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Das Grüne Wunschkonzert zur inneren Sicherheit!
Das Grüne Wunschkonzert zur inneren Sicherheit!
Zitat aus: http://www.sueddeutsche.de/politik/...-gruenen-im-wahlkampf-ueberzeugen-1.3550114-2
Innere Sicherheit
Die Grünen wollen das Bundesamt für Verfassungsschutz durch ein neues Bundesamt ersetzen, dass sich auf Gefahren- und Spionageabwehr konzentrieren soll. Hintergrund ist die teils unrühmliche Rolle der Landesbehörden für Verfassungsschutz im Falle des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) oder des Breitscheidplatz-Attentäters Anis Amri. Das neue Amt soll dem Programm zufolge strukturell völlig neu aufgestellt werden und klar abgegrenzt von polizeilichen Aufgaben arbeiten. Flächendeckende Videoüberwachung lehnt die Partei als unverhältnismäßigen Grundrechtseingriff ab. An "Gefahrenschwerpunkten" können die Grünen sich Videoüberwachung aber als "ergänzende Maßnahme" vorstellen. Voraussetzung müsse aber sein, dass sie "anlassbezogen, verhältnismäßig, von ausreichend Personal begleitet" ist sowie "regelmäßig ausgewertet und neu genehmigt" werden muss.“
Videoüberwachung nein Danke, warum eigentlich nicht?
Was spricht dagegen Sicherheitsrelevante Punkte mit einer 24 Std. Video Überwachung zu sichern?
Ich bin der Überzeugung, dass solche Maßnahmen langfristig auch abschreckend wirken. Und wie man sieht zu schnellen Fahndungserfolge führen.
Mehr Schutz für Täter als für die Bürger?
Ich befürworte es im öffentlichen Bereich mit Videoüberwachung geschützt werde.
Das Grüne Wunschkonzert zur inneren Sicherheit!
Zitat aus: http://www.sueddeutsche.de/politik/...-gruenen-im-wahlkampf-ueberzeugen-1.3550114-2
Innere Sicherheit
Die Grünen wollen das Bundesamt für Verfassungsschutz durch ein neues Bundesamt ersetzen, dass sich auf Gefahren- und Spionageabwehr konzentrieren soll. Hintergrund ist die teils unrühmliche Rolle der Landesbehörden für Verfassungsschutz im Falle des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) oder des Breitscheidplatz-Attentäters Anis Amri. Das neue Amt soll dem Programm zufolge strukturell völlig neu aufgestellt werden und klar abgegrenzt von polizeilichen Aufgaben arbeiten. Flächendeckende Videoüberwachung lehnt die Partei als unverhältnismäßigen Grundrechtseingriff ab. An "Gefahrenschwerpunkten" können die Grünen sich Videoüberwachung aber als "ergänzende Maßnahme" vorstellen. Voraussetzung müsse aber sein, dass sie "anlassbezogen, verhältnismäßig, von ausreichend Personal begleitet" ist sowie "regelmäßig ausgewertet und neu genehmigt" werden muss.“
Videoüberwachung nein Danke, warum eigentlich nicht?
Was spricht dagegen Sicherheitsrelevante Punkte mit einer 24 Std. Video Überwachung zu sichern?
Ich bin der Überzeugung, dass solche Maßnahmen langfristig auch abschreckend wirken. Und wie man sieht zu schnellen Fahndungserfolge führen.
Mehr Schutz für Täter als für die Bürger?
Ich befürworte es im öffentlichen Bereich mit Videoüberwachung geschützt werde.
Und die Konsequenz? ALLES überwachen, so wie in "1984", nur weil man klein Spießbürger auch wirklich JEDEN Scheiß als Maßnahme "seiner Sicherheit" einreden kann? Ich sage nein; ich will NICHT überall überwacht werden von faschistoiden Staatsvoyeuren, die ihr ganz eigenes Süppchen im Auftrag der Wirtschaftslobby und der reichen Minderheit kochen. 
