitssystem

Der Vergleich des Gesundheitssystems kann nicht mit Gesundheitssysteme aus der sogenannten 4.Welt gezogen werden, sondern muss sich an den schon einmal erreichten orientieren.

Von einem ausgezeichneten Gesundheitssystem können viele Menschen im besonderem im ländlichen Raum nur von der „guten alten Zeit“ träumen, in der die Krankenhausdichte nicht weiter als 25 Km betrug, heute sind es aus Gründen der Kostenersparnis (Schließung der Krankenhäuser) bis zum nächsten „Klinikum“ meistens um 50 Km was als Herzinfarkt oder Schlaganfall (Apoplex, Hirnschlag, Hirninfarkt) alles andere als eine schnelle und ausgezeichnete medizinische Versorgung in den betroffenen ländlichen Räumen bedeutet.

Auch in den Städten können viele nur von der „guten alten Zeit“ träumen, in der Fachärzte in eigenen Praxen praktizierten die Verwaltung der Patienten übersichtlich war und für jeden Patienten 15 – 20 Minutentermine einplanen konnten. Heute gibt es aus Kostenersparnis sogenannte Facharztzentren die zum einem mit der Verwaltung der Vielzahl der Patienten völlig überfordert sind (der Versuch eines Anrufs ist meistens eine Geduldsprobe) die Patientenanmeldung völlig überlastet, die Ausstellung von Rezepten und Arztbriefen reine Geduldsproben und Patienten – Arzt Kontakt hat sich auf 5 – 10 Minutentakt verringert, Unter einem ausgezeichneten Gesundheitssystem verstehen viele etwas anders.

Auch von einer Pflege in Krankenhäusern wie Sie ein mal in der „guten alten Zeit“ einmal war können Patienten in den Kliniken des Jahres 2018 nur träumen, viele Pflegestellen wurden aus Kostenersparnis abgebaut, in der „guten alten Zeit“ wurden Krankenhäuser zur Heilung Kranker erreichtet. Auch heute haben die Krankenhäuser den Auftrag Kranke zu heilen allerdings müssen das heute gewinnorientiert leisten, was auch Nachteile für Patienten bedeuten kann die es in der „guten alten Zeit“ nicht gab.

Ein ausgezeichnetes Gesundheitssystem gibt es zum Beispiel in der Schweiz, und sehr gute Gesundheitssystem in der Niederlande in Island in Dänemark und in Belgien in Deutschland sehen wir in der Summe nur noch ein grade noch durchschnittliches Gesundheitssystem obwohl Deutschland im Vergleich die höchste Wirtschaftskraft besitzt und somit seiner Bevölkerung ein im Vergleich eher ein Gesundheitssystem auf medizinischen Grundsicherungsniveau zumutet.

2. Innere Sicherheit und eine funktionierende Polizei

Eine funktionierende Polizei gab es in der „guten alten Zeit“ als die Polizeipräsenz noch dafür sorgen konnte das viele Straftaten durch ihre Präsenz verhindert wurden. Auch nicht alle aber viele.

Seit der Kölner - Silvesternacht von 2015 die nicht nur für Köln steht sondern für viele Orte in Deutschland mussten wir uns an zwei Veränderungen gewöhnen, zum einen Berichten die Medien aus Angst vor der Wahrheit nur noch sehr zögerlich von vielen Straftaten die auch aus Furcht vor der Wahrheit dann eher als regionale Ereignisse betrachtet werden, zum anderen daran das die Polizei nicht mehr vorbeugend präventiv Straftaten durch ihre Präsenz verhindern sondern der Erfolg der „ funktionierenden Polizei“ darin zu sehen ist, dass die Polizei nach den Straftaten die Täter ermittelt.

Aktuell wieder einmal....

Albtraum dauerte vier Stunden Gruppen-Vergewaltigung in Freiburg: Sogar bis zu 15 Täter?

Ein gut funktionierende innere Sicherheit ist das mit Sicherheit nicht, und wer aus Angst vor der Wahrheit die Augen verschlisst, hilft niemanden weder den Opfer noch den Tätern.

3. Infrastruktur

Ja in der „guten alten Zeit“ also im letzten viertel des 20. Jahrhunderts hatte Deutschland eine herausragende Infrastruktur die Straßen und Brücken waren in Topzustand die Schienenwege weit verzweigt bis in den letzten Winkel der Republik. Das war einmal heute sind viele Straßen und Brücken in einen sehr maroden oder gar schlechten Zustand. Brückenanbindungen, Schlaglöcher und Querrinnen sorgen für viel gepolter im Straßenverkehr. Sensible (Erschütterungsfreie) Krankentransporte können aufgrund dessen vielfach nur noch im Schneckentempo erfolgen. Der Rückbau mancher Schienenwege hat ganze Regionen von dem Fernverkehrsschienennetz abgeschnitten. Fehlende Stromtrassen behindern den „grünen Strom“ Schnelle Internetverbindungen gibt es flächendeckend in vielen Ländern des ehemaligen Ostens im Baltikum nicht aber in Deutschland. Der eingeschränkte Winterdienst auf den Straßen behindert den Warenverkehr und die Pendler. Ja in der „guten alten Zeit“ war die Qualität und die Quantität der Infrastruktur besser, das ist der Vergleichsparameter nicht der Vergleich zu Ländern in Schwarzafrika oder Mittelamerika.

4. Wesentliche Abstriche an den kommunalen und staatlichen Aufgaben?

Kommunen haben immer neue Einnahmequelle erschlossen, Parkraumbewirtschaftung mit exorbitant hohen Parkgebühren, Kommunale Parkraumüberwachung, durch Gründung überregionaler kommunaler Verkehrsüberwachung im Bereich der Geschwindigkeitskontrollen einhergehend mit nahezu flächendeckenden 30 Zonen. Ausweisung exorbitant großer Gewerbeflächen auf der Grünen Wiese oder in Waldgebieten einhergehend mit einer Umweltzerstörung ohne gleichen. Einer Explosion der vorher schon exorbitant hohen Mitten in Ballungsräumen und Speckgürteln. Sozial Leistungen wurden zwar aufgrund der Überschüsse durch die 0 Zins Politik der EZB zwar nicht gekürzt aber auch nicht entsprechend der höheren Kosten für Miete, Energie und Lebenshaltung angepasst. Der Sparer verliert Angesicht der null Zins Politik den Wert des ersparten, der Häuslebauer zahlt aufgrund der Flucht ins „Betongold“ exorbitant hohe Baupreise. Freibäder, Schwimmbäder, Freiwillige Leistungen der Kommunen fallen dem Sparzwang zum Opfer. Nein bei Licht betrachtet ist das kein Land in dem viele die meisten gut und gerne Leben.

Gibt es eine Alternative für Frau Merkel als Bundeskanzlerin?

Ja gibt es, hat es immer gegeben, unsere Friedhöfe sind voll von Menschen die glaubten sie seinen unersetzlich und trotzdem konnten alle ersetzt werden. Und ja es gab auch schon Bundeskanzler die ihre Aufgabe besser erledigt haben als Frau Merkel, beginnend mit Konrad Adenauer; Ludwig Erhard über Willy Brandt und Helmut Schmidt und sogar einen Helmut Kohl kann man eine bessere Amtsführung bescheinigen als Angela Merkel. Wenn also ein anderer Kanzler für eine andere Politik benötigt wird, wird es diesen ohne jeden Zweifel geben und zum Trost viel schlechter als jetzt kann es dann auch nicht werden. Denn das meiste läuft so und so weiter, egal wer gerade im Kanzleramt sitzt, das haben wir in Deutschland die letzten 13 Jahre im Praxistest erprobt.

Glyphosat / Dieselskandal / Ferkelkastration ...... wer genug schmiert bekommt die passenden Gesetze :

https://www.tierschutzbund.de/information/hintergrund/landwirtschaft/schweine/ferkelkastration/

Ich bin für die betäubungsfreie Kastration von GroKodilen .

https://www.tagesschau.de/multimedia/bilder/groko-kabinett-minister-103.html

Asoziale Marktwirtschaft:

https://www.morgenpost.de/politik/a...hnen-Rentenplaene-der-Bundesregierung-ab.html
 
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Abschlagsfreie "Rente ab 63"

Neue Mütterrente ab 2019

Und mir ist klar, dass das nicht alle betrifft, die in Rente gehen. Aber nach "Rentenkürzung" hört sich das nicht gerade an.

Oder auch:

Kräftige Renten*erhöhung für 2019 erwartet

Die Betonung liegt auf erwartet Einem Bericht zufolge könnten wir alle 15% mehr Rente bekommen, wenn unsere Steuergelder nicht verschleudert würden an Menschen die niemals was eingezahlt haben.
Da man sich auch nicht scheut, in die Rentenkassen zu greifen, muß man dann halt zusehen, wie man diese wieder etwas füllt und das Volk nicht merkt, was los ist. Du kannst sicher sein, daß von den Erhöhungen am Schluß nicht viel übrig bleibt. Da kommt die Krankenkasse, die Pflegeversicherung Versicherungen, Inflation, Steuer und Abgaben Erhöhungen. Schließlich will man eine große Wählergruppe nicht beunruhigen, daß es sein kann, daß sie gar nicht mehr zahlen können, weil die Pötte leer sind.

Hier will man wieder Stimmung machen, jung gegen alt.

750 Milliarden wurden aus den Rentenkassen genommen, meine da wären die Zinsen noch gar nicht eingerechnet gewesen.
 
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Orwellhatterecht

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Abschlagsfreie "Rente ab 63"

Neue Mütterrente ab 2019

Und mir ist klar, dass das nicht alle betrifft, die in Rente gehen. Aber nach "Rentenkürzung" hört sich das nicht gerade an.

Oder auch:

Kräftige Renten*erhöhung für 2019 erwartet



Einfach mal informieren, möglicherweise begreifst Du dann sogar, wem "Riestern" hilft und wem es dafür schadet. Und das es aus verschiedenen Gründen recht unvorteilhaft ist, Witwe oder Witwer zu werden!

https://www.rentenreform-alternative.de/rentendemontage.htm



PS. Es sei denn, man ist Pensions berechtigt, da schaut die Sache dann freilich gänzlich anders aus !
 
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Was man so liest:

Abschlagsfreie "Rente ab 63"

Neue Mütterrente ab 2019

Und mir ist klar, dass das nicht alle betrifft, die in Rente gehen. Aber nach "Rentenkürzung" hört sich das nicht gerade an.

Oder auch:

Kräftige Renten*erhöhung für 2019 erwartet

Also, es war ein Witz von dir.

1. Die vorübergehende "abschlagsfreie Rente" gilt nur für ganz Wenige und nur sehr kurz!
Die Rentenkürzung der Agenda2010 wird damit nicht aufgehoben, du erhälst trotzdem nur ca. 38% Netto-Rente, statt 70% wie früher. Die Rentenkürzung durch jährlich höhere Besteuerung der Rente betrifft das ebenfalls nicht.

2. Die Mütterrente betrifft diejenigen, die Rente aus Arbeit beziehen nicht und wird als versicherungsfremde Leistung aus der Rentenkasse bezahlt, was nachher fehlt.

3. Das zu erwartende Rentenplus von 3,7% ist a) eine Erwartung und b) ein viele Jahre nicht gezahlter Inflationsausgleich und hat c) mit der weiter stattfindenden Rentenkürzung durch jährlich höhere Besteuerung der Rente und d) mit der Halbierung der Rente und e) mit der weiteren Rentenkürzung ab 2025 nichts zu tun.

Deine Aussage...

...welche Sozialleistungen werden denn in Deutschland konkret gekürzt? Ich bekomme eher die gegenteiligen Entwicklungen mit, z. B. bei der Rente...

...basiert also auf deiner Unkenntnis der Gesamt-Faktenlage.

Die mögliche Rentenerhöhung um 3,7% und die Mütterrente ist ein Tropfen auf den heißen Stein in Bezug auf die katastrophalen vergangenen und zukünftigen Rentenkürzungen.

Es hilft dir nichts, wenn du größzügigerweise demnächst 10,- Euro mehr bekommst, wenn man dir die Rente vorher um z.B. 700,- monatlich gekürzt hat, die Rente jährlich weiter höher versteuert wird und das nächste große Schlachtfest der Rente ab 2025 weitergeht.

Von den weiter steigenden Abzügen (Pflege-Versicherung, Kranken-Versicherung) bei der Rente habe ich noch gar nicht geredet.

Von gegenteiligen Erfahrungen zu sprechen ist also daneben.
 
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Es folgt das Wort zum Sonntag:

Die Merkel-Regierung hat bewusst ganz im Stillen gegen ihr Volk gearbeitet.

An: SVD
Betreff: Am 8. 11. überträgt PHOENIX die Debatte zum Migrationspakt im Bundestag. Diese wurde von der AfD beantragt - von wem eigentlich sonst?

http://www.pi-news.net/wp-content/uploads/2018/11/pakt_phoenix-440x403.jpg

Die Merkel-Regierung hat bewusst ganz im Stillen gegen ihr Volk gearbeitet.
..Almut schreibt:
…… vielen Dank für Ihre Zuschrift. Die AfD-Fraktion arbeitet mit allen möglichen Mitteln gegen den Pakt: Pressemitteilungen, Videos und einem Antrag, der am kommenden Donnerstag um ca. 10.05 im Plenum des Bundestages diskutiert wird (genauer Zeitpunkt kann noch variieren). Sie können hier die Plenardebatte live verfolgen.
Prof. Weyel und seine Kollegen im EU-Ausschuss haben sich im Rahmen ihrer Ausschussarbeit den Pakt vorgenommen. Der AfD-Fraktion, obwohl eine Minderheit im Bundestag, ist es gelungen, dass die Medien widerwillig über den Pakt schreiben, der sonst wohl wie Tausende andere Vorhaben geräuschlos durch die Gremien geschleust worden wäre.

Ein Verbrechen? Davon haben wir doch nichts gewusst! ja, so könnte es bald heißen!

https://www.youtube.com/watch?v=VNOK1RxSigA

Wenn Sie sich nun dieses Video anhören, werden Sie das nicht mehr sagen können – und auch nicht mehr sagen wollen!

Dann wissen Sie nämlich genau, was uns droht – in unserem Leben, in unseren Familien und in unserem ganzen Land!
Noch haben wir eine Überlebenschance. Schlimm, allzu groß ist sie nicht mehr, die Merkel-Regierung hat bewusst ganz im Stillen gegen ihr Volk gearbeitet. Aber wenn wir – alle Bürger sind schließlich
betroffen! – jetzt gar nichts tun, oder uns resignativ zurücklehnen,
haben wir alles verloren. Unsere Freiheit, unsere Kultur, unsere
Zukunft.
Hören Sie sich Eva Hermann bitte an. Es geht um wenige Minuten, die wichtiger für Ihr, für unser aller Leben sind wie ganze Zeitabschnitte zuvor!
Dieser Migrationspakt soll für a l l e Völker dieser Welt gelten. Die ersten haben sich bereits zur Wehr gesetzt: Die USA, Australien, Ungarn, Österreich. Andere planen bereits ihren kurzfristigen Widerstand. Noch ist es Zeit für eine Generaldebatte im Deutschen Bundestag, die das Merkel-Regime aber offensichtlich zu verhindern sucht! Wer jetzt schweigt, macht sich schuldig

Die Merkel-Regierung hat bewusst ganz im Stillen gegen ihr Volk gearbeitet.

Von: Georg Saller zu Merkels "Unverbindlichkeit" beim UN-Weltmigrationspakt Am Beispiel UN-Sozialpakt:

https://www.neumarktaktuell.de/nach...en-fordern-hoeheres-hartz-iv-22233/30-10-2018
https://deutsch.rt.com/inland/78808-vereinte-nationen-kritisieren-deutschland-fur-hartz-iv/

Auszüge zu dem „PAKT“:

Der Internationale Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte, kurz UN-Sozialpakt ist ein multilateralervölkerrechtlicher
Vertrag.
Die Bundesrepublik Deutschland hat den Vertrag am 9. Oktober 1968 unterzeichnet (vgl. Bundesgesetzblatt 1973 II, Seite 1569) und am 17. Dezember 1973 die Ratifikationsurkunde beim Generalsekretär der Vereinten Nationen hinterlegt (vgl. BGBl. 1976 II, S. 428). Mit Inkrafttreten des Paktes am 3. Januar 1976 (vgl. Bundesgesetzblatt 1976 II, Seite 428) ist die Bundesrepublik Deutschland völkerrechtlich an den Pakt gebunden.
In der Bundesrepublik Deutschland ist der Vertrag somit durch das Vertragsgesetz vom 23. November 1973 in den Rang eines formellen Bundesgesetzes erhoben worden, welches zeitgleich mit dem Pakt selbst am 3. Januar 1976 in Kraft getreten ist. Bisher wurde das Gesetz nicht wieder aufgehoben oder anderweitig in seiner Geltung beschränkt.

Quelle: https://de.wikipedia.org/wiki/Inter...irtschaftliche,_soziale_und_kulturelle_Rechte

Die Merkel-Regierung hat bewusst ganz im Stillen gegen ihr Volk gearbeitet.

Von: info@bestsaller.com
Es geht nun richtig los
Bisher strömte eine toxische Flut ein – nun kommt ein bewaffneter Tsunami über Kroatiens Grenze:

https://www.krone.at/1801367?fbclid=IwAR1L8DzIvjUy7UIxPa9yFwcSwhLFjQeB_SunaNuMmxVcJU6Q02bibociJLE
Dazu: Aus einem Interview geht hervor, das G. Soros hinter der „Ausstattung der Illegalen mit Kreditkarten“ steckt!
PS. da ich Tichy unterstütze, könnt ihr sicher mal „ich unterstütze bereits“ anklicken und auch lesen J

https://www.tichyseinblick.de/daili...qxSdLrIVjT75uL5ApvNKSMwIRvK64B_Hp7B0QHq53PPsw

Infos zu den ca. 20.000 gewaltbereiten, bewaffneten „Kreditkarten-Invasoren“:

https://sciencefiles.org/2018/11/04/flucht-de-luxe-eu-finanziert-kreditkarte-fur-fluchtlinge/

https://www.facebook.com/ohne.umschweife1/photos/a.168543760574295/404950306933638/?type=3&theater

https://www.facebook.com/WorldFoodProgramme/videos/10212647639928078/

http://estia.unhcr.gr/en/gallery-ca...A-G1CpRqjK1LYDfVshtLsmtu53ldlzcxHPVhT4FeQ64C4

Hierzu ein sehr kompetenter, aufklärender Beitrag von Imad Karim! – Bitte lesen, „sacken lassen“ und teilen!

https://www.cicero.de/innenpolitik/...HmxGbwrN--AL-jx8-m6Vz2sLhljLVQUdBUIa-DY3GeYB4

WAHRE WORTE zur Gesinnungsdiktatur unter Merkel und ihren Vasallen aus den Altparteien (mit Video):

https://juergenfritz.com/2018/09/17...YsS_HdOT4rclkScI1cyWsUwlA68wsXbE-Wcfxw2FQajD8

Von: usackstedt@t-online.de [mailto:usackstedt@t-online.de]
Ein neues Stück aus der Irrenanstalt "BeRde"

Ein neues Stück aus dem Tollhaus der BRD:

https://philosophia-perennis.com/20...8AF1ysh_x2_gX3TBrJId1VoqtGpx6HQXN_9A4HTV2rKZc

Die Merkel-Regierung hat bewusst ganz im Stillen gegen ihr Volk gearbeitet.

Von: Sabine Reger [mailto:sabinereger@gmx.de]
Wer organisiert die Mietpreisexplosion in Deutschland? Ein Buch über die Rolle von BlackRock & Co.

…aus Anlass der Kandidatur von Friedrich Merz, nachstehend ein Beitrag des Wirtschaftsjournalisten Norbert Häring vom 25.09.18, in welchem er auf die Rolle von BlackRock und Co hinweist, welche Werner Rügemer in seinem Buch „Die Kapitalisten des 21. Jahrhunderts“ analysiert hat.

http://norberthaering.de/de/27-german/news/1032-ruegemer-blackrock

Von: Dr. Lothar Gassmann [mailto:logass1@t-online.de]
Was ist an der Abschiedsrede von Ex-Verfassungsschutz-Prädident Hans-Georg Maaßen so schlimm, dass er gehen muss? Urteilen Sie selbst.. Um zu verstehen, was gegenwärtig in Politik und Presse geschieht, hören Sie bitte folgenden Vortrag an und verbreiten Sie ihn weiter:

https://www.youtube.com/watch?v=mZQ1rPFUTRU

WIE MEDIEN UNS BELÜGEN! Fake News, Verdrehung, Verleumdung ... Von Dr. Lothar Gassmann

Haben Sie in den deutschen Medien schon einmal etwas Positives z.B. über Trump, Putin, Orban, Seehofer, Maaßen und Gauland gehört? Wohl kaum! Woran liegt das? Beim "Marsch durch die Institutionen" wurden viele Medien von sozialistischen Systemveränderern unterwandert. Die Berichterstattung wurde in den letzten Jahren immer einseitiger. Dr. Lothar Gassmann nennt schockierende Beispiele, wie die Wahrheit verdreht wird, und zeigt Lösungen auf.

Den Umgang mit Ex-Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen halte ich für einen der größten politisch-medialen Skandale der letzten Jahre. Wer wird ihm wohl folgen?

Rede von Hans-Georg Maaßen im Wortlaut:

"Liebe Kolleginnen und Kollegen,

,,Ich möchte mich heute aus diesem Kreis nach über sechsjähriger Zugehörigkeit von Ihnen verabschieden.
Manche Abschiede sind geplant, z.B. wenn der Arbeitsvertrag befristet oder wenn eine bestimmte Altersgrenze erreicht ist, wie bei unserem Freund Rob, andere Abschiede sind nicht geplant und etwas überraschend, wie bei mir.
Die Vorsitzenden der drei Parteien, die die Bundesregierung in Deutschland bilden, Frau Merkel, CDU, Herr Seehofer, CSU, und Frau Nahles, SPD, hatten am 23. September beschlossen, dass ich als Präsident des Bundesverfassungsschutzes abgelöst werden soll.
Damit ist eine Regierungskrise in Deutschland beendet worden. Die SPD hatte mit einem Bruch der Koalition gedroht, wenn ich weiter im Amt bleiben würde.
Hintergrund der Regierungskrise war die Tatsache, dass ich am 7. September gegenüber der größten deutschen Tageszeitung "Bild-Zeitung" die Richtigkeit der von Medien und Politikern verbreiteten Berichte über rechtsextremistische "Hetzjagden" bzw. Pogrome in Chemnitz in Zweifel gezogen hatte.
Am 26. August 2018 war ein Deutscher von Asylbewerbern in Chemnitz getötet worden. Am gleichen Tage gab es Demonstrationen in Chemnitz gegen die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung von normalen Bürgern aber auch von Rechtsextremisten. Dabei kam es vereinzelt zu Straftaten.
Am folgenden Tag und an den darauffolgenden Tagen stand nicht das Tötungsdelikt im politischen und medialen Interesse, sondern rechtsextremistische "Hetzjagden gegen Ausländer". Diese "Hetzjagden" hatten nach Erkenntnissen der lokalen Polizei, der Staatsanwaltschaft, der Lokalpresse, des Ministerpräsidenten des Landes und meiner Mitarbeiter nicht stattgefunden. Sie waren frei erfunden.
Ich habe bereits viel an deutscher Medienmanipulation und russischer Desinformation erlebt. Dass aber Politiker und Medien "Hetzjagden" frei erfinden oder zumindest ungeprüft diese Falschinformation verbreiten, war für mich eine neue Qualität von Falschberichterstattung in Deutschland.
Ich hatte mich in der darauffolgenden Woche gegenüber der "Bild-Zeitung" in nur vier Sätzen dazu geäußert, indem ich klarstellte, dass es nach Erkenntnissen aller zuständigen Sicherheitsbehörden keine derartigen rechtsextremistischen "Hetzjagden" gab. Gegenüber den zuständigen Parlamentsausschüssen stellte ich in der folgenden Woche klar, dass ein Kampf gegen Rechtsextremismus es nicht rechtfertigt, rechtsextremistische Straftaten zu erfinden.
Die Medien sowie grüne und linke Politiker, die sich durch mich bei ihrer Falschberichterstattung ertappt fühlten, forderten daraufhin meine Entlassung. Aus meiner Sicht war dies für linksradikale Kräfte in der SPD, die von vorneherein dagegen waren, eine Koalition mit der CDU/CSU einzugehen, der willkommene Anlass, um einen Bruch dieser Regierungskoalition zu provozieren.
Da ich in Deutschland als Kritiker einer idealistischen, naiven und linken Ausländer- und Sicherheitspolitik bekannt bin, war dies für meine politischen Gegner und für einige Medien auch ein Anlass, um mich aus meinem Amt zu drängen. Aufgrund des schon erwähnten Beschlusses der drei Parteivorsitzenden werde ich mein Amt aufgeben, sobald ein Nachfolger bestimmt ist. Dies wird voraussichtlich in den nächsten Wochen der Fall sein. Bundesinnenminister Seehofer, der mich und meine Position in dieser politischen Auseinandersetzung sehr unterstützte und dafür selbst viel Kritik von den Medien erfuhr, möchte mich als seinen Berater bei sich behalten. Ob und unter welchen Bedingungen dies stattfinden soll, wird im Einzelnen in den nächsten Wochen geklärt werden müssen.
Jedenfalls kann ich mir auch ein Leben außerhalb des Staatsdienstes zum Beispiel in der Politik oder in der Wirtschaft vorstellen. Ich hätte nie gedacht, dass die Angst vor mir und vor der Wahrheit Teile der Politik und Medien in solche Panik und Hysterie versetzt, dass vier Sätze von mir ausreichend sind, um eine Regierungskrise in Deutschland auszulösen.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, es fällt mir schwer, mich nach sechs Jahren von Ihnen zu verabschieden. Ich habe diesem Kreis sehr gerne angehört und habe in allen Sitzungen und bei allen Gesprächen ein hohes Maß an Kollegialität und an Solidarität festgestellt.
Ich habe festgestellt, dass wir die gleichen Ziele haben, die gleichen Werte teilen und gegen die gleichen Gegner von Freiheit und Demokratie kämpfen. Ich bin der Auffassung, dass wir in den letzten sechs Jahren viel erreicht haben. Viel auch für die Sicherheit meines Landes.
Ich habe in den letzten Jahren viel Unterstützung von Ihnen erfahren bei der Lösung unserer nationalen Sicherheitsprobleme und ich habe mich immer bemüht, Sie auch bei Ihrer Arbeit zu unterstützen, damit Ihre Länder und Europa sicherer werden. Ich möchte Ihnen für all das danken.
Danken möchte ich Ihnen auch für die vielen persönlichen und freundschaftlichen Momente, die ich erfahren durfte. Ich würde mich sehr freuen, auch nach dieser Zeit mit manch einem von Ihnen persönlich und privat in Kontakt bleiben zu können.
Zuletzt möchte ich die Bitte äußern, dass Sie mit meinem Nachfolger die Zusammenarbeit in gleich intensiver Weise partnerschaftlich fortsetzen. Danke für Ihre Aufmerksamkeit!"

Quelle: https://web.de/magazine/politik/hans-georg-maassens-abschiedsrede-wortlaut-33276942
 

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