AfD will Vorsitz im "Königsausschuss"

pzjgkp200 · 16 Jan 2018

AfD will Vorsitz im "Königsausschuss"

Sollte es erneut zu einer Großen Koalition kommen, hätte die AfD nach bisherigen Gepflogenheiten Anspruch auf den Vorsitz im Haushaltsausschuss.

http://www.spiegel.de/politik/deuts...-vorsitz-im-haushaltsausschuss-a-1188070.html

Die AfD hat die gleichen Rechte wie alle anderen demokratischen Parteien.Daran gibt es nichts zu rütteln.Sollte es zu dieser unseligen GroKo kommen, ist die AfD die stärkste Oppositionspartei. Diese hatte den Vorsitz im Haushaltsausschuss. Das war und ist Usus und es gibt keinen Grund daran etwas zu ändern.Man sollte die AfD in die Sacharbeit einbeziehen, bis ihr schwindelig wird, was mangels Programm recht schnell geschehen wird. Ich bin mal gespannt, was aus der Ankündigung der AfD wird, immer in voller Fraktionsstärke im Plenum des Bundestages zu sitzen, wenn die Ausschussarbeit erst losgegangen ist.

Politikqualle · 16 Jan 2018

pzjgkp200 schrieb:
Sollte es erneut zu einer Großen Koalition kommen, hätte die AfD nach bisherigen Gepflogenheiten Anspruch auf den Vorsitz im Haushaltsausschuss. .

. und mit Dr. Weidel einen Fachmann ...

zwei2Raben · 16 Jan 2018

Politikqualle schrieb:
. und mit Dr. Weidel einen Fachmann ...

Fachfrau...

Iles9 · 17 Jan 2018

pzjgkp200 schrieb:
Sollte es erneut zu einer Großen Koalition kommen, hätte die AfD nach bisherigen Gepflogenheiten Anspruch auf den Vorsitz im Haushaltsausschuss.

http://www.spiegel.de/politik/deuts...-vorsitz-im-haushaltsausschuss-a-1188070.html

Die AfD hat die gleichen Rechte wie alle anderen demokratischen Parteien.Daran gibt es nichts zu rütteln.Sollte es zu dieser unseligen GroKo kommen, ist die AfD die stärkste Oppositionspartei. Diese hatte den Vorsitz im Haushaltsausschuss. Das war und ist Usus und es gibt keinen Grund daran etwas zu ändern.Man sollte die AfD in die Sacharbeit einbeziehen, bis ihr schwindelig wird, was mangels Programm recht schnell geschehen wird. Ich bin mal gespannt, was aus der Ankündigung der AfD wird, immer in voller Fraktionsstärke im Plenum des Bundestages zu sitzen, wenn die Ausschussarbeit erst losgegangen ist.

Es sei denn die kommen in der alten Besetzung noch schnell auf die Idee wie mit dem Ältesten wo schnell noch die Satzungregeln geändert wurden damit kein
AfD Mitglied zum Zuge kommt. Den traue ich alles zu.

Politikqualle · 17 Jan 2018

zwei2Raben schrieb:
Fachfrau...

.. sorry .. du hast Recht .. :winken:

Mino · 17 Jan 2018

Iles9 schrieb:
Es sei denn die kommen in der alten Besetzung noch schnell auf die Idee wie mit dem Ältesten wo schnell noch die Satzungregeln geändert wurden damit kein
AfD Mitglied zum Zuge kommt. Den traue ich alles zu.

Ja dem Pack ist alles zuzutrauen, das zeigt Vergangenheit und Gegenwart.

MaBu · 17 Jan 2018

Mino schrieb:
Ja dem Pack ist alles zuzutrauen, das zeigt Vergangenheit und Gegenwart.

Die Ratten kommen schon ans Licht....

Neues von den Anti-Demokraten: SPD-Abgeordnete lehnt Haushaltsvorsitz für AfD ab

http://www.journalistenwatch.com/20...geordnete-lehnt-haushaltsvorsitz-fuer-afd-ab/

Mino · 17 Jan 2018

MaBu schrieb:
Die Ratten kommen schon ans Licht....

Neues von den Anti-Demokraten: SPD-Abgeordnete lehnt Haushaltsvorsitz für AfD ab

http://www.journalistenwatch.com/20...geordnete-lehnt-haushaltsvorsitz-fuer-afd-ab/

Na wie überraschend. Aber so ist das nun mal in einer Parteiendiktatur. Der vermeintliche politische Gegner muss, koste es was es wolle bekämpft werden. Könnte ja sein das dort etwas dem Volke zuträglichem heraus kommt, und das geht nun wirklich nicht.

herbert · 17 Jan 2018

Politikqualle schrieb:
. und mit Dr. Weidel einen Fachmann ...

Du scheinst dich bei den Leben auszukennen!!

Gelöschtes Mitglied 2265 · 17 Jan 2018

So etwas ist auch mies (ich erklärs nach dem Zitat)

[COLOR="#0000CD"]Marco Buschmann, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion, dem „Handelsblatt“. Für den Fall, dass die AfD stärkste Oppositionspartei sein wird, sprach sich Buschmann indirekt für eine Beibehaltung der bisherigen Praxis aus.

„Ansonsten sind wir generell dafür, der AfD keinen Vorwand für ihre Lieblingsrolle als Opfer einer politischen Verschwörung zu bieten“, sagte er. [/COLOR]

Mies in mehrfacher Hinsicht:

1. Ist die Diskussion darüber schon diskreditierend die Oppositionspartei und Persönlichkeit des Amtes. Betreibende Regierungsparteien oder andere haben nicht das Recht, so eine Diskussion anzuzetteln.
Tatsächlich ist das sogar eine Sache des Strafgesetzes, welches Nötigung von Gesetzgebungsorganen ahnden müsste.

2. ... wird unterstellt, dass dieses Amt aus ganz anderen, als den eigentlichen Gründen besetzt würde, also ein inhaltlicher Rechtsbruch beabsichtigt und vollzogen würde.

3. ... sind fraktionelle Machenschaften ob zur Ausgrenzung anderer oder bei x-beliebigen Themen im Bundestag eigentlich gesetzwidrig, denn das "Gewissen" jedes Abgeordneten allein soll entscheiden.

[COLOR="#0000CD"]In der Theorie gibt es in der Bundesrepublik Deutschland keinen Fraktionszwang - und es darf ihn auch nicht geben: Art 38 Absatz 1 Satz des Grundgesetzes ist da unmissverständlich: Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages sind "an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen."

Die Abgeordneten des Bundestags sind nur ihrem Gewissen unterworfen - so steht es im Grundgesetz.

Praktisch sieht das aber oft anders aus: Über Entscheidungen wird meist bereits vor der Abstimmung im Bundestag intern in den Fraktionen abgestimmt. Fast alle Mitglieder halten sich an das Ergebnis. Der Fraktionszwang, auch Fraktionsdisziplin genannt, ist in keinem Gesetz und auch nicht der Bundestagsgeschäftsordnung festgeschrieben. Allerdings schreiben ihn Koalitionsregierungen regelmäßig in den Koalitionsverträgen fest.[/COLOR]

https://www.tagesschau.de/inland/fraktionszwang104.html

E160270 · 17 Jan 2018

herbert schrieb:
Du scheinst dich bei den Leben auszukennen!!

Du meinst bestimmt Lesben!? Und was ist daran schlimm?!?
Als weltoffener Demokrat darf man sich schon auch mal bei Lesben oder Schwulen auskennen, oder?

Politikqualle · 17 Jan 2018

herbert schrieb:
Du scheinst dich bei den Leben auszukennen!!

.. ja ja dann Fachfrau .. :winken:

Ophiuchus · 17 Jan 2018

pzjgkp200 schrieb:
Sollte es erneut zu einer Großen Koalition kommen, hätte die AfD nach bisherigen Gepflogenheiten Anspruch auf den Vorsitz im Haushaltsausschuss.

http://www.spiegel.de/politik/deuts...-vorsitz-im-haushaltsausschuss-a-1188070.html

Die AfD hat die gleichen Rechte wie alle anderen demokratischen Parteien.Daran gibt es nichts zu rütteln.Sollte es zu dieser unseligen GroKo kommen, ist die AfD die stärkste Oppositionspartei. Diese hatte den Vorsitz im Haushaltsausschuss. Das war und ist Usus und es gibt keinen Grund daran etwas zu ändern.Man sollte die AfD in die Sacharbeit einbeziehen, bis ihr schwindelig wird, was mangels Programm recht schnell geschehen wird. Ich bin mal gespannt, was aus der Ankündigung der AfD wird, immer in voller Fraktionsstärke im Plenum des Bundestages zu sitzen, wenn die Ausschussarbeit erst losgegangen ist.

Keine Ahnung was du mit mit dem " Will " zum Ausdruck bringen willst ?

Wenn etwas Gewohnheitsrecht ist, warum dann nicht gegenüber der AfD ?

Ist die "Demokratie" nicht schon dahin "angepasst" worden das die Regelung zum Altersvorsitz passend geschneidert wurde ?

Warum sollten Bundestagsneulinge von der AfD noch fauler sein als das Gesindel der CDUSPD ?

MaBu · 17 Jan 2018

Politikqualle schrieb:
.. ja ja dann Fachfrau .. :winken:

Ah gut, du hast es gesehen! Ich wollte auch gleich...

)

MaBu · 17 Jan 2018

gelöschter Account schrieb:
So etwas ist auch mies (ich erklärs nach dem Zitat)

Mies in mehrfacher Hinsicht:

1. Ist die Diskussion darüber schon diskreditierend die Oppositionspartei und Persönlichkeit des Amtes. Betreibende Regierungsparteien oder andere haben nicht das Recht, so eine Diskussion anzuzetteln.
Tatsächlich ist das sogar eine Sache des Strafgesetzes, welches Nötigung von Gesetzgebungsorganen ahnden müsste.

2. ... wird unterstellt, dass dieses Amt aus ganz anderen, als den eigentlichen Gründen besetzt würde, also ein inhaltlicher Rechtsbruch beabsichtigt und vollzogen würde.

3. ... sind fraktionelle Machenschaften ob zur Ausgrenzung anderer oder bei x-beliebigen Themen im Bundestag eigentlich gesetzwidrig, denn das "Gewissen" jedes Abgeordneten allein soll entscheiden.

https://www.tagesschau.de/inland/fraktionszwang104.html

Das liest sich, als ob die Regierung, das Parlament oder eine Partei sich an das Gesetz halten müsste.
(gilt natürlich nur für die linksgrünversifften)

Der Rechtsbruch wird in De bereits durch ein Oberlandesgericht festgehalten und keinen intressierts...

Ophiuchus · 17 Jan 2018

MaBu schrieb:
Das liest sich, als ob die Regierung, das Parlament oder eine Partei sich an das Gesetz halten müsste.
(gilt natürlich nur für die linksgrünversifften)

Der Rechtsbruch wird in De bereits durch ein Oberlandesgericht festgehalten und keinen intressierts...

Oder das Heiko " Im Netz darf nur stehen was mir gefällt Gesetz ....!"

Problemmanager · 17 Jan 2018

Iles9 schrieb:
Es sei denn die kommen in der alten Besetzung noch schnell auf die Idee wie mit dem Ältesten wo schnell noch die Satzungregeln geändert wurden damit kein
AfD Mitglied zum Zuge kommt. Den traue ich alles zu.

Das glaub ich diesmal nicht, da sich das die "Regierung" nicht erlauben kann....

Vielmehr vermute ich, dass die GroKo zustande kommt....
Schulz braucht das, Muddi braucht das .... und der Wähler auch!
Dadurch wird die AfD stärkste Kraft der Oposition....
was die AfD noch mehr ins Rampenlicht rückt!
Ich hoffe, dass die AfD sich dessen bewusst ist und die Chance nützt!

Innerhalb der Opossition werden sich 2 Opositionslager bilden.... die AfD.... und ddie FDP, Linke und Grüne gegen die AfD....

datt wird noch lustig.... und dadurch steigt das politische Interesse des Volkes!

nur das kann den Wähler aufrütteln, je mehr Interesse und Schlagzeilen, je mehr Nachdenken der Wähler...

pzjgkp200 · 17 Jan 2018

Ophiuchus schrieb:
Keine Ahnung was du mit mit dem " Will " zum Ausdruck bringen willst ?

Wenn etwas Gewohnheitsrecht ist, warum dann nicht gegenüber der AfD ?

Ist die "Demokratie" nicht schon dahin "angepasst" worden das die Regelung zum Altersvorsitz passend geschneidert wurde ?

Warum sollten Bundestagsneulinge von der AfD noch fauler sein als das Gesindel der CDUSPD ?

Wenn etwas Gewohnheitsrecht ist, warum dann nicht gegenüber der AfD ?

Für dich und auch für mich ist das klar , aber für die Masse unserer Bevölkerung nicht!Das Unbehagen, das die AfD vielen bereitet, ist Ausdruck eines Nichtanerkennen-Wollens des Wählerwillens von Teilen der Bevölkerung. Entweder diese Partei wird verboten, oder sie geniesst 100% die selben Rechte wie jede andere Partei.
Alles andere ist Realitätsverweigerung und wirft kein gutes Licht auf Deutschland.Vermutlich...
..wird die AfD in diesen Haushaltsausschuß entsprechende "Fachleute" entsenden und diese dürften mit Interesse verfolgen (und natürlich kommunizieren) was sich gerade in Sachen ESM, EZB-Politik, Bundesbank und geplanter Schuldenvergemeinschaftung so tut.Das die kommissarische Bundesregierung bei der "Neugestaltung des ESM" bisher auf den s.g. Parlamentsvorbehalt verzichtet (warum eigentlich ???),...dürfte ebenfalls von großem Interesse für AfD, deren Wähler und den gemeinen Steuerzahler sein...
Anhang anzeigen 5761

MaBu · 17 Jan 2018

pzjgkp200 schrieb:
Vermutlich...
..wird die AfD in diesen Haushaltsausschuß entsprechende "Fachleute" entsenden und diese dürften mit Interesse verfolgen (und natürlich kommunizieren) was sich gerade in Sachen ESM, EZB-Politik, Bundesbank und geplanter Schuldenvergemeinschaftung so tut.

Ich bin sicher, dass sich irgendwo in der Geschäftsordnung ein Passus findet, nach dem die Ausschusssitzungen als mindestens vertraulich eingestuft werden können. Natürlich unter Strafandrohung für ein Informant...

Picasso · 17 Jan 2018

MaBu schrieb:
Ich bin sicher, dass sich irgendwo in der Geschäftsordnung ein Passus findet, nach dem die Ausschusssitzungen als mindestens vertraulich eingestuft werden können. Natürlich unter Strafandrohung für ein Informant...

Egal was in dieser Richtung gestartet wird, die AfD wartet nur darauf. Es spielt ihr in die Karten. Und irgendwas gibt mir das Gefühl ....es wird Neuwahlen geben.

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