Nutzt uns der Rechtsstaat?

Sami A hat einem tausendfachen Mörder geholfen und ist doch ein freier Mann in unserm Land. Unverständlich, wenn man bedenkt, dass die NSU-Tante vor kurzer Zeit zu lebenslanger Haft verurteilt wurde, obwohl sie "nur" bei 10(?) Morden geholfen hatte. Ebenfalls unverständlich, wenn man bedenkt, dass wir über 90jährige für die Beihilfe zu Nazi-Morden zu verurteilen versuchen. Nicht aber Sami A, der darf es sich in DE gut gehen lassen. Seine Einstellung hat er selbstverständlich nicht geändert - als Salafist ist er ein bekennender Feind unserer Gemeinschaft, nutzt unsere Freiheiten, um uns zu schaden. Das hindert die Sozialbehörden natürlich nicht daran, dem Guten jeden Monat viel zu viel Geld zu überweisen - weit über 1000€ pro Monat.

Endlich hatten die Behörden das geschafft, was man schon direkt bei Bekanntwerden der Umstände hätte machen müssen: Der Kerle wurde abgeschoben. Und was geschieht? Ein Gericht urteilt, wir müssen den Kerl zurückholen!? Ich für meinen Teil habe keinen Bedarf an solchen Urteilen.

Nützt uns ein Rechtsstaat, der regelmäßig solches Unrecht produziert?

Ein wirklicher Rechtsstaat ist natürlich ein herausragender Gewinn für jeden. Aber in Deutschland haben wir keinen Rechtsstaat sondern einen Linksstaat.

cw. schrieb:

Sami A hat einem tausendfachen Mörder geholfen und ist doch ein freier Mann in unserm Land. Unverständlich, wenn man bedenkt, dass die NSU-Tante vor kurzer Zeit zu lebenslanger Haft verurteilt wurde, obwohl sie "nur" bei 10(?) Morden geholfen hatte. Ebenfalls unverständlich, wenn man bedenkt, dass wir über 90jährige für die Beihilfe zu Nazi-Morden zu verurteilen versuchen. Nicht aber Sami A, der darf es sich in DE gut gehen lassen. Seine Einstellung hat er selbstverständlich nicht geändert - als Salafist ist er ein bekennender Feind unserer Gemeinschaft, nutzt unsere Freiheiten, um uns zu schaden. Das hindert die Sozialbehörden natürlich nicht daran, dem Guten jeden Monat viel zu viel Geld zu überweisen - weit über 1000€ pro Monat.

Endlich hatten die Behörden das geschafft, was man schon direkt bei Bekanntwerden der Umstände hätte machen müssen: Der Kerle wurde abgeschoben. Und was geschieht? Ein Gericht urteilt, wir müssen den Kerl zurückholen!? Ich für meinen Teil habe keinen Bedarf an solchen Urteilen.

Nützt uns ein Rechtsstaat, der regelmäßig solches Unrecht produziert?

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Wir haben keinen RechtsStaat, sondern einen LinksStaat ...

cw. schrieb:

Sami A hat einem tausendfachen Mörder geholfen und ist doch ein freier Mann in unserm Land. Unverständlich, wenn man bedenkt, dass die NSU-Tante vor kurzer Zeit zu lebenslanger Haft verurteilt wurde, obwohl sie "nur" bei 10(?) Morden geholfen hatte. Ebenfalls unverständlich, wenn man bedenkt, dass wir über 90jährige für die Beihilfe zu Nazi-Morden zu verurteilen versuchen. Nicht aber Sami A, der darf es sich in DE gut gehen lassen. Seine Einstellung hat er selbstverständlich nicht geändert - als Salafist ist er ein bekennender Feind unserer Gemeinschaft, nutzt unsere Freiheiten, um uns zu schaden. Das hindert die Sozialbehörden natürlich nicht daran, dem Guten jeden Monat viel zu viel Geld zu überweisen - weit über 1000€ pro Monat.

Endlich hatten die Behörden das geschafft, was man schon direkt bei Bekanntwerden der Umstände hätte machen müssen: Der Kerle wurde abgeschoben. Und was geschieht? Ein Gericht urteilt, wir müssen den Kerl zurückholen!? Ich für meinen Teil habe keinen Bedarf an solchen Urteilen.

Nützt uns ein Rechtsstaat, der regelmäßig solches Unrecht produziert?

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Der Typ möchte ein Kalifat errichten und ist bereit dafür alle Feinde umzubringen. In Afghanistan gibt es so etwas in der Praxis. Und in vielen anderen Ländern auch. Nur darf da ja niemand hin.

Smoker schrieb:

Ein wirklicher Rechtsstaat ist natürlich ein herausragender Gewinn für jeden. Aber in Deutschland haben wir keinen Rechtsstaat sondern einen Linksstaat.

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Nein, wir haben einen Justiz-Staat - die Richter haben sich den Staat unter den Nagel gerissen. Die müssen sich nicht an die Gesetze halten, sondern dürfen sich das Recht so biegen, wie sie wollen.

Ist es nicht traurig, dass in diesem Staat der Satz: "Vor Gericht und auf hoher See ist man in Gottes Hand" mit einer perfiden Selbstverständlichkeit gesagt - und mit devoter Resignation hingenommen wird? Ein Beschuldigter kann demnach nicht auf rechtsstaatlich-demokratische Gesetze bauen, sondern muss auf die Redlichkeit der Justiz hoffen.

Dieser eine Fall macht mich wütend.

Aber es gibt Hunderttausende, bei denen das Gericht eine Ausweisung verfügt hat und die POLITIK diese nicht abschiebt bzw interniert.

Familie Bivsi zb. Hier hat selbst der Richterverband getobt.

Und heute stand im Focus bereits ein Artikel der eine mögliche Abschiebung der Eltern in 2 Jahren verhindern will. Jetzt schon.

Man durfte Ihn nicht kommentieren.

Bivsi und Familie Edgar muss weg. Dann lieber diesen Bin Laden Fuzzi.


Der Abschaum des Abschaums: Vater Bivsi.Wird von der Politik wieder eingeflogen obwohl Richter Ihn abschieben liessen.Hunderttausende dürfen abgeschoben werden laut Gerichten.

Übeltäter : die Politik.

Daher wähle ich AfD.Damit Familie Edgar nach Armenien abgeschoben wird. Und Vater Bivsi nach Nepal.

Dieser Typ, naja. Ich glaube nicht, daß Tunesien ihn aus dem Knast lässt.

denmarkisbetter schrieb:

Daher wähle ich AfD.

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in Dänemark?
Wow!

cw. schrieb:

Sami A hat einem tausendfachen Mörder geholfen und ist doch ein freier Mann in unserm Land. Unverständlich, wenn man bedenkt, dass die NSU-Tante vor kurzer Zeit zu lebenslanger Haft verurteilt wurde, obwohl sie "nur" bei 10(?) Morden geholfen hatte. Ebenfalls unverständlich, wenn man bedenkt, dass wir über 90jährige für die Beihilfe zu Nazi-Morden zu verurteilen versuchen. Nicht aber Sami A, der darf es sich in DE gut gehen lassen. Seine Einstellung hat er selbstverständlich nicht geändert - als Salafist ist er ein bekennender Feind unserer Gemeinschaft, nutzt unsere Freiheiten, um uns zu schaden.

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1. Frau Zschäpe von der NSU hat bestritten, bei den Morden geholfen zu haben und es konnte ihr effektiv nicht nachgewiesen werden. In einem Rechtsstaat gibt es in einem solchen Fall den Rechtsgrundsatz "in dubio pro reo" (im Zweifel für den Angeklagten).

2. Ein Salafist ist ein ultra-konservativer Moslem, der streng nach dem Koran lebt und der Koran rechtfertigt bekanntlich den Mord, das ist Fakt!

Dem Sami A. trifft keine Schuld, das er hier auf Staatskosten leben darf. Die Schuld liegt eindeutig am giftgrünen und linken Mainstream in unserem Land, das von Volksverrätern verwässert ist, wie gepanschter Wein. Und diese Volksverräter befinden sich natürlich auch innerhalb der Justiz.

Tara Marie schrieb:

Wir haben keinen RechtsStaat, sondern einen LinksStaat ...

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Was Deutschland bräuchte, wäre so einer wie der türkische Staatspräsident Erdogan, der hierzulande mal richtig aufräumt!

cw. schrieb:

Sami A hat einem tausendfachen Mörder geholfen und ist doch ein freier Mann in unserm Land. Unverständlich, wenn man bedenkt, dass die NSU-Tante vor kurzer Zeit zu lebenslanger Haft verurteilt wurde, obwohl sie "nur" bei 10(?) Morden geholfen hatte. Ebenfalls unverständlich, wenn man bedenkt, dass wir über 90jährige für die Beihilfe zu Nazi-Morden zu verurteilen versuchen. Nicht aber Sami A, der darf es sich in DE gut gehen lassen. Seine Einstellung hat er selbstverständlich nicht geändert - als Salafist ist er ein bekennender Feind unserer Gemeinschaft, nutzt unsere Freiheiten, um uns zu schaden. Das hindert die Sozialbehörden natürlich nicht daran, dem Guten jeden Monat viel zu viel Geld zu überweisen - weit über 1000€ pro Monat.

Endlich hatten die Behörden das geschafft, was man schon direkt bei Bekanntwerden der Umstände hätte machen müssen: Der Kerle wurde abgeschoben. Und was geschieht? Ein Gericht urteilt, wir müssen den Kerl zurückholen!? Ich für meinen Teil habe keinen Bedarf an solchen Urteilen.

Nützt uns ein Rechtsstaat, der regelmäßig solches Unrecht produziert?

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Nein, der Rechtsstaat ist vom politischen Nutzen her kein Gewinn, weil er mit seiner undefinierten Liberalität allen linken Ideologien Tür und Tor öffnet und damit
den Bodensatz des Kleinbürgerlichen und abgeschotteten Idealismus freien Lauf lässt und so die Welt aus den Fugen hebt.
Arm und Reich durcheinander mischt, Gut und Böse in einen Topf wirft, Krieg und Frieden gegen einander ausspielt.

Der Rechtsstaat entmündigt den Bürger und macht ihn zum Spielball absurder Sichtweisen von Staat und Gesellschaft und lässt ihn am Ende
in Form missglückter Experimente, auf sich allein gestellt, in den Trümmern zurück.
.

Cotti schrieb:

Nein, wir haben einen Justiz-Staat - die Richter haben sich den Staat unter den Nagel gerissen. Die müssen sich nicht an die Gesetze halten, sondern dürfen sich das Recht so biegen, wie sie wollen.

Ist es nicht traurig, dass in diesem Staat der Satz: "Vor Gericht und auf hoher See ist man in Gottes Hand" mit einer perfiden Selbstverständlichkeit gesagt - und mit devoter Resignation hingenommen wird? Ein Beschuldigter kann demnach nicht auf rechtsstaatlich-demokratische Gesetze bauen, sondern muss auf die Redlichkeit der Justiz hoffen.

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Dass dieser Satz gerne nachgesprochen wird von Doofen,
die zu blöde sind zu verstehen,
dass der im Grunde nichts sagt,
weil jene, die an Gott glauben wissen,
dass sie überall in Gottes Hand sind,
ist für mich auch ein Hinweis darauf,
dass Bürgerinnen und Bürger einfach zu blöde sind
für einen korrekt funktionierenden Rechtsstaat.

Wer zu blöde ist, sich zu informieren,
darf von mir aus auch gerne bestraft werden
durch die Unredlichkeit der Justiz.
Ihm geschieht voll Recht im sinne jener,
die unsere Rechte für sich nutzen,
indem sie dem Volk wichtige Rechte verschweigen
oder §§ ipsativ (selbstbefriedigend) auslegen.

---

werner100 schrieb:

Nein, der Rechtsstaat ist vom politischen Nutzen her kein Gewinn, weil er mit seiner undefinierten Liberalität allen linken Ideologien Tür und Tor öffnet und damit den Bodensatz des Kleinbürgerlichen und abgeschotteten Idealismus freien Lauf lässt und so die Welt aus den Fugen hebt.
Arm und Reich durcheinander mischt, Gut und Böse in einen Topf wirft, Krieg und Frieden gegen einander ausspielt.

Der Rechtsstaat entmündigt den Bürger und macht ihn zum Spielball absurder Sichtweisen von Staat und Gesellschaft und lässt ihn am Ende
in Form missglückter Experimente, auf sich allein gestellt, in den Trümmern zurück.

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So so, der Rechtsstaat ist die Drecksau ...
Warum sagst Du ihm nicht einfach, dass er sich schleichen soll?

Weil die vielen Bürger, einschließlich deiner Wenigkeit, genau wissen,
dass sie selbst es sind, die sich mit ihrer Doofheit
zum Spielball mächtiger Interessen machen.

Beweis: Nicht mal dir sind die wichtigsten Rechte bekannt,
die allen helfen, so viel Recht zu bekommen,
wie eine der besten Rechtsordnungen der Welt
dem ganzen Volk garantiert, auch Einzelnen,
die sich sehr ohnmächtig fühlen.

Also was willst Du?
Nur ein bisschen dumm rausschwätzen?

Smoker schrieb:

Ein wirklicher Rechtsstaat ist natürlich ein herausragender Gewinn für jeden. Aber in Deutschland haben wir keinen Rechtsstaat sondern einen Linksstaat.

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Selten so eine von Rechtsknallern verdrehte Realität gesehen; das hier ist ein RECHTSstaat im rein politischen Sinne, und deshalb schreitet die Gefällebildung auch munter voran und bekommt vor Gericht i.d.R. der Bonze oder der Konzern Recht, wie der Freispruch für den betuchten Nazi-Opa aus Sittensen, der Flüchtenden unnötig in den Rücken ballert, oder auch aktuell die Entschädigungen für diese Stromkonzerne belegen. Oder auch die mittlerweile über ein Jahrzehnt währende Existenz des Ha(r)tz4-Staatsterrors, der vollkommen unbestreitbar und offensichtlich mehrfach GG-widrig ist. Betuchte Jura-Kittel für ihre betuchten Kumpels, so sieht es aus, und das ist systemisch-rechter Mist. Wie auch die neoliberale Wirtschafts- und Bonzenverhätschelungspolitik sowie die Gefällemaximierungspolitik.

Das aktuelle Urteil bez. Salami, oder wie der da heißt, dürfte hingegen schon in Ordnung gehen, denn es kann ja nicht sein, daß sich ein Minister oder eine Behörde aus blankem Populismus über gesetzliche Bestimmungen hinwegsetzen und der Willkür hingeben (wobei es ja im Grunde eh Gang und Gäbe ist). Es geht dabei, wie ich das verstanden habe, wohl weniger darum, ob Salami ein Recht hat, hier zu sein, als darum, wie diese Hals-über-Kopf-Abschiebung und dieses Stellen vor vollendete Tatsachen ablief, und das wird dann zu recht kritisiert. Man darf das nicht vollends ausufern lassen, daß Politiker und ihre Duckmäuser in den Ämtern ein Willkürregime bar jeder Legitimation und Rechtsstaatlichkeit ausüben. ;-)

Ich muß mal wieder die Begriffe klären:

1. Es gibt auf dem Planeten Erde keinen einzigen Staat. Alles Körperschaften des öffentlichen "Rechts".

Zum Beispiel "Regierung der BRD":


2. Was ist das Gegenteil von Rechts"Staat"? Linksstaat? Unrechtsstaat? Wie man sieht und erfährt, werden (moslemische!) Mörder auf Bewährung (18!!!! Monate) freigelassen, während eine Frau nach dem 130er zu Knast verdonnert wird. DAS kann in einem Rechts"Staat" nie passieren, oder? Oder eben Beate Zschäpe. DER Hohn!!

Wir leben alle in einer Scheinwelt, die uns als Theater vorgespielt wird. Punkt!

das Recht nimmt sich das Recht SO zu entscheiden, wie die zu Recht Betroffenen ihm durchgehen lassen.
eigentlich ganz einfach

Smoker schrieb:

Ein wirklicher Rechtsstaat ist natürlich ein herausragender Gewinn für jeden. Aber in Deutschland haben wir keinen Rechtsstaat sondern einen Linksstaat.

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Dass die Gesetze in DE wahnsinnig linkslastig sind, ist keine Frage. Ich würde den Staat aber durchaus als Rechtsstaat bezeichnen - es gibt ja Gesetze für alles und es wird ständig versucht, diesen Moloch gegeneinander konform zu halten. Ich frage mich jedoch, ob ein Grenze überschritten haben, bei der wir noch einen positiven Gesamtnutzen davon haben?
Nehmen wir mal BER: Ein Flughafen, der nicht genutzt werden kann, weil Brandvorschriften nicht eingehalten werden. Man hätte den Flughafen auch einfach eröffnen können; dann flögen da heute Flugzeuge. Der Brandschutz wäre nicht optimal - was soll's? - dafür könnten wir von den investierten Milliarden auch profitieren. So ein Vorgehen wäre nicht rechtsstaatlich - es gibt ja ganz viel Vorschriften. Aber diese zu ignorieren wäre m.E. die bessere Variante, als sie einzuhalten.

Natürlich ist dieser Staat ein "Rechts"staat.
Siehe NSU-Prozess.

cw. schrieb:

Dass die Gesetze in DE wahnsinnig linkslastig sind, ist keine Frage. Ich würde den Staat aber durchaus als Rechtsstaat bezeichnen - es gibt ja Gesetze für alles und es wird ständig versucht, diesen Moloch gegeneinander konform zu halten. Ich frage mich jedoch, ob ein Grenze überschritten haben, bei der wir noch einen positiven Gesamtnutzen davon haben?
Nehmen wir mal BER: Ein Flughafen, der nicht genutzt werden kann, weil Brandvorschriften nicht eingehalten werden. Man hätte den Flughafen auch einfach eröffnen können; dann flögen da heute Flugzeuge. Der Brandschutz wäre nicht optimal - was soll's? - dafür könnten wir von den investierten Milliarden auch profitieren. So ein Vorgehen wäre nicht rechtsstaatlich - es gibt ja ganz viel Vorschriften. Aber diese zu ignorieren wäre m.E. die bessere Variante, als sie einzuhalten.

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DAS - genau - ist DAS, dem ich widerspreche, weil:
wenn Rechtsnormen nur noch nach "gutdünken" befolgt - oder eben NICHT befolgt - werden, dann gelten sie nur noch für die jeweils Schwächeren einer Gesellschaft (Recht der Stärke - anstelle Stärke des Rechts).
DAS will ich NICHT unterstützen

Le Bon schrieb:

Ich muß mal wieder die Begriffe klären:

...

Wir leben alle in einer Scheinwelt, die uns als Theater vorgespielt wird. Punkt!

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Scheinwelt ... Eigentlich existieren wir überhaupt nicht.
Deshalb wäre es auch belanglos, würde jemand
dem Le Bon so auf's Hirn klopfen,
dass er umfällt und damit der „Trollpermabanner“
und Sich-selbst-zum-statistisch-beliebtesten-User-des-PSW-Gewählten
der Politik-sind-wir-Plattform verloren ginge.

Wer sind denn die Schauspieler, wer das Publikum?

Ich lebe in dem, was sich tatsächlich ereignet.
Die meisten nennen es „Welt“. Und wenn jemand Theater spielt,
merke ich das und kann mich erwärmen, begeistern,
oder mich so langweilen, dass ich mir kein Ticket kaufe.

Ei Tschi schrieb:

Scheinwelt ... Eigentlich existieren wir überhaupt nicht.
Deshalb wäre es auch belanglos, würde jemand
dem Le Bon so auf's Hirn klopfen,
dass er umfällt und damit der „Trollpermabanner“
und Sich-selbst-zum-statistisch-beliebtesten-User-des-PSW-Gewählten
der Politik-sind-wir-Plattform verloren ginge.

Wer sind denn die Schauspieler, wer das Publikum?

Ich lebe in dem, was sich tatsächlich ereignet.
Die meisten nennen es „Welt“. Und wenn jemand Theater spielt,
merke ich das und kann mich erwärmen, begeistern,
oder mich so langweilen, dass ich mir kein Ticket kaufe.

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Eine Scheinwelt kann auch eine Welt der Geldscheine oder Gutscheine sein...!