Aktuelles
  • Hallo Neuanmeldung und User mit 0 Beiträgen bisher (Frischling)
    Denk daran: Bevor du das PSW-Forum in vollen Umfang nutzen kannst, stell dich kurz im gleichnamigen Unterforum vor: »Stell dich kurz vor«. Zum Beispiel kannst du dort schreiben, wie dein Politikinteresse geweckt wurde, ob du dich anderweitig engagierst, oder ob du Pläne dafür hast. Poste bitte keine sensiblen Daten wie Namen, Adressen oder Ähnliches. Bis gleich!

Zieht Seehofer seine Linie durch muss Merkel ihn lt. Richtlinenkompetenz entlassen

PSW - Foristen die dieses Thema gelesen haben: » 0 «  

Brandy

Ministerpräsident
Registriert
15 Aug 2016
Zuletzt online:
Beiträge
4.570
Punkte Reaktionen
117
Punkte
29.652
Geschlecht
--
Feuchte Träume ?!

Eine Minderheitenregierung braucht bei Abstimmungen aber auch eine Mehrheit im Parlament!
Wäre dir da lieber, wenn "Schwarz" und "WeißBlau" auf die Gnade von Gelb und Grün ohne "Koalitionsdisziplin" angewiesen sind?
- da würde jede Zustimmung mit "Entgegenkommen" für deren "Lieblingsprojekte" erkauft werden müssen.
...
In deiner Aufzählung haste die wichtigste Stütze vergessen.... die AfD!

Das wird die neue Opossition, nicht Links-Grün.
Bissel durcheinander heute morge?!

Die AfD ist doch jetzt schon Opposition, wird also nicht "neue".

Gelb wird sich hüten, gegen den neuen Richtungswechsel zu agitieren!
Lindner: "Besser nicht regieren ..." !
Er hraucht bei einer Minderheitsregierung nicht zu agitieren, nur jede Zustimmung sich teuer abringen zu lassen.

So gesehen haben wir bals wieder eine vernünftige Parteienstruktur
???

Blau... Gelb und Blauweiß
tztztz,
willst du die Bayern / die CSU mit solchem Fauxpas unbedingt verärgern? Da sind sie recht eigen !

 
Zuletzt bearbeitet:

Piranha

Deutscher Bundespräsident
Registriert
29 Nov 2016
Zuletzt online:
Beiträge
9.130
Punkte Reaktionen
1.054
Punkte
64.820
Website
www.piranhazone.com
Geschlecht
Die "Transitzentren" können nicht "zwischen den Grenzen" sein, denn die Grenze ist eine Linie, da gibt es kein "Niemandsland"!
Sie werden in Deutschland sein (vermutlich in "Grenznähe"), aber wie "exterritorial" behandelt.
Das ist prinzipiell wie z.B. in Frakfurt/Main am Flughafen und beliebigen anderen Flughäfen der Welt mit internationalen Flugverbindungen.

Kann es sein, dass du dir da innerhalb von 3 Sätzen 3 mal selber widersprichst?

Was bitte ist der Unterschied zwischen "Niemandsland" und "exterritorial".
Wenn du da keinen Unterschied findest, dann kannst du vielleicht sagen, seit wann eine Grenze eine Linie sein muss und nicht auch ein Kreis um einen Bereich innerhalb eines Landes sein kann.

Was passiert deiner Meinung nach am Flughafen Frankfurt, wenn da ein Asylbewerber ankommt, der abgelehnt, aber von seinem Herkunftsland nicht zurückgenommen wird?
Kann es sein dass der ganz genauso zwischen den Ländern fest hängt, wie er auch in einem Transitzentrum fest hängen würde?
Der kann maximal von der Transitzone in Frankfurt zur Transitzone eines anderen Flughafens der Welt gebracht werden, hat aber weltweit kein einziges Land mehr in dem er die Transitzone verlassen könnte.
 

Brandy

Ministerpräsident
Registriert
15 Aug 2016
Zuletzt online:
Beiträge
4.570
Punkte Reaktionen
117
Punkte
29.652
Geschlecht
--
Die "Transitzentren" können nicht "zwischen den Grenzen" sein, denn die Grenze ist eine Linie, da gibt es kein "Niemandsland"!
Sie werden in Deutschland sein (vermutlich in "Grenznähe"), aber wie "exterritorial" behandelt. ...
Kann es sein, dass du dir da innerhalb von 3 Sätzen 3 mal selber widersprichst?

Was bitte ist der Unterschied zwischen "Niemandsland" und "exterritorial".
...
Lesen und verstehen!

"exterritorial" ist etwas anderes, als wie "exterritorial" behandelt !!!

und selbst "exterritorial" heißt nicht "Niemandsland

Das Gelände von Botschaften z.B. gilt als "exterritorial" ist aber kein "Niemandsland".

und laut Duden:
exterritorial - "den Gesetzen des Aufenthaltslandes nicht unterworfen" !
 

Eisbaerin

Deutscher Bundespräsident
Registriert
13 Jan 2015
Zuletzt online:
Beiträge
36.837
Punkte Reaktionen
14.233
Punkte
59.820
Geschlecht
Wovon träumst du nachts um 1 Uhr 38 statt zu verstehen, was du liest und zitierst ?!

Alle 7 "großen" Institute sehen derzeit die Grünen zwischen 11 und 14 und DIE LINKE zwischen 9 und 11 Prozent.
Wenn die tatsächlich bei 4 % lägen, müsste sich auch das "AfD-nahe" INSA an einer entsprechenden Verschwörung beteiligen.

tja, solche beiträge entstehen nur von jenen, die den bezahlten/gesteuerten medienstiefelleckern glauben :))

das sind die zahlen, mit denen sich das volk anfreuden/abfinden soll :winken:
 
Registriert
28 Okt 2014
Zuletzt online:
Beiträge
12.747
Punkte Reaktionen
14
Punkte
0
Geschlecht
Lesen und verstehen!

"exterritorial" ist etwas anderes, als wie "exterritorial" behandelt !!!

und selbst "exterritorial" heißt nicht "Niemandsland

Das Gelände von Botschaften z.B. gilt als "exterritorial" ist aber kein "Niemandsland".

und laut Duden:
exterritorial - "den Gesetzen des Aufenthaltslandes nicht unterworfen" !

Na, ist das nicht toll?

Wenn also ein Algerier illegal einreisen will, könnte man ihn doch an seine Botschaft übergeben.... die sind für "ihre" Bürger zuständigt!
Falls es Zoff und Ärger gibt, kann man doch mal einige Diplomaten - zusammen mit diesem Illegalen - ausweisen!
Hatten wir doch, als russische Botschaften bestraft wurden....
auch eine Hilfeverweigerung von eigenen Bürgern, die illegal versuchen, hier einzudringen, ist eine Missachtung von Fürsorgepflichten, die "bestraft"/sanktioniert werden sollten!
 
Registriert
28 Okt 2014
Zuletzt online:
Beiträge
12.747
Punkte Reaktionen
14
Punkte
0
Geschlecht
Lesen und verstehen!------------------------------------

und laut Duden:
exterritorial - "den Gesetzen des Aufenthaltslandes nicht unterworfen" !

Da sollte man den "Goldstücken" einen "exterritorialen Status" ähnlich der Diplomaten anerkennen....

De facto haben die diesen Status schon,
wenn man sieht, was die sich erlauben können.... gegenüber den Rechten und Pflichten der eigenen Bürger
 
Registriert
28 Okt 2014
Zuletzt online:
Beiträge
12.747
Punkte Reaktionen
14
Punkte
0
Geschlecht
Neueste Nachrichten aus der ARD: Seehofer ist gescheitert!
Zitat aus einer Aussage des Vize-Vorsitzenden Stegner (SPD)

Stegner beansprucht den Erfolg für die SPD!

"...Seehofer sei mit seiner "Krawall-Politik gescheitert...."

Geht es noch dreister, das Volk zu belügen?
Das ist mal wieder die volksverarschende Art der SPD, eine Niederlage als Sieg zu verkaufen.... nur keiner kauft es ihm ab....
 

Brandy

Ministerpräsident
Registriert
15 Aug 2016
Zuletzt online:
Beiträge
4.570
Punkte Reaktionen
117
Punkte
29.652
Geschlecht
--
Wer verliert und wer gewinnt, wenn die CSU mit der CDU im Clinch liegt (oder Seehofer/Söder mit Merkel)?

Laut Forschungsgruppe Wahlen :

es verliert vor allem die SPD: in drei Wochen -2 auf jetzt 18%
(könnte das sogar das eigentliche Ziel der Streithähne und -henne sein?)

gleichermaßen gewinnen Grüne und AfD (je +1 auf 14%)
Wenn der Streit der "Union" so weiter geht, werden in 6 Wochen beide vor der SPD liegen.
(Inzwischen SPD weiter im Minus, AfD weiter im Plus.)

von n-tv.de:

CSU-Chef Horst Seehofer hält den Streit mit Kanzlerin Angela Merkel über die Asylpolitik für erledigt. "Wir schauen nach vorne", sagte der Bundesinnenminister der "Bild am Sonntag". "Ich sage immer: Die Windschutzscheibe ist größer als der Rückspiegel. Daran haben wir uns beide immer gehalten." Wenn die Vereinbarungen der Großen Koalition und die Vorschläge aus seinem "Masterplan" umgesetzt würden, "werden dauerhaft weniger Asylbewerber nach Deutschland kommen", sagte Seehofer voraus.

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder sieht den Asylkompromiss auch als Chance, die AfD zu schwächen. "Auf jeden Fall drängt es die AfD zurück", sagte er der "Welt am Sonntag". Die jüngste Umfrage zeigt das Gegenteil: Wie aus dem neuen RTL/n-tv Trendbarometer des Forsa-Instituts hervorgeht, erreicht die AfD den höchsten jemals bei einer solchen Umfrage gemessenen Wert. ...

Seehofer will seinen "Masterplan Migration" an diesem Dienstag vorstellen. An der Ursprungsfassung hatte sich der heftige Asylstreit zwischen CDU und CSU entzündet. Seehofer hatte darin vorgesehen, dass anderswo in der EU bereits registrierte Asylbewerber an der deutschen Grenze zurückgeschickt werden sollten. Merkel lehnte dies ab. Der Konflikt, in dessen Verlauf Seehofer mit Rücktritt gedroht hatte und die Unionsgemeinschaft an den Rand des Bruchs geraten war, wurde erst vergangene Woche abgeräumt.

Nach dem Kompromiss von CDU, CSU und SPD sollen nun ausschließlich Asylbewerber, die bereits in einem anderen EU-Land einen Asylantrag gestellt haben, an der deutsch-österreichischen Grenze zurückgewiesen werden - und das auch nur auf Grundlage von Vereinbarungen mit Ersteinreiseländern und mit Österreich, die erst noch ausgehandelt werden müssen. Ob solche Absprachen gelingen, ist ungewiss.
--------
In den Nachrichten mehrerer TV-Sender war Seehofer zum von der Großen Koalition erzielten "Asylkompromiss" zu vernehmen:
"Das ist alles von A bis Z so, wie man sich das als zuständiger Minister wünscht."

Der Vereinbarung zufolge soll noch in diesem Jahr ein Einwanderungsgesetz durchs Kabinett gebracht werden. Zudem sollen "Transferzentren" eingerichtet werden. Die dazu nötigen Vereinbarungen mit anderen EU-Staaten müssen allerdings noch ausgehandelt werden.

Es ist lustig, wie hier im Forum manche User Seehofer als Sieger feiern und andere den "bayerischen Löwen" wieder als Bettvorleger sehen:
Der ist wieder zum Bettvorleger mutiert und alle klatschen Beifall, ...

https://www.youtube.com/watch?v=7XkywcOHALs
 
Zuletzt bearbeitet:

Aspirin

Deutscher Bundespräsident
Registriert
8 Dez 2015
Zuletzt online:
Beiträge
15.410
Punkte Reaktionen
1.686
Punkte
64.820
Geschlecht
(Inzwischen SPD weiter im Minus, AfD weiter im Plus.)

von n-tv.de:

CSU-Chef Horst Seehofer hält den Streit mit Kanzlerin Angela Merkel über die Asylpolitik für erledigt. "Wir schauen nach vorne", sagte der Bundesinnenminister der "Bild am Sonntag". "Ich sage immer: Die Windschutzscheibe ist größer als der Rückspiegel. Daran haben wir uns beide immer gehalten." Wenn die Vereinbarungen der Großen Koalition und die Vorschläge aus seinem "Masterplan" umgesetzt würden, "werden dauerhaft weniger Asylbewerber nach Deutschland kommen", sagte Seehofer voraus.

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder sieht den Asylkompromiss auch als Chance, die AfD zu schwächen. "Auf jeden Fall drängt es die AfD zurück", sagte er der "Welt am Sonntag". Die jüngste Umfrage zeigt das Gegenteil: Wie aus dem neuen RTL/n-tv Trendbarometer des Forsa-Instituts hervorgeht, erreicht die AfD den höchsten jemals bei einer solchen Umfrage gemessenen Wert. ...

Seehofer will seinen "Masterplan Migration" an diesem Dienstag vorstellen. An der Ursprungsfassung hatte sich der heftige Asylstreit zwischen CDU und CSU entzündet. Seehofer hatte darin vorgesehen, dass anderswo in der EU bereits registrierte Asylbewerber an der deutschen Grenze zurückgeschickt werden sollten. Merkel lehnte dies ab. Der Konflikt, in dessen Verlauf Seehofer mit Rücktritt gedroht hatte und die Unionsgemeinschaft an den Rand des Bruchs geraten war, wurde erst vergangene Woche abgeräumt.

Nach dem Kompromiss von CDU, CSU und SPD sollen nun ausschließlich Asylbewerber, die bereits in einem anderen EU-Land einen Asylantrag gestellt haben, an der deutsch-österreichischen Grenze zurückgewiesen werden - und das auch nur auf Grundlage von Vereinbarungen mit Ersteinreiseländern und mit Österreich, die erst noch ausgehandelt werden müssen. Ob solche Absprachen gelingen, ist ungewiss.
--------
In den Nachrichten mehrerer TV-Sender war Seehofer zum von der Großen Koalition erzielten "Asylkompromiss" zu vernehmen:
"Das ist alles von A bis Z so, wie man sich das als zuständiger Minister wünscht."

Der Vereinbarung zufolge soll noch in diesem Jahr ein Einwanderungsgesetz durchs Kabinett gebracht werden. Zudem sollen "Transferzentren" eingerichtet werden. Die dazu nötigen Vereinbarungen mit anderen EU-Staaten müssen allerdings noch ausgehandelt werden.

Es ist lustig, wie hier im Forum manche User Seehofer als Sieger feiern und andere den "bayerischen Löwen" wieder als Bettvorleger sehen:

Ist er es denn nicht? Viele die sich mit der ganzen Materie nicht beschäftigen (in Bayern), feiern seine Entschlossenheit und sehen nicht, dass alles beim Alten bleibt.

Mich freut es, soll Bayern bunt werden, ich wohne nicht dort, desto mehr Goldstücke sich dort ansiedeln umso weniger kommen se zu mir, in meine Region.:dance::coffee:
 

gert friedrich

Deutscher Bundespräsident
Registriert
19 Aug 2014
Zuletzt online:
Beiträge
21.135
Punkte Reaktionen
8.912
Punkte
50.820
Ist er es denn nicht? Viele die sich mit der ganzen Materie nicht beschäftigen (in Bayern), feiern seine Entschlossenheit und sehen nicht, dass alles beim Alten bleibt.

Mich freut es, soll Bayern bunt werden, ich wohne nicht dort, desto mehr Goldstücke sich dort ansiedeln umso weniger kommen se zu mir, in meine Region.:dance::coffee:

Deine Region ist bei (Bayer)Leverkusen, gell...?
 

Aspirin

Deutscher Bundespräsident
Registriert
8 Dez 2015
Zuletzt online:
Beiträge
15.410
Punkte Reaktionen
1.686
Punkte
64.820
Geschlecht
Ich trinke gern ein paar Helle am Abend.Dann sehe ich sicher heller...

Na da sage ich doch Prost, lass dir das Bierle schmecken,. :) Jetzt, hoffe ich, weißt wo ich wohne.

Nicht im bunten Westen und ich gönne es euch von Herzen. :) Das meine ich ernst!

Nachtrag: Wir haben noch Witz und können beissen, liegt wahrscheinlich an den Genen (kleiner Witz), wenn du verstehst?!
 
Zuletzt bearbeitet:

MiaPetra

Deutscher Bundeskanzler
Registriert
1 Sep 2015
Zuletzt online:
Beiträge
6.030
Punkte Reaktionen
2.521
Punkte
49.820
Geschlecht
51° 9′ 54″ N, 10° 27′ 19″ E

 

MiaPetra

Deutscher Bundeskanzler
Registriert
1 Sep 2015
Zuletzt online:
Beiträge
6.030
Punkte Reaktionen
2.521
Punkte
49.820
Geschlecht
Mal zwei Beitrräge von vor 2 1/2 Jahren, die weitgehend immer nocha ktuell ist:
Die Wurzeln liegen doch viel tiefer und früher, als hier oft dargestellt!

Die deutsche Politik glaubte lange Zeit, wir seien fein raus, weil Deutschland keine EU-Außengrenzen hat und die anderen sich auf das "Dublin-Verfahren" eingelassen hatten. Damit war jedes Asyl- und Flüchtlings"problem" bei denen mit EU-Außengrenzen abgeladen (bis auf die wenigen, die per Flugzeug kamen).

Obwohl Fachleute der verschiedensten Fachrichtungen schon lange gewarnt hatten, hat man in völliger Verkennung der Entwicklungen, auch ziemlich kurzsichtig gegenüber den Konflikten in Afrika und Asien gehandelt, bis hin zu dem "Wahnsinn", dem UNHCR die Mittel zu kürzen, so dass die bereitstehenden Mittel für Flüchtlinge in den Lagern in Nachbarländern Syriens von 31 $ pro Person und Monat auf 13 $ schrumpften. Das war ein wesentlicher Auslöser, dass sich viele syrische Flüchtlinge aus Libanon, Jordanien, Türkei auf den Weg machten.
Dazu kam, dass mit dem Ende des Ghaddafi-Regimes in Libyen auch der Seeweg Richtung Italien frei wurde, denn G. war von der EU bezahlt worden, Libyens Küste für "Schwarzafrikaner" dicht zu machen.
Als Griechenland und Italien um Hilfe baten, wurde ihnen von der EU die kalte Schulter gezeigt - auch von Deutschland. Nun, wo D. um "Solidarität" nachfragt, zeigen die anderen uns die kalte Schulter.

Dazu kommen die ganz hausgemachten Probleme:
die Bundesländer und die Kommunen haben mit dem Ziel "Schwarze Null" viele Jahre lang Personal bei Polizei und in der Verwaltung abgebaut. Nun, wo sich zeigt, dass Personal gebraucht wird, steht es natürlich nicht zur Verfügung. Polizisten auszubilden dauert Jahre und in den Ämtern (BAMF wie in den Kommunen) kann man auch nicht einfach Langzeitarbeitslose vom "Arbeitsamt" holen.

Und nicht zuletzt war die jahrzehntelange offizielle "Entwicklungshilfe" völlig falsch angelegt und "ein Schuss in den Ofen."

Wie ich schon vor Monaten schrieb:
Deutschland und die ganze EU wird sich entscheiden müssen, ob es seine "Werte" von Humanität, Menschenrechten, ... und seinen "freien" Lebensstil beibehalten will, oder ob es bereit ist, sich abzuschotten, die Außengrenzen "dicht" machen will, um damit zu versuchen, den erreichten eigenen Lebensstandard zu halten .
Dann wird es aber auch in Kauf nehmen müssen, abends in den TV-Nachrichtensendungen zu sehen, wie diese Außengrenze verteidigt wird - auch mit Waffengewalt.


Ein "Wasch' mir den Pelz, aber mach' mich nicht nass" wird es nicht geben!

und besonders:
Egal, wie sich D und EU entscheiden, es wird nicht mehr so sein, wie zuvor.
Bisherigen Lebensstil und Lebensstandard und Sicherheit wird es leider nicht mehr geben können.


Sogar ganz unabhängig von den gegenwärtigen Problemen mit Syrien und den anderen zerfallenden Staaten: längerfristig wird die demografische Entwicklung ihre Wirkung zeigen, die Europäer reduzieren sich "auf natürliche Weise", in Afrika und Asien vermehrt sich die Bevölkerung rasant - ebenfalls auf natürlichem Wege.
 
Zuletzt bearbeitet:

Brandy

Ministerpräsident
Registriert
15 Aug 2016
Zuletzt online:
Beiträge
4.570
Punkte Reaktionen
117
Punkte
29.652
Geschlecht
--
Zitat MiaPetra ***
Die Wurzeln liegen doch viel tiefer und früher, als hier oft dargestellt!

Die deutsche Politik glaubte lange Zeit, wir seien fein raus, weil Deutschland keine EU-Außengrenzen hat und die anderen sich auf das "Dublin-Verfahren" eingelassen hatten. Damit war jedes Asyl- und Flüchtlings"problem" bei denen mit EU-Außengrenzen abgeladen (bis auf die wenigen, die per Flugzeug kamen).
[...]
Und nicht zuletzt war die jahrzehntelange offizielle "Entwicklungshilfe" völlig falsch angelegt und "ein Schuss in den Ofen."

Wie ich schon vor Monaten schrieb:
Deutschland und die ganze EU wird sich entscheiden müssen, ob es seine "Werte" von Humanität, Menschenrechten, ... und seinen "freien" Lebensstil beibehalten will, oder ob es bereit ist, sich abzuschotten, die Außengrenzen "dicht" machen will, um damit zu versuchen, den erreichten eigenen Lebensstandard zu halten .
Dann wird es aber auch in Kauf nehmen müssen, abends in den TV-Nachrichtensendungen zu sehen, wie diese Außengrenze verteidigt wird - auch mit Waffengewalt.


Ein "Wasch' mir den Pelz, aber mach' mich nicht nass" wird es nicht geben!
*** Ende Zitat

Vor der Entscheidung und der dazu notwendigen Diskussion drücken sich Politik wie Gesellschaft.
Das Schmierentheater der letzten Wochen war einfach nur unwürdig und verlogen, wie es um eine Nebensächlichkeit ging,
aber Grundsätzliches nicht berührte!

Ein andermal wurde von "Frontex" geredet und dass damit die EU-Aussengrenzen "gesichert" werden sollen,
aber was "gesichert" bedeuten soll, wurde nicht gesagt, insbesondere was an den Küsten des Mittelmeeres geschehen soll:

- soll "jeder, der kommt, registriert und reingelassen" werden
oder "wer kein gültiges Visum vorweisen kann, wird direkt abgewiesen und kann sehen, wo er bleibt" ?

- sollen Schiffe und Boote zu Registrierungszentren an Land geleitet werden
oder an der Hoheitsgrenze auf See abgefangen und (egal in welchem Zustand) zurückgeschickt werden ?

- sollen alle Land-Außengrenzen gesichert werden, so wie Mellilla oder einst die DDR-Grenze (nur so dass diesmal keiner "rein" kommt) ?

- welche Waffengewalt soll angewendet werden, um die EU-Außengrenze entsprechend zu sichern ?

- ...

Wofür man sich auch entscheiden würde, sollte man ehrlich zu sich selber sein und auch der entsprechenden Konsequenzen bewusst sein,
jeder für sich und die Gesellschaft insgesamt!
 
Zuletzt bearbeitet:

Wer ist gerade im Thread? PSW - Foristen » 0 «, Gäste » 1 « (insges. 1)

Ähnliche Themen

Neueste Beiträge

STIHL will weg...
wertlose Zahlenangaben ohne die Produktivität anzugeben, ziemlich nutzlos in der...
Terroranschlag in Moskau
Nein, es ist wirklich nicht schwer, aber daran erkennt man sehr deutlich, dass einige...
Die Umwelt-Lügner
Oben