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US-Regierung droht Strafgericht in Den Haag mit Sanktionen

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Zitat:
„Die US-Regierung will Sanktionen gegen Richter und Staatsanwälte der Internationalen Strafgerichtshofs in Den Haag verhängen. Hintergrund dürfte sein, dass das Gericht seit kurzem auch das Verbrechen der Aggression als Straftatbestand aufgenommen hat.“
Zitat Ende!
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Hintergrund der US-Maßnahme dürfte ein erst kürzlich eingeführter, neuer Straftatbestand sein: Seit Juli kann der IstGH auch vorgehen, wenn es den Tatbestand der Aggression oder von Angriffen auf die Souveränität von Staaten durch einen anderen Staat erkennt.
-
Dem IStGH zufolge bedeutet “Verbrechen der Aggression” die Planung, Vorbereitung, Einleitung oder Ausführung einer Angriffshandlung, die ihrer Art, ihrer Schwere und ihrem Umfang nach eine offenkundige Verletzung der Charta der Vereinten Nationen darstellt, durch eine Person, die tatsächlich in der Lage ist, das politische oder militärische Handeln eines Staates zu kontrollieren oder zu lenken.
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Und das betrifft uns alle, auch die in den untersten Reihen !
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Helfen wir Menschen, Institutionen die Lösungen erdenken,
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um die, welche nur Lösungen konsumieren zu zeigen –
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So nicht !
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:coffee:
 

nachtstern

einzig wahrer
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das ist keine "Drohung" sondern eher Versprechen,
schon vor Jahren wurde ein entsprechendes Gesetz in den USA verabschiedet,
welche die USA bemächtigt in Den Haag einzumarschieren "falls" jemals ein US Soldat dort vor Gericht gestellt würde
 
OP
DOLANS
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das ist keine "Drohung" sondern eher Versprechen,
schon vor Jahren wurde ein entsprechendes Gesetz in den USA verabschiedet,
welche die USA bemächtigt in Den Haag einzumarschieren "falls" jemals ein US Soldat dort vor Gericht gestellt würde

Ist Ihnen auch dadurch bewußt, in welcher "Illusion" wir Menschen gehalten werden ?
 

Redwing

Rotinquisitor
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Da sieht man mal wieder, daß sich dieses imperialistische Krebsgeschwür namens USA über jedem Recht wähnt und nur das des (vermeintlich) Stärkeren berücksichtigt. So mancher sadistischer Psycho aus dieser Mördertruppe gehört vor Gericht, und auch die meisten Re-gier-ungen der USA selbst hätten es und tun es noch. Aber wer will das Recht gegen diese Verbrecher dann auch durchsetzen - außer vielleicht ein Bündnis aus China und Rußland? Gegen dieses Gesindel KANN man nicht nach offiziellen Regeln spielen. ...Al Kaida hat das begriffen vor 17 Jahren (wenn wir uns mal auf die offizielle Story einlassen)... :cool:

Ach, ich hab übrigens gelesen, daß an die 35.000 stinkende US-Soldaten sich noch immer hier in diesem Land herumtreiben, und The Trumpet will das einfach gestrickte Pack auch noch aufstocken. Die reden sich ein, sie würden hier stets freundlich aufgenommen werden, aber Umfragen sagen was anderes. Die umgeben sich wahrscheinlich nur mit devotem, naivem Hurra-USA-Geschmeiß von vorgestern bzw. nur das geht zu ihnen und schmeißt sich vor ihnen in den Dreck. Der Ami ist hier, um seine imperialistischen Interessen zu wahren, und wenn der was von Schutz erzählt, dann denke ich an Geiselnehmer oder "betreute" Mafiareviere... :cool:

Ich sage, und nicht nur ich: Ami, go home - you're not welcome here and not just here. 8-/
 
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OP
DOLANS
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Da sieht man mal wieder, daß sich dieses imperialistische Krebsgeschwür namens USA über jedem Recht wähnt und nur das des (vermeintlich) Stärkeren berücksichtigt. So mancher sadistischer Psycho aus dieser Mördertruppe gehört vor Gericht, und auch die meisten Re-gier-ungen der USA selbst hätten es und tun es noch. Aber wer will das Recht gegen diese Verbrecher dann auch durchsetzen - außer vielleicht ein Bündnis aus China und Rußland? Gegen dieses Gesindel KANN man nicht nach offiziellen Regeln spielen. ...Al Kaida hat das begriffen vor 17 Jahren (wenn wir uns mal auf die offizielle Story einlassen)... :cool:

Ach, ich hab übrigens gelesen, daß an die 35.000 stinkende US-Soldaten sich noch immer hier in diesem Land herumtreiben, und The Trumpet will das einfach gestrickte Pack auch noch aufstocken. Die reden sich ein, sie würden hier stets freundlich aufgenommen werden, aber Umfragen sagen was anderes. Die umgeben sich wahrscheinlich nur mit devotem, naivem Hurra-USA-Geschmeiß von vorgestern bzw. nur das geht zu ihnen und schmeißt sich vor ihnen in den Dreck. Der Ami ist hier, um seine imperialistischen Interessen zu wahren, und wenn der was von Schutz erzählt, dann denke ich an Geiselnehmer oder "betreute" Mafiareviere... :cool:

Ich sage, und nicht nur ich: Ami, go home - you're not welcome here and not just here. 8-/

Man muß sich wirklich fragen - woher nehmen Äußerungen die Berechtigung her, überhaupt gelesen zu werden?

Jeder akzeptiert Nichtigkeiten -

warum auch nicht solche?
 

Zoelynn

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Zitat:
„Die US-Regierung will Sanktionen gegen Richter und Staatsanwälte der Internationalen Strafgerichtshofs in Den Haag verhängen. Hintergrund dürfte sein, dass das Gericht seit kurzem auch das Verbrechen der Aggression als Straftatbestand aufgenommen hat.“
Zitat Ende!
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Hintergrund der US-Maßnahme dürfte ein erst kürzlich eingeführter, neuer Straftatbestand sein: Seit Juli kann der IstGH auch vorgehen, wenn es den Tatbestand der Aggression oder von Angriffen auf die Souveränität von Staaten durch einen anderen Staat erkennt.
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Dem IStGH zufolge bedeutet “Verbrechen der Aggression” die Planung, Vorbereitung, Einleitung oder Ausführung einer Angriffshandlung, die ihrer Art, ihrer Schwere und ihrem Umfang nach eine offenkundige Verletzung der Charta der Vereinten Nationen darstellt, durch eine Person, die tatsächlich in der Lage ist, das politische oder militärische Handeln eines Staates zu kontrollieren oder zu lenken.
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Und das betrifft uns alle, auch die in den untersten Reihen !
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:coffee:

und was ist los wenn ein land erkennt ,dass gegen sich von einem land die Planung, Vorbereitung, Einleitung oder Ausführung einer Angriffshandlung vorliegt
soll man da warten bis man angegriffen wird
 

MaBu

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und was ist los wenn ein land erkennt ,dass gegen sich von einem land die Planung, Vorbereitung, Einleitung oder Ausführung einer Angriffshandlung vorliegt
soll man da warten bis man angegriffen wird

Wenn der Angreifer die USA ist, dann ja.

PS: Sie haben seit der Gründung den Gerichtshof nicht anerkannt, die Wissen warum.
 

MaBu

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so gut ist es nicht, um doppelt zu erscheinen.
 

Franco B.

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„Die US-Regierung will Sanktionen gegen Richter und Staatsanwälte der Internationalen Strafgerichtshofs in Den Haag verhängen. Hintergrund dürfte sein, dass das Gericht seit kurzem auch das Verbrechen der Aggression als Straftatbestand aufgenommen hat.“
Zitat Ende!
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Hintergrund der US-Maßnahme dürfte ein erst kürzlich eingeführter, neuer Straftatbestand sein: Seit Juli kann der IstGH auch vorgehen, wenn es den Tatbestand der Aggression oder von Angriffen auf die Souveränität von Staaten durch einen anderen Staat erkennt.

Ein Thema, welches in den Deutschen Medien kaum besprochen wird, ist der
Amerikanische Exzeptionalismus.

Im 21. Jahrhundert bezeichnet amerikanischer Exzeptionalismus die politische Kernideologie der USA.Er drückt sich, wie Stephen Kinzer schreibt, auch darin aus, dass die USA die einzigen in der Geschichte der Neuzeit sind, die überzeugt sind, dass sie Gottes Werk verrichten, indem sie ihr politisches und wirtschaftliches System anderen bringen. Wegen ihrer Einzigartigkeit seien die USA an völkerrechtliche Vereinbarungen grundsätzlich nur insoweit gebunden, wie ihnen dies nützt.

https://de.wikipedia.org/wiki/Amerikanischer_Exzeptionalismus
 
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Je öfter man solche Meldungen aus den USA liest und auch sieht und begreift wie die sich verhalten und was die machen,

kommt man sehr schnell zu der Erkenntnis,

das diese Weltmacht eine der einzigen ist, die tatsächlich Angst vor Atombomben haben muss, weil sie es immer wieder mit ihrem Verhalten provozieren *ha ha ha ha*.

Vermutlich kennen die nur Expansion ihrer Macht, alles andere würde in deren Augen bedeuten, das man schwach wird.


Gruselig,

ich kenne es eigentlich so, dass wenn Jemand einem Gericht droht, das er Probleme kriegt!

Die Amerikaner scheinen hier wieder eine Sonderstellung zu genießen.

Vermutlich wäre es für uns tatsächlich besser, wenn wir uns auf die Seite der Russen und Asiaten schlagen würden, damit diese bekloppten Amis endlich mal gezeigt bekommen würden, das sie sich nicht alles uneingeschränkt erlauben können!
 
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Gelöschtes Mitglied 2801

Zitat:
„Die US-Regierung will Sanktionen gegen Richter und Staatsanwälte der Internationalen Strafgerichtshofs in Den Haag verhängen. Hintergrund dürfte sein, dass das Gericht seit kurzem auch das Verbrechen der Aggression als Straftatbestand aufgenommen hat.“
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Hintergrund der US-Maßnahme dürfte ein erst kürzlich eingeführter, neuer Straftatbestand sein: Seit Juli kann der IstGH auch vorgehen, wenn es den Tatbestand der Aggression oder von Angriffen auf die Souveränität von Staaten durch einen anderen Staat erkennt.
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Die USA erkennen Den Haag sowieso nicht an, genauso wenig wie China, Russland, Israel, Pakistan, Indien....
Vor einigen Jahren haben die sogar einen Service Protection Act erlassen, der die Befreiung von US Soldaten/Agenten mit militärischen Mitteln im Falle einer Anklage vor dem IStGH legalisiert.
Das ist die logische Fortsetzung der amerikanischen Souveränitätspolitik.
 

Debitist

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Je öfter man solche Meldungen aus den USA liest und auch sieht und begreift wie die sich verhalten und was die machen,

kommt man sehr schnell zu der Erkenntnis,

das diese Weltmacht eine der einzigen ist, die tatsächlich Angst vor Atombomben haben muss, weil sie es immer wieder mit ihrem Verhalten provozieren *ha ha ha ha*.

Vermutlich kennen die nur Expansion ihrer Macht, alles andere würde in deren Augen bedeuten, das man schwach wird.


Gruselig,

ich kenne es eigentlich so, dass wenn Jemand einem Gericht droht, das er Probleme kriegt!

Die Amerikaner scheinen hier wieder eine Sonderstellung zu genießen.

Vermutlich wäre es für uns tatsächlich besser, wenn wir uns auf die Seite der Russen und Asiaten schlagen würden, damit diese bekloppten Amis endlich mal gezeigt bekommen würden, das sie sich nicht alles uneingeschränkt erlauben können!

Jepp, und dann noch heimlich die Überwachung ausbauen.

https://deutsch.rt.com/internationa...gang-zu-kommunikation-drohen-zwangsmaßnahmen/


Also, vorsicht insbesondere bei US-Produkten (Fratzenbuch usw.).


Gruß
Debi
 

gert friedrich

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Da sieht man mal wieder, daß sich dieses imperialistische Krebsgeschwür namens USA über jedem Recht wähnt und nur das des (vermeintlich) Stärkeren berücksichtigt. So mancher sadistischer Psycho aus dieser Mördertruppe gehört vor Gericht, und auch die meisten Re-gier-ungen der USA selbst hätten es und tun es noch. Aber wer will das Recht gegen diese Verbrecher dann auch durchsetzen - außer vielleicht ein Bündnis aus China und Rußland? Gegen dieses Gesindel KANN man nicht nach offiziellen Regeln spielen. ...Al Kaida hat das begriffen vor 17 Jahren (wenn wir uns mal auf die offizielle Story einlassen)... :cool:

Ach, ich hab übrigens gelesen, daß an die 35.000 stinkende US-Soldaten sich noch immer hier in diesem Land herumtreiben, und The Trumpet will das einfach gestrickte Pack auch noch aufstocken. Die reden sich ein, sie würden hier stets freundlich aufgenommen werden, aber Umfragen sagen was anderes. Die umgeben sich wahrscheinlich nur mit devotem, naivem Hurra-USA-Geschmeiß von vorgestern bzw. nur das geht zu ihnen und schmeißt sich vor ihnen in den Dreck. Der Ami ist hier, um seine imperialistischen Interessen zu wahren, und wenn der was von Schutz erzählt, dann denke ich an Geiselnehmer oder "betreute" Mafiareviere... :cool:

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Wenn die US- Truppen rausgeekelt werden sollten; die Polen würden sie liebend gerne nehmen.Dann hätten sie mehr Sicherheit gegen über den Russen und den Deutschen.
 

MaBu

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mit der erkenntnis ,dass man alsbald angegriffen wirtd zu warten ist ziemlich dumm

Ja, es ist dumm aber was für Optionen hat ein Staat denn?

Siehe Irak bei Bush senior, die irakische Armee hätte nur das Aufmarschgebiet besetzen können, bevor die Amis zu stark waren.
Und dann?
 

Zoelynn

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Ja, es ist dumm aber was für Optionen hat ein Staat denn?

Siehe Irak bei Bush senior, die irakische Armee hätte nur das Aufmarschgebiet besetzen können, bevor die Amis zu stark waren.
Und dann?

ich fürchte du hast mich um 180% falsch verstanden,der agressor war der irak
 
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„Die US-Regierung will Sanktionen gegen Richter und Staatsanwälte der Internationalen Strafgerichtshofs in Den Haag verhängen. Hintergrund dürfte sein, dass das Gericht seit kurzem auch das Verbrechen der Aggression als Straftatbestand aufgenommen hat.“
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Und das betrifft uns alle, auch die in den untersten Reihen !
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:coffee:

Was glaubst du, warum wohl hat Russland diesen Gerichtshof in Den Haag verlassen? :kopfkratz:

Kleiner Tip:

https://www.zeit.de/politik/ausland...-sich-vom-internationalen-strafgerichtshof-ab

Putin hätte nie zugelassen, dass dieser Strafgerichtshof einen Russen verurteilt.
Man muss immer alle Seiten beleuchten, bevor man wieder nur in eine Richtung zeigt. :coffee:
 

Zoelynn

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Das ist die logische Fortsetzung der amerikanischen Souveränitätspolitik.

sorry,aber angehörige der eigenen armee liefert man nicht gerichten ausserhalb der usa aus.
das sollten auch den hager richter bewußt sein.
die sind dann ignoranten der mißachten der souveränit eines fremden landes anzuklagen
die usa verhält sich vollkommen richtig .
 

Humanist62

KINDSKOPFENTLARVER
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Was glaubst du, warum wohl hat Russland diesen Gerichtshof in Den Haag verlassen? :kopfkratz:

Kleiner Tip:

https://www.zeit.de/politik/ausland...-sich-vom-internationalen-strafgerichtshof-ab

Putin hätte nie zugelassen, dass dieser Strafgerichtshof einen Russen verurteilt.
Man muss immer alle Seiten beleuchten, bevor man wieder nur in eine Richtung zeigt. :coffee:

Es haben auch andere Staaten den internationalen Strafgerichtshof verlassen.
Im übrigen ist der Artikel vom 16. November 2016, ich weiß nicht ob das noch aktuell ist ...
 
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Gelöschtes Mitglied 2801

sorry,aber angehörige der eigenen armee liefert man nicht gerichten ausserhalb der usa aus.
das sollten auch den hager richter bewußt sein.
die sind dann ignoranten der mißachten der souveränit eines fremden landes anzuklagen
die usa verhält sich vollkommen richtig .

Ich habe auch nirgendwo gefordert, dass die Amerikaner das tun sollten.
 

Wer ist gerade im Thread? PSW - Foristen » 0 «, Gäste » 1 « (insges. 1)

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