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Chlorgas - Die Spur führt nach Deutschland und England

PSW - Foristen die dieses Thema gelesen haben: » 1 «  

Debitist

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Chlorgas - Die Spur führt nach Deutschland und England

https://deutsch.rt.com/international/68648-moskau-chlor-container-aus-deutschland-in-duma-gefunden/

Syrien: Chlor-Container aus Deutschland und Rauch-Bomben made in Salisbury in Duma gefunden

Die Präsidenten von USA, Amerika und GB gehören vor ein UN-Tribunal, aber nicht in die Regierung.

Und Merkel will die Terroristen als Flüchtlinge in Deutschland haben.

UN-Charta:


„Alle Mitglieder unterlassen in ihren internationalen Beziehungen jede gegen die territoriale Unversehrtheit oder die politische Unabhängigkeit eines Staates gerichtete oder sonst mit den Zielen der Vereinten Nationen unvereinbare Androhung oder Anwendung von Gewalt.“

Hoffentlich lässt die AfD Merkels Verhalten diesbezüglich im Parlament nicht durchgehen.


Gruß
Debitist
 

Tara Marie

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gegen Deutschland kannste in Deutschland nichts mehr unternehmen ^^

https://www.heise.de/tp/features/80...st-seit-1-Januar-2017-gestrichen-3590763.html
§ 80 StGB "Vorbereitung eines Angriffskriegs" ist seit 1. Januar 2017 gestrichen

man hat sich rechtzeitig abgesichert


Sorry, da muss ich kurz widersprechen, denn das stimmt so nicht ganz.

Der Paragraph wurde zwar im StGB (§80) gestrichen, aber dafür ins VStGB (§13) aufgenommen. Nennt sich "Anpassung an internationales Recht:

Halbe Wahrheiten zum "Angriffskrieg"

"Der Bundestag streicht die Vorbereitung eines Angriffskriegs klammheimlich aus dem Strafgesetzbuch". So kolportieren es soziale Netzwerke und fragwürdige Medien. Was sie verschweigen: Der Straftatbestand ist keineswegs abgeschafft – im Gegenteil.

...

"Wer einen Angriffskrieg (Artikel 26 Abs. 1 des Grundgesetzes), an dem die Bundesrepublik Deutschland beteiligt sein soll, vorbereitet und dadurch die Gefahr eines Krieges für die Bundesrepublik Deutschland herbeiführt, wird mit lebenslanger Freiheitsstrafe oder mit Freiheitsstrafe nicht unter zehn Jahren bestraft."
Der gestrichene § 80 StGB

Dass damit der Straftatbestand des Angriffskrieges jetzt nicht mehr geahndet wird, ist allerdings falsch. Das Delikt hat sozusagen nur das Gesetz gewechselt. Beschlossen hat der Bundestag nämlich auch eine Änderung des Völkerstrafgesetzbuches. Dessen neuer Paragraf 13 lautet:

"(1) Wer einen Angriffskrieg führt oder eine sonstige Angriffshandlung begeht, die ihrer Art, ihrer Schwere und ihrem Umfang nach eine offenkundige Verletzung der Charta der Vereinten Nationen darstellt, wird mit lebenslanger Freiheitsstrafe bestraft. (2) Wer einen Angriffskrieg oder eine sonstige Angriffshandlung im Sinne des Absatzes 1 plant, vorbereitet oder einleitet, wird mit lebenslanger Freiheitsstrafe oder mit Freiheitstrafe nicht unter zehn Jahren bestraft. […]"
Aus dem § 13 des VStGB


Anpassung an Internationales Recht

Damit kommt der Gesetzgeber einer Vereinbarung der sogenannten Vertragsstaaten des Römischen Statuts nach, die die Rechtsgrundlagen des Internationalen Strafgerichtshofs festlegen. Der Bundestag folgte schlicht dem Grundsatz, wonach die einzelnen Staaten völkerrechtliche Verbrechen verfolgen müssen – und der Strafgerichtshof nur dann einschreitet, wenn dies nicht der Fall ist.

Geändert wurde in diesem Zusammenhang auch der Paragraf 80a des Strafgesetzbuchs, der nun das "Aufstacheln zum Verbrechen der Aggression" ahndet – "Aufstacheln zum Angriffskrieg" hatte es bislang geheißen. Die neue Formulierung passt sich dem Sprachgebrauch des Internationalen Völkerrechts an und ist weiter gefasst als der Begriff des "Angriffskriegs".

Quelle
 

nachtstern

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Sorry, da muss ich kurz widersprechen, denn das stimmt so nicht ganz.

Der Paragraph wurde zwar im StGB (§80) gestrichen, aber dafür ins VStGB (§13) aufgenommen. Nennt sich "Anpassung an internationales Recht:

ist schon richtig,
nur irgendwie war mir so, das n normaler Bürger aufgrund deutscher Gesetze eine Anzeige erstatten konnte,
und im "internationalen Völkerrecht" können das wohl nur "Staaten"....
Natürlich kann ick mich irren....
 

Tara Marie

Heute schon gelächelt ...
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ist schon richtig,
nur irgendwie war mir so, das n normaler Bürger aufgrund deutscher Gesetze eine Anzeige erstatten konnte,
und im "internationalen Völkerrecht" können das wohl nur "Staaten"....
Natürlich kann ick mich irren....

Das kann natürlich so sein. Danke!

Mal sehen, ob sich das recherchieren läßt ... :coffee:
 
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Horatio

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Sorry, da muss ich kurz widersprechen, denn das stimmt so nicht ganz.

Der Paragraph wurde zwar im StGB (§80) gestrichen, aber dafür ins VStGB (§13) aufgenommen. Nennt sich "Anpassung an internationales Recht:

Bei Heise findet man, was die mit dieser "Anpassung" beabsichtigt und bewirkt haben: Klick
 
OP
D

Debitist

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MaBu

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Bei Heise findet man, was die mit dieser "Anpassung" beabsichtigt und bewirkt haben: Klick

Wo sind eigentlich die Sanktionen gegen das vereinte Deutschland festgelegt, wenn es gegen eine Bestimmung des 2+4 Vertrages verstösst?
 

Jakob

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https://deutsch.rt.com/international/68648-moskau-chlor-container-aus-deutschland-in-duma-gefunden/

Syrien: Chlor-Container aus Deutschland und Rauch-Bomben made in Salisbury in Duma gefunden

Die Präsidenten von USA, Amerika und GB gehören vor ein UN-Tribunal, aber nicht in die Regierung.

Und Merkel will die Terroristen als Flüchtlinge in Deutschland haben.

UN-Charta:


„Alle Mitglieder unterlassen in ihren internationalen Beziehungen jede gegen die territoriale Unversehrtheit oder die politische Unabhängigkeit eines Staates gerichtete oder sonst mit den Zielen der Vereinten Nationen unvereinbare Androhung oder Anwendung von Gewalt.“

Hoffentlich lässt die AfD Merkels Verhalten diesbezüglich im Parlament nicht durchgehen.


Gruß
Debitist

Merkwürdig, ausgerechnet rt-deutsch und nur rt-deutsch findet ausgerechnet deutsches Chlor und englische Bomben.

Nchtigall, ick hör dir trapsen.
 

MaBu

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imho

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Syrien: Chlor-Container aus Deutschland und Rauch-Bomben made in Salisbury in Duma gefunden

Die Präsidenten von USA, Amerika und GB gehören vor ein UN-Tribunal, aber nicht in die Regierung.

Und Merkel will die Terroristen als Flüchtlinge in Deutschland haben.

UN-Charta:


„Alle Mitglieder unterlassen in ihren internationalen Beziehungen jede gegen die territoriale Unversehrtheit oder die politische Unabhängigkeit eines Staates gerichtete oder sonst mit den Zielen der Vereinten Nationen unvereinbare Androhung oder Anwendung von Gewalt.“

Hoffentlich lässt die AfD Merkels Verhalten diesbezüglich im Parlament nicht durchgehen.


Gruß
Debitist

Zu den Beweisfotos von rt habe ich bei Twitter folgenden Kommentar gefunden:

"it's a chlorine cartridge used for purifying water and over 25 years old. Germany hasn't used a four digit post code since 1993"

https://twitter.com/elemcee69/status/986320978954334208
 

Jakob

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nachtstern

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Gruß
Debitist

https://www.huffingtonpost.de/2017/09/01/alice-weidel-angela-merke_n_17883814.html

ICH WARTE IMMER NOCH DARAUF!!!!!!
 
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Aber wenn doch rt deutsch schreibt, dass Merkel und die NATO hinter den Giftgasangriffen steht, dann muss es ja stimmen, oder? Putin würde doch nie lügen?

Sorry, so dumm wie die USA plus NATO ist nicht mal das Merkel.
Und das will was heißen!
 
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Richtig! Die Bilder beweisen überhaupt nichts.

Richtig.
Sie beweisen nur, dass Chlor ein normales Industriegas ist.
Was in jedem Land des Erdballs einen Raketenangriff der USA auslösen kann, oder?
 

Wer ist gerade im Thread? PSW - Foristen » 0 «, Gäste » 2 « (insges. 2)

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