Nun haben wir den Mai, in Italien ist gewählt worden, und die Parteien hatten Zeit, die "versprochene" Koalition "von GANZ links bis GANZ rechts" zu bilden.
Da lohnt es doch, einmal auf die Aussagen vom August 2017 zurückzukommen,
also:
Wie weit ist es mit der KOALITION ?
und wie steht es um den Austritt Italiens aus dem EUro und der Europäischen Union?
Das ist nun seit Wochen ein heiss diskutiertes Thema und es war gerade heute in den Nachrichten mit dem neuesten Update.
Die Linken (also nicht die GANZ Linken, nur die "bisschen" Linken, sprich die 5-Sterne-Bewegung) haben die Wahl gewonnen, aber mit denen wollten alle anderen keine Koalition.
Dass mit denen keiner eine Koalition wollte wusste ich und darauf basierte meine Vorhersage mit "ganz link und ganz rechts", überraschend für alle Beteiligten (inkl. mir selber) war halt, dass die trotzdem so viele Stimmen bekommen haben, denn das ist vom Überraschungseffekt in etwa so, wie wenn in Deutschland die SPD stärkste Partei geworden wäre.
Weil nun die 5-Sterne so viele Stimmen hatte, hat es für eine Koalition der GANZ Linken mit den GANZ Rechten nicht gereicht für eine Mehrheit, ergo hatte Italien eine Hängepartie, in der eine Regierungsbildung nicht möglich war.
Schon vor der Wahl hatten die GANZ Rechten (also die Lega Nord) verkündet, sie würden unter allen Umständen nur dann in eine Regierung gehen, wenn die neoliberalen Volltrottel (also die Forza Italia unter Berlusconi) beteiligt sind.
Berlusconi darf als verurteilter Krimineller zwar nicht mehr kandidieren, aber jeder weiss, dass er da einfach nur ein paar Strohmänner nach vorne stellt, die offizell die Posten haben sollen, während er hinten die Fäden zieht.
Theoretisch gäbe es eine Mehrheit für die 5-Sterne mit der Lega Nord, aber die Lega Nord will unbedingt Berlusconi dabei haben und die 5-Sterne will das auf gar keinen Fall und andersrum will die Lega Nord eh nicht mit der 5-Sterne.
Dann haben sie halt erstmal ne Weile rumdiskutiert, der Präsident hat halt erst den Anführer der grössten Partei mit Regierungsbildung beauftragt, der bekam keine Mehrheit zusammen, dann die nächste grössere Partei, wieder nix, usw.
Heute (bzw. gestern) hat der Präsident dann verkündet, die Regierungsbildung ist endgültig gescheitert, er setzt nu eine provisorische Regierung ein (im Prinzip dasselbe was Deutschland hatte nachdem Jamaika gescheitert war, also die alte Regierung macht derweil mal weiter, nur halt mit eingeschränkten Befugnissen) und dann setzt er Neuwahlen an.
Das ALLERneueste war dann heute (bzw. gestern) nachmittag, dass die 5-Sterne und die Lega Nord den Präsidenten um eine "kurze" Aussetzung der Erklärung zum Scheitern der Regierungsbildung gebeten haben, weil sie angeblich irgendwas verhandeln, aber ohne zu sagen, was das sein soll.
Die Gerüchteküche brodelt, ob nun die Lega Nord den Berlusconi fallen lässt, oder die 5-Sterne nu doch Berlusconi akzeptieren, aber nix genaues weiss keiner.
Im Moment sind wir also im Niemandsland, wo überhaupt nichts entschieden ist.
Ob es Neuwahlen gibt wird sich wohl spätestens nächste Woche entscheiden, aber wann die dann sein sollen weiss auch noch keiner und wenns keine Neuwahlen gibt, weiss erst recht keiner wer da nu mit wem und wie.
In kurz: Der grosse Knall ist derweil mal in der Warteschleife und WENN Berlusconi es doch irgendwie schafft sich in die Regierung (bzw. den Hintergrund der Regierung) zu schmuggeln, könnte der Knall sogar ganz ausbleiben, bzw. bis zur nächsten Wahl verschoben werden, weil Berlusconi halt in der EU bleiben will, was aber gleichzeitig auch der Grund ist, warum die 5-Sterne ihn auf gar keinen Fall dabei haben wollen.
Irgendwie (warum weiss ich auch nicht so genau) habe ich (noch) die Hoffnung, dass irgendwas "Vernünftiges" raus kommt, wobei aber Neuwahlen nicht viel bringen dürften, denn die ändern ja kaum was am Ergebnis.
Auf gar keinen Fall halte ich eine Beteiligung von Berlusconi für sinnvoll, denn NOCHMAL 4 Jahre von der Rezession mit explodierenden Staatsschulden, heftig hoher Arbeitslosigkeit und steigender Armut, wie wir das nu seit 10 Jahren haben, verkraftet dieses Land nicht.
WENN die das irgendwie so hinbiegen, dass der alte Trott erhalten bleibt, brauchen sie sich keine Gedanken mehr um die nächsten Wahlen zu machen, denn bis dahin läge die südliche Hälfte Italiens im offenen Bürgerkrieg, also Regierung gegen Mafia.
Oder anders gesagt, aus meiner Sicht ist ein EU-Austritt Italiens die einzig "vernünftige" Lösung.
