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Nazis an der Macht

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Anarchist

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Komisch nur, dass in den 60ern und 70ern überhaupt keine Notstandsgesetze gebraucht wurden, als die Gewerkschaften so stark waren, dass sie mit teilweise monatelangen Streiks 10% und mehr Lohnerhöhung pro Jahr gegen das Kapital durchgesetzt haben.
Im Gegenteil, damals gab es zur CDU, die das Kapital unterstützt hat wo sie konnten, einen linken Gegenpol namens SPD (ja, die waren damals wirklich links und zwar weiter links als die Linke heute steht), der den Gewerkschaften nach Kräften den Rücken gestärkt hat, was auch der Grund war, warum zu Zeiten von Willy Brandt die CDU mit ihrer Reiche-Leute-Politik bei den Wählern fast nichts zu melden hatte.

Und warum wurden dann ausgerechnet 1968 die Notstandsgesetze beschlossen, übrigens mit starker Unterstützung der doch so "linken" SPD? Eben weil der Staatsgewalt auffiel, dass sie sich den eventuellen Übergang zur Diktatur noch gar nicht selbst ins Gesetz geschrieben hatte.
 

Anarchist

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dann haben die allierten doch gut vorgesorgt, von denen stammt das GG schließlich. ob sowas noch drin stände wenn wir über eine verfassung abstimmen dürften ?

Die Alliierten schrieben nicht die Notstandsgesetze, das machte die BRD- Staatsgewalt schon selbst.
Demokratie und Diktatur sind wechselnde Formen bürgerlicher Herrschaft.
Die Demokratie hat nur eine spezielle Heuchelei an Bord: die vom lieben Volk gern geglaubte Lüge, regieren sei etwas anderes als herrschen, unterdrücken.
 

Orwellhatterecht

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es ist nicht auszuschliessen , das das gesamte parlament korrupt ist und nur wegen den diaten da sitzt



Nein, ganz auszuschliessen ist ein derartiges Verhalten natürlich nicht, sollte Deine Vermutung auch nur ansatzweise stimmen, dann wäre das nicht nur ein Armutszeugnis sondern eine Bankrott Erklärung für unsere Demokratie! Es bestehen teilweise allerdings auch völlig falsche Ansätze, für mich ist es beispielsweise auch ein Unding, dass die Parlamentarier über ihre eigenen Bezüge selbst beschliessen können, so etwas kann ausser ihnen in Deutschland niemand, nicht einmal der Unternehmer, sein Einkommen steht immerhin in direktem Zusammenhang mit der Leistung seiner Belegschaft und zum Teil auch mit seiner eigenen Leistung. Was ich
ferner auch vermisse, ist die Unabhängigkeit vieler Abgeordneter, Lobbyismus ist zu bekämpfen und nicht noch zu fördern! Parlamentarier sollen unabhängig sein und darum auch getrost so viel Geld bekommen, dass sie gegen verlockende Sirenengesänge aus Wirtschaftskreisen immun sind, ist deren aktive Zeit allerdings Geschichte und sie gehen in Pension, ist eine solche Überversorgung, wie sie in D stattfindet, mit nichts aber auch gar nichts zu rechtfertigen ! Es klingt noch heute geradezu wie Hohn, wenn einstmals ein Franz Müntefering den Menschen zuruft: "... wer arbeitet, der muss mehr haben, als jemand, der nicht arbeitet".
Hat besagter Herr seine heutigen Pensionsbezüge schon mal mit dem üblichen Einkommen hart arbeitender Menschen verglichen, läuft ihm dabei keine Schamesröte angesichts seiner damaligen Aussage ins Gesicht?
 

Anarchist

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Streng genommen ist es so...man nennt es nur Recht und Gesetz....:giggle: :coffee:

Jedes Recht hat seine Grenzen, das heißt, es ist die Beschneidung individueller Interessen.
Darum sollte man kein Loblied auf die Freiheit mit Gesetzen singen. Sie ist ein Gewaltverhältnis.
Da muss man sich fragen, wozu unsere schöne Demokratie so viel Gewalt braucht. Vielleicht, weil Interessen gegensätzlich sind und die Interessenten sich ohne Staatsgewalt gegenseitig auf die Köpfe schlagen würden?
Auch die LINKE verteidigt den Rechtsstaat des Kapitals. Mit dem, was manche ja noch unter "links" verstehen"- Marx, Kapitalkritik usw.- hat das nichts zu tun. Die meisten Linken sind Opportunisten.
 
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Wenn ich mir Bücher über das 3.Reich durchlesen, die Zustände, die damals herrschten, als die NSDAP in Deutschland an der Macht war, dann sehe ich viele Parallelen zum heutigen Deutschland.
Abgesehen vom Holocaust wiederholt sich vieles.
Beispiele:

Jede Kritik an der Regierung, an Merkels Flüchtlingspolitik, ja überhaupt freie Meinungsäusserungen werden durch Zensur und auch durch gesellschaftliche Demontage geahndet.
Menschen, die sich zu bestimmten Parteien bekennen (zb. AFD) müssen um ihren Job fürchten, verlieren ihr gesellschaftliches Ansehen, Freunde werden zu Feinden....
Es ist nicht mehr möglich, neutral zu sein, die bürgerliche Mitte ist vernichtet. Entweder man ist dafür oder dagegen....
Der Bürger wird ignoriert, es werden Verbote verabschiedet, die mehr als unsinnig sind (beispiel Dieselverbot...500m Straßenstrecke in Hamburg dürfen von Dieseln nicht befahren werden, diese müssen einen RIIIIESENUMWEG fahren um die Umwelt zu schützen.....)..
Die Parteien drehen am Teller und das Schlimmste ist....

Die Kanzlerin klebt an ihrem Stuhl. Trotz ihrer desaströsen Politik, ihre Aussitzstrategie (nicht bewegen, es geht vorbei)....

Wie damals....und ich frage mich...ob nicht eine neue Art der Nazis schon längst die Hebel bedient. Die Gesinnungsnazis....die Meinungsdiktatoren...

Die Lügen-Presse ist die Mutter aller Probleme... Vieles wird beabsichtigt von Medien in das falsche Licht gestellt oder überzogen. Siehe Chemnitz
 
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Orwellhatterecht

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das kann man sicher vor allem bei den grünen vermuten, deren lebensläufe betrachtet würden die doch auf dem normalen arbeitsmarkt hinten an stehen :))


Schon mal etwas von den Amigos gehört? Von den "Gönnern" der Häuser Flick, Zwick etc.? Allerdings waren das meines Wissens keine Grünen, einer dieser Leute glänzte dadurch, indem er als leidenschaftlicher Privatflieger und einflussreicher Politiker dafür sorgte, dass
keine Steuern auf das Flugbenzin (Kerosin) erhoben werden durfte. Eine Regelung, die noch heute gilt, obwohl der Mann längst den Weg alles Irdischen angetreten ist. Von einigen hier im Forum wird er auch heute noch bejubelt, ist sicherlich die Zeit, die angeblich alle Wunden heilt, da übersieht man es auch schon mal, dass einer fast über die gesamte Zeit seiner politischen Laufbahn immer und immer wieder in hanebüchene Skandale verwickelt war, manche bezeichneten das auch als Korruption...
 

Zoelynn

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um noch mal zu dem begriff vasallen zurück zu kommen. also du glaubst, das eine regierung zb sanktionen beschließen, die ihnen selbst schaden ? das war nicht zufällig etwas das "verordnet" wurde ?
haben die amis da nicht kräftigt verdient, ich hörte das der umsatz mit russland hochgefahren wurde während die europäer zu sanktionen verpflichtet wurden.

aber noch was anderes. es hat zwar die wiedervereinigung gegeben, also offiziell, doch wurde der krieg nicht beendet. es gibt keinen friedensvertrag. der 2+4 vertrag ist keiner und wird er auch nie sein.
inzwischen wurden die alliierten vorbehalte sind im GG verankert.

wie soll ein land mit solchen voraussetzungen denn kein vasall sein ?

die sanktionen sind in der tat überzogen und dienen nicht der völkerverständigung.den gesamtexport berührt das kaum
da gleihh ne verschwörungstheorie draus zu konstruieren halt ich für unsinn

Für Russlands Wirtschaft sieht es nach den US-Sanktionen düster aus
https://www.focus.de/finanzen/exper...fuer-die-russische-wirtschaft_id_8759726.html

friedensvertrag
https://de.wikipedia.org/wiki/Zwei-plus-Vier-Vertrag
das ist allerdings nicht die ganze wahrheit


Das Besatzungsstatut wurde mit der Ratifizierung der Pariser Verträge (23. Oktober 1954) am 5. Mai 1955 – zehn Jahre nach Kriegsende – durch den zweiten Deutschlandvertrag ersetzt und aufgehoben. Dazu lautete es im Artikel 1:

„(1) Mit dem Inkrafttreten dieses Vertrages werden [die drei Besatzungsmächte] das Besatzungsregime in der Bundesrepublik beenden, das Besatzungsstatut aufheben und die Alliierte Hohe Kommission […] auflösen. (2) Die Bundesrepublik wird demgemäß die volle Macht eines souveränen Staates über ihre inneren und äußeren Angelegenheiten haben.“

zum G10-Gesetz
Sowohl die US-Regierung wie die Bundesregierung erklärten auf Anfrage, seit 1990 sei von den darin enthaltenen Befugnissen kein Gebrauch mehr gemacht worden. 2013 wurden die Verwaltungsvereinbarungen von der Bundesregierung im Einvernehmen mit den USA, Großbritannien und Frankreich auch offiziell außer Kraft gesetzt.[5][6]

so und nu zeig mir mal was du mit,die alliierten vorbehalte sind im GG verankert." meist
 

Piranha

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Und warum wurden dann ausgerechnet 1968 die Notstandsgesetze beschlossen, übrigens mit starker Unterstützung der doch so "linken" SPD? Eben weil der Staatsgewalt auffiel, dass sie sich den eventuellen Übergang zur Diktatur noch gar nicht selbst ins Gesetz geschrieben hatte.

Na, weil 1968 Studentendemos überhand nahmen, die in aller Regel in gewalttätige Krawalle ausgeartet sind.
Sowas kann kein Staat dulden, völlig egal wie demokratisch, noch genauer, dazu braucht es noch nicht mal einen Staat, sowas kann überhaupt keine Gesellschaft dulden, denn das hat mit linker Politik nichts zu tun.
Diesen "autonomen Block" gibt es auch heute noch, schwarz gekleidet und in aller Regel vermummt, Antifa oder wie auch sonst sie sich heute nennen, haben auch heute noch nicht das Geringste mit linker Politik zu tun, sind einfach nur Chaoten und würde auch eine linke Regierung gegen vorgehen.
Dementsprechend wurden diese Gesetze auch nie gegen Streiks von Gewerkschaften eingesetzt und darum hat dein Einwand nicht das Allergeringste mit dem Thema zu tun.
 

Zoelynn

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Nein, ganz auszuschliessen ist ein derartiges Verhalten natürlich nicht, sollte Deine Vermutung auch nur ansatzweise stimmen, dann wäre das nicht nur ein Armutszeugnis sondern eine Bankrott Erklärung für unsere Demokratie! Es bestehen teilweise allerdings auch völlig falsche Ansätze, für mich ist es beispielsweise auch ein Unding, dass die Parlamentarier über ihre eigenen Bezüge selbst beschliessen können, so etwas kann ausser ihnen in Deutschland niemand, nicht einmal der Unternehmer, sein Einkommen steht immerhin in direktem Zusammenhang mit der Leistung seiner Belegschaft und zum Teil auch mit seiner eigenen Leistung. Was ich
ferner auch vermisse, ist die Unabhängigkeit vieler Abgeordneter, Lobbyismus ist zu bekämpfen und nicht noch zu fördern! Parlamentarier sollen unabhängig sein und darum auch getrost so viel Geld bekommen, dass sie gegen verlockende Sirenengesänge aus Wirtschaftskreisen immun sind, ist deren aktive Zeit allerdings Geschichte und sie gehen in Pension, ist eine solche Überversorgung, wie sie in D stattfindet, mit nichts aber auch gar nichts zu rechtfertigen ! Es klingt noch heute geradezu wie Hohn, wenn einstmals ein Franz Müntefering den Menschen zuruft: "... wer arbeitet, der muss mehr haben, als jemand, der nicht arbeitet".
Hat besagter Herr seine heutigen Pensionsbezüge schon mal mit dem üblichen Einkommen hart arbeitender Menschen verglichen, läuft ihm dabei keine Schamesröte angesichts seiner damaligen Aussage ins Gesicht?
traurig ist ,dass man abgeordnete durch überzogene diäten von korruption abhalten will
wo sind wir denn gelandet
 

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Na, weil 1968 Studentendemos überhand nahmen, die in aller Regel in gewalttätige Krawalle ausgeartet sind.
Sowas kann kein Staat dulden, völlig egal wie demokratisch, noch genauer, dazu braucht es noch nicht mal einen Staat, sowas kann überhaupt keine Gesellschaft dulden, denn das hat mit linker Politik nichts zu tun.
Diesen "autonomen Block" gibt es auch heute noch, schwarz gekleidet und in aller Regel vermummt, Antifa oder wie auch sonst sie sich heute nennen, haben auch heute noch nicht das Geringste mit linker Politik zu tun, sind einfach nur Chaoten und würde auch eine linke Regierung gegen vorgehen.
Dementsprechend wurden diese Gesetze auch nie gegen Streiks von Gewerkschaften eingesetzt und darum hat dein Einwand nicht das Allergeringste mit dem Thema zu tun.

Also sind Notstandsgesetze gar nicht geeignet, von der Demokratie mal ganz fix zu Diktatur zu wechseln?
Dann guck dir mal an, wie etwa in der Türkei Gesetze geändert- und angewendet- wurden. In Richtung Dikatur.
Und dann weißt du, wie schnell das auch in D passieren kann. Dass es noch nicht passierte, ist mehr ein Zufall.
Demokratie erweist sich eben als die eleganteste Form der Unterdrückung. Im "sozialen Frieden" können bessere Geschäfte gemacht werden- allein das ist der Grund, warum wir noch keine Diktatur haben.

Übrigens, wenn schon die Krawallheinis der 68er mit ihren bürgerlichen Forderungen eine solche Panik beim Gesetzgeber ausösten,
was wird es passieren, wenn eine sozialistische Revolution droht?
 

Piranha

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... was wird es passieren, wenn eine sozialistische Revolution droht?

Na gar nichts, Sozialismus gibt es nicht nur in Deutschland, sondern in vielen Ländern der Welt längst, wenn auch nicht flächendeckend.
Nennt sich in Deutschland "Genossenschaft", in Italien "Kooperative", in USA "Worker-Coop", ist mit Kapitalismus voll kompatibel und in aller Regel um Grössenordnungen erfolgreicher als diktatorisch organisierte Arbeit.
Sozialismus ist nichts weiter als: Produktionsmittel im Besitz derer, die die tatsächliche Arbeitsleistung erbringen, ohne Eigentümer oder Aktienbesitzer oben drüber, die leistungslos Gewinne abschöpfen.

Wovor du Angst hast und was Leute wie du immer mit Sozialismus gleichsetzen ist Kommunismus, aber der hat halt nichts mit Sozialismus zu tun, völlig egal wie viele kommunistische Staaten sich sozialistisch nennen.
Genau genommen nennen sich demokratisch organisierte Unternehmen nur deshalb heute Genossenschaften oder Kooperativen, weil das Wort Sozialismus derartig oft mit Kommunismus gleichgesetzt wurde, dass es für demokratisch organisierte Unternehmen nicht mehr nutzbar ist.
Das ist wie "Negerküsse" oder "Mohrenköpfe", die heute "Schokoküsse" heissen, weil das alte Wort nicht mehr nutzbar ist, ist aber immer noch völlig unverändert dasselbe Produkt.

Richard Wolff (US-Ökonom) hat es mal (sinngemäss übersetzt) so gesagt: "Es ist mir völlig egal wie ihr es nennt, solange ihr es nur macht."
 
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Orwellhatterecht

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Also sind Notstandsgesetze gar nicht geeignet, von der Demokratie mal ganz fix zu Diktatur zu wechseln?
Dann guck dir mal an, wie etwa in der Türkei Gesetze geändert- und angewendet- wurden. In Richtung Dikatur.
Und dann weißt du, wie schnell das auch in D passieren kann. Dass es noch nicht passierte, ist mehr ein Zufall.
Demokratie erweist sich eben als die eleganteste Form der Unterdrückung. Im "sozialen Frieden" können bessere Geschäfte gemacht werden- allein das ist der Grund, warum wir noch keine Diktatur haben.

Übrigens, wenn schon die Krawallheinis der 68er mit ihren bürgerlichen Forderungen eine solche Panik beim Gesetzgeber ausösten,
was wird es passieren, wenn eine sozialistische Revolution droht?



Wie redest Du über uns Alt 68er? Ich bin geradezu entsetzt !
 
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bisher vermiß ich vor allen dingen ne antwort auf meine frage

wieso sollten die wegen jeder demo ne konfernz abhalten
wieso das net die konzerne zahlen müssen , weil die test,bedingen damals den vorschriften entsprachen
willst die jetzt verdonnern , weil die sich an die gesetzte hielten
die presse hat nix falsch dargestellt wenn du das meinst hast net alles gesehen
die ein oder andere verschwörungstheorie mag stimmen aber hier wächst das zu zu ner ausgeprägten manie
da muß man ab und zu mal gegensteuern
damit das net völlig ausm dem ruder läuft
das soll doch sicher ein politforum sein und kein verschwörungsforum

Hab mal gefettet:

Richtig, das ist ein Politik-Forum ----
aber trotzdem sollte man mit offenen Augen und Ohren, vor allem aber wachem Verstand teilnehmen.....

welche Antwort vermisst Du den,
stell man die Frage korrekt und eindeutig....
 

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Na gar nichts, Sozialismus gibt es nicht nur in Deutschland, sondern in vielen Ländern der Welt längst, wenn auch nicht flächendeckend.
Nennt sich in Deutschland "Genossenschaft", in Italien "Kooperative", in USA "Worker-Coop", ist mit Kapitalismus voll kompatibel und in aller Regel um Grössenordnungen erfolgreicher als diktatorisch organisierte Arbeit.
Sozialismus ist nichts weiter als: Produktionsmittel im Besitz derer, die die tatsächliche Arbeitsleistung erbringen, ohne Eigentümer oder Aktienbesitzer oben drüber, die leistungslos Gewinne abschöpfen.

Diese Kooperativen müssen auch ihre Waren verkaufen und gegen andere Firmen konkurrieren. Also müssen sie ihre Arbeiter ebenfalls zu hoher Arbeitsdichte drängen und mit geringen Löhnen abspeisen. Nix da mit "Sozialismus"- denn kanns mitten im Kapitalismus gar nicht geben, auch nicht als kleine, "autonome" Insel.

Sozialismus ist der Übergang vom Kapitalismus zum Kommunismus. Marxisten verwechseln die beiden Gesellschaftsformen Soz. und Komm. NICHT.
 

Anarchist

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Wie redest Du über uns Alt 68er? Ich bin geradezu entsetzt !

Ich habe mich eben mit den lieben 68ern beschäftigt.

" In was ist Deutschland eigentlich besser geworden? Im Gewinne machen, Leute entlassen, Dreck schleudern, Demonstranten einkesseln, Waffen schmieden, in BSE? Das wäre ja auch ein Wandel, aber ein ziemlich eindeutiger. DDR-Anschluss, der Euro, NATO-Osterweiterung: Zweifellos veritable Veränderungen und ein „Segen für Deutschland“, aber war der gemeint? Traut sich ein 68er, den beschworenen Wandel an der "gesellschaftlichen Basis" dingfest zu machen? Das Leben in der BRD: Irgendwie gemütlicher? Die Schicht bei Opel: Weniger Stress? Die Rentner: Sorgenfreier? Das Essen: Bekömmlicher? Springer: Ausgehetzt? Flick, Krupp & Abs: Ohne Nachfolger? Tonio Schiavo in Herne und Kollegen im Container: Alles paletti? Die verkleinerte Bundeswehr: Kein Bock auf Balkan und anderswo? Die Neue Weltordnung: Irgendwie friedlicher?

Die Antwort ist keinem ein Geheimnis: Nichts davon, was „Kapitalismus“ und „Imperialismus“ hieß, ist verschwunden, wenigstens gebremst; und wenn etwas sich verändert hat und fortgeschritten ist, dann diese Prinzipien der Herrschaft von Geschäft und Gewalt. Die Kosten der Freiheit, die Deutschland und Partner der von ihnen beglückten Menschheit bescheren, haben – was denn sonst! – andere Gestalt bekommen, geringer geworden sind sie – wie auch? – eher nicht. Davon jedoch zeigt sich der abstrakte moralische Stempel ‚Zum Besseren gewandelt‘ konsequent unberührt. Denn der Wandel, den die 68er zum nationalen Innen- und Außenleben beisteuern, ist aus ganz anderem Holz und hört auf Namen wie „Kulturrevolution“, „Liberalisierung“ und „Mentalitätswandel“. Darauf sind sie stolz, darauf reklamieren sie ihr Copyright: Neue Titel und neue Sitten in das öffentliche Gemeinwesen eingeführt zu haben. Ihr Verschönerungswerk gilt dem politkulturellen Überbau der Republik: Dieses Reich der Deutungen und Rechtfertigungen des Feststehenden haben sie mächtig modernisiert. "

https://de.gegenstandpunkt.com/artikel/68er-brd
 

Schipanski

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Wie redest Du über uns Alt 68er? Ich bin geradezu entsetzt !

Ersetze "Alt 68er" mit "Salonbolschewicken". Dann hast du evtl auch die Antwort auf deine Frage. *muahaha*

Edit: Ich sehe gerade, der Anarchist hat dir ja geantwortet. Ist in etwa auch das was ich erwartet hatte, was er dir entgegnet.
 
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Orwellhatterecht

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traurig ist ,dass man abgeordnete durch überzogene diäten von korruption abhalten will
wo sind wir denn gelandet


Ich halte die derzeitige Diäten Regelung nicht für angemessen, weil sie falschen Anreizen nicht entgegen tritt. Erreicht werden sollte mit der relativen Höhe der Bezüge die Unabhängigkeit jedes Parlamentariers, was zu begrüßen und keinesfalls zu unterschätzen ist. Leider ist es aber damit nicht immer so weit her, was die Nebentätigkeiten und Engagements vieler Abgeordneten aufzeigt. Wer sich als Abgeordneter betätigt, der sollte für die Zeit seines Mandats möglichst keinen anderen Herren als der Bevölkerung dienen! Dem könnte zumindest teilweise Rechnung getragen werden, indem die Diäten in eine Basis- und eine "Voll" Version gestaffelt würden. Wer keine Nebeneinkünfte und Nebentätigkeiten ausführt, der bekommt die volle Diät, die meinetwegen gegenüber heute ruhig noch kräftig aufgestockt werden könnte, um die Unabhängigkeit zu kräftigen, wer dagegen auf Nebeneinkünfte und -Tätigkeiten nicht verzichten kann, für den reicht auch als Parlamentarier eine Grundversorgung, sein finanzielles Wohl sorgt ja sein Beruf.
 

Piranha

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Diese Kooperativen müssen auch ihre Waren verkaufen und gegen andere Firmen konkurrieren. Also müssen sie ihre Arbeiter ebenfalls zu hoher Arbeitsdichte drängen und mit geringen Löhnen abspeisen. Nix da mit "Sozialismus"- denn kanns mitten im Kapitalismus gar nicht geben, auch nicht als kleine, "autonome" Insel.

Sozialismus ist der Übergang vom Kapitalismus zum Kommunismus. Marxisten verwechseln die beiden Gesellschaftsformen Soz. und Komm. NICHT.

Da hast du eine Bildungslücke, die ich gar nicht erst anfange zu schliessen.
Google kann helfen, falls du dich mal aus deiner Der-Staat-ist-böse-Käseglocke raustraust.
Ich für meinen Teil setze dich nu wegen erwiesener Dummheit in Verbindung mit Beratungsresistenz auf die Bank.
 

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Da hast du eine Bildungslücke, die ich gar nicht erst anfange zu schliessen.
Google kann helfen, falls du dich mal aus deiner Der-Staat-ist-böse-Käseglocke raustraust.
Ich für meinen Teil setze dich nu wegen erwiesener Dummheit in Verbindung mit Beratungsresistenz auf die Bank.

Du hast dich jetzt selbst disqualifiziert. Keine Argumente mehr, aber einem alten Marxisten den Staat erklären wollen.
 

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