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BRD. Rechtstaat Ja - Nein?

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Orwellhatterecht

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Die brd ist ein riesiges potemkinsches Dorf, in dem ein Rechtsstaat vorgegaukelt wird wo im Wirklichkeit aber nur Lug und Trug ist. Mit einem echten Rechtsstaat hat das alles nicht das geringste zu tun.



Und was ist Deiner Ansicht nach ein "echter Rechtsstaat"? Es gibt bei uns sicherlich diesbezüglich eine Menge zu kritisieren, z.B. dass die Mühlen der Justiz zumeist extrem langsam mahlen, dass Beweise immer gerichtsfest sein müssen, dass gelegentliche Fehlurteile passieren, die die betreffenden Menschen in jeglicher Hinsicht ruinieren können. Trotz alledem aber finde ich, dass "Lug und Trug" wohl etwas völlig anderes ist, ich möchte beispielsweise keinesfalls in der Türkei leben, auch nicht in Syrien, Iran, Irak, Jemen, Mali, Saudi-Arabien und vielen anderen, nicht genannten Ländern.
 

brauchenix

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BRD. Rechtstaat Ja - Nein?


Hans-Jürgen Papier und Udo Di Fabio haben sich doch so vorsichtig wie es ihnen möglich war dazu geäußert.

"Hans-Jürgen Papier [ˈpaːpiɐ] (* 6. Juli 1943 in Berlin)
ist ein deutscher Staatsrechtswissenschaftler. Von April 2002 bis zu seinem Ausscheiden am 16. März 2010 war er Präsident des Bundesverfassungsgerichts."
zitat
https://de.wikipedia.org/wiki/Hans-Jürgen_Papier

"Udo Di Fabio (* 26. März 1954 in Walsum)
ist ein deutscher Jurist und war von 1999 bis Dezember 2011 Richter am Bundesverfassungsgericht."
zitat
https://de.wikipedia.org/wiki/Udo_Di_Fabio



Angela Merkels radikale Grenzöffnung ist ein historischer Rechtsbruch.
http://www.theeuropean.de/wolfram-weimer/10656-verfahren-gegen-bundeskanzlerin


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Orwellhatterecht

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Die Unterscheidung zwischen Totschlag und Mord ist eh unsinnig. Ebenso Schuldunfähigkeit. Sollte beides aus dem Gesetz gestrichen werden.


Das finde ich keinesfalls, es ist schon ein Unterschied, und zwar ein recht gewaltiger, ob jemand einen anderen gezielt und planmäßig ermordet, oder ob er mit ihm in Streit gerät, und dann nicht mehr "Herr seiner Sinne ist..." und ihn im Affekt erschlägt. Und dabei kann es durchaus vorkommen, dass der Täter dann Schuld unfähig ist, weil eine bestimmte Situation ihn "rot sehen" liessen. Denke da vor allem an ein mildes Urteil vor einigen Jahren, da wurde ein Familienvater von seiner Tochter und seiner Ehefrau in Gemeinschaft getötet. Was war voraus gegangen? Besagter hatte seine Familie seit "Menschengedenken" ewig drangsaliert, gedemütigt, geschlagen und nieder gemacht. Irgendwann war die Situation so unerträglich für die beiden Täterinnen, dass sie ihren Mann/Vater gemeinsam umbrachten, vorangegangen war offenbar wieder eine tiefe Demütigung der beiden, die sie zu dieser Affekt Tat veranlassten. Ich finde, sie unterscheiden sich grundlegend eben von Lustmördern und anderen Verbrechern, die aus Mordlust oder Habgier andere Menschen umbringen.
 

Le Bon

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Ich bin wohl ein wenig brägenklöterich, denn ich dachte immer, es hieße RechtS"Staat".

Nach meinen eigenen Erfahrungen muß ich konstatieren, daß das Wirtschaftsgebiet der BRD mitnichten ein Staat ist und demzufolge mit Recht auch gar nix zu tun hat. Laut Dun & Bradstreet und der Seite UPIK


ist die BRD eine Körperschaft des öffentlichen Rechts. Das könnte dazu verführen, es als einen Recht(s)staat zu sehen, doch die BRD ist eben nach der Konvention von Monte Video 1933 und der 3 Elementetheorie von Jelinek kein Staat. Genauso wenig wie Israel und der Vatikan. Allerdings gibt es schon lange keine Staaten mehr, sondern nur noch Körperschaften des öffentlichen Rechts, die zu Staaten erklärt werden. Also bloße Behauptungen.
 
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Meine Meinung dazu, formal ist die BRD selbstverständlich ein Rechtsstaat, aber linksgrüne alt-68er Richter und Staatsanwälte beugen systematisch das Recht, während die Regierung auf EU-Ebene geltendes Recht bricht, vor allem im Bezug auf die Euro-Rettung.

Das Recht in Deutschland wird institutionell gebeugt und gebrochen, vorgeblich im Namen des Volkes werden Schandurteile gesprochen.

Was hat die "links-grüne" Macht damit zu tun, als die CDU unter Angela Merkel im September 2015 auf ein halbes Dutzend Gesetze geschissen hat? Hast du den Schuß nicht gehört? Die Massenansiedlungspolitik ist eine rechte, eine kapitalistisch-zionistische Agenda. Hat mit der deutschen Kassieren oder dem Gerüstbauer Maik aus Chemnitz genau 0 zu tun. Sondern mit den CEOs in Banken, Wirtschaftsvorständen, den Massenmedien, Geheimdiensten, Militär und Demokraten.
 
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Wenn kein Vorsatz dabei ist, dann ist es Gefährliche Körperverletzung mit Todesfolge oder etwas derartiges. Oder findest du das Argument: "ich wollt ihn ja nicht töten als ich mit dem Messer gestochen habe... " ausreichend für eine mindere Strafe?

Manche versenken den gehärteten Stahl 34-mal in ihre Ex und werden von bundesdeutschen Schandrichtern dafür mit Totschlag belegt: "Ich wollte sie nicht töten! Ich wollte nur gucken, wie tief das Messer in ihr Fleisch dringt."

Ihr wollt mich verarschen wenn ihr sagt, daß diese Richter nicht genaustens darüber bescheid wissen, was sie tun. Und daß es natürlich Mord ist.
 
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Die beiden kurz dargestellten Fälle eignen sich nun überhaupt nicht, Vorwürfe an die Adresse der Justiz herzuleiten.
Bei Jugendstrafe ist mit 10 Jahren die Höchststrafe erreicht - und ob man einen 23-Jährigen noch nach
Jugendstrafe verurteilen kann, also das ist schon sehr fraglich und hängt sehr von der Persönlichkeit des Angeklagten ab.
Bei einem Migranten aus problematischem Milieu vielleicht noch eher als etwa bei einem 23-jährigen Student.

Bei 24 bzw. 27 jährigen Tätern ist dann eben auch irgendwann mal Schluss mit dem milderen Jugendstrafrecht.

Und was den zweiten Fall betrifft: allzu sehr verrenken braucht man sich da nicht, um da eine Mordabsicht zu erkennen.
Und da in der Vergangenheit in ähnlichen Fällen viel zu geringe Strafen ausgesprochen wurden, werden seit ein paar Jahren
illegale Autorennen durch Innenstädt härter geahndet, das wurde auch öffentlich diskutiert. Folglich handelt es sich um
einen Fall von "besonderem öffentlichen Interesse" - was eben bei Fällen im Drogenmilieu so nicht gegeben ist.

Der Rest Deines Postings ist derart unsubstantiiert, dass man darauf gar nicht eingehen kann.

Glaubst du die rassistische Scheiße eigentlich, die du da absonderst?
 
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Ich bin wohl ein wenig brägenklöterich, denn ich dachte immer, es hieße RechtS"Staat".

Nach meinen eigenen Erfahrungen muß ich konstatieren, daß das Wirtschaftsgebiet der BRD mitnichten ein Staat ist und demzufolge mit Recht auch gar nix zu tun hat. Laut Dun & Bradstreet und der Seite UPIK


ist die BRD eine Körperschaft des öffentlichen Rechts. Das könnte dazu verführen, es als einen Recht(s)staat zu sehen, doch die BRD ist eben nach der Konvention von Monte Video 1933 und der 3 Elementetheorie von Jelinek kein Staat. Genauso wenig wie Israel und der Vatikan. Allerdings gibt es schon lange keine Staaten mehr, sondern nur noch Körperschaften des öffentlichen Rechts, die zu Staaten erklärt werden. Also bloße Behauptungen.

Ich weigere mich, Rechtsstaat zu schreiben. Recht-Staat. Wir sind ja auch kein Linksstaat. In Wahrheit sind wir in der Tat ein Rechtsstaat. Also leben in der Gelddiktatur. Die haben als Proxy nur ihren Parlamentarismus vorgeschaltet. Quasselbuden, die gelangweilt alles durchwinken, was aus den Tiefen dieses Besatzersystem kommt.
 
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BRD. Rechtstaat Ja - Nein?


Hans-Jürgen Papier und Udo Di Fabio haben sich doch so vorsichtig wie es ihnen möglich war dazu geäußert.

"Hans-Jürgen Papier [ˈpaːpiɐ] (* 6. Juli 1943 in Berlin)
ist ein deutscher Staatsrechtswissenschaftler. Von April 2002 bis zu seinem Ausscheiden am 16. März 2010 war er Präsident des Bundesverfassungsgerichts."
zitat
https://de.wikipedia.org/wiki/Hans-Jürgen_Papier

"Udo Di Fabio (* 26. März 1954 in Walsum)
ist ein deutscher Jurist und war von 1999 bis Dezember 2011 Richter am Bundesverfassungsgericht."
zitat
https://de.wikipedia.org/wiki/Udo_Di_Fabio



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Ja.

Es gab diesen Fall in Zitta 1992. Wobei mir Näheres entfällt, bis auf das afrikanische Vertragsarbeiter einen jungen Deutschen erstochen hatten und es noch jahrelang in Zittau Gedenkveranstaltung an ihn gab.

Wenn der Mia und anderen gedacht wird, so füge ich noch einige Namen hinzu, die allesamt jung und deutsch waren und eine Zukunft hatten. Aber solche Leute hassen die da Oben ja wie die Schweinepest. Verständlich. Ich verstehe nur Menschen nicht, die auf die eigene Verachtung mit Wohlwollen reagieren. Für mich sind das Feiglinge. Ehrloses Gesocks.

Ich erinnere hier an :

Rene Grubert, Timo Hinrichs, Thorsten Tragelehn, Thomas Pötschke, David Fischer, Jörg Haas, Yvan Schneider, Andreas K., Kevin Plum, Danny A., Thomas H. und Kevin Wiegand, Sebastian Obersojer († 18), Sandra A. († 18), Kirk Mütterlein († 17), Benjamin Diegmann († 18), Mel D. († 19), Pascal E. († 22), Samuel Fischer († 25), Martina Kreutzer († 23), Tim Kreutzmann († 20), Andres O. († 34), Matthias B. († 22), Marcel Wünschel († 17), Saskia Sänger († 26), Jolin S. († 22), Daniel Siefert († 25), Michael Kleine-Boerger († 31), Marco Gutschner († 21), Torsten Neumann († 30).



Urteile:

Juli 2005, Heidenheim (BW). Mit Faustschlägen schlägt der 18-jährige Albaner Arton G. den 16-jährigen Tobias M. zu Boden, tritt mit den Füßen immer wieder auf dessen Kopf ein. Tobias stirbt an seinen Gehirnverletzungen. Arton wird zu vier Jahren Jugendstrafe verurteilt. Kommt aber nach zweieinhalb Jahren Haft wieder frei.

17.06.2006, Potsdam. David Fischer (20). Täter: Der 18-jährige Afghane Ajmal K. Atilla T. hält David fest, während Ajmal ihm das Messer „kraftvoll“ (durchstochen: Haut, Knorpel, Rippe, Teil der Lunge, Herz) in die Herzgegend stößt. Die Täter gehören zu Ali E., ein entlassener Gewalttäter. Urteil: Fünf Jahre Haft.

04.04.2008, Stollberg. Kevin Plum (19) wird in Stolberg vom Libanesen Josef u. Mohamad Ahmad mit vier Stichen ins Herz getötet. Vor Gericht ging es nur um den Täter. Das Urteil: sechs Jahre Haft.

12.05.2008, Hamburg. Der 20-jährige Drogendealer Leon M. aus Jamaika rammt den 26-jährigen Tischler Kim A. mit großer Wucht eine zwölf Zentimeter lange Klinge zehn Zentimeter tief in den Bauch und schneidet dessen 27-jährigen Bruder Danny ein Stück der Nase ab. Das Urteil: vier Jahren Haft.

12.06.2009, Hamburg. Opfer: Der Dachdecker Thomas H. (44). Täter: Berhan I. (16) und Onur K. (17) prügeln Thomas wegen 20 Cent zu Tode. Berhan springt Thomas etwa 20-mal auf den Kopf. Das Urteil: Berhan: drei Jahre + 10 Monate. Onur: zwei Jahre Haft auf Bewährung. Die Mutter des Opfers, Vera J., sagt rückblickend: „Alles drehte sich vor Gericht nur um die Täter. Mein von ihnen getöteter Sohn spielte überhaupt keine Rolle.“

29.01.2011, Soest. Der 17-jährige Türke Kayahan B. ersticht den 20-jährigen Tim Kreutzmann auf einer Abiturfeier. Der Mörder wird zu dreieinhalb Jahren Haft verurteilt.
 

Mino

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Was hat die "links-grüne" Macht damit zu tun, als die CDU unter Angela Merkel im September 2015 auf ein halbes Dutzend Gesetze geschissen hat? Hast du den Schuß nicht gehört? Die Massenansiedlungspolitik ist eine rechte, eine kapitalistisch-zionistische Agenda. Hat mit der deutschen Kassieren oder dem Gerüstbauer Maik aus Chemnitz genau 0 zu tun. Sondern mit den CEOs in Banken, Wirtschaftsvorständen, den Massenmedien, Geheimdiensten, Militär und Demokraten.

Und genau das ist links-sozialistische Politik im Endstadium, steht eben nur rechts drauf.

Auch wenn ich diesen subtil-idiotischen Unterteilungen in irgendwelche Himmelsrichtungen nun so gar nicht anhänge.

Aber klar, irgendwelchen angeblichen Linken die ihre eigene Agenda nicht begreifen wollen, denen die aktuelle Politik dann doch plötzlich zuwider ist verordnen sie dann ganz schnell auf die vermeintlich andere Seite. Nur das es da keine 2 Seiten gibt, es ist ausschließlich Sozialismus, egal ob der braun oder rot daherkommt.
 

Le Bon

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Ich weigere mich, Rechtsstaat zu schreiben. Recht-Staat.
Okeh!;)
Wir sind ja auch kein Linksstaat.
Das steht aber zu befürchten mit einer kommunistischen "Leid"figur!;)
In Wahrheit sind wir in der Tat ein Rechtsstaat. Also leben in der Gelddiktatur. Die haben als Proxy nur ihren Parlamentarismus vorgeschaltet. Quasselbuden, die gelangweilt alles durchwinken, was aus den Tiefen dieses Besatzersystem kommt.
Könnte man so sehen, falls man nicht wüßte, daß das alles nur Proxys sind.;) Diejenigen, die das Sagen haben, die ich "diejenigen, welche" nenne;), sind unantastbar, da nicht bekannt.

In diesem Zusammenhang: Ich würde gern mal mit "Henry" Kissinger, einem jüdischen Deutschen, eine halbe Stunde lang allein in einem Keller verbringen. Danach wüßte ich mehr und würde mich dann Frau Beate Baumann widmen.*Muhahahaha*Anhang anzeigen 5711
 
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Und genau das ist links-sozialistische Politik im Endstadium, steht eben nur rechts drauf.

Auch wenn ich diesen subtil-idiotischen Unterteilungen in irgendwelche Himmelsrichtungen nun so gar nicht anhänge.

Aber klar, irgendwelchen angeblichen Linken die ihre eigene Agenda nicht begreifen wollen, denen die aktuelle Politik dann doch plötzlich zuwider ist verordnen sie dann ganz schnell auf die vermeintlich andere Seite. Nur das es da keine 2 Seiten gibt, es ist ausschließlich Sozialismus, egal ob der braun oder rot daherkommt.

Das Wort Sozialismus heißt nichts weiter, als Gemeinschaftlichkeit oder Gesellschaft. Ist also völlig wertfrei. Wie man die nun ausgestaltet, hängt von Sitte und Eigenart jedes Volkes ab. Sie hat nichts mit elitärer Gleichmacherei oder des jüdischen Umsturzes in Rußland 1917 zu tun.

Auch das hier ist ein zionistischer Vorstoß. Nur gut, daß sie immer wieder irgendwelche *********** finden, die das einbringen und die CDU sagt dann "gute Idee". Daran haben wir in der Atlantik-Brücke noch gar nicht drüber nachgedacht..." Jaja. Täuschung ist alles.

 

Le Bon

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Jaja. Täuschung ist alles.
Da Dein Bild nicht zu sehen war, hier nochmal:



Das sich ein Kümmeltürke erdreistet, so etwas öffentlich von sich zu geben, beweist, daß wir total am Ende sind. :mad:

Was die Täuschung angeht, hier mein schon häuig reingestlltes Statement:

Anonymous schrieb:
Gewaltorientierte Unterdrückung ist langfristig sehr problematisch, da sie viel Ressourcen verschwendet und man als Unterdrücker immer auf der Hut vor Rebellen sein muß.

Daher ist die Täuschung und das Lügen viel besser, denn Menschen, die denken, sie seien einverstanden, obwohl sie ihr Einverständnis nicht gegeben haben, sind einfacher zu führen. Sie wissen wegen der Täuschung nicht, daß sie ihr Einverständnis gegeben haben. Sie erkennen Unrecht als Recht an (Gesetze!).
 

MaBu

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In diesem Zusammenhang: Ich würde gern mal mit "Henry" Kissinger, einem jüdischen Deutschen, eine halbe Stunde lang allein in einem Keller verbringen. Danach wüßte ich mehr und würde mich dann Frau Beate Baumann widmen.*Muhahahaha*Anhang anzeigen 5711

Meinst du diese Baumann?

https://www.tagesanzeiger.ch/merkels-schatten/story/22097743


extrem unsymphatisch, ich nehme an, die hat keinen Mann gefunden...

PS: Kissinger sollte seinen Urlaub in Chile verbringen, man hört, er sei dort extrem beliebt...
 

Pommes

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Da Dein Bild nicht zu sehen war, hier nochmal:



Das sich ein Kümmeltürke erdreistet, so etwas öffentlich von sich zu geben, beweist, daß wir total am Ende sind. :mad:

Was die Täuschung angeht, hier mein schon häuig reingestlltes Statement:

Der Kümmeltürke wie du ihn bezeichnest, ist bei der Partei Die Linke, sollte man sich vielleicht mal merken.
 

Le Bon

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Jau! Die hat ein Ponem, wo sich die Unmenschlichkeit widerspiegelt! Der was auf der Frese zu hauen, ist schon eine positive tat!:)


extrem unsympathisch, ich nehme an, die hat keinen Mann gefunden...
Sie ist nicht umsonst das Leckhuhn von Angela!:mad:

PS: Kissinger sollte seinen Urlaub in Chile verbringen, man hört, er sei dort extrem beliebt...
Ich buche gleiche einen Fluch!;)
Der Kümmeltürke wie du ihn bezeichnest, ist bei der Partei Die Linke, sollte man sich vielleicht mal merken.
 

Ophiuchus

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Weil da viele lukrative Pöstchen / Stühle im und um das bayrische-, das Bundes- und das EU-Parlament davon abhängen. Die ganzen Leuten währen sicherlich nicht begeistert, wenn sie sich nach kommenden Wahlen um Arbeit bemühen müssten, damit sie ihren Lebensstandard, der im Bundestag mit ca. 9500 € dotiert ist halten können.
Es spielen nicht die Belange des Landes, bzw. seiner Bevölkerung eine Rolle, sondern sein Mandat, bzw. das möglichst vieler Parteigänger zu behalten. Und dahingehend wird eben taktiert.
Das ist sicher eins der großen Probleme dieses Landes, bzw. der ganzen westlichen Demokratien. Nämlich das Berufpolitikertum und der darum entstehende Filz.

Mit Einschränkung gebe ich dir Recht .Das bayrische Parlament gehört in einen anderen Topf als Buntestag ( kein Schreibfehler ) und EU.
In den merkelschen Eingeweiden arbeitet er gegen seine Verprechen an seine Nordtiroler .
Und ob die CSU -Wähler genauso flexibel sind wie die von Muttis CDU die daran gewöhnt sind das ihr Wort von gestern , heute nix wert aber morgen schon wieder aktuell sein kann?
Keine Ahnung !
Wie wird der CSU - Wähler ein Zurück hinter den Stand der Jamaika - verhandlungen hinnehmen und ohne keine GroKo !

Weil er wie der Rest der Schauspieler seine gutbezahlte Rolle nicht verlieren will.

Nach der schauspielerischen Leistung bezahl , wäre H4 zu viel.
 

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