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Lammert fordert mindeststrafe für hasskommentare

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Lammert fordert mindeststrafe für hasskommentare

Norbert Lammert (CDU) hatte schon im Januar angekündigt, dass die letzten Monate seiner Amtszeit als Bundestagspräsident auch dem Kampf gegen Hass im Internet gewidmet sein werden.
Quelle
http://www.belltower.news/artikel/b...ordert-mindeststrafe-für-hasskommentare-12407

Dazu passt ein Zitat des großen Deutschen Ernst Moritz Arndt:
"Wenn sich die Welt selbst zerstört, dann fängt es so an: Die Menschen werden zuerst treulos gegen die Heimat, treulos gegen die Vorfahren, treulos gegen das Vaterland. Sie werden dann treulos gegen die guten Sitten, gegen den Nächsten, gegen Frauen und gegen Kinder."

Und Leute, wie dieser Prof. Lammert, werden auch wieder Lager bauen für Menschen anderen Denkens.
 
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Lammert ist ein gut bezahltes Mitlied der Sekte CDU.

Diese Mischpoke als glaubwürdig erscheinen zu lassen, erfreut bestimmt jeden Mitbewohner, der noch nie etwas vom gezielter, millionenfacher "Integration" von Fachkräften gehört hat.
 

interrogativ

Deutscher Bundeskanzler
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und da ist noch die MONTBLANC-AFFÄRE

Norbert Lammert (CDU) hatte schon im Januar angekündigt, dass die letzten Monate seiner Amtszeit als Bundestagspräsident auch dem Kampf gegen Hass im Internet gewidmet sein werden.
Quelle
http://www.belltower.news/artikel/b...ordert-mindeststrafe-für-hasskommentare-12407

Dazu passt ein Zitat des großen Deutschen Ernst Moritz Arndt:
"Wenn sich die Welt selbst zerstört, dann fängt es so an: Die Menschen werden zuerst treulos gegen die Heimat, treulos gegen die Vorfahren, treulos gegen das Vaterland. Sie werden dann treulos gegen die guten Sitten, gegen den Nächsten, gegen Frauen und gegen Kinder."

Und Leute, wie dieser Prof. Lammert, werden auch wieder Lager bauen für Menschen anderen Denkens.

Kritik an seiner Person, will der Belämmerte in Zukunft unterbinden:


BUNDESTAGSPRÄSIDENT MACHT ERIKA STEINBACH VOR VERSAMMELTEM HAUS RUNTER

„Ich bin entsetzt von Ihnen, Herr Lammert“

Zitat:
Von JÖRG HALLER | Sehr geehrter Herr Lammert, ich kenne Sie nicht wieder. Der Bundestagspräsident Lammert, der sonst immer von Toleranz, Meinungspluralität und Fairness redet, macht die 73jährige Erika Steinbach vor versammeltem Bundestag runter. Und zu Unrecht. Das ist Verantwortungsumkehr und Missbrauch im Amt, Herr Lammert, und offensichtlich parteipolitisch motiviert. Und feige: alle gegen eine, eine wahrhaft „heroische“ Zurechtweisung, die auch inhaltlich fehl geht, da Sie Frau Steinbach Dinge unterschieben, die sie gar nicht gesagt hat.
Quelle: http://www.pi-news.net/ich-bin-entsetzt-von-ihnen-herr-lammert/
 

Ophiuchus

Putinversteher
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Norbert Lammert (CDU) hatte schon im Januar angekündigt, dass die letzten Monate seiner Amtszeit als Bundestagspräsident auch dem Kampf gegen Hass im Internet gewidmet sein werden.
Quelle
http://www.belltower.news/artikel/b...ordert-mindeststrafe-für-hasskommentare-12407

Dazu passt ein Zitat des großen Deutschen Ernst Moritz Arndt:
"Wenn sich die Welt selbst zerstört, dann fängt es so an: Die Menschen werden zuerst treulos gegen die Heimat, treulos gegen die Vorfahren, treulos gegen das Vaterland. Sie werden dann treulos gegen die guten Sitten, gegen den Nächsten, gegen Frauen und gegen Kinder."

Und Leute, wie dieser Prof. Lammert, werden auch wieder Lager bauen für Menschen anderen Denkens.

Ist dies nicht derselbe Typ der Hass bundestagstauglich machte mit dem Biermannauftritt ?
Ist dies nicht derselbe Typ der sich dafür stark machte das der nächste Bundestagsalterspräsident nach dem Geschmack der CDU ist und
es Parteienfinanzierung nur noch mit CDU-Segen gibt ?
 
OP
pzjgkp200
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Ist dies nicht derselbe Typ der Hass bundestagstauglich machte mit dem Biermannauftritt ?*
Ist dies nicht derselbe Typ der sich dafür stark machte das der nächste Bundestagsalterspräsident nach dem Geschmack der CDU ist und
es Parteienfinanzierung nur noch mit CDU-Segen gibt ?


Was für ein Mann, dieser Lammert! Und so klug, er ist ein Dr.! In Sozialwissenschaften :kopfkratz:! Was wäre die Welt ohne die berühmten Sozialwissenschaftler..... wie Dr. Lammert.
Doch wir haben ein sehr besorgniserregendes Problem. Es gibt zu wenig Lammert's. Denn der Mann ist seiner Zeit weit voraus, er will die Zukunft schon heute. Solche Leute werden immer verkannt.
Er sagt:
Was die deutschen Bürger "zum Teil täglich an Verleumdungen, Beschimpfungen und unmittelbarer Gewaltandrohung erlebten" durch die muslimischen Eindringlinge und die Regierung, sei "in keiner Weise hinnehmbar".
Der Mann hat ja sooooo was von Recht. Warum wird er nicht der nächste Kanzler, immerhin hat er seine Doktorarbeit ja selbst geschrieben. Lammert muss Kanzler werden! (Teilweise Ironie)


Ist dies nicht derselbe Typ der Hass bundestagstauglich machte mit dem Biermannauftritt ?
https://www.welt.de/politik/deutsch...ie-Norbert-Lammert-die-Linke-austrickste.html
 
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Und Leute, wie dieser Prof. Lammert, werden auch wieder Lager bauen für Menschen anderen Denkens.

Leute wie Lammert müsste erstmal ganz normale Gefängnisse erweitern,
denn in mehrerem Bundesländern sind die schon überfüllt.
Und zwar mit zugereisten Gesetzesübertretern.
Lammert und Maas usw die wissen das, deshalb erfinden sie andere Mittel, um den Bürgern Angst zu machen,
die ja nur ihre freie Meinung ausdrücken.
Das neueste ist ja der Führerscheinentzug, auch bei "Tätern", die sich im Verkehr völlig korrekt verhalten.
Führerscheinentzug anstelle von Haft.
:giggle:
Morgen könnte das heissen: du hast einen bösen Kommentar geschrieben, also
"doofer Lammert" oder doofe Merkel etc
dann hält dich ein Richter für schuldig, und du darfst 6 Monate kein Auto fahren.

Aber es wird nichts nützen, die jetzige politische Obrigkeit hat ein Riesenproblem, sie werden überall ausgepiffen,
sie wissen das. Sie drehen sich nur noch im Kreis und erfinden Notstandsgesetze.
Lammert und seine Mit-Nazis hocken im Führerbunker, deren Tage sind gezählt.

:eek:
 
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Ophiuchus

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Es gibt zu wenig Lammert's.
Er sagt:
Was die deutschen Bürger "zum Teil täglich an Verleumdungen, Beschimpfungen und unmittelbarer Gewaltandrohung erlebten" durch die muslimischen Eindringlinge und die Regierung, sei "in keiner Weise hinnehmbar".
Der Mann hat ja sooooo was von Recht. Warum wird er nicht der nächste Kanzler...

Für mich gibt es mindestens einen Lammert zuviel !

Die angebliche Kritik an den von seiner Parteigenossin Eingeladenen ist mir nicht gegenwärtig .

Müßte ja einen sogenannten Scheißesturm erzeugt haben .
 
G

Gelöschtes Mitglied 2265

Mindeststrafe 8,75 €. Damit sich auch Geringverdiener ab und zu Hate-Speech leisten können.
 

Uwe O.

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Norbert Lammert (CDU) hatte schon im Januar angekündigt, dass die letzten Monate seiner Amtszeit als Bundestagspräsident auch dem Kampf gegen Hass im Internet gewidmet sein werden.

Was Hass ist, bestimmt derjenige, der verspottet wird?

Nennt man das nicht in einer Demokratie Zensur?
 
OP
pzjgkp200
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Was Hass ist, bestimmt derjenige, der verspottet wird?



Nennt man das nicht in einer Demokratie Zensur?

Rot von mir.

Alles hat seine Grenzen in einer Demokratie.

In Internetforen, auf Blogs und in sozialen Netzwerken findet sich oft der Vorwurf einer Zensur, wenn Kommentare gelöscht oder Accounts blockiert werden. Die Löschung von Beiträgen durch Betreiber von Internetseiten oder durch Moderatoren in Foren wird mit diesem Begriff belegt und die Angegriffenen sind durch den Vorwurf der Zensur in der Defensive.
Die Gründe des Löschens von Kommentaren und Posts hat aber zumeist mit strafbaren oder beleidigenden Inhalten zu tun. Oder der Nichteinhaltung der Netiquette: Beleidigende Inhalte widersprechen nicht nur den Verhaltensregeln auf den Internetseiten, sondern können eine rechtliche Dimension haben.
Dabei ist das Entfernen von Inhalten oder Blocken von Nutzern durch den Betreiber im engeren Sinne keine Zensur. Hier nehmen Betreiber und Moderatoren das digitale Hausrecht in Anspruch. An anderer Stelle kann der Nutzer den gelöschten Inhalt wieder veröffentlichen.

Gruß
 

frundsberg

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Norbert Lammert (CDU) hatte schon im Januar angekündigt, dass die letzten Monate seiner Amtszeit als Bundestagspräsident auch dem Kampf gegen Hass im Internet gewidmet sein werden.
Quelle
http://www.belltower.news/artikel/b...ordert-mindeststrafe-für-hasskommentare-12407

Dazu passt ein Zitat des großen Deutschen Ernst Moritz Arndt:
"Wenn sich die Welt selbst zerstört, dann fängt es so an: Die Menschen werden zuerst treulos gegen die Heimat, treulos gegen die Vorfahren, treulos gegen das Vaterland. Sie werden dann treulos gegen die guten Sitten, gegen den Nächsten, gegen Frauen und gegen Kinder."

Und Leute, wie dieser Prof. Lammert, werden auch wieder Lager bauen für Menschen anderen Denkens.



Sehr gut erkannt. Grün dafür!


Die CDU-Demokraten werden Lager bauen, wie schon die englische Führung dies für die Buren tat. Nur werden die CDU-Schergen dies in Friedenszeiten "für" Deutsche tun. Während unter Cecil Rhodes (enger Freund der Rothschilds) die britische Soldaten dies für die niederländischen Bauern, nein, für deren Frauen und Kinder, Mütter und Tanten, in Südafrika taten.

Die CDU und all die anderen Besatzerparteien können das auch tun. Warum? Weil sie die Macht dazu haben und von der Masse nichts zu befürchten haben. Darum. Wenn sie Angst vor der Millionenmasse hätten, Angst, am Sonntag von 5.000 Männern Hausbesuche zu bekommen, würden sie ihr Maul niemals aufreißen. Denn diese zionistischen Deutschen machen selbst keinen einzigen Handschlag. Der Alte Lammert bedroht persönlich niemanden. Der will nur Schmarotzen und am zionistischen Weltstaat seinen Teil beisteuern.

Ansonsten ist das nur ein älterer, deutschen Mann. Mit dunkler Vieta.
 

Uwe O.

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Rot von mir.

Alles hat seine Grenzen in einer Demokratie.

In Internetforen, auf Blogs und in sozialen Netzwerken findet sich oft der Vorwurf einer Zensur, wenn Kommentare gelöscht oder Accounts blockiert werden. Die Löschung von Beiträgen durch Betreiber von Internetseiten oder durch Moderatoren in Foren wird mit diesem Begriff belegt und die Angegriffenen sind durch den Vorwurf der Zensur in der Defensive.
Die Gründe des Löschens von Kommentaren und Posts hat aber zumeist mit strafbaren oder beleidigenden Inhalten zu tun. Oder der Nichteinhaltung der Netiquette: Beleidigende Inhalte widersprechen nicht nur den Verhaltensregeln auf den Internetseiten, sondern können eine rechtliche Dimension haben.
Dabei ist das Entfernen von Inhalten oder Blocken von Nutzern durch den Betreiber im engeren Sinne keine Zensur. Hier nehmen Betreiber und Moderatoren das digitale Hausrecht in Anspruch. An anderer Stelle kann der Nutzer den gelöschten Inhalt wieder veröffentlichen.

Gruß

Wir plaudern aneinander vorbei.

Es geht um die Definition "Haßkommentar".
Dass Beleidigungen aller Art nicht ins Netz gehören müsste eiegentlich klar sein; und dass das gelöscht wird eigentlich auch.

Wenn ich die Folgen der Flüchtlingspolitik deutlich kritsiere, kann das in den Augen der Willkommensklatscher, Grünen und SPD bereits ein Haßkommentar sein.

Wenn allerdings von dieser Seite die Nazikeule geworfen wird, dann ist das seltsamer Weise kein Haßkommentar.
 

frundsberg

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Wir plaudern aneinander vorbei.

Es geht um die Definition "Haßkommentar".
Dass Beleidigungen aller Art nicht ins Netz gehören müsste eiegentlich klar sein; und dass das gelöscht wird eigentlich auch.

Wenn ich die Folgen der Flüchtlingspolitik deutlich kritsiere, kann das in den Augen der Willkommensklatscher, Grünen und SPD bereits ein Haßkommentar sein.

Wenn allerdings von dieser Seite die Nazikeule geworfen wird, dann ist das seltsamer Weise kein Haßkommentar.


Das ist das typische an den Demokratien: 2 Maße 2 Gewichte. Natürlich ist Kritik an der Agenda der Demokraten "HASS". Während ihr Tun Dienste im Sinne der Menschenrechte ist. Was völlig korrekt ist.
 

imho

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Wir plaudern aneinander vorbei.

Es geht um die Definition "Haßkommentar".
Dass Beleidigungen aller Art nicht ins Netz gehören müsste eiegentlich klar sein; und dass das gelöscht wird eigentlich auch.

Wenn ich die Folgen der Flüchtlingspolitik deutlich kritsiere, kann das in den Augen der Willkommensklatscher, Grünen und SPD bereits ein Haßkommentar sein.

Wenn allerdings von dieser Seite die Nazikeule geworfen wird, dann ist das seltsamer Weise kein Haßkommentar.

https://twitter.com/BMI_Bund/status/753141157622939648/photo/1
 
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komische Definition. Wenn man hier also Pseudoflüchtlinge wieder nach Hause schicken will, ist das ein Hasskommentar.
Dann könnte man ja genauso gut sagen,alle Frauen die sich nicht verschleiern sind miese Schlampen, das wäre dann in etwa genauso logisch.

Das steht doch da gar nicht.

Zitat:

"Es geht hier nicht um die Äußerung von Kritik, sondern um strafbare Beleidigungen, Bedrohungen, Volksverhetzungen usw."
 

nachtstern

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komisch ist im Grunde nur,
das hier "Mindeststrafen" bei ner relativen Bagatelle gefordert werden,
dagegen die Lebenslange Haft bei Mord auf 5 Jahre reduziert werden soll ^^

http://www.spiegel.de/panorama/just...ange-haft-fuer-mord-abschaffen-a-1084124.html
Der Gesetzentwurf, den Bundesjustizminister Maas vorlegen will, sieht vor, dass Haftstrafen für Morde auf bis zu fünf Jahre gesenkt werden können - wenn der Täter

"aus Verzweiflung" handelte,
um "sich oder einen ihm nahestehenden Menschen aus einer ausweglos erscheinenden Konfliktlage" zu befreien,
durch eine "schwere Beleidigung" oder "Misshandlung (...) zum Zorn gereizt" wurde oder
von einer "vergleichbar heftigen Gemütsbewegung" betroffen war.
 
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Das steht doch da gar nicht.

Zitat:

"Es geht hier nicht um die Äußerung von Kritik, sondern um strafbare Beleidigungen, Bedrohungen, Volksverhetzungen usw."

Das ist aber schon wieder recht komisch. Ich hatte nämlich gelesen, es geht auch um die unverholene Anfeindung von Schutzsuchenden.

Ich bin übrigens schon dafür , die Debatte über die uns aufgedrückte Überfremdung möglichst sachlich zu halten.
Aber das hier Kritik erlaubt sein soll, und dann mit der Gummikeule Volksverhetzung herumgewedelt wird ,zeigt doch sehr deutlich,
das eine echte Kritik hier unerwünscht ist.

Und was passiert ,wenn politische Inhalte über persönliche Schlammschlachten unterbunden werden sollen ist auch klar.
Das ganze Niveau der Debatte geht noch ein Stockwerk tiefer in den Keller.
Deshalb finde ich diese ganze Hatenews Kampagne auch so zum kotzen. Sie ist einfach von vorne bis hinten verlogen,
und das hat dieses Thema eigentlich nicht verdient.
 
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imho

Deutscher Bundeskanzler
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Das ist aber schon wieder recht komisch. Ich hatte nämlich gelesen, es geht auch um die unverholene Anfeindung von Schutzsuchenden.

Ich bin übringes schon dafür , die Debatte über die uns aufgedrückte Überfremdung möglichst sachlich zu halten.
Aber das hier Kritik erlaubt sein soll, und dann mit der Gummikeule Volksverhetzung herumgewedelt wird ,zeigt doch sehr deutlich,
das eine echte Kritik hier unerwünscht ist.

Und was passiert ,wenn politische Inhalte über persönliche Schlammschlachten unterbunden werden sollen ist auch klar.
Das ganze Niveau der Debatte geht noch ein Stockwerk tiefer in den Keller.
Deshalb finde ich diese ganze Hatenews Kampagne auch so zum kotzen. Sie ist einfach von vorne bis hinten verlogen,
und das hat dieses Thema eigentlich nicht verdient.

Das sehe ich ähnlich. Das Internet stellt uns vor bisher unbekannte Herausforderungen, für die es Lösungen zu finden gilt. Die Verrohung, die wir hier erleben, wird sich kaum durch Gesetze verhindern lassen.

Aber die Politik darf nicht tatenlos bleiben. Bisher sehe ich hier nur fundamentale Kritik an den Maßnahmen. Wie macht man es besser?
 
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Bin gespannt wenn die Rechtsprechung in die Hand eines Konzernes gelegt wird, aussortieren tun sie ja schon. In Großen Schritten zur neuen Ordnung!! Geht schneller als man gedacht hatte die haben Angst das ihr Plan doch noch scheitern könnte.
 

Wer ist gerade im Thread? PSW - Foristen » 0 «, Gäste » 1 « (insges. 1)

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