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Hitlergruß-Mann in Chemnitz war Provokateur der Antifa

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nachtstern

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Wenn wir zu jedem Thema/Problem eine Volksabstimmung hätten, würde in diesem Land gar nichts mehr vorangehen.Die Querulanten und Prozeßhansel hätten das Sagen.

zu einigen Themen welche das Land gravierend verändern werden,
wären Volksabstimmungen schon vorteilhaft....
zum Beispiel die geplante Massenmigration
 

gert friedrich

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zu einigen Themen welche das Land gravierend verändern werden,
wären Volksabstimmungen schon vorteilhaft....
zum Beispiel die geplante Massenmigration

Bloß wer beurteilt die Gewichtung der Themen? Wer wählt sie aus? Vielleicht das Bundesverfassungsgericht?
 

nachtstern

einzig wahrer
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Bloß wer beurteilt die Gewichtung der Themen? Wer wählt sie aus? Vielleicht das Bundesverfassungsgericht?

müßte man natürlich regeln, ebenso den Ablauf, ob zum Beispiel ein solcher Volksentscheid auch per Internet erfolgen könnte....

p.s
Weimar hatte mit Volksentscheiden kein Problem und diese waren auch keines ^^
https://www.welt.de/print-welt/arti...ik-scheiterte-nicht-an-Volksabstimmungen.html
Auch die Weimarer Republik scheiterte nicht an Volksabstimmungen
 

Eisbaerin

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Wenn wir zu jedem Thema/Problem eine Volksabstimmung hätten, würde in diesem Land gar nichts mehr vorangehen.Die Querulanten und Prozeßhansel hätten das Sagen.

ist schon klar, das ist ein wahnsinn was da in der schweiz ab geht. da findet sich keiner mehr zu recht und der völlige irrsinn macht seine runden :winken:

also willst du wohl nicht das des volkes stimme zählt sondern lieber die der lobbyisten ? :nono:
 

gert friedrich

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ist schon klar, das ist ein wahnsinn was da in der schweiz ab geht. da findet sich keiner mehr zu recht und der völlige irrsinn macht seine runden :winken:

also willst du wohl nicht das des volkes stimme zählt sondern lieber die der lobbyisten ? :nono:

Lese bitte #82.
 

Piranha

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Bloß wer beurteilt die Gewichtung der Themen? Wer wählt sie aus? Vielleicht das Bundesverfassungsgericht?

Das ist der Kern vom Problem.
Wenn du das Verfassungsgericht damit beauftragen willst für jedes politische Detail zu beurteilen, ob es dazu ein Referendum geben soll oder nicht, dann musst du 100x mehr Verfassungsrichter einstellen, nur um die Anzahl der Fälle bearbeiten zu können und eine Legislative braucht es dann überhaupt nicht mehr, dann macht faktisch das Verfassungsgericht die Gesetze.
In jedem anderen Fall, egal wer da beurteilen soll, bekommst du IMMER Protestabstimmungen ala Brexit, nach dem Motto, über höheren Mindestlohn dürfen wir nicht abstimmen, dann machen wir euch wenigstens eure EU kaputt.
Es kann nicht gehen, Volksabstimmungen kann es nur entweder gar nicht, oder zu ALLEN Fragen geben.

Das ist auch sehr schön hier in Italien zu beobachten, denn hier gibt es eine Art Volksabstimmungen auf Verlangen.
Immer wenn die Regierung ein Gesetz macht, kann das Volk ein Referendum dazu verlangen und wenn das Referendum mehrheitlich ablehnt, dann gilt das Gesetz nicht, aber mit Ausnahmen, z.B. über Steuergesetze gibt es kein Referendum.
Die Folge davon ist, dass so gut wie ALLE neuen Gesetze in Italien abgelehnt werden, auch die Sinnvollen, einfach aus Protest gegen zu hohe Steuern.

In der Schweiz gibt es Volksabstimmungen zu ALLEM, inkl. Steuern, und dann klappt das auch.
 

Ophiuchus

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Die haben dort schon zehntausend Kinder umgelegt und dutzende Städte in Schutt und Asche gelegt!
Wie gesagt:
Gegen echte Soldaten hat dieses feige, kinderfickende, kiffende DiebesGesindel keine Chance!!!!
Ich hoffe, daß die gut organisierte saudische Opposition das gesamte Gestapopack hochsprengt!

Im Interesse des MIK muß man schon mal ein Auge zu drücken !

kh

Im Interesse des MIK muß man schon mal ein Auge zu drücken !

wobei ja auch auffällt das von den ganzen weltbuntbesoffenen keiner verlauten ließ das die saudis oder israelis nazis sind, schließlich nimmt von denen keiner irgendwelche sogenannten flüchtlinge.

das gleiche gilt ja auch für die amis, da wird auch nix gemeckert wenn die saudis oder israelis bomben oder waffen verschachern :toben:

Ist eben alles relativ . Und wenn der Schießbefehl an der Grenze zu Mexiko kommt , auch nicht so schlimm ! :confused::kopfkratz:
 

Eisbaerin

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Eisbaerin

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Im Interesse des MIK muß man schon mal ein Auge zu drücken !



Ist eben alles relativ . Und wenn der Schießbefehl an der Grenze zu Mexiko kommt , auch nicht so schlimm ! :confused::kopfkratz:

wohl wahr, die amis haben einen allumfassenden darfschein, während europäer eher den nichtaufmuckenschein haben :))

aber da gibt es noch ein paar andere staaten mit darfschein, die besten freunde der amis :))
 

bejaka

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nicht DIE deutschen, oder gab es ne volksbefragung, die wäre dann an mir vorbei gemacht worden :))

Entscheident ist, wer in Teutschland diktiert und wer das Zeug bastelt:))
Volksbefragungen sind angesichts des geistigen Zustandes dieser Bevölkerung wohl kaum geeignet, wirkliche Demokratie vorzugaukeln:))
Zunächst sieht es so aus, daß sich Deutsche an den Verkäufen bereichern. Auch die Produzenten in Form jener, die sich da Arbeiter nennen:))Das nennt sich niederer Beweggrund:))
Die erste Aussage eines Arbeiters da ist: "Ich produziere das nicht für Euch!"
Die Begründung ist einfach:
Die Lieferungen erfolgen an Länder, die nach GG nicht beliefert werden dürfen:))

Und nicht nur das. Es gibt ein Potsdamer Abkommen.
Deutschen wird da fristlos die Produktion von Waffen verboten!!!!

""" Demilitarisierung (auch: Entmilitarisierung)

Die Demilitarisierung beziehungsweise Entmilitarisierung hatte den vollständigen Abbau der Armee und die Abschaffung jeglicher deutschen Rüstungsindustrie zum Ziel, damit von Deutschland nie wieder die Gefahr eines militärischen Angriffs ausgehen konnte.[10]
Aufgrund des Kalten Krieges und der damit verbundenen gegenseitigen Drohungen sahen sich aber beide deutsche Staaten im Rahmen ihrer Bündnisse zur Wiederbewaffnung gezwungen. In der Bundesrepublik Deutschland wurde dazu die Rüstungsproduktion wieder aufgenommen und die Bundeswehr und in der DDR die Nationale Volksarmee (NVA) gegründet."""

https://de.wikipedia.org/wiki/Potsdamer_Abkommen

Bemerkst Du etwas?

Guuut!

kh
 
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Ophiuchus

Putinversteher
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wohl wahr, die amis haben einen allumfassenden darfschein, während europäer eher den nichtaufmuckenschein haben :))

aber da gibt es noch ein paar andere staaten mit darfschein, die besten freunde der amis :))

Von wegen anderen Schurkenstaaten , da kauf ich mal ein " I" ......

Interessant ob der Kaeser von Siemens , sich mal auskäst und den BEsuch in Riad absagt , oder

den BlutPrinzen mit seinem Besuch aufwertet . ?!
 

Eisbaerin

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Von wegen anderen Schurkenstaaten , da kauf ich mal ein " I" ......

Interessant ob der Kaeser von Siemens , sich mal auskäst und den BEsuch in Riad absagt , oder

den BlutPrinzen mit seinem Besuch aufwertet . ?!

überraschender weise will dat gemurksel nix mehr verkaufen, naja, erstmal :))

dein gekaufter buchstabe ist der oberhaupt aller schurken :))
 

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