Aktuelles
  • Hallo Neuanmeldung und User mit 0 Beiträgen bisher (Frischling)
    Denk daran: Bevor du das PSW-Forum in vollen Umfang nutzen kannst, stell dich kurz im gleichnamigen Unterforum vor: »Stell dich kurz vor«. Zum Beispiel kannst du dort schreiben, wie dein Politikinteresse geweckt wurde, ob du dich anderweitig engagierst, oder ob du Pläne dafür hast. Poste bitte keine sensiblen Daten wie Namen, Adressen oder Ähnliches. Bis gleich!

Merkel räumt Fehler in der Flüchtlingspolitik ein?

PSW - Foristen die dieses Thema gelesen haben: » 0 «  

Registriert
10 Sep 2015
Zuletzt online:
Beiträge
10.359
Punkte Reaktionen
2.792
Punkte
63.820
Geschlecht
--
Merkel räumt Fehler in der Flüchtlingspolitik ein?

CDU-Chefin Angela Merkel hat „selbstkritisch eingeräumt“, daß Fehler gemacht worden seien.
Merkel hat eine Wiederholung der Flüchtlingssituation wie im Jahr 2015 ausgeschlossen.

Das ganze Desaster mußte und muß das Volk ausbaden, nicht alle die, die das verursacht haben !

Ist das nur zur Einstimmung an das Volk von Ihr gesagt worden,
um die zukünftigen Wahlen für Ihren Machterhalt und ihrem Vasallenstaat,
für sich als Kanzlerin abzusichern?
 

zebra

Deutscher Bundespräsident
Registriert
8 Mrz 2017
Zuletzt online:
Beiträge
13.658
Punkte Reaktionen
12.253
Punkte
76.820
Geschlecht
CDU-Chefin Angela Merkel hat „selbstkritisch eingeräumt“, daß Fehler gemacht worden seien.
Merkel hat eine Wiederholung der Flüchtlingssituation wie im Jahr 2015 ausgeschlossen.

Das ganze Desaster mußte und muß das Volk ausbaden, nicht alle die, die das verursacht haben !

Ist das nur zur Einstimmung an das Volk von Ihr gesagt worden,
um die zukünftigen Wahlen für Ihren Machterhalt und ihrem Vasallenstaat,
für sich als Kanzlerin abzusichern?

Die Todes-Raute hat Nie gesagt das Sie Fehler gemacht hat ... nur das in der VERGANGENHEIT Fehler gemacht wurden ... Was und von Wem > keine Ahnung.
Fakt ist > das Sie das Tempo Deutschland kaputt zu machen erhöht ... Sie und Ihre Versallen ignorieren weiterhin Bürgerbegehren ... und halten diese für zu Blöd ...
mit Hilfe Ihrer Hauseigenen Medien > wie eben Nr. 1 die Blöd-Zeitung & Co ...
Merkel / Roth / Nahles und alle Batschacken-Politiker geben offen zu Deutschland zu verdünnen und zu schwächen ...und dem Islam zu unterwerfen ...wollen,
das wollte schon der grüne Fischer ...der mit dem Ferrari und Porsche ...als Dank bekommen diese dann Geld und Schutz ... klasse oder ? Wählt die doch einfach noch ein paar mal ...es ist eh schon zu spät, Wichtig ist das viele Gutmenschen mit ins Gras beissen müssen ...und ALLE welche diese Henker gewählt haben ;):giggle::p
 

Christ 32

Deutscher Bundespräsident
Registriert
3 Feb 2016
Zuletzt online:
Beiträge
6.141
Punkte Reaktionen
2.591
Punkte
59.720
Geschlecht
was solls, sie nach wie vor die Kanzlerin und sie ist nach 2015 wieder gewählt worden
 
OP
DOLANS
Registriert
10 Sep 2015
Zuletzt online:
Beiträge
10.359
Punkte Reaktionen
2.792
Punkte
63.820
Geschlecht
--
Die Todes-Raute hat Nie gesagt das Sie Fehler gemacht hat ... nur das in der VERGANGENHEIT Fehler gemacht wurden ... Was und von Wem > keine Ahnung.
Fakt ist > das Sie das Tempo Deutschland kaputt zu machen erhöht ... Sie und Ihre Versallen ignorieren weiterhin Bürgerbegehren ... und halten diese für zu Blöd ...
mit Hilfe Ihrer Hauseigenen Medien > wie eben Nr. 1 die Blöd-Zeitung & Co ...
Merkel / Roth / Nahles und alle Batschacken-Politiker geben offen zu Deutschland zu verdünnen und zu schwächen ...und dem Islam zu unterwerfen ...wollen,
das wollte schon der grüne Fischer ...der mit dem Ferrari und Porsche ...als Dank bekommen diese dann Geld und Schutz ... klasse oder ? Wählt die doch einfach noch ein paar mal ...es ist eh schon zu spät, Wichtig ist das viele Gutmenschen mit ins Gras beissen müssen ...und ALLE welche diese Henker gewählt haben ;):giggle::p

Würde das Volk politisch nicht so ungebildet gehalten werden wüßte es,
das Deutschland von einer – „ein Mann / Frau Diktatur“ regiert wird.

Richtlinienkompetenz des Bundeskanzlers
„Der Bundeskanzler bestimmt die Richtlinien der Politik und trägt dafür die Verantwortung“ lautet Artikel 65 Satz 1 Grundgesetz (GG). (Aber nicht dem Volk gegenüber!)
Hieraus wird die Richtlinienkompetenz des Bundeskanzlers abgeleitet – auch Kanzlerprinzip genannt. (Kanzlerdiktatur)
Die Bundesregierung besteht gemäß Artikel 62 GG aus dem Bundeskanzler und den (vom Kanzler bestimmten) Bundesministern, wohin gegen die Parlamentarischen Staatssekretäre und Staatsminister nicht dazu gehören.
Zwischen den Mitgliedern der Bundesregierung bestimmt sich die Aufgabenverteilung nach insgesamt drei in Artikel 65 GG aufgeführten Prinzipien:
Die Richtlinienkompetenz des Bundeskanzlers (Satz 1) umschreibt seine (diktatorische) Machtstellung in rechtlicher Hinsicht, seine politische Verantwortlichkeit innerhalb der Regierung und zusätzlich seine Verantwortlichkeit gegenüber dem Parlament. (Aber nicht dem Volk gegenüber!)

Im Hinblick auf die Tätigkeit der Bundesminister bestimmt das Ressortprinzip (Satz 2) die selbstständige Leitung der Geschäftsbereiche („Ressort“) durch die Minister.
Zusätzlich ist eine Kompetenzzuweisung an die Bundesregierung als Kollegialorgan in Form des Kabinettsprinzips formuliert (Satz 3).

Funktional ist die Richtlinienkompetenz (Diktatur) des Bundeskanzlers als Instrument politischer Führung zu verstehen. Richtlinien lassen sich in diesem Sinne umschreiben als Grundsatzbestimmungen oder grundlegende (diktatorische) politische Entscheidungen, also als die allgemeine politische Ausrichtung des Regierungshandelns, die nicht jedes Detail der Regierungspolitik vorgeben. (Freie Wahl der Umsetzung der diktatorischen Anweisungen)

Für ihren Erlass (diktatorische Anweisung) ist weder eine Form noch ein besonderes Verfahren vorgesehen. Für die Bundesminister sind sie >verbindlich<, in der Geschäftsordnung der Bundesregierung wird dies ausdrücklich betont und dem Bundeskanzler zusätzlich noch die Pflicht auferlegt, auf ihre Durchführung ! ! ! zu achten.

Zur Durchsetzung dienen dem Bundeskanzler vorrangig seine in der Geschäftsordnung der Bundesregierung geregelten Befugnisse. (Machtgewalt)
Der Richtlinienkompetenz (Diktatur) ist ferner eine gewisse Organisationsgewalt (Staatsgewalt) bei der Regierungsbildung und Schaffung von Ministerien immanent.

Diese Kompetenz wird jedoch nicht nur durch koalitions- und parteiinterne (diktatorischen) Zwänge eingeschränkt, sondern auch durch in der Verfassung ausdrücklich vorgesehene Ministerien. Wird die Einrichtung eines Ressorts im Grundgesetz vorausgesetzt, findet die Organisationsgewalt des Bundeskanzlers dadurch ihre Grenze.
Dies kommt in Artikel 65a GG (Befehls- und Kommandogewalt des Bundesministers der Verteidigung über die Streitkräfte im Friedensfall), Artikel 96 Abs. 2 GG (Gerichte im Geschäftsbereich des Bundesjustizministers), Artikel 112 Satz 1 GG (Erfordernis der Zustimmung des Bundesministers der Finanzen zu über- oder außerplanmäßigen Ausgaben) und in Artikel 114 Abs. 1 GG (Rechnungslegung) zum Ausdruck.
Bei der Ausübung des verfassungsmäßigen Zustimmungsrechts nach Art. 112 Satz 1 GG unterliegt der Bundesminister der Finanzen keinem Weisungsrecht des Bundeskanzlers.
(Deshalb ist ein ehemaliger Finanzminister auch heute Milliardär)
Auch kann die Verweigerung der Zustimmung nicht durch eine Richtlinie oder einen Kabinettsbeschluss übergangen werden.

Wer hier noch von Demokratie spricht, sollte in den Keller gehen um zum lachen !

Und jetzt stellt man sich noch vor, die AfD "Gimpeln" - besitzen solche Macht !?!
 
OP
DOLANS
Registriert
10 Sep 2015
Zuletzt online:
Beiträge
10.359
Punkte Reaktionen
2.792
Punkte
63.820
Geschlecht
--
was solls, sie nach wie vor die Kanzlerin und sie ist nach 2015 wieder gewählt worden

Sie wurde vom Parlament gewählt, nicht vom Volk.
Und das Parlament wird von den Steuergeldern (finanzielle Volksenteignung) sehr gut bezahlt!
 

gert friedrich

Deutscher Bundespräsident
Registriert
19 Aug 2014
Zuletzt online:
Beiträge
21.136
Punkte Reaktionen
8.918
Punkte
50.820
Sie wurde vom Parlament gewählt, nicht vom Volk.
Und das Parlament wird von den Steuergeldern (finanzielle Volksenteignung) sehr gut bezahlt!

Die große Masse der Bevölkerung ist nicht "dumm", sondern einfach zu faul, in Parteien oder Bürgerinitiativen einzutreten oder länger als eine Stunde Informationen durch Print oder Internet zu beurteilen und zu werten.
 
Registriert
15 Jan 2014
Zuletzt online:
Beiträge
6.179
Punkte Reaktionen
6
Punkte
0
Geschlecht
CDU-Chefin Angela Merkel hat „selbstkritisch eingeräumt“, daß Fehler gemacht worden seien.
Merkel hat eine Wiederholung der Flüchtlingssituation wie im Jahr 2015 ausgeschlossen.

Das ganze Desaster mußte und muß das Volk ausbaden, nicht alle die, die das verursacht haben !

Ist das nur zur Einstimmung an das Volk von Ihr gesagt worden,
um die zukünftigen Wahlen für Ihren Machterhalt und ihrem Vasallenstaat,
für sich als Kanzlerin abzusichern?

Merkel räumt keine Fehler ein, die sowieso offensichtlich sind. Sie versucht mit ihrer "Beichte" nur andere Fehler zu verdecken.
Jedenfalls so lange, bis sie auch von diesen Fehlern eingeholt wird.
Es gibr im Grunde nichts von Merkel , das fehlerfrei ist - es wird nur von einigen Kriechern aus Eigennutz für fehlerfrei erklärt.
 

Christ 32

Deutscher Bundespräsident
Registriert
3 Feb 2016
Zuletzt online:
Beiträge
6.141
Punkte Reaktionen
2.591
Punkte
59.720
Geschlecht
Sie wurde vom Parlament gewählt, nicht vom Volk.

ich denke jeder Wähler wusste, wenn er sein Kreuz bei der CDU macht, er auch automatisch Merkel als Kanzlerin wählt sofern die CDU Wahlsieger werden würde

es ist natürlich nicht auszuschließen das manche Wähler diese Kausalität nicht geistig erfassen konnten, aber die Mehrheit sollte dazu in der Lage gewesen sein
 
OP
DOLANS
Registriert
10 Sep 2015
Zuletzt online:
Beiträge
10.359
Punkte Reaktionen
2.792
Punkte
63.820
Geschlecht
--
Die große Masse der Bevölkerung ist nicht "dumm", sondern einfach zu faul, in Parteien oder Bürgerinitiativen einzutreten oder länger als eine Stunde Informationen durch Print oder Internet zu beurteilen und zu werten.

A: "Würde das Volk politisch nicht so ungebildet gehalten werden" - man hat damit keine "Dummheit" unterstellt !

B: Die Informationen, welche vom Staat dem Volk bereitgestellt werden, sind immer im Sinne seiner eigenen Staats-, u. Machterhaltung!

C: Damit fällt es politisch ungebildeten Menschen schwer, sich selbst eine eigene Meinung zu erarbeiten.

D: Und als meistens "kirchlich" Gläubige, fällt es den meisten leichter, auch "politisch" Gläubige zu sein.

Beides sind Illusionen, an die der glauben will und damit diesen erst damit auch die Macht über sich zugesteht.
 

Humanist62

KINDSKOPFENTLARVER
Registriert
6 Apr 2016
Zuletzt online:
Beiträge
49.682
Punkte Reaktionen
20.614
Punkte
54.820
Geschlecht
CDU-Chefin Angela Merkel hat „selbstkritisch eingeräumt“, daß Fehler gemacht worden seien.
Merkel hat eine Wiederholung der Flüchtlingssituation wie im Jahr 2015 ausgeschlossen.

Das ganze Desaster mußte und muß das Volk ausbaden, nicht alle die, die das verursacht haben !

Ist das nur zur Einstimmung an das Volk von Ihr gesagt worden,
um die zukünftigen Wahlen für Ihren Machterhalt und ihrem Vasallenstaat,
für sich als Kanzlerin abzusichern?

Merkel passt sich, soweit es von ihr aus geht, anderen Meinungen an. Man mag das Geschick nennen oder auch Kriecherei ...
Machterhalt bleibt es bis jetzt leider allemal ...
 

Zoelynn

Europarat-Bediensteter
Registriert
28 Dez 2014
Zuletzt online:
Beiträge
16.146
Punkte Reaktionen
2.296
Punkte
106.820
Geschlecht
--
Merkel passt sich, soweit es von ihr aus geht, anderen Meinungen an. Man mag das Geschick nennen oder auch Kriecherei ...
Machterhalt bleibt es bis jetzt leider allemal ...

sie agiert mit der Mehrheitsmeinung zu was anderes ist sie auch nicht gewählt worden von der mehrheit
 

Horatio

Deutscher Bundeskanzler
Registriert
3 Sep 2013
Zuletzt online:
Beiträge
5.697
Punkte Reaktionen
470
Punkte
48.152
Geschlecht
--
Würde das Volk politisch nicht so ungebildet gehalten werden wüßte es,
das Deutschland von einer – „ein Mann / Frau Diktatur“ regiert wird.

...

Und jetzt stellt man sich noch vor, die AfD "Gimpeln" - besitzen solche Macht !?!

Diese AFD-"Gimpel" sind die einzige Möglichkeit die Kanzlerin los zu werden.
Niemand sonst. Wählt man sie nicht, wählt man Merkel. Da führt kein Weg
drann vorbei.
 
Registriert
30 Aug 2013
Zuletzt online:
Beiträge
12.692
Punkte Reaktionen
11
Punkte
0
Website
www.verstaendigung.de
Geschlecht
Würde das Volk politisch nicht so ungebildet gehalten werden wüßte es,
das Deutschland von einer – „ein Mann / Frau Diktatur“ regiert wird.

... ... ...

Dieser von oben verbreitete Bildungsmangel
lässt das Volk im Irrglauben,
das Verhalten des Einzelnen sei unwichtig ...
 

gert friedrich

Deutscher Bundespräsident
Registriert
19 Aug 2014
Zuletzt online:
Beiträge
21.136
Punkte Reaktionen
8.918
Punkte
50.820
Dieser von oben verbreitete Bildungsmangel
lässt das Volk im Irrglauben,
das Verhalten des Einzelnen sei unwichtig ...

Es gibt keinen von oben verbreiteten Bildungsmangel.Es mag Geheimwissen, Machtwissen in gewissen Zirkeln geben.Aber keinen verordneten Bildungsmangel.Es gibt Unis, Gymnasien,Auslandsstudien,unzählige Medien, Selbsthilfegruppen und ...und...und.:coffee:
 
OP
DOLANS
Registriert
10 Sep 2015
Zuletzt online:
Beiträge
10.359
Punkte Reaktionen
2.792
Punkte
63.820
Geschlecht
--
Es gibt keinen von oben verbreiteten Bildungsmangel.Es mag Geheimwissen, Machtwissen in gewissen Zirkeln geben.Aber keinen verordneten Bildungsmangel.Es gibt Unis, Gymnasien,Auslandsstudien,unzählige Medien, Selbsthilfegruppen und ...und...und.:coffee:

Dieser, vom Staat und der Politik für ihren Existenzerhalt im Volk verbreitete Bildungsmangel ist doch allen bekannt!

Der Staat und die Länder haben den Bildungsmangel so gesteigert, das in Deutschland sogar der Fachkräftemangel,
dadurch entstanden ist.

Der Staat und die Länder können bei dem eigenen Volk nicht mehr das erforderliche Potenzial an Fachkräfte ausbilden,
welches für Deutschland unverzichtbar ist. Der Mensch ist vorhanden, aber nicht mehr die Fachausbilder dafür !

Für den Staat und die Länder ist es scheinbar kostengünstiger geworden, Auslandskräfte anzuwerben, die dann die finanzielle Enteignung
an Sie ableisten dürfen.

Das ist mit einer der merkelschen Tugenden, Deutschland als Nation aufzugeben, um im gelobten vereinigten Europa aufzugehen.

Man muß nur den Bildungsbereich in den Grundschulen analysieren.
 
Registriert
30 Aug 2013
Zuletzt online:
Beiträge
12.692
Punkte Reaktionen
11
Punkte
0
Website
www.verstaendigung.de
Geschlecht
Dieser von oben verbreitete Bildungsmangel
lässt das Volk im Irrglauben,
das Verhalten des Einzelnen sei unwichtig ...

Es gibt keinen von oben verbreiteten Bildungsmangel.Es mag Geheimwissen, Machtwissen in gewissen Zirkeln geben.Aber keinen verordneten Bildungsmangel.Es gibt Unis, Gymnasien,Auslandsstudien,unzählige Medien, Selbsthilfegruppen und ...und...und.:coffee:

Dieser, vom Staat und der Politik für ihren Existenzerhalt im Volk verbreitete Bildungsmangel ist doch allen bekannt!

Der Staat und die Länder haben den Bildungsmangel so gesteigert, das in Deutschland sogar der Fachkräftemangel,
dadurch entstanden ist.

Der Staat und die Länder können bei dem eigenen Volk nicht mehr das erforderliche Potenzial an Fachkräfte ausbilden,
welches für Deutschland unverzichtbar ist. Der Mensch ist vorhanden, aber nicht mehr die Fachausbilder dafür !

Für den Staat und die Länder ist es scheinbar kostengünstiger geworden, Auslandskräfte anzuwerben, die dann die finanzielle Enteignung
an Sie ableisten dürfen.

Das ist mit einer der merkelschen Tugenden, Deutschland als Nation aufzugeben, um im gelobten vereinigten Europa aufzugehen.

Man muß nur den Bildungsbereich in den Grundschulen analysieren.

Wissen war schon immer Mächtigen vorbehalten,
die Ohnmacht erzeugten durch Dummhalten der Masse.
Selbstverständlich waren Wissende auch intelligent genug,
ihr Knausern -oder ehrlicher, ihren Geiz- in Sachen Bildung
nicht an die große Glocke zu hängen. Sie ließen auch genug Wissen fallen.

Schon immer war interessanter zu wissen,
was Medien, die Megaphone der Macht, verschweigen ...

Was meint ihr, warum es so schwer ist für mich,
einfachstes Know How, mit dem auch Volldoofis
in demokratischen Systemen
Mächtige vom hohen Ross auf Augenhöhe herunterholen können,
und sogar auf Fu§tritthöhe, wenn sie querulatorisch kooperieren,
unter's Volk zu bringen?

Bist Du wirklich so naiv, gert friedrich?
Ich glaube nicht.
 
Registriert
21 Sep 2012
Zuletzt online:
Beiträge
10.323
Punkte Reaktionen
2.607
Punkte
109.820
Ort
Franken
Website
www.cophila.de
Geschlecht
Richtlinienkompetenz des Bundeskanzlers
„Der Bundeskanzler bestimmt die Richtlinien der Politik und trägt dafür die Verantwortung“ lautet Artikel 65 Satz 1 Grundgesetz (GG). (Aber nicht dem Volk gegenüber!)
Hieraus wird die Richtlinienkompetenz des Bundeskanzlers abgeleitet – auch Kanzlerprinzip genannt. (Kanzlerdiktatur)

Stimmt, aber leider haben wir keinen Bundeskanzler !

(Sondern eine ehemalige DDR-Agentin (Deckname Erika), welche die BRD, vermutlich aus Rache bezüglich der Annexion der DDR, "fertig" machen will).
 

gert friedrich

Deutscher Bundespräsident
Registriert
19 Aug 2014
Zuletzt online:
Beiträge
21.136
Punkte Reaktionen
8.918
Punkte
50.820
Wissen war schon immer Mächtigen vorbehalten,
die Ohnmacht erzeugten durch Dummhalten der Masse.
Selbstverständlich waren Wissende auch intelligent genug,
ihr Knausern -oder ehrlicher, ihren Geiz- in Sachen Bildung
nicht an die große Glocke zu hängen. Sie ließen auch genug Wissen fallen.

Schon immer war interessanter zu wissen,
was Medien, die Megaphone der Macht, verschweigen ...

Was meint ihr, warum es so schwer ist für mich,
einfachstes Know How, mit dem auch Volldoofis
in demokratischen Systemen
Mächtige vom hohen Ross auf Augenhöhe herunterholen können,
und sogar auf Fu§tritthöhe, wenn sie querulatorisch kooperieren,
unter's Volk zu bringen?

Bist Du wirklich so naiv, gert friedrich?
Ich glaube nicht.

Ich bin gut eingerichtet in diesem System.Ich habe genug Geld, ein Haus,gute Kontakte Alles im mittelständischen Umfeld.Ich glaube Politikern wenig bis nichts.Dafür informiere ich mich alternativ, ob links, ob rechts.Ich setze auf Steuervermeidung, denke zuerst an meine Familie.Manche nennen mich durchtrieben. Ich nenne es umsichtig.Und hier im Forum erfährt man zuweilen auch Interessantes und Nutzbringendes.
 

bourg

Deutscher Bundespräsident
Registriert
19 Sep 2015
Zuletzt online:
Beiträge
2.716
Punkte Reaktionen
172
Punkte
57.652
Geschlecht
Sie wurde vom Parlament gewählt, nicht vom Volk.
Und das Parlament wird von den Steuergeldern (finanzielle Volksenteignung) sehr gut bezahlt!

Der Bundestag ist der oberste Souverän des Landes, nicht das (Wahl-)volk, der den Kanzler wählt.
 
OP
DOLANS
Registriert
10 Sep 2015
Zuletzt online:
Beiträge
10.359
Punkte Reaktionen
2.792
Punkte
63.820
Geschlecht
--
Wissen war schon immer Mächtigen vorbehalten,
die Ohnmacht erzeugten durch Dummhalten der Masse.
Selbstverständlich waren Wissende auch intelligent genug,
ihr Knausern -oder ehrlicher, ihren Geiz- in Sachen Bildung
nicht an die große Glocke zu hängen. Sie ließen auch genug Wissen fallen.

Schon immer war interessanter zu wissen,
was Medien, die Megaphone der Macht, verschweigen ...

Was meint ihr, warum es so schwer ist für mich,
einfachstes Know How, mit dem auch Volldoofis
in demokratischen Systemen
Mächtige vom hohen Ross auf Augenhöhe herunterholen können,
und sogar auf Fu§tritthöhe, wenn sie querulatorisch kooperieren,
unter's Volk zu bringen?

Bist Du wirklich so naiv, gert friedrich?
Ich glaube nicht.

Das Wissen wird doch für alle vom Staat zur Verfügung gestellt.
Wie heute !

Die Steigerung der Volksenteignung und Verarmung durch den Staat!

Haushaltsentwurf 2019 vorgelegt - und die das ausarbeiten - werden auch alle von den Zwangsabgaben bezahlt !

Der Bund soll im kommenden Jahr 356,8 Milliarden Euro ausgeben können. (Zusätzlich die Landesregierungen, welche sich auch durch die Volks-Steuer-Enteignung finanzieren!)

Das sind 13,2 Milliarden Euro mehr (+3,8 Prozent) als das Soll für 2018. (Also steigende Volksverarmung)
Von den Einnahmen in gleicher Höhe sollen 333 Milliarden Euro auf Steuern (finanzielle Volks-Enteignung) entfallen, 11,7 Milliarden Euro mehr als 2018.
Eine Neuverschuldung ist nicht geplant. Dies sieht der Regierungsentwurf für den Bundeshaushalt 2019 vor.
Aus der in den vergangenen Jahren gebildeten "Rücklage zur Finanzierung von Belastungen im Zusammenhang mit der Aufnahme und Unterbringung von Asylbewerbern und Flüchtlingen" will die Bundesregierung 5,04 Milliarden Euro entnehmen (2018: 1,62 Milliarden Euro). Für die kommenden Haushaltsjahre sind in dem Entwurf Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von 101,35 Milliarden Euro vorgesehen.

Die Ausgaben für Investitionen sinken 2019 laut Haushaltsentwurf von 39,8 auf 37,9 Milliarden Euro (-4,78 Prozent). (Die Straßen werden noch beschissener)
Im Haushalt 2018 war eine Zuweisung von 2,4 Milliarden Euro an den Digitalfonds investiv veranschlagt worden.
Für die militärische Beschaffung veranschlagt der Entwurf 2019 15,36 Milliarden Euro, 3,05 Milliarden Euro mehr als 2018 (+24,73 Prozent).
Die Personalausgaben des Bundes sollen um 1,26 Milliarden Euro (+3,76 Prozent) auf 34,65 Milliarden Euro steigen, (Die Beamten, Staatssekretäre, Minister, etc. dürfen sich freuen)
die sächlichen Verwaltungsausgaben um 0,94 Milliarden Euro (+5,99 Prozent) auf 16,6 Milliarden Euro.
Für Zuweisungen und Zuschüsse plant die Bundesregierung im kommenden Jahr mit Ausgaben in Höhe von 231,77 Milliarden Euro, 6,76 Milliarden Euro mehr als 2018 (+3,01 Prozent). (wäre interessant zu erfahren für wen die gedacht sind !)
Der Schuldendienst soll im kommenden Jahr mit 18,8 Milliarden Euro um 0,7 Milliarden Euro höher ausfallen (+3,88 Prozent).
(wurde nicht gesagt: "Eine Neuverschuldung ist nicht geplant."?)
Für besondere Finanzierungsausgaben rechnet die Bundesregierung mit 1,71 Milliarden Euro, 2018 war eine negative Ausgabe von -0,69 Milliarden Euro als Soll verbucht worden.

Was besagt das? Das Volk, die staatlichen Leibeigenen und Arbeitssklaven, die Zwangsabgaben-Leistenden, die finanziell Enteigneten,
dürfen sich alle auf eine noch härtere Zukunft einstellen.

"Aber dem Staat (Deutschland) geht es gut" - sagte Merkel: "Das ist ein Grund zur Freude!)

Die > Geld-Verteilung < unter denen, welche sich hinter dem Begriff "Staat" verstehen,
erfolgt in vollen Zügen.
Siehe auch BER / S 21 / usw.
 
Zuletzt bearbeitet:

Wer ist gerade im Thread? PSW - Foristen » 0 «, Gäste » 1 « (insges. 1)

Neueste Beiträge

Warum wählt man die AFD?
Ist ja auch in Ordnung...den Ostdeutschen hab ich das ja auch weitgehend gegönnt bis...
Putins Kriegserklaerung?
Was ist am BSW noch "ominös"...!? Die Wagenknecht-Zirkustruppe hat doch schon einen...
Die Umwelt-Lügner
Oben