Wahlplakat der NPD

Kennwort 0881 · 21 Sep 2017

Dieses Wahlplakat der NPD sorgte für Empörung:

Auch ich persönlich finde diesen Slogan etwas geschmacklos. Das Verwaltungsgericht in München entschied jedoch, dass diese Wahlplakate die Persönlichkeitsrechte der angesprochenen Personengruppe nicht verletzt. Sie dürfen stehenbleiben. Ich respektiere die Entscheidung der Richter und heule nicht wie die Heulsusen der NPD/AfD rum, wenn ein Gericht einmal gegen sie entscheidet und wittere auch keine Weltverschwörung wie sie. Woher kommt diese Phobie der braunen Socken?

http://www.br.de/nachrichten/oberbayern/inhalt/ingolstadt-wahlplakate-ndp-100.html

Volkmar · 21 Sep 2017

Kennwort 0881 schrieb:
Woher kommt diese Phobie der braunen Socken?

Ich hoffe Ihnen fällt irgendwann mal auf, dass Sie ernsthaft mit Phobien behaftet sind. Was ist denn los?

Kennwort 0881 · 21 Sep 2017

Volkmar schrieb:
Ich hoffe Ihnen fällt irgendwann mal auf, dass Sie ernsthaft mit Phobien behaftet sind. Was ist denn los?

Sag bloß, du respektierst auf einmal die Deutsche Justiz?

Volkmar · 21 Sep 2017

Kennwort 0881 schrieb:
Sag bloß, du respektierst auf einmal die Deutsche Justiz?

Ich halte mich natürlich an die deutsche Justiz. Du etwa nicht? Ich verstehe das Thema nicht das Verwaltungsgericht hat entschieden.

Kennwort 0881 · 21 Sep 2017

Volkmar schrieb:
Ich halte mich natürlich an die deutsche Justiz. Du etwa nicht? Ich verstehe das Thema nicht das Verwaltungsgericht hat entschieden.

Ich respektiere jedwede Entscheidungen der deutschen Gerichte. Ihr aber nur, wenn es euch in den Kram passt.

Volkmar · 21 Sep 2017

Kennwort 0881 schrieb:
Ich respektiere jedwede Entscheidungen der deutschen Gerichte. Ihr aber nur, wenn es euch in den Kram passt.

Nein, auch das ist eine billige Unterstellung. Sie respektieren die Menschen nicht und das ist noch schlimmer.

Joachim der Hellseher · 21 Sep 2017

Wenn die Justiz sagt, das Plakat geht in Ordnung, dann ist es rechtlich so und zu akzeptieren.

Die persönliche Meinung dazu, bleibt jedem selbst überlassen.

Das ist doch eine ganz einfache Logik. Warum können die roten Socken das nicht verstehen. Gut, ich beantworte die Frage: Innerhalb der Polarität steht Links für Dummheit.

Volkmar · 21 Sep 2017

Joachim der Hellseher schrieb:
Innerhalb der Polarität steht Links für Dummheit.

Da fragt man sich wirklich, wann eine eingebildete Intelligenz zu Krankheit wird.

Kennwort 0881 · 21 Sep 2017

Joachim der Hellseher schrieb:
Wenn die Justiz sagt, das Plakat geht in Ordnung, dann ist es rechtlich so und zu akzeptieren.

Die persönliche Meinung dazu, bleibt jedem selbst überlassen.

Das ist doch eine ganz einfache Logik. Warum können die roten Socken das nicht verstehen. Gut, ich beantworte die Frage: Innerhalb der Polarität steht Links für Dummheit.

Was die Justiz entscheidet, ist deiner Meinung nach korrekt? Habe ich das richtig verstanden?

Joachim der Hellseher · 21 Sep 2017

Kennwort 0881 schrieb:
Was die Justiz entscheidet, ist deiner Meinung nach korrekt? Habe ich das richtig verstanden?

Du hast mich nicht verstanden!

Man muss die Meinung der Justiz privat und persönlich nicht teilen, aber die rechtskräftige Entscheidung der Justiz muss man respektieren, auch dann, wenn sie falsch ist.

New York · 21 Sep 2017

Kennwort 0881 schrieb:
Dieses Wahlplakat der NPD sorgte für Empörung:

Auch ich persönlich finde diesen Slogan etwas geschmacklos. Das Verwaltungsgericht in München entschied jedoch, dass diese Wahlplakate die Persönlichkeitsrechte der angesprochenen Personengruppe nicht verletzt. Sie dürfen stehenbleiben. Ich respektiere die Entscheidung der Richter und heule nicht wie die Heulsusen der NPD/AfD rum, wenn ein Gericht einmal gegen sie entscheidet und wittere auch keine Weltverschwörung wie sie. Woher kommt diese Phobie der braunen Socken?

http://www.br.de/nachrichten/oberbayern/inhalt/ingolstadt-wahlplakate-ndp-100.html

Was ein guter Geschmack ist oder nicht ist nicht Sache der Gerichte. Der Entscheid ist somit glasklar. Offenbar ist den Klägern die grundgesetzliche verankerte Meinungsäußerungsfreiheit nicht bekannt. Dieses Grundrecht ist viel wichtiger als "guter Geschmack". Sogar eine Beleidigung ist der Meinungsäußerungsfreiheit unter zu ordnen. Die rote Linie besteht bei Verstoß gegen das Antirassismusgesetz und auf keinen Fall vorher, auch wenn es die NPD betrifft. Man stelle sich vor irgendwelche Gutmenschen könnten einfach bestimmen was man sagen darf und was nicht. Die Willkür hätte freie Fahrt und den dunklen Seiten vergangener Geschichte wären Tür und Tor geöffnet.

BG, New York

Kennwort 0881 · 21 Sep 2017

Joachim der Hellseher schrieb:
Du hast mich nicht verstanden!

Man muss die Meinung der Justiz privat und persönlich nicht teilen, aber die rechtskräftige Entscheidung der Justiz muss man respektieren, auch dann, wenn sie falsch ist.

Noch einmal die Frage: ist die Rechtsprechung eines deutschen Gerichtes für alle bindend oder nicht? Auch für die AfD/NPD und PI -Anhänger?

Volkmar · 21 Sep 2017

Kennwort 0881 schrieb:
Noch einmal die Frage: ist die Rechtsprechung eines deutschen Gerichtes für alle bindend oder nicht? Auch für die AfD/NPD und PI -Anhänger?

Was soll das? Natürlich ist ein ordentliches deutsches Gericht bindend.

Kennwort 0881 · 21 Sep 2017

Volkmar schrieb:
Was soll das? Natürlich ist ein ordentliches deutsches Gericht bindend.

Du erkennst die BRD doch nicht an.

Volkmar · 21 Sep 2017

Kennwort 0881 schrieb:
Du erkennst die BRD doch nicht an.

Was bleibt mir denn anderes übrig?

Kennwort 0881 · 21 Sep 2017

Volkmar schrieb:
Was bleibt mir denn anderes übrig?

Du als "Germane" und "Reichsbürger" wolltest doch gegen die BRD kämpfen. Hast du plötzlich kein Mut mehr?

Volkmar · 21 Sep 2017

Kennwort 0881 schrieb:
Du als "Germane" und "Reichsbürger" wolltest doch gegen die BRD kämpfen. Hast du plötzlich kein Mut mehr?

äh... ich will nicht gegen die BRD kämpfen sondern ich oder wir werden sie umkrempeln.

Joachim der Hellseher · 21 Sep 2017

Kennwort 0881 schrieb:
Noch einmal die Frage: ist die Rechtsprechung eines deutschen Gerichtes für alle bindend oder nicht? Auch für die AfD/NPD und PI -Anhänger?

Die Rechtsprechung eines deutschen Gerichts mit rechtskräftigem Urteil oder Beschluss ist im Zuständigkeitsbereich bindend, auch wenn es alle betrifft.

Zur möglichen Durchsetzung einer gerichtlichen Entscheidung, werden die zuständigen Behörden mit ihren Mitarbeitern (Staatsanwaltschaft, Polizei oder Vollstreckungsbeamte) angewiesen.

Sollte eigentlich bekannt sein.

Gert · 21 Sep 2017

Mir gefällt das Wahlplakat besser, als manches andere, das so rum hängt.
Der Slogan ist griffig und ihm ist auch kaum zu widersprechen.
Eh man Geld für irgend wen raus wirft, kann man es den Rentnern geben, die ihr Leben lang gerackert haben, damit die Folgegeneration es gut hat.
NPD wählen werde ich dennoch nicht.
Gert

Kennwort 0881 · 21 Sep 2017

Joachim der Hellseher schrieb:
Die Rechtsprechung eines deutschen Gerichts mit rechtskräftigem Urteil oder Beschluss ist im Zuständigkeitsbereich bindend, auch wenn es alle betrifft.

Zur möglichen Durchsetzung einer gerichtlichen Entscheidung, werden die zuständigen Behörden mit ihren Mitarbeitern (Staatsanwaltschaft, Polizei oder Vollstreckungsbeamte) angewiesen.

Sollte eigentlich bekannt sein.

Ist die Gerichtsentscheidung bezüglich einem vorbestraften Verbrecher und Volksverhetzer Horst Mahler aus eurer Sicht auch zu respektieren?

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