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CSU bedient ab heute auch nicht mal den konservativen Mainstream sondern ist heute bei den KoalitionsverhandlungenDas wäre auch nicht mehr, als LINKE und SPD heute gemeinsam haben; die SPD hat es versäumt, die linke Mehrheit in der letzten Legislatur für sich zu nutzen. Sinnigerweise sollte der linke Merkelflügel der CDU mit der SPD fusionieren und der Rest als bundesweite CSU oder neue rechtsliberale Partei antreten, die AfD könnte dann das links-nationale Spektrum bedienen. Damit hätte man klare Verhältnisse:
LINKE bedient den linken Rand
Grüne wie gehabt
SPD/CDU bedient den linken Mainstream
---
FDP wie gehabt
CSU bedient den konservativen Mainstream
AfD bedient den rechten Rand, mit sozialem Einschlag, wem letzteres nicht gefällt der kann FDP oder eine geläuterte CSU wählen
Idealerweise sollten in beiden Blocks alle Parteien zur Zusammenarbeit bereit sein, damit hätte man klare Verhältnisse und die GroKo wäre hoffentlich kein Dauerzustand mehr.
noch weiter links vom Merkel gerutscht. Der Masterplan ist nicht mal mehr im Bad brauchbar, schade ums Papier.
Ich frag mich mit was Merkel die alle gewaschen hat selbst Kurz ist voll umgeschwenkt ???
Und bei dem Satz "was 2015 passiert ist darf sich nicht mehr wiederholen" denken alle es ist gemeint es sollen nicht
mehr so viele Flüchtlinge kommen, das hat Merkel aber nicht gesagt. Ich bin der Meinung sie meinte ohne Absprache
mit den anderen Ländern das darf nicht mehr passieren. Die Flüchtlingsströme hat sie ja erst mal losgetreten und es
werden vielleicht wenn das so weiter läuft nie mehr aufhören. Und sie weiß die anderen Länder werden sich
nicht alle, höchstens mit teuren Versprechungen darauf einlassen die zurück oder aufzunehmen.
Also kann sie ihre Flüchtlingpolitik wie gehabt weiter führen zusammen mit ihrer gleichgesinnten SPD.
Das ist ja ein lächerliches Totschlagargument von typisch Linken; nicht wert, überhaupt diskutuitert zu werden.
Offensichtlich - wenn ich mal den dämlichen Ausdruck "BRD-Staatsbürgerschaft" mal weg lasse - hast Du Dich mir Art 1 GG nicht beschäftigt.
Wo steht da, dass die Wüde des Menschen dadurch verletzt wird, in dem sie bis zur Klärung der Rechtslage in einer zentralen Unterbringungsstelle untergebracht werden?
Denn es entscheidet nicht der sog. Flüchtling - nach Möglichkeit noch ohne Ausweis, aber dafür mit Smartphone - ob er in Deutschland bleiben darf, sondern ausschließlich der deutsche Staat anhand von Gesetzen.
Auch wenn das den bärenwerfenden Refugees-Welcome-Gutmenschen nicht in den Kram passt.
Wir leben doch nicht in einen Bananenrepublik, wo jeder Gesetze nach eigenem Gusto missachten kann.
Alles Augenwischerei, denn es heißt alle die an der Grenze aufgegriffen werden. Aber wenn man dort so
gut wie nicht kontrolliert und die dann schon im Inland in D angekommen sind, von denen ist gar nicht die Rede.
Auch dürfen die die Flüchtlinge nur 48h festhalten, also wenn bis dahin nicht geklärt ist wer die sind, woher die kommen,
die Länder sie nicht zurücknehmen wegen fehlender Vereinbarungen und Identität müssen die dann
mindestens in offene Aufnahmelager schicken. Also nur 48h Wartezeit für Flüchtlinge, ist für die bei
so langer Anreise ein Klacks. Für mich viel Aufregung um Nichts und weiter im alten Takt unter neuen
Bezeichnungen.
Auch witzlos, sogar auf unterster Ebene wird gekungelt, wer da nicht mitschwimmt holt sich nur einenBevor man auf die Politiker schimpft, könnte man ja selber in die Politik gehen.Das ist dann natürlich ein bißchen anstrengender.
Herzinfarkt.
Ich dachte eigentlich, dass es nicht noch peinlicher werden kann:
"In ihren schwierigsten Stunden ist Merkel ein diplomatisches Meisterstück gelungen"
Quelle: Propaganda Medien (https://www.focus.de/)
Als würde Merkel "Fang mich doch spielen" und das mit unserem Land.
Wie ich bereits schrieb, Gehirnwäsche Made in GDR die sogar bei Kurz gewirkt hat.
Nur gut das bei Orban und Co. dieses Spezial-Waschmittel noch nicht wirkt.