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Alle Bürgerinnen und Bürger
demokratisch konzipierter Rechtsstaaten
sind legitimiert,
erlittene Rechtsverletzungen
mit Gewalt aus der Welt zu schaffen,
wenn der Staat sein Recht auf Gewalt versagt
und Betroffene alles Zumutbare unternommen haben,
um Rechtsfrieden mithilfe der Staatsgewalt herzustellen.
Dies ist eine Rechtstatsache,
die ich mithilfe etlicher Rechtsexperten
so hieb- und stichfest juristisch abgesichert habe,
dass ich gespannt bin auf die Diskussion
über mögliche Folgen daraus.
Demokratien, die dieses Recht auf Gewalt nicht gewähren,
sind keine, weil sie dann auch
diktatorisches Verhalten unterstützen.
Das dieser Rechtsanspruch
mit der Beweisbarkeit von allem, was dazu notwendig ist,
steht oder fällt,
will ich nicht verschweigen.
Doch wer nicht fit genug ist,
sich um gerichtstaugliche Beweise zu kümmern,
sollte sich mit was anderem beschäftigen
und Gerechtigkeit anderen überlassen,
die fitter sind.
demokratisch konzipierter Rechtsstaaten
sind legitimiert,
erlittene Rechtsverletzungen
mit Gewalt aus der Welt zu schaffen,
wenn der Staat sein Recht auf Gewalt versagt
und Betroffene alles Zumutbare unternommen haben,
um Rechtsfrieden mithilfe der Staatsgewalt herzustellen.
Dies ist eine Rechtstatsache,
die ich mithilfe etlicher Rechtsexperten
so hieb- und stichfest juristisch abgesichert habe,
dass ich gespannt bin auf die Diskussion
über mögliche Folgen daraus.
Demokratien, die dieses Recht auf Gewalt nicht gewähren,
sind keine, weil sie dann auch
diktatorisches Verhalten unterstützen.
Das dieser Rechtsanspruch
mit der Beweisbarkeit von allem, was dazu notwendig ist,
steht oder fällt,
will ich nicht verschweigen.
Doch wer nicht fit genug ist,
sich um gerichtstaugliche Beweise zu kümmern,
sollte sich mit was anderem beschäftigen
und Gerechtigkeit anderen überlassen,
die fitter sind.