Schlussfolgerung
Demokratie bringt nicht den erwünschten Effekt einer mehrheitlich und territorial stabilisierenden Volksregierung
und Volkserhaltung ausser der Meinungsfreiheit, die natürlich erhalten werden muss.
Ansonsten gilt das Prinzip :
Viele Köche verderben den Brei - besonders wenn es um die Beherrshung und Steuerung langzeitlicher Trends
in der Gesellschaft geht.
Mein Vorschlag
Einführung einer Präsidial-Regierung mit einem Parlament, das über Plebiszite der gesamten Bürgerschaft, ca 75 bis 80%
gegen bestimmte Punkte der Präsidial-Entscheidungen abstimmen kann.
Also Demokratie nur als Gegenbewegung gegen vorliegende authoritär-kompetent getroffene Regelungen der Regierung.
Ja, das ist bestimmt auch die Meinung von Erdogan. Wozu das Präsidialsystem? Der hatte doch eigentlich schon gewonnen. Den Putschversuch hat das türkische Volk mit demokratischen Mitteln verhindert. Damit es nicht zu einem neuen Putsch kommt, bräuchte man nur Fehler in der Verfassung zu beseitigen. Man muß deshalb nicht gleich die Demokratie abschaffen. Hoffentlich haben Erdogan und Putin bei ihrem Präsidialsystem auch daran gedacht, daß sie ja auch mal aus irgendwelchen Gründen ausfallen könnten. Sonst könnte relativ leicht irgendein Irrer die Macht an sich reissen und hätte dann uneingeschränkte Macht über ein ganzes Volk.
Ich denke die vielen Köche, die den Brei verderben, das sind hauptsächlich Lobbyisten und Spekulanten und ihre Medien.
Die Meinungen im Volk sind relativ konstant, schätze ich, nur werden die Meinungsrichtungen durch den Einfluss von Lobbyisten,Spekulanten und den Medien die sie vertreten, ständig verdreht, unterdrückt, bevorzugt,usw.
Deshalb bräuchte man regelmäßige direkte Referenden, damit die wirklichen Meinungen im Volk ständig offengelegt werden und nicht unterdrückt und verdreht werden können..
Und so etwas wie Richtlinienkompetenz des Bundeskanzlers dürfte es meiner Meinung nach gar nicht geben. Ich finde das eine Sauerei. Das ist ja fast schon ein Präsidialsystem. Die Richtlinien müssen von Parlament vorgegeben werden, nicht vom/von der Bundeskanzler(in)
Ich würde ein dauerhaftes Regierungsteam bevorzugen, das unabhängig von den Parteien zu abweichenden Terminen gewahlt wird. Die Minister und der(die) Teamchef(in)sollten direkt vom Volk gewählt und abgewählt werden und auch wenn die Parteien wechseln, sollten sie im Amt bleiben, bis sie einzeln abgewählt und neugewählt werden. Alle 4 Jahre die Aussicht auf eine komplett neue Regierung. Das ist ein ziemlich unstabiles, ungesundes System. Ist fast wie eine Gehirntransplantation alle 4 Jahre. Deshalb bereiten die sich auch so lange auf diese große Operation vor. Und die eigentliche Politik ist während dieser Zeit ausser Betrieb.
Warum diese Wende
Weil die gegenwärtige Lage in allen Ländern der Erde zeigt, dass Demokratie mit periodisch abgefragten Wählern keine eindeutigen
Mehrheiten ergibt und nur bestimmte Interessengruppen stärkt, die wiederum meist mit parasitären Projekten mehr Schaden
als Nutzen hinterlassen und ausserdem in der Praxis schon lange durch Fachauschüsse, Berater Büros und Stichwortgebern
aus der Wirtschaft ersetzt wurde.
Das liegt eher daran, weil diese Interessengruppen selbst die Meinungsumfragen manipulieren.
Kennt jemand z.B. eine Umfrage in Deutschland, ob die Bevölkerung selbstfahrende Autos möchte oder nicht?
Die mächtige Autolobby möchte unbedingt selbstfahrende Autos als ihr Lieblingsprojekt durchsetzen. Und weil es dafür keine Mehrheiten in der Bevölkerung geben würde werden erst gar keine Umfragen gemacht, schätze ich.
Ich hab auch den Verdacht, daß die gleiche Lobby verhindert, daß das Abschalten von Bremsassistenten bei Lkws verboten wird.
Dadurch können sie bei jedem neuen schrecklichen Auffahrunfall eines Lkw. sagen: "Seht ihr, mit einem autonom fahrenden Lkw wäre das nicht passiert."
Die Lobbyisten pfuschen am schlimmsten in der Politik herum. Ist meine Meinung.
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